rzherg, istem. 2284 Im Genossenschafteregister ist dem
unter Nr. 7 eingetragenen „Konsum⸗ verein für Falkenberg und Um⸗ gegend, eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht“ heute eingetxragen: Der Gütervorsteher Otto Hornickel ist ans dem V nd ausge⸗ schieden. An seine Stelle ist der Lehrer Wilhelm Küver in Falkenberg en. Herzberg (Elster), den 8. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Mettstedt. 118757] Bei der unter Nr. 19 im Genossen⸗ schaftsregister eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Ober⸗ wiederstedt, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, ist eingetragen: Der Landwirt Otto Wich⸗ nnann in Unterwiederstedt ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Landwirt Adolf Ulle in Oberwieder⸗ stedt in den Vorstand gewählt. Hettstedt, den 1. April 1922. Preußisches Amtsgericht.
Hettstedt. [18758]
Bei der unter Nr. 5 eingetragenen „Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Walbeck, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter dn8 pflicht“, ist eingetragen, daß die Haft⸗ summe auf 1000 ℳ erhöht ist.
Hettstedt, den 22. April 1922. 1 Das Amtsgericht.
Jacobshagen. (1 89 In unser Genossenschafisregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Güntersberg, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Güntersberg, eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Wilbelm Micheel ist Franz Spiegel aus Günters⸗ berg in den Vorstand gewählt. Jacobs⸗ hagen, den 3. April 1922. Amtsgericht. Kempten, Algän. [18763] Genossenschaftsregistereintrag. Allgäuer Vereinsbank, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Kaufbenren. Stellver⸗ tretendes Vorstandsmitglied: Wilhelm Schaufler, Bankbeamter in Kaufbeuren.
Kempten, den 26. April 1922. Das Amtsgericht (Registergericht).
— —.—ö———
Kempten, Allgän. [18764]
Genossenschaftsregistereintrag.
Darlehenskassenverein Wildpolds⸗ ried, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Wild⸗ poldsried: Aus dem Vorstand ist aus⸗ geschieden: Martin Zengerle. Neues Vor⸗ standsmitglied: Xaver Freudling, Land⸗ wirt in Trampoi.
Kempten, den 8. Mai 1922.
Das Amtsgericht (Registergericht).
Lünen. [18768]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Konfumgenossen⸗ schaft Eintracht, e. G. m. b. H.“ heute folgendes eingetragen:
Der DBreher Karl Liesmann ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Dezember 1921 an Stelle des aus⸗ geschiedenen Buchhalters F. R. Schmitz in den Vorstand gewählt. Lünen, den 5. Mai 1922. 8
Das Amtsgericht. * ]
Messkirch. [1877 In das Genossenschaftsregister Bd. 1 wurde zu O.⸗Z. 22 — Landw. Bezugs⸗ und Absatzverein Langenhart — ein⸗ etragen: Konrad Schühle ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seiner Stelle ist Albert Rebholz, Landwirt in Langen⸗ hart, in den Vorstand gewählt worden. Meßkirch, den 4. Ma 1922. Badisches Amtsgericht.
Mesakirch. [18771] In das Genossenschaftsregister Bd. 1 wurde zu O.⸗Z. 43 — Bänuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Hansen i. T. — eingetragen: Andreas Heppeler ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden, an seiner Stelle ist Hermann Heppeler, Bürgermeister und Landwirt in Hausen i. T., in den Vorstand gewählt worden. 18 Meßkirch, den 4. Mai 1922. Badisches Amtsgericht.
Münsterberg, Schles. [18772]
Spar⸗ und Darlehnskasse Nieder⸗ Pomsdorf eing. G. m. u. H.: Der Vorstand besteht nicht aus fünf, sondern nur aus drei Mitgliedern — § 16 des Statuts —, Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 26. März 1922.
