öö donneahts Ankrag der Urbeitgeher auf alz., Die schenttsche zwen reise Durcführung des Achüstenbenarbette⸗ 7 . immmung Ser 8§. 1, d hatte, baß die Anträg i Stadtkverordnetenversammlung zur Ver⸗ Fabrikbesitzer Ephraim üeeee-enh in der babige Aufhebung der Bundesratsverordnung über die tages auch in deeee Betrieben, in denen die Weean freiwillig Enelae . 1 1—— S ihm einen Wagen zur Stadtvero 8 Tendenz stimmen wir dem Antrage durchaus zu. Halten aber wirtschaftliche Demobilmachung vom 7. November 1918, länger arbeiten wollen, sei vom wirtschaftlichen Standpunkt une nicht fr. wurden. Angenommen wurder i, =ialisten

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2 4 3 öge bei seinen Informa⸗ c Sate ün Wir beantragen, die Sä 1 4 1 5 8 entsprochen werden, fügung zu stellen. Der Abg. Peters möge die vorgeschlagenen Sätze für zu hoch. brn, sͤtze ird auf Vorschlag des Berichterstatters Dr. Thisse zu rechtfertigen. Abg. Hoch (Soz.) legte dagegen ssung die Anträge der Deutschnat sein wird, den allge⸗ i “ en.) bezeichnet die Ausführungen folgendermaßen zu “ 23 * 2 8 22 die Beschlußfassung des Reichstags für erledigt - daß durch F zwischen Arbeitgeber und eutschen Volkspartei und des Z 7 — numg der Pferdezucht um die entsprechende des Bodrednoer⸗ bezüglich des Gestüts Marienwerders als unwahr 5 22e EE 2u 40080 bgv. 79 000 „ . in den Das Haus vertagt sich dann auf Donnerstag. 10 ½ Uhr] nner Behenic eJ zctstndenrbeltzare der Acbeieschabaees 8-,geeeschcee gen Feen P.Die Volksscha die den 5 %, die entrichtet werden sollen, mit seeh.b Nach “ “ wird eResee; des Ausschusses — Schluß nach 1 Uhr. * . 1 Sonntagsruhe. 28 denen vor 22 ahren 2s Schul⸗ — drei Sch. . — 9 5. den Aus⸗ mit 93 gegen 8 timmen ange 1 1 un Flaldemokraten in einer Front vereint teilnahmen. maßig freie Entwicklungsm eit Was den von dem Herrn Vorredner angeschnittenen Antrag EETTTETT baß .* . he. sa eine Es 98 die Beratung des “ 1 8 über v eiqpelge Untermeßmer den SS 5„ Sonnta 8⸗ 2 98. RnI-. beantragte C 8 w 8 . 2 8 g 1 59; . 5 8 9 9 e 3 5 1 8 Reform der Verträge der Wärter eingeleitet seien. Die 9n die Erhöhung der Verwa Dir osten⸗ wirtschaftlichen Vorasgenr 88,72 öhlen 88 See. g⸗ As äber üere Geist der Verfessang steben

zahlung der Bezüge an die früheren Cebeirag ngsda 12.z. LE“ “ Nachweisung 8 Schwarzer Gwer. Bp.) regte an, dem Reichgarbeitsministernme, Diese würer dis de den Ende 8 . g einzustufen und nach zehnjähriger Be⸗ und werde nach Verab nes gfencheltezede snesen ver⸗ vorlage sieht vor, daß die Ermäch snn 1 ½ ch die der Rohsolleinnahme an Reichsstempelabgabe den Namen *. lfahrtsministerium“ zu geben, da seine Haupt- Ausschuß vertagte sich sodanm. 8 währun das B ältni 8 Forschungen über das S 1 8 Geldentwertung bedingten Erhöhung 72 vH in die 5 8 aufgabe die jale Fürsorge sei. üglich des Ausbaues des D Auss des 3 . 8 dieser n nb e-—5 shernehmen, so find nach teft werden. Für Pferderennen gebe der Staat nicht einen Hände der einzelnen Lenbeseegdereng gelegt wird. schaftsverträge und für Wertpapiere. Arbeitsrechts beklagte der Redner die as Folg⸗ der neuen Geset⸗ gelegenbeiten 1 A Serfür sozal⸗ ichtung hin von mir und der Gestütsverwaltung Verhand⸗ Pfennig mehr aus. ters⸗Hochdonn, daß er dem Der finanzpolitische Ausschuß dagegen will die Erhöhung — Eaergces he F teheg Eeseen I we — ebung auftretende ungeheure Vergrößerung des Beamtenapparats. eines Arbeitsnachweisgesetes fert. 82 TI-e ungen mit dem Finanzoninisterium gepflogen worden, die bisher Persönlich bemerkt Abg. Peter vesn Ge lbst den Kreditanstalten zugestehen Februar Avpvril 1921] April 19220 g. Aufhäuser (llnabh Soz.) vermißte in der sozialen Gesetz. wurden bei § 10 abgebrochen und auf den 35 1 Thandlungen voch necht zu einem Abschkuß geführt haben, die aber noch nicht . enas gaeche snafge nterwerder sgefe sesgarsen 2. 28 Releb nt nach Anhörung des Reichswirtschasts “ 1822 J 1, g⸗ hi gebung der letzten Jahre die einheilliche Anie. Dee vorhandene, Zer⸗ — De Apeschuß ba heahene n venef abgebrochen sind und von mir in dem Sinne des hier gestellten ee “ versne. auf die sachliche Frage dieser Angelegen⸗ vats bestimmen soll, daß und in welchem Umfange die oberste der Besteuerung 1 ebr. Febr. 1921 1—— werde noch dadurch gefördert, daß nach wie vor kehrsgesetz setzte die zwei Le

