Die Generalversammlung Bekleidungs⸗Genossenschaft für dentsche Beamte, E. G. m. b. H., findet Donnerstag, den 23. März 1922, 10 uhr Vormittags, im Lehrer⸗ Vereinshaus in Berlin C. 25, Alexander⸗ ftraße 41, statt. 1

Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht des Vorstands. 2. Vorlage der Jahres⸗

echnung, Genehmigung der Bilanz und

Entlastungserteilung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3. Beschlußfassung über ie Verteilung des Gewinns. 4. Aende⸗ ung der Satzung (§§ 2, 6, 12, 14, 15, 16, 17, 21, 22, 31 und 43). 5. Wahl zum Vorstand und zum Aufsichtsrat. 6. Festsetzung des Gesamtbetrags, den Spareinlagen bei der Genossenschaft nicht überschreiten dürfen ([§ 491 des G.⸗G.) Berlin, den 2. Maͤrz 1922. Bekleidungs⸗Genossenschaft für deutsche Beamte, E. G. m. b. H. Weber. Schlosser.

7) Niederlassung n. von Rechtsanwälten.

11311151

In der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ vere zugelassenen Anwälte ist heute der Rechtsanwalt Herr Leo Georg Liebschner in Annaberg eingetragen worden. Amtsgericht Annaberg, 8. März 1922.

[130660]

In die Anwaltsliste ist heute eingetragen worden der Rechtsanwalt Hofrat Friedrich Karl Raimund Sachße mit dem Wohn⸗ sitze in Dresden.

Amtsgericht Dresden, am 8. März 1922.

[131116] Der Rechtsanwalt Dr. Paul Mayer⸗ Erhardt, hier, ist unter Aufrechterhaltung seiner Zulassung beim hiesigen Landgericht in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte am 6. März 1922 eingetragen worden.

Amtsgericht Frankfurt a. M.

[130659] Bekanntmachung. “ Der Gerichtsassessor Dr. Georg Beer in Stettin ist unter Nr. 153 der Liste der beim Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen worden. Stettin, den 8. März 1922. Das Landgericht.

[1306611

In der Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 392 eingetragene Rechtsanwalt Eber⸗ hard Tiedemann am 7. März 1922 gelöscht worden.

Berlin, den 8. März 1922.

Der Kammergerichtspräsident.

[131091]

Der Rechtsanwalt Heinrich Kamps ist

heute auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen

Rechtsanwälte gelöscht worden. Bonn, den 4. März 1922. Das Amtsgericht.

[130658] 1

Der Rechtsanwalt W. Walther in Bleckede ist in der Liste der beim Amts⸗ gericht Bleckede zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Bleckede, den 7. März 1922. Das Amtsgericht.

) Bankausweife.

[131137] ““

Reichsbank

om 7. März 1922.

1 Aktiva.

1. Metallbestand(Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet) . 1 013 508 000 darunter Gold 996 379 000

Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 5 156 001 000

Bestand an Noten an⸗

5 222 000

derer Banken . . .. 1 974 870 000

Bestand an Wechselt und Schecks . . 8

Bestand an diskon⸗ Bestand an Lombard⸗ 260 699 000 Bestand an sonstigen Passiva. 1— 180 000 000 Reservefonds.. Sonstige täglich fällige guthaben . 3 809 523 000 Berlin, den 10. März 1922. Kauffmann. Schneider. Budczies.

tierten Reichsschatzan⸗ eeee“ 264 583 000

Aktiven

. . 121 413 000 Betrag der umlaufen⸗ Verbindlichkeiten: b) Privatguthaben . 18 524 301 000

Rolchsbankdirektorium. Bernhard. Seiffert. Vocke.

Reservefonds

ls1s1] Wncdenüberfch⸗ Bayerischen Notenbank

vom 7. März 1922.

Aktiva. 1 ℳ Metallbestaawbdb 99 296 000 Bestand an:

Reichs⸗ und Darlehns⸗ kassenscheinen .. . .. Noten anderer Banken. 11’“ Lombardforderungen ffekten. sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital.... Der Reservefonds .... Der Betrag der umlaufenden 1 Ftes 1 8 lic faltis 8 ie sonstigen täglich fälligen Berbngligtehen “ Die an eine Kündigungsfrist ebundenen Verbindlich⸗ 14““ 7 082 000 Die sonstigen Passiven.. 54 369 000 „Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

6 ℳ 491 291,22.

München, den 9. März 1922.

Bayerische Notenbank.

Die Direktion.

erarineenerva denedewmeer.

— 22 S9O

55288

Ichete -282 20H 5.

88— 22 88.S..

112 351 000 25 456 000

[128434]

Stand der Badischen Bank

am 7. März 1922. Aktiva.

—

Metallbestand .. . . Reichskassenscheine und

Darlehenskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombardforderungen.. Effekten. . Sonstige Aktiva

3 021 985

4 728 500 409 388 494 113 597

591 568 399

ℳ Passiva.

Grundkapital “

10 500 000 2 625 000‧—

34 200 000

69 263 700

470 038 819/73

Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind⸗

chteiten.. — — Sonstige Passiva.. 4 940 879 56

ℳ 591 568 399 31

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 37 264,55.

[131207]

der Sächsischen Bank zu Dresden am 7. März 1922.

Aktiva. ℳ Kursfähiges deutsches Geld 17 442 579,— Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗

schei 29 307 630,—

75858 35 828 900,—

Uebersicht

Noten anderer deutscher Ee.“ Wechselbestände und dis⸗ kontierte Schatzanwei⸗ e“ Lombardbestände... Effektenbestände Debitoren. und

Akti .