Münsterberg, Schles., 1. Mai 1922. Das Amtsgericht. Neustadt, Schwarzwald. [18775] Zum Genossenschaftsregister Band 1 O⸗Z. 9 — bhei der Firma „Molkerei⸗ genossenschaft Löffingen, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Löffingen“ — wurde heute eingetragen: In der Generalversammlung am 30. April 1922 wurde an Stelle der ausscheidenden Vorstandsmitglieder Land⸗ wirt Rupert Wehrle und Maurer Viktor Nägele, beide in Löffingen — deren Ver⸗ tretungsbefugnis jetzt erloschen ist —, der Landwirt Wilhelm Rappenegger und der Ratschreiber Karl Zepf, beide in Löffingen, zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Neunstadt i. Schwarzwald, den
4. Mai 1922. 8 Badisches Amtsgericht. Nicheim, Kr. Hlöxter. 118777]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Vorschußverein Nieheim, e. G. m. u. H.. b
“ “ 8 “
An Steste des ausgeschiedenen Post⸗ sekretärgs Wasmuth ist Bürovorsteher Franz Fischer zu Nieheim zum Kontrolleur ernannt worden. 8
Nieheim, den 10. Mai 1922.
Das Amtsgericht.. Obernkirchen, [18779] Grailsch. Schaumburg.
In das Genossenschaftsregister ist zu dem Konsumverein Rolfshagen, e. Gen. mit beschr. Haftpfl. daselbst,
te eingetragen: Der Bergmann Wil⸗ elm Buhr, Nr. 129, Rolfshagen, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bergmann Wilhelm Müller in Nr. 51, Rolfshagen, gewählt worden.
Amtsgericht Obernkirchen, am 3. Mai 1922.
Ochisrelde-Kaltendorf. [18780] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen „Dampfmolkerei Wegenstedt⸗Grau⸗ ingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wegen⸗ stedt“”“ eingetragen, daß die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft in den Ge⸗ nossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗ bandes der landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaften der Provinz Sachsen und der an⸗ grenzenden Staaten zu Halle a. S., ein⸗ getragener Verein, erfolgen. Oebisfelde⸗Kaltendorf, den 4. Mai
1922. Das Amtsgericht.
oschatz. [18781]
Auf dem Blatte 2 des Genossenschafts⸗ registers über den Darlehns⸗ und Spar⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Dahlen, ist heute folgendes eingetragen worden:
Das Vorstandsmitglied Hermann Fischer in Wendischluppa s ausgeschieden. Der Gutsbesitzer Max Fischer in Schmanne⸗ witz ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Oschatz, am 10. Mai 1922.
Parchim. [18783] In unser Genossenschaftsregister ist heute zur Firma „Rohstoffverein der Schuhmacher, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht u Parchim“ eingetragen, daß durch Be⸗ schln der Generalversammlung vom 30. April 1922 das Statut geändert ist wie aus Anlage zu [35) der Register⸗ akten ersichtlich. Die Haftsumme ist auf 3000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht. Parchim, den 5. Mai 1922. Mecklenburgisches Amtsgericht.
Pirna. [18788] Auf Blatt 33 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend die Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft des Bezirksver⸗ bandes der Gastwirte in der Amts⸗ hanptmannschaft Pirna, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Pirna, ist folgendes ein⸗ getragen worden: am 21. April 1921: Die ossenschaft ist aufgelöst. Zu Liqui⸗ datoren sind die Gastwirte Alfred Seifert, Carl Scholze und Robert Herzog in Pirna bestellt; am 5. Mai 1922: Die Firma ist erloschen, die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Amtsgericht Pirnan, den 5. Mai 1922.
Pellnow. 118789) In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 11 „Jatzinger Spar⸗ u. Darlehnskassenverein e. G. m. n. H. in Jatzingen“ eingetragen worden, daß der Landwirt Ewald Kannenberg aus dem Vorstande au 5 und an seine Stelle der Bauerhofs ber Leonhard Post in S. getreten ist. ollnonv, den 4. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Schalkan. [18791]
In das Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 3 bei dem Konsum⸗, Roh⸗ stoff⸗ und Produktiv⸗Verein Effelder eingetragene Genosseuschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. April 1922 sind die §§ 44 und 46 des Statuts abgeändert worden. Ge⸗ schäftsanteil und Haftsumme sind auf je 200 ℳ erhöht.
Schalkan, den 3. Mai 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung I.