ges weitergeführt werden. it einzugehen, was ihm vom Vizepräsidenten Dr. Kries wieder⸗ Landesbehörde die Kreditanstalten zu weiteren Erhöhungen IEE EPbegtr, und Pngfste Pres r Sprn. der Frplochoftung ( 19) fort. 11 s glaube, damit im wesentlichen die Anfragen beantwortet ben Fenehr e g ph Hespvechung geschlossen ermächtigen darf. ““ Begründ 2 Ccsegeg saernag⸗ 8 “ 8 82 Iet. Klagen 12. “ Arbeits — se die Fafe — 8 u ie Gebiete aus dem Haushalt berül die bisher 8 ; B ie 8 ü 2 ch Wung wird na rzer ründun und in lämt 8 eistungen in den Versorgungsämtern zur Sprache. ie Arbeits⸗ 86 1 in der Erörterung 88 ve. ve 8 Fees 8 gxg; In der Einzelberatung balngen die Abgg. Kräger 3⸗ belnesslame Geheimrat Dr. Schwary 98 dem bisherigen Gesetz b gerichte müßten den ern en Gerichten S-. werden, da. Chloß, eine dritte Lesung des Gesebentwurss 8 g zur Sprache gebracht worden sind. Der Herr Allerheiligen (D. Nat.), Bkester (D. Hann.), EEEC durch den 1 .8 8 A versteuerte Aktien und mit unser gesamtes Rechtsverfahren stärker mit dem sozialen Wirt⸗ — Der volkswirtschaftliche Ausschuß Oberlandstallmeister und ich stehen dem Hause auch weiter gern u Soz.), Stendel (D. Vp.), Dankler (D. Vp.), Boes genommen. Zustimmung findet auch eine usschuß⸗ Zwischenscheine. .. 16154971792] 1w w 5e 25 739240272 schaftsleben derbunden weeee n hiel (d Vp.) betonte, daß tags nahm den mündlichen Bericht seines Unter zur Verfügung. (Beisall) D. Nat), Dallmer (D. Nat) und Pekers⸗ochdonn entschließung, in der die C11“ wird, daß I. Ausländische Altien eine Freunde mit dem Grundgebanken des Gesehentwurfs übe den Gese fentgegen, der sich mi enaf edaßeömge 8b JE“ 2 . zaehs Beürsche EAE“ Oberlandstallmeister die vemfigie 1“ a2 2.-Hev Besüg 99 G1“ 703 145 3 688 328 50 4 707 667 leheis des Ser einig gingen, basdshe aber eine weitere Zersplitterung 8 4 r 8 1*1 „ ns k. vrtreffli 1Jℳ 2 8 b 8 STair Berücksichti 1 thekenbankangestellten den 1 Berzinsliche Schuld-· unserer Gerichtsbarkeit nicht zulassen würden und entsprechende 1vv immer vortrefflich verstanden, sich vom Staat Vorteile zuschanzen zum Teil Berücksichtigung zusagt. der Hypo 888 sow 1 r. — 8 usfuhr lebenswichtiger e ke grohen juschüste aus Staatsmritteln für, die Das Haus geht über zur Beratung des Haushalts verhältnissen entsprechend aufzubessern. Fe cereenngenloewee Farne deFür sfberien. 85 1 naehen Freef lasflse⸗ Handels bejaßt Merdezucht sind eine reine Zicbesgabe ür ine Anzahl Großgrund, der Domänenverwaltung, den der Hauptausschuß Der dann zur Beratung e ve Gesetzentwurf gen, sofern sie auf den nicht von Deutschland allein, sonbern auch davon dabhänge wie sich — hbes estens. Der Westen von Preußen, wo der leimbestt unverändert zur Feststellung empfiehlt. Daneben hat der über Aenderung der Wahlen 112 Inhaber lauten oder 1 doz die 1— 1 Zus Uhe hiecee 1 .re9 vöö aa Ausschuß eine Reihe von Anträgen beschlossen, die eine Denk⸗ Reichsversicherungsordnung bezweckt eme zeit⸗ soofern sie entweder Der Achtshroßen des 1 n. Pnicht allzut ernst noß 8 schrift über den Stand des Domänenbesitzes fordern und im Sver.. Regelung der Wahlen und Berufungen für die in der 1

Industriestaaten Amerika und England verhalten. Der Ausschuß des preu 1s

T.

2 tag sei also international noch nicht so anerkannt wie 8.

die Sonntagsruhe. Er, der Redner, sei allerdings kein Gegner des 122 “ g- 1- g v-. ff

hat heute mehr Geld als die bäuerliche und großbäuerliche B⸗ übrigen die Pachtverträge, die Pachtpreise und die Neu⸗ eichsversicherungsordnung vorgesehenen Spruchinstanzen ü 1 Achtstundentages, sofern nur wirklich in den acht Stunden gearbeitet die nötigen 8 ittel v rt en Dezember

