„Die Willenserärungen vund Zeichnung für die Genosimschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weite, daß die Zeichnenden 2 der Firma der Genossenschaft ihre
amensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem estattet.
mtsgericht Ruhland, den 10. März 1922.
Schleswig. [136326]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Bferdezucht⸗Ge⸗ nossenschaft für Hollingstedt un d Umgegend, e. G. m. b. H. in Holling⸗ stedt (Nr. 71 des Registers) am 17. März 1922 solgendes eingetragen worden:
Aus dem Vorstande ist ausgeschieden: Landmann Johann v. d. Lieth in Holling⸗ stedt und an seiner Stelle neugewählt Landmann Hans Muhl, daselbst.
Schleowig, den 17. März 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 5. Schwelm. [136327] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 der „Ban⸗ u. Sparverein eingetragene Genossenschaft mit ve⸗ schränkter Haftpflicht“ in Schwelm eingetragen. egenstand des Unternehmens ist der Bau von Häusern zum Vermieten oder um Verkauf. Der Zweck der Genossen⸗ schaft ist ausschließlich darauf gerechtet minderbemittelten Familien oder Personen esunde und zweckmäßig eingerichtete zohnungen in eigens erbauten oder an⸗ gekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen.
Der Zweck ist weiter, den Mitgliedern günstige Spargelegenheit zu bieten und das Sparen zu fördern.
Der fernere Zweck ist außerdem der gemeinschaftliche Einkauf von Gegenständen des täglichen Bedarfs.
Die itfsumme beträgt 500 ℳ, die höchste hl der Geschäftsanteile eines jeden Genossen beträgt 10.
Vorstandsmitglieder sind: a) Lackferer Emil Maurer, Vorsitzender, b) Händler Karl Jungius, zweiter Vorsitzender, c) Schlosser Ernst Reum, erster Kassierer, d) Former Adolf Kirsch, zweiter Kassierer. e) Stadtoberinspektor Reinhold Wesché, erster Schriftführer, f) Karl Niederheide, zweiter Schriftführer, sämtlich zu Schwelm
Das Statut ist am 28. Januar 1922 festgestellt.
Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft in der „Volksstimme in Hagen“.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder der Firma der Genossenschaft ihre eigenhändige Unter⸗ schrift beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schwelm, den 17. März 1922.
Das Amtsgericht.
Sondershausen. [136328]
In das Genossenschaftsregister Nr. 8 ist bei der An⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft für Gärtnereien e. G. m. b. H. in Sondershausen heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schlu der Generalversammlung vom 25. September 1921 aufgelöst, Gärtner Ernst Wittich in Nordhausen und Gärtnerei⸗ besitzer Paul Schröder in Sondershausen sind Liquidatoren.
Sondershausen, den 16. März 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 2. Storkow, Hark. [136330]
Nach der Satzung vom 24. Februar 1922 wurde eine Genossenschaft unter der 8 Elektrizitäts⸗Geupvssenschaft
ummersdorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗
flicht, zu Eummersdorf errichtet und eute unter Nr. 31 in unser Genossen⸗ schaftsregister eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist Bau und Unterbaltung eines Ortsnetzes, Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und der Betrieb von landwirt⸗ schattlichen Maschinen und Geräten.
Die Haftsumme beträgt 600 ℳ, die Peeealäistoe Zahl der Geschäftsanteile i
Die Bekanntmachungen erfolgen in dem Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied und beim Eingehen dieses Blattes bis fr. nächsten Generalversammlung im Deut-chen Reichsanzeiger.
Das Geschaftsljahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember.
Die Mitglieder des Vorstands sind: 1. Gemeindevorsteher Richard Freund in Cummersdorf, 2. Gastwirt Adolf Helling in .-en; 3. Postschaffner Heinrich Frommanz in Cummersdorf.
Die Willenserklärungen des Vorstands und die Zeichnung füͤr die Genossenschaft hat durch mindestens zwei Vorstandsmit⸗ glieder zu erfolgen. Die eichnung geschiebt in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der ossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. 3
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Sprechstunden des ichts jedem gestattet.
Storkom (Marh), den 16. März 1922.
Das Amisgericht.
