richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. gemeinschaftlicher Bezug von Wirt⸗ 8 6 2. Herstellung und Absatz von Erzeugnissen des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Die Bekanntmachungen ergehen im Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neu⸗ wied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der Weise, daß der Vorstand durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, für den Verein in der Weise zu zeichnen. daß die Zeichnenden zur Firma des Ver⸗ eins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beizufügen haben, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. „Vorstandsmitglieder sind: Rudolf Friese in Zollchow. Wilhelm Zilesch in Zolschow, Hermann Flieth in Zollchow. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen in der Weise, daß der Vorstand durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärung kundzugeben und für den Verein zu zeichnen hat.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Prenzlan, den 28. Februar 1922. Das Amtsgericht.
Rastatt. [135307]
In das Genossenschaftsregister wurde heute zur Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Kuppen⸗ heim e. G. m. b. H. in Kuppenheim eingetragen: Karl Utz I. ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Hermann Wetzel in Kuppen⸗ heim als Direktor in den Vorstand gewählt.
Rastait, den 18. März 1922.
Das Amtsgericht.
Recklinghausen. [135808]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 60 die Genossenschaft unter der Firma Einkaufsvereinigung der Kon⸗ ditoren von Recklinghausen und Um⸗ gebung, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Recklinghausen ein⸗ getragen worden.
Die Satzung ist vom 9. Februar 1922.
Gegenstand des Unternehmens ist ge⸗ meinschaftlicher Einkauf und Vertrieb von Rohmaterialien aller Art und Gebrauchs⸗ gegenständen für das Konditorgewerbe sowie Herstellung von Waren für den Konditoreibetrieb.
„Der Vorstand besteht aus den Kon⸗ ditoren Wilhelm Wieler, Franz Feldhoff, Frit Becker, sämtlich aus Recklinghausen.
Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in dem Fachblatt,Die Konditorei“ unter der Firma und unter Zeichnung von zwei Vorstandsmitgliedern, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, mit dem Zusatz „Der Aufsichtsrat“ vollzogen, vom Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter.
Die Haftsumme beträgt 300 ℳ, höchste Zahl der Geschäftsanteile: 10.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Recklinghausen, den 6. März 1922.
Das Amtsgericht.
Reichenbach, Schles. 1135809]
In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 11, betreffend den Habendorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. am 20. Februar 1922 eingetragen worden:
Bauunternehmer Karl Seidel, Stellen⸗ besitzer Friedrich Krause und Karl Beher, sämtlich aus Habendorf, sind aus dem Vorstand ausgeschieden und Stellenbesitzer Friedrich Schiller in Habendorf zum Vor⸗ standsmitglied gewählt.
Amtsgericht Reichenbach i. Schl.
Rheda, Bz. Minden. [135810] „Im hiesigen Genossenschaftsregister ist die unter Nr. 13 eingetragene „Einkaufs⸗ genossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren des Kreises Wieden⸗ brück, e. G. m. b. H., Wiedenbrück“ gelöscht. Rheda, den 18. März 1922. Das Amtsgericht.
Saalfeld, Saale. [135811] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 8 bei der Dampfmolkerei Achel⸗ städt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Achelstädt, eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. Dezember 1920 ist die Ge⸗ nossenschaft in eine eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt und die Firmenbezeichnung in „Dampfmolkerei Achelstädt Thüring. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht“ geändert worden. Das Statut ist in zahlreichen Be⸗ stimmungen abgeändert und durch ein neues Statut ersetzt. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Die Haftsumme beträgt 200 ℳ. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gertchtlich und außergerichtlich vertreten. Die Willenserklärung und Zeichnung muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen im Arnstädter Anzeiger, beim Ein⸗ gehen dieses Blattes bis zur nächsten
Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger“. Saalfeld (Saale), den 15. März 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4.
schönberg, Keckib. 135812]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts⸗Genossenschaft Sülsdorf, e. G. m. u. H. in Sülsdorf eingetragen, daß an Stelle der aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieder, der Haus⸗ wirte Emil Blomberg, Ernst Tews und des Landmanns Heinrich “ in Sülsdorf die Hauswirte Karl Dunke 8 Karl Schultz und Johann Möller, sämtlich in Sülsdorf, neu in den Vorstand gewählt sind.