1— iuer 1 liche 8 in Aussi 1t gemei Re .N Teilabschnitten aus⸗ werde. Darauf vertagte sich der Aussch ß. völkerung. Nicht weniger als 41 Milliomnen Marr werden in diesem verpachtungen betreffen. Unter anderem sollen die Pacht⸗ noch vor der in Aussicht stehenden allgemeinen Reform Nach 8 3 ertagte sich de uß. chend dem Gesetz vom 17 Etat für die Zuchtt eines Pferdematerials aufgewendet, welches den vealaeze setneffann Domänen, deren Erträgnisse in der Vorla sollen unter anderem in Zukunft die Mitglieder 8 ö kü 1 es. ee 1 e. 2 t. Bildu 2 gl4 n eee ea — X und XI Bonert nicht zuaite kommt. Im Etat für die landivirtschaftliche schreiendem Mißverhältnis zur augenblicklichen Geld⸗ der Ausschüsse bei den Landesversicherungsanstalten in der Keentenscheinen ver⸗ wurfs eines Resceg, vulgef ür. fernee Aens EEEEö11“

“ 1“ 885 weniger als 30 Millionen für Rennpreise entwertung stehen, einer sofortigen Aenderung, und zwar Weise berufen werden, daß die Arbeitnehmerbeisitzer durch die sehen sind, die nicht Abg. Rheinlaender (Zentr.) bemerkte, daß die Aussprache noch 82 Deg LüEʒN. S. 4 88 8* 4 1

