[24959] Coll.

Bilanz für das

bis ulto 30. September 1921.

“

7. Geschäftsjahr Haben.

NRℳ ₰ 3 272714 2 240 —

s⸗

Kassakonto. . . . . Resteinzablungstonto .. Z.⸗E⸗G. Geschäftsguthabentto.

5 612/14 am Ende des und eingetreten niemand.

Gesamthaftsumme u Hamburg, den 9. Mai 1922.

Einkaufsgenofsenschaft

⸗ 1 Aus⸗

von Hamburg, Altona, Wandsbek und Umgegend

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung.

Oskar Timmann. Ph

3 2 800 — 1 349 30 1 320/25 1205 130[54

5 612/14

Geschäftsanteilkonto. Hilfsreservefonds .. . 3.⸗E.⸗G., Beitragskonto Reservefondd Gewinn⸗ und Verlustkonto

Geschäftsjahrs 28 Genossen. Geschäftsguthaben unverändert. 8 nverändert ℳ 2800.

der Groß⸗Destillateure

IIip v. Georg Prien.

24960

Berliner Spar⸗ und Darlehns⸗Veroin „Nord⸗West“.

Eingetragene Genossenschaft

Berlin N. 24, Elsasser Straße 24.

Einnahme. Gewinn⸗ und Ver

mit beschränkter Haftpflicht.

lustrechnung 1921. Ausgabe.

18 362 60 13 479 85 210

1““ v istriIt

32 052 45

nz am 31. Dezember 1921.

11“”] 10 370 69 ö1““ 10 048 35 Gewim.. 11 633,41 32 052]45 Passiva.

7 497 858

Ausstehende Darlehen 7 440

Z1

505 299 10

Iöö Bermehrte sich 1921 „. .. .

Se

Mithin Haftsumme am 1. Januar 1922 1 Mitgliederbewegung 1921.

Die Mitgliederzahl beträgt: cc1426* nee“ he Miegtten mit weiteren.

zusammen..

Ausgeschieden 1921 . .... Bleibt Bestand am 1. Januar 1922. ..

betrug am 1. Januar 1921. EmnOoWIlt 19IAI

Zurückgezahlt 1922121

Bestand am 1. Januar 1922

Berlin N. 24, im April 1922.

Der Vorstand.

Emil Gehrke.

Haftsumme.

Geschäftsanteilkonto

49 716/01 59 719ʃ51 337 201 90 10 048 35 13 504 46 10 540/28 12 935 18 11 633 41

505 29910

Anteile. Depositen Spargeld. Zinsen .. Reservefonds Kontokorrent Seehandlung Gewinn..

ℳ 45 900,— ““ ℳ 55 200,— —2 900,— ℳ 54 300,—

11““

138 Mitglieder mit 153 Anteilen 2

163 Mitglieder mit 184 Anteilen

öö1“ 39 „ 9

160 Mitglieder mit 181.

Anteilen ℳ 42 441,03

111“

zusammen ℳ 51 516,01 ““ CTTVCFZAZ

ℳ 49 716,01

„nE

Otto Schoele.

Ordentliche Generalversammlung

der

Kleiderversorgungs⸗ Genossenschaft,

e. G. m. b. H., Königsberg, Pr., Donnerstag, den 8. Juni 1922, Nachmittags 4 Uhr,

im Sitzungssaal der Handelskammer (Börse, Königsberg). Tagesordnung: Geschäftsbericht des Vorstands.

2. Bericht des Aufsichtsrats.

3. Vorlage und Genehmigung des Jahresabschlusses und Entlastungs⸗ erteilung des Vorstands.

„Verteilung des Reingewinns.

5. Beschlußfassung über Auflösung der

Genossenschaft.

6. Verschiedenes.

Die zur Genehmigung stehende Bilanz liegt im Geschäftslokal, Wassergasse 8II, wur Einsicht der Mitglieder aus.

Der Aufsichtsrat.

Walter Silberstein, Vorsitzender.

Die Firma Baugenossenschaft am Kaiserdamm e. G. m. b. H. ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. August 1921 aufgelöst worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei den Liquidatoren zu melden.

Berlin⸗Halensee, Markgraf⸗Albrecht⸗ Straße 8.

Die Liquidatoren: P. Fritsch. Franz Fröhmert.

von

99 echtsanwälten. [25493])

In die Liste der beim Amtsgericht Altona zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor a. D. Dr. Herbert von Garssen eingetragen worden.

Altona, den 24. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

In die Liste der bei dem Landgericht I. in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Amtsgerichtsrat a. D. Geheimer Justizrat Wilhelm Genicke in Berlin NW. 21, Bredowstraße 2, einge⸗ tragen worden.

