1922 wurde an Stelle des ausgese Vorslandsmitglieds Josef Ebe alt zum Vorstandsmitglied gewählt Dionys Stehle, Laudwirt in Grüningen. Den 5. Mai 1922. Württ. Amtsgericht Riedlingen. Not.⸗Prakt. Rettich.

Saarburg, Bz. Trier. [17754]

In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Wincheringer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Win⸗ cheringen folgendes eingetragen:

Matthias Hengen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an dessen Stelle Michel Hengen in Wincheringen in den Vorstand gewählt

etiützit den 27. April 1922.

as Amtsgericht.

Schönau. [17755]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Bäuerlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Pfaffenberg e. G. m. b. H. in Pfaffenberg einge⸗ tragen: Abgeändert sind die §§ 6, 24 des

und Geschäftsanteilserhöhung). Schönau 1. W., den 28. April 1922. Das Amtsgericht.

Schweidnitz. [17756]

Im Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 65 eingetragen: Hansa⸗Bank Schlesien e. G. m. b. H. in Breslau. Zwreigniederlassung in Schweidnitz. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Bankgeschäfts auf gemein⸗ schaftliche Rechnung behufs Beschaffung der zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder der Genossen⸗ schaft erforderlichen Geldmittel. Haft⸗ summe 1000 ℳ. Höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 15. Das Statut vom 20 Dezember 1869 ist mehrsach abgeändert, zuletzt durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 22. Dezember 1921. Be⸗ kanntmachungen werden in der „Schlesischen

veröffentlicht. Falls eines dieser Blätter eingeht oder die Publikation unmöglich wird, erfolgt die Bekanntmachung bis zur nächsten Generalversammlung nur in der einen Zeitung. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Vorstandsmit⸗ glieder sind: I. Ordentliche: 1. Direktor Dr. Johannes Dobrick, 2. Direktor Otto Steins. II. Stellvertretende: 1. Buchhändler Bernhard Ausner, 2. Kaufmann Felix Karnasch, sämtlich in Breslau. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem ge⸗ stattet. B

Amtsgericht Schweidnitz, den 3. Mai 1922.

Spangenberg. [17757]

Genossenschaftsregister Nr. 1 „Pfieffer Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Pfieffe“. Der Bauer Georg Jakob, Pfieffe, ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Landwirt Wilhelm Kupfer, Pfieffe, zum Vorstandsmitglied gewählt.

Spangenberg, den 3. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Stade. [17758] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft „Landwirtschaftlicher Bezugs⸗ und Absatzverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Burweg“ folgendes eingetragen worden: Das Vorstandsmitglied 1 ich Jungelaus in ver⸗ An seine Stelle ist der Klein⸗ kötner und Bahnwärter Klaus Haack in Burweg gewählt. Amtsgericht Stade, den 3. Mai 1922.

Stendal. [17759]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen Genossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Borstel“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1922 ist der § 37 Absatz 6 der Statuten dahin geändert: Die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile, mit welcher sich ein Genosse be⸗ teiligen kann, beträgt 300.

Stendal, den 2. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Stendal. [17760] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Allgemeiner Konsum⸗ verein in Arneburg und Umgegend“, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. April 1922 ist die Haftsumme auf 200 ℳ erhöht. 16 Stendal, den 3. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Tarnowiiz. [17761] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Stollar⸗ zomitz eingetragen worden, daß Robert Janitzek aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle August Siegel aus Stobläarzowitz in den Vorstand gewählt worden ist. 8 Amtsgericht Tarnowitz, den 29. April 1922.

Tauberbischofsheim. [17762]

In das Genossenschaftsregister Band 11 Seite 153/4 wurde unter O⸗Z. 50 ein⸗ getragen: Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaft Grünsfeld und Umgebung,

8 8*

Trau nstein.