30 Millionen wollten wir in den Gestütsetat e89 ,xmase 8 e. t⸗ 8 as* kenk tände d di 1 — . 4 2 ie üher Dofiaz rundsätzlich auf der Basis der jeweils einschlägigen Haup Arbeitnehmermitglieder der Krankenkassenvors ände und die auf den Namen lauten keine Kläru die “ 1-ö.a 88 o desfen 22 en. Fse he ne 8 een werden. — Die Redezeit beträgt Arbeitgeberbeisitzer durch die Vertrauensberufsgenossenschaf oder die durch In⸗ 8 Fearng. 8 1 e er 1.4. 5 w. Renten entwertung Rechnang agen werden lieber verwenden, um anständige Wohnungen für die Gestüts⸗ eine Stunde für jede Fraktion. gewählt werden. Diese Ausschüsse sollen dann ihrerseits die dossament übertrag⸗ V i. Die Volksschule sei in Art. 145 als die zur Er⸗ bvS-1 n. 1. ehsn meser ber enn je Okiober arbeiter zu errichten, da fehlt aber der Verwaltung das nötige Der Referent Abg. Weissermel (D. Nat.) hebt hervor, Wahlkörper für die Beisitzer der Oberversicherungsämter und sgiss und Zwischen⸗ “ füllung der a gemeinen Schulpflicht eingerichtete * genannt. Die 8. J. festzustellen. Dies wurde don den antragstellenden Parteden mwn8 Sstals Verständnis. Im Falle des Grafen Lehndorff ist der daß der Haushalt durch die Erhöhung der Millionen des Reichsversicherungsamt bil en. Der sozialpolitische Aus⸗ intändischer Gemein⸗ 11 mittleren und böheeen. sich auf der Grundschule aufdwenden Schulen a8 chnationalen, dem Zentrum aund der Deutschen einister einseitig unterrrichtet. Das Verlangen, daß ein Ausschuß speulichen Abschtuß 8. Der “ ee. 11. schuß legte hierzu eine Entschließun g vor, in der eine . I“ b fehmn . f., Erfglung 29 Fe ö 24 Volkspartei, bestritten. Nicht die Kirche tvage die Sch . ser⸗ Le br.sbs J15 deeeaea ee⸗ Marr. Anträge kauf Erhöhung E diesen Ueber⸗ Ergänzung der Vorlage dahin gefordert wird, daß die bei bände und Gemeinde⸗ 8 Die ursprünglich in Art sFale sg bende ene Hälfze Feeen ee. ihrer jetzigen Lage, sondern in erster Linie das langsame Fort⸗ Lehndorff bat 13 Zimmer zur Verfügung, von den Arbeiterfamilien schuß in ein Defizit von 54 Millionen verwandeln. Von den den Spruchbehörden der Angestelltenversicherung, bei den kreditanstalten, in⸗ gemeine Volksschule“ sei später gestcn chen. Der Vorschlag statt Se vwer 22——— I. — Er⸗ aber müssen je zwei in einem Raum hausen, und es wird dem 739 Domänen seien 11 zu Siedelungen abgetreten worden. Kaufmannsgerichten und anderweitig bereits aufgehobenen ländischer Körper⸗ „Grundschule“ das Wort „Volksschule“ zu setzen, sei nicht befolgt — ““ enwec. aee 8 rinae Seli 2— Arbeiter sogar verboten, seine Frau nach der Wohnung mit⸗ Abg. Peters⸗Hochdonn (Soz.) geht ausführlich auf die Beschränkungen der Wählbarkeit von Frauen durch Aenderung schaften 8 ländlicher M worden. Auch die Erklärung des Staatssekretärs bringe keine Klar⸗ mögen und das vielzache Beisagen der Hah ironakae. Soöl zubringen! Auf derselben Höhe sieht das Verlangen der Deutsch⸗ abermalige ungeheuerliche Verteuerung aller landwirtschaftlichen der entsprechenden Bestimmungen der Reichsversicherungs⸗ od städtischer Grund⸗ heit, weil sie für die Aufnahme in die in Abs. 1 genannte Grundschule lich sormulierten die bürgerlichen Parteien einen F-egs nationalen, die aus Polen ausgewiesenen Domänenpächter dort Produkte ein. erde hier nicht Einhalt getan, so sei der Zu⸗ ordnung für alle richterlichen Organe endgültig beseitigt besitzer 8* e 1 1““ Anl. Neigung des Kindes“ maßgebend sein lasse, was auf die EE “ nicht zuc Herchecaner mit Wohnungen zu versehen. Der Antrag der Rechten, daß sich sammenbruch unausbleiblich. Insbesondere für Berlin stehe eine werden. Ferner forderte der Ausschuß bei dem Gesamt⸗ scher Grundkredit⸗ V cht zutreffe Die Verhandlungen in Weimar seien da⸗ die landwirtschaftlichen Betriebe der Gestüte an die provinziellen Katastrophe auf dem Gebiete der Milchversorgung nahe bevor. — umbau der Reichsversicherungsordnung eine Aenderung der undHopothekenbanken von ausgegangen, d Grundschule gleich Volksschule sei, aber der Hekengre. “ Feeeeg bofen 8 vesralüc, an 28 wae Sge enag. vürgengösht b — 8g Venren, Uas Wahlvorschriften für alle ehrenamtlichen Organe, insbesondere Seisepfenschndcsche — “ 57 2 ggem. ge nicht “ Rür- 8—4 echterung der Löhne gerichtet; wir sind dafür nicht zu ha man vom Staatsdomänenbe nehr abgebe. 4 1 V 1 andbrief⸗ 8 “ ruch müsse gelöst werden, weil die 2 Die 30 Millionen für Rennpreise sind die schlimmste Vergeudung ständen arbeite der Kleinbesitz viel rentabler als der e en die der Krankenversicherung, in der Weise, daß ein Minder⸗ oder Schiffsbeleih⸗ ““ Dr. Everling 1 ) bet. üe- ,be Schul⸗ von Staatsmitteln. Auf den Rennbahnen machen sich geradezu besitz; aber niemals habe die Sozialdemokratie die Zerschlagung heitsschutz zugunsten der Angestelltenschaft herbeigeführt wird. umgsbanken oder in⸗ kompromiß nun endlich zu einer praktischen Durchführung der Ver⸗ Handel und Gewerbe. amaralische Zustände breit. der ganze Rennbahnbetrieb ist ein des Großgrundbesitzis in Bausch und Bogen angestrebt. Dem Im übrigen stimmt die Ausschußentschließung der Vorlage ländischer Siedelungs⸗ fassung u kommen. Das Deal einer einheclichen Gemeinschafts⸗ Bei, den Abrechnungsstellen der Reichshank wurden in veeeee. Se —225 “ I vehech lalteg eans neneüenn 8 8.2 ohne Abänderung zu. xS-. 18 228 K undurchführbar und mit dieser Verfassung unverein⸗ Monat März 1922 170 356 927 700 ℳ abgerechnet en Stempel aufdrückt. Charakteristischerweise nehmen ja jetzt die deren Erträgnisse ungebührlich niedrig eien, unter Benutzung der b 1 1 8 ändischer Eisenbahn⸗ ie konsessionelle Schule werde ihꝛe bisherige herrschende 3 1922 1 Rennstallbesitzer. die eigentlichen Nutznießer des Wettbetriebes, durch die ea gegebenen Möglichkeit, stimme die Das Plenum erhebt diese Entschließung ohne Erörterung gesellschaften, sofern Stell ützli li üsse ihre Glei —. gegen das neue Rennwettgesetz Stellung, weil sie von der Kon⸗ vurch, gerne zu; sie ersuch auch die Verwaltung, die Neuver⸗ zum Beschi ß. diese Papiere mit ““ be-s -a. . eehe “ ed 8 zessionierung der Buchmacher eine zmoralische“ Schädigung be⸗ pachtung von Bomänen in der Regel durch öffentliche Aus⸗ Es folgt der Bericht des finanzpolitischen Ausschusses zu staatlicher Genehmi⸗ satz zur Auffassung 8 eine der grö Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom fürchten. Moralisch wäre einzig und allein die Beseitigung der reüsng erfolgen zu lassen. Auf den Domänen müßten in erster dem Fefehtimue f, betreffend Aenderung des gung ausgegeben sind! 367 453/50 90[11 608 317 sei, müsse deshalb, weil der katholische Volksteil vorwiegend die Be⸗- 31. März 1922 betrugen (in Klammern †+ und — im Vergleich zur Wetten und des damit verbundenen unerhörten Aufwandes und inie naü fche Arbeiter beschäftigt werden, die in Deutschland m ese 2 . 30. Mä 1920. Der anderer inländischer 8 kenntnisschule fordere, auch die evangelische Volksschule beanspruchen. Vorwoche) 1“ Lurus, den die beteilign Herren und „Damen“ treiben. Es ist enügend vorhanden seien. Den Schädigungen, die die Nordsee⸗ Fasshes, önt gel ses ven c. Schuldner. . . 4013 820 — 90 455 522 35774 220 921138 ꝑGDen nationalen Jusammenhaltens wegen musse die Stoatsschule die die Aktiva: 1922 1921 1920 unglaublich, wie der Staat selbst zu diesem unmoralischen Schau⸗ füste im letzten Winter erfahren, müsse die Verwaltung die schärfste Ausschuß schlägt eine Reihe von Aenderungen und Ent⸗ ausländischer Staaten.,. “ 1““ ich nach drei Schularten gliedere, festgehalten werden. Abg. Dr.

