11“ 2 F“

4604]

Kleiberve *†ℳ venosenscaft e 5 b.

H.

Einladung zur Generalversammlung am Mitt⸗ woch, den 29. März, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Bornemann, vorm. Glitz, Hagen. Elberfelder Straße.

Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht des Vorstands. Kassenbericht.

Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Neuwahl des Vorstands und Ersatz⸗ wahl für die drei ausscheidenden Auf⸗ sichtsratsmitglieder, die Herren Haag, Reinarts und Bellingrath.

6. Liquidation der Genossenschaft und

Bestellung der Liquidatoren. 7. Verschiedenes.

2 3. 4. 5.

Die Abschrift der Bilanz liegt zur Ein⸗

sicht der Genossen in den Geschäftsräumen der Handelskammern Altena, Iserlohn, Lüdenscheid, Siegen und Hagen aus. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: — — Löwenstein.

7) Niederlaffung ꝛc. vonRechtsanwälten.

[136657] Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Alfred orn zu Berlin SW., Großbeerenstr. 13, st am 21. März 1922 in die Liste der bei sem Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof zuge⸗ assenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

— 1 II. F. 91/2.

Berlin, den 21. März 1922.

Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof.

[136813] Der Rechtsanwalt Dr. Reinhard Zimmer n Breslau ist heute in die Liste der bei dem Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Breslau, den 20. März 1922. Der Oberlandesgerichtspräsident.

[136656]

In die Liste der beim hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden, daß die bereits eingetragenen Rechtsanwälte Justizrat Toll in Sondershaufen und Ivedicke in Greußen zugleich bei der Kammer für Handelssachen bei dem Amtsgericht in Sondershausen zugelassen sind. Ferner sind die Rechtsanwälte Bver und Dr. David in Sondershausen sowie Landgraf in Frankenhausen in die Liste, jedoch nur hinsichtlich der Zulassung bei obiger Kammer, eingetragen worden.

Erfurt, den 18. März 1922.

Das Landgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[136797] Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 4 600 000 neue Stammaktien der Hannoverschen Immobilien⸗

Gesellschaft in Hannover, Nr. 2901 000

bis 7500, zu je ℳ 1 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. März 1922225. Zutassungsstelle 2 an der Börse zu Berlin. Kopetzky. 1.

[136798] 8* Von der Dresdner Bank hier, ist der Antrag gestellt worden, . ℳ 3000 000 nene Aktien der Oppelner Portland⸗Cement⸗ Fabriken vorm. F. W. Grund⸗ mann zu Oppeln, Nr. 7801 — 9800, zu je ℳ 1500 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. März 1922. 3 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. —

95

1136800] b Von der Dresdner Bank und der Firma Gebr. Arnhold, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,. 1“ 12 600 000 neue Stammaktien der Zimmermann⸗Werke A.⸗G. in Chemnitz, Nr. 29251 — 39 750, zu je ℳ 12.0 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 23. März 1922. Zulassungsstelle 9 an der Börse zu Berlin. Kopetzkv. 8

[136801]

Von den Firmen Gebr. Reöchting. und Delbrück Schickler & Co., hi⸗ der Antrag gestellt worden,

ℳ 9 000 000 neue Aktien der Meguin A. G. zu Butzbach⸗ Hessen, Nr. 12 001 — 21 000, zu je ℳ 1000 *†.

er, ist

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. 8 Berlin, den 23 März 1922. Zulassungsstelle

8

Vorlegung der Bilanz und Beschluß⸗ 3 1 fassung über die Gewinnverteilung.

zweier EE“ erforderlich.“

((Seite 9 und 10):

ssicherungsprämien auf Wunsch des Ver⸗

sprechenden Nachlasses im werden können.

[136799] Von den Firmen Gebr. Arnhold, Jacquier & Securius und Laband, Stiehl & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden. ℳ 2 900 000 neue Stammaktien dder Porzellanfabrik Königszelt, Köhnigszelt (Schlesien), Nr 2601 bis 5500, zu je ℳ 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. März 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

[136802] 8— Von der Nationalbank für Deutsch⸗ land, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Zweigniederlassung Hannover, ist der An⸗ trag gestellt worden, ℳ 12 000 000 auf den Inhaber lautende Aktien 1/12 000 à ℳ 1000 der Maschinen und Fahrzeugfabriken Alfeld⸗Del⸗ ligsen A. G., Alfeld a. Leine, zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Hannover, den 23. März 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Hannover. Bollmann.

Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft, Filiale Hannover, ist der Antrag gestellt worden.

ℳ 1 800 000 auf den Inhaber

lautende Aktien, Nr. 2623 — 3822, à ℳ 1500 der Aktien⸗Zucker⸗ vrs Bennigsen in Bennigsen a. D. zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Hannover, den 23. März 1922. Zulassungsstelle er Börse zu Hannover. Bollmann.

. 8

[137131] Erste ordentliche Haupiversamm⸗ lung des

Deutschen Feuerversicherungs⸗ vereins des Militäranwärter⸗ bundes und der Postgewerk⸗ schaft, B. B. a. G. in Berlin.

Die erste ordentliche Hauptver⸗ versammlung des Deutschen Feuer⸗ versicherungsvereins des Militär⸗ anwärterbundes und der Postgewerk⸗ schaft, B. V. a. G. in Berlin, findet am 23. Juni 1922, 6 Uhr Nachm., im Ersten Kriegervereinshaus zu Berlin, Chausseestraße 94, statt.

