Ravensberger Spinnerei, Bielefeld.
Gemäß § 24 und unier Hinweis auf § 25 der Satzungen beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur 67.
orszentlichen Hauptversammlung auf
Sonnabend, den 8. April d. Mittags 12 Uhr, im Saale des Gesell⸗ schaftshauses des Vereins 1795 (Ressource), hier, ergebenst einzuladen. 1 Die Bilanz sowie die Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 23. März ab auf dem Kontor der Gesellschaft zur Ein⸗ sicht der Herren Aktionäre offen. Tagesordnung: .Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats. „Vorlage der Bilanz, Genehmigung derseiben sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns und die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. Bielefeld, den 16. März 1922. Der Aufsichtsrat. Otto Delius, Vorsitzender.
[134052] Molkerei Glentorf Aktiengesell⸗
schaft, Glentorf bei Königslutter. BZilanz ver 31. Dezember 1921.
Alktiva. ₰ 8kbilien. .... 1.1 e 1111A161“*“ — Technische Anlagen.. .. Kasse und Bankguthaben. Inteile und Beteiligungen
BPassiva. Aktienkapital
Reservefonds .. Erneuerungsfonds F Konto pro Diverse Gewinn ...
279 418
Gewinn⸗ und Verlustkonto. — 1“ Soll. ℳ Gehälter, Löhne, Betriebs⸗
und Unkosten.. . . . 128 912 25 Abschreibungen 2 030— Gewinn .. 88 2 480,—
182 722 25
Warenüberschuß . 1390 691 43 ͤ11ö16“”“ 2 730/82 133 422/˙25 Glentorf, den 10. März 1922.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. L. Sporleder. Helmeke.
11335877
Gemäß § 6 der Anleihebedingungen kündigen wir hiermit die noch ausstehenden Anteilscheine unserer
4 ½ % Anleihe
zur Rückzahlung auf den 30. Inni 1922. Mit diesem Tage hört die Ver⸗ zinsung auf.
Die Rückzahlung erfolgt zum Nenn⸗ wert bei der Direction der Discounto⸗ Gesellschaft Filiale Bremen gegen Einlieferung der Anteilscheine nebst Talon nnd sämtlichen noch nicht fälligen Zins⸗
einen.
Bremen, den 10. März 1922.
Gaswerk Gifhorn A. G.
und Wirtschafts⸗ genofsenschaften.
[132715 Die Mitglieder der Talsperrengenossen⸗ schaft der oberen Ruhr werden hierdurch zu einer Generalversammlung auf den 31. Märg dieses Jahres, Nach⸗ mittags 1 ¼ Uhr, in das Hotel Gerken in Meschede geladen. Tagesordnung: 1. Aufstellung des Haushaltsplans und eines Nachtrags zu dem bisherigen Haushaltsplan. 2. Feststellung und Entlastung der Rech⸗ nung. 1 1 3. Wahlen. Dortmund, den 14. März 1922.
Talsperrengenossenschaft
der oberen Ruhr. Der eren Kuh Reeese, Geheimer Baurat. 94%
—— „
[134022]) 2. Bekanntmachung. s In der am 28. Juni 1921, Abends 7 Uhr. im Restaurant „Der Friedrichs⸗ hof“, Berlin, Friedrichstraße 41, stattge⸗ habten außerordentlichen Hauptversamm⸗ lung is die Auflösung des Vereins be⸗ schlossen.
Zu Süaeshesaefn wurden die bisherigen drei Vorstandsmitglieder bestellt. 1 Dieses wird hiermit zur Kenntnis der Genossen gebracht, und werden leichzeitig alle sonstigen Glänbiger aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Geschäftsstelle, Charlottenburg, Kaiser⸗ Friedrich⸗Straße 25 III, anzumelden. 1 Charlottenburg, den 15. März 1922.