enzann darf man nicht allzu ernst nehmen; niemand

die Arbeiterwelt übergegriffen und selbst Arbeiterfrauen verleitet, wirken, daß die Strandschutzbauten bei Borkum alsbald so aus⸗ teuer den Ländern ganz überlassen werden. Die Länder sind meindeverbände undd. 8 2 Fr- * Ir . ihr Geld auf Rennplätzen anzulegen. staltet werden, daß solche Strandbeschädigungen sich nicht wieder⸗ verpflichtet, die EIees lase mindestens der Hälfte zu Eisenbahngesell⸗ se — 1 8** Hberlandstallmeister Großeurth; Seitens des preußischen volen bönnen. An Arbeitslosen, die dadurch Beschäftigung finden, beteiligen. Bezüglich der Anteile der Länder an den Reichs⸗ schaeften.. .. 59 498 75% 812 919 20]% 2 058 844 75 zn⸗ offentlichen Schulen. Nachdem man in Weimar den ersere⸗ 113 (unverändert) (-— 2 000)4. 104 000) Staates wird auch nicht ein Pfennig zu Rennzwecken aus⸗ mangele es nicht. Die Domänenverwaltung dürfe ihre Arbeiter schlã 8 vs Ausschuß eine Entschließung vor mit VI. anderer ausländischer 8 nicht in größerem Ausmaß beschritten habe müsse umso emstlicher der Reichs⸗ u. Darlehns egeben. (Widerspruch bei den Unabhängigen.) Zur För⸗ in diesem Sinne tariflich nicht als landwirtschaftliche Arkeiter steuern gt Se G nden di F Schuldner „ 64 928] 352 8777150 2 686 498 zweite beschritten werden Die Ansicht des Abg. Dr. Götz, daß Ein⸗ icßer -8. ve gen 6 272 763 000 23 836 278 000 13 971 566 000 der Landespferdezucht hat der Staat mit den betrachten. Für die Unterbringung der vertriebenen Domänen⸗ “ auf die finanzielle Notlage der Bemeinden die Frag VIIL. Bergwerksanteil⸗ beit der Schule Vorbedingung für die Ginbet dr Küta, das, sei assenscheine. - * 1839 858 20071—470 108 000) (7360 118 ) Rennvereinen Abkontmen getroffen, die diesen ge⸗ pächter habe auch seine Partei alle Sympathie, es dürfe aber der eilung der roßen Reichssteuern (Einkommen⸗, Körper⸗ scheine und Ein⸗ unzutreffend, wir ein I⸗ 5 9 Belgien, Holland und die Bereiaiaten 2 8. Bencher 1889 00 1 1 405 000 1 882 000 statten, Rennbahnen zu unterhalten und Preise auszusetzen. dadurch eine Benachteiligung anderer Gleichberechtigter nicht schafts⸗ und Um tzsteuer) 8 Reich, Länder und Ge⸗ zahlungen auf solche 3 379 581 20] 8 635 717 60 3 382 805 Staaten von Amerika beweise. Füien. Fon zeige gerade unsers Ge⸗ vten and.. ( 3 448 000 (— 466 000) 7— 1 444 000) Sonst würden die Rennen nicht stattfinden können, und darunter eintreten. meinden, eventuell mit rückwirtender Kraft, einer besonderen VIII. Genußscheine. „ 489 660 9 006 102 — 1 851 071 schichte, daß jeder Versuch, mit mechanisch⸗opganisatorischen Mitteln Wechsel u. Schecks 2 151 677 000 7 würde die See. enn i.an ee gre ist im Gegenteil Hierauf wird Vertagung beschlossen. Nächste Sitzung Nachprüfung zu unterziehen. Die von einem Steuer⸗ b zusammen 1170627805,37] 18I 005 5795/839756308 im Bereich der Ueberzeugungen und des Gewissens etwas zu er⸗ (+‿ 660 543 000) 639 000 44 575 764 000 it für den Staat und besonders für das Reich die melkende Kuh. Donnerstag, 12 Uhr. (Weiterberatung, vorher kleine Vorlagen.) pflichtigen für die Umsätze in seinem gewerblichen, berg⸗ der 8. Abril 1988 gh Wingen, die Spannungen und Genensätze nur verschärfen kann Das diskontierte Reichs⸗ 2 eee

ürde der Rennwettbetrieb bei uns verboten, so wäre die Folge wefr 1 b ; 8 g 2 ’1 . eö d b F8 illens bie a1 8 davon nurt, daß auf die framzöfischen Rennen noch vier mehr, als Von den Deutschnationalen und der Beutschen Volkspartei wird baulichen, sorst, oder landwirtschaftlichen Betriebe, gezahlten Statistisches Reichsamt. See Fen 2* ö üeeeeeM schatzanweisungen .146 531 247 -—

1 „ 1 ü 8 ehi ieb den Bezifk

dauernd ohne Zuschuß von Vollblut nicht möglich ist. Auf diesem Vorkommnisse im besetzten Gebiet morgen nicht erörtert Gemeinden verteilt werden. Die Kosten der den Ländern 8 Werrhrer n - En Abe F wer Ir Häumer Cfene FAee 5 828 E1“ 12 Pfers Drüct der Milstär⸗ werden kann. düäund Gemeinden übertragenen umfangreichen Aufgaben sollena — (Dem.) betonte, daß das Gesetz die Absicht der Verfassung verwirk⸗ .((-- 36 788 000 + 17 791 000]—+ 129 485 000) vegna “ b.vi ae worden, aber gan a. a. Vollint werbdat, ESchluß 5 ¼ Uhr. b in stärkerem Maße als bisher vom eiche übernommen lichen muͤsse, eine Staatsschule zu begründen, welche die Kinder aller sonstige Aktiven . . 11 823 375 000 9 595 413 000 7 228 613 000 nSeer Die Aufgabe des Etaazn ist, dafür ————— werden. Weiter soll die Höhe des vom Reiche jedem Lande Parlamentarische Nachrichten. Weltanschauungen vereinigt. Der Freiheit werde besser gedient, wenn (+ 715 886 000) —+ 383 857 000) ( 926 377 000) h eee, 1hn. Halbblutpferd lerstungsfähig bleibt. Pie Ge — — aus den durch Einkommensteuer, Körperschaftssteuer, Kapital⸗ Im Hanptausschuß des Reichstags wurde gestern die die Schüler gewöhnt würden, Kinder anderer Weltanschauungen neben die Passiva:

weise des Abg Peters⸗Hochdonn auf Schleswig⸗Holstein und West⸗ fertragssteuer und Erbschaftssteuer ersetzten Steuern des allgemeine Aussprache über den Hausbhalt des eichs⸗ sich zu sehen, als durch die Abgeschlossenheit der Bekenntnisschulen. Grundkapital.. 180 000 000 180 000 000 180 000 000 falen sind nicht stichhaltig. Wir werden das Hauptgestüt Graditz 5 8 LSoandes und seiner Gemeinden gewährleisteten Betrages im arbeitsministeriums fortgesetzt. Abg. Karsten (Unabh. Soz.) Die Gemeinschaftsschule verdiene also den Vorzug vor der Sonder⸗ (unverändert) (unverändert) (unverändert) so einschränken können, daß es ohne Defizit arbeitet Für die Vorläufiger Reichswirtschaftsrat. inblick auf die seit 1919 eingetretenen veränderten Verhältnisse bezeichnete die soziale Gesetzgebung in den letzten Jahren als Flick. schule. Auch sei sie die von der Verfassung eer Setaschale Refervefonds 121 413 000 104 258 000 104 258 000 Umstellung des Hauptgestütes Beberbeck sind bereits die einleiteden 36. Sitzung vom 5. April 1922 2 Kocufeferse untergogen werden. In der Zeit zwischen werk. Die kommende Zeit müsse eine großzügige, grundlegende Aende⸗ Abg. Dr. nkel (D. s e Fietti das dee “ ..(unveraͤndert (unverändert) † 4 762 000) Schritte getan; um den Zuschuß herunterzudrücken besteht die R 8 10. März und 31. März 1920 beschlossene Gemeindeumlagen fung der sosialen Gesetzgebung bringen. Nur dies sei die Voraus. einheitsschule auf oranasatoris AbvürbeAEENIEEE” 1 — , ND 7.98280) .8ec

wiel die Hand bieten kann. Leider hat der Unfug auch schon in Aufmerksamkeit widmen; sie müsse bei der Cö“ chließungen vor. Unter anderem soll die Grunderwerbs⸗ Gemeinden oder Ge⸗ 8 8 . auscher (Zentr.) berwies auf seine Feststellung, daß es wei Wege Metallbestand).. 1018 169 000 1100 2ig 0- 1184 888 000

Absicht, den Stutenbestand sehr sta verkleinern und daneben (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) 1 — 1 9 etzung für Möglichkeit ausreichender ilfsleistung. Redner kritisierte Reden im Ausschuß über Weltanschauungsfragen erweckten den An⸗

wesigta bin en “ zu ver bößern Wir werden über Vorsitzender Cohen eröffnet die Si 8 10 u sollen bei der Feststellung der Einkommensgarantie be⸗ san die Hergabe von sechs “ Mark aus den Mitteln der schein, als ob sze mur die Abstimmung hinausziehen sollten Wenn die sonstige tägl. fällige die Hälfte des Vollbluts abschaffen, aber die Spitzenhengste müssen 20 Minute n eröffne tzung um hr rücksichtigt werden, wenn besondere Billigkeitsgründe vor⸗ Fandesversicherungsanstalten zum wecke des Wohnungsbaues. Die erfassung nicht vieldeutig wäre, so könnten vvü ihre Verbindlichkeiten: wir behalten, denn man darf uns dieses Mittels nicht berauben, ecas 8 B 1 liegen. Die Reichsregierung wird ersucht, b- noch sasg⸗ wäre für die Sozialrentnerhilfe jetzt dvingend nötig. . Katrsge eteie eefes Fhrdence den 8* 8 die 8 8 a) Reichs⸗u. Staats⸗ 8 wenn wir unserer Aufgabe genügen sollen, für die Erhaltung der Da ndenken des verstorbenen Mitglieds Leopold Verhandlungen mit Beschleunigung zu Ende ir führen 8 ex (Soz.) begrüßte die Einstellung von 20 Millionen Ma müsse aber erzielt werden, daß das Reichsschulgesetz einen eindeutigen guthaben . . . Gns 8 . 042 673 000 18498 429 000

Leistungsfähigkeit des Halkblutpferdes zu sorgen. Bei dem Ge⸗ Köl Arbeitgebervertreter de dustri i bemeinden Möglichkeit Rechnung in den Etat für Ma nahmen der Erwerbs⸗ und Arbei tsvermittlung 1 1 G 8 + stungsf sch ge r* Industrie) wird g dabei der Notlage der Gemeinden nach Mög ech für Erwerbshef he Maäße Bei der Neugestaltung der Sozialversiche. Sinn bekomme. Die Gemeinschaftsschufe ö 1 17 b) Privatguthahen .25 614 597 000 1 11 846 681 000) (+† 3969564000)