Stepenita. [136329]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 18 der „Siedelungsgenossenschaft der Kriegobeschädigten und ehe⸗ maligen eheg.-e aee zu Prib⸗ bernow, E. H. m. b. H. in Prib⸗ bernow“ eingetragen worden: Der bis⸗ herige Vorstand ist ausgeschieden und an ihrer Stelle der Schneider Ernst Leistikow, er Maurer Emil Röhrich, der Schuh⸗
smacher Auguft Bierautz in Pribbernow in
den Vorstand gewählt worden.
8 Amtsgericht Stepenitz,
dden 14. März 1922. Sterkow, ark. 1136331
In unserm Genossenschaftsregister is heute unter Nr 20 bei der Wirtschafts⸗ Genossenschaft Saarsw⸗Pieskomwm, e. . m. b. H. in Saarvw folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Dr. phil. Karl Krücke in Saarow ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Storkow (Mark), den 16. März 1922.
Das Amtegericht.
Strasburg, VUckern ark. [136332]
In das Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 2 (Molkereigensssenschaft zu Strasburg (Uckermark), e. G. m. u. H.) eingetragen:
Der Gutsbesitzer Emil Troles in Marienfelde ist endgültig in den Vor⸗ stand gewählt. 1
Strasburg (Uckermark), den 14. März
1922. 1
Tarnowitz. [136333 Bei dem Kleingartenbauverein für Tarnowitz und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Tarnvwitz, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden, daß für das ausgeschiedene Vor⸗ standsmitglied, dem Oberbahnmeister Ferdinand Wilde, in den Vorstand in der Hauptversammlung vom 27 April 1921 der Bahnmeister Adolf Hargens in Tarnowitz gewählt ist. Ferner ist ein⸗ getragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der außerordentlichen Hauptversammlung vom 11. Februar 1922 aufgelöst ist und daß zu Liquidatoren der Eisenbahnoberingenieur Paul! Wentzlik, der Eisenbahnassistent Paul Walossek und der Werkstättenvorsteher Johann Widerek, sämtlich in Tarnowitz gewählt sind. Amtsgericht Tarnvwitz, den 15. März 1922.
Tilsit. [136334] In unser Genossenschaftsregister ist am 15. März 1922 bei der unter Nr. 31 ein⸗ getragenen „Fuhrgenossenschaft Tilsit, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“, eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand ausge⸗ schiedenen Karl Kurschat ist Friedrich Tiede in den Vorstand gewählt worden. Amtsgericht Tilstt.
Velbert, Rheinl. “
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 bei der Konsum⸗ „Haushalt“ e. G. m.
.H. in Velbert folgendes eingetragen worden: .“
Wilhelm Schmitz ist Fmäß Beschluß des Aufsichtsrats und Vorstands vom 1. März 1922 weiterhin auf unbestimmte Zeit zum stellvertretenden Vorstandsmit⸗ glied bestellt.
Velbert, den 17. März 1922.
Das Amtsgericht.
Villingen, Baden. [136336]
In das diess. Genossenschaftsregister Bd. I wurde eingetragen:
Zu 8 3, Firma Ländlicher Kredit⸗ verein Grüningen e. G. m. u. H. in Grüningen: An Stelle des bisberigen Statuts ist das neue Statut vom 13. März 1921 getreten. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern. Sie sind in dem Land⸗ wirtschaftlichen Wochenblatt aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten General⸗ versammlung, in welcher ein anderes Ver⸗ öffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.
Zu O.⸗Z. 7, Firma Spar⸗ und Dar⸗ lehenskafseuverein Dauchingen e. G. m. u. H. in Dauchingen: An Stelle des ausgeschiedenen Mathias Hauser wurde Landwirt Emil Herbst in Dauchingen als Vorstandsmitglied gewählt.
Villingen, den 20. März 1922.
Das Amtsgericht. I.