Schönberg, Meckl., den 18. März 1922.
Mecklenburg⸗Strelitzsches Amtsgericht.
Soldin. [135814]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 3 Schöneberger Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Schöneberg Nm. — fol⸗ gendes eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Fritz Wegener ist der Kaufmann Gustav Thiem in Schöneberg Nm. zum Vorstandsmi gliede bestellt.
Soldin, den 8. März 1922.
Das Amtsgericht.
Sinsheim, Elsenz. [135813] Genossenschaftsregistereintrag Ord.⸗ Zahl 28 (Landw. Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Kirchardt e. G. m. b. H. in Kirchardt): Die Haftsumme ist auf 2000 ℳ erhöht (Beschluß der General⸗ versammlung vom 26. Februar 1922). An Stelle des ausgeschiedenen Ludwig Fehr wurde Konrad Klein 1II. in Kirchardt zum Vorstandsmitglied bestellt. Sinsheim, den 18. März 1922. Badisches Amtsgericht.
stargard, Pomm. [135819]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 98, bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Uchtenhagen, ist heute ein⸗ getragen: Die Satzung vom 14. Sep⸗ tember 1919 ist abgeändert. Die neue Satzung ist am 21. Februar 1922 errichtet. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 200.
Stargard i. Pomm., den 14. März
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [135815]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 37 — Gumbiner Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Gumbin — eingetragen worden: Gustav Naggatz ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist der Eigentümer Franz Groth aus Stantin in den Vorstand ge⸗ wählt. Stolp, den 17. März 1922. Das Amtsgericht.
Stolzenau. [135816]
Im Genossenschaftsregister ist am 6. März 1922 unter Nummer 75 eingetragen:
Elektrizitätsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Wiedensahl. Gegenstand des Unternehmens ist die gemein⸗ schaftliche. Beschaffung von elektrischem Strom. Haftsumme: 1000 ℳ. Der Vor⸗ stand besteht aus Heinrich Peeck, Nr. 36, Wilhelm Schwiering, Nr. 15, Wilhelm Denker, Nr. 97, sämtlich Landwirte in Wiedensahl. Das Statut ist vom 23. Ja⸗ nuar 1922. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft im Genossenschaftsblatt des Verbandes hannoverscher landwirtschaftlicher Ge⸗ nossenschaften e. V. zu Hannover (Beilage zur Hannoverschen land⸗ und forstwirt⸗ schaftlichen Zeitung). Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist in den Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet.
Amtsgericht Stolzenan.
Stralsund. [135817]
In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen:
1. bei Nr. 4 — Molkereigenossen⸗ schaft Mohrdorf, e. G. m. u. H. — das Ausscheiden des Landwirts Franz S in Groß Mohrdorf aus dem
orstand und die Wahl des Fideikommiß⸗ besitzers Grafen Herbert von Klot⸗Traut⸗ vetter in Hohendorf zum Veorstands⸗ mitglied;
2. bei Nr. 41 — Landvermittlungs⸗ und Siedlungsgenossenschaft e. G. m. b. H. — das Ausscheiden des Gärtnerei⸗ besitzers Otto Albrecht in Stralsund aus dem Vorstand und die Wahl des Acker⸗ bürgers Karl Richert in Stralsund zum Vorstandsmitglied.
Stralsund, den 8. März 1922.
Das Amtsgericht.
Strasburg, UWckermark. [135818]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 7 (Konsumverein für Stras⸗ burg, Uckermark, und Umgegend, e. G. m. b. H., in Strasburg, Ucker⸗ mark) eingetragen: —
§ 44 Absat 1 der Satzung ist geändert: Der Geschäftsanteil ist auf 300 ℳ erhöht.
