Oppeln. „ 11241 n unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 79 der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Sowade, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ . in Sowade, eisgetengen worden: Statut ist am 23. Januar 1922 gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezeg und die Verteilung von ektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen An⸗ lagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, die höchste Jahl der Geschäfts⸗ anteile 100, auf die ein sich be⸗ teiligen kann. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblan in Neuwied; sind in der für die Zeichnung des Vor⸗ ds bestimmten “ sonst durch den orsteher zu zeichnen. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Lie Zeich⸗ geschieht in der Weise, 2 die zur Firma der Genossenschaft, ur Benennung des Vorstands ihre Namensunzerschuft beifügen. Das Ge⸗ schäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. “ des Vorstands sind: Palentin Skrzipczyk, Josef Koch und Albert Sowada, sämtlich in Sowade. Einsicht der Liste der vSs ist während der Dienststunden des Gerichts jedem 1S. Amtsgericht Oppeln, den
6. Februar 1922.
oppeln. [124149] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 80 der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Kempa, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, und mit dem Sitz in Kempa eingetragen worden: Das Statut ist am 1 1922 üeö Gegenstand nternehmens ist der Bezug und die Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not⸗ wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die H en beträgt 1000 ℳ, die höchste Zahl Geschäftsanteile 100, auf die ein Ge⸗ offe sich beteiligen kann. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen im andwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied; sie sind in der für die Feic. ung des Vorstands bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher zu zeichnen. Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge⸗ ossenschaft zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Geschäftsjahr beginnt am 1. Jull und digt am 30. Juni. Mitglieder des Vor⸗ ands sind: Philipp Baron, 18 Sdzny und Nikolaus Mathes, sämtlich in Kempa. Einsicht der Liste der Genossen ist “ er. E “ 3 gestattet. misgeri peln, 18 16. Februar 1922.
Salzwedel. [124141] In unser Genofsenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 bei der Dampfmolkerei Siedenlangenbeck, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Siedenlangenbeck ein⸗ etragen worden: An Stelle des Karl chulz in Siedenlangenbeck ist Ackermann Frih Müller in Siedenlangenbeck in den orstand gewählt. Salzwedel, den 16. Februar 1922. Das Amtsgericht.
Schwerin, Mecklb. [124153] 1 das Genossenschaftsregister ist zur irma Görrieser Spar⸗ und Dar⸗
uskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ icht zu Görries, heute eingetragen: us dem Vorstand ausgeschieden Bahn⸗ wärter a. D. August Memmert, für ihn bestellt durch Beschluß der General⸗
versammlung vom 22. Januar 1922
Mechaniker Eduard Schmidt zu Görries. Schwerin, den 10. Februar 1922.
Amtsgericht.
Schwetzingen. [124154] Genossenschaftsregistereintrag zu O.⸗Z. 3 — Volksbank Schwetzingen e. G. m. b. H. in Schwetzingen —: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. April 1920 wurde § 35 Abf. 2 des Statuts geändert. Die - Zahl der Geschäftsanteile ist auf 5 festgesetzt. Kassier Albert Berlinghof ist als stell⸗ vertr. Vorstandsmitglied ausgeschieden. Schwetzingen, den 14. Februar 1922. Das Amtsgericht. 2.
Schwetzingen. [124155] Genossenschaftsregistereintrag zu O.⸗Z. 44
— Landw. Lagerhaus „Bad. Pfalz“
e. G. m. b. H. in Schwetzingen —:
Durch Beschluß der Generalversammlung
vom 25. Februar 1922 wurde die Haft⸗
summe auf 1000 ℳ erhöht. Schwetzingen, den 14. Februar 1922.
Das Amtsgericht. 2.