Tagesordnung:

1. Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr

1921/22. b

2. Bericht des Rechnungsausschusses.

3. Genehmigung der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung sowie der Bilanz für den 31. März 1922; Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4. Anträge auf Aenderung der Satzung

5. Wahl des Aufsichtsrats und des Rech⸗

nungsausschusses. 1

6. Verschiedenes.

Berlin, den 17. März 1922. 1 Dentscher Fenerversicherungsverein des Milttäranwärterbundes und der Postgewerkschaft, V. V. a. G. in

Berlin.

Der Vorstand. Engelke. Börner. Anträge zur 1. Hauptversammlung des Deutschen Feuerversicherungsvereins des Militäranwärterbundes und der Post⸗ gewerkschaft, V. V. a. G., in Berlin. Zur 1. Hauptversammlung des Deutschen Feuerversicherungsvereins des Militär⸗ anwärterbundes und der Postgewerkschaft, V. V. a. G. in Berlin, liegen folgende Anträge vor:

§ 8

1. Im § 814 wird unter a in Zeile2 die Zahl 70 abgeändert in „607.

2. Unter b in Zeile 2 die Zahl 1 M. abgeändert in . Pf.“

Für alle Handlungen des Vereins sst die Zustimmung oder die Unterschrift

§ 16. Im § 16 ist der Satz in Zeilen 5—7

„Das Vorschlagsrecht steht dem Vor⸗ stande des Bundes und der Gewerkschaft zu“ zu streichen. 8 2

Im § 25 Absf. II ist in Zeile zwei das Wort „einfacher“ zu ersetzen durch „drei Viertel“.

2) Im § 8 I A ist unter a in Zeile 2 su setzen statt 70 „50“.

b) Die erste Hauptversammlung wolle beschließen, den Vorstand zu beauftragen, die Einrichtung zu treffen, daß Ver⸗

icherten auf mehrere Jahre (etwa zehn eines ent⸗ voraus gezahlt

ahre) unter Gewährung

[136253]

Die hs *Reklame⸗ und Ver⸗ lags⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin ist aufgelöst. 1 Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 21. März 1922.

Der Liquidator: A. Schuliatzky, Berlin⸗Wilmersdorf, Giese

Wismar und Güstrow.

“

[136805]

Die Firma Hannov. Sport⸗Verlags⸗ haus G. m. b. H. ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 28 Mai 1921 aufgelöst. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt.

Ich kordere etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei mir anzumelden.

Hannover, den 22. März 1922.

Richard Ohlekopf, Nikpolaistr. 32.

[136804] Die nachstehenden Firmen: „Dapola“ Petroleumöfen und

Lampen Handels Gesellschaft m.

b. H., Norddeutsche Versand und Export Gesellschaft m. b. H. Gläubiger

sind aufgelöst. Etwaige wollen sich melden beim

Liquidator Ed. Watermeyer, Wilst

ter.

[133665) 8 Die Bergische Färberei⸗Gesellschaft m. b. H. in Barmen, Alleestraße 215a, hat bei dem Amtsgericht die Liquidation beantragt. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Herr Karl Kuna in Lüttringhausen, Wiesenstraße 2.

Es werden hiermit alle Personen, die noch Forderungen an genannte Gesell⸗ 68 haben, aufgefordert, diese geltend zu machen.

[136065] Die Losevertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin W. 9, Köthener Straße 39, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bei ihr an⸗ zumelden. Berlin, den 21. März 1922. Der Liquidator der Losevertriebs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: 8 Kiesling.

LEW1a“

[136809. Mecklenburgische Bank, Schwerin i. M.,

mit Filialen in Neubrandenbur

Vermögensübersicht Ende Januar 1922. Vermögen: ℳ

Fesen cgh Wechsel und chatzwechsel .24 281 767,89 Bankguthaben (täglich und Monatsgeld)) 10 775 296,89 Lombards und Schuldner in laufender Rechnung 54 512 336,32 Eigene Wertpapiere und Be⸗ teiligumngen . 9 325 284,43 Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg 100 000,— Verschiedenes . 3 857 459,60 b 102 862 095,13

1 Schulden: Aktienkapitl. .. Rücklage Kapitaleinlagen und Spar⸗ 8 bücher. 35 596 721,965 Scheckkonten u.

Gläubiger in laufender

5 000 000,— 500 000,—

90 2—42 2* .

Verschiedenes

8

8 S 1“

[1135298]

gehörenden

E111“

Rechnung 55 748 065,92 91 344 787,888 6 017 307,25 102882 095,13

Bekanntmachung.

Die Union Kachelfabrik G. m. b. H. in Berlin ist d-e. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 17. März 1922.

Der Liquidator der Union Kachel⸗ fabrik G. m. b. H. in Liquidation:

8 1

Die G. m. b. H. der Fa. Otto Schmidt in Oelsnitz i. Bgtl. hat sich durch Beschluß der Gesellschafter vom 30 Januar aufgelöst. Die Gläubiger der Gefellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche an die Gesellschaft geltend zu machen.

[134269) Bekanntmachung.

Die Norddeutsche Tiefbangesell schaft m. b. H. in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. *

Berlin, den 9. Februar 1922.

Der Liquidator der Norddeutschen Tiefbaugesellschaft m. b. H. in Ligauidation: Rechtsanwalt Dr. jur. Albert Baer

[128439]

Die Mitteldeutsche Warenhandels, gesellschaft m. b. H. ist aufgelöst, Forderungen sind geltend zu machen an den Liquidator:

Johannes Stöhr, Leipzig, Brockhausstraße 12.