Strasburg, Uckermark, den 4. März
1922. Das Amtsgericht.
Stuttgart. [135820] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Bei der Firma Gemeinnützige Bau⸗ arbeiter⸗Genoffenschaft „Selbsthilfe“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht in Feuerbach:
ß der ers g vom 6. Januar 1922 wurde die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Zu Liquidatoren wurden bestellt: 1. Paul Bofinger, Mauter, 2. Emil Hessenthaler, Geschäftsführer, 3. Karl Gebhardt, Verbandsangestellter, sämtliche in Feuerbach. 8
Den 17. März 1922. Amtsgericht Stuttgart Amt. Obersekretär Gottwik.
Tarnowitz. [135821] Bei dem Konsumverein der Fried⸗ richshütte e. G. m. b. H. in Fried⸗ richshütte ist heute in das Genossen⸗ schaftsregister eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschie⸗ denen Vorstandsmitglieds Schabla ist der Hüttenarbeiter Adolf Schiwy in Rybna als Beisitzer gewählt. 8 Amtsgericht Tarnowitz, den 8. März 1922.
Ulm, Donau. [135822] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: bei dem Schuhmacher⸗Rohstoff⸗ verein Ulm, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Uim: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 26. Februar 1922 wurde a) § 27 des Statuts dahin geändert, daß statt 5 nun 25 Geschäftsanteile eines Genossen zuläfsig sind, b) für den aus⸗ geschiedenen Georg Heller Michael Kraus, Schuhmachermeister in Ulm, als Vor⸗ standsmitglied bestellt. 2. bei der Genossenschaftsmolkerei Langenau, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Langenau: In der Generalversamm⸗ lung vom 26. Februar 1922 wurde für den verst. Johannes Groner David Baur, Söldner in Langenau, als Vor⸗ si gewählt. b Den 17. März 1922. Amtsgericht Ulm. Obersekretär Reichl!
Vieselbach. [135823]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Vereinsbank Vieselbach, e. G. m. b. H. in Vieselbach, eingetragen worden: Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen nur noch in einer Zeitung, und zwar in der Thüringischen Landeszeitung „Deutschland“ in Weimar.
Vieselbach, den 14. März 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
Waldenburg, Schles. [135824]
In unserem Genossenschaftsregister ist am 17. März 1922 bei Nr. 55, Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Gastwirte von Waldenburg und Umgegend E. G. m. b. H. in Waldenburg 1. Schles., eingetragen: Matern Tautz ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden, Geschäftsführer Heinrich Flohr in Nieder Hermsdorf an seine lle gewählt.
Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Wattenscheid. 1135829] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 11 eingetragenen Einkaufsgenossenschaft der Wirte⸗ Vereine von Wattenscheid und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Watten⸗ scheid, eingetragen worden, daß die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder Ludger Sonnen⸗ schein und Heinrich Kneider aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden sind. Jetziger Vor⸗ stand sind die Genossen: Wirt Josef Struck. Wirt Rudolf Drenhaus, Wirt Heinrich Epping, sämtlich in Wattenscheid. Wattenscheid, den 18. März 1922. Das Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. [135826] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Holtensen eingetragen: Lehrer Lübbe in Holtensen ist wegen Krankheit vom Auf⸗ sichtsrat vorläufig von seinen Geschäften enthoben und als sein Stellvertreter ist der Holzhändler Louis Severit in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Wennigsen, 20. März 1922.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hattingen, Ruhr. [136635]
In das Musterregister ist am 1. März 1922 unter Nr. 9 die Kommandit⸗ gesellschaft Heinr. Hill, Hattingen⸗ Ruhr, eingetragen. Drei Muster ais Packung für Kaffee, Kaffeemischung und Pfeffer (Tüten) und ein Muster als Kaffeetütenverschluß, offen, Flächenmuster, Geschäftsnummern 1, 2, 3, 4, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 28. Februar 1922, Nachmittags 12,30 Uhr.
Amtsgericht Hattingen.
Ochringen. [136637]
In das Musterregister ist unter Nr. 24 eingetragen worden: Ständle, Wilhelm, Buchdruckereibesitzer in Oehringen, Muster von einem Postkartendurchschreibe⸗ block „Wiwa“ für zweiseitige Durchschrift, Karte und Kopie abtrennbar, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist drei Jare, ange⸗ meldet am 17. März 1922, Nachmittags 5 Uhr.
