“ 1
Buch⸗
chriftenhändler einge⸗
tragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht in Leipzig. f heute ragen worden: Das Statut in den . 7 und 8 abgeändert. Ab⸗ schrift des Beschlusses Bl. 380 der Registerakten. Die Hastsumme eines den Genossen beträgt neunhundert Mark aön peden geshütteanienr Aüüge rungen un ichnungen d ⸗ nossenschaft sind verbindiich, wenn sie bö2 ’ zwei Vorstandsmitglieder
Amtsgericht Leipzig. Abteilung IB am 24. Me.
1.8b2en. n [19] m hiesigen Genossenscha ister i beute bei der unter Nr. 4 ee ek. Molkereigenofsenschaft Lemgow in Trabuhn, e. G. m. u. H. das Folgende eingetragen worden: Durch Beschluß der eralversammlung vom 10. Oktober 1921 ist § 43 des Statuts abgeändert. Amtsgericht Lüchow, den 7. März 1922.
Masdeburg. [20] „In das Genossenschaftsregister ist beute eingetragen bei Eisenbahnheim Ilsen⸗ burg im Harz, eingetragene Ge⸗ no 889 mit beschränkter Haft⸗ pflicht, hier: Nach dem Beschlusse der Generalversammlung vom 24. Februar 1922 ist Gegenstand des Unternehmens: Errichtung und Verwaltung eines Er⸗ bolungs⸗ und Genesungsheims in Ilsen⸗ burg im Harz für die Beamten und Ar⸗ beiter der Reichsbahn. Durch denselben Beschluß ist die Haftsumme auf 50 ℳ erhöht.
Magdeburg, den 25. März 1922.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Neuntettin. [21]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 82 die Genossens unter der Firma Lübguster Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Lübgust auf Grund der Satzung vom 20. Februar 1922 eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mittglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Reberlassung an die Mitglieder.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft oder der Benennung des Vorstands, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, im Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ blatt in Neuwied.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Ja⸗ nuar bis 31. Dezember.
Mitglieder des Vorstands sind: Bauer⸗ bofsbest August Freitag, Schneider Friedrich Lünser. Oberschveizer Albert Kopitzke, sämtlich wohnhaft in Lübguft.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder desselben. Die — geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift bei⸗
en. f6ge.. Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. Neustettin, den 21. März 1922. Das Amtsgericht.
ottweiler, Bz. Trier. [22] Unter Nummer 61 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Genossenschaft in 5 „Gemeinnützige Baugenossen⸗ cha ottweiler⸗Saar, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Ott⸗ weiler⸗Saar eingetragen worden. Das Statut ist am 16. Oktober 1921 fest⸗ gestellt. 1 Der Zweck der Genossenschaft ist aus⸗ schließlich darauf gerichtet, minder⸗ bemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßige Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu an⸗ emessenen Preisen zu verschaffen. Der Geschaftsbetrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt. Die ftsumme beträgt: 500 ℳ, ddie Höchsizahl der Geschäftsanteile eines Genossen: 1
Der Vorstand besteht aus: 1. Rechts⸗ anwalt Ludwig Büttner, 2. Eisenbahn⸗ schlosser Heinrich Schneider, 3. Büro⸗ vorsteher Peter Jochum, 4. Seminarlehrer
rmann Löffler, 5. Bergmann Heinrich
opf, 6. Apothekenbesitzer Fritz Neuhaus, alle in Ottweiler.
Die Bekanntmach In erfolgen unter der Firma in der „Ottweiler Zeitung“ und an den Anschlagsbrettern der Stadt Ottweiler 8
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder.
Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft 5g⸗
Die Einsicht der Liste der Genossen ist
in den Dienststunden des Gerichts jedem
gestattet. 8
Ottweiler, den 24 März 1922. Das Amtsgericht.
Peine. b 18 [24] Sn 8 Seneer schaeacgißer n
8 . „Kon um⸗ veugede⸗ eingter. Genvssenschaft mit
Willens⸗ dem V
ft Singen.
in kauf von Verbrau
eingetragen: otsaß August
runs und der Gastwirt Konrad Staats. beide in Lengede, sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle Gustav Damann und Heinrich Schmidt, beide in Lengede, in den Vorstand gewählt, nach⸗ dem der anfänglich blte Bürovor⸗ steher Rathe am 22. Februar 1922 aus orstand wieder ausgeschieden ist. Amtsgericht Peine, den 21. März 1922.