1136810] —

unter Zugrundelegung der bei den

Mitglied Herrn Kaphun. 2. Von der 2

Mitglied Herrn Heilmann.

Levinfohn.

- Die

Elisabeth⸗Garten, Elisabethstraße 30;

Straße 3 (Blauer Saal); Teil der Postbezirke S Blücherplatz 3;

urter Straße 30; im Lokalwahlbezirk VI,

Saal IV;

saal II;

traße 41, III. Stock Die

kammer, Dorotheenstraße 8,

beenst hen 6. Nur die in die Listen

berechtigt.

registerauszüge, Steuerveranlagungen, Berlin, den 21. März 1922.

Hch. Grünfeld.

Gerson Simon.

Schweitzer. Vielmetter.

2 a

bezirks I für das vor Ablauf seines Mandats

Stimmabgabe hat zu erfolgen: 1 1 1. Seitens der Wahlberechtigten des I. Wahlbezirks, die zu der Wahlgruppe „Einzelhandel“ gehören und welche ihre Geschäftsräume haben: im Lokalwahlbezirk I, umfassend die Postbezirke Berlin C und NO., im

Die zur Stimmabgabe Erscheinenden werden ersucht, die von kammer übersandte eö Ste

—

Erfatzwahlen zur Handelskammer zu Berlin im Wahlbezirk JI. Auf Grund des § 17 des Gesetzes über die Handelskammern wird im Wahl, bezirk I (Stadtkreise Berlin, Charlottenburg, Berlin⸗Wilmersdorf, Berlin⸗Schönebe Neukölln und Berlin⸗Lichtenberg in ihrem territorialen Umfang vom 1. April 191gh

letzten Ergänzungs⸗ und Ersatzwahlen

(Dezember 1921) jestgestellten Liste der Wahlberechtigten Termin auf Mittwoch, den 29. März 1922, Vormittags 11 bis Nachmittags 1 Uhr, zur Vor⸗ nahme folgender Ersatzwahlen anberaumt:

1. Von der Wahlgruppe Einzelbandel“ des Wahlbezirks I für das infolge

Amtsniederlegung vor Ablauf seines Mandats (Ende 1923) ausgeschiedene Wahlgruppe „Bankgewerbe und Börsenhandel“ des Wahl⸗

(Ende 1923) verstorbene

.Von der Wahlgruppe „Verkehrsgewerbe“ des Wahlbezirks I für das vor Ablauf seines Mandats (Ende 1925) verstorbene Mitglied Herm

im Lokalwahlbezirk I11, besfesen die Postbezirke N und NW., im Diens⸗⸗ gebäude der Handelskammer, Dorotheenstraße 8, I. Stock, Zimmer 13;

im Lokalwahlbezirk III, umfassend den zum früheren Berliner Stadtkreiz gehörenden Teil des Postbezirks Berlin W.,

im Weinhaus Rheingold, Potsdamer

im Lokalwahlbezirk IV, b 9 zum früheren Berliner Stadtkrei un 8

im Lokalwahlbezirk V, umfassend den zum früheren Berliner Stadtkrei sese Teil der Postbezirke O und 80, in Heinrichs Festsälen, Große Frank⸗

umfassend den früheren Stadtkreis Charlottenburg, im Restaurant „Türkisches Zelt“, Charlottenburg, Berliner Straße 53;

„im Lokalwahlbezirk VII, umfassend den früheren Wilmersdorf, im Stadthaus Wilmersdorf, Kaiserallee 1—12,

im Restaurant H. Villwoch,

tadtkreis Berlin⸗ Aufgang Treppe 4

8 im Lokalwahlbezirk VIII, umfassend den früheren Stadtkreis Berlir⸗ Schöneberg, im Restaurant „Lindenpark“, Berlin⸗Schöneberg. Hauptstraße 13;

im Lokalwahlbezirk IX, umfassend den früheren Stadtkreis ¹ eukölln, in

Neuen Rathaus in Neukölln, Berliner Straße 62 — 64, 1 Treppe Nr. 138, Sitzungs⸗

im Lokalwahlbezirk X, umfassend den früheren Stadtkreis Berlin⸗Lichten⸗ berg, im Rathaus in Lichtenberg, Möllendorffstraße 6 I, Zimmer 25; 1

2. seitens derjenigen Wahlberechtigten des ersten Wahlbezirks, die zur Wahl⸗ Fere. „Bankgewerbe und Börsenhandel gehören, im kleinen Sitzungszimmer in Börsengebäude, Neue Friedrichstraße 51- 53 1;

3. seitens derjenigen Wablberechtigten des ersten Wahlbezirks, die zur Wah⸗ 1ee „Verkehrsgewerbe“ gehören, im Sitzungssaal der Handelskammer, Kloster

18 b

Zusammenstellung des Wahlergebnisses erfolgt öffentlich am Mittwoch, den 29. März 1922, Nachmittags 4 Uhr, im Dienstgebäude der Handels⸗

eer Wahlberechtigten des Wahlbezirks, Lokalwahlbezirts bezw. der Wahlgruppe aufgenommenen Firmen sind zur Teilnahme an der Wahl

ndels⸗

der oder sonstige Ausweispaviere (Handels⸗ uerquittungen und dergleichen mehr) und,

soweit Stimmabgabe durch Bevollmächtigte zulässig ist, Vollmachten vorzulegen.

Die Wahlkommissare: Knoller. Kniehase.

Fleischmann.

Zielenziger.

[136262] Einnahme.

I. Gewinn⸗ und Verlustrechnu

n für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. ““ 1921.

