Ffa⸗Möbel⸗ u. Holz⸗Indufttie Gesellschaft mit beschränkter Haftung Berlin O., Frankfurter Allee 41. Die Gesellschaft wird aufgelöst. Liquidator ist der beeidigte Bäche revisor Alwin Kleinhempel, Charl. Fritschestraße 67. — Gläubiger werden aufgefordert, bei dem Liquidator zu melden.

[5501] Im hiesigen Handelsregister Abt. B

wurde heute bei der Firma Henri

Leipziger Handels⸗ und Verkehrs⸗Bank A.⸗G. 1922, Nachm. 3 ½ Uhr, im großen Saale des Börsengebäudes des Städtischen Vieh⸗ und Schlachthofes abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre unserer Bank hiermit eingeladen.

7) Niederlassung l. von Rechtsanwälten.

[8870]

b Rechtsanwalt Dr. Paul Müller ist beute in die Liste der beim Amtsgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen.

Halle a. S., den 11. April 1922. Das Amtsgericht.

rftadt⸗Blankenbur Eisenbahn⸗Gesellschaft,

Blankenburg a. H.

Die Ausreichung der auf Grund des Ge⸗ neralversammlungsbeschlusses vom 14 Ja⸗ nuar 1922 ausgegedenen und den Aktionären zum Bezuge angebotenen ℳ 5 451 000 jungen Aktien erfolgt vom 19. April d. J. an gegen Rückgabe der Kassen⸗ quittungen bei den Bezugsstellen. Blankenburg a. H., den 18. April 1922.

Halberstadt⸗Blankenburger

Friebländer Zuckerfabrit A.⸗.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden vierdurch zu der am Freitag, den 12. Plai d. J., Vormittags 10 Uhr, im Haase'schen Saale zu Fried⸗ land in Mecklb. stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen

Tagesordnung.

1. Bericht des Aufsichtsrats.

2. Bericht des Vorstands über den Gang uund die Lage des Geschäfts unter

2

Erste Zentral⸗Handelsregister⸗ Beilage en Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin. Donnerstag. den 20. April 1 1922

achungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsm .“ 9 . 8 1 . 8 ¹ „ . „ * uster, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

gum Deutsch

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bet 8; 14 22 2 Sg anntm echts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗,

4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗

Tagesordnung: und Fahrplanbetkanntmachungen

1. Geschäftsbericht, Jahresrechnung und Nr-

8

Vorlegung der Bilanz und Beschluß⸗ fassung über Dechargeerteilung an den Vorstand und den Aufsichtsrat. Beschluß über die zu zahlende Divi⸗ dende des abgelaufenen Geschäfts⸗ jahres nach Vorschlag des Aufsichtsrats. Beratung und Beschlußfassung über etwaige Anträge des Aufsichtsrats, des Vorstands und einzelner Aktionäre. Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats. Aktienübertragungen. .Beschlußfassung über folgende Aende⸗ rungen des Gesellschaftsstatuts:

Im § 35 sollen die Absätze 5 und 6 in der bisherigen Form gestrichen werden und künftig lauten:

§ 35 Absatz 5: „Für alle mit Ge⸗ spannen zur Anlieferung kommenden reinen Rüben zahlt die Zuckerfabrik als Fuhrvergütungen auf die ersten drei Kilometer insgesamt 50 % für 100 kg, auf jeden weiteren Kilo. meter 10 ₰ für 100 kg mehr, wobei angefangene Kilometer für voll ge⸗ rechnet werden.“ 8§₰ 35 Absatz 6: „Alle nach Kilo⸗ metertarifen berechneten Eisenbahn⸗ frachten für Rüben und für den Schmutz bis 15 % im Durchschnitt der ganzen Lieferung der Campagne trägt die Zuckerfabrik, während die Rübenlieferanten die Nebengebühren sowie die Fracht für den im Durch⸗ schnitt 15 % übersteigenden Schmutz und für die Schnitzel zu tragen haben.

