1111“ 8 8 “ 11116“ 1161“ Die Höchstzahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt gemäß der neuen Satzung (Beschluß der Generalversammlung vom 12. De⸗ zember 1921) 400.
a) Statt der bisherigen Satzung gilt die neue Satzung vom 12. Dezember 1921.
b) Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern. Sie sind in dem Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin und in den Kreisblättern des Anklamer und Greifs⸗ walder Kreises aufzunehmen. Beim Ein⸗ ehen eines dieser Blätter haben die Be⸗ anntmachungen bis zur nächsten General⸗ versammlung durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger zu erfolgen.
Pasewalk, den 25. April 1922.
Das Amtsgericht.
Pasewalk. [18784]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18, Hammer'scher Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Hammer, folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Paul Breilich ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Hauptlehrer Raddatz in den Vorstand gewählt.
Pasewalk, den 26. April 1922.
Das Amtsgericht.
Pieddersheim. [18787]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
1. das Statut vom 11. März 1922 der „Landw. Bezugs⸗ & Absatzgenossen⸗ schaft, einge ragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Mörstadt.
Unternehmens ist:
Gegenstand des
1. Gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs; 2. gemeinschaft⸗ licher Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem „Hessenland“ aufzunehmen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschast muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensgunterschrift
beifügen.
2. der Vorstand, bestehend aus: 1. Peter Höbel II., Landwirt, Mörstadt, 2. Julius Konrad, Gastwirt, Mörstadt, 3. Georg Peth II1, Landwirt, Mörstadt.
Die Haftsumme für den erworbenen Geschäftsanteil beträgt ℳ 1000. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt zehn.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. .
Pfeddersheim, den 8. Mai 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Salzkoftten. [18790]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 18 heute eingetragen worden der „Gemeinnützige Bauverein, einge⸗ tragene Geunossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Salzkotten. Die Satzungen sind am 15. März 1922 errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist die Verschaffung zweckmäßig eingerichteter Wohnungen an die Genossen zu billigen Preisen in eigens erbauten oder an⸗ gekauften Häusern.
Der Vorstand besteht Postsekretär Franz Hesse zkc als Vorsitzenden, b) dem Amtssekretär Franz Schütte in Salzkotten, als stell⸗ vertretenden Vorsitzenden, c) dem Eisen⸗ bahnassistenten Karl Schäfer in Salz⸗ kotten, als Schriftführer und Rendanten.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter deren Firma im Westfälischen Volksblatt in Paderborn oder beim Eingehen dieses Blattes im Reichsanzeiger.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem
stattet.
Salzkotten, den 1. Maj 1922.
Das Amtsgericht.
aus: a) dem in Salzkotten,
Schmalkalden. [18793] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 24 bei der Arbeiter⸗Baugenossen⸗ schaft für Schmalkalden und Um⸗ gegend, e. G. m. b. H. in Schmal⸗ kalden, eingetragen: Die Liquidation der Genossenschaft ist beschlossen. Zu Liqui⸗ datoren sind bestellt: 1. Kaufmann Friedrich Clemen jun. in Schmalkalden, 8 Maurer Ernst Fleischmann in Weide⸗ brunn. Schmalkalden, den 9. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Schönau, Katzbach. [18795] Im Genossenschaftsregister ist am 8. Mat 1922 unter Nr. 37 die Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Schönau a. K. und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Schönau a. K., eingetragen worden Das Statut datiert vom 19. März 1922. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Bar⸗ ahlung an die Mitglieder. Haftsumme
Absatzgenossenschaft
300 ℳ, höchste Zahl der Geschäftsanteile 1. Den Vorstand bilden Kreissparkassen⸗ buchhalter Otto Herrmann, Oberbvahn⸗ assistent a. D. Karl Mach aus Schönau und Landarbeiterverbandssekretär Bernhard Thamm aus Altschönau. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet von mindestene zwei Vorstand mitgliedern, im „Schönauer Anzeiger“. Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, die zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. ie Einsicht in die Liste der Genossen ist jedem gestattet. Amtsgericht Schönan (Katzbach).