Preussisch Friedland. [23] In das Benossenschafterefs ist beute bei der Landwirtschaftl Spar⸗ und Darlehnobauk, e. G. m. b. H. in Pr. Friebland eingetragen worden, 89 für den „ans dem Vorstand als Direktor ausgeschiedenen Landwirt Eduard Pe. der Lehrer Albert Behrendt in Pr. 8 Vorstandsmitglied zum Direktor gewähl eeaas. 88 icht Friebland, mtsgeri . a den 21. März 1922.
Radolfsell. [25] Zum Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen in d II O.⸗Z. 8: Bau⸗ verein ver Orrograpn⸗ Singen des Bundes deutscher hrmänner ans der Schweiz e. G. m. b. H. in Singen. Zweck der Genossenschaft ist, den Mit⸗ gliedern und minderbemittelten Familien zweckmäßige Wohnungen in eigens er⸗ bauten Häusern mit staatlicher Hilfe zu verschaffen, sei es in Miete, sei es durch Erwerbung von Häusern zu Eigentum. Haftsumme: 300 ℳ für den Geichzfts⸗ anteil. Heht 8 der Geschäfts⸗ anteile: zehn. V vevea e dei-. sind: e. Lanz, Zimmermann; Adolf Keller, aschinenmeister; Janaz Kögel. Maler; “ Maier, Kantineverwalter und arl Bechert, Zimmermann; alle Sireeer üevea-3 vom 192 ie kanntmachun r die. sen⸗ schaft erfolgen „Volkswille“ in Singen. Willenserklärungen sind für die
sitzende des Vorstands und ein anderes
orstandsmitglied sie abgeben. Der Vor⸗ sitzende ist jederzeit befugt, seinen Stell⸗ vertreter zu seiner Vertretung zu bevoll⸗ mächtigen. Die Einsichtnahme der Liste der Genossen ist jedermann gestattet. Radolfzell, den 20. März 1922.
Badisches Amtsgericht. L.
Schöppenstedt. [26] Im Süre, Genossenschaftsregister ist heute bei dem „Allgemeinen Konsum⸗ verein für Schöppenstedt und Um⸗ gegend, Genossenschaft mit beschränkter 1eeghd- 2 Schöppenstedt““ eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Dezember und die Haftsumme der einzelnen Genossen auf je 200 ℳ erhöht sind. 8 Schöppenstedt, den 4. März 1922. Das Amtsgericht.
Schwiebus. 89 In unserem Genossenschaftoregister i heute bei der unter Nr. 33 eingetragenen „Ofenbant ⸗Einkaufsögenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, wiebns“
eingetragen worden: eerEfescerrggeszegrer eralversamm⸗ bo- Shagh 6. Februar 1922 auf 28 fest⸗ eesetzt. 1 Schwiebus, den 23. März 1922. Das Amtsgericht.
Sechausen, Altmark. [28] Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 41 eingetragenen Genossenf Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse „Auf der Höhe“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ icht zu Losse folgende Eintragun irkt: Nach dem Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. Dezember 1921 ist die Haftsumme auf 1000 ℳ, die höchste
a 8 50 erhöht. Colsman & Co. in Werdohl A vZ““ Icasega Sersene⸗. „ Fa
ekanntmachungen erfolgen durch die V“ Nachrichten“ in
e a. 8 Zrehaufen i Altm.⸗den 16 Män 1922. üre
Steinau, Oder. [291 Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nummer 14 Molkerei Steinan (Ober), e. m. u. H., ist folgendes eingetragen worden: Der Rittergutsbesitzer leuutzesge ottschalk und der Rittergutsbesitzer Kahlert sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Rittergutépächter Max Toepsch, der Ritterguts cher Casimir Jonas und der Gutsbesitzer Gustav Kättner getreten. Amtsgericht Steinan (Ober),. den 20. März 1
swinemünde. 30)
—
und von mitglie in der Tittmoninger Anzeigers.