Ausgabe.“

rmx

1. Ueberträge aus dem Vorjahre: a) für noch nicht verdiente Prämien

549 015,04 b) Schadenreserve.. 60 255,60

2. Prämieneinnahme abzügl. der Rück⸗ bluchungen 11“ 3. Nebenleistungen der Versicherten.. 4. Erlös aus verwertetem Vieh. 5. Kapitalerträge: Zinsen .. 6. Sonstige Einnahmen: Rückerstattete Schadengelder 8

ewinn 2 . . . 2. 0 2 „ 0 2. . . 8. Entnahme a. d. Reservefonds.. 9. Entnahme a. d. Spezialreservefonds.

7. Gewinn an Kapitalanlagen: Kurs⸗

2

—62

609 270 ,64=808

8983 54470 b) Schadenreserve 169 917 383 096

54 034 9 414 23 792

175 530 63 780

70 45

45 65

4. 5.

50 21 67 19. Steuern, öffentl. Abga

Gesamteinnahme.. Aktiva.

II. Bilanz für

27

10 472 381

1. Rückversicherungsprämie... Entschädigungen abzügl. des Anteils der Rückversicherer: ae) für regulierte Schäden:

a0. aus dem Vorjahre.. 8. aus dem laufenden Jahre

Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien abzügl. des Anteils der 0 0 111232* Regulierungskosten.. ““ dum Reservefonds (§ 31 d. Satzung). 6. Zum Spezialreservefonds (§ 32 d. Satzung).. 7. Abschreibungen auf Forderungen 8 8. Verwaltungskosten 1egh

den Schluß des Geschäftsjahres 1921.

50 363,40 1 921 433,40 254 077,95

0 22 15

2 225 871

978 085 94 455 283 910 204 175 14 2302 931 577 548278 15 72 SI. Passiva.

„ 2 . 6 6 69 5 9

des Anteils der Rückversichere in und ähnliche Auflagen.

Gesamtausgabe ..

1. Forderungen: . a) Rückstände der Versicherten.. b) Ausstände bei Generalagenten und Eigest“* 3 Guthaben bei Banken... d) Guthaben beim “ 1* e) im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen 1 f†) gestundete Teilprämien..

3. Kapitalanlagen: Werkwi “

79 976

535 101 692 126 139 531

30

85 90 65

9 244 10 979 994 [351 2 435 975 44 243

15 17

1 022 037 2 200

50 8 1 024 237 50

Fernsprechbeiträge

Gesamtbetrag.

88

8

“

an der Börse 82 Berlin.

Dresden, am 31. Dezember 1921.

8 Die Uebereinstimmung vorstehender in der Gewinn⸗ den ordnungsgemäß geführten Büchern bescheinigt: Die Prüfungskommission. Otto Reinhardt, stellv. Vorsi

E. Nawradt, gerichtlich vereidigter Sachverständiger für kaufr Der Aufsichtsrat der Bank besteht aus den Otto Reinhardt, Dresden, stellv. Vorsitzender, Veterinärrat Dr. Cornelius, Eisenach, Rentier Arthur, Privatier Hermann Gaunitz, D

“ ““ 8 .

11“

3 504 455,82

Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank. Dr. Keilpflug. und Verlustrechnung

Die Generaldirektion.

Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank. 5 d.g Aufsichtsrat. 1 Gräfe.

1. Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils d. Rückversicherer: a) für noch nicht verdiente Prämien

bb) Schadenreserve

2. Sonstige Passiven:

Guthaben anderer Versicherungsunter⸗

nehmungen ....

3, Mosernefondd. . .. 4. Spezialreservefonds.

978 085,82 . .254 077,95

und der Bilanz aufgeführten Zahlen mit

bender 8 Feassichfegatg, b nännisches Re⸗ Herren: Gutsbesitzer Hugo Gräfe, echnungswesen

Walschleben, Vorsitzender, Spediteur Wühnrsche Ziegenhals⸗ 1

4 8 8 E11“ 18

5 734 588 90

Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage— eiger und Preußischen Staatsanzeiger

um Deutschen Reichsanz

Berlin, Sonnabend, den 25. März

Nr. 72.

—.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma chts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag

re der

S. Zeichen⸗, 9. Musterregister,

—

1922

chungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

e in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗ staaße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für

delgregister für das Deuts fir Selbstabholer auch durch. die Geschäftsstelle

che Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm⸗

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Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ preis beträgt 21 ℳ für Peseücter, e ze — Einzelne Nummern kosten 1,25 ℳ. — Anzeigenpreis

mFver

— ☛

das Deutsche Neich

* werden heute die Nrn. 72 A, 72B8 und 72 C ausgegeben.

28☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚f

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

von dem auf die Einzahlung folgenden Monat an mit 4 vH verzinst und den Teilnehmern bei Aufgabe des Anschlusses zurückgezahlt (§ 10 Abs. 3 der Felech ung). ertragsteuergesetzes erschöpfend aufgezählten steuerbaren Kapitalerträgen könnten nur die im Abs. 1 Ziff. 2 und 4 genannten in Betracht Der einmalige Beitrag stellt sich als eine Z anleihe des Reichs dar. Sie wird jedem, der nach treten des Fernsprechgebührengesetzes Fernsprechteilnehmer werden Inkrafttreten des und über diesen Zeitpunkt bleiben will, für jeden Haupt⸗ bezw. Nebenanschluß in Höhe von 1000 ℳ bezw. 200 ℳ auferlegt, vom Reichspostminister verwaltet und zum Ausbau des Fernsprechnetzes verwendet. Sie ist mit 4 vH verzinslich und bei Aufhebung des An⸗ schlusses rüczahlbar. § 2 Abs. 1 I Ziff. 2 des Kapitalertragsteuer⸗ gesetzes erklärt für steuerpflichtig nur Zinsen von Anleihen, die in öffentlichen Schuldbüchern eingetragen oder über die Teilschuld⸗ verschreibungen ausgegeben sind. in Rede stehende Zwangsanleihe nicht. nicht auf Ziff. 2 a. a. O. begründet werden. nicht anwendbar, da die darin enthaltene Vorschrift unter Anleihen nur solche Darlehen öffentlich⸗rechtlicher Körperschaften versteht, die auch in den sie betreffenden gesetzlichen Bestimmungen und im Ver⸗ kehr als Anleihen bezeichnet werden. Für die Steuerpflicht kommt des § 2 des Gesetzes Forderungen,

1. Erstattung des Reichsstempels bei Nichteintragung G. m. b. H. in das Handelsregister. Reichsstempelgesetzes hat die Erstattung der Stempelabgabe für den Fall, daß die Ausführung des Gesellschaftsvertrags unterblieben ist,

vorgeschrieben, weil als innerer Grund für die Erhebung der Abgabe

mit deren immer mehr gesteigerten Höhe vor der bloßen Tatsache der

Beurkundung der beurkundete Vorgang selbst, also die Vergesell⸗

schffung des Kapitals, in den Vordergrund treten mußte, und

es ungerechtfertigt erschien, den Stempel au wenn die Gesellschaft mit ihren eigentümlichen Rechtswirkungen Zur Ausführung des Vertrags . ’ was außer dem Abschluß des — ‚ist, die Gesellschaft mit. ihren lichen Wirkungen rechtlich in die Erscheinung treten zu lassen, und das ist bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in erster Linie ihre — Denn nach § 11 Abs. 1 des Ge⸗ zes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, besteht die Gesellschaft mit beschränkter Haftung vor Eintragung im Handels⸗

einer

nicht ins Leben getreten war. gehöct danach mindestens alles das, Vertrags notwendig

Eintragung ins ““

register als solche nicht. Es gilt daher

orschrift des § 13 Abs. 2, daß für die Verbindlichkeiten der Gesell⸗ Gläubigern nur das Gesellschaftsvermögen haftet,

schaft deren

wielmehr trifft für eingegangene Verbindlichkeiten Abj. 2 den Handelnden eine persönliche und solidarische Haftpflicht. Demgegenüber kann darauf, daß die Gesellschafter verwahrungsweise die erfkorderlichen Einzahlungen auf das Stammkeapital bereits hatten, kein ausschlaggebendes Gewicht gelegt werden, da diese Ein⸗ zahlung Voraussetzung für die Eintragung in das Nach § 8 Abs. 2 ist bei der Anmeldung die Versicherung abzugeben, ich die im § 7 Abs. 2 bezeichneten Leistungen auf die Stammeinlage

irkt sind und daß der Gegenstand der Leistungen sich in der freien 5 Wird daher der Nachweis er⸗ tacht. daß die Eintragung ins Handelsregister aufgegeben worden ist,

gung der Geschäftsführer befindet. i sogar, daß der Gesellschaftsvertra

so ist der eingezahlte Reichsstempel zu erstatten. (Urteil vom

2 November 1921, II. 502/21.)

2. Verzinsungspflicht der Umsatzsteuer. Die Verzinsungs⸗ etgesetzes von 1919 geregelt. 1ts, 1 bestimmt zunächst, daß die Stéuer innerhalb zweier Wochen nach Bekanntgabe des Bescheids zu entrichten ist. 1 Verbindung mit § 104 Abs. 1 der Reichsabgabenordnung, daß vor Ablauf dieser zwei Wochen an fünf vom Nun bestimmt aber weiter § 37 Abs. 2 des Umsatz⸗ „Wird die Steuer nicht innerhalb dreier

icht ist durch § 37 des Umsatzsteu

richtten sind. steuergesetzes von 1919:

Der § l a des

lauf dieser

dann zu erheben, werden.

eigentüm⸗

auch bis dahin nicht die

nach § 11 emacht

aandelsregister war.

wiederaufgehoben worden

Daraus folgt in

undert Zinsen zu ent⸗

überschreitet.“

schuldete Steuerbetrag“

ihrer zahlenmäßigen teuerabschnitt geschuldet.

Steuerpflichtigen zusammenhängt.

Monate nach Schluß des Steuerabschnitts gezahlt, so sind neben der Steuer Zinsen

vom Hundert,

in Höhe von fünf diese

Frist gerechnet, zu entrichten;