schäft mit Herrn von Oldenburg⸗Januschau hat es sich nur um Erheben von den Plätzen geehrt 8 is 1 8 . “ BN- en pch d,eenccha 8 G“ zu tragen. run he inheit- schule sei eine Vergewaltigunsschule. se 2 bvee. ee ö 1“ Vor Eintritt in die Tagesordnung wendet sich “ Berichterstatter Haekel beantragt, die Vorschläge des Aus⸗ sicen eeoder, B.-Sen vEEööö Nag ea. die Anariffe gegen die katholische Religion. Gerade, wer fonstige Passiva “*“ 3 288 151 000 B.aad Ke hes Züm seimhebie Seer dng. vrhener Bern 8 gülg er n einer Erklärung gegen schusses c bisne ter Hchehn 1 1 Redner trat dafür ein, daß Berufskrankheiten den Betriebsunfällen der Religionen anerkenne, musse aber die kevr. — 88 8 .(J 308 323 000) (118 514 b00)—273 978 000) 8 Helt in der Presse im Anschluß an einen Bericht Gemeindevorsteher Dr. Berthold gitt im Namen der Ge⸗ leichgestellt werden müßten. Die Neugestaltung und Vereinheit- Das Reichsgericht habe im Hercare⸗ Tre ele merseat, des die *) Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren

Dienstkleidungszuschüsse usw. zu verdoppeln. Es sei richtig, daß über die Genercl rj lu des O 3. 1 1 „ 2 - 8 die Gestüte des Ostens erheblichere Zuschüsse erforderten 1“ mmlung des Oberschlesischen berg⸗ und meinden und Gemeindeverbände eine Erklärung ab, in der es schung des ganzen Arbeitsrechts sei eine der dringendsten Aufgaben. Gemeinschaftsschule die Reaelschule 8 gkändi Münzen, das Kilogramm sein zu 2784 ℳ berechnet. westlichen. Hannover sollte auch die wohlwollende Unterstüthung Feife Eezasthn “ Nüicg vid meme delnengän, Feihis eee ügregher er Ubeaügane Ke hnderden für nire Abs, Nolvenhauer (D. Bp) sorach üker die kebegnäne Leere vel.e . een e Pe vn ne Perbmeemter ee be aenn Seed e. Alen 0 ü..