Winzig. [136337]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 61, Elektrizitätsgenofsenschaft Krehlau, als Gegenstand des Unter⸗ nehmens eingetragen worden: Bau und Unterhaltung von Hochspannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung, gemeinsamer Bezug elektrischer Energie und deren ê. nur an Mitglieder, welche die edingungen der Kreis⸗ lertrizitatsgenossenschaft anerkennen, ge⸗ meinsamer gee. landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leih⸗ weise Ueberlassung an die Mittglieder sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen. Das ab⸗ geänderte Statut ist vom 14. No⸗ vember 1921.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft, unter der Firma erlassen und von wei Vorstandsmitgliedern gezeichnet, er⸗ olgen im Genossenschaftsblatte des Reichslandbundes, beim Eingehen dieser Zeitung bis zur Bestimmung einer anderen durch die Generalversammlung im Deut⸗ schen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗ anzeiger.
Fleischermeister Josef Münzberg und Lehrer Bruno Lorenz in Krehlau sind als weitere vJGCEö bestellt.
Winzig, den 17. März 1922.
Das Amtsgericht.
Witten. [136338] In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: a) bei Nr. 25, Wirtschaftliche Ver⸗ einigung selbständiger Fleischer⸗ meister eingetragene Genosseuschaft
mit beschränkter astp Fiche zu Witten:
1 Witten sind zu Liquicatoren bestellt.
Generalversammlung vom 11. Juli 1921 aufagelöst. Die er Meert Stern und Ferdinand Baumjohann in
Die Genossenschaft ist durch Beschluß . Metzgermeister
b) bei Nr. 28 Einkanfsgenossen⸗ schaft des Tabakkleinhandels für Witten und Umgegend zu Witten eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 1. März 1922 auf⸗ gelöst. Der Kaufmann Wilhelm Eckhardt in Witten und der Kaufmann Albert Mever in Lütgendortmund sind zu Liqui⸗ datoren bestellt.
Witten, den 14. März 1922.
Das Amtsgericht.
[136305] Zabrze (Hindenburg. 0. S.)
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist am 14. März 1922 bei der Gemein⸗ nützigen wWaugenossenschaft Ruda, Kreis Hindenburg. O. S., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 11. Januar 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind der Amtsobersekretär Krystek und der Kassenkontrolleur Pannek in Ruda ernannt. 8
Amtsgericht Zabrze (Hindenburg, O. S.)
9) Musterregister.
(Die auslä ndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Beonn. [137107] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 834. Lapitesta Werk G. m.
b. H. in Dnisdorf bei Bonn, vier ver⸗
siegelte Briefumschläge für Blumenkübel
und Vasen, plastische Erzeugnisse, Ge⸗
schäftsnummern 54, 55, 56 und 130.
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
15. März 1922, Mittags 12 Uhr. Bonn, den 16. März 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 9.
Gelsenkirchen. [137108]
In unser Musterregister ist am 3. Fe⸗ bruar 1922 eingetragen unter Nr. 115:
irma F. Küppersbusch à Söhne,
ktiengesellschaft in Gelsenkirchen, drei Muster von Herden. Der Schutz soll sich darauf beziehen, daß die Türen durch Schräganschlag und enttprechende Gestaltung der Türrahmen selbstschließend sind und keßsn bewegliche Türverschluß⸗ teile ganz in Fortfall kommen. Plastisches Erzeugnis, 15 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Februar 1922, Vormittags 11,05 Uhr.
Amtsgericht Gelsenkirchen.
Hanau. [137109] In das Musterregister ist eingetragen: 1. Nr. 1863. Firma „Hosse und
Schlingloff“ in Hanau, 16 Modelle
für Krawattennadeln mit Tierköpfen, ver⸗
schlossen in einem Umschlage, für plastische
“ Geschäftsnummern 100, 104,
106 bis mit 119, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 13. Januar 1922, Vor⸗
mittags 9 ¾ Uhr.
2. Nr. 1660. Die Deutsche Dunlop Gummi Compagnie Aktiengesell⸗ schaft in Hanau a. M. hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist ihrer unter Nr. 1660 am 22. März 1912, Vormittags 9 Uhr, angemeldeten 24 Modelle Nr. 21 312 bis mit 21 335 für plastische Erzeugnisse auf weitere fünf Jahre beantragt.
Hanan, den 7. Februar 1922.
Das Amtsgericht. 4.
11) Konkurse.
