[22942] 8

Hauptgeschäftsstelle Leipzig. Wir machen hierdurch bekannt, daß die beiden Aufsichtsratsmitglieder 1. Herr Dr. Max Allaire Kaufmann, Magdeburg, 2. Herr H. Weßling, Kaufmann, Berlin SW. 47, aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden und dafür 1. Herr Georg Hechler, Oberzahlmeister a. D., Berlin W., 2. Herr Martin Weber, Fabrikant, Dresden, eingetreten sind. 1 Leipzig, den 17. Mai 19222. Der Vorstand. Baron Karl Fritz von Hanstein.

8 6) Erwerbs⸗ 8 und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.

(18125] “ Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. September 1919 ist die Genossenschaft „Lieferungsverband der Sattlermeister im Handwerks⸗ kammerbezirk Halle eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Halle aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden. Halle, den 12. April 1922. Die Liquidatoren: Max Fischer. Bruno Huth.

22333)

Aktiva. Bilanz per 31. Dezember 1922.

wvFvES 14 723/35 187 680/25

Kassenbestand... 96 531 90

Guthaben bei Kunden. h]]; Eöe (Bestand) 16 361 86 Geräte und Utensilien... 3 603/ 60 Geschäftsguthaben bei Genossenschaf 5 500 —

324 400,96

Mitgliederzugang im Geschäftsjahre —. Mitgliederzahl am Schlusse des Geschäftsjahres 25. Die Geschäftsguthaben haben sich im Geschäftsjahre um ℳ 500,— vermindert. Im gleichen Zeitraum haben sich die hatten sämtliche Genossen für ℳ 12 500,—

Am Schlusse des Geschäftsjahres Haftsumme aufzukommen. Halle a. S., den 3. März 1922.

Dachdecker⸗Genossenschaft C. G. m. b. H. zu Halle a. d. S.

G Friedr. Wolf.

Passiva.

2 11 890— 814 88 125 156 ,35 72 618— 9 41755 13 910,24 90 593004

Geschäftsguthaben der ver⸗ bleibenden Mitglieder. Peserthelohbee . Sparkassengelder . .. .. Schulden bei Banken . . . Schulden bei Lieferanten . Rücklagen 1920 .. .... Reingewinn. .

32240096 Mitgliederabgang im Geschäftsjahre 1.

Haftsummen um ℳ 500,— vermindert.

[20288] Aktiva.

Bilanz per 31. Dezember 1921.

Passiva.

4 441 84 2 000— 40 406 05 28 925 78 1 000 —-

Kassenbestand . . . ... Wechsel und Wertpapiere Guthaben bei Banken. Guthaben bei Genossen Guthaben bei Behörden Warenbestand .

““ 171 786 Fabrikationskonto, Bestand — Wo8 ““ Geschäftsguthaben bei an⸗ deren Genossenschaften

.“

275 068007 Mitgliederzugang im Geschäftsjahre: 9,

Mitgliederzahl am Schlusse des Geschäftsjahrs: 100. im Geschäftsjahre um ℳ 131,05 vermehrt.

Die Geschäftsguthaben haben sich

summe aufzukommen. Halle a. S., den 14. April 1922.

Schuhmacher⸗Rohstoff⸗Genossenschaft Halle a. S. e. G. m. b H. Salzgrafenstraße 1. 8

August Kusch.

Im gleichen Zeitraum haben sich die H Am Schlusse des Geschäftsjahrs hatten sämtliche Genossen für ℳ 30 000 Haft⸗

575 Geschäftsguthaben der ver⸗ bleibenden Mitglieder. Geschäftsguthaben der aus⸗ scheidenden Mitglieder .

15 200

450

7 940

7 000 10 391 29 916 189 820

Reservefonds ... Hilfsreservefonds 8 Besondere Rücklagekonten. Darlehen 1 1“ Darlehen I1. Kautionskonto . . . ... Noch zu zahlende Kapital⸗ SSegceeaeee R

11 816

275 068 Mitgliederabgang im Geschäftsjahre: 5,

e Haftsummen um ℳ 1200 vermehrt.

Albert Fabig.

7) Niederlaffung A. von Rechtsanwälten.

[22940] In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Ernst Körner in Duisburg eingetragen. Duisburg, den 17. Mai 1922. Das Landgericht.

[22910] Der Rechtsanwalt Wilhelm Niedieck ist auf seinen Antrag heute in der Liste

[14772] Bekanntmachung. Laut Beschluß der Generalversammlung vom 13. Februar 1922 ist die Hildes⸗ heimer Badehallen⸗Gesellschaft auf⸗ gelöst. Die Gläubiger wollen ihre Forderung bei dem Unterzeichneten geltend machen. Hildesheim, den 27. April 1922. Hildesheimer Badehallen i. L. Reinhard, Liquidator.

[19447]

Hierdurch mache ich die Auflösung der Firma Carl Wand Automobil⸗ bedarf Gesellschaft mit beschränkter Foefmng in Berlin, Steglitzer Str. 69, bekannt.

[119938])

Bensionsanstalt deutfcher Jour⸗ nalisten und Schriftfteller (Versicherungsverein auf Gegen⸗ seitigkeit), München.