Soltau, HMann. [124156] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Mr. 25 die Firma Land⸗ wirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft Neuenkirchen und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit⸗ veschräntter Hofevpflsehe, Neuenkirchen, eingetragen. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens umfaßt den Bezug von Kunstdünger, Saat ut, Futtermitteln, Absatz landwirtschaftlicher Produkte auf emeinschaftliche Rechnung und Gefahr. beträgt 1000 ℳ, die öchste Zahl der Geschäftsantei — een Vorstand bilden: Friedrich Fess 8 Neuenkirchen, riedrich Baden, Uhöfner, Delmsen, Willy⸗Adolf Mein⸗
48 her, Hertel Das Statut sEe rarx gFeegr egdet-
Januar 1922 errichtet. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Böhme⸗ Zeitung; und in den „Soltauer Nach⸗ richten’. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Fechnun in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschri der irma der Genossenschaft beifügen. Die
enossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Amtsgericht Soltau, den 6. Februar 1922.
Stuttgart. [124157]
In dem Genossenschaftsregister wurde
heute bei dem Spar⸗ un Konsum⸗ verein für Ruit u. Umgegend ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Rnit ein⸗ getragen: In der Generalversammlung vom 6. November 1921 wurden die §§ 44 iff. 1 und 46 dahin geändert, daß der zeschäftsanteil und die Haftsumme jeden Mitglieds auf 200 ℳ erhöht wurde. Weiter wurde eingetragen, daß der Kon⸗ trolleur Julius Müller, Maschinenschlosser in Ruit, aus dem Vorstand ausgeschieden ist
Den 14. Februar 1922.
Amtsgericht Stuttgart Amt. Obersekretär Gottwik. Usingen. [124159] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Eschbacher Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. in Eschbach“, Nummer 4 des Registers,
heute folgendes eingetragen worden:
Der Schneidermeister Karl Ruß ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Februar 1922 aus dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle ist der Land⸗ wirt Heinrich Wilhelm Störkel getreten.
Usingen, den 16. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Wasungen. [124161]
Zur „Landelektrizität Meininger Unterland“, e. G. m. b. H. in Oepfers⸗ hausen, ist eingetragen:
Durch den Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 23. Februar 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Wasungen, den 18. Februar 1922.
Thüringisches Amtsgericht. Abteilung I.
Wesselburen. [1241 82 In unser Genossenschaftsregister ist be dem Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ verein, e. G. m. u. H. in Büsum — Nr. 9 des Registers — am 13. Februar 1922 folgendes eingetragen worden: Der Hofbesitzer Theodor von Hadel in Büsum ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Geschäftsführer Ludwig Elias in Büsum getreten. Wesselburen, den 15. iruar 1922. Das Amtsgericht.
[124162]]
Wolmirstedt, Bz. Magdeb.
Im Genossenschaftsregister Dampf⸗ Molkerei Cröchern, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Cröchern ist heute folgendes eingetragen: 1
Rudolf Holzvoigt in Cröchern ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Hermann Behrends in den Vor⸗ stand gewählt.
Wolmirstedt, den 17. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
[124163]
Wolmirstedt, Bz. Magdeb. Im Genossenschaftsregister Molkerei⸗ Genossenschaft Colbitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗
pflicht, in Colbitz ist heute folgendes
eingetragen:
Karl Becker, Colbitz, ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle Karl Heinrich, Colbitz, getreten.
Wolmirstedt, den 17. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
— [124164] Wolmirstedt, Bz. Magdeb. Im Genossenschaftsregister Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Burgstall, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Burgstall ist heute folgendes eingetragen:
Die Bekanntmachungen sind in den Ge⸗ nossenschaftlichen Jücheichen des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle (Saale), eingetr. Ver⸗ ein, aufzunehmen.
Wolmirstedt, den 17. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Würzburg. [124165] Kriegersiedlung Galgenberg, Würz⸗ burg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Würzburg. An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Konrad Grebe, Anton Kaiser und Alexander Gerschütz wurden Ernst Fischer, Obersekretär, Hans Stolz, Kaufmann, und Karl Baumeister, Sekretär, alle in Würzburg, in den Vorstand gewählt. Würzburg, den 3. Februar 1922. Registeramt Würzburg.
Würzburg. [124166]
Schreinergenossenschaft Würzburg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Würz⸗ burg. Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 15. Dezember 1921 wurde das Statut in § 32 (Geschäftsanteil) und § 33 (Haftsumme) geändert.
Die Haftsumme beträgt nunmehr 5000. ℳ — fünftausend Mark — für jeden Ge⸗ chäftsanteil.