2. 2

132 821 727,— 16 199 275,— 684 015,—

99 857 217,—

sonstige 8 Passiva. Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000,— Reservefonds. 7 500 000,— Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbind⸗ 1“ An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva... 45 784 041,— „Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 1 611 639,—. 8 Die Direktion.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[129505]

Laut Beschluß der Gesellschafter⸗Ver⸗

sammlung vom 5. Februar 1922 wurde die Liquidation der A. E. Hübsch & Co. G. m. b. H. beantragt. Liquidator: H. J. Fritzsche, Berlin SW. 68, Zimmerstraße 72/74, woselbft Forderungen in der vorgeschriebenen Zeit anzumelden sind.

[110990] — Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗Ges. wird bekannt gemacht, daß sich die Lei⸗ tungsban G. m. b. H. in Stuttgart aufgelöst hat und die Glänbiger auf⸗ fordert, sich bei den Liquidatoren G. Christmann und R. Mößner in Stutt⸗ gart, Schlosserstraße 24, zu melden.

[131199]

Die Otto Kerkhoff Berlin Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Die Liquidatoren der Otto Kerkhoff Berlin Gesellschaft mit beschränkter

74 224 944,— 49 081 858,—

weisungen . . 130 908 522 000 Bestand an Effekten. 8519 953 000 Grundkapital .. . . den Noten . . 121 930 166 000 a) Reichs⸗ und Staats⸗ Sonstige Passiva 3 537 955 000 Havenstein. v. Glasenapp. v. Grimm. Friedrich. Fuchs. Schneider.

IHAD 1 Die Mitglieder unserer Gesellschaft

werden gemäß der Satzung zu der am Dienstag, den 28. März 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gesellschaftsgebäude, Berlin, Magdeburger Straße 25, statt⸗ üeenpe 57. ordentlichen Generalver⸗ ammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht der Direktion und Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1921. 2. Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1921. und des Aufsichtsrats. 4. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats. 5. Aende⸗ rung der §§ 13 und 20 der Satzung (Zusammensetzung und Vergütung des Aufsichtsrats). 6. Aenderung der Allge⸗ meinen Versicherungsbedingungen. 7. Er⸗ mächtigung des Aufsichtsrats, Aenderungen der Satzung und Versicherungsbedingungen, welche von der Aufsichtsbehörde nach⸗ träglich gefordert werden, vorzunehmen (§§ 39 und 41 des Privatversicherungs⸗ gesetzes). 8. Auslosung von Obligationen der Gesellschaft Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Jahresbericht liegen von heute ab im Geschäftslokal, Magdeburger Straße 25, für die Mit⸗ glieder zur Einsicht aus. Berlin, den 11. März 1922. Veritas, Pferde⸗ und

Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a G.

Der Aufsichtsrat. sitzender.

[130843]

Auf Grund der Verfügung des Herrn Justizministers vom 1. Dezember 1920 — I 19/361 — sind am 6. März 1922 an das Kreisgericht Kempen (Kepno) folgende Register und Akten abgegeben worden: a) Grundbücher nebst Grund⸗ akten von Rieichthal, Sgorsellitz, Butschkau (einschl. Rittergut), Droschkau (einschl. Rittergut), Dörnberg, Schadegur, Kreuzendorf; b) Handelsregister nebst Akten, betreffend die Nrn. 1—15, früher A Nrn. 5, 27, 31, 37, 56, 78, 87, 92, 102, 132, 133, 136, 137, 138, 143; c) Ge⸗ nossenschaftsregister nebst Akten, be⸗ treffend die Nrn. 1- 4, früher Nrn. 2, 7, 32, 33; d) Güterrechtsregister nebst Akten, betreffend die Nrn. 1— 11, früher Nrn. 4, 7, 23, 26, 36, 38, 41, 44, 47, 52, 55.

Amtsgericht Namslau, 8. März 1922.

[127046] . Als Liquidatoren der aufgelösten Gemeinnützigen Banugesellschaft m. b. H. in Weffeling fordern wir hier⸗ durch unsere Gläubiger auf, ihre An⸗ sprüche geltend zu machen. Wesseling, den 23. Februar 1922. Fritz Schmi umont.

b itz⸗D Peter Billig. Walter Böhm. [126659]

Die Firma Rudolph & Co., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, mit dem Sitz der Hauptniederlassung in Köln und einer Zweigniederlassung in Düssel⸗ dorf ist durch Beschluß der Gesellschafter vom heutigen Tage aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.

Mertins, stellv. Vor⸗

“ er Liquidator: Carl Meper, Berlin⸗Wilmersdorf, Kaiser⸗Allee 174/5 I.

[123695]

Gipsindustrie Freiburg i. Brsg. G. m. b. H. ist durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 27. Dezember 1921 auf⸗ gelöst, etwaige Gläubiger wollen sich beim unterzeichneten Liquidator melden. Freiburg, den 16. Februar 1922. Otto Saaler, Ing., Friedrichstraße 16.

[130837]

Die Glimmergesellschaft m. b. H. in Siemensstadt bei Berlin, Nonnen⸗ dammallee 101— 110 ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Der Liquidator.

[130836] es. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 14. Juli 1920 wurde die Firma Land⸗ wirtschaftliche Maschinen⸗Centrale Lübeck, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei den unterzeichneten Liquidatoren der Gesellschaft zu melden. Lübeck, den 8. März 1922. Die Liquidatoren: Ingenieur Herm. Jungelaussen, Kaufmann Ernst Sörens. 8

[131127]

Verein der Kunstfreunde im Preußischen Staate.