Spaichingen. [18796]
Ins Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:
1. Am 13. April 1922 bei der Firma Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und eingerragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Aldingen: In der General⸗ versammlung vom 19 März 1922 ist an Stelle des zurückgetretenen Vorstands⸗ mitglieds Josef Klingseisen als neues Vorstandsmitglied Martin Link in Aldingen gewählt worden.
2. Am 20. April 1922 bei der Firma Darlehenskassenverein Nusplingen eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht: In der Generalversammlung vom 2. April 1922 ist an Stelle des zurückgetretenen Jakob Rikter der Flaschner Wilhelm Keßler in Nusplingen als Vorsteher des Vorstands gewählt worden.
3. Am 24. April 1922 in Band III Blatt 60 unter Nr. 34 die Firma Ge⸗ treidemühle⸗Genossenschaft Dei⸗ lingen⸗Delkhofen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz in Deilingen. Statut vom 26. März 1922
Gegenstand des Unternehmens ist die und der Betrieb einer Getreide⸗ mühle.
Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil beträgt 4000 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile für ein Mitglied beträgt zehn.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Oberamtsbezirks.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Konrad Schneckenburger. Delkhofen, Vorsteher, 2. Nikolaus Meicht, Deilingen, Stellver⸗ treter, 3. Jakob Kuolt, Delkhofen, 4. Jo⸗ hann Bischof, Deilingen, 5. Otto Schätzle, Deilingen.
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft er⸗ folgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden,
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedermann gestattet.
4. Am 6. Mai 1922 bei der Firma Bank für Gewerbe u. Landwirtschaft Spaichingen eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Spaichingen: In der ordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 9. April 1922 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds M. Frommer sen, Privatier in Spaichingen, als neues Vorstandsmitglied Oskar Bührer, Kaufmann in Spaichingen, gewählt worden.
Auch ist durch Beschluß derselben Ge⸗ neralpersammlung dem § 5 des Statuts folgender dritter Absatz angefügt worden:
Der Betrieb von Geschäften oder einzelner Arten von Geschäften sowie die Vertretung der Genossenschaft in bezug auf diese Geschäftsführung kann auch sonstigen Bevollmächtigten zugewiesen werden. In diesem Fall bestimmt sich die Befugnis derselben nach der ihnen vom Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsrats erteilten Vollmacht. Die Zeichnungsberechtigung kann ihnen nur insoweit eingeräumt werden, als sie ge⸗ meinsam mit einem Vorstandsmitglied ausgeübt wird.
Spaichingen, den 8. Mai 1922.
Das Amtsgericht. Not.⸗Prakt Würz.
Traunstein. Genossenschaftsregister. Einkaufsgenossenschaft südost⸗ bayerischer Sägewerke E. G. m. b. H. Sitz: Reichenhall. Vorstands⸗ mitglieder auf Grund Generalversammlung vom 11. Januar 1922 Fritzer, Josef. Sägewerksbesitzer in Reichenhall, I Vor⸗ stand. Kirsch, Theodor, in München, II. Vorstand, Böhm, Karl, Baumeister in Reichenhall, III. Vorstand Traunstein, den 2. Mai 1922. Das Registergericht.
Traunstein. Genossenschaftsregister.
Elektrizitätsgenossenschaft Tacher⸗ ling E. G. m. b. H. iö A.⸗G. Trostherg. Für Schreiber, Max, wurde Augustin, Franz, in Tacherting in den Vorstand gewählt. . Traunstein, den 2. Mai 1922. 1 Das Registergericht. 8
Traunstein. Genossenschaftsregister. Gemeinnützige Bauarbeiter⸗Pro⸗ duktiv⸗Genossenschaft Bad Reichen⸗ hall E. G. m. b. H. Haftsumme auf 1000 ℳ. Vorstandsmitglieder nunmehr nur zwei. Maier. Franz, ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Traunstein, den 3. Mai 1922.
[18798]
[18800]
“ v FTraunstein.