Ueber diese Aenderungen findet eine besondere Abstimmung der Besitzer

vpoon Aktien Lit. B statt. Beschlußfassung wegen Uebernahme von Aktien der Mecklb. Pommerschen Schmalspurbahn. Beteiligung an einer Verkaufsver⸗ einigung der Baltischen Rohzucker⸗ fabriken und event. durch diese an einer Zuckerraffinerie. 8 Der Aussichtsrat beantragt, ihm Voll⸗ macht für diese beiden Angelegenheiten zu erteilen. 1 Friedland in Mecklb., 18. April 1922. Der Aufsichtsrat. 8 von Oertzen⸗Kotelpw.

[8388]

Eisenbahn⸗Gesellschaft. [9012]

Sumag rauben und Muttern Fabrik ktiengesellschaft, Neuruppin.

Die Herren . vgee Büe schaft werden hierdurch zu der am Sonn⸗ abend, den 13. Mai 1922, Nach⸗ mittags 2 Uhr, in Bernaus Hotel zu Neuruppin, Friedrich⸗Wilhelm⸗Straße, stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1 1. Bericht des Vorstands über den bis⸗ herigen Geschäftsgang. 2. Wahlen zum Aufsichtsrat. Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am Mai 1922, Mittags 1 Uhr, bei dem Bank⸗ hause W. Kann in Potsdam hinter⸗ Henentpen. den 15. April 1922. Der Aufsichtsrat. Herm. Müller, ‚Vorsitzender.

2. 3. 4. 5.

8

Bilanz über das abgeschlossene Ge⸗ schäftsjahr. Entlastung des Vorstands und Auf⸗

dbtsna 8 eschlußfassung über Verteilung des

ingewinns. Fenebmigung Aktienüber-.

tragungen. 1 8 Beschlußfassung über die Erhöbung des Grundkapitals um 5 Millionen Mark auf 6 Millionen Mark durch Ausgabe von 5000 neuen, auf den Namen lautenden Aktien im Nenn⸗

verne von 1 899 Festsetzun Aniien der sonstigen bedingungen; 1 r Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts „ 81 v de . Antrag auf Satzungsänderung: zu 9 3 über die Höhe des Grund⸗ kapitals entsprechend obigem Vorschlag. 8. Zuwahl zum Aufsichtsrat. Leipzig, den 18. April 1922. Aufsichtsrat. Oscar Haedicke. Vorstand. Hugo Vogel. Ermissch.

von

000 ℳ. Ausgabekurses der

Beschlußfassung ü

17843 Dampfbäckerei Bremen, A.⸗G.

Vermögen. Jahresrechnung am 31. Dezember 1921.

Schulden.

Fabrikanlage .. . .

ventuak“ Waren, Kasse, Schuldner.

872 0 55 Soll.

Aktienkapital. Reservefonds 1921 Gläubiger Reingewinn..

Gewinn und Verlustrechnung am 31. Dezember 192

35 000

192 761 ..888 949 5177

08

1. Haben,

595 030/64

3 000 —-

36 949/08

-—582 Bremen, den 15. März 1922.

* Werkerhaltungskonto..

Reingewimn. .

Garbade.

bef unden worden.

Mewag. Münch. Elektro.

motoren⸗Werke A.⸗G.

Bilanz vom 31. Dezember 1921. 2 —

/ Fabrikanlage.

266 437,6

Abschreibung 80 000.— Maschinelle Ein⸗

richtungen 557 719,5

Werkzeuge,

Schnitte und I1 Modelle 212 084,33 Abschreibung 60 000,— 152 084 33 Geräte 150 088,12 Abschreibung 100 088.12 Fahrzeuge. 50 020,— Abschreibung 10 020.— Beteiligungen... Außenstände. Material⸗ u. Warenbestände Kassa und Bankguthaben.

497 71955

50 000 —

40 000 — 156 291 85 544 099 ,38

2 295 163 ,25

32 562 16

35812

1—

.„ . „ 8

2 000 000 — 1 886 113677 66 200

Passiva. Aktienkapital. Gläubiger Transitorien.. Reingewinn ...

2

2 244 35

186 43760]

Werkstätte

Der Vorstand.