Einladung zu der am Sonntag, den 25. Juni 1922, Vormittags 10 Uhr, im Presseheim in München (Bruderstr. 2) stattfindenden ordentlichen Hauptver⸗ sammlung.

Deutscher Gläubigerschutzverein für Polen und Litauen. E. V.

Einladung.

Wir laden hiermit unsere Mitglieder zu der am Mittwoch, den 31. Mai 1922, Vormittags 11 Uhr, im Lehrer⸗ Vereinshaus, Berlin C. 2, Alexander⸗ straße 41, stattfindenden Mitglieder⸗ versammlung ein.

Tagesordnung: .Geschäftliche Mitteilungen. Tätigkeitsbericht. Kassenbericht und Entlastung des Vorstands

4. Beschlußfassung über die von der Satzungskommission in Vorschlag ge⸗ brachten Satzungsänderungen.

Reichshilfe für die in Polen (ab⸗

getretenes Gebiet) geschädigten deutschen Reichsangehörigen. 6.

6. Verschiedenes.

Berlin W. 8, Behrenstraße 65, den 20. Mai 1922.

Deutscher Gläubigerschutzverein

für Polen und Litauen. E. V.

Winkler, Vorsitzender.

“ Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 25. März 1922 ist die

Tagesordnung: h

.Entgegennahme der Jahresrechnung,

der Bilanz und des Prüfungsberichts

des Aufsichtsrats.

.Erteilung der Entlastung. 3. Festsetzung der Zuschüsse für die Alters⸗ und Invaliditäts⸗, Witwen⸗ und Waisenrenten für 1923. Wahlen für Vorstand und Auf⸗ sichtsrat. h Bestimmung über den Ort der nächsten Hauptversammlung.

6. Anträge.

Antrag des Vorstandes auf Aenderung der §§ 4, 10, 16, 19, 40 der Satzung.

Anträge von Mitgliedern sind mindestens zwei Wochen vor dem Tage der Haupt⸗ versammlung dem Vorstand schriftlich ein⸗ zureichen. [22633]

München, den 19. Mai 1922.

Der Vorstand.

[22623)

zum Handel und zur Notierung an

[22624]

hiesigen Börf

Bekanntmachung. Von der Fa. J. Dreyfus & Co., Frank⸗

furt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

000 neue auf den In⸗ lautende Stammaktien mit Dividendenberechtigung für 1921/22 der Philipps Aktien⸗ gesellschaft in Frankfurt am Main, Nr. 6001 — 9000,

ℳ 3 000 haber

der

iesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 17. Mai 1922. Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren

an der Börse zu Frankfurt a. M.

Bekanntmachung. Die Commerz⸗ und Privat⸗Bank A.⸗G.

und die Deutsche Bank, Filiale Hamburg,

aben den Antrag gestellt,

ℳ 5 000 000 junge Aktien der Bavaria⸗Brauerei, Altona, Nr. 10 001 — 15 000 mit Dividenden⸗ berechtigung ab 1. Oktober 1921

zum Börsenhandel und zur Notierung an der

zuzulassen. Hamburg, den 15. Mai 1922. Die Zulassungsstelle

an der Börse zu Hamburg.

E. C. Hamberg, Vorsitzender.

ZuckerfabrikWalschleben, Gesellschaft Dr. Th. Sack. A. Helfreich.

mit beschränkter Haftung, aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Walschleben, den 11. April 1922.

Zuckerfabrik Walschleben, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Die Liquidatoren: H. Oehlmann. Eduard Meyer.

Gg. Schaumberg, Bürodirektor.

[10079] Betreffs der Firma Maschinen⸗, Eisen⸗ und Stahlwaren⸗Vertriebs⸗ Ges. m. b. H. in Liquidation werden etwaige Gläubiger aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Hans Schneider,

[22621]

9) Bankausweise.

Wochenübersicht

der Bayerischen Notenbank

vom 15. Mai 1922.

Brauns. Rudolf Meyer. Trier, Aachener Straße 27.

[22993]

Die Gewerken der Gewerkschaft Roßleben werden hiermit zur neunzehnten ordentlichen Gewerkenversammlung der Gewerkschaft Roßleben auf E den 1. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, nach dem Verwaltungs⸗ gehäude der Consolidirten Alkaliwerke in Westeregeln (Bez. Magdeburg) mit nach⸗ stehender Tagesordnung ergebenst eingeladen.

“ Tagesorduung: Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts für das Jahr 1921 sowie des Bericht des Rechnungsprüfers. Genehmigung der Jahresrechnung. Entlastung des Grubenvorstands und der Direktion. Wahlen zum Grubenvorstand. Wahl des Rechnungsprüfers und der Stellvertreter. 6. Abänderung der Satzung. Hannover, den 18. Mai 1922.

Gewerkschaft Noßleben.

Der Vorsitzende des Grubenvorstands: Ebeling.

[203141 Kraftwerk Laufenburg.

Einladung zur vierzehnten ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre auf Samstag, den 3. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich. Verhandlungsgegenstände:

Vorlegung des Geschäftsberichts für das Jahr 1921 sowie der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1921. Entgegennahme des Berichts der Rechnungsrevisoren.

Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie über die Verwendung des Gewinns und Erteilung der Entlastung an Verwaltungsrat und Direktion.

III“ Bestand an:

Das Grundkapital... Der Reservefonds .... Der Betrag der umlaufenden Die sonstigen täglich fälligen

Die an eine Kündigungsfrist

Die sonstigen Passiben

Aktiva. ℳ 29 228 000

Reichs⸗ und Darlehns⸗ h“ Noten anderer Banken . weee““ Lombardforderungen.. “ sonstigen Aktiven .. Passiva.

14 176 000 8 308 000 159 165 000 2 159 000 2 884 000 23 128 000

7 500 000 3 750 000

112 370 000 34 811 000

Npter . . Verbindlichkeiten ...

gebundenen keiten.

Verbindlich⸗ 1 4 740 000 75 877 000

aus weiterbegebenen,

Verbindlichkeiten

im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 900 643,05.

München, den 17. Mai 1922. Bayerische Notenbank. Die Direktion. 1

der Badischen Bank

am 15. Mai 1922. Aktiva.

[22620]

Stand

1. Neuwahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats.

5. Neuwahl der Kontrollstelle sowie deren Ersatzmänner. 1 Der Revisorenbericht, die Bilanz sowie die Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 24. Mai an während acht Tagen am Gesellschaftssitze in Laufen⸗ burg zur Einsicht der Aktionäre auf. Zutrittskarten zu der Generalversammlung können gegen Aufgabe der Nummern des zu vertretenden Aktienbesitzes und gegen 2 gleichzeitigen Ausweis über diesen Besitz vom Kraftwerk Laufenburg bezogen werden. Laufenburg, den 10. Mai 1922.

Kraftwerk Laufenburg.

[22104]

Metollbeltagg.. Reichskassenscheine und

Noten anderer Banken 11“ u“ Lom

Sonstige Aktiva . . .

3 017 364 63

20 851 287 — 9 743 950— 73 029 342/86 17 381 200 — 234 95253 805 603 592ʃ81

Darlehenskassenscheine

ardforderungen.

ℳ Passiva.

N. V. „Nidera“ Handelscompagnie, Rotterdam.

Bilanz per 31. Dezember 1921.

Kassakonto:

Grundkapital.

10 500 000 2 625 000 34 000 000 200 000

deservefonds T... 8 686 89ö“

nnt. Zugleich werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich zu melden. 1 n Der Liquidator: Karl Wand. Amtsgericht Düsseldorf, 9 axeaca seaseehrtact dden 17. Mai 1922. [22632 )*) “ DOrdentliche Generalversammlung —2 1 in der er Rechtsanwalt Wilhelm Niedick 2 ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Orkla Grube Aktiebolag Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ wird am Donnerstag, den 22. Juni löscht worden. 1922, um 12 Uhr, auf dem Büro der Landgericht Düsseldorf, 4/B Emissionsinstitutet, Kungsträdgards⸗ gatan 10, Stockholm, stattfinden.

den 17. Mai 1922. Der Aufsfichtsrat.

der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

(18867] Liquidation.

Den gesetzlichen Bestimmungen ent⸗ sprechend zeigen wir hiermit an, daß unsere Gesellschaft in Liquidation ge⸗ treten ist. Liquidator: Kaufmann Max Müller, Siegburg. Wir fordern daher unsere Gläubiger auf, ihre Forderung bei uns anzumelden.

Siegburg, den 9. Mai 1922.

Max Müller A Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. L. M. 1i s2 “

[21622]

Die Firma „Arminia G. m. b. H.“ in Cottbus ist aufgelöst.

Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt.

Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei mir zu melden.

Cottbus, den 15. Mai 1922.

Walter Grimm.

[22625]

Die im vergangenen Jahre neu ge⸗ gründete im Handelsregister unter dem

Namen „Almanach“ internationale Handelsgesellschaft eingetragene Gesellschaft mit dem Sitze in Düfseldorf, Steinstraße 13, ist in Liquidation getreten. Zum Liquidator der Gesellschaft wurde bestellt Kaufmann Herm. Berger, Düsseldorf, Bismarckstraße 106. Eventuelle Gläubiger der Gesellschaft mögen ihre Ansprüche bei vorgenanntem Herrn geltend machen.

[18403]1 Bekanntmachung.

Die Chemische Verwertungs⸗Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zu Leipzig ist aufgelöst. Die Glän⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Leipzig, den 8. Mai 1922.

Die Liquidatoren der Chemische Verwertungs⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation:

Ernst Gulden. Philipp Mäller.

Mark ℳ 32 595,90 à 6000 543 27 1111“ 13 929 42 ½

Sorten: Diverse ..

Bankguthaben: Maort ℳ 899 080, 15 6000. 11 650 50 Fremde Währungen: Gulden und hochwertige 1I1A6A64*““

Kauttenen; Weilim ℳ 1 100 6900909 . 1“—

Inventar: Berlin, Hamburg, Rotterdam C111u“X“

Waren:

Berlin ℳ 209 526,80 à 600

Waren in Konsignation: Rotterdam .. . ....

Kontokorrent: Debitoren, fremde Währungen, Gulden

und hochwertige Valuten:

Debitoren —— Kreditoren.