Schmalkalden. [18792] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 12 bei dem Konsumverein für Schmalkalden und Umgegend ein⸗ getragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Schmal⸗ kalden eingetragen: Der Schlosser Christian Nothnagel in Schmalkalden ist aus dem Vorstande ausgeschieden und der Kassengehilfe Karl Heinecke in Schmal⸗ kalden an seine Stelle getreten. Schmalkalden, den 8. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Schönan, Wiesental. [18794] In das Genossenschaftsregister wurde
heute bei der Bäuerlichen Bezugs⸗
und Absatzgenossenschaft Todtnau
e. G. m. b. H. in Todtnan eingetragen:
Erhöhung der Haftsumme auf 200 ℳ. Schönaun i. W., den 2. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [18797]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14 — Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Saleske — eingetragen worden: Walter v. Below und Friedrich Harder sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Als neues Mitglied ist der Schuhmachermeister Karl Pröhl aus Saleske in den Vorstand gewählt. An
Stelle der bisherigen Satzung ist die vom “ “ JL
2. April 1922 getreten. Durch sie sind die §§ 2, 16 und 37 der alten Satzung geändert. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist auch noch auf die Beschaffung von künstlichem Dünger und Briketts ausgedehnt. Der Vorstand besteht nur noch aus drei Mitgliedern. Der Ge⸗ schäftsanteil ist auf 25 ℳ, die Zahl der Geschäftsanteile, die erworben werden können, auf 300 erhöht. Stolp, den 6. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Unruhstadt. [18803] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehnsbank nossenschaftsregisters, eingetragen worden, daß die Satzungen durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. April 1922 geändert sind. Die Haftsumme ist auf 58 ℳ, der Geschäftsanteil auf 500 ℳ erhöht. Amtsgericht Unruhstadt, den 1. Mai 1922.
Wiesbaden. [18807]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 73 wurde heute bei der Genossenschaft „Wirt⸗ schaftliche Vereinigung der Biebricher Lehrerschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Biebrich am Rhein eingetragen, daß das Statut durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 2. März 1922 geändert ist. Karl Berns und Otto Stückrath sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an deren Stelle die Lehrer Jakob Müller und Albert Steffe zu Biebrich a. Rh. in den Vor⸗ stand gewählt.
Wiesbaden, den 5. Mai 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
zerbst. [18808]
Betrifft die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Senst und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Senst: Der Landwirt Otto Grabo und der Landwirt Friedrich Schulze sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An deren Stelle sind der Zimmermeister Franz Göricke und der Landwirt Richard Lohmann in den Vor⸗ stand gewählt.
Zerbst, den 9. Mai 1922.
Anhaltisches Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Lüdenscheid. [19817]
In das hiesige Musterregister ist folgendes eingetragen worden:
Nr. 2215. Die Firma Gebr. Noelle zu Lüdenscheid hat die Verlängerung der Schutzfrist für das am 3. April 1912, 4 Uhr 58 Minuten, ange⸗ meldete Muster, und zwar eine Menage, v“ 105 1/5/52 auf weitere fünf Jahre angemeldet am 1. März 1922, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 2232. Die Firma Gebr. Noelle zu Lüdenscheid hat die Verlängerung der Schutzfrist für die am 18. Juni 1912, Nachmittags 5 Uhr, angemeldeten Muster, und zwar für Löffel, Heft, Menagen und Liqueurbecher, Fabriknummern 3470, 69, 61/8/53 G. 0/L., 61/9/13 G. 0/1., 61/10/37 0/L. 27 auf weitere fünf Jahre angemeldet am 1. März 1922, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 2467. Firma Nottebohm & Co. in Lüdenscheid, 18 Abbildungen für Möbelgriffe und Schilder in einem fünfmal versiegelten Paket, Fabriknummern 1291, 1292, 1294, 1295, 1296, 1293, 1297, 1298, 1299, 1311, 1812, 1510, 1815, 1316, 1313, 1317, 1318, 1319, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 4. März 1922, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Amtsgericht Lüdenscheid.
Nürnberg. [19818]
1. M.⸗R. Nr. III 4773: Wilhelm Behringer, Fabrikant in Nürnberg, vier plastische Modelle von Flaschen für Parfüms ꝛc., Nr. 1—4, Muster für plastische Erzeugnisse, verschlossen, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 5. April 1922, Vormittags 9,30 Uhr.