Gewinn a. Waren u. Diverse Fabrikationsgewinn

Vorstehende Jahres⸗, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sind geprüft und richtig

Der Aufsichtsrat. Lankenau, Vorsitzer.

458 83

35 574 07 598 946,82 53

2

2 2 2

genossenschaften.

Vereinigte Tischlermeister Leipzigga n für Wohnungseinrichtungen u. Innenausbau,

eingetr. Genossensch. m. beschr. Haftpfl. Vermögensbilanz am 31. Dezember 1921.

Passiva.

Aktiva. ℳ ₰ 360 000— 508 800,—

5 229 75

4 500 —

330/20

681 900 40 62 864— 799 691 92 1 31270

82 500 — 7200—

Grundstück Gebäude. Sasse .. Wertpapiere. Post scheckguthaben Bankguthaben.. Buchforderungen. EEI1“ Anteile b. fremd. Genossensch. Mitgliederanteile, Rück⸗ stande. ö“ Inventar

8 B —

281528 97 Verlust.

Mitgliederanteile.. Reservefonds Dispositionsfonds .. Hypotheken.. Darlehn uchschulden ℳ 671 238,50 zahlungen) „ . . .. Steuerrücklage Rückstellungen.. Reingewinn: Vortrag a. 1920

i. Jahre 1921 243 509,23

2 560 000, — 8 8 100 000 — 1eimschl. An⸗

ℳ 2 418,29

Gewinn.

3 954 358 12 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

An Abschreibung für: Fabrikanlagen.. 1 maschinelle Einrichtung Mrwr. 2 Schnitte und

8 eodelle

Geräte.. Fahrzeuge.

Reingewinn.

310 108 2 244 31 Haben. Gewinn..

. 32

312 352 Der Aufsichtsrat. v. Raffler, Vorsitzender. Der Vorstand. Deutschmann, Binder. Die neuen ab 1. Januar

einem Konsortium, bestehend aus München

Zimmermann & Co. 110 % übernommen.

in München,

Vors), Hermann Gattermeyer,

München. Ernst München,

direktor, Berlin Fabrikdirektor, 2 müller, Fabrikdirektor, Bankier,

Helmut Zimmermann,

80 000,— 60 000,—

60 000— 100 088 12 10 020— 35 312 352 47

47

[7453]

1922

dividendenberechtigten Aktien werden ”- er

Commerz⸗ und Privat⸗Banf A.⸗G. Filiale Wund dem Bankhaus Tyralla, zu Die Neuwahl des Aufsichtsrats ergab folgende durch die Umgruppierung im Aktienbesitz bedingte Zusammensetzung: Dr. Richard Friedmann, Generaldire or, Berlin (Vorf.), Friedrich p. Raffler. Administrator, München bren ank⸗ rirektor, München. Ernst Sabereky, Fahrik⸗ Viktor Saloschin, Neu⸗ 1 Max Wieland, Oberingenieur, eecen und V

4 ₰ 558 359 558 359 —

An Unkosten 8 245 927 52

Gewinn

904 286 52

F. Sievers.

Rückstellungen.. Vortrag aus 1920.

8 242 ,15 2418 29

904 286,52

Ein Mitglied schied infolge Todes aus, dafür trat ein neues Mitglied ein, soo daß die Anzahl der Genossen wiederum sieben beträgt. Die Anteile erhöhten sich

von ℳ 350 000 auf ℳ 560 000, desgleichen die Haftsumme. Th. Dörfer.

[3404]

Bilanz per 31. Dezember 1921.

Vassiva.

Aktiva.

40 310/52

10 851 36 596 067/8 483 903 72

17 000 —-

Kassenbestand .. Postschecgguthaben.. Bankguthaben bei Spark.. Warenvorräte. 5 EI1““ Geschäftseinrichtung

bivark. .. rachtenvorschuß . Bauanlagen .. n g . Anteil Edeka, Berlin.. Anteil Gewerbebank, Dort⸗

mund

„

5 %

111“

1 1 323 9179 Bestandsumme der Anteile. Höhe der Haftsumme.

e““

Der Vorstand. Will 1

Bankschulden. Kreditoren Umsatzsteuerrücklage Umsatzstenerrücklage 1921. 7 % Darlehnszinsen - Kapitalzinsen Iö Darlehensguthaben d. Mit⸗ glieder. ℳ Geschäftsanteile davon nicht eingez.