Den 17. März 1922.
Amtsgericht Oehringen. Obersekretär Olnhausen.
Schleusingen. [136636] „In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 62. Firma Otto Ehrhardt & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung
.
in
ein 1 m mit ver⸗
schiedenfarbigem Glasfuß, Geschäfts⸗
nummer 101, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
frist drei Jahre, angemeldet am 28. Fe⸗
bruar 1922, Mittags 12 Uhr.
Schlensingen, den 10. März 1922. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Hamburg. [(136638] Ueber das Vermögen der Gesellschaft in Firma „Halra“ Export & Import Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Hamburg, früher Glockengießer⸗ wall 16, wird heute, Vormittags 11 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücherrevisor “ Vogler, Börsen⸗ e
brücke 2 a. ner Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 17. April d. J. einschließ⸗ lich. Anmeldefrist bis zum 20. Mai d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversamm⸗ lung den 19. April d. J., Mittags 12 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 21. Juni d. J., Vorm. 11 ¼ Uhr. Hamburg, den 22. März 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Karlsruhe, Baden. [(136639] Ueber das Vermögen des Bankiers Erich Bühler in Karlsruhe, Kreuz⸗ straße 4, wurde heute, am 20. März 1922, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Moritz Seiferheld in Karlsruhe. An⸗ meldefrist bis zum 20. Mai 1922. Erste Gläubigerversammlung Mittwoch, den 19. April 1922, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin Dienstag, den 30. Mai 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem Badischen Amtsgericht, Karlsruhe, Akademiestraße 8, 3. Stock, Zimmer 252. Offener Arrest und An⸗ zeigefrist bis zum 20. Mai 1922. Karisruhe, den 20. März 1922. Gerichtsschreiberei Bad. Amtsgericht. A 2.
Lennep. [136640] „Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Nug und seiner Firma Friedrich Nux in Lüttringhausen ist am 21. März 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Firnhaber in Lennep ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis um 29. April 1922. Offener Arrest mit nzeigepflicht bis zum 19. April 1922. Erste Gläubigerbversammlung am 22. April gemeiner Prüfungstermin am 13. Mai 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Lennep, Zimmer Nr. 6. Das Amtsgericht in Lennep.
Malgarten. [136641] Ueber das Vermögen des Kaufmanns r. Vodegel jr. in Bramsche wird ute, am 21. März 1922, Vormittags
11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Auktionator Hardemann in Osnabrück,
Wörthstraße, wird zum Konkursverwalter
ernannt. Konkursforderungen sind bis zum
18. April 1922 bei dem Gericht anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗
behaltung des ernannten oder die Wahl
eines anderen Verwalters sowie über die
Bestellung eines Gläubigerausschusses und
eintretendenfalls über die in § 132 der
Konkursordnung bezeichneten enstände
auf den 10. April 1922, Vormittags
10 Uhr, und zur Prüfung der ange⸗
meldeten Forderungen auf den 28. April
1922, Vormittags 10 Uhr, vor
dem unterzeichneten Gerichte Termin an⸗
beraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse g örige Sa in
Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas
schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an
den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den
Forderungen, für welche sie aus der Sache
abgesonderte Befriedigung in Anspruch
nehmen, dem Konkursverwalter bis zum
17. April 1922 Anzeige zu machen.
Amtsgericht Malgarten. NHSAHAUNenhthdeseigverigsasxa beeeareg wüeanee geenervqaasege hen⸗
Berlin. [136642] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen Firma Hugo Müller'’s Special⸗Maschinenfabrika ion Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Koppenstraße 27, ist infolge Schluß⸗ verteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. — 84 N. 11. 152. Berlin, den 17. März 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84. Hötensleben. [136643 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des verstorbenen Kanfmanns Friedrich Sobbe in Ausleben wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Hötensleben, den 20. März 1922. Das Amtsgericht.