Kriegsgefangener nehmer Traunstein E. G. m. b. H. in Liquidation. Firma und Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren Otto Schmidt in Traunstein und Alois Engl in Stein⸗

g

Tüblingen.

eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, und Stelle de Der Zweck der Genossenschaft ist, minder⸗ Ackerer Martin Schwalen in Hollnich in bemittelten Familien oder Personen ge⸗ sunde und 2. eingerichtete Woh⸗ nungen in eigens er

Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Haftsumme 500 ℳ; höͤchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 200. Michael Mauder, meinderat, Josef Fürter, Steinbrecher, alle in Grüns⸗ feld. Statut vom 29. Januar 1922. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter dem Namen der Genossen⸗ schaft in dem hier erscheinenden Amtsblatt. Je nachdem sie vom Vorstande oder vom Aufsichtsrate erlassen werden, haben sie den Zusatz „Der Vorstand“ oder „Der Aufsichtsrat“ zu tragen. müssen sie von drei Vorstandsmitgliedern, im Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter unterzeichnet sein. Willenserklärungen sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn drei Vorstandsmitglieder dem Namen der ö Statuts (Haftsummeerhöhung auf 1000 ℳ sschrift hinzufügen. 3 11A“ der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.

3

auten oder angekauften

Vorstandsmitglieder: Steinmetz und Ge⸗ Josef Link, Weichenwärter,

Im ersteren Fall

zweiten Fall vom Vorsitzenden des

ihre eigenhändige Unter⸗ Die Einsicht der Liste

Tauberbischofsheim, den 3. Mai 1922. Das Amtsgericht.

[17763]

ehem. Kriegsteil⸗

Genossenschaftsregister. Einkaufsgenossenschaft u.

Tr. nach Beendigung der Liquidation er⸗

loschen.

Traunnstein, den 29. April 1922.

Das Registergericht. 8 [17764] In das Genossenschaftsregister wurde bei

dem Darlehenskassenverein Nehren, ; 1 “ 22 hle⸗ Nseingetr. Genossenschaft mit unbeschr. Volkszeitung“ und „Schlesischen Zeitung Haftpflicht in Nehren, An ausgeschiedenen in

eingetragen: aus dem Vorstand Schultheißen Haßberg wurde in der außer⸗ Generalversammlung vom Februar 1922 Christian Nädele, Buchbinder in Nehren, als Vorstands⸗ mitglied und Vereinsvorsteher gewählt. Den 27. April 1922.

Stelle des

Nehren ordentlichen

Württembergisches Amtsgericht Tübingen. Urach.

[17765]

Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Det⸗ tingen a. C. eingetragene Genossen⸗

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht

eingetragen, daß infolge Todes Karl

Wurster aus dem Vorstand ausgeschieden

und an seiner Stelle am 23. April 1922

Christoph Ege, Bauer in Dettingen a. E.,

als Vorstandsmitglied gewählt worden ist. Den 5. Mai 1922.

Waldshut. [17766]

Eintrag in das Genossenschaftsregister O.⸗Z. 83 zur „Bänerl. Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Görwihl e. G. m. b. H.“: Johann Flum ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Konrad Binkert in Görwihl wurde in den Vorstand ge⸗ wäblt.

Waldshut, den 28. April 1922.

Das Amtsgericht. I.

Wartenburg, Ostpr. [17201]

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 3 eingetragenen „Spar⸗ und Darlehnskassenverein zu Gr. Purden, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, eingetragen worden: 8

An Stelle des Statuts vom 17. April 1904 ist das neugefaßte Statut vom 11. April 1920 getreten.

Die Firma lautet Groß Purdener Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht.

Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ sowie zur Förderung des Spar⸗ inns.

Bei der gesamten Einrichtung und Wirk⸗ samkeit des Vereins soll nicht das Streben nach Gewinn, sondern die Hebung der wirtschaftlich Schwachen, und neben dem Streben nach materieller Förderung der Mitglieder, besonders auch die Rücksicht auf deren sittliche Hebung maßgebend sein. Deshalb foll neben der Kreditfähigkeit auch die Kreditwürdigkeit der Darlehns⸗ sucher in Betracht gezogen, die beabsichtigte Verwendung aller Darlehen vor der Be⸗ willigung erforscht und später deren wirt⸗ schaftliche Verwendung soviel als möglich beaufsichtigt werden.

Die Wihenserklärung und Zeichnung für die Uenenseseft muß durch minde⸗ stens zwei erstonpemitgtieder erfolgen. wenn sie Dritten gegenüber Rechtsver⸗ bindlichkeit haben soll.