Elberfeld. [137110] Ueber das Vermögen der Kom⸗ manditgesellschaft in Firma Otto Maiweg Nachf. in Liguid. in Elber⸗ feld ist am 22. März 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Bernstein in Elberfeld. Anmeldung der Forderungen bis zum 15. April 1922 bei dem unterzeichneten Gericht. Erste Gläu⸗ bigerversammlung, allgemeiner Prüfungs⸗ termin und Termin zur Verhandlung und Abstimmung über einen von der Gemein⸗ schuldnerin gemachten Zwangsvergleichs vorschlag am 27. April 1922, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, an hiesiger Gerichts⸗ stelle, Eiland 4, Zimmer 35. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. April 1922. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht niedergelegt. Amtsgericht Elberfeld. Abteilung 13.
Freital. [137111]
Ueber das Vermögen des Bergmanns und Zigarrenhändlers Alfred Ernst Wiemer in eeeeen straße 22, wird heute, am 22. März 1922, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Orts⸗ richter Dreßler in Freital⸗Deuben. An⸗ meldefrist bis zum 13. April 1922. Wahl⸗ termin und Prüfungstermin am 21. April 1922, Vormittags 9 Uhr. Offener 5 mit Anzeigepflicht bis zum 8. April Amtsgericht Freital, den 22. März 1922.
Heilbronn. [137112]
Konkurseröffnung über das Vermögen des Wilhelm Lohrmann, Wirts zum Posthörnle in Böckingen am 22. März 1922, Nachmittags 3 Uhr 15 Min. Konkursverwalter: Herr Bezirksnotar Becker in Neckargartach. Offener Arrest mit Anzeige⸗ und Forderungsanmeldefrift
luna vee Prülungelcimin am Montag, 8. Mai 1922, Vorm. 11 Uhr. Württ. Amtsgericht Heilbronn. (Unterschrift), Amtsgerichtssekretär. Nensalza-Spremberg. 137114] Ueber das Vermögen des Schlosser⸗ meisters Max Gunstav Grosse in Cunewalde, Inhabers der Firma M. Gustas Frosse, Oberlansitzer Maschinenfabrik n. Gesenkschmiederei in Cunewalde, wird heute, am 23. März 1922, Nachmittags 4,15 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: 85 Rechtsanwalt Hans Brückner in Löbau. Anmeldefrist bis zum 10. Mai 1922. Wahltermin am 20. April 1922, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 18. Mai 1922, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. April 1922. Rensalza⸗Spremberg, den 23. März 1922. Das Amtsgericht.
Wildeshausen. [137117] Ueber das Vermögen des Mechanikers Josef Ronsselot, zuletzt wobhnhaft in Wildeshausen, jetzt unbekannten Aufent⸗ balts, wird heute, am 21. März 1922, Nachmittags 7 ½ Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Der Auktionator Baven⸗ diek in Wildeshausen wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmeldefrist bis 15. April 1922. Prüfungstermin am 26. April 1922, Vormittags 9 ½ Uhr. Wildeshausen, den 21. März 1922 Das Amtsgericht.
Eberbach, Baden. [137118] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Zimmermann & Beil⸗ stein, G. m. b. H., Maschinenfabrik in Eberbach, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schluß⸗ rechnung aufgehoben. Eberbach, den 21. März 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts
Glelwitz. [137119]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gasthausbesitzers Adolf Inliusburger in Gleiwitz wird, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermine vom 23. Januar 1919 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechfskräftigen Beschluß vom 21. Juni 1921 bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoven. “
Gleiwitz, den 20. März 1922.
Das Amtsgericht.
Ibbenbüren. [137120]
Das über das Vermögen der Firma Bocketaler Steinbruchgesellschaft m. b. H. zu Ibbenbüren eröffnete Konkurs⸗ versahren wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Die Termine am 28. März und am 28. April 1922 fallen fort.
Ibbenbüren, den 23. März 1922.
Das Amtsgericht.
Köln. [137121]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma Gebrüder Stern zu Köln, Hohestraße Nr. 61, wird, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermine vom 3 Februar 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 6. Februar 1922 bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben.
Köln, den 21. März 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 64.
Liegnitz. [137113]
Der Kaufmann Paul Stephan hier, über dessen Vermögen am 1. d. M. der Konkurs eröffnet ist, hatte sein Geschäft unter der ö Paul Theodor Stephan hier, Neue Goldberger Straße 7. Konkurs⸗ verwalter: Kaufmann Alfred Hotop hier. Anmeldefrist bis 28. März. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und Prüfungstermin den 5. April, Vorm. 10 Uhr, Zimmer 23 Amtsgericht Liegnitz, den 15. März 1922.