Hauptversammlung Donnerstag, den 30. d. M., Abends 6 Uhr, Berlin, Bellevuestraße 3, Künstlerhaus. BGeschäftsbericht für 1921, Voranschlag für 1922, Ersatzwahl für ausscheidende Vorstandsmitglieder, Wahl der Rechnungs⸗ prüfer, Satzungsänderung, Ehrengabe aus der von Sevdlitzschen Stiftung. 1 Berlin, den 9. März 1925.

Der Vorstand.

[125562] Oeffentliche Aufforderung. Durch Gesellschafterbeschluß vom 23. Januar 1920 ist die Firma „H. F. Meiners, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Lübeck aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Ge⸗ sellschaft anzumelden. Lübeck, den 24. Februar 192

Der Liquidator:

3. Entlastung der Direktion

asin dücjeivorf. den 24. Februar 1922.

1u“

[130828]

Von den Firmen Gebr. Arnhold und Hardy & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, hier, ist der Antrag gestellt worden, b

ℳ 7 000 000 neue Aktien der

Deutschen Kunstleder⸗Aktien⸗

Gesellschaft in Kötitz bei Coswig

i. Sa., Nr. 16 001 — 23 000, zu je zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. .

Berlin, den 8. März 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.

[130829] 1““

Von der Dresdner Bank, hier, ist der

Antrag gestellt worden,

ℳ 10 000 000 neue Stammaktien der Pöge Elektricitäts⸗Aktien⸗ gesellschaft in Chemnitz, Nr. 30001 bis 40000, zu je ℳ 1000, mit halber Dividendenberechtigung für 1921/22,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 8. März 1922.

Zulassungsstelle 8 an der Börse zu Berlin.

Kopetzk v. [130830]

Von den Firmen Georg Fromberg & Co. und Abraham Schlesinger, hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 1000 000 neue Aktien der E. F. Ohle’s Erben Aktiengesellschaft zu Breslau, Nr. 3001 — 4000 zu je ℳ 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. erlin, den 9. März 1922. 8 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin dv.

[130831] 8 Von der Deutschen Bank, Dresdner Bank, Nationalbank für Deutschland Kommanditgesellschaft auf Aktien und der Firma C. Schlesinger⸗Trier K& Co. Com⸗ manditgesellschaft auf Actien, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 20 500 000 neue Stamm⸗ aktien Nr. 9501 — 30 000 zu je ℳ 1000, ℳ 15 000 000 Vor⸗ zugsaktien Nr. 1 — 15 000 zu ie ℳ 1000 der Dürkoppwerke Aktiengesellschaft, Bielefeld, zum Börsenhandel an der hiesigen Börfe zuzulassen. Berlin, den 9. März 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berliu. Kopetzkv.

[130832] 1 Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 20 0 neue Stammaktien der Vogtländischen Maschinen⸗ fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Aktien⸗Gesellschaft in Plauen i. V. Nr. 20 001 — 40 000 zu je ü 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 9. März 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [130833]

Von dem Bankhaus Gebr. Arnhold in Dresden ist der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 2 000

zu je ℳ; 1000, Nr. 1—2000, der Hansa⸗Brauerei Aktiengesell⸗

schaft in Lübeck zum Handel und zur Notiz an der Börfe zu Dresden zuzulassen. 1 Dresden, den 9. März 19222.. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

[130834] Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank, Filiale

Frankfurt, Mitteldeutschen Creditbank,

Jacob S. H. Stern und J. Dreyfus

& Co. ist bei uns der Antrag auf Zu⸗

lassung von

ℳ 10 000 000 neuen Stammaktien St. 10 000 zu je ℳ 1000, Nummern 60 001 —70 000, und ℳ 30 000 000 5 % ige Teilschuldverschreibungen (Ausgabe 1921), zum Nennwer!, ab 1. November 1926 rückzahlbar, der Elektrischen Licht⸗ und Kraft⸗ anlagen Aktien⸗Gesellschaft in Berlin

zum Handel und zur Notierung an der

hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 7. März 1922. 8 Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[130835]

Altonger Kartoffelverteilungsgesell⸗ schaft m. b. H., Altona.

Die Gesellschaft ist laut Gesellschafts⸗

beschluß vom 29. Sept. 1920 aufgelöst.

Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre

Forderungen anzumelden.

Der Liquidator:

MarxHagen, Relliugen b. Pinneberg.

Ehmschen.

Stammaktien

[130827] Bekanngaac⸗haut.

Die schwedische Staatsangehoͤrige Marir Rureén, geboren am 17. Fetrnn 1898 in Berlin und gegenwärtig wohn haft in Berlin, beabsichtigt, mit 88 deutschen Reichsangehörigen Paul Alan Faeschke, geboren am 23. Seplenbe [888 in Breslau und gegenwäriig wohn⸗ haft in Berlin, im Deutschen Reich g. Ehe zu schließen. Einsprüche gegen dies Cheschließung sind bei der unterzeichnenn Behörde spätestens am 22. März 198 anzumelden. 8