Die Zeichnung geschieht in der Weise daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗

fügen.

An Stelle des Besitzers Michael Kalisch in Gillau ist der Besitzer August Toschka in Graskau als Vorstandsmitglied gewählt worden.

Wartenburg, den 18. April 1922.

Das Amtsgericht.

Waxweiler. 11“

In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 23 eingetragenen Genossen⸗ schaft Habscheider Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft m. u. H. folgendes ein⸗

Johann Dahmen ist aus dem Verstand ausgeschieden se ner

Stelle Slelle

und an der den Vorstand gewählt. Waxweitler, den 27. April 1922. Das Amtsgericht.

Waxweller. [17768] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 14 eingetragenen Wax⸗ weiler Wasserleitungsgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ r Haftpflicht in Waxweiler olgendes eingetragen worden: Der Post⸗ verwalter Mathias Hubert und der Kauf⸗ mann Josef Anton Berens sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle der Rendant Wilhelm Irsch und der Bäckermeister Nikolaus Berens, beide in Waxweiler, in den Vorstand gewählt worden. Waxweiler, den 27. April 1922. Das Amtsgericht.

Waxweller. [17769 In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Arzfelder Spar⸗ und Darlehnskassenverein ein⸗ getragene Genossenschaft m. u. H. folgendes eingetragen worden: Die Ackerer Michel Alff und Johann Schildgen sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihrer Stelle sind der Polizeidiener Nikolaus Junk und der Ackerer Heinrich Biermann, beide in Arzfeld, in den Vorstand gewählt. Wagweiler, den 28. April 1922. Das Amtsgericht.

Waxweller. [17770]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Daleidener Spar⸗ und Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft m. n. H. zu Daleiden, heute eingetragen worden: Der Ackerer Mathias Hartmann zu Da⸗ leiden ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Schmiedemeister Johann Lux, daselbst, in den Vorstand gewählt.

Wagweiler, den 27. April 1922.

Das Amtsgericht.

Weißwasser. 11¹7770] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 23 eingetra⸗ genen Stromversorgungsgenossen⸗ schaft Tzschelln, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Tzschelln, eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. November 192v1 die Genossen⸗ schaft aufgelöst und die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Wierick, Kuhlisch und Rohner zu Liquidatoren bestellt sind. Weißwasser, den 25. April 1922. Das Amtsgericht.

Wettin. [17772]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 8 folgendes eingetragen: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Fienstedt, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Fienstedt, Mansfelder Seckreis. Gegenstand des Unternehmens ist Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Ge⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, Erleichte⸗ rung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen beträgt 200. Vorstandsmitglieder sind der Guts⸗ besitzer August Boltze, Fienstedt, der Landwirt Hugo Koch, daselbst, und der Gutsbesitzer Wilhelie Strassen, Trebitz bei Weltin. Das Statut datiert vom 3. April 1922. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma in den Genossen⸗ chaftlichen Nachrichten des Verbands landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten in Halle a. S. Das Geschäfts⸗ jahr läuft vom 1. Oktober bis 30. Sep⸗ tember. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ ihre Namensunterschritt der Firma eifügen. Die Einsicht der Liste der Ge nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Wettin, den 29. April 1922. 8

Das Amtsgericht.

Wilhelmshaven. [17773]

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 bei der Reichsheimstätten⸗ Baugenossenschaft Wilhelmshaven⸗ Rüstringen am 28. April 1922 folgendes eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Otto Lorenz ist der Lehrer Her⸗ mann Wiggers in Wilhelmshaven in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Wilhelmshaven.

Witten. CL“

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 der Glasschutzverband Witten, Genossenschaft der Handel⸗ und Gewerbetreibenden von Witten, zum Schutze bei Glasschäden, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ schrantter Haftpflicht in Witten, ein⸗ getragen worden. 6

Die Genossenschaft ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Scheiben der Ge⸗ veenthis bei Schäden der Genossen in Ersatzpflicht zu nehmen, zerbrochene Scheiben durch neue oder auf Lager be⸗ findliche zu ersetzen, hierbei sind die Schäden ausgeschlossen, welche durch Brand und 8. begleitende Umstände an Lösch⸗ und Rettungsmaßregeln, durch Ofenhitze, Gaskörper oder andere Heiz⸗ körper verursacht werden, oder welche an ganz oder teilweise gestrichenen Scheiben entstehen, soweit sie nicht sachgemäß ge⸗ strichen sind.