Ta
Ehera. lanbwirischaftlichen Erzeugnisse den hierzu errichteten gemeinschaftlichen Lagerhäusern. Die Bekanntmachungen
ft l ter deren Firma v gg Ven erden 100
illenserklä und Zeichnun liche Willen I 425—
die Genossenschaft glieder des
Vorstands in der Wei
die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗
ri bei⸗ nossenschaft ihre Sersanhe 81 8 82 ”b ℳ; 8 . arz h er ene 2asgne, Anton
fügen. Haftfumme für anteile: 50.
pointner, b, in Tittmoning Feüe a nt
Traunstein,
Traunsteiln. Genossenschaftsre
off be Schuh EE“ und Um⸗ C. G. m. b. H. Höchftzahl Ja
macher von
885z2
der Ge Traunstein,
Genossenschasteregiter 0
Uasingen. In unser
heute bei der Genossenschaft
Die Einsicht Friedland als Genossen ist während der Dienststunden
atict. t des Gerichts IS Tg., 1922 Registergericht.
der Liste der
ftsanteile nun 10. viftenteile e. ea.,
t.
Spar⸗
und Darlehnskasse c. G. m. u. H. in
Wehrheim (Nummer 22 folgendes eingetragen wor Frierrich Heineich Velte
Vorstande ausgeschieden, an seine
des Registers)
ist aus dem Stelle
ist der Pflastermeister Heinrich Jeck zu
Wehrhei ten. wee 22. März
Das Amtsgerich
Usingen.
1922. t.
& [34 Genossenschaftsregister ist beut “
verbindlich, wenn der Vor⸗ Anspach e. G. m. u. H.“ in Anspach Eö esr- 4 8 8 bhe. Registers) folgendes einge⸗
tragen worden: ohann Jacob Henrieci aus dem
orstand a seine Stelle ist riedrich Heinrich
nspach
eschieden.
ist durch Tod An
zu
in den Vorstand gewählt worden.
Ufingen, den 22. März 1922. Das Amtsgericht.
Warstein.
be Genossenschaft mit
getragen worden:
In unser Genossenschaftsregifter ist 882 i dem „Belecker Consum Verein“
beschränkter
in Haftpflicht in Belecke folgendes ein⸗
Durch Beschluß der Generalverfamm⸗
der aus dem Vorstandsmitglieder, Oehl und
Molitor,
Schloss⸗
Schmied Albert Dahlhoff
1921 der Geschäftsanteil lung vom 8. Dezember 1921 sind an Stelle Vorstand ausscheidenden Werkmeister
ser Wilhelm
und der Organist Caspar Bracht in
Belecke in den Vorstand
Warstein, den 15. März 1922. Das Amtsgericht.
Am Zeven.
e. G. m. u. H.,
aus dem Vorstand ausgef seiner Stelle der †⸗Höfner in den Vorstand gewäh
In das Genossenschafftsmegister un d. Molkerei⸗ T-en Wüine
ist heute einget Der Vollhöfner Hinrich Willenbr
blt worden.
“
en:
üeden und an
rich Hartjen
Amtsgericht JZeven, den 23. März 1922.
9) Mufterregifter. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altena, Weatf. Füinte sen⸗ vom unser
riknummer 99, Feteinemme 4825 ⅞, off rzeugnisse, Schutzfrist 12 am 5.
Heldburg.
Le 24. März 1 in usterregister Nr. 175.
e.)
Firma
Nenagen⸗ Kompottplatte,
für plastische Pi.””ns 282
hr. Amtsgericht Altena (Westf.)
an⸗
11325]
88 das Musterregister ist .,v
1. Kaufmann
schäftsonummern 90, 90 a, frift drei Jahr
90, e, au 1922, Vorm. 9,30. Usr⸗
Ibburg, den 27. März 1922. 8. Pe Ameegericht
Koblenz.
das 2.83”108 2*
eeldet am
Musterregister ist üe Lützelwerk,
ö“ „ E. emn uster 2 r.karten, offen! piaftische Cee gn Ge.
27. Marz
[1324] unter
Gxvurewwxern HxeeigqagHevreebeG,- Eintragung bei der Genossenschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung,
„Eigenheim, gemeinnütziger und en e. 8. m. b5. G.“: An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗
schiedenen Studienrats Autsch ist Lehrer Haa in Swinemünde
gewählt. mtsgericht Swinemünbe, g den 5 März 1922.
ster.
[31]
: dwirts Neueintrag: Lan für ““
zirksgenossenf Tittmoning E. G. “
vom 21. November 1921 mit Nachtrag
1922. Gegenstand des meinschaftlicher Ein⸗ stoffen und Gegen⸗
chen Betriebs
vom 13. Mär⸗ Unternehmens
ständen des landwirtschaftli
Ban⸗ K
oblenz,
Dreiteilseife, plastis 201, Schu
nummer
in den Vorstand Frehe am 16. März 1922,
olgendes eingetragen wo ein offener Umschla 85 einem IFgge⸗ . Muster, Fabrik⸗
bre, an⸗
Nabeenars
oblenz, den 27. März 1922.