2. M.⸗R. Nr. III 4774; Wilhelm Behringer, Fabrikant in Nürnberg, vier plastische Modelle von Kartons für Parfüms ꝛc., Nr. 5 — 8: a) die Zeichnungen — Bildform —, b) die Farbtöne, Muster für plastische Erzeugnisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. April 1922, Vormittags 9,30 Uhr.
Nürnberg, den 5. Mai 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Olpe. [19819]
In unser Musterregister ist am 10. Fe⸗ bruar 1922 folgendes eingetragen worden:
Nr. 8. Eisenbahnschaffner Augnust Hennecke in Olpe, 1 Muster, offen, be⸗ stehend aus einem Teile zum Oeffnen von Einmachgläsern, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, ange⸗ meldet am 31. Januar 1922, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 9. Eisenbahnschaffner August Hennecke in Olpe, 1 Muster, offen, be⸗ stehend aus einem Teile zum Sparen des Dampfes, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1922, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 10. Feinmechaniker Herbert Schürholz in Olpe, 1 Muster in einem unversiegelten Paket, mechanischer Garn⸗ knotenmelder für Längenstrickmaschinen mit Handbetrieb, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 6. Februar 1922, Nachmittags 3 Uhr.
Olpe, den 9. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
“
Das Konkursverfahren über das Ber⸗
10 Ko nkurse. — F. — Kugler, geb.
ChRemnizz. [19821] Ueber das Vermögen des Schlosser⸗ meisters Paul Georg Müller in Chemnitz, Turnstraße 19, wird heute, am 10. Mai 1922, Nachmittags 12 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Herr⸗ mann in Chemnitz. Anmeldefrist bis zum 27. Juni 1922. Wahltermin am 12. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 6. Juli 1922, Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 27. Juni 1922. Amtsgericht Chemnitz, den 10. Mai 1922. Dorfen. [19822]
Das Amtsgericht Dorfen hat über das Vermögen des Gastwirts und Metzgers Josef Rottenwaller und seiner Ehe⸗ frau bh in Dorfen heute, Nach⸗ mittags 3 Uhr, den Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Gerichtsobersekretär Bierl in Dorfen. Offener Arrest ist erlassen und Anzeigefrist in dieser Richtung sowie Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen bis 2. Juni 1922 bestimmt. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters und Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses sowie zur Beschlußfassung nach §§ 132, 134 und 137 der K.⸗O., ferner ö Prüfungstermin ist bestimmt auf Freitag, den 9. Juni 1922, Vorm. 9 Uhr.
Dorfen, den 10. Mai 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Dorfen. Lelpzig. [19823]
Ueber das Vermögen des minderjährigen Kaufmanns Heinrich Erhard Walter Schöne in Leipzig⸗Anger, Martin⸗ straße 14 I, alleinigen Inhabers eines unter der im Handelsregister eingetragenen Firma Erhard Schöne in Leipzig betriebenen Großhandelsgeschäfts mit Metallwaren, wird heute, am 10. Mai 1922, Nachmittags 1 ¼½ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Paul Meinhold in Leipzig, Weststraße 12. Wahltermin am 7. Inni 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Anmeldefrist bis zum 14. Juni 1922. Prüfungstermin am 21. Inni 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Mai 1922.
Amtsgericht Leipzig, Abteilung II A:, den 10. Mai 1922.
Aachen. [19824])
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Julius Pütz, früher Inhaber einer Mehl⸗ und Getreidehandlung, jetzt ohne Gewerbe in Aachen, wird auf Antrag des Gemeinschuldners eingestellt, nachdem fämtliche beteiligte Gläubiger ihre Zustimmung zur Fins ehngg g ge haben.
Aachen, den 9. Mai 1922.
Eöö8
Berlin. [19825]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Moritz Bloch, früher in Berlin, Behrenstraße 54, jeßt in Berlin⸗Wilmersdorf, Jenaer Straße 9, ist, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 17. März 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen S von demselben Tage bestätigt ist, aufgehoben worden. 1
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abteilung 81, den 8. Mai 1922.
Bremen. [19826] Das Nachlaßkonkursverfahren Dr. med.