Das Registergericht. 6
[18801]
Genossenschaftsregister. Landwirtschaftlicher Darlehens⸗ kassen⸗Verein Ainring⸗Straß E. G. m. u. H. Sitz: Ainring, A⸗G. Laufen. Für Mathias Wiesbacher wurde Suhrer, Johann, in Mürack in den Vorstand ge⸗
wählt. Traunstein, den 5. Mai 1922. Das Registergericht.
Traunstein. Genossenschaftsregister. „Edeka Großeinkauf für Berchtes⸗ gaden & Umgebung E. G. m. b. H.“ Höchstzahl der Geschäftsanteile: 20. Traunstein, den 8. Mai 1922. Das Registergericht.
Vaihingen, Enz. [18804]
Im Genossenschaftsregister Band III. Blatt 35 wurde heute bei dem Darlehens⸗ kassenverein Großglattbach, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder Kolb und Kuhnle wurden in der Generalversammlung vom 19. März 1922 die Bauern Wilhelm Kurfiß, dieser als Vertreter des Vorstehers, und Otto Grau, je in Großglattbach, in den Vor⸗ stand gewählt.
Den 8. Mai 1922.
Amtsgericht Vaihingen a. Enz. Oberamtsrichter Haug.
Wesel. [18805]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 12 bei der Brüner Molkerei, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Brünen eingetragen:
Die Landwirte Hermann Westerhaus und Johann Clarendahl in Brünen sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihrer Stelle die Landwirte Johann Höpken Johann ten Felde in Brünen in den Vorstand gewählt.
Wesel, den 19 April 1922.
Das Amtsgericht.
Wiehe, Bz. MHalle. [18806]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 die durch Satzung vom 12. April 1922 errichtete Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Saubach, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Saubach, A.⸗A., eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetrieb, 2. der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in den „Ge⸗ nossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossenschaten der Provinz Sachsen und angrenzenden Staaten“ zu Halle a. S. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die beiden Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern: Gutsbesitzer Karl Petersilie, Gastwirt Gustavp Bielig, Schneidermeister August Becker, sämtlich in Saubach. Die Höhe der Haftsumme beträgt 2000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 200 festgesetzt. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet
Wiehe (Bez. Halle), den 5. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veroffentlicht.) Burgstädt. [20344]
In das Musterregister ist im Monat April 1922 eingetragen worden:,
Nr. 489. Firma Winkler & Gärtner in Burgstädt, 12 Modelle, und zwar: Nr. 106 Handschuhmanschette mit Dick⸗ stichstickerei auf alle Qualitäten, Nr. 107 Handschuhmanschette mit Dickfstichstickerei auf alle Qualitäten, Nr. 108 Handschuh⸗ manschette mit Moosstickerei auf alle Qualitäten, Nr. 109 Handschuhmanschette mit Moosstickerei auf alle Qualitäten, Nr. 110 Handschuhmanschette mit Moos⸗ stickerei auf alle Qualitäten, Nr. 111 Handschuhmanschette mit Avpplikations⸗ stickerei auf alle Qualitäten, Nr. 115 Handschuhmanschette mit Applikations⸗ stickerei auf alle Qualitäten, Nr. 540 Handschuhmanschette mit Applikations⸗ stickerei auf alle Qualitäten. Nr. 8770 Handschuhmanschette, oben und an der Seite mit doppelten Fransen benäht, in allen Qualitäten, Nr. 9231 Handschuh⸗ manschette mit fransenartig ausgeschlagenem Saume in allen Qualitäten, Nr. 9343 neuartige Duplex⸗Handschuhmanschette, Saum und Längsnaht perforiert und mit kunstseidener Schnur durchflochten, an der Seite mit zwei Quasten, Nr. 9345 neu⸗ artige Handschuhmanschette mit kunst⸗ seidenem Börtchen benäht, an der Seite mit zwei Quasten, in allen Qualitäten, Modelle für plastische Erzeugnisse, ver⸗ schlossen, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 24. April 1922, Vormittags 10 Uhr.
Burgstädt, den 10. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
Limbach, Sachsen. [20345]
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 646. Firma Herm. Robert Müller in Limbach, ein Muster für verschieden⸗ farbig gestreiste Gamaschen, Fabrik⸗
[18802]
ÜInummer 354, verschlossen, plastisches Er⸗
zeugnis, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 24 Avril 1922, Vorm 11 Uhr 55 Min. Amtsgericht Limbach, den 11. Mai 1922.