Würzburg, den 8. Februar 1922.
Registeramt Würzburg.
“
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Detmold. [125459] In unser Musterregister ist unter Nr. 628 eingetragen: 3 Kaufmann Karl Kummert in Det⸗ mold, offener Umschlag mit einem Muster einer Schlafzimmereinrichtung, Fabrik⸗ nummer 2, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 21. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 11 Uhr. Detmold, den 21. Februar 1922. Lippisches Amtsgericht. I.
11) Konkurfe.
Arnswalde. [125460] Ueber das Vermögen des am 16. Fe⸗ bruar 1922 zu Arnswalde, seinem letzten Wohnsitz, verstorbenen praktischen Arztes Dr. Kurt Wendt wird heute, am 22. Februar 1922, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Magistratsobersekretär Robert Druschke in Arnswalde wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 29. April 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines läubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 16. Mai 1922, Mittags 12 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse Sache in Besitz haben oder zur onkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner 1 verabfolgen oder zu leisten, auch die erpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 29. April 1922 Anzeige zu machen. Amtsgericht Arnswalde.
Heidelberg [125464]
Ueber den Nachlaß des am 29. Novem⸗ ber 1921 verstorbenen Kaufmanns Willi Hahn, zuletzt in Heidelberg, Haupt⸗ straße 173 wohnhaft, wurde heute vor⸗ mittag 10 Uhr das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Waisenrat Bernhard Wellbrock in Heidelberg. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 15. März 1922. Erste Gläubigerversammlung und allge⸗ meiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 22. März 1922, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 25.
Heidelberg, den 22. Februar 1922.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. I.
Magdeburg. 1125465]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Spinke in Magdeburg, Olven⸗ stedter Straße 42, ist am 23. Februar 1922, Nachmittags 1 ¾ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter: Kauf⸗ mann Ernst Pescheck, hier, Leiterstraße 17. Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 24. März 1922. Erste Gläubigerversammlung am 24. März 1922, Vormittags 10 ½ Uhr. Prüfungstermin am 7. April 1922, Vormittags 10 ¼ Uhr.
Magdeburg, den 23. Februar 1922.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Berlin. [125469] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Privatmanns Otto von Trauwitz⸗Hellwig in Berlin⸗Karls⸗ horst, Weseler Str. 3, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 26. Ja⸗ nuar 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 26. Ja⸗ nuar 1922 bestätigt worden ist, hierdurch aufgehoben. Berlin⸗Lichtenberg, den 21. Fe⸗ bruar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 2.
Crimmitschan. [125462]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Arno Schönfeld, Inhaber Arthur Selbmann, Fabrik⸗ besitzer in Schiedel, ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 17. März 1922, Vor⸗ mittags 39 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt worden. Anmntsgericht C
den 23. Februar 1922.
Doberan, Mecklb. [125461] In den Konkursverfahren 1. über das Vermögen der Firma Warenhaus R. Hoffmann, Inhaber: Karl Hoff⸗ . — en Ivge. 8 das
ermögen des otographen Hans Sutor in Arendsee, 3. über den Nach⸗ laß des verstorbenen Warenhausbesitzers Richard Hoffmann aus Bad Doberan sind folgende Prüfungstermine angesetzt zu l auf den 7. April 1922, Mittags 12 Uhr, zu 2 auf den 7. April 1922, Vormittags 11 ½ Uhr, zu 3 auf den 7. April 1922, Vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Bad Doberan, den 24. Februar 1922. mmeegnün———
Falkenstein, Vogtl. [125470] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Otto Theophil Klopfer, früher in Falkenstein, jetzt in Cottbus, wird nach Abhaltung des S luß⸗ termins hierdurch aufgehoben.
Falkenstein, den 21. Februar 1922. C1116u66“ “
“
Frankenstein, Schles. 25463] In dem Konkursverfahren ü das Vermögen des Ofenbau⸗ und Töpfer⸗ meisters Paul Reichel in Franken⸗ stein ist zur Prüfung der nachträglich an⸗ gemeldeten Forderungen auf den 21. März 1922, Vormittags 11 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankenstein, Zimmer Nr. 14, Termin anberaumt. .“ Amtsgericht Frankenstein, den 17. Februar 1922.