SBarlin, den 18. Mai 1922. 25217]

Das Landgericht I.

Rechtsanwalt Dr. Kurt Fröchtling ist am 22. Mai 1922 in die hiesige Rechts⸗ mwaltsliste eingetragen. [25219)

Duisburg heute eingetragen worden.

Obetaudesgericht D

üsseldorf.

[25221]

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Dr. Hermann Horstmann hier eingetragen. Amtsgericht Düsseldorf, 20. Mai 1922.

[25000]% Bekanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht ing Fissenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ernst Zoesinger zu

Duisburg, den 18. Mai 192 Pas Amtsgericht. [25524 Der Gerichtsassessor Dr. Gottfried Löhrer in Viersen ist zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Amtsgerichte zu Viersen zugelassen und heute in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Viersen, den 22. Mai 19222. Das Amtsgericht. “ [25220] Rechtsanwalt Dr. Konrad Oskar Walther Müller in Chemnitz ist infolge Ablebens in der Anwaltsliste des unter⸗ zeichneten Gerichts gelöscht worden. Chemnitz, den 23. Mai 1922. Das Amtsgericht. [25218] Der Rechtsanwalt Dr. Haas ist am 18. Mai 1922 in der Liste der bei dem Amtsgericht in Essen⸗Ruhr zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 110 gelöscht. Essen, den 18. Mai 1922. Das Amtsgericht Hüesker.

[25492]

Der Name des Rechtsanwalts Justizrats Anton Gänßler wurde wegen Ablebens heute in den Rechtsanwaltslisten des Ober⸗ landesgerichts München und der Land⸗ gerichte Muͤnchen I und II gelöscht.

München, den 23. Mai 1922.

Der Präsident des Oberlandesgerichts.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[21623]

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Mai 1922 ist die Gesellschaft aufgolöst. Die Glänbiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, ihre For⸗ derungen bei derselben anzumelden.

Grafschafter Mühlenwerke G. m. b. H. in Liquidation. Die Liquidatoren:

Kleifeld. T. Bongardt.

Bekanntmachung.

I ma: Fruchthandel Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Kitzingen hat sich aufgelöst.

Etwaige Gläubiger werden aufgefordert sich zu melden.

Kitzingen, den 13 Mai 1922.

Der Liquidator: 8 Marie Wolfschmibdt.

[21626] ““

Die Regensburger Spedition G. m. b. H. ist in Liquidation getreten Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Regensburg, den 15. Moi 1922. Regensburger Spedition Gesellschaft m. b. H. i. Liqu. Schmieding, Liquidator.

[20472]) Bekanntmachung.

Die Fa. Transatlanta Company, Beierlein & Gebr. Gäbel, G. m. b. H., mit dem Sitz in Heilsbronn (Mfr.), hat sich mit dem 15. Mai 1922 aufgelöst. Als Liquidator ist Herr Herbert Wilhelm Göäbel, Heilsbronn, Mfr., bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Heilsbronn, den 15. Mai 1922.

Herbert Wilhelm Gäbel.

[24289]

G. m. b. H., Düsseldorf, ist in

Liquidation getreten.

Etwaige Gläubiger wollen ihre Forde⸗ rungen bei dem unterzeichneten Liquidator anmelden.

Der Liquidator: Adolph Krawinkel, Düsseldorf, Königsallee 58.

[19933 Die Chemipharm ⸗Gesellschaft m. b. H. in Wiesbaden ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Wiesbaden, den 1. Mai 1922.

Die Liquidatoren der Chemipharm⸗ Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. O. Müller, Frankfurt a. M., Seilerstraße 23 a.

Apotheker E. Loy, Wiesbaden, Kirchgasse 40.

[21624] Liquidation.

Die Firma Preget⸗Verlag und Druckerei G. m. b. H. in Wehlau, Ostpr., welche den Verlag der „Weh⸗ lauer Zeitung“ und des „Ostpreuß. Landw. Anzeigers“ hat, ist in Liqui⸗ dation getreten.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich in spätestens vier Wochen bei derselben unter Angabe der Forderungsbeträge zu melden.

Wehlau, Ostpr., den 18. Mai 1922.

Die Liquidatoren: Alfred Fritzsche. Bajohr.