Langenberg, Rheinl. [136644] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Metall⸗Industrie⸗ gesellschaft Schwab & Co. in Langen⸗ berg, Rhld., wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. 1eeber. Rhld., den 3. Februar
Das Amtsgericht.
Lübeck. [136645] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 11. April 1921 zu Witten⸗ erge verstorbenen Kaufmanns Martin Michael Lopatka wird, nachdem die Schlußverteilung erfolgt ist, hiermit auf⸗ gehoben. Lübeck, den 16. März 1922.
Schmiedefeld, Kreis Schleusingen,
Das Amtsgericht. Abteilung 2
USwr. Das Konkursverfahren über das Ve. mögen des Händlers Adolf Heury Hubert Friedrich Weitze in Lübech wird, nachdem die Schlußverte ilung er⸗ folgt ist, hiermit aufgehoben. Lübeck, den 16. März 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 2.
München. [13664 Amtsgericht München. Konkursgericht.
Am 21. März 1922 wurde das untern 11. August 1914 über das Vermögen der Deutschen Massivdecken⸗und Platten⸗ kanal Gesellschaft m. b. H. in Munchen eröffnete Konkursverfahren mangels einer
Masse eingestellt. Die Vergütung und die Auslagen des Konkursverwalterg und der Mitglieder des Gläubigerausschusses sind im Schlußtermin vom 21. Mar, 1922 in der aus dem Terminsprotokoll⸗ Höhe durch Beschluß festgesert worden.
München, den 21. März 1922.
Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts,
Ravensburg. (136648. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Alois Kronenberger, In⸗ 8 einer Spezereihandlung aveusburg, wurde na e Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Den 21. März 1922. Amtsgericht Ravensburg. Obersekretär Gindele.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[136650]
a) Dentscher Eisenbahngütertarif, Teil II, Heft A, Anhang 6 — Fl. .7. (Zsc08⸗eg hnche
eft C Zuschlags⸗ und Anstoß⸗ 2888 usw.) — Tfv. 200. Die 8
erhöhung wird durchgeführt: a) für das Heft A (Tfv. 200) durch den Nachtroag 6, b) für den Anhang 6 zu Heft A (Tfv. 200 durch Nachtrag 4, c) für das Heft CIb (Tfv. 200) durch die Nachträge 7 und †.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der Eiser⸗ bahnverkehrsordnung (RGBl. 1914, Seite 455). Auskunft geben auch die be⸗ teiligten Fererpbfertigepen sowie des Auskunftsbüro, hier, hnhof Alexander⸗
latz. 8 Verlin, den 18. März 1922. Eisenbahndirektion.
[136649] Anhang zum Deutschen Eisenbahr tiertarif, Teil I1 — Tierfrachtzeiger-
Mit Gültigkeit vom 1. April 1922 win eine Umrechnungstafel zum Tierfrachtzeiger herausgegeben, nach der die zum gleiche
itpunkt in Kraft tretenden erhöhten Tierfrachten zu ermitteln sind. Die Un⸗ rechnungstafel vom 1. März 1922 für de Frachterhöhung um 20 vH wird amn I. April 1922 aufgehoben.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfte⸗ büro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 22. März 1922.
Eisenbahndirektion.
[136651] 1 1 Am 1. April 1922 werden im Verkesr mit Stationen der Vorwohle⸗Emmerthale: Eisenbahn die Frachtsätze im Expreßgut⸗ Tier⸗ und Güterverkehr entsprechend den Vorgehen der Reichsbahn um 40 vH. er⸗ höht. Feste Tarifzuschläge werden ven dieser Erhöhung nicht betroffen. Das ale⸗ baldige Inkrafttreten der Tariferhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aen⸗ derung des § 6 der Eisenbahnverkehre⸗ ordnung. (Reichsgesetzblatt 1914 S. 459, Eschershausen, den 22. März 1922 Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn⸗
Gesellschaft.
Die Direktion.