Berlin, den 8. März 1922. Königl. Schwedische Gesandtschaf

——

[124443] “ Die Herren Mitglieder unserer Gesel schaft werden hierdurch zu der a Mittwoch, den 29. März 192* Vormittags 11 Uhr, im Geschäft⸗ lokale unserer Gesellschaft, Fierselts. Grindelallce 33, stattfindenden diesjäbrign ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1. Vorlage des Jahresberichts und N⸗ nahme der Jahresrechnung für 1921. Neuwahl von Aufsichtsratsmitglieden, .Aenderung des § 8 Abs. 13 d. Satzung und des § 12 Abs. 3 Zifer der Allgemeinen Versicherungsbedin, gungen. 4. Anträge der Verwaltung und vn Mitgliedern; Sonstiges. Stimmberechtigt sind diejenigen Mi glieder, deren Anmeldungen zur Teilnahm an der Generalversammlung der Direktio spätestens am Tage vor der Ver⸗ sammlung bis Mittags 12 Uhr be⸗ händigt sind. 1 “ Handlungsunfähige Mitglieder werden durch ihren gesetzlichen oder bestellten Per⸗ treter ohne weiteres vertreten, im übrigen ist die Ausübung des Stimmrechts aucgh durch ein bevollmäͤchtigtes Mitglied mi der Maßgabe zulässig, daß ein Mitzlic höchstens sechs andere Mitglieder vertnete darf. Die Vollmachten müssen von der Mitgliedern schriftlich unter Angabe der Policennummer ausgestellt werden; sie sin der Direktion so zeitig zuzusenden, daß su spätestens am Tage vor der General⸗ versammlung bis Mittags 12 Uhe bei ihr eintreffen. Hamburg, den 22. Februar 1922.

Norddeutsche Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaf auf Gegenfeitigkei zu Hamburg

Die Direktion. Jentsch.

[130844]

des Berliner Kassen⸗Vereing

am 28. Februar 1922.

Metall ö Id, Guthab etall⸗ un apiergeld, uthaber bei der Reichsbank ꝛc. ℳ 7 375 914 Wechselbestände ꝛcc. „ 230 000 000 Darlehen. .„ 169 088 0 Grundstück . 3 252 000 Passiva. 8 Giroguthaben ec.. ℳ 399 371 41

[130842] Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.

Status am 31. Januar 1922.

Aktiva. ℳ böö1589 „ “ .. . 3 435 355,‧ Vei6 10 173 4836 Guthaben bei Bankhäusern 1 827 230/ Hypothekarische Darlehns⸗ 8 forderungen . ... . 722 901 07461 Kommunaldarlehnsforde⸗ . rungen . . . . . . . 196 435 471

Grundstückskonto: Bankgebäude: Unter 1 den Linden 48/49 n. 11 Mittelstraße 53/54 3 572 000e- Verschiedene Aktiva . S 372 0044 8 1102 588 8049

Passiva. G Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000,- Reserven einschl. Reserve⸗ 5 ““ 20 491 444, Zentralpfandbriefe: 1“ 525 488 000 250 306 400

4 % ““ 3 ½ % . Noch einzu⸗ lösende, aus⸗ .“.“ geloste 1 543 000 777 297 Kommunalobligationen: 4 % 151 218 300 3 ½ %. 65 999 700 Noch einzu⸗ lösende, aus⸗ 111“”n geloste. 148 300 217 366 000 Zentralpfandbrief⸗ u. Kom⸗ munalobligationen: Zinsscheinkonto.... LLJ“ Guthaben von Bankhäusern Verschiedene Passiva

700—

10 234 9921 4 287 4592 1 345 5900

24 989 139

J5 5SSI

Berlin, den 31. Januar 1922

Die Direktion.

[129825]

In der Sitzung vom 29. bdation unserer Geschäftsführer Herr Hermann straße 28, zum Liquidator beste

anzumelden.

aftung in Liquidation. K. Falenpe Josef Pollak.

8 8 *

Carl von Münster, Dankwartsgrube 57/61.

Gesellschaft beschlossen

. llt worden. Forderungen sind bei diesem bis zum 1.

Dezember 1921 ist die Liqui und der bisherig Leue, Charlottenburg, Kan

Mai 197

Charlottenburg, den 26. Februar 1922.

Friedr. Kranz & Co. G. m. b.

Hermann Leue.

H. i. Liqul

Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beitage

am Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen

Berlin, Sonnabend, den 11. März

v

Staats

1“ .—

8 E11“

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 19. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

cts., 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 5 Eisenbahnen enthalten sind,

4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗

1“

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗ Selbstabholer auch üße 32, bezogen werden.

enavendeen, für das Deutsche u

Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ich die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗

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Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Re — preis beträgt 21 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 1,23 ℳ. — Anzeigenpreis

für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9 ℳ.

el täglich. — Der Bezugs⸗

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Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 60 A, 60 B und 60 C ausgegeben.

29☛ ABefristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚

Zur Umsatzsteuerpflicht der Vermietung eines öblierten Zimmers. Die Vermietung eingerichteter Räume ich durch Privatpersonen, d. h. solche Personen, die sonst eine ge⸗ ebliche der berufliche Tätigkeit nicht oder nicht mehr ausüben, ist indsätzlich umsatzsteuerpflichtig. Eine dritten Personen gegenüber isgeführte, entgeltliche und nachhaltige Tätigkeit, insbesondere die füllung einer schuldrechtlichen Verpflichtung, wird als eine Leistung ugejehen, die jemand innerhalb der von ihm selbständig ausgeübten gwerblichen oder beruflichen Tätigkeit ausführt und ist daher nach 1 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes umsatzsteuerpflichtig. Die ge⸗ tbliche Tätigkeit setzt nicht die Absicht der Gewinn⸗ gielung voraus. Zweifelhaft kann es im Einzelfall sein, enn das Merkmal der Nachhaltigkeit der Vermietung erfüllt ist, f; wie lange man also vermietet haben muß, um eine nachhaltige fermietungstätigkeit annehmen zu können. Die Nachhaltigkeit ist gelmäßig zu bejahen bei Vermietung über das ganze Jahr, da hierin e auf die Dauer berechnete ö ätigkeit zu erblicken ist. n übrigen ist aus dem Worie „ausüben“ (§ 1 Umsatzsteuergesetz) folgern, daß die Tätigkeit auf „die Dauer berechnet’ sein muß, 1 Person auf eine fortgesetzte Geschäftstätigkeit einge⸗ chtet 8.

erhebt.

mein teile einer

tragen.