[22103] 1

1. Otto & Quantz Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt a/M.

2. Otto & Quantz Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt a⸗/M. (Zweigniederlassung Wiesbaden.)

Gemäß § 65 des Reichsgesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird hiermit bekanntgegeben, daß die Gesellschaft in Liquidation getreten ist. Etwaige Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

[24292]

Schweizerische Unfallversicherungs⸗ Aktiengesellschaft in Winterthur. Zufolge Beschlusses der heutigen ordent⸗

lichen Generalversammlung der Aktionäre

wird der Dividendenschein Nr. 46 der alten bezw. Nr. 12 der neuen Aktien mit Fr. 120,— abzüglich 3 % eidgenössische Couponsteuer, somit netto Fr. 116,40, von heute an bei unserem Hauptsitz in Winter⸗ thur sowie

bei der Schweizerischen Bankgesell⸗ schaft in Winterthur, Zürich, St. Gallen und ihren Nieder⸗ lassungen

eingelöst.

Wir bitten, den Dividendenscheinen ein

Nummernverzeichnis beizufügen. Winterthur, den 24. Mai 1922.

Schweizerische Unfallversicherungs⸗ Aktiengesellschaft in Winterthur

Der Generaldirektor: Dr. H. Fehlmann.

25115]

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,

ℳ 34 000 000 neue Aktien der Hackethal⸗Draht⸗ und Kabel⸗ werke Aktiengesellschaft in Brink bei Hannover Nr. 34 001 — 68 000. zu je ℳ 1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 24. Mai 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[25116]

Von der Firma Abraham Schlesinger,

hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 5 000 000 neue Aktien der Tüllfabrik Mehltheuer Aktien⸗ gesellschaft in Oberpirk bei Mehl⸗ theuer Nr. 4001 — 9000 zu je ℳ 1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 24. Mai 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

v11“

Die Firma Curt Schumann & Co.,

zum Handel und zur Notierung an

[25117]

Von den Firmen Gebr. Arnhold, Arons & Walter und dem Berliner Bankinstitut Joseph Godschmidt & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden

ℳ 17 000 0900 neue Stamm⸗

aktien der Sachsenwerk, Licht⸗ und Kraft⸗Aktiengesellschaft in Dresden, Serie I, Nr. 55 001 bis 72 000, zu je ℳ 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 24. Mai 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [25118]

Von der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft, Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, Bank für Handel und Industrie Deutschen Bank, Dresdner Bank, National⸗ bank für Deutschland Kommanditaesell⸗ schaft auf Aktien und den Firmen S. Bleichröder, Delbrück Schickler & Co. und Hardy & Co., Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 15 000 000 neue Stammaktien

Nr. 41 101 — 56 100 zu je ℳ 1000, ℳ 39 400 000 neue Stamm⸗ aktien Lit., B Nr. B 1 — B 39 400 zu ie ℳ; 1000 der Bank Elek⸗ trischer Werte Aktiengesellschaft zu Berlin,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 24. Mai 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[25119] 1 8

Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft,

hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 4 000 000 neue Stammaktien der Breitenburger Portland⸗ Cement⸗Fabrik zu Lägerdorf bei Itzehoe Nr. 8001 — 12 000 zu je ℳ 1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. “

Berlin, den 24. Mai 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin Kopetzky.

[25120]

Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 25 000 000 neue Stamm⸗ aktien der Gebhard & Co. Aktiengesellschaft in Vohwinkel Nr. 19 001 — 44 000 zu je ℳ; 1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börfe zuzulassen. 8 Berlin, den 24. Mai 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [25121] 5

Von der Nationalbank für Deutschland Kommanditgesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 5 700 000 Stammaktien der Vereinigten Harzer Portland⸗ cement⸗ und Kalkindustrie zu Elbingerode im Harz, Nr. 1 bis 5700 zu je ℳ 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. 1 Berlin, den 24. Mai 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkyv. [25122]

Die Deutsche Bank Filiale Dresden und die Bank für Handel und Industrie Filiale Dresden, beide in Dresden, haben beantragt,

ℳ 6 000 000 neue Stammaktien, 6000 Stück zu je ℳ 1000, Nr. 8001 bis 14 000, der Ernemann⸗Werke, Aktiengesellschaft in Dresden,

zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen.

Dresden, den 22. Mai 1922.

Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller. Vorsitzender. [251233 Bekanntmachung.

Von dem Bankhaus JF. L. Finck in Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

nom. ℳ 2 250 000 auf den In⸗ haber lautende neue Stamm⸗ aktien der Tränkner & Würker Nachf. A.⸗G. in Leipzig⸗Lindenau

der

hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 23. Mai 1922. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren

[25126] 8 Berlin⸗Schöneberger Hypothekenbankverein.

Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet Donnerstag, den 15. Juni 1922, Nachm. 5 ½ Uhr, im Zimmer 144 des neuen Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

.Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Aenderung des § 31 der Satzung

(Erhöhung des Verwaltungskosten⸗ beitrages). .