Der Geschäftsanteil beträgt 200 ℳ und

getragen worden:

die höchste Zahl der Geschaftsanteile 20.

M“ .“

(Satzung ist vom 19. April 1922.

Norstandemitglieder sind der Kaufmann Otto Albert zu Witten, der Kaufmann Otto Beckhaus zu Witten und der Ge⸗ schäftsführer Otto Huff zu Witten. ie; Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter ihrer Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern im Wittener Tageblatt und in der Wittener Volks⸗ zeitung. Die Willenserklärungen und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll.é Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der Zeichnende zu der Firma der Genossenschaft seine Namens⸗ unterschrift beifügt. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Witten, den 25. April 1922. Das Amtsgericht.

Zeltz. (17774) In unser Genossenschaftsregister Nr. 48 ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Bergisdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Bergisdorf, Krs. Zeich heute folgendes eingetragen worden: Dur⸗ Beschluß der Generalversammlung vom 21. April 1922 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 1000 ℳ fest⸗ gesetzt worden. Zeitz, den 4. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Zenulenroda. [17775]

Auf Blatt 2 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Dobiaer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Dobia betr., ist heute eingetragen worden, daß der § 41 der Satzung ge⸗ ändert worden ist; der Geschäftsanteil ist auf 50 ℳ erhöht worden.

Zeulenroda, den 27. April 1922.

Thüringisches Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Cassel. [17693]

In dem Musterregister ist eingetragen: Nr. 460: Firma Georg Erstmann, Cassel, zwei Modelle, Schwälmerfiguren aus Wachs, offen, Fabriknummern 1581 und 1582, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 29. April 1922, Vormittags 10 Uhr 10 Minuten.

Cassel, den 1. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 13.

Freiburg, Breisgau. [18693]

„In das Musterregister Band II. O.⸗Z. 96 ist eingetragen:

Heinrich Finzer, Ingenieur, Frei⸗ burg. Versiegelter Umschlag, enthaltend drei Musterzeichnungen für Lampe mit Glocke, eine für Lampenschirmgestell. Fabriknummer 1 bis 4, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Mai 1922. Nachmittags 5 Uhr.

Freiburg, den 4. Mai 1922.

Das Amtsgericht. I.

11) Konkurfe.

Mannheilm. [18694]

Ueber den Nachlaß des Kanfmanns Karl Trippel und dessen Ehefrau

osesine, geb. Rehm, in Mannheim,

1 20, ist heute, Vormittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden Verwalter: Ortsrichter Jakob Dann in Mannheim. Anmeldefrist bis 20 Juni 1922. Erste Gläubigerversammlung: 1. Juni 1922, e; 11 Uhr. Allgerzeiner Prüfungs⸗ termin: 6. Juli 1922, Vormittags 11 Uhr, Zimmer 114. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 20. Juni 1922. Mannheim, den 6. Mai 1922. Badisches Amtsgericht. B.⸗G. 9.

Blankenburg, Harz. [18696] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Artur Jäkel zu Blankenburg a. H. ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 29. Mai 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier anberaumt. Blankenburg a. H., den 8. Mai 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Bochum. [13695] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Prickel & Comp. in Bochum wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist. Bochum, den 26. April 1922. Das Amtsgericht.

Dortmund. [18697]

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 29. März 1919 zu Dort⸗ mund verstorbenen Ingenieurs Hein⸗ rich Apetz ist Gläubigerversammlung auf den 7. Juni 1922, Vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Dortmund,

Heiligenhafen.

hafen.

Hildesheim.

1

Eisenach.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen der Thüringer Creditanstalt A.⸗G. in Eisenach

ist, nachdem der Zwangsvergleich vom 31. März 1922 rechts⸗

kräftig bestätigt ist, aufgehoben worden.

Eisenach, den 3. Mai 1922. Der Gerichtsschreiber des Thüringischen Amtsgerichts.

[18700] Konkurs Alfred Krüger in Heiligen⸗ Besonderer Prüfungstermin am

Heiligenhafen, den 5. Mai 19 Das Amtsgericht.