Oels, Schles. [137115] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Panl Scholtissek in Oels ist zur Abnahme der E des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Ferderng⸗n der Schlußtermin auf den 27. April 1922, Vormittags 9 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer 26, be⸗ stimmt. Die Vergütung des Verwalters ist auf 1200 ℳ und der Auslagenbetrag auf 711,05 ℳ festgesetzt. Amtsgericht Oels, den 22. März 1922.
Schönberg, Mecklb. [137122²]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Amandus Baer & Co., Deutsche Möbelwerke, Lüders⸗ dorf, wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Schönberg, den 25. Februar 1922.
Mecklenburg⸗Strelitzsches Amtsgericht.
Schöppenstedt. [137116]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des verstorbenen, in Hessen wohnhaft gewesenen Fabrikanten Hein⸗ rich gen. Hermann Reuer ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis und zur Heschlußfaffung über etwa nicht verwertbare Vermögensstücke Schluß⸗ termin auf den 20. April 1922, Vor⸗ Fsiog 10 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. Das Honorar des Konkursverwalters ist auf 1200 ℳ, die ihm zu erstattenden Auslagen sind auf 60,85 ℳ festgesetzt.
Schöppenstedt, den 20. März 1922.
er Ge eiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
[137123 Ausnahmetarif für die regelmäßige Beförderung von Milch.
Mit Wirkung vom 1. April 1922 tritt ein Nachtrag II in Kraft. Er enthält Aenderungen der Frachtsätze im Ab⸗ schnitt IV2 und b des Ausnahmetarist. Die dadurch eintretenden Erhöhungen entsprechen den allgemeinen Fracht.⸗ erhöbungen im Güterverkehr. Die ver⸗ kürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkebrsordnung genehmigt.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auekunftsbüre, hier, Bahnhof Alexanderplatz
Berlin, den 20. März 1922.
Eisenbahndirektion.
[137124] Staats⸗ und Privatbahn⸗Tiertariß, Teil II.
Mit Gültigkeit vom 1. April 1922 wird für die Beförderung von lebenden Tieren, soweit sie seewärts ein⸗ oder ausgeführt werden, zwischen der Tarifstation Br men Hbf. und den Lade⸗ oder Uebergabestellen im Gebiete der Tarifstation Bremen In⸗ landshafen eine besondere Anstoßfracht er⸗ hoben. Gleichzeitig werden für seewärtz ein⸗ oder ausgehende lebende Tiere Kon⸗ trollvorschriften eingeführt. Näheres im Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnun (RGBl. 1914 S. 455) genehmigt.
Hannover, den 22. März 1922.
Eisenbahndirektion.
188 is
[137125] Deutscher Seehafenverkehr mit Süddeutschlanv.
Mit Gültigkeit vom 1. April 1922 werden die 1“ für Luitpold. hütte geändert. Soweit hierdurch Fracht⸗ erhöhungen eintreten, gelten sie erst vom 1. Mai 1922 ab. 1 1
Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (5RGBl. 1914 S. 455) genehmigt.
Mit sofortiger Gültigkeit erhält die Station Ludwigshafen (Rhein)⸗Munden⸗ heim die Bezeichnung: „Ludwigshafen⸗ Mundenheim“. 1
Bei der württembergischen Station Inzighofen bei Sigmaringen ist mit Gültigkeit vom 15. April 1922 das Dienst⸗ beschränkungszeichen „O K“ in „O R’' . ändern. 1 8
Näheres im Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. 1 8
Hannover, den 22. März 1922.
Eisenbahndirektion.
[137126]
Tfv. 2380. Personen⸗ und Gepäck⸗
verkehr der deutschen Reichsbahn
mit den Eisenbahnen des Saar⸗ gebiets.
Am 1. April 1922 tritt der Nachtrag II. um Teil II, enthaltend die besonderen Ausfübrungsbestimmungen zur Eisenbahn⸗ Verkehrsordnung, in Kraft.