Das Amts Lahr, Baden.
egrice Abeellang 5.
1 Zum Musterregister Lahr 8.
tliche Be⸗ unter O.⸗Z 437 eingetragen: 3 annisdruckerei C. Schweickhardt inglingen, ein versiegeltes Pa Ziebkästcken Fabrik⸗Nrn. 953/957, plastische Erzeugnisse. ahre, angemeldet am ormittags 10 Uhr. 8Pe en 29. März 1922. Der schreiber Bad.
Autsgerichts.
82189 acht Schußi
ist drei 29
ärz 1922,
St. Jo⸗ in
ket, ent⸗
8
ter
4, dt ist
Lieguftz. In unser
5131, 5132. 5615, 5619, 8825. 5908. „ 6111,
6301,
„ 6846, 7001, 40 Minuten. Tharandt.
worden: Nr. 41.
11)
Ueber den
Berthold in
mittags 10
Ueber das verwalter ist 27. April
bis zum 1.
Ueber das Walter Al wird beute,
196] mittags . Uübe. des Keankr Erebge v;n verwa . echts⸗ uftirat Gessing in Olbern rift bis 30. April
öffnet. anwalt Anmel Wahltermin
vn veeregen zu
den
—* Jahre, 4 1922, Vormittags
Amtsgericht Liegnitz, den 21. März
Wahltermin am 26.
3. ai 1922. 17. Mai 1922, Bormittags 10 Uhr. ffener A die vor ehende Aenderung des 5§ 6 b 8 Nr.nSa nn dcazn 8gs E. B.O. (R. G⸗Bl. 1914. G. mtsgerich Lewegg. den 29. MärI 92
Stallupön
tallnpönen, den nn ens.g5
zbIfes, Ersngeb.
Anbörung der Gläubigerversammlung über Einstellung des 1. 8*
Mangels einer den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechenden Konkursmasse auf 18. April
Musterregister Nr. ss ist
zute eingetragen:
7½ Fritsche & Co., Lie
der Umschlag mit 44 Abbildungen für
möbel, verschlossen, Fabriknummern 5004, 01, 5102
itz, ein
2. 5103, 5104, 5214. 5614, 5623, 5624, 5921, 5922, 6112, 6120, 6121, 6221, v 8 8
für plastische Erzeugnisse, angemeldet am
10 Uhr
1922. [1328]
5133. 5621,
5213, 5622, 5909, 5911.
In das Musterresister ist eingetragen
Firma Erust Wol in Kleinölsa, ein offener enthaltend 16 Abbildungen von 1[möbeln, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 275. 291 1 A, 292, 294, 295, 296, 296 A, 305, 306, 307, 307 A, Schutzfrift drei — angemeldet am 3. März 1922, Vormittags 11 Uhr 15 Min. Amtsgericht Tharaudt, den 30. März 1922.
& Co. iefumschlag,
1
Si
2 2
Konkurfe.
11330 Nachlaß des am 29. Juni
1917 in Leipzig verstorbenen Baumeisters zwischen den St “
mn „ mohnboft wird eg am EFi glan 1922, Bormittags 9 Uhr, das Konkursverfab eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr.
ren
Dittrichring 11. ril 1922, Vor⸗ Uhr. Anmeldefrist bis zum
gstermin am
en,
2 1922.
11331] Vermögen des Kaufmanns
eh.
Erich Krug in Eydtkuhnen ist heute, am 29. März 1922, Vormittags 11 ½ Uhr. das Konkursverfahren
eröffnet. Konkurs⸗
der Kaufmann Fritz Podszuck
in Stallupönen. Anmeldefrist für die Konkursforderungen bis zum 1922. Erste Gläubigerversammlung am
1. Juni
1922, Vorm. Uhr,
Prüfungstermin am 22. Inni 1922,
bE e.
J.m 1927 .
29. März 1922. tsgericht.
11332] Vermögen des NKaufmanns
egander J2g: in 3 3blgs
aumm März
ere
hau. 1922.
118 1 1922,
am 12. Apri
Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 10. Mai 1922, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepfli 30. April 1922.