Mannheim. [125471] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Buchhändlers Alfons
Walter Adolf Woschetzki genannt
Alex. Siewers wird mit Zustimmung
aller Konkursgläubiger eingestellt. Mannheim, den 18. Februar 1922.
Das Amtsgericht. B.⸗G. 7.
ortelsburg. [125466] In der Samorski’schen Konkurs⸗ sache ist Termin zur Gläubigerversamm⸗ lung auf den 28. März 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Es soll über folgende Gegenstände Beschluß gefaßt werden: a) Bestellung und Wahl eines Gläubigerausschusses, b) Verkauf des noch vorhandenen Warenlagers im ganzen. Ortelsburg, den 20. Februar 1922. Das Amtsgericht. N. 6/21. Zekorn, Justizobersekretär.
Plettenberg. [125472] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Turnlehrers Fritz Geng⸗ nagel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Plettenberg, den 21. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Radeberg. [125473] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Malermeisters Friedrich Eduard Moser in Ottendorf⸗Okrilla wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Radeberg, den 23. Februar 1922.
sSenftenberg, Lausitz. [125467]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft ursch & Co. in Senftenberg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 24 März 1922, Mittags 12 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht bierselbst bestimmt.
N. L., den 22. Februar 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Wilhelmshaven. [122671] Im Konkurse der Fa. A. Harms, technisches Geschäft, sind 3940,71 ℳ und zwar nur bevorrechtigte Forderungen verfügbar. Schlußverzeichnis liegt auf dem Amtsgericht aus. Wilhelmshaven, den 15. Februar 1922. Der Verwalter: Gustav Lorenz.
Wissen, Sieg. 1125468] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Albert Schmitz zu Wissen ist heute mittag 12 Uhr das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter ist Rechtsanwalt Stock⸗ schlaeder zu Wissen. Anmeldefrist bis 14. März 1922. Erste Gläubigerversamm⸗ lung und allgemeiner Prüfungstermin am 22. März 192, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 3. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. März 1922. Wissen, den 22. Februar 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[125474] Deutsch⸗dänischer Verbands⸗ Gütertarif, Teil II.
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1922 an treten ermäßigte dänische Schnitt⸗ frachtsätze der Eilstückgutklasse für Station Skagen in Kraft. In der Schnittafel A (Deutsche Schnittfrachtsätze) im Nachtrag I vom 1. Februar 1922 sind einige Schnitt⸗ sätze zu berichtigen
Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen.
Altona, den 22. Februar 1922.
Eisenbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
[125475] Deuisch⸗schwedisch⸗norwegischer Gütertarif.
Teil II vom 1. Dezember 1921. Am 1. März 1922 werden die Stationen Eö (Oberschl.) und Neuenburg renze in die Schnittafel A einbezogen. Nähere Auskunft erteilen die Abferti⸗ gungsstellen. ltona, den 22. Februar 1922. Eisenbahndirektion, 1 namens der Verbandsverwaltungen.
[125477) Deutsche Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarife Teile I und II. Mit Gültigkeit vom 1. März d. F. werden im Bereich der Deutschen Reichs⸗ bahn die Frachtsätze für Expreßgut um 20 vH erhöht. Die Mindestfracht wird auf 15 ℳ festgesetzt. Die Erhöhung wird durch Ausgabe von Nachträgen zum Tarif und der allgemeinen Preisberechnungstafel durchgeführt. Die Tarifänderung sowie die verkürzte Veröffentlichungsfrist sind gemäß §, 2 E.⸗V.⸗O. bezw. auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6
E⸗V⸗O. (R-RGBl. 1914 S. 455) ge⸗ nehmigt.