Reingewimn. .

Mittgliederstand am 31. Dezember 22

Mitgliederstand am 31. Dezember 1921.. Kolonialwaren Einkaufsgenossenschaft Phönix, 8 e. G. m. b. H., Aplerbeck. ,

Der Aufsichtsrat.

ℛ 32 383 036/67 622 494/89

11 758 44

54 698 —

1 966 10 071 28 095

1520. von

von

68

n 31 073,65 201 426

10 369

[9057] Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik

schaft der Feinmechanik und Elektro⸗ technik Sektion V, Braunschweig, werden ergebenst eingeladen, an der am Mittwo mittags 10 Uhr, Hotel Gebhardt, findenden ordentlichen Sektionsver⸗ sammlung teizunehmen.

7

vorzulegen, triebe deren machtschreiben.

ℳ ₰½ . 893 626 08

70 ssb

1 323 917 ℳ 201 426,35 1 „ 475 000,—

95

8 8

8) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛ. Versicherung.

d

Sektion V.

Die Mitglieder der Berufsgenossen⸗

„den 17. Mai 1922, Vor⸗ in Göttingen im Alleestr. 22,23, statt⸗

Tagesordnung: Verwaltungsbericht für 1921. Abnahme des Rechenschaftsberichts für 1921.

.Voranschlag der Verwaltungskosten für 1921.

Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung 1922. Vortrag des technischen Aufsichts⸗ beamten Herrn Alvensleben: „Die phvsiologischen Wirkungen elektrischer Ströme.“

6. Verschiedenes.

Zum Ausweis ist die Mitgliedskarte

bei Vertretung anderer Be⸗ Mitgliedskarte und Voll⸗

Der Vorstand. Trinks, Vorsitzender.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[9197 Dampfschiffsgesellschaft Aug. Cords G. m. b. H. zu Rostock. Die diesjährige ordentliche Gesell⸗ schafterversammlung findet am Sonn⸗ abend, den 29. April d. J., Vorm. 11 Uhr, im Geschäftslokale, Rostock, Strandstraße 79/81, statt, wozu alle Ge⸗ sellschafter hiermit eingeladen werden. Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht über das verflossene Geschäftsjahr und Rechnungsablage. 2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ 3.

verteilung. Beschlußfassung Decharge⸗ erteilung. 4. Genehmigung eingetragener Sicher⸗ heitshypotheken. Rostock, den 19. April 1922. Der Geschäftsführer: M. Cords.

über

[8865] Von der Deutschen Bank und der Firma Abraham Schlesinger, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 13 000 000 neue Stammaktien der Varziner Papierfabrik zu Hammermühle bei Varzin, Nr. 12001 — 25000, zu je ℳ; 1000 (mit 2 ividendenberechtigung ab 1. Januar 1922) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 18. April 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.

[6528]8 Bekanntmachung. Die Pfaffe Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Köln ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Köln, den 10. April 1922. Der Liquidator der Pfaffe Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Fritz Sierig.

[5497] Gemäß Gesellschafterbeschluß vom

werke Blankenburg Harz) Liquidation getreten. rungen an die Firma bitte ich ung Einreichung besonderer Rechnung bis zun 30. April 1922 bei mir

16]

b. H. ist durch Beschluß der Gener versammlung aufgelöst. Die Gläubige werden aufgefordert, ihre Forderungen a zumelden.

schaft werden aufgefordert sich zu n

Die Firma Sachse A Co. (Mühlen ist i Etwaige Forde

anzumelden Blankenburg, Harz, 13. April 198 Der Liquidator der Firma Sachse & Co. August Bertog.

Das Bürgerliche Brauhaus G.