Sollte die ordentliche Generalversamm⸗ lung um 5 ½ Uhr für die Aenderung der Satzung nicht beschlußfähig sein, so wird zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung am 15. Juni 1922 um 6 Uhr Nachm. eingeladen mit der

Tagesordnung:

Aenderung des § 31 der Satzung (Er⸗ höhung des Verwaltungskosten⸗ beitrages). 8

Diese Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder (§ 51 Abs. 1 der Satzung) beschlußfähig

Berlin⸗Schöneberg, den 24. Mai Der Vorstand.

“ ““ [25523] 18 Hiermit erlauben wir uns, gemäß § 15 der Satzung die Mitglieder des Dampf⸗ kessel⸗Ueberwachungs⸗Vereins „Ber⸗ lin“ zu der 41. ordentlichen Haupt⸗ versammlung ganz ergebenst einzuladen.

Die Versammlung findet statt am

Freitag, den 9. Juni 1922, Nachm.

5 Uhr, im Sitzungssaal der Handels⸗

kammer in Berlin, Dorotheenstraße 7/8. Tagesordnung

der 41. ordentlichen Hauptversammlung

des Dampfkessel⸗Ueberwachungs⸗Vereins

„Berlin“ (vergleiche § 11 der Satzung):

Geschäftsbericht durch den Vorstand.

„Kassenbericht durch den Vorstand.

3. Bericht der Rechnungsprüfer und Be⸗ schlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Entlastung des Vorstands.

Vorlage und Beschlußfassung über den Haushaltsplan für das laufende Rechnungsjahr sowie Festsetzung der von den Mitgliedern zu erhebenden Gebühren und Beiträge.

.Wahl von Vorstandsmitgliedern. Wahl der Rechnungsprüfer sowie deren Stellvertreter.

Vortrag des Oberingenieurs Generlich über das Thema: „Dampfkosten und Dampfpreise.“ Verschiedenes.

Der Vorstand des 8 Dampfkessel⸗Ueberwachungs⸗

Vereins „Werlin“.

P. Hjarup, Fabrikbesitzer, Vorsitzender. H. Arndt, Fabrikbesitzer, stellvertretender Vorsitzender.

C. Buchholtz, Fabrikbesitzer, Schatzmeister. R. Tettenborn, Magistratsbaurat, 1. Schriftführer.

Haller, Direktor, 2. Schriftführer.

G. Warrelmann, Direktor.

G. de Grahl, Baurat.

Dipl.⸗Ing. Micheel, Direktor.

W. Voges, Fabrikdirektor.

Dr.⸗Ing. Fr. Neuhaus, Generaldirektor.

Dr. Troitzsch, Fabrikbesitzer.

[24290]

Die Schnallenfabrik & Gesenk⸗ schmiede für Heer und Marine, G. m. b. H. in Oelmühle bei Altena i. W. wird liquidiert. Glänbiger werden aufgefordert, eventuelle Ansprüche anzumelden.

Der Liquidator: Hermann Schultz,

M.

[13306) Bekanntmachung.

Die unter der Firma „Zentral⸗ Antomat G. m. b. H.“ in Worms bestandene Gesellschaft ist aufgelöst.

Die Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Worms, den 25. April 1922.

Der Liquidator: H. Metzger.

[22101]

Die unterzeichnete Gesellschaft m. b. H ist am 30. April d. J. in Liquidation getreten. Forderungen sind innerhalb drei Monate ab heute bei uns ein⸗ zureichen. 1 Oelraffinerie und Chemische Fabrik Dr. Ernst Hochuli & Co. G. m. b. H.

in Liqu., Neuß.

an der Börse zu Frankfurt a. M.

Hubert Bach, Liquidator.

[22630] Aktiva.

Bilanz per 31. Dezember 1921.

Passiva.

11 789 581 370 2 000

Kassakonto. 5 Darlehenskonto .5 Kontokorrentkonto “ Postscheckkonto. Bankkonto... .“ Inventarkonto. 2 600,— Abschreibung. 300,—

175 2 300

Gewinn⸗ und

4 611 66

602 24702

100 000 250 487 219 14 777 %

350Reservefondskonto — Kreditorenkonto. „ Reingewin..

36 V Stammkapitalkonto

65

Handlungsunkostenkonto 21 397 48 . . [13 290 2 386 17]„

Gehaltkonto .. Seb“ Inventarkonto, Abschreibung. Reingewimmnm. .....

300

52 061

Mittelbadische Privat⸗Spar⸗ &

Gesellschaft mit beschr. 0

“

14 77758

22 23

ber.

Verlustkonto.

Per Saldovortrag.. . Zinsenkonto... Nebengebührenkonto.

58 1 ——

Darlehens⸗Kasse Haftung, Karlsruhe.

Altena, W estf.

Berlin W., Bülowstr. 4.