wird der Na gegeben. Soweit durch diesen Nachtra⸗ Frachterhöhungen eintreten, werden sie e vom 1. April 1922 ab gültig, falls nicht innen ein anderer Zeitpunkt angegeben i Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455) genehmigt, Der Nachtrag enthält außer bereits bekanntgemachten Aenderun en und gänzungen: Aufnahme verschiedener Sta⸗ tionen in den Tarif, Aenderungen in den Abfertigungsbefugnissen einzelner Sta⸗ tionen, Aenderungen von Tarifentfernungen und Aenderung infolge Uebergangs früherer Gemeinschaftsstationen an eine Verwal⸗ tung. Die bisher noch im ost⸗mitteldeutsch⸗ ächsischen Verkehr enthaltenen Ent⸗ eernungen der Stationen Eger und 2 Hbf. mit Ostseehäfen sind infolge Ueber⸗ nahme in den deutschen E11 mit Süddeutschland im ost⸗mitteldeutsch⸗ sächsischen Verkehr zum 8. 1922 zu streichen. Abdrucke sind bei den ete Verwaltungen und den Güterabfertigungen käuflich zu haben. Näheres im Gemein⸗ samen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger.
Nihere Auskunft erteilt unser Verkehrg.
büro.
Berlin, den 18. Februar 1922.
Eisenbahndirektion für die Ver⸗ waltung der Deutschen Reichsbahn.
[125478] Tfv. 86. Binnengütertarif der
Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn. Teil II.
Am 1. März d. J. werden entsprechend dem Vorgehen der Reichseisenbahnen die Frachtsätze um 20 vH erhöht. Ein be⸗ sonderer Nachtrag wird nicht heraus⸗ gegeben. Der F
die auf Grund der Umrechnungstafel um 20 vH erhöhten Sätze des vom 1.
d. J. gültigen Frachtsatzzeigers, 8. t OIa, unter Hinzurechnung der im Heft OCI b enthaltenen Zuschlagsfrachten zu Grunde 22 8”-. alsbaldige Inkrafttreten der
rifer
Frachtberechnung werden
ebruar
öhungen gründet sich auf die vor⸗
übergehende Aenderung des § 6 der Eisen⸗ bahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455).
Elmshorn, den 22. Februar 1922. Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer (EGSFiijsenbahn.
8 ie Direktion.
[125479]
Mitteldentsch⸗südwestdeutscher Gütertarif. Am 1. März d. J. werden die Sta⸗
tionen Elsterwerda Berlin⸗Dresdener Bahn⸗ hof und Röderau in den genannten Tarif übernommen; gleichzeitig wird ebenda die Station Kamenz (Sa.) gestrichen.
Erfurt, den 22. Februar 1922. Eisenbahndirektion.
1125480]0 Bekanntmachung der Greifswald⸗Grimmener
Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. März d. J.
tritt im Güter⸗ und Tierverkehr gemaß dem Vorgehen der Reichseisenbahn eine weitere Tariferhöhung um 20 v. . ein. Die Kürzung der Veröffentlichungsfrist ist Seheh erialerlaß vom 4. d. M. ge⸗ nehm
34 den 23. Februar 1922. Die Direktion.
[125481]
Deutscher Seehafenverkehr mit Süddeutschland. Ost⸗mitteldeutsch⸗sächsischer Verkehr. 3 Mit Gültigkeit vom 1. März 1922 1 3 (neue Folge) aus⸗
teiligten
Hannover, den 22. Februar 1922. Eisenbahndirektion.
[125482]
Köln⸗Bonner “ Mit Gültigkeit vom 1. März d. J.
tritt im Binnen⸗ und Wechselverkehr der Köln⸗Bonner Eisenbahnen gleich wie bei den Deutschen Reichseisenba 3 s höhung der Frachten⸗ und Gebührensätze von 20 % ein. Für die Frachtberechnung gelten:
nen eine Er⸗
a) für Güter der ordentlichen Tarif⸗
klassen: Der Fccht ateeige⸗ Heft O Ia zum Deutschen 1 (Nr. 200 des Tarifverzeichnisses nebst Umrechnungstafel vom 1. März 1922 für die Frachterhöhung um 20 %.
isenbahngütertarif Teil II.
b) für Brennstoffe (Kohlen, Briketts
usw.). Der Frachtsatzzeiger 1 im Nach⸗ trag 1 des Ausnahmetarifs 6 zum Deutschen Eisenbahngütertarif Teil II (Nr. 1101 des Tarifverzeichnisses).
Köln, den 22. Februar 1922. Die Direktion.