[18701] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Hermann Jagau, Zigarren⸗ geschäft, Hildesheim, wird die Vor⸗ nahme der Schlußverteilung genehmigt und das Verfahren aufgehoben. 8

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Hildesheim.

Radeberg. 11721] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikbesitzers Franz Oskar Meyer in Radeberg, des In⸗ habers der Firmen Radeberger Pa⸗ pierfabrik Sskar Meyer in Radeberg und Höhlig & Co. in Grünberg wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichs⸗ termine vom 18. Februar 1922 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen “ vom gleichen Tage bestätigt worden ist. “ Amtsgericht Radeberg, am 6. Mai 1922. Schweinfurt. [18702] Das Amtsgericht Schweinfurt hat am 2. Mai 1922 das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Stumpf, Inhabers der Firma Schweinfurter Damenmäntelgeschäft in Schweinfurt, nach Abhaltung des Schlußtermins und Durchführung der Schlußverteilung aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Schweinfurt.

Sebnitz, Sachsen. [18703] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Händlers August Pietsch⸗ mann in Sebnitz wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Sebnitz, den 8. Mai 1922.

Das Amtsgericht. Stollberg, Erzgeb. [18704] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kausfmanns Ernst Paul uhlmann in Niederwürschnitz wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 9. März 1922 an⸗ enommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ frastigen Beschluß vom 9. März 1922 bestätigt worden ist.

Stollberg, den 6. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Zeitz. [18705] In der Gläubigerversammlung am 6. Mai 1922 sind an Stelle des Direktors E. Haugk, Leipzig, in den Konkursen 2) Spar⸗ und Vorschußbank A.⸗G. Zeitz, der Rechtsanwalt Justizrat Land⸗ mann, Zeitz, b) Nachlaß des Kaufmanns Ewald Schob, Zeitz, der Rechtsanwalt Dr. Morenz, Zeitz, c) Kaufmann Abra⸗ ham Seidler, Zeitz, der Rechtsanwalt Justizrat Langenberg, Zeitz, d) Firma G. C. Rothe & Sohn, Zeitz, der Rechtsanwalt Köhler, Zeitz, e) Schuh⸗ machermeister Hermann Schnabel, Zeitz, der Kaufmann Artur Neumann in Zeitz, Altmarkt, zu

worden. Zeitz, den 8. Mai 1922.. Das Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[18706] Umbenennung des Bahnhofs Lienewitz.

Der Bahnhof Lienewitz an der Strecke Wildpark— Beelitz wird ab 1. Juni d. J. in „Ferch⸗Lienewitz“ umbenannt.

Berlin, den 6. Mai 1922.

Eisenbahndirektion.

[18707] Butzbach⸗Licher Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Juli d. J. scheidet die Butzbach⸗Licher Eisenbahn aus dem Ausnahmetarif für die regelmäßige Beförderung von Milch aus.

Berlin, den 8. Mai 1922. Butzbach⸗Licher Eilenes. Mitsbete eer Vorstand.

[18708]

Der an der Strecke Rothenburg (Oder) — Neusalz (Oder) e Bahnhof 4. Klasse Polnisch Kessel erhält vom

1. Juni 1922 ab die Bezeichnung

Zimmer Nr. 118, bestimmt mit der Tages⸗ ordnung: Beschlußfassung über Veräuße⸗ rung der Grundstücke.

Amtsgericht Dortmund.

—.—

Dresden. [18698]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 1. Dezember 1920 verstorbenen in Dresden, Borsbergstraße 13, wohn⸗ haft gewesenen Kaufmanns Bruno Bertram Paul Höhne wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.

Altkessel. 8 Charlottenburg, den 5. Mai 1922. Eisenbahndirektion Osten.

[18709] Mannheim⸗Weinheim⸗Heidelberg⸗ Mannheimer Eisenbahn.

Mit Wirkung vom 20. Mai 1922 treten im Binnenpersonenverkehr der Mannheim⸗ Weinheim⸗Heidelberg⸗Mannheimer Neben⸗ bahn Tariferhöhungen in Kraft.

Näheres bei den Dienststellen. Mannheim, den 9. Mai 1922.