Hagenow i. M., den 25. März 10 à

Die Artemis Kräuter G. m. b. hat sich auf Beschluß der Gesellschane versammlung vom 5. März aufgelöß Glänbiger werden aufgefordert, etwan Ansprüche sofort geltend zu machen. Stuttgart, den 31. März 1922. Artemis Kräuter Ges. m. b. H. Der Liquidator: E. Kuhlemann ———-—--—ᷓᷓ—⅜—

[5500] 1

Die Gesellschaft „Rheinische Stei zeugwerke, Gesellschaft mit schränkter Haftung, Köln“ ist amn gelöst. Die Glänbiger der Gesellsch werden aufgefordert, sich bei derselben

melden. 8 Der Liquidator: Wilh. Hensmann.

[7628] Die Norddeutsche Metall. m. Eisen⸗Handelsges. m. b. H. in Berk ist aufgelöst. Die Gläubiger der Berlin⸗Halensee, Seesenerstr den 11. April 1922.

Der Liquidator: Dr. Fraenkeln

[7629] Aufforderung. Die Pncumelasticum⸗Gesellsch mit beschränkter Haftung zu Brar schweig ist durch den Beschluß der sellschafter vom 16. März aufgelöst bin zum Liquidator bestellt. Ich die Gläubiger der Gesellschaft au bei ihr zu melden. Braunschweig, den 1. April 19 Der Liquidator: Max Drzymalla, Ingeniem

6836]

Die Michelsen & Co. m. b.. aufgelöst worden. Etwaige Gläubig⸗ werden aufgefordert, sich bei der C schaft zu melden. Das Geschäft hat Carl Max Mich mit Aktiven und Passiven überno und setzt es unter der Firma Michel & Co. fort.

Hamburg, den 12. April 1922. Der Liquidator:

Gustav Endelmann,

Hamburg, Deichstraße 12.

[7627] Durch Gesellschafterbeschluß vom 15 M.

G. m. b. H. in Düsseldorf aufgeln Etwaige Gläubiger werden hiermit g gefordert, zur Vermeidung des Verim ihrer Rechte, ihre Ansprüche bis 1. Juli 1922 geltend zu machen. Düsseldorf, Kölner Straße 108, 8 12. April 1922. Die Liquidatoren: Alfred Hoefel. Richard Gre

[6017] Bilanz der Agraria, G. m. 5. 9 Königsbrück. Geschäftsjahr 1920/721.

1. Kasfse . A““ 3. Hebitoren...

4. Kreditoren.. 5. Rückstellung

8. März 1922 ist die Liquidation der „& Cellulose⸗Fabrik Alzenan G.m. H., Alzenau, beschlossen. — Zu Liquidatoren sind die Herren Daniel Schanz, Oberschmitten, und Wilhelm Sauerwein, Hanau, ernannt. — Wir fordern unsere Gläubiger zur Ein⸗ reichung evpent. Forderungen auf.

Die Wirtschafts aufgelöst. Die Gläu Liegnitz, Haagstraße Nr. I, den Wirtschaftsgemeinschaft für Niede

[1501]

Leeer

E. Haake.

Die Liquidatoren:; Mar Langner. Karl Schneeweiß.

6. Uebergangskonto “ 8. Reservefonds..

—

gönigsbrück, den 18. Oktober M. Agraria, G. m. b. H. Scheloskv.

Bekanntmachun

für icterschlesten, G. m. b. H.

iger werden aufge fordert, sich bei uns zu melden⸗

1. April 1922. 1 rschlesien G. m. b. H. in Liquidation.

1922 ist die FirmaHeerdterhof⸗Braucz

& Co. G. m. b. H., Saarbrücen! er Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst

folgendes eingetragen: vom 6. Januar 1922 ist die Gefellch 1 I H d 1 2 vcgeg. Inn geeaiseecie Zentral⸗Handelsregisfter für das Deut

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch all 2 2 „ 2¹ 9 2 2 1 8 e r Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs- und S

taße 32, bezogen werden.

taatsanzeigers,

Postanstalten, in Berlin

SW. 48, Wilhelm⸗

für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9 ℳ.

sche Neich.

— Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der R preis beträgt 36 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 1,2

—

el täglich. — Der Bezuge ℳ. — Anzeigenprei

Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nen. 924, 925, 92 C, 925, 92 und 92 1 ausgegeben —

22& Befristere Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚

2) Patente.

iffern links bezeichnen die Klasse,

„

se

8 Schlußziffern kinter dem Komma die

Gruppe) a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben Nachgenannten an dem bezeichneten

Der Dienibeter: Penst Ernst Volbar ge die Erteilung eines Patentes nach⸗ [2003]

icht. Der Gegenstand der Anmeldung einstweilen gegen unbefugte Benutzung

1 B. 92 777. Carlo Bucci, Rom; ttr: Dr. P. Lewino, Pat.⸗Anw., inburs. Ofen mit einem mittleren echalb einer trommelartigen Back⸗ mer angebrachten Heizrohr. 10. 2. 20. allien 1. 7. 18.

„9. H. 84 824. Heinrich Robert l, Haag, Holl.; Vertr.: Dr. F. War⸗ suer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. tell für Backkapseln. 29. 3. 21. Hol⸗ 11. 10. 13. 10. K. 78 522. Dr. Hans Karplus, nkfurt a. M., Annastr. 25. Damen⸗ pf. 23. 7. 21,.

9. H. 79 182. Walther von Hatting⸗ Jsman inger Str. 74, u. Hans Soll⸗ † Theatinerstr. 7, München. Schiebe⸗ sberschluß. 29. 11. 19.

1 2I. L. 47 137. Paul Lucas, Berlin⸗ Adenau, Taunusstr. 29. Aufzug für plampen. 5. 9. 18.

I. 9. 47581. Paul Lucas, Berlin⸗

Adenau, Taunusstr. 29. Teleskopaufzug Gaslampen; Zus. z. Anm. L. 47 137.

ö119.

11. B. 101 257. Faver Bullinger. ttgart, Wagenburgstr. 137. Befesti⸗ Psvorrichtung von Reflektoren bei teuglaternen. 27. 8. 21.

. Franz Flettner, Biebrich a. Rh. r Federdruck stehendes Klappenventil Gasleitungen. 22. 7. 20.

33. B. 78 149. Georg Bruck, Berlin⸗ mersdorf, Kaiserpl. 16. Verfahren Entleeren von Gasbehälteranlagen mbeweglichem Gasspeicher; Zus. z. 291 092. 23. 7. 14.

35. T. 23 813. Frederik Charles London; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geiß⸗ Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. Dampf⸗ b. 1. 4. 20. Großbritannien 20. 3. 19. 4. G. 52 440. Gaslaternen⸗Fern⸗ dong G. m. b. H., Berlin. Schweiß⸗ Schneibbrenner. 29. 11. 20.

4 D. 39 679. Deutsche Erdöl⸗Akt.⸗ Berlin⸗Schöneberg. Hydraulischer enfänger zum Ziehen und Ab⸗ F von Rohren in Bohrlöchern. e”

l. B. 100 467. Berlin⸗Anhaltische hinenbau Act.⸗Ges., Berlin. Schlan⸗ chrer. 30. 6. 21.

10. K 79 360. Josef Kuhne, Iser⸗ . W. Vorrichtung an Kaltvressen

Schließen des mehrteiligen Gesenks beinen hin⸗ und hergehenden Steuer⸗ en 4. 10, 21. 10. K. 79 369. Josef Kuhne, Iser⸗ nhi. W. Drahtvorschubvorrichtung an bressen zur Herstellung von Draht⸗ n Nieten, Schrauben u. dgl. 3.10.21. A. B. 101 678. Wilhelmine Back⸗ 8. geb. Vollmer, Elberfeld. Stein⸗ — Str. 15. Spiritusbügeleisen. 26.9.21. a. 10. G. 51 937. Gewerkschaft ver. stantin der Große, Bochum i. Westf. ender Kammerofen mit senkrechten “ von Brenn⸗

ügen zum

fen. 30. 6

.“ Dr.⸗Ing. Erich ri, Oldenburg i. O. Torfsodenfort⸗ ner und stapler. 27. 1. 21.

*. 7. G 50 150. Gesellschaft für ma⸗ dl Druckentwässerung m. b. H., Pnngen, Niederrb. Presse zum Ent⸗ emn oder Brikettieren. 24. 1. 20.