[136652] “ Deutsche Eisenbahntiertarife, Teile II. 3
Mit Gültigkeit vom 1. April 1922 w die Ueberfuhrgebühr für Tiersendung⸗ für Mannheim Viehhof von 19,30 „8 auf 55 ℳ, für Karlsruhe Viehhof in Verkehr mit dem Güterbahnhof von 12,90 ℳ auf 37 ℳ, im Verkehr mit g
8 2* auf
von 24 ℳ auf 89 ℳ, ür Heidelberg Viehhof von 32,10 ℳ an 94 ℳ erhöht. 3 Karlsruhe, den 20. März 1922. Eisenbahngeneraldirektion.
(136653]
Am 1. April d. J. erscheint Nachtrag I. zum Tarif für die Beförderung von Per⸗ sonen, Gepäck, Milch und Stückgütern ins eleltrisch betriebenen Binnenverkehre forre⸗ für Milch und Frachtstückgut im Wechse⸗ verkehr zwischen Köln Aachener Tor - seits und der Reichseisenbahnstationen der
seits, Teil II, vom 1. Januar 1922.
Der Nachtrag enthält Erhöhung, der Personenfahrpreise sowie Gleichstelluns der Eil⸗ und Frachtstückgutsätze mit derr der Reichseisenbahn. Maten
Nähere Auskunft geben die beteiligten Dienststellen und die unterzeichneke D. recgigt;., den 20, März. 1922
n, den 20. März 1922. Direktion der Köln⸗Frechen⸗
Benzelrather Eisenbahn⸗
den Kosten des Verfahrens entsprechenden
1. April 1922 in Kraft tretende Fracht⸗
“ 11“
(Nr. 1504 a des Tarifverzeichuisses).
Strecke Benzelrath-— Oberbolheim anderer⸗
bn 8
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Mh.
für Berlin außer für Selbstabholer Wilhelmstraße Einzelne Nummern hosten 2,50 Mbh.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48,
32.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9 Mh, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mhk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
—
1 Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle
14“ 8
Reichsbankgirokonto.
Zentr. 1573.
2
Verlin, Montag, den 27. März, Abends. —— — —
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
———
Vom 1. April d. J. ab erhöht sich der Bezugspreis des
chsanzeigers auf 75 ℳ, für die Inhaltsangabe zu Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommanditgesellschaften auf Aktien, auf 36 ℳ und für die Zusammenstellung der im Reichs⸗ und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 12 ℳ.
Inhalt des amtlichen Deutsches Reich. b
Ernennungen ꝛc. “ zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in old. Handelsverbote. Berichtigung zum Verzeichnis der öffentlichen Blätter, die für Bekanntmachungen aus dem Handels⸗ und Genossenschafts⸗ register bestimmt sind. vl“
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung eines ver⸗ lorengegangenen Sprengstoff⸗Erlaubnisscheins.
Bekanntmachung, betreffend Ziehung der 5. Klasse der 19. Preußisch⸗Süddeutschen (245. Preußischen) Klassenlotterie.
Ergebnisse der Diplomhauptprüfungen an den Technischen Hoch⸗ schulen Preußens in den Studienjahren 1919/20 und 1920/21.
qebersichten über die Zahl der an den Technischen Hochschulen Preußens in den Studienjahren 1919/20 und 1920/21 er⸗ folgten Doktoringenieur⸗Promotionen. “
Aufhebung von Handelsverboten. — Handelsverbote.
Amtliches.
1“
Deutsches Reich.
Der württembergische Oberbaurat Konz baudirektor, 1
die württembergischen Bauräte Berstecher, Löffler und Weiß sind zu Regierungsbauräten,
der württembergische Regierungsrat Elben zum Re⸗ gierungsrat bei der Neckarbauverwaltung ernannt worden.
st zum Strom⸗
Der Ministerialrat im Reichsfinanzministerium, Geheime Regierungsrat Dr. Karl Müller ist zum Reichsbankdirektor ernannt worden und als Erster Vorstandsbeamter der Reichs⸗ bankstelle in Freiburg i. Br. mit dem 1. April d. J. in den Reichsbankdienst zurückgetreten.
8 Pekannimachung 1
zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 — REBl. S. 1361.