Der Nachtrag enthält Aenderungen und Ergänzungen der Bestimmungen über Schülermonatskarten, Schülerrückfahr⸗ karten Arbeiterrückfahrkarten und Sonn⸗ tagsrückfahrkarten sowie neue Bestim⸗ mungen über die Ausgabe von Schüler⸗ ferienkarten. Ferner wird durch den Nachtrag die besondere Ausführungs⸗ bestimmung zu § 16 geändert. Eisenbahngeneraldirektion Karls⸗ ruhe, Nr. C3l1. Vb 14, vom 22. März 1922.
[137127] Bayerischer Lokalbahn, Schnittarif vom 1. April 1921.
Mit sofortiger Wirksamkeit ist bei den nachfolgenden Stationen der größte zu⸗ lässige Radbruc von 5000 kg auf 6250 kg zu ändern:
Adelsdorf (Ofr.), Alfershausen, Alten⸗ plos — Richtung Bayreuth Hbf. —, Bayreuth Altstadt, Drossenfeld — Rich⸗ tung Bayreuth Hbf. —, Ebermannstadt, Eckersmühlen, Eysölden, Frönedarssch Friedrichsthal b. Bayreut Gasseldorf, Gosberg, Greding, Gremsvorf⸗
usen b. Forchheim, Heideck, Heiligen⸗ kadt (Ofr.), Heinersreuth — Richtung Bayreuth Hbf. —, Hemhofen, Herolds⸗ bach, Herzogenaurach, Herzoghöhe — Rich⸗ tung Bayreuth Hbf. —, lpoltstein, Höbing, Höchstadt (Aisch), Hollfeld, Kasen⸗ dorf Richtung Bayreuth Hbf. 7 Katschenreuth — Richtung Bayreuth d. V —, Kirchehrenbach, Kreuzstein — Richtung Bayreuth Hbf. und Kulmbach —, Kriegen⸗ brunn, Krumme Fohre — Richtung Bar⸗ reuth Hbf. —, Limmersdorf — R . Bayreuth Hbf. —, Melkendorf — Rich tung Bayreuth Hbf. —, Mistelbach (Ofr.) Miczeigau⸗ Neuenreuth b. Thurnau 2* Ri dung Bayreuth —, Neuba .Hoͤchstadt (Aisch),
Fr Pinzberg, Pittersdorf, Pl
retzfeld, Sophienthal, Stechendorf aa lendorf, Thalmässing, Thurnau — 2 tung Bayreuth Hbf. —, Unterleinlen 8.5 Untersteinach b. Bavyreuth, Scn Warmensteinach, Weidenberg, Wiesent und Zainhammer. 4 München, den 23. März 1922. 8. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., 8.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinverbrau
,2
Reich
1u“
“
6 E11““
1““
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; Ha. Berlin außer eitungsvertrieben für Selbstabholer
den Postaonstalten und
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße
Einzelne Nummern hosten 2,50 Mh.
82
32.
n Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mh.
2 8
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, VBerlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
* *
Berlin,
Dienstag,
den 28. März, Abends.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1922
ve-S vbveaxsveeiae.
sbeeneeüHreesdennesexdhxxnxve evs⸗
Einzelnummern obder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Erequaturerteilung. Bekanntmachung, betreffend Preiserhöhung für die vom Reichs⸗ amt für Landesaufnahme herausgegebenen Hauptkartenwerke.
im 1. Viertel des Betriebsjahrs 1921/22. “
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Amtliches. Dentsches Reich.
Der Magistratsrat Boye in Königsberg i. Pr. ist zum Regierungsrat bei dem Landesfinanzamt Königsberg i. Pr.
ernannt worden.
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: die Regierungsbauräte Brieskorn, bisher in Berlin, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nach Küstrin, Fahrner, bisher in Göppingen, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Brügge (c ¹), und FJaßnacht, bisher in Aalen, als Vorstand der Eisen ahnbauabteilung nach Rheine. “
Dem Regierungsbaurat Dr.⸗Ing. Alberty, bisher in Köln, ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt.
1
Dem Königlich schwedischen Generalkonsul in Hamburg ohan Erik Ewald Hultman ist namens des Reichs das requatur erteilt worden.
einschließlich des Portos abgegeben.