1u“

Amtsgericht Dresden, Abteilung II, den 9. Mai 1922.

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B unterze

Das

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B

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Verkehr zu bringen. Stuttgart, den 5. Mai 1922.

Würitembergisches Ministerium des Innern. Bechtle.

BBö

Die von heute ab

des Reichsgesetzblatts Teil I enthält

1922

eine Verordnung, betreffend die Inkraftsetzung des wett⸗ und Lotteriegesetzes, des Kuf ghegagse g Renn⸗

des Versicherungssteuergesetzes, vom

eine Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Bekannt⸗ machung über den Verkehr mit Zündwaren vom

25. Apri

(RGBl. S. 919), vom 27. April 1922,

eine Bekanntmachung gesetzes vom 2. Mai 1922,

eine Verordnung über Luftfahrzeugbau vom 5. Mai 1922, Ablauf von Vorlegungs⸗, Protest⸗ und Benachrichtigungsfristen vom 5. Mai 1922

„eine Verordnung zur Ausführung des Gesetzes ůber die Prüfung und Beglaubigung der Fieberthermometer vom

eine Verordnung über den

9. Mai 1922,

eine Verordnung über künstliche Düngemittel vom 4. Mai

1922 und

eine Verordnung über Prüfungsgebühren im

zeugverkehr vom 6. Mai 1922. Berlin W., den 12. Mai 1922. Postzeitungsamt.

Krüer.

chsmünzen in April 1922. b

die bisherigen Reichs⸗ Wischer in Cobur . Schmoeckel in Kolberg, 8e

v in

Wittmüß in Lüneburg, Bartel Paderborn, Dr. H aacke in Weimar, Schlotte Meerane zu Direktoren

namens des Reichs das “

ekanntmachung.

ichnete Ministerium hat am 5. d. M. Stadtgemeinde Tuttlingen die staatliche Genehmigung reibungen auf ionen Mark, und

zur Ausgabe gelangende Nummer 34 eine Verordnung über künstliche Düngemittel vom 25. April

t

des Textes des Körperschaftssteuer⸗

s euergesetzes und

——— —

betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 34 des Reichs⸗

gesetzblatts Teil I und Nr. 5 des Reichsgesetzb

8 8

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enfels, Rohde e in Schneide⸗

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in Regensburg, Exequatur erteilt

500 ℳ in den

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1922, 9. Juli 1921

Krafesehe

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den deutschen Fümoberprüfstelle sowie der Filmprüfstellen 8

Die von hente ab des Reichs eine Bekanntmachung, betre Güterstand der Ehegatten durch B

eine Bekanntmachung, betreffe Erhaltung oder Wiederherstellung troffenen vom 26. April 1922, 27. April 1922,

eine Bekanntmachun Militärtarifs für Eisenba

eine Stadt Danzig zu dem am 26. Sep eichneten

ůüber

eine Bekanntmachung, betreffen

3. Mai ein Eisenwirts⸗

922 und weite Aenderung der Ve aft vom 1. April 1920,

Postzeitungsamt.

en werden nur gegen Barbe einschließlich des Portos abgegeben.

onen vom 28. 1 ekanntmachung, betreffend den Beitritt der

Internationalen Abkommen achtarbeit der gewerblichen Arbeiterinnen, vom 29. April 1922,

Berlin W., den 12. Mai 1922.

zur Ausgabe gelangende Num esetzblatts Teil II enthält 8

end die Kündigung des am

17. Juli 1905 im Haag abgeschlossenen Abkommens über die Ehe auf das persönliche Verhältnis und den

elgien, vom 25. April 1922 nd das Abkommen über die der durch den Weltkrieg be⸗

ewerblichen Eigentumsrechte vom 30. Juni 1920,

eine Verordnung zur Eisenbahnverkehrsordnung vom

Erhöhung der Sätze des April 1922 8

Freien 2 unter⸗ über das Verbot der

tember 1906 in Bern

d die Ratifikation des deutsch⸗

schweizerischen Schiedsgerichts⸗ und Vergleichsvertrags, vom

Regelung de

rordnung vom 4. Mal “

Krüer.