Die Dauer, auf die die Tätigkeit gerichtet ist, braucht ht unbegrenzt zu sein; vielmehr kann sich die Absicht, tätig zu sein, feine ganz bestimmte Gelegenheit von vornherein begrenzter Fesr. ver abstellen, 3. B. auf die Dauer der Wohnungszwangswirtschaft. rteil vom 18. Januar 1922. V A 294/21.)

2. Umfang der Umsatzsteuerpflicht eines Lichtspieltheater⸗ ternehmers. Die Einnahmen eines Lichtspieltheaterunternehmens hen sich zusammen aus den Nettoeinnahmen aus dem Lichtspiel⸗ eater, einer gemeindlichen Eintrittskartensteuer und einer Bezirks⸗ rgnügungssteuer. Die Frage, ob die beiden letztgenannten Steuern n steuerpflichtigen Entgelt gehören, ist zu bejahen. Steuer⸗ ichttges Entgelt (§ 8 des Umsatzsteuergesetzes) ist alles, was der teuerpflichtge dem Leistenden gewähren muß, um die Leistung zu hosten. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Leistende das unpfangene unverkürzt behalten oder ob er einen Teil davon aus hendwelchen Gründen an andere Personen abführen muß,

sei denn, daß es sich um durchlaufende Gelder handelt,

rechtlichen Ei schäftsanteile

Letztere Gestaltung liegt bei vor. Zur Entrichtung ist nach den m Lichtspielunternehmer verpflichtet.

stellungen als Steuer trä ziehungen zwischen den B de oder dem Bezirke als Steuergläubiger bestehen nicht. vom 24. Januar 1922. V A 46/21.)

3. Grunderwerbsteuerpflicht bei Vereinigung aller An⸗

seinen Geschäftsanteil au

von 100 000 ℳ am 16. Dezember 1919 übereignet hatte, wurde gem Grunderwerbsteuergesetzes eine 4 vH 100 000 ℳ = 4000 ℳ daß ihm die Steuer nach § 23 ]. steuergesetzes erlassen werden müsse, dem Grundstück Das Verlangen ist nicht gerechtfertigt. Steuerpflichtigen einen Erlaß⸗

ist lediglich bewirkt worden, daß dieser wirt 1 — stück verfügen kann und diese wirtschaftliche Verfügungsmöglichkeit ist im § 3 hinsichtlich der Steuerpflicht dem Eigentumsübergange gleich⸗ gestellt. Da im Falle des § 3 ein Rückerwerb des Eigentums durch B. nicht stattgefunden hat, kann auf diesen Fall die Vorschrift des § 23 Abs. 1a Nr. 3 keine Anwendung finden. (Urteil vom 10. Ja⸗ nuar 1922. II A 485/21.)

die der Leistende in Vertretung und auf Rechnung des Dritten vom leistenden Empfänger zugleich mit dem Entgelt für seine Leistungen den genannten Steuern nicht aßgebenden Bestimmungen der Er ist Steuer schuldner, er wälzt die von ihm zu entrichtende Steuer auf den Besucher der Vor⸗ Irgendwelche rechtliche Be⸗ esuchern der Vorstellungen und der Ge⸗

P. ab.

G. m. b. H. in der Hand eines

Von den beiden wSaag-eh einer G. m. b. H. hat der eine (A.)

den anderen (B.) im Jahre 1920 über⸗ Da zu dem Gesellschaftsvermögen ein Grundstück im Werte gehörte, das B. der Gesellschaft zufolge Kaufvertrags

Grunderwerbsteuer im festgesetzt.

weil

innerhalb zweier Jahre

hat aber nicht stattgefunden.

88

Zetrage von B. hat geltend gemacht, 3 Abs. 1 a Nr. 3 des Grunderwerb⸗ er das Eigentum an zurückerworben habe. § 23 Abs. 1a gibt dem bezw. Erstattungsanspruch im Falle des § 1 des Gesetzes, d. h. dann, wenn das Eigentum im Rechtssinne auf den Dritten übergegangen war und dieser dingliche Eigentums⸗ übergang rückgängig gemacht ist. Eigentums auf B. Rechtssinn ist die G. m. b. H. im

Eine solche Rückübertragung Eigentümerin im Jahre 1919 geworden. An diesem gentumsverhältnis ist durch die Vereinigung aller Ge⸗ in der Hand des B. nichts geändert worden. schaftlich über das Grund⸗