Auf Grund des § 72 des Gesetzes über die privaten Ver⸗ sicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) hat der Herr Reichspräsident die folgenden Personen auf die Dauer von fünf Jahren zu Mitgliedern des Versicherungs⸗ beirats beim Reichsaufsichtsamt für Privatver⸗ sicherung ernannt bezw. wiederernannt:
den Landtagsabgeordneten Professor Dr. Schlittenbauer in München, 4 den Generaldirektor der Mannheimer Versicherungsgesellschaft Hermann Haltermann. Mannheim, den Prokuristen der „Friedrich Wilhelm“ Versicherungsaktien⸗ gesellschefft Paul Kroszewski in Berlin⸗Grunewald, Cunostraße 46,
den Generaldirektor der Norddeutschen Hagel⸗Versicherungs⸗ gesellschaft a. G. in Berlin Schelske in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Rüdesheimer Platz 3,
den Generaldirektor der Lübeck⸗Schweriner Lebensversicherungs⸗ Aktiengesellschaft Böttcher in Lübeck,
.den Generaldirektor der Frankfurter Allgemeinen Versicherungs⸗ Aktiengesellschaft Dumke in Frankfurt a. M., 8 den Sächsischen Geheimen Hofrat, Preußischen Geheimen Fostigrat ordentlichen Professor an der Universität Leipzig
Dr. jur. Ehrenberg in Leipzig, den Direktor der Providentia, Frankfurter Versicherungsgesell⸗ schaft, Justizrat Dr. jur. Labes in Frankfurt (Main), den Preußischen Geheimen Justizrat, ordentlichen Honorar⸗ professor an der Universität Greifswald, Vorstand und Syn⸗ dikus der Hagel⸗ und Feuerversicherungsgesellschaft auf Gegen⸗ feitigkeit Sr. von March in Greifswald,
. den Generaldirektor der Kölnischen Hagelversicherungsgesell⸗ schaft F. Müller in Köln (Rhein),
. den Rittergutsbesitzer Gans Edler Herr zu Putlitz auf Groß Pankow (Prignitz), . B“ den Generaldirektor der Baverischen Versicherungsbank, Aktien⸗ gesellschaft, vormals Versicherungsanstalten der Bayerischen und Wechselbank, Geheimen Rat Ritter von
aps in München, “ 8— den Direktor der „Vaterländischen“ und „Rhenania“ Vereinigte Versicherungsgesellschaften, Aktiengesellschaft Adolf Stern⸗ berg in Köln (Rhein), 8 den Hessischen Oekonomierat, Ersten Vizepräsidenten der Hessischen Landwirtschaftsäammer Bürgermeister Hahn in Heßloch (Hessen),
den Ersten Direktor der Gothaer Lebensversicherungsbank auf
1 u
Gegenseitigkeit Geheimen Regierungsrat Dr. Sam ver in
otha,
16. das Vorstandsmitglied der Baverischen Beamtenversicherungs⸗ anstalt, Bayerischen Eisenbahnsekretär Schweikl in München,
17. den Generaldirektor des Allgemeinen Deutschen Versicherungs⸗ vereins auf Gegenseitigkeit Kommerzienrat Dr. Georgii in Stuttgart.
18. den vorsitzenden Direktor der Versicherungsgesellschaften „Deutscher Phönix“, Versicherungsaktiengesellschaft und Frank⸗ furter Rückversicherungsgesellschaft Dr. jur. Giesler in Frankfurt (Main).
„Von diesen sind die unter 1 bis 3 Genannien vom
922 erstmalig, der unter 4 Genannte vom 1. August nter die unter 5 bis 18 Genannten vom 1. Januar
wiederum zu Mitgliedern des Versicherungsbeirats er annt:
Bekanntmachung. Mit Wirkung vom 1. April 1922 werden die Preise
der vom Reichsamt für Landesaufnahme heraus⸗ gegebenen Hauptkartenwerke wie folgt erhöht:
Meßtischtttt e“ Karte des Deutschen Reichs 1:100 000 Ausgabe A und B, Kupferdrukck . C 1, Einheitsblätter, Buntdruck.. „Schwarzdruck
8
8 C 2, 8 . 8 D, schwarzer Umdruck .... Topographische Uebersichtskarte des Deutschen Reichs 1: Kup erdiierncckhk 111X““ Verkshestate “ Uebersichtskarte von Mitteleuropa 1:300 00 12 Umgebungskarten größerer Städte: kleinere Blätter .. . . . . . . . . ..8 h1 TT ¹“] Kreiskarten.. “
Bei den Karten in anderen Maßstäben und Einzelkarten usw.