3 492 5 732 2

121 256,93 105 866 86

“ 11

Kapital 114“

Kontokorrent: Kreditoren:

Mark Kreditoren .. . ℳ 4 970 590,32

Hebithren. .... 76049 ℳ 2 496 885,33 à 6000

Personalsteuerreserven: Berlin ℳ 7 500,— à 6000

Steuerreserven:

Berlin ℳ 565 000,— à 6000

b111“;

14X4X*“

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

289 386

15 390

225 000

125

14 292

41 614

14 472 216

334 076 22

53 043/62

—-.— ——

334 07622

Fl.

74 879,22% 5 230/35

13 030ʃ17

14 828 59

13 200/ 22

53 043 62

Vortrag von 1920. Warenkonto.

Provisionskonto... BIin6

Handlungsunkosten. Kontokorrent: Abschreibungen . .. Warenkonto Rotterdam. Valutakonto .. . .. Steuerreservben ... Gewinnsaldo .. ...

6 240 146 921 14 810 6 239

174 212,17 ½ Rotterdam, den 5. Mai 1922.

Düsseldorf, den 17. Mai 1922.

88 Der Vorstand. JI1ͤ

E “

b “

77 10

82 ½

48

69 482 500 809 071 691 ,32

Umlaufende Noten .. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten .. An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind⸗ SO8“ Sonstige Passiva.

3 ac. 81

ℳ 929 861 689/83 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlandezahlbaren Wechseln ℳ 4512827,25.

[22622]

der Sächsischen z3zu Dresden am 15. Mai 1922.

Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗ Noten anderer deutscher

“ Wochselbestände und dis⸗ kontierte Schatzanwei⸗ süngeen Lombardbestände... Effektenbestände . . .. Debitoren und sonstige Ateiva

Passiva.

Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000,— Reservefond . 780 000 — Banknoten im Umlauf 133 569 100,— Täglich fällige Verbind⸗ I An Kündigungsfrist gebun⸗ 2

dene Verbindlichkeiten. 53 578 097,— Sonstige Passirva. „48 219 738,—

Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben

Uebersicht

ℳ 17 486 825,—

36 327 207,— 30 631 390,— 195 969 352,—

13 949 441,—

166 804,—

74 589 789,—

Aachen.

Cornforth“ mit dem Sitze zu Aachen schafter Charles Cornforth, beide Aachen. Die Gesellschaft hat am 24. April

straße 30.

Aachen.

geschäft ist nach dem am 6. Januar 1922 erfolgten Tode des Firmeninhabers auf

Steand zu Aachen, übergegangen, welche es

Grste Zentral⸗Hanbelsregtkter⸗VBetlage

1“ — “

111“

“ “

en Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

rechts⸗, 6. der Eisenbahnen enthalten sind,

Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗,

Berlin, Sonnabend, den 20. Mai

sareeevre Ses

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. — 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtsei erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

von Patentanwälten, 2. Patente, . utragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗

Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗ ür Selbstabholer auch traße 32, bezogen werden.

5 1n e rge

delsregister für das Deutsche urch die Geschäftsstelle des Rei⸗

Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin chs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugss preis beträgt 36 ℳ für das Vierteljahr.

— Einzelne Nummern kosten 1,25 ℳ. — Anzeigenprei⸗

für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 ℳ.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 117 A, 117 B und 117 C ausgegeben.

2☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚2

1. Zur Schenkungssteuerpflicht eines Schenkungs⸗

versprechens. Nach

§ 40 Abs. 3 Satz 2 des Erbschaftssteuer⸗

gesetzes 1919 tritt bei einem Schenkungsversprechen die Steuerpflicht

erst ein, wenn und soweit es vollzogen

Schenkungsversprechen nicht schon durch die Begründung der Forderung des Beschenkten

vertrage, sondern erst dann, wenn der

wird. Vollzogen ist ein schenkungsweise erfolgte aus dem Schenkungs⸗

obligatorische Zuwendungs⸗

vertrag durch die Bewirkung der zugewendeten Leistung erfüllt ist. Hat der Schenker eine bestimmte Geldsumme versprochen, so besteht

die Leistung in der Auszahlung des Kapitals. Zahlung

erfolgt ist, kann daher auch die

Solange diese nicht von Zinsen der

durch das Schenkungsversprechen begründeten Forderung als eine Vollziehung des Versprechens der Kapitalzuwendung nicht gelten. Steuerrechtlich anders ist dagegen die Entrichtung von Zinsen für das

versprochene, Daraus, pflichtun

für sich allein keinen Anlaß zur

aber noch nicht ausgezahlte Kapital daß die durch ein Schenkungsversprechen begründete Ver⸗

zu beurteilen.

Erhebung der Schenkungs⸗

steuer gibt und die Steuerpflicht jeweils erst mit der Vollziehung der versprochenen Zuwendung eintritt, folgt, daß etwaige vor diesem Zeit⸗

punkte bewirkte Zuwendungen, sprochene Kapital oder

wie z. B. Teilzahlungen auf das ver⸗ vor der Fälligkeit des Kapitals gezahlte Zinsen,

als vollzogene selbständige freigebige Zuwendungen anzusehen und zu

besteuern sind.