Beamten⸗Heimstätten⸗Verein in Verlin eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht i. Lig. Möller. Sewbifr cht t Lia
[133514]
findet am Dienstag, den 28. März,
Handelskammer, Hohenzollernstraße 46 J, statt. Tagesordnung:
1. Geschäftsbericht.
. Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge⸗
schäftsjahr 1921. (Die Bila
liegen in den Geschäftsräumen der Genossenschaft, Hohentorstraße 12,
zur Einsicht auf.)
33 1 und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
Ant. ands und Aufsichtsrats auf Auflö G . schaft. Wahl der Liquidatoren. 8 f Auflösung der Genossen
Antrag des Vor 5. Verschiedenes.
18 laden die Genossen hierzu ergebenst ein und bitten um vollzähliges
Erscheinen. CGCgassel, den 15. März 1922.
Kleiderversorgungs⸗Genossenschaft e. G. m. b. H.
Der Aufsichtsrat. Arthur Wertheim, Vorsitzender.
—————-—————;
—xV
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[133528] Der Gerichtsassessor Dr. Hermann
Mömesheim ist heute in die Liste der h
beim hiesigen Amts⸗ und Landgericht zuge⸗
lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Bonn, den 13. März 1922. Der Landgerichtspräsident.
[134013] 16“
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Hermann Adolf Brehmer in Lübeck.
Hamburg, den 15. März 1922.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
Klempau, Bürooberinspektor.
Der Gerichtsassessor Peter Wehner in Köln ist in die Listen der beim Amts⸗ und Landgericht in Köln zugelaffenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.
Köln, den 13. März 1922. 1. Der Landgerichtspräsident. 8
(133597]
In den Listen der bei den Landgerichten I, II, III in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Konstantin Thiel in Berlin⸗Lichterfelde, Zehlendorfer Straße 31, gelöscht worden.
Berlin, den 9. März “
Das Landgericht I. “
[133598]
Der Rechtsanwalt Dr. Arthur Loewen⸗
Die siebente ordentliche Generalversammlung ugfener Genossenschaft
Vormittags 10 Uhr, im Gebäude der
nz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung
Liste der beim hiesigen Amts ericht . lassenen Recht anwälte geloscht 38 3 Amtsgericht Düsseldorf, 11. März 1922. ie. 5 Der Rechtsanwalt Dr. Herbert Mori Heinrich Haubold in Hobenstein⸗Einsts thal ist heute in der Liste der bei der iesigen Kammer für Handelssachen zuge⸗ üege Rechttanwaͤlte gelöscht worden. Mz 6 mtsgericht Glauchau, den 15. März 1922.
[134044] Der Rechtsanwalt Werner Dalen, hier, ist infolge seiner FBulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft in Zossen in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht. Amtsgericht Ohlau, den 15. März 1922. dFhee 8 er Rechtsanwalt Justizrat Dr. ns Prüßmann ist in der Liste der eans anwälte des hiesigen Amtsgerichts heute gelöscht worden. Remscheid, den 8. März 1922. Das Amtsgericht. —J—
1ösnh. 1
ie Eintraaung des Rechtsanwalts Dr. Daniel Stein in der liste des Landgerichts Würzburg wurde heute wegen Ablebens gelöscht.
Würzburg, den 14. März 1922. Der Präsident des Baverischen Landgerichts: (Unterschrift.)
[133143]
Rechtsanwalt Dr. Hibn Morjtz Heinrich Haubold in Hohenstein⸗Ernft⸗ thal ist heute infolge Aufgabe der Zulassung in der Anwaltsliste gelöscht worden.
Zwickan, den 14. März 1922.
710) Verschiedene
Bekanntmachungen.
3 8 Lameruner Schiffahrts⸗ Gesellschaft, Hamburg.
Am Donnerstag, den 6. ril
1922, Vormittags 11 Uhr, findet im
use der Firma M. M. Warburg & Co.,
mburg, Ferdinandstr. 75, eine ordent⸗
iche Generalbersammlung statt. Tagesordnung:
1. Genehmigung der Bilanz und des
Geschäftsberichts.