Amtsgericht Zöbkitz.
Altena, Westf. 329 Sachen, betr. den Konkurs ü 2
t bis zum
des Kanfmanns Alfred Werdohl, wird Termin zur
rsveifahrens een
1922, Morgens
10 ¼ Uhr, bestimmt.
binnen folgter Abhal
off. Hande
Parchim.
Das Konkursverfahren über mögen des Kaufmanns Parchim wird auf de tellt, nachdem die Gl⸗
immung zur
mann nach Ab Vollzug der aufgehoben.
8
Eae-“ onkursverfahren den Nach⸗ laß der e. Dezember 1918 zu — lehrerin Marie Knobbe wird nach er⸗
d be 8 u sbesch heute - den. 40 g. m Obersekretär Breitschwerdt.
Amtsgericht Altena, den 28. März 1922.
11333]
orbenen Handarbeits⸗
tung des Schlußtermins hier⸗
durch aufgehoben. Fambsaner⸗ den 21. März 1922. Amꝛtsgericht.
t. meidenheimn, Brenz. [1334] Das Konkursverfahren über das moͤgen der Firma Karl Häfner A Sohn,
Ver⸗
Abgaside des von
wor 1922.
denheim a. Brz.
das Ver⸗ Otto Wolff in 82 Aatigg 2
ger ihre Zu⸗ Aufhebung erteilt haben den 29. Män 1922.
rchim,. Mecklenburgisches Amtsgericht.
Scheibenberg. Das Konkursverfahren siber das Ver⸗ mögen des Grünwarenhändlers Her⸗ va2 in
un
[1336]
Scheibenberg wird des Seölußtermans und chlußverteilung hierdurch
Amtsgericht Schei , Sse mene
* ei luß
uur für den
b 29 mne⸗” 1822n t Würzburg vom 29. wurde Konkursverfahren über das Bermögen Kanfmanns Kart Hüttich in Mf aufgehoben, weil es durch Zwangbvergleich beendet ist. - nung liegt auf der Gerichtss m Einsc auf. Erinnerungen sind bis 14. April 1922 8e Gerichl einmmreice Würzburg, den 30. März 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichtn.
12) Taris⸗ und Faht⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[1338] Staats⸗ und Privatbahn⸗Gütern.
verkehr.
felge Eröffnung der Reststreh
ottwitz —- Wüstendorf der Nebenhahn
ottwitz — Meleschwitz Aö. 1. Apmnl 1922 treien bei den Stationen Ous Nädlitz und Wüstendorf Entsern änderungen ein, die durch den nee Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger bekauntgegeben
werden.
Auskunft geben die beteiligten Güten abfertigungen sowie das Auekunftsbüng hier, Bahnhof Ale panderplatz.
Berlin, den 28. März 1922.
Eisenbahndirektion.
sae Sagen , 8 r die regelmäßige rderung von ationen der Elmshonm. Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn und ver⸗ chiedenen Stationen der Eisenbahndirektiwe ltona, der Altona⸗Kaltenkirchen⸗Nes⸗ münster und Lübeck⸗Büuüchener Eisenbahn Am 1. April tritt der Nachtrag 3 8 Kraft. Durch diesen Nachtrag werden Re im Abschnitt IV des Nachtrags 2 en⸗ haltenen Stationsfrachtsätze um run 1 bg erb t Das altbandige ent. treten der Tariferhöhung gründet er
29 08
Eimshorn, den 29. März 1922. Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oibdeslver Eisenbahn,
namens der beteiligten Verwaltungen.
[1340] Deutsch⸗niederländischer Güterverkehr. Am 1. April 1922 tritt zum 40 nahmetarif für Steinkohlen usw. da deutschen Stationen nach den auf niedern ländischem Gebiet gelegenen Stativne der niederländischen und E bahnen vom 1. November 1921 der N. trag 4 in Kraft, enthaltend neue erh rachtsätze für die deutschen Strecken, ntfernungen für einige neu aufgenommene W“ “ und 8 eän er ntfernu 3 Keihe ziebertänbdischer Statkonen sen Aenderungen und Ergänzungen des Das alsbaldige Inkrafttreten der erhöhungen gründet sich auf die vorüber EEETNE81816 verkehrsordnu eis trags 1,50 ℳ. gs 5 en, den 28. März 1922. Eisenbahnbdirektion.