2. M. 74 064. Metallbank und trllurgische Gesellschaft. Akt.⸗Ges., nfurt a. M. In einer Nische des enalc angeordneter Isolator für, die arcden elektrischer Gasreiniger

P 41 363.

9. * 8, 2

841.

3³. H. 79 587. Gotthold Hilde⸗ st Frankfurt a. M., Kronprinzen⸗ 1n 2. Verfahren und Vorrichtun tennen von Gas⸗ oder Gasdampf⸗ ithen. 10. 1. 20. 11, H. 81 209. Gotthold Hilde⸗ e rankfurt a. M., Kronprinzen⸗ 8* Verfahren und Vorrichtung düctennen ven Gas. oder Gasdampf⸗ söm Zus Anm. H. 79 587, 3.6.20. en H., 81210. Gotthold Hilde⸗ * Frankfurt a. M., Kronprinzen⸗ 2 Verfahren und Vorrichtung tremen von Gas. oder Gasdampf⸗ Zus. z. Anm. H. 79 587. 3.6. 20.

12e, 3. H. 82 723. Gotthold Hilde⸗ brandt, Frankfurt a. M., Kronprinzen⸗ straße 52. Verfahren und Einrichtung zum Trennen von Mischgasen mittels Ab⸗ scwptionsflüs igkeit. 11. 10. 20.

12i, 16. D. 39 788. Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheideanstalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M. Platinanode für die Herstellung von aktibven Sauerstoff ent⸗ baltenden Laugen oder festen Korpern.

5. 8 „ 29, 38. .37 770. Petri & Stark G. m. b. H., Offenbach a. M. Verfahren zur Darstellung von 9⸗Anthracylsulfiden und 9⸗Anthracylmercaptan. 5. 5. 19. 12r, 1. H. 88 689. Dr⸗Ing. Hubert Hempel, Charlottenburg, “ allee 13/17. Vorrichtung zur stetigen benzolhaltiger Flüssigkeiten. 13 b, 6. W. 59 428. G. Heinrich Wich⸗ 1b Brennan, 12. Ein⸗ richtung für Dampfkessel; Zus. z. Anm. I“ 1 vpfge

3d, 14. G. 52 509. Dr.⸗Ing. Wilhelm Gensecke, Bad Homburg Inn H. Ver⸗ fahren zur selbsttätigen Entlüftung von Dampfräumen und Entwässerung von Kondensatleitungen. 6. 12. 20.

13e, 5. W. 52 728. Arvid Westerberg, Stockholm; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Dampfreinigungsvor⸗ G die Röhefn von⸗ 2 und ähnlichen Dampfkesseln; Zus. z. Anm. W. 51 722. 27. 5. 19. Schweden 8 3. 19. 14f, 2. H. 66 397. August Herder, Essen, Ruhr, Ortrudstr. 18. Auslösende Ventilsteuerung mit frei beweglichem, auf dem Kreisbogen des freien Exzenterstangen⸗ 12v aktiven Mitnehmer. 14h, 2. H. 81 065. Franz Hofbauer, Görlitz, Seydewitzstr. 4. Vorrichtung zur 1ö vom ausströmenden Dampfe von Kolbendampfmaschinen.

2

21. . .

15e, 13. A. 35 692. Adrema Maschinen⸗ bau G. m. b. H., Berlin. Adressier⸗ maschine mit in einer Gleitbahn hinter⸗ einander in ihrer Längsrichtung bewegten Schablonen. 15. 6. 21.

18a, 2. M. 57 563. Walther Mathesius, Nikolassee b. Berlin, Sudetenstr. 54. Verfahren zur Herstellung eines eisen⸗ reichen, abbindungsfähigen Materials für das Verfahren zum Brikettieren von Eisenerzen, Gichtstaub u. dgl.; Zus. z. Pat. 300 461 27 1.1

19a, 10. W. 54 137. Heinz Wächter, Essen, Ruhr, Mommsenstr. 29. Vor⸗ richtung zur Befestigung von Schienen auf Schwellen. 22. 12. 19.