[125476] Berannemechung der Stralsund⸗Tribseer⸗Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 1. März tritt im
Güter⸗ und Tierperkehr gemäß dem Vor⸗ gehen der Reichshahn eine weitere Tarif⸗ erhöhung um 20 vH ein. der Veröffentlichungsfrist —
Ministerialerlaß vom 4. d. M. genehmigt.
Stralsund, den 23. Februar 1922. 8 Der Vorstand.
[125483] Deutsch⸗Schweizerischer Personen⸗
und Gepäckverkehr. 1 Am 1. März 1922 tritt zum Anhang
für den vorbezeichneten Verkehr, gülti vom 1. Februar 1922 an, ein Nachtrag in Kraft.
Der Nachtrag enthält die um 20 vH
erhöhten neuen E vrebontsaͤf⸗ für den Verkehr mit den 89
gelegenen deutschen tationen und mit Konstanz Bad. Bf., Singen Bad. Bf. und Waldshut.
schweizerischem Gebiet
Näheres durch unser Tarifbüro. Stuttgart, den 23. Februar 1922 eeeeeen. als geschäftsführende Direktion. 8 8 8 48
18
Der Bezugspreis beträgt p tanstalten nehmen Best Postanstalten und auch die Geschäftsstelle Einzelne Num riftleitung Zentr. 10 9
ierteljährlich 48 Mh. ; für Berlin außer i/ für Selbstabholer
ilhelmstraße .32. rn hosten 1 Mh.
Zeitungsvertriebe 48, W
Tel.: S 4 ch
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
86, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 50.
emenn. Verlin, Dienstag, den 28. Februar, Abenhds. Posmchecromcnr Berlin 41821. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe . einschließlich des Portos
ahlung abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Handelzübliche Bezei
Deutsches Reich.
ung der Gemengteile; Kohlensaurer Kal Ernennungen ꝛc. 6 Bekanntmachung, betreffend eingegangenen Petitionen. Bekanntmachung üͤber die Ein⸗ und Wi mer 1922 in Münche
betreffend Genehmigung zur Herste Preußen.
ige Personalverä ing des Entei treffend Ae
Erledigung von beim Reichstag
8 b 3. 88 8 E“ Gewürzter Futterkalk Marke „Dero III“.
ichnung der Gemengteile: 2 18
hosphorsaurer Kalk,
Kohlensaurer Kalk, Fenchel
die im She ederausfuhr 88 aen Hen ich eg.
n stattfindende Gewerbeschau. stattfi eutsche Bekanntmachung,
Mischfutterart.
“ Uung einer
AA111““ vX“ Name des Herstellers: Nährsalzwerk Bad Suderode (O Albert Sponheimer.
Berlin, den 25. Februar 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A. Löhr.
Ernennungen und sonst Urkunde über Verleihu Bekanntmachung, be im Bezirk des Landeskultur Verordnung, betreffend betreffend die A über die Schonzeiten des aus eingefriedigten Wildg nführung des § 47 der Jagdor des § 10 des Wildschadeng
Bekanntmachung, betreffend das geänderten Ausgabe der Den preußische Staatsgebiet.
— „Handelsverbot.
nderungen.
gnungsrechts.
nderung in den Kulturamis amts Breslau. Aufhebung 29 8 einiger gesetzli Wildes und den ärten vom 30.
2 der Verordnung, r Bestimmungen erkehr mit Wild Dezember 1915 und dnung vom 15. Juli esetzes vom 14. Juli
Preußen. Finanzministerium.
Preußische Staatsministerium Berlin, den Geheimen ichen Geheimen O
Geheimen
Inkrafttreten der Dritten ab⸗
. 8 ö. . chen Arzneitaxe 1922 für das Baurat Krause
berbaurat Noldau in Oberbaurat H Mitgliedern der Akademie
in Berlin, den Landes⸗ n, den Baurat de Grahl Geheimen Baurat Hammer Friedrich von Siemens in den Ministerial⸗ Berlin, den Ministerialrat Wasserbaudirektor Dr.⸗Ing. irektor Dr.⸗Ing. Vögeler Dr.⸗Ing. zu außerordentlichen
Dr. Klin in Berlin, den Wirkl Zehlendorf und de Wilmersdorf zu orbentlichen des Bauwefens.