52 05125

b Erste Zentra zum Deutschen Rei

Nr. 122.

—— —.

andelsregister⸗ chsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Sonnabend, den 27. Mai

e

eitage

1922

eeancbrnaeper⸗

Der Inhalt dieser Beilage, rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenscha

der Eisenbahnen enthalten sind,

in welcher die Bekanntmachungen über 1. Einrragung ꝛc. fts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urh erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem

ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter eberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ besonderen Blatt unter dem Titel

und Fahrplanbekanntmachungen

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des

für

straße 32, bezogen werden.

sche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. preis beträgt 36 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 1,25 ℳ.

für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 ℳ.

— Der Bezugs⸗ Anzeigenpreis

maiernsern

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 122 A, 122 B und 122 C ausgegeben.

urmnes

8

Voraussetzung für den Vergütungsanspruch auf 20 Ziff. 1 des Umsatzsteuergesetzes. angeführten Bestimmung werden dem Erwerber pflichtigen Gegenständen auf Antrag 10 vH des entrichteten Entgelts vergütet, wenn er nachweist, daß er die Gegenstände im öffentlichen 1 „Diese Voraussetzung ist z. B. gegeben bei dem Erwerb von Gummimänteln durch eine private Gasanstalt für die Arbeiter, die die öffentliche Straßenbeleuchtung übernehmen. ist unerheblich, ob die Gasanstalt gemeinnützige oder ob sie Erwerbs⸗ zwecke verfolgt; denn § 20 Ziff. 1 begünstigt nicht das Unternehmen, Entscheidend ist nicht der Beweg⸗ grund des Lieferers, sondern der Erfolg der Lieferung. anstalt hat die Mäntel erworben, um die Arbeiter für den Dienst der Straßenbeleuchtung sachgemäß auszurüsten. tung felbst, liegt auch eine solche Ausrüstung der Arbeiter im öffentlichen Interesse, da sie ein Mittel für die ordnungsmäßige Bedienung der terne Der Erwerb der Mäntel hatte daher den Erfolg, ein öffentliches Interesse zu fördern. (Urteil vom 31. März 1922, V A 81/21.) Reichsstempelpflicht der Verträge über die Aus⸗ einandersetzung der Gesellschafter einer zweigliedrigen Tarifnummer 1 Ae2 des Reichs⸗ äge steuerpflichtig sind, die

Grund des §

Interesse erworben hat.

sondern die einzelne Lieferung.

Laternen ist. 2. offenen Handelsgesellschaft.

stempelgesetzes, nach der Gesellschaftsvertr

d

Nach der von luxussteuer⸗

Die Gas⸗ Wie die Straßenbeleuch⸗

werden.

deren Auflösung. Bürgerlichen Gesetzbuchs nichts. dieser Vorschrift bei dem Ausscheiden eines Gesellschafters aus der Gesellschaft dessen Anteil am Gesellschaftsvermögen den übrigen Gesellschaftern zuwächst und daß § 738 auch dann entsprechende An⸗ wendung findet, wenn durch das Ausscheiden des einen von zwei Gesellschaftern die Gesellschaft aufgelöst wird, sofern der andere Gesellschafter ohne Liquidation das Geschäft mit sämtlichen Aktiven 1 Dem Tatbestandserfordernis der Ueber⸗ lassung von Gesellschaftsvermögen an einen Gesellschafter im Sinne der Tarifnummer 1Ae2 des Reichsstempelgesetzes entspricht aber auch eine zum Eigentumserwerbe durch Anwachsung führende Verein⸗ barung im Auflösungsvertrage. (Urteil vom 10. April 1922, 1I1 A 504/21.)

3. Auf Grund einer von einem Minderjährigen ab⸗ gegebenen Steuererklärung kann der Vermögensverfall nach § 3 des Steuernachsichtgesetzes nicht ausgesprochen § 83 der Reichsabgabenordnung bestimmt, daß für die in Steuersachen

und Passiven übernimmt.

Geschäftsfähigkeit von Privatpersonen

daß ein

ansehen wollte, willigung

schriften des B. G.⸗B. gelten. Daraus 8 Minderjähriger solcher die Steuererklärung rechtsgültig abgeben kann und daß weiter die Rechtsfolgen der unrichtigen Steuererklärung eintreten. Auch wenn man die Steuererklärung als einseitige Willenserklärung oll. bedurfte der Minderjährige billigung seines gesetzlichen Vertreters. gültigkeit der Steuererklärung nicht aus §§ 112, 113 B. G.B. abzuleiten, da die Steuererklärung über das gesamte Vermögen als Einleitung eines Steuerveranlagungsverfahrens weder zum Geschäfts⸗ kreis eines selbständig betriebenen Erwerbsgeschäfts noch zu dem eines Dienst⸗ oder Arbeitsverhältnisses gehört. abgabenordnung ist die Erfüllung der einem Steuerpflichtigen ob⸗ liegenden steuerlichen Verpflichtungen für den pflichtige geschäftsunfähig oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkt ist, allgemein dem gesetzlichen Vertreter auferlegt und damit auch für die Abgabe der Steuererklärung in opfersachen der 1“ ausgeschaltet. Steuererklärung des Minderjährig

pflichtet, auch nicht berechtigt war, den Rechtsnachteil des Steuernachsichtgesetzes nicht nach sich ziehen.

☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

die Ueberlassung von Sachen oder Rechten seitens der Gesellschaft zum Sondereigentum an einen Gesellschafter oder dessen Erben be⸗ treffen, bezieht sich vor allem auch auf den Fall der Auseinandersetzung der Gesellschafter einer zweigliedrigen offenen Handelsgesellschaft bei Daran ändert auch die Vorschrift des § 738 Es ist zwar richtig, daß nach

1“ “

1 9 ergibt sich aber nicht steuererklärungspflichtig ist und als

dazu doch der Ein⸗ Weiter ist die Rechts⸗

Im § 84 der Reichs⸗ Fall, daß der Steuer⸗

E1“ und Not⸗

Daher kann eine en, der zu deren Abgabe nicht ver⸗ ) § 3 des (Urteil vom 15. März

4) Handelsregister.

Altdamm. [22634]

In unser Handelsregister B ist heute bei Nr. 15, Krüger & Schulz, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Altdamm eingetragen worden: Durch Beschluß vom 21. März 1922 ist das Stammkapital von 45 000 ℳ auf 105 000 Mark erhöht.

Altdamm, den 15. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

[22636]

Eintragung vom 12. Mai 1922 in unser Handelsregister A Nr. 73 (Albert Klincke, Heinrich Sohn, Altena): Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht Altena (Westf.).

[22635]

Eintragung vom 12. Mai 1922 in

unser Handelsregister A Nr. 169

Bremer & Kersten, Altena): Die

esellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen

Altena, Westf.

Alsleben, Saale. [22637

In unser Handelsregister B Nr. 3 ist bei der Firma Zuckerfabrik Alsleben a. S. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Alsleben a. S. folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 6. März 1922 ist § 7 Absatz 2 Satz 3 des Gesellschafts⸗ vertrages geänderr worden.

Alsleben a. S., den 12. Mai 1922. Das Amtsgericht. Amberg. [22638] Wilhelm Taucher. Inhaber Wil⸗ helm Taucher, Ziegeleibesißer in Blech⸗ hammer Ziegelei. Sitz: Blechhammer.

Amberg, den 12. Mai 1922.

Bay. Pilzkonservenfabrik Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung Bodenwöhr. Sitz: Bodenwöhr. Ge⸗ schäftsführer Eduard Rösch, Kaufmann in Regensburg, Ludwig Gschoßmann, Kauf⸗ nann in Regensburg. Die Gesellschaft ist eine solche mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Konservenfabrik, die Ver⸗ arbeitung und Konservierung sämtlicher Waldfrüchte und der Handel mit solchen. Die Gesellschaft kann Zweignieder⸗ lessungen errichten, bereits bestehende Unternehmungen ähnlicher Art erwerben und sich an solchen tätig oder still be⸗ teiligen. Das Stammkapital beträgt 30 000 ℳ — dreißigtausend Mark Der Gesellschaftsvertrag ist vom 1. De⸗ zember 1921 mit Nachtrag vom 28. April 1922. Jeder der beiden Geschäftsführer ist zur Vertretung der Gesellschaft allein befugt. Die Bekanntmachungen erfolgen nur durch den „Bavyerischen Staats⸗ anzeiger“. Der Gesellschafter 88 Ell⸗ mann, Kaufmann in Bodenwöhr, bringt als Sacheinlage in die Gesellschaft das von ihm mit Urkunde des Notariats Schwandorf vom 6. Nov. 1921 Nr. 1065 erworbene Grundstück der Stadtgemeinde Bodenwöhr, Gerichts Neunburg, v. w. Pl. Nr. 6601/5, Stall mit Hofraum und Garten zu 0,063 Hektar am Ansch von 10 000 ℳ ein.

Mai 1922.

Amberg, den 17.

Dentsche Werke Aktiengesellschaft Werk Amberg. Sitz: Amberg. Hauptniederlassung Berlin: Gemäß dem bereits durchgeführten Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 17. Dezemeber 1921 ist das Grundkapital um 300 000 000 ℳ erhöht und beträgt jetzt 400 000 000 ℳ — vierhundert Millionen Mark —. § 5 des Gesellschaftsvertrages wurde dement⸗ sprechend geändert.