2. Neuwahlen für den Verwaltungsrat.
Der Vorstand.
[133663] Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 2. März 1922 sind die
Buma Werke G. m. b. H.
zu Lranienburg aufgelöst worden. . ie Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich beim unterzeichneten Liquidator zu melden. heodor Manegold, Berlin⸗Südende, Berliner Straße 15.
v
[131795) Bekanntmachung. .
Der „Bakon ⸗Baustoff⸗Außen handel⸗Konzern m. b. H. zu Berlin⸗ Charlottenburg“ ist durch „Gesell⸗ schafterbeschluß aufgelöst. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. .
Berlin⸗Charlvttenburg, Wieland⸗ straße 38, den 11. Februar 1922.
Die Liquidatoren: Rudolf Weber. R. Lederer.
[132331]‧1 Bekanntmachung. Die Fima Braner & Sachs Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Nenstadt a. d. Orla ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei mir zu melden. Berlin, den 10. März 1922. Ekschia Die Liquidatorin der Firma Brauer & Sachs, G. m. b. H.: Lilly Brauer.
[133654] vW“ Antragsveröffentlichung. Die Deutsche Bank Filiale Augsburg haben bei uns den Antrag gestellt, nom. ℳ 2800 000 auf den Inhaber lautende neue Aktien der Jo⸗ hannes Haag, Maschinen⸗ & Röhrenfabrik. Akt.⸗Ges., Angs⸗ burg. Nr. 2201 — 5000, zu je ℳ 1 8 -8 1 ividendenberechtigung ab 1. April um del und zur Notierung an der ““ Börse zuzulassen. Augsburg, den 14. März 1922. Zulaffungsstelle für Wertpapiere an der Börfe zu Augsburg. Ludwig Epste in, Vorsitzender. Dr. Rosenbufch, Schriftführer.
dene. F Hard Co. Gese on den Firmen Hardy & Co. ell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Deibrück Schickler & Co. und der Nativnalbank für Deutschland Kommanditgesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 8000 neue Aktien der
mals Albert Frank in Beierfeld in Sachsen, Nr. 8001 — 16 000 zu je ℳ 1000 88
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. 18 Berlin, den 15. März 1922. Zulassungsstelle 8 an der Börse zu Betlin. . 189 Kopetzkv. [133656]2 Von der Nationalbank für. Deutschland Kommanditgesellschaft auf Aktien und der Firma Hagen & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden. 1 ℳ 14 500 000 neue Aktien der Byk⸗Guldenwerke Chemische Fabrik Aktiengesells haft in Berlin, Nr. 14001 — 28500, zu je ℳ 1000
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. März 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Seren 7. All Deutschen C Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Abteilung Dresden in Dresden und der Oberlausitzer Bank Abteilung der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Zittau ist der Antrag gestellt worden, a) nom. ℳ 1800 000 nene
ℳ 1200, VI. Ausgabe Nr. 701 bis 1532 und VII. Ansgabe Nr. 1534 — 2198, 1 Stück über ℳ 1600, VI. v Nr. 1533,
2 Stück über je ℳ 1 „VII. Aus⸗ gabe Nr. 2199 und 2200;
b) nom. ℳ 1 500 000 5 % hvpo⸗ thekarisch zur ersten Stelle einge⸗ tragene Teilschuldverschreibun⸗ * 1500 Stück über je ℳ 1000, Nr. 1 — 1500, der Zittauer Ma⸗ schinenfabrik Aktiengesellschaft,
zum Handel und zur Notiz an der Börse
zu Dresden zuzulassen.