“ ö“ ““ Verpflichtung einer Aktiengesells aft zur Einreichung des Kundenverzeichnisses der von ihr betriebenen Beamten⸗ sparkasse. Nach § 189 Abs. 1 der Reichsabgabenordnung haben „öffentliche und private Banken und Zweigniederlassungen von Banken“ dem zuständigen Finanzamt ein Verzeichnis ihrer Kunden mitzuteilen. Nach Abs. 4 desselben Paragraphen gelten als Banken im Sinne dieser Vorschrift auch Sparkassen sowie weiter alle Personen und Unternehmungen, die geschäftsmäßig Bank⸗ oder Bankiergeschäfte betreiben. Nach dem Wortlaut des Gesetzes findet diese Vorschrift auch auf private Sparkassen Anwendung. Dies entspricht allein dem Zwecke des § 189, der dahin geht, der Steuerbehörde Kenntnis von dem Vorhandensein des Kapitalvermögens Steuerpflichtiger zu geben. Hiernach kommt es darauf an, ob es sich um eine Sparkasse im Sinne der Reichsabgabenordnung handelt. Diese gibt eine Begriffsbestimmung der Sparkasse nicht. Es gilt deshalb die Verkehrsanschauung. Diese versteht unter Sparkassen Einrichtungen, die vorwiegend dazu dienen sollen, die Ansammlung und zinsbringende Anlegung kleiner erübrigter Geldsummen namentlich für die minder⸗ bemittelten Leute zu ermöglichen, um deren Spartrieb zu wecken und zu fördern. Diesem Zweck dienen auch die vielfach eingerichteten Fabrik⸗ oder Angestelltensparkassen größerer Unternehmungen. In der Ein⸗ richtung der Beamtensparkasse liegt auch der geschäftsmäßige Betrieb von Bank⸗ oder Bankiergeschäften, der gleichfalls die Verpflichtung zur Mitteilung des Kundenverzeichnisses begründet. „Die Reichs⸗ abgabenordnung enthält keine Bestimmung des Begriffs „geschäfts⸗ mäßiges Betreiben von Bank⸗ oder Bankiergeschäften“. Unter⸗ nehmungen, die geschäftsmäßig Depositengeschäfte betreiben, sind jedenfalls zu der erwähnten Mitteilung verpflichtet. Dadurch, daß die ve ses chsset jederzeit Geldbeträge in beliebiger Höhe mit der Verpflichtung der Verzinsung und Rückzahlung annimmt, betreibt sie Depositengeschäfte (§ 700 B. G⸗B.) und dient damit den Bedürf⸗ nissen ihrer Beamten und Angestellten nach Unterbringung ihrer flüssigen Gelder. Voraussetzung ist weiter, daß die Aktiengesellschaft die Depositengeschäfte „ges⸗ Eseesssigh betreibt. Dies ist der Fall, wenn es sich nicht um S.e Geschäfte, sondern um eine größere Füb von Depositengeschäften handelt und wenn für ihre Erledigung esondere Betriebseinrichtungen bestehen. (Urteil vom 25. Januar 1922. 1vo A 4/21.)

(Urteil

eilhabers.

des

des

Dadurch

haber: Lséon Schwarzmann, Kaufmann, ebenda. Nr. 60 895. Textor & Cremer Agenturen Export Engros, Berlin. ffene “ SFre en seit dem 1. Januar 1922. Gesellschafter ind 1 Keefseut⸗ n 1 Frerr, Perlir, Tarl Joseph Cremer, Bussum b. Amster⸗ dam. hec 60 896. Verlag Dr. Jacob Hellmann Wissenschaft und Leben Nauka i shisn. Berlin. In⸗ haber: Dr. Jacob Hellmann, Verleger, ebenda. — Nr. 60 897. Weniger & Poradowski, Berlin. Offene Handels⸗ Efenkschoft seit dem 15. Januar 1922. esellschafter sind die Kaufleute Ludwig

Poradowski, beide

der Gesellschaft

Handelsregister.

llenstein.

In unser Handelsregister A 1 ügen wir heute bei der offenen Handels⸗ sellschaft in Firma Gebr. Robrahn, lenstein, ein daß die Gesellschafterin

1 113

—

zu Clara Schubert, geb. Hecht, llenstin aus der Gesellschaft au “ und die Prokura des (Guts⸗ tzers Clemens Schubert erloschen ist. Allenstein, den 1. März 1922.

Das Amtsgericht. b

schaffenburg. [129940] „Rücker & Schmitt“ in nichaffen. 3 Die offene Handelsgesellschaft ist

in g.

Weniger, Gerard Berlin. Zur ist nur der Kaufmann üaneh niger ermächtigt. Nr. 60 898. Carl d 8* irarZilrers. orf. ene andelsgesellscha ei dem 15. Februar 1922. Ge⸗ daft seit Kaufleute

ind die Carl immers, riedrich aushalt beide Berlin⸗ ilmersdorf. Zur

ich Beschluß der Gesellschafter auf⸗

löst. Die 1— ist 8een. —

schaffenvurg, den 4. März 1922. mtsgericht Aschaffenburg.

sehafrenburg. [129941] In das HandelFeeaister wurde die irma „Julius Hamburger“ mit dem bitze in daögchree⸗ Kleberstr. 2,

er Vertretung der Ge⸗ ellschaft ist nur der Gesellschafter Carl immers ermächtigt. — Bei Nr. 12 587 Wolffenstein & Horwitz, Berlin: Offene F seit dem 1. Ja⸗ nuar 1908. r. Kaufmann Hermann Wolffenstein ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter ein⸗ etreten. — i Nr. 18 528 Heinrich unte Inhaberin Margarete Runte, Berlin: Inhaber jetzt Heinrich Runte, Agent, Berlin⸗Wilmersdorf. Die Firma lautet jetzt Heinrich Runte. Die Pro⸗ kura des Heinrich Runte ist erloschen. — Bei Nr. 41 754 Nhodius Co., Berlin: Prokura: Alfred Calmeyer, Se — Bei Nr. 53 109 Wiersien & Cv., Berlin: Der 8 senieur Paul Herld ist aus der Ge⸗ düscefh ausgeschieden. Gleichzeitig ist der Kaufmann Ichiel Seitelbach in die Gesellschaft als persönlich haftender Ge⸗ sellschafter eingetreten. — Bei Nr. 60 038 Georg Pawelleck, Charlottenburg: Die Firma lautet jetzt Georg Pawellek & Co. Offene Handelsgesellschaft seit dem 21. Februar 1922. Der Kaufmann Bruno Liepmann ist in das Heschäft als persönlich haftender Gesellschafter ein⸗ etreten. Der Uebergang der in dem setriebe des Geschäfts begründeten Forde⸗ Fupsen und. b ellschaft ist ausgeschlossen. — i Nr. gl ee ⸗Gesellschaft Meyer & Co., Berlin: Die Ge⸗ sellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. 8 Berlin, den 1. März 1922. bteilung 86.

ingetragen. Inhaber der Firma ist der aufmann ulius Hamburger in chaffenburg. Gegenstand des Unter⸗ * urz⸗ und Textilwarengroß⸗ 1 ng.