den Staatssekretär Kumbier baurat Dr.⸗Ing. Wienecke in Berli „den Ministerialrat, Ing. Karl ssor Giese in Berlin, Ottmann
genberg in
in Berlin Berlin, den Dr. Berlin, den Profe direktor Dr.⸗Ing. Dr.⸗Ing. Ellerbeck in Berlin, den Suling in Bremen, den Generald im Dortmund Carstanjen in G Mitgliedern dieser
Dentsches Reich.
erige Oberregierungsrat Dr. Kurts
Der bish beim Rechnungshofe d
Ministerialrat
m den. — nannt worde Geheimen Baurat
ustavsburg bei Mainz
Bekanntmachung. Akademie ernannt.
ner heutigen Plenarsitzung be⸗ Abänderung des Ge⸗ Abgabe zur Förderung des uni 1921 eingegangenen Petitionen Gesetzentwurf
schrichtigung er⸗
Der Reichs schlossen, die zu de setzes über die Erhebung einer Wohnungsbaues vom 26. J durch die Beschlußfassung für erledigt zu erklären. folgt nicht.
Berlin den
tag hat in sei
m Gesetzentwurf zur Ministerium des Innern.
Der Stadtgemeinde Dortmund Grund des Gesetzes vom 11. das Recht verliehen, Dortmund⸗Dorstfeld die Dorstfeld, Flur Nr. 4, am belegenen Parzellen:
wird hierdurch auf esetzsamml. S. 221) dhofes in der Gemarkung baroper Straße).
Juni 1874 (G zur Erweiterung des Frie nachbezeichneten, in Baroper Wege (Klein
über den genannten
Eine weitere Ben
22. Februar 1922. Jungheim, Direktor beim Reichstag.
5/94 in Größe von 0,5280 ha
. 0,1621 „ Bekanntmachung . 0,1511 „
iederaus fuhr von Waren im Sommer 1922 in München stattfinden Deutsche Gewerbeschau.
Die Zollstellen werden ermächtigt, die Ein⸗ und Wieder⸗ sfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der vom 1. bis zum 31. Oktober 1922 in München Gewerbeschau bestimmt und als solche bezeichnet sind, unter der fuhrbewilligung zuzulassen, Münchener Zollamt abgefe
über die Ein⸗ und W zusammen in Größe von 7 im Wege der Enteignung zu erwerben. Berlin, den 18. Februar 1922. Das Preußische Staatsministerium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe.
nister des Innern: Severing.
1242 ha
stattfindenden Deutschen in den Begleitpapieren Bedingung ohne Ein⸗ bezw. Aus⸗ daß sie unter Zollaufsicht auf ein rtigt werden, während ihres Verbleibs in Deutschland im Vormerkverfahren unter Zollaufsicht bleiben und binnen zwei Monaten nach Schluß der Messe wieder aus⸗ Die Wiederausfuhr muß der
Zollstelle gegenüber sichergestellt werden. Berlin, den 24. Februar 1922.
Der Reichswirtschaftsminister
J. A. Dr. Trendelenburg.
Der Mi
füͤr Landwirtschaft d Forsten.
Bekanntmachung. § 8 des Gesetzes über Landeskultur⸗ (Gesetzsamml. S. 101) erfolgen tmachung vom 1. Oktober 1919 “ Nr. 224, Min.⸗Bl. für 1919 andeskulturamts Breslau ab folgende Aenderungen
Domänen
geführt werden. betreffenden Auf Grund des behörden vom 3. Juni in Abänderung meiner Bekann („Reichs⸗ und Staatsanzeiger S. 303) im Bezirk des L mit Wirkung vom 1. April 192 in den Kulturamtsbezirken: 1. Von dem Bezirk des Frankenstein,
faßt biernach und Land, Strehlen, 2. Es wird zum stein mit dem Geschäftsbezirk v. Mü
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter 84 8. April 1920 (7GBl. S. 491) ist am 24. Februar 1922 — J.⸗Nr.