Preuße Ministerium de

rat ernannt worden.

und Volksbi

der städtischen des Studiendirektors Dr. Scheller

direktor an dieser An b nig an der stä in Münster i. W. zur Oberstudiend sind bestätigt worden.

Die vereinigten Ausschüsse

Ausschüsse für innere Verwaltung,

Die Ausfuhrmindestpreise

neu festge etzt worden. Die Ausfuhrmindestpreise Italien und der Schweiz sind ab

Randstaaten, Balkan sind geändert worden.

schecho⸗Slowakei, staaten sind abgeändert handelsstelle Chemie, erfahren. Die Chemie, Nebenstelle Für die Zukunft sind für die ement Mindestpreise vorgeschrieben.

zu erfahren.

Der Gerichtsassesor Wilke in Potsdam ist zum “

Ministerium für Wissenschaft, Kunst

„Die Wahl des Studienrats Dr. Fischer an dem lichen Realgymnasium in Oberhausen Fesch Oberstudiendirektor Oberrealschule in Oberhausen sowie die Wahlen

talt und der Studiendirektorin Gülden⸗

Lyzeum nebst er ätah in Münster i. W. zum tischen Annette von Droste⸗Hülshoffschule

Deutsches Reich.

1 I des Reichsrats für und Zollwesen und für Volkswirtschaft sowie ö

heiten, für Seewesen und für Haushalt hielten heute Sitzung. fůr H 9

nach Mexiko und den südamerikanischen Staaten sind

Die Ausfuhrmindestpreise für Pottasche den Veutsch⸗Vener 1eich 11

Die Ausfuhrmindestpreise für Tonerdesalze na

innland, Deutsch⸗Oesterreich, Ungarn, Seichhetach Polen, Rußland und den Rand⸗ worden. Näheres ist durch die Außen⸗ Nebenstelle „Anorganische Chemie“, zu

Ausfuhrm indestpreise

haben sich . Näheres ist von der Außenhandelsstelle „Sprengstoffe und Pulver“, zu erfahren.

Außenhandelsstelle Chemie, Nebenstelle

u. 8 Innern.

ldung. staat⸗

am städtischen evangelischen Oberstudien⸗

irektorin an dieser Anstalt,

für Reichswehrangelegen⸗ und Rechnungswesen v111“

— 8 für Schwefelnatrium

für Holzkohle na geändert worden. b

für Zündschnüre

Ausfuhr von Zahn⸗ Näheres ist durch die „Chem techn. Artikel“,

zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

208. Sitzung vom 12. Mai 1922, Nachmittags 1 Uhr.

Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*).)

v Tagesordnung stehen zunächft kleine An⸗

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Rn eine Verfügung der braunschweigischen ee . 82

ligionsunterricht in den Volksschulen und über Anordnungen ähn⸗

licher Art, die der Freistaat Thürin i b 2 gen vorbereite, erwid 2 I 9. fhr 8. 8 de der Frannsschcethhen gie ge dortigen Volksschulen nach dem Ges⸗ vom 5. April 13 zwar den Namen E li b schulen“, sind jedoch keine Bekenn issagr dec. b ger cs Ge. zulen“, si doch L tnisschulen. Uebe bes. Relicionaunterrichis vid geseglice Besnemacges n.. . Artikel der Reichsverfassung ist durch die Te der braunschweigischen Bestimmun iche ber Ernein⸗ p ’ hen Be gen nicht verletzt. Ueb inzel⸗ töien de. dehenlgeteafhe Sen een 88” vechenssünger it der esregierung eingeleitet worden. Nach Mitteilung der thüringischen Landesregierung sind A enst sls n g undes ung Anordnungen, sow t der Reichsverfassung nicht in Einklang stehen, Hnsecae

Auf eine Anfrage der Ab 1 1 g. Frau Hoffmann⸗ 8. 8 die zu tun gedenke, 14- den Ceeeree gattungen den Besuch der “ 7 ermöglichen, die u

von der „Liga zum Wiederaufbau deutscher tur in Berlin“ zur des Versailler Friedens ver⸗

11 der Wirkungen estaltet worden ist, erwidert Frau Ministerialrat Dr. Bä . 89 Aufflaͤrung über den Frieden von Versailles jichtlichen und staatsbürgerlichen Bel⸗

— Jugend bilden. Die Gestaltung dieser Au tlrung der

1 r. Unterrichtsverwaltungen der Laͤnder, denen daher die sregierung die Entscheidung darüber ü⸗ in welchem Umfange sie den Besuch der g für ein ge⸗ Agneres Mittel halten, um die Schuljugend in Bedeutung und

irkungen des Friedens von Versailles einzuführen.