Schirgiswalde. [20346]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 109. Firma Gebrüder Friese Aktiengesellschaft in Kirschau, ein Muster für Webstoffe, offen, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 514, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Mai 1922, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 110. Firma Gebrüder Friese A tiengesellschaft in Kirschau, ein Paket mit zwei Mustern Schlaf⸗ und Reisedecken, Flächenmuster, Fabriknummern 515 und 516, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 8. Mai 1922, Vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Schirgiswalde, den 10. Mai 1922. 1
Stolpen, Sachsen. [20347] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 21. Firma Josef Püschner in Stolpen, ein versiegeltes Paket, enthaltend 35 Stück Metallknöpfe, Fabriknummern 04416 bis 04450, ein dergleichen, ent⸗ haltend 49 Stück Zelluloidknöpfe, Fabrik⸗ nummern 06602 bis 06645, 06647 bis 06651, ein dergleichen, enthaltend 49 Stück Zelluloidknöpfe, Fabriknummern 06550 bis 06561, 06563 bis 06570, 06572 bis 06589, 06591 bis 06601, ein dergleichen, enthaltend 37 Stück Zelluloidknöpfe, Fa⸗ briknummern 06652 bis 06665, 06667 bis 06689, ein dergleichen, enthaltend 41 Stück Manschettenknöpfe, Fabriknummern 16715 bis 16718, 16721, 16783, 16788, 16793, 16798, 16799, 16803, 16808, 16828, 16830, 16906, 16909, 16914, 16916, 16924, 16927, 16931, 16936. 16939 16943, 16945, 16950, 16952, 16957, 16959, 16966, 16969, 16980, 16981, 16985, 16997, 17005, 17014, 17017, 17022, 17027, 17032, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. April 1922, Vormittags 9 Uhr 55 Minuten. Amtsgericht Stolpen, den 12. Mai 1922.
.11) Konkurfe.
Darmstadt. [20348] Ueber das Vermögen des Avolf Katzenberger, Warenhandlung in Ober Ramstadt, Bahnhofstraße, wird heute, am 11. Mai 1922, Nachm. 4 Uhr 20 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Sondheimer in Darmstadt, Bismark⸗ straße. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 1. Juni 1922. Erste Gläu⸗ bigerverꝛammlung und Prüfungstermin am 8. Juni 1922, Vormittags 9 Uhr, Saal 118, Erdgeschoß. Darmstadt, den 11. Mai 1922. Hessisches Amtsgericht II.
Hamburg. [20349]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Hermann Menzerolf, Ham⸗ burg, Langenfelder Damm 49, wird heute, Nachmittags 2 ¼ Uhr, Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: beeidigter Bücherrevisor Amandus Lange, Esplanade 6II. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 13. Juni d. J. ein⸗ schließlich. Anmeldefrist bis zum 12. Juli d. J. einschließlich. Erste Gläubigerver⸗ sammlung den 14. Juni d. J., Vorm. 11 ½ Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin den 9. August d. J., Vorm. 11 Uhr.
Hamburg, den 12. Mai 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Bad Aibling. 20350]
Das Amtsgericht Aibling hat in dem Konkursverfahren uͤber den Nachlaß des Schnittbinmengroßhändlers Franz Lutzenberger von Bad Aibling mit Be⸗ schluß vom 9. Mai 1922 unter Genehmigung der Vornahme der Schlußverteilung, Schlußtermin gemnäß § 162 K.⸗O. sowie Termin zur Prüsung der nach dem all⸗ gemeinen Prüfungstermine angemeldeten Forderungen auf Samstag, den 3. Juni 1922, Vormittags 9 Uhr, im Ge⸗ schäftsjzimmer Nr. 3 des Amtsgerichts⸗ gebäudes anberaumt, in welchem Termine auch die Festsetzung der Auslagen und der des Konkursverwalters statt⸗ ndet.
Bad Aibling, den 11. Mai 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Aibling.