.„ .
erhöhen die Preise sich entsprechend.
Ausführliche Preisverzeichnisse werden gegen Voreinsendung des
Portos von der Kartenvertriebsabteilung des Reichsamts für Landes⸗ aufnahme Berlin NW. 40, Kronprinzenufer 15, zugesandt.
Berlin, den 25. März 1922.
Reichsamt für Landesaufnahme. J. V.: von Müller.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinverbrauch im
1. Viertel des Betriebsjahrs 1921/22.
êA—
3 4 5
6 7 8
11
11 12
Am Schlusse
hergestellt in Brennereien,
die nach § 136 des Monopol⸗ gesetzes dem Reiche zur Verarbeitung vorbehaltene Stoffe verwenden
in Lager, Reinigungs⸗ anstalten oder Betriebe der Monopol⸗
verwaltung aufgenommen
in Lager oder Betriebe der Kornbrenner⸗ vereinigung aufgenommen
die andere Stoffe verarbeiten
Im 1. Viertel des Betriebsjahrs 1921/22 wurden
von der Monopolverwaltung
den Brennerei⸗ und Stoff⸗ besitzern überlassen
in Lager oder Betriebe der Obstbrenner⸗ vereinigung aufgenommen
zu regelmäßigen Verkauf⸗ preisen abgegeben
zu ermäßigten Verkauf⸗ preisen abgegeben
in das Ausland ausgeführt
fuhrvergütung
Ausfuhrlager aufgenommen
des neben⸗
bezeichneten Vierteljahrs sind in Branntwein⸗ eigenlagern unter amtlicher Ueberwachung
verblieben
gegen Aus⸗
ausgeführt
emerkungen oder in 9
Hektoliter Weingeist“)
1 430 914
217 935
und zwar in Monopolbetrieben — in monopolfreien Betrieben 22 447 1 217 935 240 382
22 447
— “
Hektolitern
2 Die Weingeistmengen sind in v Hektoliter angeschrieben. 8 Berlin, den 25. März 1922.
28 28 559
Zu Spalte 4. 1. Vorhandene Inlandsbestände am 30. Sept. 1921 1 210 432 hl W. 2. Aus Brennereien an⸗ 1“A“ 3. Beschlagnahmte 12121
“ 4. DVer Jledenen Ursprungs Zusammen 1 430 914 hl W.
79 834
sind dabei außer
Reichsmonopolamt für Branntwein. 8 Steinkopff. 8
Preußen. Ministerium des Innern.
Der Amtsgerichtsrat Dr. Bandmann in Hindenburg O. S. t zum Regierungsrat ernannt worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst
und Volksbildung.
Der Pfarrer Alfred Pohecker in Nauheim, Regierungs⸗ ezirk —— 1 12g Dekan ernannt worden. Ihrn ist als solchem das Dekanat Kirberg, Regierungsbezirk Wiesbaden,
rtragen worden.
“ Deutsches Reich. 8 —
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Rechts⸗ pflege und für Haushalt und Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Verkehrswesen und für Haushalt und Rechnungs⸗ wesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft, für Haushalt und Rechnungswesen und für innere Verwaltung hielten heute Sitzungen. 8
lassen.
Der tschecho⸗slowakische Gesandte Tusar hat Berlin ver⸗ Während seiner Ahwesenheit führt der Legationsrat Machaty die Geschäfte der Gesandtschaft.
Gestern nachmittag fand im Reichskanzlerhausunter dem Vor⸗ sit des Reichskanzlers und in Anwesenheit der Reichsminister des Auswärtigen und des Pessen. des Reichswirtschaftsministers und des Leiters des Wiederaufbauministeriums eine Aug. sprache mit den präsidierenden Mitgliedern der Regierungen der Länder über die Note der Reparationskommission vom 21. März 1922 statt. Der Reichskanzler und der Reichsminister des Aus⸗
entwickelten dem „Wolssschen Telegraphenbüro“
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