Das Goldzollaufgeld betrögt vom 1. April 1922 ab bis
auf weiteres 5900 (fünftausendneunhundert) vH. Berlin, den 24. März 1922.
Der Reichsminister der Finanzen.
8 Dr. Hermes.
Bekanntmachung. 8
lerin Frieda Brodhag, geb. Baur, in
Ha dech 8 durch 87 Erlaß des Landeskommissärs in Freiburg
bestätigter Entschließung des Handelszulassungsausschusses beim T ze⸗
irksamt Wolfach vom 1. Februar 1922 die ihr unterm 23. August 1920
ertteilte Großhandel serlaubnis für Obst und Gemüse entzogen.
Wolfach, den 23. März 1922. Bezirksamt. J. A.: Bühre
Nachgenannten Grünzeughändlern und Händ⸗ lerinnen ist wegen Unzuverlässigkeit im Handelsbetrieb mit Lebensmitteln auf Grund von §§ 1 und 2 der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 in Verbindung mit der Verordnung 9 Ninistertums des Innern vom 9. Oktober 1915 der Han del 18 lahrungsmitteln aller Art für das Gebiet des Deutschen
Reiches untersagt worden:
einrich Max Jähnichen, Oberullersdorf Nr. 8, eedwig Jähnichen, geb. Berger, Oberullersdorf Nr. 8, uliane Liebig, Bberullersvor Nr. 8, .Adolf Kedrofsky, Oberullersdorf Nr. 8, verehl. Kedrofsky, Oberullersdorf Nr. 8 Josef Finke, Oberullersdorf Nr. 37,
Emma Brettschneider, geb. Anders, Oberullersdorf Nr. 55
Emil Ernst Pohl, Oberullersdorf Nr. 40, Pauline Pohl. Oberullersdorf Nr. 40.
tmannschaft Zittau, am 22. März 1922. Lampert, Regierungsassessor.
7.
8.
9. Amts
Das Verzeichnis der öffentlichen Blätter, die
sekanntimachung.
“ ““
für die Bekanntmachungen aus dem Handels⸗ und
Genossenschaftsregister bestimmt sind (Besondere Beilage zu Nr. 12 vom 14. Januar 1922), ist wie folgt zu
berichtigen:
Blätter, die neben dem Reichsanzeiger bestimmt sind für die Bekanntmachungen
Amtsgericht
aus dem Genossenschaftsregister
(Oberlandesgericht). aus dem Handelsregister.
bei kleineren Genossenschaften.
bei anderen Genossenschaften.
Gehren (Jena)
Villiugen E CKarlsene
Es tritt hinzu „Amts⸗ und Nachrichten⸗ blatt für Thüringen“. 8 in An Stelle des „Schwarzwälder“ in Villingen tritt das „Villinger Volks⸗ blatt“, 88
in
An Stelle des „Gehrener Kreis⸗ blatts“ tritt die Volkszeitung“
An Stelle des „Schwarzwälder“
9 „
Villinger Volksblatt“.
Es tritt hinzu „Amts⸗ und Nachrichten⸗ blatt für Thüringen..
Arnstadt. u“ Es fällt fort die „Karlsruher Zeitung“
An Stelle des „Schwarzwälder“ in Villingen tritt das „Villinger Volks⸗
Villingen tritt das
Preußen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der im Ministerium für Handel und Gewerbe beschäftigte Direktor Franzisket ist zum Regierungs⸗ und Gewerbeschulrat ernannt worden.
Der Regierungsobersekretär Lehmann in Berlin ist zum Ministerialsekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe ernannt worden.
C(((ECCPgtm betreffend Ungültigkeitserklärung eines verloren gegangenen Sprengstoff⸗Erlaubnisscheins.
Der von dem Landrat des Kreises Zell (Mosel) für den Winzer Matthias Fischer in Briedel am 14. Januar 1922 unter Nr. 56 des Verzeichnisses ausgestellte Sprengstoff⸗ Erlaubnisschein Muster A zum Bezuge von 100 kg Spreng⸗ stoff und 300 Sprengkapseln ist verloren gegangen und wird hiermit für ungültig erklärt. 1““ “
Berlin, den 18. März 1922. 8 Zugleich für den Minister des Innern. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: von Meyeren.