Kulturamts Ohlau
erg, Glatz, Neurode der Geschäftsbezirk des Kultu künftig nur noch die K Nimptsch und Grottkau.
werden die Kreise und Habelschwerdt
au, Brieg Stadt
in neues Kulturamt Franken⸗ errichtet, dessen Oblau abgetrennten Neurode und Habel⸗
Münsterber 73. M. 407 — die Herstellung folgender Mischungen genehmigt worde: 1. April 1922 e vorläufigen Si die von dem
in Breslau Kulturamt nsterberg, Glatz,
Berlin, den 24. Februar 1922. 8 Der Minister für Vazwirnchaft. Domänen
Bezeichnung:
Gewürzter phosphorsaurer Futterkalk Marke 11“ 1 8 Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
d Forsten.
8 vII111 “
„Dero UI“.
oder vorherige Einsendung des Betrages
Verordnung
betreffend Aufhebung des §8 2 der Verordnung, betreffend die Abänderung einiger gesetzlicher Be⸗ HvEö über die Schonzeiten des Wildes und den Verkehr mit Wild aus eingefriedigten Wild⸗ gärten vom 30. Dezember 1915 (Gesetzsamml. S. 2) und Wiedereinführung des § 47 der Jagdordnung vom 15. Juli 1907 (Gesetzsamml. S. 207) und des § 10 des Wildschongesetzes vom 14. Juli 1904 (Gesetzsamml. S. 159).
„Auf Grund der durch § 3 der Verordnung, betreffend die Abänderung einiger gesetzlicher Bestimmungen über die Schon⸗ zeiten des Wildes und den Verkehr mit Wild aus einge⸗ friedigten Wildgärten vom 30. Dezember 1915 (Gesetzsamml S. 2), erteilten Ermächtigung bestimme ich wie folgt.
§ 1. 8 2 der Verordnung vom 30. Dezember 1915 wird aufgehoben. § 2. § 47 der Jagdordnung vom 15. Juli 1907 (Cösehsamml. Fuli 1901
S. 207) und § 10 des Wildschongesetzes vom 14 zuli
samml. S. 159) treten wieder in Kraft.
4 Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündu Berlin, den 21. Februar 1922. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Dr. Wendorff. 16
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Die Stelle des Bürovorstehers bei dem Institut fi Infektionskrankheiten „Robert Koch“ in Berlin N. 39, Föhre straße 2 (Besoldungsgruppe 8, mit Aussicht auf Gruppe 9 Dienstwohnung), ist zu besetzen.
Bekanntmachung.
Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Innern ein Neuausgabe der Deutschen Arzneitare 1922 unter der Be⸗ zeichnung: Deutsche Arzneitaxe 1922, dritte abge änderte Ausgabe, Amtliche Ausgabe, herausgegeben worden ist, bestimme ich, daß diese Neuausgabe mit Wirkun vom 1. März 1922 ab für das preußische Staatsgebiet in Kraft tritt. Die Neuausgabe erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin Sw. 68, Zimmer⸗ straße 94, und kann durch die Besitzer der Arzneitare 1922 zum Preise von 12 ℳ bezogen werden.
Berlin, den 27. Februar 1922. 8
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt J. A.: Gottstein.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst. und Volksbildung.
Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Wahl des Kreisschulrats Dr. de Vries in Aurich zum Studien⸗ direktor der Kaiser Friedrich⸗Realschule in Emden bestätigt worden. 1
Die Wahl des Studienrats Dr. Maurer an der städtischen Victoria⸗Schule in Frankfurt a. Main zum Studiendirektor der dortigen städtischen Humboldtschule und
die Wahl des Studienrats Dr. Dieckm ann an dem städtischen Lyzeum nebst Oberlyzeum und Studienanstalt i. E. in Osnabrück zum Oberstudienrat an derselben Anstalt ist be⸗ stätigt worden. 8
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich der Schankwirtin Bertha Haselbach, geb. Müller, in Charlottenburg, Mommsenstr. 39, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen⸗ ständen des täglichen B edarfs wegen Unzuverlässigkeit
in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin, den 22. Februar 1922. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Fr oitzheim.
1““ Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗
1
sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Rechts⸗ pflege und für Verfassung und Geschäftsordnung,