wie der Osten erhalten. 8 9 8 ver eng eines e Land⸗ die Pereinigte Königs, und Laurahnen, 1.-1 ⸗n2 “ stimmen, obwohl 15 schlüsse 1,29 g . Fr küeinen Rentner, denen geholfen werden müsse. 92 öu daß die Kinder der verschiedenen Religionen mileinander volberriehden (unbelastet) bei der Bank von England ℳ 16 144 000. gestüts in “ sei na c fre s eran zu Krrber. schlesischen berg⸗ und hütten meinnischen Verein weder ausgeschlossen noch politischen —8 1es. nach unserer aslns ber . 8 e e derr fenfürsorge dürfe nicht - einer F.aeen e⸗ Iri werden. Es müsse eine Verständigume darber möglich sein, daß im 12.s Hoch Wer 0s 2 Millide. 6 rfü w ausgetreten, sondern gehören demselben noch heute an. 2. Ich habe den gi. ; vseen d2 ermein 9 aln -ch n9 Wirtschaft (Soz.) brüctet 52 4 hs Sinne der Verfassung die Gemeinschaftsschule die Regelschule sei.“ 1 daß mit der 28. ütver e2 vane. “ 8 de. 8 8 niemals den Verband der Volnischen Eisenhütten venre obers Temend⸗ nicht Re munß tragen, die zur 1 ufre e ung 82 enn Les 8. e seine Zufriedenheit mi 4 er w eitsweise un en Aba. Loöwenstein ( Sop) demerkir zu den Ausfahr 1es grtienboͤrfe sondere üaavn 7„e.e.. ene mer weit eine andere polnische industrielle Organisation um Aufnahme ge⸗ 2nch b⸗ t hhe. 11“ 19 ha absafht. benstioen enwürfen 1n “ 8* Abg. Runkel, daß viel eher die Bekenntnisschule eine Vergewaltiaunas. 8* lin, 6. April 1922. F Fegeires Ke lefeld (D. Nat.) wünscht 1 beten, konnte also auch nicht abgewiesen werden. 3. Ich habe Nachdem unsere S. Anten bn Ausschuß keinen Erfolg Angestelltenrechts 66 een Herasiee Die scharse Herauslösun des schule sei als die Gemeinschaftsschule, da sie die Schüler nach B-ccx... Ber 1e da schwache ktung g. 7 ser 1. Gestütswärter 85 8 niemals mit der polnischen Regierung wirtschaftspolitische Ver⸗ 8 8n.zen “ 8 8 se 2 wiederhoten. Die Angestelltemneöche gemilder Arbeiterverttaasrechl 8 u kenntnissen getrennt in die Schulen hineinzwinge. Abg. Marx Die heutige Börse wies eine . — 3v. 8 eeng t durch einen Abbau sondern durch ver⸗ handlungen vorgenommen, habe auch keine Loyalitätserklärung 8588 d 88 Ge geindevervände euhen sin ber vorbehalten, vermeide üs Fns dggemein 8 unte d Fles g d V1 (gentr.) betonte, daß seine Fraktion nichts anderes wolle als die Aus⸗ auf: Es lagen zahlreiche — 11u“ 1. Puns gicht durch einen den. Redner emefießtt. abgegeben oder Zusicherungen dder Versprechungen irgendwelcher ther Ffarereenden her indeverbände müssen sich aber vor n Reschsdertits ois,h, ä.4⸗Dem) erkannte den Fleiß an, der im segung des Arkikels 146 im Sinne des Kompromisses, Die dom mähigten Kursen Aufnahme sanden. waltungstechnische Maßnahmen ee. s 8 8 empfiehlt Art gemacht. Ich konnie also auch dort keine Abweisung ersahren ihre Forderungen im Reichsrat und Reichstag weiter zu verfo gen. wag kürheitsministerium herrsche, aber mit seiner erschreckenden 858 Abg. Schreck (Sos.) genebene 2 rrtation der Entscheidung des 1 1“ den Ebbö k. ö“ Fn. An den gesamten über mich verbreiteten Nachrichten ist . nicht Darauf wird der Gesetzentwurf zur venheung des 85 c von ön. Gesetzen e 9 sc ee., . 1255 Reschsgerichts ses Se. Weis’ Dem) besecc daß ene 8 öö“ zuordnen, daß die landwirtschaf 1“ * .“ 88 sind samt und sonders frei erfunden und Seeabegersepedes mit dn Anträgen und Entschließungen ne Henen wieke schlseglich smmmeß 5.Hescaft 3 23 deeeae 8 und zum Besuch e veeee ve gi0 n e 8ern 142 Gesellschaft . b wr. (Hört, hört!) s Ausschusses en bloc einstimmig angenommen. nh vermi BSiISe Arbei 1 übt werden solle; nur müßten im Gesetz die Bedinaungen e legt Akt.⸗Gef. in B 3 aRR““ de 8:7 877,8;,v,28, Tlhserertüaechäherde ehchsen, heerr arse enr ee Raten gen enen des er san ün. lügerce Kehenheene deeen er de he e mart egh ähe ar tr Pakan, Hanptansschuß maüc⸗ -ee eichzwirtschaftsvar ensgeschiedenen Ih11“ 16,0,,elebes gegen bie Sss ten füts anoffindigten GCestertwur der dee te nusche e meüaf 87snn .FesGesaesemm eng. Uim 8 des Vertriebsapparats hat die dasceh. die ihr Grundkapital im weisen, damit nicht Abstriche an der Summe vorgenommen werden. Herr von Siemens zum Vorstandsmitglied gewählt. flucht befürwortet 8 er Wochenhilfe beseitigen soll. Aba. 8 udré (Zentr.) er⸗ schh n Verabschiedene des Schulgesetzes bestände. Der Stagts⸗ Berichtsjahr auf 16 Millionen Mark erhöht hat, . t, sich auf Hee, Hohnungsnot scg auf den Gestüten EEE En falgt die Veratung eines Antrags des lozial⸗ Hauptschrittleiter Gegrg (I. g. der Ausabzeigenevo ganisationen ein HeEhTIIE“ erffärte, es sef für ihn ohm Zweffel, daß der Ee. dem Gehiet det Weinbeenverel 80 ——,I — 89 die Wärter wären veraltet und bedürften einer 8is 88 Nas schn 18 vhc dem die Reichsregierung en -Tae, die “ Jhennna von Ghe emncer varefe Ceefessach en eee Einzel. meinschaftslchule nach der Verfassuna eine bevorrechtigte Stellung 88 größeren 82 IN Millionen — g rden soll, dur otgesetz die Gehaltsgrenzen für — 6,4 92 eiten für ein Momen, 1 zkrlicher Weise die peeenese gebühre. Wenn beschlossen würde, daß alle drei Schularten gleich⸗ in eine engesellschaft umgewand 8 olberg⸗Wernigerode (D. Vp. ; ns. 2 31. Dezember 1923 verlän ert, unter der Voraussetzung zu⸗ en für ein Moment, das in gefährlicher Weise die gesetzgeberische E. 8 1 ; uchbolz in Grünberg in Schlesien zu übernehmen sowie sich g F. 8” — 2 Handlungegehilfen Betriebsbeamte und Techniker in § 68 zustimmen, daß der döegsa der über die Grenze “ Urbest lähme. Aba. Erkelenz (Dem.) erörterte die Frage des ö E111“ 2 den Badif Obst- und Weinbrennereien A.⸗G. in

wünscht die Zurückverweisung des Ausschußantrages, betr. Er⸗ 7 3 H. . B. und in 8 133 8 . A — 1 F . 18 8 3 1 G. B. er Reichs⸗ werden darf, v b lusbaues des Arbeitsrechts. Abg. Ersing (Zentr.) beschwerte sich 1 - — tausch zu interessicren. Die im Böhung ver gügtenefür eeeee HeenA 000 Mark zu erhöhen (Gehalis. Zda 87 Cangn 1e ; C11““ Pe den vwechet ne weügig Feßen envolrneeen,n sr de ene Sechete ee AI1116. “ Ullgelegte Fabrikation von

mäßig wäre, die Füllengelder eher zu erhöhen als die Deckgelder. ge 8 Ier 8 1— au V 1b Arben in Wei ch nicht so neklärt gewesen, wie dies inzwischen durch das 1 Pferdekenner. Die Wohnungen auf dem Gestüt wären so 5 as WM a. Feeasn “ altsgrenze für wirtschaftspolitischen Ausschusses zum Gesetzentwur bürokratisch verpeng rc⸗ w- . berschlungen Art. 146 nicht nur auf die Grundschule im Sinne des Grundschul⸗ E 8 G. m. b. - 1 Heltem auf einem Gestüt. Die Mut des Gettütswärters der Stadt, das Wettbewerbungsverbot in 8 74 des HG. soll auf 50 000 über die V erlängerung der Geltu ’ gsdauer 985 ee-eee gesees, fondern auf die gesamte Vofksschule. — Nunmehr erfolgte die dem Berliner Hauplbetriebe betrug 52 382 487 ℳ Vorjabee

verordneter sei, käme daher, daß Graf Lehndorff abgelehnt habe,] Mark erhöht werden. Mobilmachtngsverorh 5888 11“

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