Berlin. [20351]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Buchbindermeisters Arthur Schwarzer in Berlin, Gips⸗ straße 15, ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 15. Juni 1922, Vormittags 10 ¼ Uhr, vor dem Ametsgericht hier⸗ selbst, Neue Friedrichstr. 13/14, 3. Stock, Zimmer 105, anberaumt. 154. N. 31. 20 c.
Berlin, den 4. Mai 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.
Karlsruhe, Baden. [20353 Der Konkurs über das Vermögen der Firma J. Landmann G. m. b. H., hier, ist am 10. d. M. vom Gericht mangels den Kosten entsprechende Masse eingestellt worden. ““ Karlsruhe, den 11. Mai 1922. Gerichtsschreiberei des Badischen Amtsgerichts A 3.
Kleve. [20352]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bäckers und Kleinhändlers Heinrich Vermagasen in Materborn
wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben. Kleve, den 8. Mai 1922. [20354] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma R. W. Robins & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Speditionsgeschäft zu Köln, Leystapel 39. wird nach erfolgter Ab haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Köln, den 9. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 64.
Münster, Westf. [20355
In dem Konkursverfahren über da Vermögen des Kaufmanns Jofe Lübbehüsen, früher zu Münster, jetz in Crefeld, Kronprinzenstraße 94, ij zur Abnahme der Schlußrechnung de Verwalters, zur Erhebung von Ein wendungen gegen das Schlußverzeichni der bei der Verteilung zu berücksichtigende Forderungen und zur Beschlußfassung de Gläubiger über die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf den 10. Juni 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 11 bestimmt.
Münster, den 11. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
Schirgiswalde. [2035 6 Das Konkursverfahren über deo Vermögen des Blumenfabrikanten Paul Arno Göhler m. Wilthe wird nach erfolgter Abhaltung de Schlußtermins hierdurch aufgehoben, nack dem die Vornahme der Schlußverteilun vom Konkursgericht genehmigt worden is Amtsgericht Schirgiswalde, den 11. Mai 1922.
Köliln.
Zeitz. [2035
In dem Konkursverfahren über de Nachlaß des am 18. September 1914 Zeitz verstorbenen Bankdirektors Her⸗ mann John aus Zeitz ist zur Abnahn der Schlußrechnung des Verwalters, z Erhebung von Einwendungen gegen de Schlußverzeichnis der bei der Verteilur zu berücksichtigenden Forderungen und zu Beschlußfassung der Gläubiger über d nicht verwertbaren Vermögensstücke un über die Erstattung der Auslagen und d Gewährung einer Vergütung an d Mitglieder des Gläubigerausschusses d Schlußtermin auf den 17. Inni Vormittags 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht hierselbst bestimmt.
Zeitz, den 9. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
[20358] 1“ Teutoburger Wald⸗Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Juni d. J. tritt
vorbehaltlich der Genehmigung der Ar
sichtsbehörde eine weitere Erhöhung d
Tier⸗ und Gütertarifs ein. Nähere Ar
kunft erteilen die Dienststellen. Gütersloh, den 12. Mai 1922.
Die Direktion. 8 20359 88 Am b 1. Juni d. J. erscheint Nach
6 2.*ꝙ,
(Aachener Tor einerseits
trag III zum Tarif für die Beförderu von Personen, Gepäck, Milch und Stü⸗ gütern im elektrisch betriebenen Binne verkehr sowie für Milch und Frachtsti⸗ gut im Wechselverkehr zwischen Kü. und den Reich eisenbahnstationen der Strecke Benzelra Oberbolheim Teil II vo vom 1. Januar 1922.
Der Nachtrag enthält Erhöhung Personenfahrpreise. 8
Nähere Auskunft geben die beteiligt Dienststellen und die unterzeichn Direktion. 8
Köln, den 9. Mai 1922. Direktion der Köln⸗Frechen⸗Benzel⸗
rather Eisenbahn.