[13410]
Baterischer Lokalb
L. vün agn veece. werden e va stationer Gmund a Tegernsee, Mowsmin 8. letzter
125288öö —
hernsee der
isenbah ellschest lach Gmund — Len see in 29, Sngmeseenben aufgs
nommen.
Nähere Auskunst bei den beteiltgie
Dienststellen b II. Mit Gältigkeit vom 1. April 192 ändern sich die Zustreifgebühren bei Lod in 110 ℳ 99 von 84 ℳ in 120 ℳ
wigsmühle von 81,60 ℳ
bei Weißenstadt Ladestelle von 158,80 4 in 220 ℳ und von 168 ℳ in 240 .
Das alsbaldige Inkrafttreten der 9 böhungen gründet auf die vorübey gehende Aenderung des § 6 G.⸗V.⸗O.
III. Mit Wirksamkeit vom 10.
1922 treten Ergänzungen bei den aaenssakads, s igztnaen Wiüse aktienge a n mittel und für a n
ähere Fn frise bei den detciligte Dienststellen.
München, den 30. März 1922. Tarisamt beim R.⸗GB.⸗M., Z. B. [134 8 Ostdeutsch — Ba Hüter⸗ verkehr. Tarif vom 1. Febrnar 19 ⸗1,
Mit Wirksamkeit vom 1. April 182 sind nachzutragen:
1. Auf dem Titelblatt des Tarifs in de Stern(*)⸗Anmerkung und auf Seite 3 80 Tarifs unter Ziffer 1. Absatz „Die 0 -2„o, . enthält“ nach den Wona Laheneselfchaft Prhenleh- Be
iengese a
deerh Kegernseer
Tegernsee see“. 1 g. Auf den Tenten 29, 37 und 46 bg Tarifs die Stationsnamen 2 a. Tegernsee *, Moosrain“ und Fcgene⸗ 1 München, den 30. März 1 Tarifamt heim R.⸗V.⸗M., Z. Bapers
[1343] Vom 1. April 1922 ab werden mil Ge geömigung der Aufsichtsbehörde die Säß⸗ für mrehant in unserem 1 rsonentarif in demselben Umfange ui der Reichsbahn erhöht. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist” vee., ht jum rz 1 Die Direktion.
Der Bezugspreis
auch die Einzelne Nummern kosten 2,50
beträgt vierteljährlich 75 Mh.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung hasr L⸗ Berlin außer
den Fee wee. und Zeitungsvertrieben für Selb eschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstra
96.
tabholer 32.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1578.
0
rlin,
Dienstag, den 4. April, Abends
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein 5 1 9 Mn., einer 3 gespaltenen Einheitsgeile 16 a- vel⸗
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staats Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Postscheckkonto: Berlin 41821. 1922
—
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Bekanntmachung, betreffend beim Reichstag Petitionen.
Erlaß, betreffend Auflösung der Zweigstelle Allenstein des Hauptversorgungsamts Königsberg i. Pr.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung zur dvnnr eeiner Mischfutterart. egs. b Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme von Fahrzeugen für
das Reich. Erste Beilage
Betrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebieis im Monat Februar 1922 und in der Zeit vom 1. September 1921 bis 28. Februar 1922.
Rübenverarbeitung und Inlandsverkehr mit Zucker im Monat Februar 1922. 8
eingegangene
öX“ Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Genehmigung von Aenderungen der Seatzung der Schleswig⸗Holsteinischen Landschaft. Urkunde über die Verleihung des Enteignungsrechts.
Der Herr Reichspräsident hat den Regierungsassessor Wahrburg zum Regierungsrat und Mitglied des Reichsamts für -S und 8 1 en Regierungstierarzt Dr. Günter zum Regierungsrat im Reichsgesundheitsamt ernannt. 8
Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be⸗ schlossen, über die zu dem Entwurf 4 — des Besoldungsgesetzes eingegangenen Petitionen, die eine Be⸗ seitigung der Ortsklasseneinteilung fordern, zur T ages⸗ ordnung überzugehen und im übrigen die zu dem genannten Gesetzentwurf sowie zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Aende⸗ rung des Pensionsergänzungsgesetzes und des -eS versorgungsgesetzes eingegangenen Petitionen durch die Be⸗ schlußfassung über die genannten Gesetzentwürfe für erledigt zu erklären.
Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.
Berlin, den 30. März 19222.