Der Auffassung, daß im Falle der späteren Aus⸗

zahlung des Kapitals die vorher gezahlten Zinsen als solche nicht freigebige Zuwendungen neben dem Kapitale, sondern steuerfrei zu

behandeln seien, weil sie geschuldet seien, werden, da nach dem Gesagten die Erhebung

kann nicht beigetreten der Schenkungssteuer

grundsätzlich von dem durch ein Schenkungsversprechen begründeten

Forderungsrecht unabhängig ist und lediglich an die (Urteil vom 22. März 1922, VI d⁴ 187/21.)

anknüpft.

Leistung selbst

2. Voraussetzung für die Berichtigung des Anfangs⸗ vermögens für die Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs.

Wenn im

Kriegsabga vom

§ 2 des Steuernachsichtgesetzes bestimmt wird, daß für die Vermögenszuwachs das

Ansangsvermögen be⸗

richtigt wird, falls der Steuerpflichtige nachweist, daß Vermögen bei der Veranlagung zum Wehrbeitrag nicht berücksichtigt worden ist,

so setzt dies voraus, daß eine Veranlagung zum

haupt erfolgt ist. Wehrbeitragsvermögen eine Bedeutung abgabe vom Vermögenszuwachse zu.

Denn nur unter JS ür

Wehrbeitrage über⸗ Voraussetzung kommt dem die Feststellung der Kriegs⸗

Eine Veranlagung zum Wehr⸗

beitrage kann nicht in der Zugrundelegung eines Anfangsvermögens

bei der Besitzsteuerveranlagung 1916 erblickt werden.

Denn eine bei

dieser Gelegenheit vorgenommene besondere Veranlagung ersetzt zwar

die Wehrbeitragsveranlagung und erfüllt damit

zugleich die Voraus⸗

setzungen, welche § 4 Absatz 1 des Gesetzes über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachse für die Feststellung des Anfangsvermögens erfordert, stellt aber selbst keine Veranlagung zum Wehrbeitrage dar.

(Urteil vom 16. März 1922, III A 87,22.)

3. Ist ein Vertragsühtrag ein zur Uebertragung des Eigentums verpflichtendes Veräußerungsgeschäft im Sinne des § 5 des Grunderwerbsteuergesetzes? & bot in einer notariellen Verhandlung sein Grundstück dem B oder einem von diesem noch zu benennenden Dritten zum Kaufe an. A erklärte, sich an den Vertragsantrag bis zu einem bestimmten Tage für gebunden zu halten in der Weise, daß der Kaufvertrag als geschlossen gelte, wenn spätestens an diesem Tage die Annahmeerklärung beurkundet werde. In einer späteren notariellen Verhandlung erklärte B, daß er als Dritten den C benenne. Gleichzeitig nahm dieser den Ver⸗ tragsantrag an. C wurde als Eigentümer ins Grundbuch ein⸗ getragen. Die für die Besteuerung maßgebende Vorschrift des § 5 Absatz 3 des Grunderwerbsteuergesetzes lautet: „Liegen mehrere Ver⸗ äußerungsgeschäfte innerhalb eines Jahres vor und führt eins von ihnen vor Ablauf des Jahres zum Eigentumsübergange (§ 4), so tritt gleichzeitig mit der Steuerpflicht des Eigentumsübergangs die Steuer⸗ pflicht derjenigen Veräußerungsgeschäfte ein, die dem zur Ausführung kommenden Veräußerungsgeschäft vorangehen und ihrerseits nicht zum Eigentumsübergang geführt haben.“ Voraussetzung ist also, daß mehrere Veräußerungsgeschäfte vorliegen. Der Begriff des Ver⸗ äußerungsgeschäfts wird durch Abs. 1 des § 5 klargestellt, wonach ein „zur Uebertragung des Eigentums verpflichtendes Veräußerungs⸗ geschäft⸗ unter gewissen Voraussetzungen steuerpflichtig wird. Außerdem nennt Abs. 4 eine Anzahl Geschäfte, die als Veräußerungsgeschäfte im Sinne des Abs. 1 angesehen werden sollen. Zu diesen gehört die Ueber⸗ tragung von Rechten aus Anträgen zur Schließung eines Veräußerungs⸗ eschäfts, die den Veräußerer binden, nicht also der Antrag selbst. Es hüae sich also, ob der Antrag zu den zur Uebertragung des Eigen⸗ tums verpflichtenden Veräuße rungsgeschäften im Sinne des Abs. 1 gehört. Das ist zu verneinen. enn der Antragende wird dadurch, daß der Antrag dem anderen zugeht, noch zu nichts verpflichtet. Es tritt für ihn nur eine Gebundenheit in der Weise ein, daß er dem Antragsgegner gegenüber nicht berechtigt ist, über das Grundstück zu verfügen, foweit eine Verfügung nach Annahme des Antrags die Aus⸗ führung des nunmehr zustande gekommenen Vertrags beeinträchtigen könnte, und daß er sich bis zum Ablauf der gesetzten Frist das Zustandekommen des Vertrags gefallen lassen muß. Da ein Kauf⸗ vertrag ein notwendig zweiseitig verpflichtender (gegenseitiger) Ver⸗ trag ist, so kann von einer Verpflichtung zur Eigentumsübertragung erst die Rede sein, wenn auch auf der anderen Seite die Verpflichtung zur Uebernahme des Grundstücks und zur Zahlung des Kaufpreises besteht. Der Antragsempfänger als solcher ist aber zu nichts verpflichtet, selbst wenn er von seiner durch den Empfang des Antrags geschaffenen Rechtslage in irgendeiner Weise, z. B. durch Abtretung Gebrauch macht. Erst die Annahme des Antrags bringt ihn oder seinen Nachfolger in Vertragsbeziehungen zum Antragenden. Erst dann können die Voraussetzungen des Abs. 1 gegeben sein. Dies gilt auch, wenn ein sogenannter Angebotsvertrag vorliegt, d. h. wenn ein Angebot gemacht wird und der Angebotsempfänger sich schon