Dresden, den 16. Mär 199 8
Die Zulassungsstelle
stein ist auf seinen Antrag heute in der
1“““ 1
Der Präsident des Landgerichts
und die Dresdner Bank Filiale Augsburg
Franlonia Aktiengesellschaft vor.
ene Stammaktien, 1497 Stück über je
[133657] 1 Von dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden ist der Antrag gestellt worden, ℳ 000 neue, vom 1. Oktober 1919 ab dividendenberechtigte Aktien. Nr. 2001 — 2500, und ℳ 3 000 000 neue, vom 1. Ok⸗ tober 1921 ab dividenden⸗ berechtigte Aktien, Nr. 2501 — 5500, der Schloßz⸗ Schiffererbrauerei⸗ Kiel, Aktiengesellschaft in Kiel, sämtlich auf den Inhaber und über je ℳ lautend, 1 zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Fersehs Dresden, den 17. März 1922. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.
[13365858) Von dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden ist der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 500 000 neue Stamm⸗ aktien (500 Stück über je 1000, Nr. 6501 — 7000) der Mimosa, Akttengesellschaft in Dresden zum Handel und zur Notiz an der hie⸗ sigen Börse zuzulassen. 6 Dresden, den 17. März 19222. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. FJulius Heller, Vorsitzender.
[133659) Bekanntmachung.
Von der Firma Gebrüder Bethmann, hier, ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von . 3
ℳ 3 500 000 e-F. auf den
Meen lautenden Aktien, Stück 3500 zu je ℳ; 1000, Nr. 5709 bis 9208, mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1921, der Buntpapier⸗ fabrik Alktiengesellschaft zu Aschaffenburg 8
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen, Börse eingereicht worden.
Franlfurt a. M., den 15. März 1922.
.. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[1336600) Bekanntmachung, betreffend Antrag auf Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Köln. Seitens der Bankhäuser Sal. Oppen⸗ heim jr. K Cie. und Leopold Seligmann, Köln, ist bei uns beantragt worden. nom. 1 000 ℳ neue Stamm⸗ attien der. Aktiengesellschaft
bis 4792 = 1500 Stück über je ℳ 1200) 2 “ . Handel an der hiesigen Börse zuzu⸗ assen. In, den 15. März 1922. Zulaffungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Köln.
Leiden. [133661]
Von der Firma Wm. Schlutow, Stettin, und der Commerz⸗ und Privat⸗ 1. A.⸗G. Filiale Stettin, ist beantragt worden:
1000 000 ℳ Stammaktien der riedr. Rückforth Ww. Aktien⸗ Besellschaft zu Stettin (Nr. 2501
bis 3500 über je 1000 ℳ) zum Handel und zur Notiz an der Stettiner Börse zuzulassen. Pon der Bank für Handel und Industrie, 8 Stettin, und der Deutschen Bank, iliale Stettin, ist beantragt worden:
16 000 000 ℳ Stammaktien der Stettiner Oderwerke Artien⸗ gesellschaft für Schiff, und Ma⸗ chinenbau in Stettin (Nr. 1 — 8000, 9001 — 17 000 über je 1000 ℳ) zum Handel und zur Notiz an der Stettiner Börse zuzulassen. Stettin, den 11. März 1922.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Stettin. G“
[122587] Zlpender.
Die Militäreffekten⸗Fabrikations⸗ u. Seier senschase m. b. H., Köln, Badstr. Ib. ist in Liquidation Fer Die Gläubiger der Gesell⸗
aft werden gebeten, bei derselben zu melden.
Adler⸗Brauerei in Köln (Nr. 3293. sch
132766] 1 Die Gesellschaft ist aufgelöst. De Gläubiger werden aufgefordert, sich dei der Gesellschaft zu melden. — Königsberg i. Pr., den 11. März 1922 Hans Krutz & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Walter Greitschus, Liquidator.
125120] Die offene Handelsgesellschaft Lieben, rüner Dampfziegelwerk, G. m. 5. H. Aleben rün, ist aufgelöst. Sämtliche Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche alsbald mir zu melden.
Der Liqnidator:
Robert Pierschel, Ziegenrüc.