Aschaffenburg, den 4. März 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.

schafrfenburg. [129942] „Franz Ludwig & Co. Maschinen⸗ „ und Reparaturanstalt“ in arktheidenfeld: Die offene Handels⸗ esellschaft ist durch Beschluß der Gesell⸗ fete aufgelöst. Die Firma ist er⸗

4. März 1922.

schaffenbur „ den 8 — Registergericht.

Das Amtsgeri

dllenstedt. [129943] 1 ter Nr. 22 des Ab⸗ dung B ist heute bei der daselbst ein⸗ hergenen Gesellschaft „Anti⸗Kalkin⸗ ch se Ballenstedt, Harz, Gesell⸗ Faf mit beschränkter Haftung in senstedt“⸗ eingetragen worden: 1 ne „Vertretungsbefugnis des Liqui⸗ es ist beendet, die Firma erlose slenstedt, den 6. März 1922. Das Amtsgericht.

derlin. [130402] In das Handelsregi ist 1 x sregister Abteilung A ist fätr Flung

Berlin. [130401]

In unser Handelsregister A ist heute eingetragen worden: Bei Nr. 3134 Kabel & Co., Berlin: Dem Carl Müller, Berlin, ist derart Gesamtprokura erteilt. daß er in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen zur Vertretung der Firma er⸗ mächtigt ist. — Bei Nr. 23 974 S. M. Holländer & Co., Charlottenburg⸗ Westend: Dem Gustav Schoenauer, Berlin, ist Einzelprokura erteilt. Die Einzelprokura der Clara Holländer, geb. Lassar, und die Gesamtprokuren des Ewald Löhr und des Erwin Wallfisch sind er⸗ loschen. Bei Nr. 30 040 Ernst Lindner Schuhmachermeister, Berlin: Die Firma lautet jetzt: Gebr. Brüß. — Bei Nr. 35 577 Richard Claaßen Nachfolger, Berlin: Offene Handels⸗ Fesenschaf seit dem 1. Januar 1922. Die aufleute Willibald Hogemeyer und Arthur Grodka sind in das Heschäft als persönlich haftende Gesellschafter ein⸗ getreten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist Gustav Gans allein, Willibald Hage⸗ meyer und Arthur Grodka nur gemein⸗ scfftlich miteinander ermächtigt. — Bei

r. 46 740 Karl A. Klein, Berlin: Einzelprokurist ist Richard Riese, Berlin. — Bei Nr. 49 055 Textilwaren⸗Ver⸗ triebsgesellschaft J. von Gehlen & Co., Berlin: Die Firma lautet jetzt: J. von Gehlen & Co. Der Kauf⸗ mann Johannes Bock 16 aus der Gesell⸗ schaft ausgeschieden. leichreitig ist der

aufmann Heinrich von Gehlen in die Gesellschaft als persönlich haftender Ge⸗ sellschafter eingetreten. — Bei Nr. 49 063 Carl Bauer & Cv., Berlin: Dem Theodor Bauer, Berlin, und dem Richard Rogge, Berlin, ist Gesamtprokura derart erteilt, daß sie entweder germweinschaftlich miteinander oder ein jeder in Gemeinschaft mit einem der persönlich haftenden Ge⸗ sellschafter zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt sind. Bei Nr. 171 Berolina Eisengrosthandlung Adolf Klein, Berlin: Prokurist ist Philipp Klein, Berlin. Bei Nr. 50 944 Grühn & Lorenz, Berlin: Friedrich Lemme ist aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden. Gleichzeitig ist der Kaufmann Fritz Kaiser in die Gesellschaft als per⸗ sönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Bei Nr. 52 8059 Kehrbach & Neu⸗ haus, Berlin, mit Zweigniederlassung in Charlottenburg unter der Firma Kehrbach & Neuhaus Filiale har⸗ lottenburg: Die bisherige Ha. lassung in Berlin ist aufgehoben. Die bisherige Zweigniederlassung in Char⸗ lottenburg ist zur selbständigen Nieder⸗

—

Amtsgericht Berlin⸗Mitte. A⸗

¹ 85 etragen worden: arzmann, Berlin.

lassung erhoben. Die Firma lautet fortan

tenberg. Nr. 40 182 Rudolph Kruppau, Berlin. Nr. 51 041 Ci⸗ garrenhaus „Hansa“ Arnold Sche⸗ lansky, Berlin. Nr. 51 044 Ci⸗ garettenfabrik „Babylon“ Anasta⸗ sins Liakis, Berlin. Nr. 54 377 Richard Krüger Cigarren⸗Agentur, Berlin. Nr. 55 508 Richard Brümmer, Berlin⸗Südende, Nr. 55 883 n82 mann & Lobbes, Neukölln. F. 57 806 Franz Klein, Buch⸗ & Papierhandlung, Berlin⸗Wilmers⸗ dorf. — Die Eintragung vom 9. Februar 1922 wird bezüglich Nr. 60 650 dahin be⸗ richtigt, daß die Firma Hönig & Pin lautet und daß der eine Gesellschafter Sigmund Hönig heißt.