Heinrich Hans Christian Peters ist
nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗
termins durch Beschluß des Amtsgerichts
vom 10. Mai 1922 aufgehoben. Bremen, den 11. Mai 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Brückenau. [19827] Das Konkursverfahcen über das Ver⸗ mögen der Konsum⸗ und Spargenossen⸗
Höflinger, Witwe von Josef Kugler, Inh. einer Möbelschreinerei in Landan, wurde durch chluß des Am
hier vom 11. Mai 1 aufgeho da der im Termine vom 21. März 1922 an⸗ genommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt ist.
chreiberei des Amtsgerichts Landan, Pfald⸗
Limbach, Sachsen. [1983 % Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Materialwarenhändlers Bruno Edmund Herrmann in Plcista wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben
ehoben. Limbach, den 6. Mai 1922 Das Amtsgericht.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma John Lockwood in Meerane ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen egen das SelhG der bei der Perteilung zu cksichtigenden Forde⸗ rungen und mr Beschlußfassung der Glaͤubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubiger⸗ ausschuffes der Schlußtermin auf den 9. Juni 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Meerane bestimmt worden. 1 Amtsgericht Meerane, den 9. Mai 1922.
München. [19834] Amtsgericht München, Konkursgericht.
Am 8. Mai 1922 wurde das unterm 5. Dezember 1919 über das Vermögen des Kaufmanns Max Wurstbauer in München eröffnete Konkursverfahren ein⸗ estellt, da sich ergeben hat, daß eine den Koslen des Verfahrens entsprechende Kon⸗
München, den 10. Mai 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts
Neumünster. 19835] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bruno Weber in Neunmünster ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von legen das Schlußverzeichnis der bei der Perreilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die 9 einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 16. Juni 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. Neumünster, den 10. Mai 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Ragnit. [19836]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters Gustav Bartel in Ragnit ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur v der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 3. Juni 1922., Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.
Ragnit, den 8. Mai 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 3.
schaft für Brückenau und Umgebung, e. G. m. b. H. in Brückenan, wurde
durch Beschluß des Amtsgerichts Brückenau
vom 3. Mai 1922 als durch Schluß⸗ verteilung beendet aufgehoben (§ 163 K.⸗O.). Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Brückenan.
Goslar. [19828]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Harzer Holz⸗ vertrieb G. m. b. H. i. L. Gebr. Röttger in Goslar ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 9. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Schöffensaal, bestimmt.
Goslar, den 8. Mai 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. III.
Hamburg. [19829] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des inzwischen verstorbenen Pri⸗ vatiers Wilhelm Friedrich Johann Georg Welzien wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 10. Mai 1922. Das Amtsgericht, Abteilung für Konkurssachen. Hohenwestedt, HMolstein. [19830] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Willy Schäfer in Hohenmwestedt wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Hohenwestedt, den 6. Mai 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
Teil II, Heft C I b.
Mit Gültigkeit vom 15. Mai 1922 wird im Verkehr zwischen Deutschland über Hoyer mit Westerland (Sylt) die Gebühr für die Ueberführung der Güter in b um rund 50 % ermäßigt. AI here Auskunft erteilt unser Verkehrs⸗ üro.
Altona, den 11. Mai 1922. Eisenbahndirektion namens der Verbandsverwaltungm.
fosn. entscher Seeh erkehr mit Süddeutschland.
Mit Gültigkeit vom 20. Mai 12922 werden die besonderen Stationsentfernungen für beschleunigtes Eilstückgut mit besonderer Wegevorschrift im Frachtbrief von Stutt⸗ gart Hbf. und Tamm b. Bietigheim nach Bremen und Hamburg sowie von Schaff⸗ hausen nach Warnemünde und Saßnitz
afen aufgehoben. Dafür werden von
tuttgart Hbf. und Tamm b. Bietigheim nach Bremen und Hamburg wieder be⸗ sondere Stationsfrachtsätze eingeführt. Näheres im Gemeinsamen Tarif⸗- und Verkehrsanzeiger. annover, den 9. Mai 1922.
Heerane, Sachsen. [1963338
kursmasse nicht vorhanden ist. “
“
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75. Alle Postanstalten nehmen Bestellung 8 ch⸗ e außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selb tabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 1 Ghnn. Nummern kosten 2,50 Mhk. ¹ : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
1 W“
1 1 3. Reichsbankgirokonto.