[129828] Die Rheinische Musterkarten, und Etiketten⸗Fabrik G. m. b. H. in Aachen ist aufgelöst. -nn werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Rob. Gleim,
[130839]
Fa. Südd. Triumphwerke, Ad. Rumpf & Cie. G. m. b. H. ist auf. gelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich beim unterzeichneten Liquidator melden.
Freiburg, den 8. März 1922. —
Adolf Rumpf, Karlstr. 35.
1131796⁄ Bekanntmachung. Die Deutsche Faser⸗Oel⸗ Gesen⸗ aft mit beschränkter Haftun erlin⸗Wilmersdorf, ist aufgels Die Glänbiger der Gesellichaft werden aufgerordert, sich bei ihr zu melden. Berlin⸗Wilmersdorf, Markgraf⸗ Pbrkci.Staße 15, den 10. März 1922. Der Liquidalor der Deutschen Faser. Oel⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
[133214] „Die Verwertungs⸗Bereinigung Ge⸗ ellschaft mit beschränkter Hastung st aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 15. März 1922. Der Liquidator: Robert Caro.
[130346] Adt Betriebsgesellschaft m. b. H. 8. Stuttgart. Die am 27. Januar 1922 stattgefundene Versammlung der --eCS faßte zu en 2 der Tagesordnung folgenden Be⸗
uß: „Die Gesellschaft wird aufgelöst. Zum Liquidator der Gesellschaft wird Herr Generaldirektor August Göhler, Saar⸗ brücken 3, Rückertstzaße 1, ern innt.“
Etwaige Forderungen an die Gesell⸗ schaft sind bis zum 4. März 1923 bei dem unterzeichneten Liquidator anzu⸗ melden.
Adt Betriebsgesellschaft m. b. H.
Stuttgart in Liquidation.
I1I1I““ Göbrer, Liquidator. [124622]
Die Firma 1““ Lindener Gummiwarenfabrik, in over⸗Linden
ist aufgelöst. 8 Die Gläubiger derselben werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Hannover, den 20. Februar 1922. Der Liagnidator: 111“ beeidigter Bücherrevisor.
[133662] ex
Aufforderung.
der Gersten⸗Verteilungsstelle Berlin G. m. b. H. in Breslan ist auf⸗
gelöst. G Die Gläubiger der Gesellschaft
werden aufgefordert, sich bei ihr melden.
Breslan, den 15. März 1922ã. Die Liquidatoren der Geschäftsabteilung Schlefien der Gersten⸗Verteilungsstelle Perlin G. m. b. H. in Dreslau i. L.:
89Der Liquibator: 9 Faust. 11
Maiß. Winkler.
öb ie Fa. Lühring Stoltenberg
aufgelöst. Gläubiger wollen sich melden. Bücherrevisor H. Heitmann, Hamburg, Burgstraße 8.
& Co. G. m. b. 8., Hamburg, ist
[134061]
Deutscher Kranken Unterstützungs
Alte Burg, Pfaffendorfer Straße 1I, stat
1. Geschäftsbericht und Jahresrechnung
2. Gehaltsfestsetzung für den Vorstand un 3. Wahl der Mitglieder des Vorstands, 4. Nachträgliche Genehmigung der Satz
6. Verschiedenes. Leipzig, den 16. März 1922.
5. Antrag des Vorstands und Aufsichtsrats über Teuerungszuschlags auf die Mitgliederbeiträge.
Verein zu Leppzig B. a. C.
Zu der am 27. März 1922, Abends 6 ½ Uhr, — Restaurant e
tfindenden ordentlichen neralver⸗
sammlung laden wir unsere Mitglieder hiermit höflichst ein. Tagesordnung:
1921. Genehmigung derselben und Ent⸗
lastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
d der Entschädigungen für den Aufsichtsrat. des Aufsichtsrats und des Schiedsgerichts. ungsänderung vom 10. April 1921.
ewilligung eines 20 %l igen
1 “ 2
Der Vorstand.