Berlin, den 1. März 1922. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 90.

Berlin. [130404] 82 das Handelsregister Abteilung A ist heute eingetragen worden: Nr. 60 899. ermann Liedloff, Neukölln. In⸗ haber: Hermann Liedloff Kaufmann, ebenda. — Nr. 60 900. artin, van Dam & Co., Charlottenburg Offene Hengelsoesensceaft seit de 1. Oktober 1921. Gesellschafter sind die Kaufleute Oswald Martin, Charlotten burg, Cornelius Hendrik van Dam Rotterdam, Willem van Dam, Rotter⸗ dam, Balthasar L eee Diederik Hanegraaff, Rotterdam, Herbertus Hendri⸗ kus van Dam, Rotterdam. — Nr. 60 901. Paul Meyer Landesprodukte, Berlin. Inhaber: Paul Meyer, Kauf⸗ 1“ Nr. 8.— F. 38 eier ommanditgesellschaft, Charlottenburg. Kommanditgese schaft seit dem 2. ärz 1922. 8 haftender Gesellschafter: eli imon Scheier Kaufmann, Charlottenburg.

Kehrbach & Neuhaus. Der bisherige Gesellschafter Hermann Neuhaus ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Ge⸗ sellschaft ist aufgelöst. — Bei Nr. 52 814 Ernst J. Horowitz, Berlin: Offene Feelehesen aat seit dem 19. Januar 922. Der Kaufmann Willy Schrebler ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. — Bei Nr. 54 345 Görnett & Szigat Metall⸗ schraubenfabrik & Facondreherei, Berlin: Der bisherige Gesellschafter Willy Szigat ist Alleininhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. — Bei Nr. 56 227 Bankgeschäft Willi Bruß, Berlin⸗Wilmersdorf: Dem Heinrich Bruß, Charlottenburg, ist Gesamtprokura erteilt. Die Prokura des Karl Dutzmann, Charlottenburg, ist in eine Gesamtprokura umgewandelt. Zur Vertretung der Firma sind die Prokuristen nur gemeinschaftlich miteinander oder jeder von ihnen gemein⸗ sam mit dem Inhaber der Firma er⸗ mächtigt. — Bei Nr. 56 593 Johannes Gentz Kommanditgesellschaft, Berlin: Zwei Kommanditistinnen sind ausge⸗ schieden — Bei Nr. 57 908 Gebrüder Koch, Berlin⸗Britz: Die Firma lautet etzt: Richard Koch. Der bisherige Ge⸗ 8 schafter Richard Koch ist Alleininhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Bei Nr. 59 133 Blusen⸗Fabrik Rosenstock & Co., Berlin: Der bis⸗ herige Gesellschafter Gottlieb Rosenstock ist alleiniger Inhaber 1ö. Die Gesellschaft ist aufgelöst. — Bei Nr. 59 473 Kühnemann & Segalvwitz, Berlin: Dem Hermann Hoffmann, Charlottenburg, ist derart Gesamtprokura erteilt, deß er in Gemeinschaft mit einem anderen Pro⸗ kuristen oder einem der persönlich haf⸗ Geden Weselschafter kun Bertreteng 18 8 esellschaft ermächtigt ist. — Bei Nr. üti JI SEses 60 667 Eduard Keydel, Berlin: In⸗ . 86 I11“ venig,—. haber ist Hermann Rulf, Kaufmann, Berlin⸗Lichtenberg. Inhaber: Alfred Berlin. vrogheis ist Eduard epdel, Schneider, Kaufmann, ebenda. Reinickendorf⸗West. — Bei Nr. 50,302 Nr. 60 904. Stefan Severineanu, Krösler & Kreutz, Berlin⸗Tempel⸗ Export, Import, Kommission, of: Die Gesellschaft ist eesgelös. Die Berlin⸗Charlottenburg. Inhaber: irma ist erloschen. — Bei Nr. 55 318 Stefan Severineanu, Kau ann, ebenda.

runo Karstädt & Co., Charlotten⸗ r. 60 905. Torfwerk Hamers & burg: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Cie. Kommanditgesellschaft, Berlin. Die Firma ist erloschen. — Bei Nr. Kommanditgesellscheft 8 1. Juli 1921. 27607 Hansa⸗Gesellschaft Kadelka & Hersönlich haftender Gesellschafter: Dr. Kraemer, Berlin: Die Gesellschaft ist Max Hamers, Berlin⸗ aufgelöst. Die Firma ist erloschen — Ge⸗ Lichterfelde. Einzelprokuristen: Ernst löscht sind: Nr. 31 309 Alt Metall Soder, eenbur a. Ems, Friedrich Handlung Gustav Wirth, Neukölln. Lessen, Berlin. Ein Kommanditist Nr. 34 211 Max Fabian, Berlin. beteiligt. — Bei Nr. 5377 Lohöfer Nr. 34 636 Max Kernbach, Char⸗ Gieseke, Berlin: Offene Handelsgesell⸗ lottenburg. Nr. 36 407 Martin Fried⸗ schaft seit dem 1. Januar 1922. Der länder, Charlottenburg. Nr. 45 469 Kaufmann Peter Louis Ravené, Berlin, Margarete Grüttner, Berlin⸗Lich⸗ ist in das Geschäft als persönlich haftender

8

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