Diese Vorschrift

1 Verpflichtung tritt nicht ein, wenn der geschuldete Steuerbetrag 1000 ℳ nicht b ergänzt den Abs. schreibt vor, daß Umsatzsteuern, wenn der geschuldete Steuerbetrag 1000 ℳ übersteigt jedenfalls nach Ablauf von drei Monaten seit Schluß des Steuerabschnitts zu verzinsen sind. Ablauf der drei Monate festgesetzt und die Festsetzung bekanntgegeben ist, wird nicht unterschieden und darf nicht ins Gesetz hineingetragen Insbesondere darf aus den Worten des Halbsatzes 2 „der g . nicht gefolgert werden, daß orschrift des Halbsatzes 1 stillschweigend unterstelle, daß die Steuer vor Ablauf der drei Monate fällig geworden sei. Denn na Abs. 1 der Reichsabgabenordnung entsteht die Steuerschuld schon vor z estsetzung und wird deshalb im Sinne des Ge⸗ setzes sofort vom Schlusse des Steuerabschnitts ab für den betreffenden Der Sinn des Abs. 2 ist vielmehr, daß die Steuer bei allen erheblichen, d. h. 1000 ℳ übersteigenden Beträgen im Interesse des Reichs, wenn sie nicht nach Abs. 1 schon vorher fällig geworden ist, jedenfalls vom Beginne des vierten Monats nach Schluß des Steuerabschnitts ab gerechnet, mit Zinsen zu entrichten ist. Dies gilt auch dann, wenn die Steuer erst später festgesetzt wird, wobei nicht unterschieden wird, ob die Verzögerung der Festsetzung auf Ueberlastung der Behörden beruht oder mit dem Verhalten des Diese Verzinsung hat mit Verzug nichts zu schaffen, sondern beruht auf der Erwägung daß sämtliche Steuerpflichtige, bei denen die Steuer 1000 ℳ überschreitet, im Interesse des Reichs und im Interesse einer gleichmäßigen, von dem mehr oder minder zufälligen Zeitpunkt der Steuerfestsetzung los⸗ zulösenden Belastung so behandelt werden sollen, als ob die Steuer spätestens mit Beginn des vierten Monats nach Schluß abschnitts fällig geworden wäre. Darin liegt nach der Absicht des Gesetzgebers mit ein billiger Ausgleich gegenüber den kleinen Gewerbe⸗ treibenden, deren Veranlagung meist rascher gefördert werden kann als die der großen Unternehmungen, deren Veranlagung sich länger hinauszieht. (Urteil vom 29. November 1921, V A 154/21.)

1. Sind die Zinsen der von den Fernsprechteilnehmern ezahlten einmaligen Beträge kapitalertragsteuerpflichtig? ie von den Fernsprechteilnehmern nach § 10 der Fernsprechgebühren⸗

ordnung vom 10. Dezember 1899 in der Fassung des Gesetzes vom 6. Mai 1920 (=RGBl. S. 894) (Fernsprechgebührenordnung) leistenden einmaligen Beträge zum Ausbau des Fernsprechnetzes werden

b die Steuer vor

vom Ab⸗

1. Sie kommen.

oder es beim

wi die

ch § 81

auch Ziff. 4 wonach Zinsen Vereinbarung Denn zu diesen

von

des Steuer⸗

die

zu I A 6/22.)

entrichtet werden, Zinsen gehören nur geschäftlich geschuldet werden, lichen Willenserklärungen wurzeln, nicht auch lage in erster Linie eine, gegebenenfalls den Vertragsinhalt ergänzende Vorschrift des Gesetzes über eine Zinsverpflichtung bildet. gegen ist die Steuerpflicht für die in Rede stehenden Zinsen unter dem Gesichtspunkte der 8 Zinsen zu bejahen. Denn hier liegt im Sinne des § 2 Abs.

anlage, aus dem Zwangsdarlehen, vor. Im vorliegenden Falle führt nterstellung der Zinsen unter den Begriff der gesetzlichen Zinsen jedoch nicht zur Besteuerung. Abs. 1 1 Ziff. 4 des Kapitalertragsteuergesetzes erst sechs Monate, nachdem der Beitrag zur Rückzahlung fällig geworden ist, ein. Sie wird also regelmäßig bezüglich der Zinsen des einmaligen Fernsprech⸗ beitrags nicht praktisch werden.

Von den im § 2 des Kapital⸗

wangs⸗ Inkraft⸗

bereits war

Gesetzes

u diesen Anleihen gehört die hier Die Steuerpflicht kann daher Ziff. 2 ist überhaupt

nicht in Betracht, die auf Grund einer kapitalertragsteuerpflichtig sind. solche, die rein rechts⸗ also de in privatrecht⸗

olche, deren Grund⸗

Da⸗

1 1 ein Ertrag aus einer Kavpital⸗

Denn die Steuerpflicht tritt nach § 2

(Urteil vom 15. Februar 1922,

4) Handelsregifter.

Alrfeld, Leine. [135829] Im Uheser gsfte⸗ A Nr. 173 ist heute bei der Firma A. Wilhelm Lange in Alfeld folgendes eingetragen worden: Persönlich haftende Gesellschafter sind die Kaufleute Willy und Hans Lange in Alfeld. Die Kaufleute Willy und Hans unge haben das bisher unter der Firma

Wilhelm Lange betriebene Geschäft

erworben und setzen es unter der bis⸗

herigen Firma fort, indem sie eine offene

bendelsgesellschaft gegründet haben. Die sellschaft hat am 1. Januar 1922 be⸗

gonnen.

Amtsgexicht Alfeld, den 18. März 1922.

[135828]

Altenkirchen, Westerwald.

In unser

FHeinhlsrcda er Abt. A ist heute unter

Nr. 99 eingetragen worden:

IEFuma Hubert Heine zu Altenkirchen,

Goldwaren⸗ Uhren⸗ Fournituren⸗ geschäft en gros und Export. In⸗ 8 Hubert Heine, Uhrmacher zu Alten⸗ irchen.

Altenkirchen, den 15. März 1922. Das Amtsgericht.