—
8 Anzeigenpreis für den N. Neage . 8 Laum ein gespaltenen Einheitszei 15 Mä., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 Ir. S
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin, Dienstag, den 16. Ma
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur ge einschließlich d
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deeutsches Reich. Ernennungen c. sch ch
Bekanntmachung, betreffend Uebergang der Ge äfte d Nelc 8 entschädigungskommission auf . den gelaltsrden Reche⸗
für Kriegsschäden.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung zur Herstellung einer
Mischfutterart.
Bekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über die Zuteilung einer
endgültigen Beteiligungsziffer.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. 8
Mitteilung über die Auflösung des Wasserbauamts K b G ie Au⸗ 1 uke 1 Bekfanntmachung, betreffend Abänderung der Gebuhrensäne e
8 Preußischen Zentralgenossenschaftskasse.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Regierungsassessor Rue in Wü Regierungsrat bei der Abteilung ü- Zölle ö“ steuern des Landesfinanzamts in Nürnberg, der Regierungs⸗ assessor Dr. Zschaler in Leipzig zum Regierungsrat bei der Abteilung für Zölle und Verbrauchssteuern des Landesfinanz⸗
amts in Leipzig ernannt worden.
——,,ög
Die Regierungsapotheker Beutin
8 8
Bekanntmachung, 8
“ Uebergang der Geschäfte d Rei 8 entschädigungskommission auf das e. hen Hs cgf⸗
gungsamt für Kriegsschäden. Vom 10. Mai 1922.
Die Aufgaben, die bisher der Reichsentschädig 5
9 5 7 4ν½,8 8 gung skom
fnar deg, sind auf vas Resczenschsdiguncamt für “
chäden übergegangen. Die Reichsentschädi ission ist
aufgehoben. 9 hädigungskommission ist Berlin, den 12. Mai 1922.
Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Müller. s 8
Bekanntmachung. 18
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung ü 1 isch⸗ futter vom 8. April 1920 (RCBl. S. 491) ng. gere c 1922 — J.⸗Nr. v/3 M. 853 — die Herstellung folgender Mischung genehmigt worden:
Bezeichnung: 1. Futterkalk, Marke
ochenkra 88 “ “
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
Kohlensaurer Kalk,
1 Fenchel,
Phosphorsaurer Kalk.
Name des Herstellers: Knochenkraftwerk G. m. b. H. in Koblenz.
Berlin, den 13. Mai 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwi G ing L irtschaft. J. A.: Dr. Niklas. ü 1 Die Kaliprüfungsstelle hat in ihrer Sitzun 28. entschieden: h e Der Vereinigten Harzer Bergbaugesell m. b. H. wird für ihr Kaliwerk EEEEE11“ Flachst ckheim, Kreis Goslar, eine endgültige Be⸗ teili gungsziffer in Höͤhe von 5,0180 Tausendsteln mit Wirkung vom 1. Januar 1922, unbeschadet der auf Grund des § 84 der Ver⸗ ordnung vom 22. Oktober 1921 der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919 vor⸗ zunehmenden Aenderungen, zuerkannt. Sie entspricht 95 vH der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke. „Berlin, den 30. April 1922. (Siegel.) Die Kaliprüfungsstelle. J. V.: Herwig.
Vorstehende Entscheidung ist der Vereinigten Harzer Bera⸗ baugesellschaft m. b. H. in Hannover am 6. Mai 1922 zugestellt
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
i, Abends
Preußen.
Ministerium für Handel und G
genieur Arnold Sch urat ernannt worden.