Amberg, den 9. Mai 1922.

Firma „Carl Müller“, Inhaberin nunmehr Kunigunda Müller, Baumeisters⸗ witwe in Amberg. Sitz: Amberg. Das Baugeschäft ist aufgegeben.

Amberg, den 11. Mai 1922.

Schwarzacher Mineralwerke Weiß u. Co., offene Handelsgesellschaft, Sitz: Furthmühle, Gemeinde Altfalter. Die offene E1“ hat sich auf⸗ elöst. Die Prokura des Willibald Weiß, Kaufmann in Furthmühle, ist erloschen. Die Firma ist erloschen.

Amberg, den 9. Mai 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

Angerburg. [22640] In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 134 die Firma Lev⸗ pold Prill in Benkheim eingetragen worden. Inhaber Kaufmann Leopold Prill. Die Firma hat ihren Sitz in Benkheim. Angerburg, den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Annaberg, Erzgeb. [22639] Auf Blatk 1581 des Handelsregisters ist heute die Firma Martin Herrmann in Annaberg und als ihr Inhaber der Kaufmann Heinrich Otto Martin Herr⸗ mann ebenda eingetragen worden. An⸗ gegebener Geschäftszweig: Herstellung und Vertrieb von Posamenten, Spitzen und Knöpfen. Amt.rgericht Annaberg, den 16. Mai 1922. Aschaffenburg.

„W. Solinger C1 Aschaffenburg: Die Gesellschafterin Johannette Solinger ist ausgeschieden; für dieselbe ist der Kaufmann Manfred Solinger in Aschaffenburg als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Die Prokura des Manfred Solinger ist er⸗ loschen. Dem Kaufmann Heinrich Wolf in dschafsenbuns ist Einzelprokura erteilt.

Aschaffenburg, den 17. Mai 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

[22642]

Bad Homburg v. d. Höhe.

Veröffentlichung aus dem Handelsregister.

H.⸗R. Abt. B Nr. 2, Motorenfabrik Oberursel, Aktiengesellschaft, Ober⸗ ursel: Gemäß dem bereits durchgeführten Generalversammlungsbeschluß vom 1. Mai 1922 ist das Grundkapital um den Betrag von 3 875 000 ℳ erhöht und beträgt jetzt 17 000 000 ℳ. Die bisherigen 1 125 000.

[22641] &

Mark Vorzugsaktien sind in Stammaktien

umgewandelt. Die Ausgabe von 3875 neuen Aktien, die auf den Inhaber lauten, er⸗ folgt zum Nennwert von 1000 ℳ und zu einem Kurs von 352 % unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre. Die 8 5, 7, 15, 20, 22, 24, 29 und 30 des Gesellschaftsvertrags sind durch den

gleichen Beschluß vom 1. Mai 1922 ab⸗

geändert, ergänzt bezw. “

Homburg v. d. H., den 15. Mai Das Amtsgericht. Abteilung 6.

[22643] Bad Homburg v. d. Höhe. Veröffentlichung aus dem Handelsregister. H.⸗R. A Nr. 70, Franz Martel, Bad Homburg v. d. Höhe: Der bis⸗ herige Inhaber Kaufmann Franz Martel ist gestorben. Das Geschäft ist unter der bisherigen Firma auf dessen. Sohn, Kauf⸗ mann Paul Martel zu Bad Homburg v. d. Höhe, übergegangen. Die Prokuren der Ehefrau Anna Martel, geb. Lauterer, und des Kaufmanns Paul Martel sind er⸗ loschen. Der Ehefrau Sofie Martel, geb. See, ist Prokura erteilt. Bad Homburg v. d. H., den 16. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 6.

Bad Lausick. [22644] Im Handelsregister für den Bezirk des hiesigen Amtsgerichts ist heute eingetragen worden:

1. auf Blatt 142, die Firma „Kaolin⸗ werk Heinersdorf, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Heiners⸗ dorf betr., daß der Gesellschaftsvertrag abgeändert worden ist, daß neben dem Ge⸗ schäftsführer Mehldau der Geheime Kom⸗ merzienrat Dr. Konrad Niethammer in Kriebstein und der Fabrikbesitzer Max Arthur Rückert in Großschönau zu Ge⸗ schäftsführern bestellt sind, und daß jeder der drei Geschäftsführer zur selbständigen Vertretung der Gesellschaft berechtigt ist.