21a, 25. V. 15 837. Joseph Masgene Berlin⸗Grunewald, Cunostr. 60, Hans Vogt, Berlin⸗Wilmersdorf, Babelsberger Straße 49, Dr. Joseph Engl, Berlin⸗ Grunewald, Hohenzollerndamm 53. “ bei welcher nach Pat.⸗Anm. V. 14 561 die Amplitüde hoch⸗ frequenter Schwingungen durch nieder⸗ freauente Schwingungen mittels Strom⸗ phasenverschiebungen in zwei Differenz⸗ kreisen gesteuert wird; Zus. z. Anm. 14961. 8 9. 20.

21ec, 3. B. 91 691. Dr. Hans Bolza, Würzburg, Rotkreuzsteige 5. Leiter für elektrische Hochspannungsleitungen. AI. 11. 19.

3 929 Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. Elek⸗ trische Kupplung für Bahmwagen. 23.4.20. 2 1e, 50. L. 48 336. John Lewin, Berlin⸗ Halensee Friedrichsruher Str. 24. Selbst⸗ tätiger Flüssigkeitsanlasser für Wechsel⸗ strom⸗ und Drehstrommotoren. 3. 6. 19. 21d, 12. B. 98 910. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. Schaltung zur Verhinderung ungleicher Fftbertea beim Parallelarbeiten starr miteinander gekuppelter Gleichstrom⸗ motoren. 18. 3. 21. 1 21g, 4. S. 53 733. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b., Berlin. Elektromagnetisches Relais. 13. 7. 20. 21g, 11. R. 53 988. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Erlangen. Einrich⸗ tung zur Heizstromversorgung der Glüh⸗ körper von Vakuumröhren. 21 21g, 12. S. 57 322. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Sicherbeitseirrichtung für Queck⸗ silbergleichrichter oder Apparate und Ma⸗ schinen mit ähnlichen Betriebsbedingungen.

20. 8. 21.

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84 415. urt a. M

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21g, 17. R. 52 790. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗Ges., Erlangen. Ver⸗ fahren zur Materialprüfung mittels Röntgenstrahlen. 11. 4. 21. Z2Ig, 17. St. 34 955. K. A. Sterzel, Dresden, Zwickauer Str. 42. Verfahren zur Vermeidung der schädlichen Strahlen⸗ streuung beim Nachweise von Hohlräumen in technischen Materialien mittels des Absorptionskontrastes beim Durchgang 1 oder ähnlichen Strahlungen. 1. ö. 21. 21h, 12. A. 36 841. Allgemeine Elek⸗ eös . rmungs⸗ und Stumpfschweißmaschine. 2121 ns 24a, 1. St. 32 603. Fa. L. u. C. Stein⸗ müller, Gummersbach Rhld. Einem Flammrohrkessel vorgeschaltete Wander⸗ rostfeuerung. 25. 11. 19. 29b, 3. K. 74 886. Dr. Adolf Kämpf, Premnitz. Verfahren 2 Wieder⸗ gewinnung von Schwefelkohlenstoff hei der Verarbeitung von Viskose. 28. 10. 20. 30a, 1. M. 70 232. Miecislaw Marcks, Lübeck, Breite Str. 56. Vorrichtung für ärztliche und zahnärztliche Zwecke zur Be⸗ leuchtung der Mundhöhle. 22. 7. 20. 30 b, 14. R. 51 001. Karl Reichert, Burg⸗Kirchgarten i. Br. Verfahren zur Herstellung von Metallochzähnen für künstliche Gebisse. 28. 8. 20. 30g, 1. Sch. 56 621. Carl Schnuerle, Frankfurt a. M. Waldschmidtstraße 57. Tropfstöpsel. 30. 10. 19. 30h, 7. F. 49 834. Hans J. Fuchs, Breslau, Kaiser⸗Wilhelm⸗Platz 1. Ver⸗

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39b, 6. L. 49 680. Dr. Marx Luft, Cleve⸗ J. Spisbach, Pat. ⸗Anw., Berlin⸗ Kunststoffen, Fäden, Viskose. 16. 1. 20.

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