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Her eine A 1 Dr. Herzfeld (Komm. Clr. dv. ge gelctisefsihh . Beörmer S er Justizminister hat dem Reichskabine . set 1in ke.8 Etrafftt den 888 gelegt. 2 id einer Besprechung über diesen Entwurf hat i Einverständnis mit dem Rei skabinett de stizmi üde schlossen, vorerst durch Vorschläge von Ein “ bu n, adigu “ weitgehenden Straferlaß zu “ 18 g. ägen ähnliche Grundsätze zu grunde zu legen, wie sie in dem 11 in Aussicht genommen waren. aßgebend für diesen Entschluß war, daß nach der Stellungnahme verschiedaner Redner “ tausschuß und in der Vollversammlung des Reichstags 8 nach dem Ergebnis weiterer Fühlungnahmen die derzeitigen Aussichten für Annahme eines Amnestiegesetzes als unsicher an⸗ zusehen waren. Inzwischen hat sich die Zahl der Personen, die auf Grund von Urteilen der Sondergerichte sich noch in Haft be⸗ 8 dauernd vermindert, so daß eine nochmalige Durchsicht der ten in verhältnismäßig rzer Zeit möglich erschien. Diese Durchsicht hat am 1. April begonnen. Auf Grund der Nach⸗ prüfung sind bisher 442 Gnadenerweise in Vorschlag gebracht. Die Zahl der noch in Haft Befindlichen dürfte sich durch Gnadenerweise und Strafablauf bis jetzt auf etwa 200 vermindert haben. Die Nachprüfung aller Urteile wird im Juni beendet sein. Von ihrem Ergebnis wird die weitere Behandlung des dem Kabinett vor⸗ liegenden Amnestiegesetzentwurfs abhängen.

Auf eine Anfrage des Eckardt⸗Hannov siber ein Ersuchen des Reichsar itsministers - 18en,e C Lübeck, Sammlungen zugunsten der notle idenden Wolgadeutschen zu verbieten, erwidert Ministerialrat Dr. Karstedt: Der Staats⸗ kommissar zur Regelung der Wohlfahrtspflege in Preußen hat sich ög. der Zersplktterung der Sammlungen und wegen der Be⸗ tei M unlauterer Elemente genötigt gesehen, die Sammlungen für Rußland möglichst zu vereinheitlichen. Die Sammelgenehmi⸗ gung für Perußen wurde nur dem großen Hilfswerk erteilt, das zurzeit unter dem Namen „Brüder in Not“ wirkt. Der preußische taatskommissar wies gleichzeitig die nachgeordneten Stellen an Sondersammlungen für Rußland nur zu genehmigen, wenn an ein⸗ lnen Orten der Wunsch danach besonders stark auftrete und die wendung der Mittel im Einvernehmen mit dem vroßen Hilfs⸗ werk erfolge. Diesem Standpunkt des Preußischen Staat kommissars haben sich das Reichsministerium des Innern und d Reichsarbeitsministerium .gcʒ;en Letzteres hat am 22. Septem⸗ 9 8 H 1 85 Länder eine Abschrift der eußischen Verfügun ersandt und i in gleiches anheimgegeben. 8 811“

Auf Anfrage des Abg. von Schoch (D. Vp.) f 8 Regierungsvertreter, daß ⸗ der Rasesat marokkanischen Soldaten auf die ö2jährige Ehefrau des Haupt⸗ wachtmeisters Zehert in der Weise abgespielt habe daß die Frau in der Nähe des sserturms der Eisenbahn von einem Marokkaner niedergeschlagen wurde, der sie zu vergewaltigen suchte. Von deutscher Seite wurde sofort Anzeige bei der Besatzungsbehörde erstattet. Der Täter konnte aber bisher nicht

*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck heworgehobenen Reden