[133668] 1S Bilanz der Herforder Disconto⸗ ktiva.
Bank G. m. b. H. in Herforb b Passive
ver 31. Dezember 1921.
eeeaaMsfananae
31. De ember 1921. Rückständige Einza hkung 1
Sahs Herford, den 31. Dezember 1921
bei der Börse zu Dresden. Julius Heller, Versitzender.
Herforder Disconto
Debitoren .. 8 5 000— Kapital
31. Dezember 1921.
1““]
b. H.
Die Geschäftsabteilung Schlesien
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; fien Berlin außer eitungsvertrieden für Selbstabholer W. 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern bosten 2,50 Mk. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 2 89-
den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mh.
Anzeigen nimmt an:
.32. 1 3 — 1 die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SZ aed Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
52
Berlin,
b
8*
Berlin 41821.
Nr. 67. Raschsbankgirotonto
———ꝑ —-;
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
— deesö ee 2
Vom 1. April d. J. ab erhöht sich der Bezugspreis des
Neichsanzeigers auf 75 ℳ, für die Inhaltsangabe zu Nr. 5
des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommanditgesell chaften auf Aktien, auf 36 ℳ und für die Zusammenstellung der im Reichs⸗ und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 12 ℳ.
IE WneFsge g Agh’etgehssgeEmäsaorcrievnag SeFggeSEETcasteanr Evesg MStame SearFeng EZmmeser eeresebeenan een 8
Inhalt des amtlichen Teiles:
8 Deutsches Reich. “ die Beschlagnahme von Kähnen für Bekanntmachung, betreffend Versuchsanstalten und öffentliche
Handelschemiker, die zur Ausführung von Kalisalzanalysen e die Ausgabe der Nummer 20 des Reichs⸗
esetzblatts.
Preußen. .
nennungen und sonstige Personalveränderungen. 8 Erhn betreffend Niederschlagung bezw. Erstattung von Stempel
zu Urkunden über die Wiedereinbürgerung. 6 81 Ersaß, betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der
Kreisärzte und des Tarifs für die Gebühren der Chemiker
für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen. Tagesordnung für die nächste Sitzung des Bezirkseisenbahnrats
Frahefar 8 8 ndelsverbots Pannbelsverhete
fhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote. 8— der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April
1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Erlasse,
Urkunden usw. 8 Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 10 der Preußischen
Gesetzsammlung.
Dentsches Reich.
Dem ortugiesischen Konsul in Breslau Marx 8 olker und dem bennasefschen Vizekonsul in Berlin Paul Fried⸗ laender ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
8 8 1“ s . 5 6 111““ 6
1. Auf Grund des § 5 des Gesetzes über Enteignungen end C.u Fticrti aus Anlaß des Feebensvertrogss zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (RGBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Ja⸗ nuar 1921) werden folgende Fahrzeuge, die in Ausführung des Friedensvertrages abzugeben sind, für das Reich beschlag⸗
nahmt:
Figentü 2 B u⸗ Eigentümer laut Zentral Name des Fahrzeugs 8*
binnenschiffsregister
Kähne
Elisabeth 1886 Walhalla 1888 Stromever 11 8. 1897 Hansen Neuerburg 11894 Jos. Schürmann G. m. b. H. Jos. Schürmann 35 1908
Lehnkering & Cie., A.⸗G. Lehnkering 1 8 18g
Westsälische Transp. A.⸗G. W. T. A.⸗G. 60 1907
Schlesische Dampfer⸗Comp. Berli 2 A.⸗ Nr. 205 — Hamburg 8409 1910 Berliner Lloyd A.⸗G. Fr. ösn 8, 8495 1910
- . 9 Nr. 207 — Stettin 3068 1910
Neue Norddeutsche Fluß⸗ 1
. er . h ng 13 — Hamburg 1005 1890 dampssch⸗Gel. Z111XAXX“
88 19 — 1349 1896
6 Nr. 20 — 1396 1896
v 21— 1374 1893 b 8 Nr. 32 — 8903 181
Robert Müller Magdeburg 28 8 2
Rudolf Heinich Magdeburg 2165 — 88 89
2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu den
Fahrzeugen gehörigen Ausrüstungsstücke auf die ves g.