“ Ministerium des Innern.
Der Geheime Regierungsrat Knoblauch in Magdeburg ist auf Grund des § 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 (Gesetzsamml. S. 195) zum Mitglied des Bezirksausschusses in Magdeburg und zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Vorsitze diefer Behörde mit der Amtsbezeichnung Verwaltungsgerichtsdirektor ernannt worden.
Der Regierungsrat Dr. von Schroetter aus Frank⸗ furt a. O., zurzeit in Berlin, ist zum Oberregierungsrat er⸗ nannt und als solcher dem Oberpräsidium in Charlottenburg zugeteilt worden.
Justizministerium.
AGRat Dr. Büldt in Husum ist unter Zurücknahme seiner Ernennung zum 2GD. bei dem LG. I in Berlin (IT Bl. S. 51) zum OLGRat in Kiel ernannt.
Zu LGRäten sind ernannt: AR. Kuhlmann in Verden, LR. Dr. Kersberg in Hagen i. W. 1
GerAssess. Kracht ist zum AGRat in Bottrop ernannt.
Dem Notar Dr. Schippan in Neumittelwalde ist der Amissitz in Gros Wartenberg angewiesen. “
Ju Notaren sind ernannt: die RA. Dr. Herbert Simon mit Anweisung des Amtssitzes in demjenigen Teile der Stadt Berlin, der zum Bezirke des AG. Charlottenburg gehört,
Ulrich Gerike in Breslau, Dr. Heinrich Müller in Han⸗ unver ohne die frühere Staͤigemeinde inden. er d Hanr
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Der Regierungs⸗ und Baurat Steinmatz in Düsseldorf hat auf die ihm verliehene Regierungs⸗ und Bauratsbeförderungs⸗ stelle bei der Regierung in Schleswig freiwillig verzichtet. Seine Versetzung an die Regierung in Schleswig ist deshalb zurückgezogen worden. Er ist an die Rheinstrombauverwaltung in Koblenz versetzt worden.
Der Regierungs⸗ und Baurat Momber ist von Magdeburg an das in Goslar neu errichtete Talsperren⸗Neubauamt als
Vorstand versetzt worden.
Preußische Staatsbank (Seehandlung). Bei der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) wurden
die Bürodiätare Volkert und Hein zu Staatsbankobersekretären ernannt
Akademie der Wissenschaften.
11I“ Preußische Akademie der Wissenschaften hat den Pro⸗ fessor der semitischen Sprachen an der Universität Wien
—
Geyer und den Professor der semitischen Sprachen an der Universität Upsala Zetterstéen zu korrespondierenden Mit⸗ gliedern ihrer philosophisch⸗historischen Klasse gewählt.
Generallotteriedirektion. Bekanntmachung. 8 „Die Neulose zur 5. Klasse der 19. Preußisch⸗
Süddeutschen (245. Preußischen) Klassenlotterie sind nach den §§ 6 und 13 des Lotterieplans unter Vorlegung der Vorklassenlose bis zum Mittwoch, dem 5. April d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anspruchs zu entnehmen.
Die Ziehung der 5. Klasse beginnt Dienstag, den 11. April d. J., Morgens 8 Uhr, im Ziehungssaal des Lotterie⸗ gebäudes, Jägerstraße Nr. 56. Die Einschüttung der Gewinn⸗ nummerröllchen der 5. Klasse erfolgt dort am Montag, dem 10. April, Nachmittags 2 Uhr.
Berlin, den 23. März 1922.
Preußische Generallotteriedirektion.
Gramms. Pons.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Der Professor Dr. Noether ist zum ordentli an der deafecger Hochschule in Ehen Hen he der Privatdozent in der philosophischen Fakultät der Universität Bonn Dr. Bertram zum ordentlichen Professor 88 der Fhllesanbfsche Fakultät der Universität zu Köln ernannt