II1““ Direktor beim Reichsta
—.——
Fülralunf der Zweigstelle Allenstein des Hauptversorgungsamts Königsberg, Pr.
eefeeh dem 15. April d. J. wird die Zweigstelle Allenstein gelost. „Die bisher noch bei der Zweigstelle verbliebenen Arbeits⸗ werden mit diesem Datum bis auf das Hinterbliebenen⸗ zernat, das zunächst als vom Hauptversorgungsamt Königs⸗ berg abgeordnet noch in Allenstein verbleibt, auf das Haupt⸗ versorgungsamt Königsberg überführt. Mit dem 15. Juni 1922 tritt auch dieses Dezernat zum Hauptversorgungsamt Königsberg über.
Berlin, den 3. April 1922.
Der Reichsarbeitsministe J. V.: Dr. Geib.
——V—V—V
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (REBl. S. 491) ist am 31. mec. 1922 — J.Nr. V/3. M. 661 — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:
Bezeichnung: „Mastschrot . M. N.“. Nährstoffgehalt: I1,7 % Protein, 6,5 % Fett, b 57,2 % Stickstofffreie 10,3 % Feuchtigkeit, 6,8 % Asche, 7,5 % Rohfafer,.
“
siun⸗ trafe bis zu 10 000 ℳ
——
——J—
einschließlich des Portos abgegeben.
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: ¹Maisschror⸗ g
Name des Herst e an ginecr C. Mahnche N
Herstellers: 8 „Nährmittel⸗ fabrik, Landwirtschaftliche Maschinen, in “
Berlin, den 31. März 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Dr. Niklas. ktch 8 8 — — 8 “ 1. Auf Grund des § 5 des Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anlaß des ge en Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (RGBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Ja⸗ muar 1921) werden folgende Fahrzeuge, die in Ausführung V“ abzugeben sind, für das Reich beschlag⸗
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Name des Fahrzeugs
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Eigentümer laut Zentral⸗ binnenschiffsregister
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. „Hansa 206“ „Hansa“⸗Transp. & Handels⸗ gesellschaft m. b. H. „Hansa 106“ Friedrich Cordes „Thedinghausen 2“ 559 Pflöger & Hentig „Nr. 44 — Berlin 4868“ 570 2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu den Fahrzeugen gehörigen Ausrüstungsstücke, auf die Bordpapiere und auf die im Besitz des Schiffseigentümers befindlichen Zeichnungen, bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem auf die zugehörigen Ersatzteile.
Bau⸗ jahr
657 562
601
3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne Zu⸗
stimmung des Präsidenten des Reichsausschusses für Schiffbau und Schiffsablieferung in Berlin SW. 48, Verlängerte Hede⸗ mannstraße 3/4, die Vornahme von Veränderungen an den von der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und daß rechtsgeschäftliche über sie verboten und nichtig sind. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung erfolgen. Die Beschlagnahme endet mit dem freihändigen Erwerb durch das Reich, Freigabe.
4. Zum Zwecke der Besichtigung der beschlagnahmten Fahrzeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung erhalten, sein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungs⸗
ort zu verbringen.
„Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahrzeuge im Verkehr bleiben; auf die ilung einer Fahrterlaubnis nach dem Auslande kann aber in der Regel nicht gerechnet werden. r5. Die beschlagnahmten Fahrzeuge sind durch den Eigen⸗ — während der Dauer der Beschlagnahme pfleglich zu be⸗ andeln.
6. Wer vorsätzlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 000 ℳ oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt
ahrlässige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld⸗
mit der Enteignung oder mit der
7. Führt die Beschlagnahme nicht zur Enteignung, so kann fůr Sernhegesfesee welche sie zur Folge hat, eine an⸗ gemessene E gewährt werden.
„8. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegen⸗ ständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs⸗ anzeiger“ an hier anzumelden.
Berlin, den 3. April 1922. Der Präsident des Reichsausschusses für Schiffbau und Schiffsablieferung. J. V.: von Baumer, Ministerialdirektor.
Preußen.
Die von der 49. Generalversammlung der Mitglieder der Schleswig⸗Holsteinischen Landschaft unterm 14. Januar 1922 beschlossenen Aenderungen der Satzung der Schleswig⸗Halsteimischen Landschaft werden in . Faslung der nachste n Zusammenstellung ge⸗ nehmigt.