[20360] Bayerischer Lokalbahnschnittarif Seite 9—21 ist der größte zuläss
Raddruck bei folgenden Stationen für
Richtung Bayreuth Hbf. auf 7000 kg
ändern: 1 Altenplos, Bavreuth Altstadt, Drossen
feld, Heinersreuth, Herzoghöhe, Kasende
Katschenreuth, Kreuzstein, Krumme Foh
Limmersdorf, Melkendorf, Neuenren
b. Thurnau, Thurnau. München, den 12. Mai 1922. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M.,
[20361] Eulengebirgsbahn und Frankenstein⸗Münsterberg⸗ Nimptscher Kreisbahn. Am 1. Juni 1922 wird ein weite Nachtrag zu dem Anhang zu der besonde Hesten B der Eulengebirgsbahn und Frankenstein ⸗Münsterberg⸗Nimptfe Kreisbahn herausgegeben, der Erhöhung der Beförderungspreise im Tier⸗ ¹ Güterverkehr enthält. 1 1 Nähere Auskunrt erteilt die Betrie abteilung Breslau der Ges. m Lenz & Co., Berlin, Schweidnitzer Sta graben 12 3 5 9 Frankenstein, 12. 1 Der Vorstand der Eulengebirgs bahn Aktien⸗Gesellschaft. Der Vorstand der Frankenstein. Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn Aktien⸗Gesellschaft.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SWI. 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern hkosten 2,50 Mk. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
0
r. 32.
7. Mai, Abends.
8'
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 Mb.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Postscheckronto: Berlin 41821.
8—
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Ernennungen ꝛc.
Exequaturerteilung.
Bekanntmachung, mungen.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Nr. 1 des Ver⸗ zeichnisses der künstlichen Düngemittel, deren gewerbliche Her⸗ stellung genehmigt worden ist.
Bekanntmachung, betreffend Einreihung einer Form von Elek⸗
8E“ 8 behenbicuggefhiges System.
Bekanntmachung über den Geschäftsbetrieb bei 2 bank am 3. Juni d. J. 88 “
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen
Hypothekenbank in Ludwigshafen.
Prenßen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die nächste Prüfung für Ti Beshüensn⸗ ug- eta cze Ehen in Spandau. Bescheide über Zulassung von rengstoffen. Handelsverbot. Epenestefe 1
¶MGameeweemser
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Kaufmann Wilhelm Schacht ist zum Konsul des Reichs in Santiago (Chile) ernannt worden. 1
6“
Dem Königlich griechischen Konsul in Mannheim Her⸗ 8 Menzer ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 8
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung hat
.I. innerhalb seiner durch § 2 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) gegebenen Zuständigkeit
A) folgende Versicherungsunternehmungen zu⸗ gelassen, und zwar: . durch Entscheidung vom 5. Januar /20. Februar 1922 1. die Silesia, Mit⸗ und Rückpersicherungs⸗Aktiengesellschaft in Breslau zum Betriebe der Feuer⸗ und Transportversicherung im Deutschen Reiche (§ 4 a. a. O.). Die Gesellschaft führt nunmehr die Firma „Silesia, Allgemeine Versicherungs⸗Aktien⸗ Gesellschaft“, durch Entscheidung vom 24. März 1922 8 der Bank in Berlin unter An⸗ erkennung a einerer erein zum Geschäftsbetri Deutschen Reiche (§ 4 a. a. O.); X B) durch Entscheidung vom 21. Januar / 25. Juli 1921 der Union, Allgemeine Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Berlin die Erlaubnis zum Betriebe der Transport⸗ ersicherung erteilt (§ 13 a. a. O.);