v. 9 4) Handelsregister. Aachen. 1 [21120] In das Handelsregister wurde heute bei der „Aachener Erxportbier⸗ Brauerei (Dittmann & Sauer⸗ länder) Actiengesellschaft in Liqni⸗ dation“ zu Rothe Erde bei Aachen eingetragen: Die Firma ist erloschen. Aachen, den 10. Mai 1922. Das Amtsgericht. 5.

Aachen. [21121] In das Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsgesellschaft „M. Wichterich Co.“ in Aachen ein⸗ getragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige 881 Nathieu Wichterich, Kaufmann, früher in Aachen, jetzt in Essen, ist alleiniger Inhaber der Firma. Alsdann ist der Ort der Nieder⸗ lassung der Firma nach Essen verlegt. Die bisher in Essen bestehende Zweignieder⸗ lassuns ist zur IEööö8“ Hoben. “ Aachen, den 12. Mai 1922.

Das Amtsgericht. 5. [21122] In das Handelsregister wurde heute die offene Handelsgesellschaft „Herms &

Persönlich haftende Gesell⸗ Siegfried Herms und beide Makler zu

ingetragen. sind:

1922 begonnen. Geschäftsräume: Zollern⸗ Geschäftszweig: Vermittlung nur zwischen

von Devisengeschäften Banken. Aachen, den 12. Mai 1922. Das Amtsgericht. 5. 8

[21123] In das Handelsregister wurde heute bei 1 „Adolph Meyer“ in eingetragen: Das Handels⸗

seine alleinige Erbin Witwe Adolph Meyer, Auguste geborene Salomon, ohne

unter unveränderter Firma fortführt. Die dieser bisher erteilte Prokura ist er⸗

loschen.

Aachen, den 12. Mai 1922. “ Das Amtsgericht. 5. “ ue“

Altdamm.

unser Handelsregister A ist heute

führer bestellt, so wird die Gesellsche durch zwei Geschäftsführer oder durch einen

Prokuristen vertreten. Es besteht ein Auf⸗ Gegenstand des Unternehmens ind: 1. alle geschäftlichen Maßnahmen, die zur Versorgung der Fischerei mit Be⸗ triebsmaterial gehören, 2. alle damit zu⸗

—

1922 b.

[21124]

H.⸗R. A 2 Altona⸗Ottensen. F 8 Geschaftsführer in Gemeinschaft mit einem S Mührer, Ottensen, ist in das

eeschäft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Die nun entstandene offene Handelsgesellschaft hat am 1. Mär, egonnen.

6b

157: Friedrich Mührer,

vor der Annahme zu einer Leistung im Hinblick darauf verpflichtet, daß der Antragende sich bindet. Dadurch wird in den Rechts⸗ beziehungen, die durch das Angebot an sich entstehen, nichts geändert. Hieraus ergibt sich folgendes: Der Antrag (A—B) für sich be⸗ gründet keine Steuerpflicht im Sinne des Abs. 3, wohl aber die Benennung des C als Dritten, da sie eine Uebertragung der Rechte aus dem Antrag bedeutet, und der Eigentumsübergang von A auf C, der durch Annahme des Vertragsantrags zwischen A und C zustande gekommene Kaufvertrag (A—C) ist steuerfrei, da er dem Eigentums⸗ übergang unmittelbar vorangegangen ist, also zum Eigentumsüber⸗ gange geführt hat. Die Uebertragung der Rechte aus dem Antrag (B— C) hat nicht unmittelbar zum Eigentumsübergange geführt, weil es noch der Annahme des Antrages bedurfte, um den Eigentums⸗ übergang von A auf C zu ermöglichen. Daraus, daß C der Ab⸗ tretung an ihn zustimmen mußte, folgt nicht, daß diese ustimmung gleichzeitig die Annahme des Antrags bedeutet. Das ist schon deshalb nicht der Fall, weil die Abtretung keiner besonderen Form bedarf, während die Annahme eines Grundstückskaufantrags gerichtlich oder notariell beurkundet sein muß. (Urteil vom 20. März 1922 Ges. S. 1/22.)