3883

Annaberg, Erzgeb. [135830] ¹ Ba. 1240 des Pandelsregisters⸗ die Firma Schönfelder Papierfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Frohnau betreffend, ist heute eingetragen worden: Prokura ist erteilt dem Buchhalter Karl Lentzsch in Frohnau. Er darf die Gesellschaft nur mst einem

der Geschäftsführer zeichnen oder ver⸗

Amtsgericht Annaberg den 17. März 1922.

Aschersleben. [13583² In unser FCWTö“ 4 st heute unker Nr. 2 bei der Firma Gustav Löblich in Aschersleben ein⸗ getragen worden: Der Kaufmann Richar Köblich in Aschersleben ist in das Geschäft als persönlich haftender ö ein⸗ Feeten 622 Fdurh en offene

andelsgesellschaft, die die alte öejäl 8n 88 1. Februar 1922 be⸗

nnen.

Aschersleben, den 16. März 1922.

Preußisches Amtsgericht.

d’ Belzi

Firma i

Bad Schwartan. [135835]

In unser Handelsregister Abt. B zu Nr. 11 übecker Pralinen⸗ und Konfitürenfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bad Schwartau — ist heute eingetragen, daß der Regierungsrat a. D. Ernst 2 stor in Bad Schwartau zum weiteren Geschäfts⸗ führer bestellt und dem Kaufmann Karl Hein 8 Bad Schwartau Prokura er⸗ teilt ist.

Bad Schwartau, den 14. März 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung I.

Bad Wildungen. [135836]

Im Handelsregister B ist heute zur „Dampfziegelei Reinhardshausen, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“ in I A9. Füngetragen.

Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ 1 3 Fiae 1922 ist der

—

ammlung vom 22. Ummlung vom Wilhelm Griesche ab⸗ berufen und an seine Stelle der Kaufmann Wilhelm Eckhardt in Bad Wildungen zum ö“ Wildungen 5 8 a 9 „ 6 18 15. März 1922.

tedt. J135838

Eäiage gfr⸗ 317 des Handelsregisters Ab⸗

teilung A i- heute bei der daselbst ein⸗

etragenen Firma Fritz Gebhardt in

Vallenftedt felgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. 9 Jürmse n, den 20. März 1922.

Das Amtsgericht. [135837]

Ballenstedt.

Nr. 8 .“ ist bei der daselbst eingetragenen

esellschaft Schöne & Pape, Gesell⸗ eFlelschae⸗ Schaerankter Haftung in Harzgerode, “ worden:

Die Vertetungsbefugnis der Ges⸗ äfts⸗ fübre Fritz 188 hn Hans Otto Brett⸗ chneider ist beendig 20. März 1922.

dt, den 3 1 Ballenstegt, deen 1g 8

LEhsgg andelsregister A ist heute unter Nr. 141 e Carl Gebbers mit

Sitz in Jeserig b. Wiesenburg dem aic 8 als dessen Inhaber der

lenbesitzer und Holzhändler Carl Se e b. Helshändler ein⸗

getragen woreenh. März 1922.

Ins

Belzich; dezisches Amlegericht

8

— Gfegsge e

38 des Handelsregisters Ab⸗

Berlin. 28 [135461] In unser Handelsregister Abteilung B 5 heute eingetragen worden: Unter r. 23 589 Brandenburgische Städte⸗ bahn⸗Aktiengesellschaft. Sitz: Berlin, wohin der Sitz von Brandenburg a. H. verlegt ist. Gegenstand des Unternehmens: Der Bau und Betrieb einer Nebeneisen⸗ bahn von Treuenbrietzen über Belzig, Brandenburg, Rathenow nach Neustadt a. D. Grundkapital: 12 954 000 ℳ. Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsver⸗ trag ist am 12. März 1901 festgestellt und am 2. September 1904, 30. September 1912, 9. März 1914, 18. September 1916 und 30. tember 1921 geändert. Die 2 der Gesellschaft erfolgt durch wei Vorstandsmitglieder oder durch ein orstandsmitglied und einen Prokuristen. u Ees sind bestellt: . Bernhard von schirschky und Bögen⸗ dorff, Landrat in Belzig, 2. Staats⸗ minister Friedrich Wilhelm von Lvebell in Brandenburg, 3. Landesbaurat Regie⸗ rungsrat Dr ns Wienecke, Prokurist: Betriebsleiter Regierungsbau⸗ meister a. D. Karl Joseph in Branden⸗ H. Er 8 zur Vertretung der nur in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstands ermachtigt. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Die 86 eftgstell befindet sich Berlm, Matthäi Krcgfirag⸗ 17. Das Grundkapital zerfäult in Inhaberaktien zu je 1000 ℳ, und zwar 4000 Stück Stammaktien A und 8954 Stück Stammaktien B. Die Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Vorstands und ihre sichtsrate zu. Die W es Vorstands oder, falls dieser aus mehreren Mitgliedern besteht, die Wahl des Vorsitzenden und der technischen Mitglieder bedarf der Be⸗ stätigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten. Sei. e 85 Gesellschaft aus⸗ eehenden Bekanntmachungen müssen er⸗ iaen 1. durch den Deutschen Reichs⸗ und Preu . Staatsanzeiger, 2. durch die Kreisblätter der Landkreise Zauch⸗ Belzig, Westhavelland, Frebe und den böööe Anzeiger. Bei etwaigem Eingehen eines der unter Nr. 2 genannten Blätter genügt die Veröffentlichung im Deutschen Reichs⸗ und Preußsschen Staatsanzeiger und in den übrigen nicht eingegangenen Biaktern. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Aufsichtsrat mittels einmaliger Bekannt⸗ machung in den Gesellschaftsblättern. —