C) folgende Bestandsveränderungen gemäß § 14 a. 8 8 Hegeheest 8 . durch Entscheidung vom 23. Februar 1922 den zwischen dem Nordstern, Allgemeine Versicherungs⸗Aktien⸗Cesellsche t, und dem Nordstern, Lebens⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft, beide in Berlin⸗Schöneberg, geschlossenen Vertrag, betreffend die Uebertragung des Bestandes der von dem ehemaligen Nord⸗ stern, Unfall⸗ und Haftpflicht⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Berlin⸗Schöneberg abgeschlossenen Arbeitersterbekassen⸗ versicherungen, durch Entscheidung vom 29. November 1921/17. März 1922 die Uebernahme der Kaufmännischen Kranken⸗ und Sterbekasse von 1885 zu Berlin durch die Krankenkasse für Kaufleute und Privatbeamte in Deutschland, Ersatzkasse, zu Barmen; II. innerhalb seiner durch § 3 Abs. 1 a. a. O. gegebenen 2 2 2 Z8 Zuständigkeit A) folgenden Versicherungsunternehmungen unter An⸗ erkennung als kleinere Vereine die Erlaubnis zum Geschäfts⸗ betrieb erteilt, und zwar: durch Entscheidungen vom 23. Februar 1922 1. der Kranken⸗Beihilfskasse der Beamten der Städtischen Straßen⸗ 2öu1““ Eis Gorrheim und Flockenb 2. dem Kranken⸗Unterstützungs⸗Verein zu Gorxheim und Flockenba in Unter Flockenbach (§ 96 Abs. 1 a. a. D5) 8 8 durch Entscheidungen vom 5. April 1922. 3. dem Aelteren Viehversicherungs⸗Verein zu Wieseck (§ 4 a. a. O.), 4. der Bingenheimer Pferde⸗Versicherungs⸗Gesellschaft zu Bingen⸗ heim, Wetterau (§ 4 a. a. O.);
Bpy durch Entscheidung vom 29. November 1921 /6. März
Veteranen⸗ und Kampfgenossen⸗Bruderbund) in Nürnberg und dem Verband öffentlicher Lebensversicherungsanstalten in Deutsch⸗ land in Berlin abgeschlossenen Verschmelzungsvertrag. Berlin, den 11. Mai 1922. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung TE“ Liebig. .“
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 16. Mai 1922. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (REBl.
——.
S. 401)/18. August 1917 (RGBl. S. 823) wird verordnet:
Artikel I.
Für das nach dem 15. Mai 1922 abgesetzte oder im ei Betriebe verwendete Rhenaniaphosphat 8 eine Umlage §§ 4, 5 und 7 der Vererdnung über die Bildung einer Preis⸗ ausgleichsstelle für phosphorsäurehaltige Düngemittel vom 9. März 1922 (ℳGBl. I S. 239) nicht mehr berechnet. Die Verpflichtung zur Anmeldung gemäß § 6 der genannten Verordnung bleibt bestehen.
Artikel I.
Ddiese Verordnung tritt mit Wirkung vom 15. Mai in Kraft.
Berlin, den 16. Mai 1922.
1922
8
Der Reichsminister für Ernährung und Landwir Fehr.
In dem Verzeichnis der künstlichen Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3.
Bekanntmachung.
genittesg gerean ghagfrhen ige Herstellung T ugust 19 .S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 i Fassung der Bekanntmachung vom 19. Januar 1922 („Deutscher Reichsanzeiger“ Nr. 17) folgende g
auf Grund des 8 der
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——
Genehmigte 8 Bezeichnung des Düngemittels
Firma
Preise, die beim Verkauf nich 8 überschritten werden dürfen.
der
Besondere Bestimmungen
Rhenania, Verein chemischer Fabriken A.⸗G. Aach
achen.
1. Rhenania⸗ phosphat. 8 8 Phosphorsäure. Besondere Frachtausgangsstation zahlung:
922 den zwischen dem Hilfsverein Bruderbund (früher
Berlin, den 16. Mai 1922.
ℳ 17 für 1 kg % Gesamtphosphorsäure. ℳ 20 für 1 kg % zitronensäurelösliche
Lieferungsbedingungen: ab
Aachen. Be⸗ Barzahlung ohne Abzug.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 15. Mai 1922 in Kraft.
Lieferung nach Wahl des Werkes mit 14 % Gesamt⸗ phosphorsäure, hiervon mindestens 75 % zitronen⸗ säurelöslich, oder mit mindestens 12 % zitronensäure⸗ löslicher Phosphorsäure. Feinheitsgrad bei Gesamt⸗ phosphorsäure mindestens 90 % auf dem Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in Jutesäcken darf einschl. Füllgebühr
Aufschlag von 42 ℳ für 100 kg und bei Lieferung
in Papiersäcken ein Aufschlag von 14 ℳ je 100 kg
berechnet werden. 1 .