und auf die im Besitz Schiffseigentümers befindlichen
Rheinische Kohlenhandlung & Reederei⸗Ges. Winschermann G. m. b H. Stromeyer⸗Lagerhausges. Hansen, Neuerburg & Co
Zeichnungen, bei Schiffen mit eigener Triebkraft, außerdem auf die zugehörigen Ersatzteile. 1
3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne Zu⸗ stimmung des Präsidenten des Reichsausschusses für den Wieder⸗ aufbau der Handelsflotte in Berlin SW. 48, Verlängerte Hede⸗ mannstraße 3/4, die Vornahme von Veränderungen an den von der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und daß rechtsgeschäftliche Verfügungen über sie verboten und nichtig sind. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung erfolgen. Die Beschlagnahme endet mit dem freihändigen Erwerb durch das Reich, mit der Enteignung oder mit der Freigabe. .
4. Zum Zwecke der Besichtigung der hasncd tuten Fahrzeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung erhalten, sein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungs⸗ ort zu verbringen. 3
Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahrzeuge im Verkehr bleiben; auf die Erteilung einer Fahrterlaubnis nach dem Auslande kann aber in der Regel nicht gerechnet werden.
5. Die beschlagnahmten Fahrzeuge sind durch den Eigen⸗
tümer während der Dauer der Beschlagnahme peeglich zu be⸗
handeln. . “ 6. Wer vorsätzlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 000 ℳ oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt sind. Fahrlässige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld⸗ strafe bis zu 10 000 ℳ. 12
7. Führt die Beschlagnahme nicht zur Enteignung, so kann für Vermögensnachteile, welche sie zur Folge hat, eine an⸗ gemessene Entschädigung gewährt werden.
8. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegen⸗ ständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs⸗ anzeiger“ an hier anzumelden.
Berlin, den 18. März 1922. Der Präsident des Reichsausschusses für den Wiederaufbau der — Handelsflotte. — h J. V.: von Baumer, Ministerialdirektor.
Bekanntmachung, 8 betreffend Einfuhrerlaubnis für Gold⸗ und Silber⸗ 8 münzen russischer Währung.
Auf Grund des § 4 des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit vnf Gör Zahlungsmitteln, vom 15. März 1919 (ℳCBl. S. 321), wird die Einfuhr russischer Goldrubelmünzen und russischer Silbermünzen gestattet. 1
Berlin, den 15. März 1922.
v Reichsbankdirektorium. Havenstein. von Glasenapp.