Der Diplom⸗ 1 is Regierungs⸗ und 8* ““ Ministerium für Landwirt
und Forste
Das Wasserbauamt Kuk sein Geschäftsbe
schaft, Domänen waährend zweier Jahre der mühevollen Arbei
aufgelöst und
auamts Tilsit vereinigt ³ Wasser⸗ Feulschef Fnappschaftsvegemne, die in Freiug
Die Oberförsterstelle ist zum 1. Juli 5. Juni 1922
Rudschanny
im Regierungs⸗ 1922 zu besetze 8
bezirk Allenstein Bewerbungen
sen bis zum
8 Iu“ Bekanntmachun g. gedeckt. Die Versicherung ist aber gegenüber den früh
ereinigung Berliner emeinschaft Berliner t gesehen, die Gebü wie für den Bezug von We . gestiegenen Unkosten
Banken und Bankiers und die Privatbankfirmen haben sich hren für den An⸗ und Verka rtpapieren zu erhöhen, um für einigermaßen einen Ausgleich zu
ht sich auch die Preußische gezwungen, die für diese Ge⸗ abzuändern.
) vom 15. d. M. ab wie folgt:
Interesseng enötigt g.
gleichen Grunde sie ssenschaftskasse Gebührensätze
Zentralgeno schäfte gültigen Diese stellen si
Oberregierungsapothekern ernannt worden. h üin 8
Gebührensätze gegenüber
Nichtbankiers Die Berechnung der
Wertpapiere Provision erfolgt
1. Festverzinsliche Werte einschließlich der Anleihen des
Bundesstaaten und der steuerlich be⸗ günstigten Vorzugs⸗ aktien
.„ „ 74 2„2„ „
durchweg vom aus⸗
Dividendenwerte. machenden Betrage.
3. Bezugsrechte: An⸗ und Ver⸗
kauf einschließl. Maklergebühr
stens auf den Nenn⸗ betrag der Wert⸗
haftet, jedoch gegen⸗ Bankiers und Genossenschaften
nicht mehr als ¼,
nkiers nicht mehr als ½ des Werts des Bezugsrechts.
b) Ausübung... Bezugspreise,
SIb der neuen
Die bisherige sogenannte Vormerkungsgebühr bet 6 1 10 ℳ [15 ℳ 15 ℳ
Die bisherige Ausführungsgebühr kommt nicht mehr in
Berlin, den 15. Mai 1922.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
rat hielt am Montagnachmittag die auf Wunsch des Reichsarbeitsministeriums Auf der Tagesordnung stand der
chsknappschaftsgesetzes. weckt, das 888 Beles
.“ ag eine öffent⸗ anberaumt worde Entwurf eines Rei Der Gesetzentwurf beza
8 efetzli e Knappschaftswesen, dh die belonden ersseeege ehl eordnete
er Bergleute
worden. 8 J. A.: Köhler.
Angehörigen
gen Barbezahlung oder vorheri 1 es Portos abgegeben. herige Einsendung des Betrages
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in regeln. Der Entwurf ist, wie das 8 2S e Zeitungsverleger⸗ öö1“ ite ili Ier Algemen bene ö ber Beteiligten selbst hervorgegangen. im mit dem Reich gierungen beschlossen, den E urf ei Rei setzes abzufassen, und dann vactsülece Kommüsstauren ees Fölchege eßes
Interessen der Werkbesitzer und die der Bergleute standen sich scharf
erneese ist zum 1. Mai 1922 gegenüber, und es hat große Mühe gekostet, die Gegensätze zu be⸗ reich mit dem de
seitigen. Es gelang aber in einer Generalversammlung sämtlicher
1921 stattfand, volle Einstimmigkei 1 fand, le C eit zu erz 1“ trägt den Charakter eines “ ge b2 Reichsarbeitsminister hat die Kommission, die den Ent⸗ E11“ “ einer möglichst baldigen v g d äu seien i hem Maße unerwünscht, weil . “ “ ““ “ von Arbeitgebern und Arnrituß onnten. Folgendes sind die leitenden Gesi 1 8 Entwurfs: Die Leistungen der G“ G“ Hetts des