Der Reichsminister für Eeührung und Landwirtschaft. Fehr.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, wird folgende Form von Elektrizitätszählern dem untenstehenden beglaubi⸗ gungsfähigen System eingereiht:
Dritter Zusatz zu System T⸗, Elektrolytzähler für Gleichstrom, Form UN3, hergestellt von dem Glaswerk Schott u. Gen. in Jena.
Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift ver⸗ öffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W. 9, Link⸗ straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können.
Charlottenburg, den 3. Mai 1922.
Der Präsident der Bhngfeli Feebusschen Reichsanstalt.
ernst.
Bekanntmachung.
Die Kassen und Büros der Reichshauptbank werden Sonnabend, den 3. Juni d. J., von 11 ½ Uhr Mittags ab geschlossen sein.
Berlin, den 11. Mai 1922.
Reichsbank⸗Direktorium. Havenstein. von Glasenapp.
Bekanntmachung, 6
Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Pfälzischen Hypothekenbank in Ludwigs⸗ hafen a. Rh. war mit Entschließung vom 16. November 1921 Nr. 25 197 die Genehmigung erteilt worden, 10 Millionen Mark A rozentige, in längstens 50 Jahren vom 1. November 1921 an im Wege der Kündigung, Peh oder des frei⸗ händigen Rückkaufs einlösbare Hypothekenpfandbriefe (Reihe 75) auszugeben.
In teilweiser Abänderung dieser Entschließung wird nun⸗ mehr genehmigt, daß die Bank auf das Recht zur Zurück⸗ zahlung dieser Pfandbriefe vor dem 1. Januar 1929 verzichte. „Die Bank hat Pfandbriefe der Reihe 75 bisher noch nicht in den Verkehr gebracht. 8
München, den 13. Mai 1922.
betreffend
Preußen.
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Der Ministerialrat beim Preußischen Staatsministerium Dr. Denk ist zum Bevollmächtigten Preußens bei der Bayeri⸗ schen Staatsregierung in München mit der Amtsbezeichnung Ministerialrat, 8
der Ministerialrat im Ministerium des Innern Dr. Sonnen⸗ schein ist zum Ministerialrat beim Preußischen Staats⸗
ministerium ernannt worden.
1“ 1 8 1.““ 8 .
Das Preußische Staatsministerium hat den Wirklichen Geheimen Oberbaurat Böttger in Berlin⸗Friedenau und den Architekten Albert Geßner in Charlottenburg zu ordentlichen Mitgliedern der Akademie des Bauwesens, den Landeskonservator Ministerialrat Hiecke in Berlin, den Baurat Dihm in Verlin⸗Friedenau, den Landesbaurat, Regierungs⸗ und Baurat Dr. phil. Burgemeister in Breslau, den Professor Dr.⸗Ing. Josef Schmitz in Nürnberg und den Oberbaurat Professor Dr. phil. Hermann Billing in Karlsruhe zu außerordent⸗ lichen Mitgliedern dieser Akademie ernannt.
Finanzministerium.
Ministerium des Innern. 8
Der Regierungsrat Dr. Brand in Berlin ist 2 gie rat Dr. T zum Ober⸗ regierungsrat im Ministerium des Innern ernannt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Die Oberförsterstelle Grimnitz im Regierungsbezirk Potsdam ist zum 1. September 1922 zu besetzen. Pevechen. müssen bis zum 12. Juni 1922 eingehen.
Ministerium für Wissenschaft, und Volksbildung. Bekanntmachung
Die nächste Prüfung für Turn⸗, Schwimm⸗ Ruderlehrerinnen an der Preußischen Höchfchate n Leibesübungen (Landesturnanstalt) in Spandau beginnt am⸗ Mittwoch, den 6. September 1922.
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Staatsministerium für “ und Gewerbe.
Die an mich zu richtenden Meldungen sind von den in einem Lehramt stehenden Bewerberinnen bei - vorgesetzten