Außer den in den Bekanntmachungen vom 14., 22., 30. nggsct., 1921, 19. Januar 1922 und 14. Februar 1922 (Nr. 292, 300 und 305 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1921 und Nr. 16, 39 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers für 1922) namhaft gemachten Versuchsanstalten und öffentlichen Handelschemikern sind noch für die Zeit bis einschließlich 31. Dezember 1922 zur Ausführung von Kalisalzanalysen gemäß der Bekanntmachung vom 25. Januar 1921, betreffend Beiträge zu den Kosten von Probeuntersuchungen (Nr. 22 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1921), zugelassen Versuchsanstalt: Städtisches Untersuchungoamt Mannheim in Mannheim. Handelschemiker: Dr. Sigismund Bein in Berlin SW. 11, Königgrätzer Straße 43, 8n nigigen für den Bezirk der Handelskammer zu I1 Franz Marheineke in Halberstadt, Thierschweg 4, angestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Halberstadt, B Dr. Walther Behncke in Magdeburg, Breite Weg 272, angestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Magdeburg. „Ddie Befugnis dieser Versuchsanstalt und öffentlichen Handels⸗ chemiker zur Auskührung von Kalisalzanalysen im Sinne der eingangs erwähnten Vorschriften erstreckt sich auf das ganze Reichsgebiet. Berlin, den 18. März 1922. 8 Der Vorsitzende des Reichskalirats. Dr. Kempner.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 8542 das Gesetz über vorübergehende Rechtspflege⸗ maßnahmen im Hinblick auf das Saargebiet, vom 10. März 1922, unter 8 Nr. 8543 das Gesetz, betreffend Aenderung der Gebühren⸗ ordnung für Zeugen und Sachverständige, vom 10. März 1922, unter Nr. 8544 eine Bekanntmachung des Wortlauts der Ge⸗ bührenordnung für Zeugen und Sachverständige, vom 13. März 1922, unter 1 8 Nr. 8545 eine Verordnung über Entschädigung der Schöffen und Geschworenen und der Vertrauensmänner, vom 10. März 1922, und unter 1 Nr. 8546 eine Bekaͤnntmachung über den Schutz von Er⸗ findungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 14. März 1922. Berlin W., den 17. März 1922. Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen. Finanzministerium.
Der Minister des Innern und der Finanzminister werden ermächtigt, die nach Tarifstelle 43 des Preußischen Stempel⸗ steuergesetzes vom 30. Juni 1909/14. Januar 1921 fälligen Stempel zu Urkunden über die Wiedereinbürgerung von früheren deutschen Reichsangehörigen, die infolge des Friedens von Versailles ihre Reichsangehörigkeit verloren haben, niederzuschlagen oder zu erstatten und diese Befugnis auf die nachgeordneten Behörden zu übertragen.
Berlin, den 13. März 1922. Namens des Preußischen Staatsministeriums: Zugleich im Namen des Ministers des Innern.
Der Preußische Finanzminister. J. V.: Weber. “
Ministerium für Volkswohlfahrt. Grla ß betreffend Aenderung des Tarifs für die Ge⸗ bühren der Kreisärzte und des Tarifs für die Ge⸗ bühren der Chemiker für gerichtliche und medizinal⸗ polizeiliche Verrichtungen.
Vom 3. März 1922.
Anuf Grund des § 8 Abs. 2 des Gese es, betreffend die Gebühren der Medizinalbeamten, vom 14. Juli 1909 (Gesetz⸗ samml. S. 625) werden im Einvernehmen mit dem Finanz⸗ minister und dem Justizminister die in den Anlagen I und II des Gesetzes angegebenen Sätze des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte sowie des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen mit Wirkung vom 1. März 1922 ab durchweg um 900 vH erhöht. Der Erlaß vom 20. Dezember 1920 (Gesetzsamml S. 542), betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte und des Tarifs für die Gebühren der Chemiker
mit dem Ablauf des 28. Februar 1922 aufgehoben.
Ministerium für Wissenschaft, 1 und Volksbildung. G Der Ministerialrat Geheime Regierungsrat Professor Dr. Juckenack in Berlin ist zum Honorarprofessor an der
Technischen Hochschule Berlin, 2 1 8s Hilfsarbeiter im Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Gerichtsassessor Klüter zum Regierungsrat
bei einem Provinzialschulkollegium ernannt worden. Die Wahl des Studienrats Dr. Niederländer an dem
studiendirektor der Anstalt ist bestätigt worden.
8
8 Tagesordnung 8
ür die am 30. März 1922 stattfindende Sitzung 8 des 2686V—486 I.
.Antrag des Berg⸗ und Hüttenmännischen Vereins zu Wetzlar,
2 1 Pndereinfücrung der Brennstoffausnahmetarife und Auf⸗
rechterhaltung der Erzausnahmetarife für das Lahn⸗ und Dill⸗
8 16““ EE1“*“
für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen, wird
städtischen Gymnasium mit Realgymnasium in Köln zum Ober⸗ 8
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