4. Zur Frage der zollfreien Einfuhr. Ein bei einer Transportversicherungsgesellschaft aus Anlaß einer Reise ins Ausland versicherter Koffer mit Reisegerät war unterwegs verlorengegangen. Die Gesellschaft zahlte dem Versicherungsnehmer die Versicherungs⸗ summe aus. Später wurde der Koffer mit Inhalt im Ausland wieder aufgefunden und auf Veranlassung der Gesellschaft ins In⸗ land gesandt, wo beim zuständigen Zollamt die Abfertigung zum freien Verkehr erfolgte und Zoll und Aufgeld hinterlegt wurden. Die Gesellschaft verlangte Freistellung von der Abgabe auf Grund des § 6 Ziff. 3 und Ziff. 6 des Zolltarifgesetzes. Keine dieser Vorschriften ist jedoch anwendbar. Nach § 6 Ziff. 3 a. a. O. bleiben vom Zoll befreit gebrauchte Kleidungsstücke und Wäsche, die nicht zum Verkauf oder zur gewerblichen Verwendung eingehen. Der Koffer mit In⸗ halt ist von der Versicherungsgesellschaft, die durch Bezahlung der Versicherungssumme das Verfügungsrecht über das wieder⸗ gefundene Packstück erlangt hatte, dem Versicherungsnehmer käuflich überlassen worden. Selbst wenn die Vereinbarung mit diesem erst nach Verbringung des Koffers in das Zollinland geschlossen sein sollte, muß als feststehend angesehen werden, daß die Kleidungsstücke usw. „zur gewerblichen Verwendung“ eingingen. Denn die Versicherungs⸗ gesellschaft mußte, wenn sie die Waren ins Inland brachte, darauf bedacht sein, sie dort zur Deckung des ihr erwachsenen Verlustes unter möglichst günstigen Bedingungen zu veräußern. Die in Ziffer 6 a. a. O. vorgesehene Befreiung wird unter anderem gewährt für Ge⸗ brauchsgegenstände aller Art, die Reisende zum persönlichen Gebrauch mit sich führen oder die ihnen zu diesem Zweck vorausgeschickt oder nachgesandt werden. Dieser Fall liegt hier nicht vor. Die Ver⸗ zollung der Waren ist daher zu Recht erfolgt. (Urteil vom 5. April 1922, IVa A 152/21.)

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trags, betreffend Bezüge des Aufsichtsrats und Tragung der Tantiemesteuer, geändert.

H.⸗R. B 449: Unger⸗Werke Aktien⸗ gesellschaft, Altona. Dem Kaufmann Stefan Feest, Hamburg, ist Prokura er⸗ teilt, und zwar derart, daß er berechtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Vorstands⸗ oder stellvertretenden Vorstandsmitglied

Der Kaufmann

2193: Adolf Moyrr,

Dem Kaufm

kei Nr. 72, Schulz und Danlowski in

Finkenwalde eingetragen worden: Die

sellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist

erloschen. 1“ ltdamm, den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht. .

Altona, Elbe. [21125] Eintragungen ins Handelsregister. 5. Mai 1922.

H.⸗R. A 1820. Jüulius Ellrich, Altona: Der Ingenieur Rudolf Heinrich Sommermeier, Altona, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter ein⸗ getreten. Die nun entstandene offene Handelsgesellschaft hat am 18. April 1922

egonnen.

H.⸗R. B 209. Altonaer Hochsee⸗ fischerei Aktiengesellschaft, Altona: ann John Rehder und dem Ingenieur Gustav Körner, beide Altona, ist Gesamtprokura erteilt derart, daß jeder von ihnen berechtigt sein soll, die Firma mit einem Prokuristen der genannten Gesell⸗ schaft zu zeichnen.

8. Mai 1922.

H.⸗R. A 1464. Willy Damm, Altona: Dem Kaufmann Friedrich Pflughaupt, Altona, ist Prokura erteilt.

H.⸗R. B 442. Gustav Lehmann, Kuchenfabrik, gegr. 1881 Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung Altona⸗Bahrenfeld, Bahrenfeld. Enrique Bantle ist als Geschäftsführer ausgeschieden.

H.⸗R. B 461. Fischereibedarf Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Großeinkauf⸗Zentrale für die Deutsche Fischerei, Altona: Der Ge⸗ ellschaftsvertrag ist durch Beschluß vom 14. Juli 1921 neu gefaßt und am 4. Ok⸗ tober 1921 durch den Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsrats geändert worden. Johannes Erwin Stübe ist zum Geschäftsführer be⸗

stellt worden. Sind mehrere Geschäfts⸗

sammenhängenden Geschäfte. Das Stamm⸗ kapital beträgt 1 239 500 ℳ. Geschäfts⸗ führer sind Alfons von Gusmann, Kauf⸗ mann, Altona, und Johannes Erwin Stübe, Kaufmann 8 Dem Arthur Kutsch, Altona, ist derart Prokura erteilt, de 8 er gemeinsam mit einem Geschäfts⸗ führer vertretungsberechtigt ist. Die Pro⸗ kurg des Hermann Gaertig ist erloschen.

Nicht eingetragen: Die Bekanntmachun⸗ gen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger.