lichen Zuständen ausgedehnt worde f — 8 82 2 7 n au Invaliden⸗, Hinterbliebenen⸗ und Angesteüitenvervich 8 sich bisher nur um Krankenversicherung und die nappschaftliche Pensionsversicherung handelte⸗ Aus dem berausgeblieben ist nur die Unfallversicherung. Bisher richtete si ege scesitnwersich eraheb lich danach, ob die betreffenden Betrilbo gerichtet die Gewinnung bergrechtlicher od derg Mineralien. Diese Grundla ür ei schekderpersesgaler zlien. ese C ige konnte für ein Reichsknapp est nüht. B g2 28 Ahgelnen, benbenheseehehnrkahes sichtlich Kreises der bergrechtlichen Mineralien nicht überein⸗ 85 “ dl⸗ ne Grundlage der Licht berein⸗ an Spitze gestellt, sie für alle Betriebe gilt, di “ Regeln “ und sonstige ö h n eine ganze Anzahl von Rohstoffgewin e bezogen, die dadurch den Zuzug ges eee bezogen, n Zuzug geschulter Arbeiter erfah de der neeshs uns dge ee 11““ . Aufsi eichsarbeitsministers steht ei Verfassung durch eine Satzung gi ies E1“ 1 g gibt. Diese Zentralisat ct di Durchführung der Versicherun ewäbrk auch Boräee ecea. ührung 94 g und gewährt auch Vorteile hi li der Beiträge, des Deckungs⸗ und An Beiträge, Deckungs⸗ tschaftsverfahre ie de Freizügigkeit der Bergleute Die Freiheit, s F gkeit der Be e. Freiheit, sich ei zatz f hn ““ “ “ der Frappschateher he⸗ zahl Bezirksknappschaftsvereine vorgeseh nacC Entwurf 16, wobei es der Gründ Fen e 9 1 Gründungsversamm! Reichs⸗ vaehpschoft verein⸗ unbenommen bleibt,” diese Zahl G 18. gben. 1 Bezirksvereine sind keine selbständigen juristischen “ “ vW im Auftrag des Reichsknappschafts⸗ , de d Leistungen garantiert. Der Entw ganzen it bemzatt, X der Reichsversichenmäre dnung t anzuschließen, manche Abschnitte enthalter t Wiederholung der Voörschriften der Reichsversiherugnee esene bbEE 2 8 er Reichsversicherungsordnung. r gen sind c getroffen, als d i artigen Bedürfnisse des Bergbaues ö““
Die vereinigten Ausschüsse des Reichs insti gten A hsrats haben ei den Entwurf unverändert angenommen “ die Woiß versammlung tat nunmehr das gleiche. 1
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Die vereinigten Ausschüsse des Rei sra wirtschaft und für Haushalt und “ b1 8 Ausschuß für Volkswirtschaft hielten heute Sitzungen.
reichsgesetzliche
Deutscher Reichstag. 209. Sitzung vom 13. Mai 1922. Nachtrag.
Die Reden des Reichsverkehrsminist “ . den d 3 rsministers Groener 1 “ die gestern wegen ee.
gangs der Stenogramme nicht veröffentlicht konnten, haben Wortlaut: h Die Rede des Reichsverkehrsministers Groener: Meine Damen und Herren! Den Wünschen, die der Herr Abg. Gothein ausgesprochen hat, bezüglich der baldigen Schaffung eines einheitlichen Rechtes für die Wasserstraßen und einer ein⸗ heitlichen Verwaltung, können wir uns nur anschließen. Es wird unsererseits alles geschehen, um die Fertigstellung der gesetzlichen Vorlagen nach Möglichkeit zu beschleunigen. Aber es ist doch be⸗ kannt, daß in dieser Beziehung außergewöhnliche Schwierigkeiten vorliegen, deren Ueberwindung nicht auf einmal möglich sein wird. Auch ich bedauere und stimme darin den Ausführungen, die von anderer Seite in dieser Beziehung gemacht worden sind, durchaus zu, daß nicht schon beim Uebergang der Wasserstraßen auf das Reich ganze Arbeit gemacht werden konnte. Es ist ja bedauerlich daß unser deutsches Wasserstraßennetz nicht⸗von vornherein einheit⸗ lich behandelt und einheitlich ausgebaut werden konnte. Wir
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Krankheit und Todesfall nunmehr
müssen deshalb manches nachholen, um zunächst die wichtigsten W1“ “ “ “ 8
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Knappschaftsverband in Berlin hat in sarbeitsminister und
eingeseßt, die sich t unterzogen haben. Die
im September Der Gesetz⸗ In einer Ein⸗
erst schwierigen, neuen mern zustande kommen
aus Beiträgen eren landesrecht⸗
erung, während eigentliche Entwur 8