Berlin, den 6. März 1922. 8 8
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Das Preußische Staatsministerium. am ] Dr. Wendorff..
vom
1 Im § 40 der Satzung
sind ernannt: Frl. Elsa Base dow und Frl.
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furt a. O
des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. ¹) Recht verliehen, das zur Anlegung eines Spiel⸗ und Sport⸗ platzes, der zugleich als Landungsplatz für Flugverkehrslinien zu dienen haben wird, erforderliche Grundeigentum im Wege
einer dauernden B 1 r. stücke und staatliche Rechte an fremden Grundstücken findet
dieses Recht keine
betreffend vom inr September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der
vom 31. August 1921 1 Vorschrift dieser Verordnung bei der Ausübung des verliehenen Enteignungsrechts Anwendung zu sinden
Köln, Kupfergasse 6—9, auf
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Aenderungen der Satzung der S u Holsteinischen Lcndshas 8 Satzung erhält folgende Fassung: „Mit riefen beleihungsfähig sind alle der Land⸗ pder P schaft gewidmeten Grundstücke.“ Bänd. oder Forsboin. 40 Zatzung kommt der letzte Satz: „Das beli rundstück heftet für Zinsen und sonftige 8 8 F nur insoweit, a8 diese Leistungen hnsch, 5 vH der Darlehnssummne nicht übersteigen“ in 3. Im § 43 ist dem Absatz 2 folgende Fassu geben: erstere Zuschuß darf unter Ierass gassung 8 dure * 9b 1] Se vhütstanden osten höchstens „ der Zuschuß zu 2 höchstens 3 — 2 8 Fhenzoredaclehas betragen. 8 Der Zuschuß zu 3 darf nur gewährt werden, wenn Zu⸗ hüsse zu 1 und 2 nicht bestehen. Eühen Sböens Th r . m. 9 Im letzten Absatz des § 43 ist in Zeile 6 hi 8 briesdarlehn einzuschalten: „bei Hewnen iffer 1 und 2 mindestens“ und in Zeile hinter - 8⸗ „und bei sorchen unter Ziffer 3 is auf mindestens
—
4. Im § 45 ist unter Nr. 4 Zeile 2 hinter „bis zu seiner Tilgung“ einzuschalten: „so viel, daß das gewährte Zu⸗ schußdarlehn innerhalb 20 Jahren unter Zuhilfenahme 18 zeeeichen Tilgungsrate abgetragen wird, mindestens je 1
5. n Satz 2 Ev 8 222 ürfen 5 v. der Darlehnssumme nicht rsteigen; nötigenfalls ist der zu 4 genannte Tilgungsbeitra 8
äßigen“, ist zu streichen. atbeiialäarhia S Veröffentlicht. Kiel, den März 1922. Der Oberpräsident der Provinz Schleswig⸗Holstein Kürbis. 1b .“
„Diese —
202
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Finanzministerium. Zu Bürvassistentinnen im Preußischen Finanzministerium Clara Basedow.
Ministerium für Handel und Gewerbe. worden find die Bergrevierbeamten Bergrat
Dr. Kohlmann von Köln (Bergrevier Köln⸗West) nach Aachen (für das Bergrevier Düren) und Bergrat Huhn von Diez nach Köln (für das Bergrevier Deutz⸗Ründeroth).
Dem Revierbeamten des Bergreviers Deutz⸗Ründeroth
Bergrat Schmidt in Köln ist das Bergrevier Köln⸗West übertragen worden.
Ministerium des Innern. 8
Der Regierungsrat von Hellermann aus Merseburg, rzeit in Berlin, ist zum Oberregierungsrat ernannt; ihm ist Leitung der Finanzabteilung in Angelegenheiten der omänen⸗ und Forstverwaltung bei der Regierung in Frank⸗ übertragen worden.
““ 8 auf Grund
Der Stadtgemeinde Erfurt wird hierd 221) das
r Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit 8 eschränkung zu belasten. Auf staatliche Grund⸗
Anwendung. “
Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 der Verorhnung, ein vereinfachtes Enteg2ng2n⸗e18 88 (Gesetzsamml. S. 513) bestimmt, soß die
Berlin, den 31. März 1922. Das Preußische Staatsministerium. . Zugleich für den Wense ür Handel und Gewerbe.
Der Minister des Innern. J. V.: Freund.
8
8 Leke-n28 9298. 1 f mann Pau ermaon, Die gegen den . 7 n 88 unzuverlässiger
September 1915, betreffend Fern