H.⸗R. B 462: Hamburg⸗Altonager Jagd⸗ und Sport⸗Schießpark Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Altona. Der Gesellschaftsvertrag ist am 30. März 1922 festgestellt. Sind mehrere Geschäftsführer besten so sind nur je zwei Geschäftsführer “ oder ein Geschäftsführer mit einem 2⁴ rokuristen oder einem anderen Zeichnungsberechtigten zur Vertretung und Zeichnung berechtigt Gegenstand des Unternehmens ist die Ab⸗ haltung von Jagd⸗ und Sportschießen auf einem von der Stadt Altona geyachteten Gelände oder auf anderen Grundstücken, der An⸗ und Verkauf von Jagdwaffen und Jagdwaffenmunition, die Herstellun und der Verkauf von Tontauben sowie alle mit dem Jagd⸗ und Schießsport zusammen⸗ hängenden Geschäfte. Das Stammkapital beträgt 20 000 ℳ. Geschofisführer ist Hermann Sauter, Kaufmann, Groß⸗ Flottbek. .

Nicht eingetragen;: Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger.

10. Mai 1922.

H.⸗R. A 2105: Robert Lincke, Altona. Der Kaufmann Dr. jur Hans Mayer⸗Claßen, Hamburg, ist in das Ge⸗ schäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten; seine Prokura ist erloschen. Die nun offene Handelsgesell⸗ schaft hat am 9. Mai 1922 begonnen:

Altona. Persönlich haftende Gesellschafter dieser offenen Handelsgesellschaft, die am 6. März 1922 begonnen hat, sind Adolf Moor und Carl Krichler, beide Kaufmann,

Altona. 11. Mai 1922.

H.⸗R. A 2194;. Georg Knuth, Altona. Firmeninhaber ist Georg Knuth, Kaufmann, Hamburg.

H.⸗R. B 464: Glas Kontor Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Altona. Der Gesellschaftsvertrag ist am 22. April 1922 festgestellt. Die Abberufung des Geschäftsführers Doutiné ist nur zu⸗ lässig, wenn wichtige Gründe dieselbe er⸗ forderlich machen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist An⸗ und Verkauf von Flach⸗ glas jeder Art sowie der Abschluß ander⸗ weitiger Geschäfte, die mit dem Gegenstand des Unternehmens mittelbar oder unmittel⸗ bar zusammenhängen. Das Stammkapital beträgt 100 000 ℳ. Geschäftsführer ist Franz Doutiné, Kaufmann, Berlin.

Nicht eingetragen: Die Bekannt⸗

machungen der Gesellschaft erfolgen nur⸗

durch den Deutschen Reichsanzeiger. H.⸗R. A 2195: Johann Peter Meyn, Altona. Firmeninhaber ist

Johann Peter Mevyn, Fettwarenhändler,

Altona. 13. Mai 1922.

R. A 2196: Ludwig W. Lobusch, Altona. Firmeninhaber ist Ludwig Wilhelm Lobusch Kaufmann, Altona.

H.⸗R. A 2197: Köhn & Richter, Altona. Persönlich haftende Gesellschafter dieser offenen Handelsgesellschaft, die am 10. Februar 1922 begonnen hat, sind die Kaufleute Ludwig Köhn und Albert Richter, beide Altona.

H.⸗R. B 248: Kohlenheber⸗Gesell⸗ schaft „Fischmarkt“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Altona. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 8. Mai 1922 ist § 16 Abs. 3 des Gesellschaftsver⸗

“ “

die Firma zu zeichnen.

H.⸗R. B 24: Vereinsbank Hamburg, Altonager Filiale, Altona. Die Bank⸗ beamten Paul Wilhelm Johannes Krause, Altona, und John Max Christian Wieck⸗ Hamburg, sind zu Gesamtprokuristen der Zweigniederlassung in Altona bestellt. Altona. Das Amtsgericht. Abteilung 6.

Aschaffenburg. [21126] Unter der Firma „Schachner & Co.“ mit dem Sitze in Hobbach Hs Nr. 57 betreiben der Kaufmann Theodor Schachner in Hobbach, der Holzhändler Emil Weibel allda, und die Pensions inhaberin Wilhelmine Lahr, geb. Weh⸗ sarg, allda, 8 1. März 1922 in offener andelsgesellschaft die 8 und den Vertrieb von Perlenartikeln aller Art. Zur Vertretung und Zeichnung der Ge⸗ lschaft ist der Gesellschafter Theodor Schachner allein berechtigt, während die Gesellschafter Emil Weibel und Wil⸗ helmine Lahr hiervon ausgeschlossen sind. Aschaffenburg, den 11. Mai 1922. Das Amtsgericht — Registergericht. Aschaffenburg. [21127] „Josef Pfeiffer & Sohn Gerberei“ in Amorbach. Der Gesellschafter Josef Pfeiffer sen. ist ausgeschieden. Als weiterer persönlich haftender Gesellschafter ist ein⸗ getreten: Katharina Pfeiffer, geb. Etzel, Gerbermeisterswitwe in Amorbach. Die⸗ saülbe ist von der Vertretung der Gesell⸗ chaft und von der Feichnung der Firma der Gesellschaft ausgeschlossen. Die Firma ist unverändert. Aschaffenburg, den 12. Mai 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.

Baden-Baden. [21128]

Handelsregistereintrag Abt. A Bd. 1 O.3. 53, Firma Georg Müller jun., Möbelfabrik, Bauschreinerei & Ta⸗