Berlin. G

ahl dem Auf⸗ Vo ahl

Nr. 23 590. Aktiengesellschaft für Erwerb und Berwertung von In⸗ dustrievermögen. Sitz: Berlin. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Erwerb und Ver⸗ wertung von Beteiligungen und Rechten an industriellen Unternehmungen (Be⸗ teiligungen, Aktien, Obligationen usw.) und gleichartigen oder damit im Zu⸗ sammenhang stehenden Geschäften sowie Crwerb und Verwertung industrieller Unternehmungen. Grundkapital: 1 000 000 Mark. Aktiengesellschaft. Der Gesel- schaftsvertrag ist am 21. Januar 1922 sest⸗ esttellt. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen. 8 wird die Gesellschaft durch wei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Zu Vor⸗ standsmitgliedern sind bestellt: 1. Kauf⸗ mann Werner Struck, Berlin⸗Charlotten⸗ burg, 2. Kaufmann Hermann Fraas in Berlin. Als nicht eingetragen wird noch bekanntgemacht: Die Ge G be⸗ findet sich Berlin, Fagerstera e 9. Das rundkapital zerfällt in 1000 Inhaber⸗ aktien zu je 1000 ℳ, die zum Nennbetrage ausgegeben werden. Der Vorstand besteht, je nach der Bestimmung des t aus einer Sle⸗ oder aus mehreren Mit⸗ glieder. eer Aufsichtsrat hat das Recht der Ernennung und Abberufung der Vor⸗ sowie der Stellvertreter.

ie Bestellung und Abberufung notariellem Protokoll. Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft sind wirksam, auch wenn sie nur im Deutschen Reichs⸗ Fibeiger erfolgen. Bekanntmachungen des

19 ands erfolgen in der 8. die de nenden zu der Firma der Gesell chaft ihre Namensunterschrift hinzufügen, die des Aafsichthrats derart 8 der Firma der Gesellscheft die Bezeichnung „Der Aufsichtsrat“ und die Unterschrift des Vorsitzenden des Aufsichtsrats beigefügt wird. Die Berufung der Generalversamm⸗ lung krhle. durch den Aufsichtsrat oder Vorstand, und zwar, sofern nicht im Ge⸗ setz oder in dem Ab⸗ weichendes bestimmt ist, durch einmalige Bekanntmachung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Die Gründer der Gesellschaft, welche sämtliche Aktien übernommen haben, sind: 1. Die Kommanditgesellschaft in Firma C. H. Kretzschmar m Berlin, vertreten durch a) Kaufmann Alfred Lippmann aus b) Bankier Martin Schiff aus Berlin, 2. Kaufmann Hans Geiß aus Charlotten⸗

ufsichtsrats, solch

veg. zu D

3. Kaufmann Alfred Schütt aus Zaidmannslust, 4. Kaufmann Hermann Timm aus Berlin⸗Charlottenburg, 5. Kaufmann Willy Scheidereiter aus Berlin⸗Steglitz. Den ersten Aufsichtsrat bilden: 1. Kaufmann Julius Hirschfeld aus Berlin⸗Schöneberg, 2. Kaufmann Heinrich Hackmann aus Berlin, 3. Kauf⸗ mann Martin Gerner aus Berlin, Ober⸗ schöneweide Von den mit der An⸗ meldung überreichten Schriftstücken, ins⸗ besondere dem Prüfungsbericht des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats, kann bei Gericht Einsicht genommen werden. — Nr. 23 591. Priebuser Braunkohlenwerke, Ak⸗ tiengesellschaft. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Er⸗ werb und der Betrieb von Braunkohlen⸗ Fe insbesondere bei Priebus. Die esellschaft ist berechtigt, andere Braun⸗ kohlengruben und andere Braunkohlen⸗ vorkommen zu erwerben, Betriebe darauf einzurichten sie selbst zu betreiben und auch den Betrieb zu verpachten, Berg⸗ werksgerechtsame zu erwerben und zu ver⸗ äußern; sie ist berechtigt, andere industrielle Unternehmungen u errichten und sich an olchen zu beteiligen, deren Geschäfts⸗ betrieb mit dem Gegenstand des Unter⸗ nehmens der Gesellschaft oder ähnlichen wecken in Beziehung steht. Grund⸗ apital; 15 000 000 ℳ. Aktiengesellschaft. eer Gesellschaftsvertrag ist am 16. De⸗ eember 1921 festgestellt. Nach ihm wird ie e aft, wenn mehrere Vorstands⸗ mitglieder bestellt sind, durch zwei Vor⸗ standsmitglieder gemeinschaftlich oder durch

bur Wald

ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft

mit einem Prokuristen vertreten. Der Aufsichtsrat kann auch beim Vorhandensein mehrerer Vorstandsmitglieder einem von ihnen die Befugnis beilegen, die Gesell⸗ chaft allein zu vertreten. Stellvertretende Vorstandsmitglieder haben mit ordent⸗ lichen Mitgliedern die gleichen Rechte, doch kann kein stelveseeetenes Vorstands⸗ mitglied für sich allein die Gesellschaft vertreten. 1. Kaufmann Friedrich Schmidt in Berlin, 2. Diplom⸗Bergingenieur Bruno Gebhardt in Pechern bei Priebus ind zu Vorstandsmitgagliedern bestellt. dem Kurt Krieger, Berlin, ist derart Prokura erteilt, daß er gemeinschaftlich mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt ist. Als nicht ein⸗ etragen wird derssfentlich. Die Ge⸗ schäftsstenle befindet ssch Berlin Zie

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