2. auf Blatt 165, die Firma „Krieger⸗ siedlung Bad Lausick, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Bad Lausick betr., daß der Gesellschaftsvertrag abgeändert worden, daß der bisherige Ge⸗ schäftsführer Alfred Kühn ausgeschieden und der Bürgermeister Lange in Bad Lausick Geschäftsführer ist.

3. auf Blatt 168 die Firma „Col⸗ ditzer Tonwerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“, jetzt in Bad Lausick: Der Gesellschaftsvertrag ist am 12. Dezember 1906 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Er⸗ werb und Fortbetrieb der Colditzer Ton⸗ werke Urban & Co. in Colditz sowie der Erwerb von Grundstücken und deren Aus⸗ nützung durch industrielle Anlagen und deren Betrieb. Die Zeitdauer der Gesell⸗ schaft ist unbeschränkt. Das Stamm⸗ kapital ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter vom 16. Dezember 1907 von 220 000 ℳ auf 500 000 ℳ erhöht worden. Geschäftsführer ist der Fabrikdirektor Franz Joseph Anton Havestadt in Biela bei Elsterwerda.

4. auf Blatt 169 die Firma Bach⸗ bauer & Co. in Reichersdorf und als deren Gesellschafter der Gutsbesitzer Fried⸗ rich Bachbauer in Reichersdorf, der Vieh⸗ händler Hanno Rothe in Reichersdorf und Ernst Baumann in Bad Lausick. Der Ge⸗ sellschaftsvertrag ist am 15. März 1922 er⸗ richtet. Angegebener Geschäftszweig: Ein⸗ fuhr und Vertrieb von Zucht⸗ und Nutz⸗ vieh sowie Arbeitspferden.

5. auf Blatt 148 das Erlöschen der Firma Friedrich Bachbauer in Reichersdorf.

Amtsgericht Bad Lausick

den 16. Mai 1922.

Ballenstedt. [22645]

Unter Nr. 366 des Handelsregisters

Abteilung A ist heute die Firma Carl

Emil Diefener in Frose und als deren

Feher der Kaufmann Carl Emil 8. daselbst en worden. allenstedt, den 17. N ai 1922.

Das Amtsgericht.

Berlin. 1 [22646]

In unser Handelsregister A ist heute folgendes eingetragen worden: Nr. 61 572. Gütter & Sterinsohn, Berlin. Frne Handelsgesellschaft seit 1. April 1922. Gesellschafter sind: Rudolf Gütter, Kaufmann, und Taube Sterin⸗ sohn, geb. Bialer, verwitwete Kauf⸗ rau, beide Berlin. Zur Vertretung er Gesellschaft ist nur der Gesell⸗ schafter Rudolf Gütter ermächtigt. — Nr. 61 573. Isidor Grün, Berlin⸗ Schöneberg. Inhaber ist Isidor Grün, Kaufmann, Berlin⸗Schöneberg. — Nr. 61 574. Otto Becker, Kramhandlung, Berlin. Inhaber ist Otto Becker, Fleischermeister, Berlin. — Nr. 61 575. Dietloff & Tremboler, Charlotten⸗ burg. Offene Handelsgesellschaft seit 1. April 1922. Gesellschafter sind Kauf⸗ leute Julius Dietloff und Julius Trem⸗ boler, beide Charlottenburg. — Nr. 61 576. Gebrüder Aschheim, Verlin. Offene Handelsgesellschaft seit 30. März 1922. Gesellschafter sind Simon Aschheim, Michael Aschheim und Isidor Aichheim⸗ sämtlich in Berlin. — Nr. 61 577. Harris Katzenellenbogen u. Co., Berlin. Offene Handelsgesellschaft seit 1. Januar 1922. Gesellsehafter sind Harris Katzenellenbogen, Kaufmann, Charlotten⸗ burg, und Simon Katznol, Kaufmann, Berlin. Bei Nr. 85 Heinrich Jordan, Berlin: Dem Arthur Vonder⸗ bank, Berlin⸗Lichterfelde, ist Einzelprokura erteilt. Dem Bernhard Böhm, Berlin, und dem Rudolf Fuchs, Berlin, ist derart Gesamtprokura erteilt, daß beide gemein⸗ schaftlich miteinander zur Vertretung der Firma ermächtigt sind. — Bei Nr. 236 W. Klaar, Berlin: August Julius Hans Boller ist durch Tod aus der Ge⸗ sellschaft ausgeschieden. Gleichzeitig ist Walter Klaar, Kaufmann, Berlin, in die Gesellschaft als persönlich haftender Ge⸗ sellschafter eingetreten. Dem Otto Schubotz, Berlin, ist in der Weise Ge⸗ samtprokura erteilt, daß er zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft nur in Gemein⸗ schaft mit dem Gesamtprokuristen Emil Bretschneider berechtigt ist. Die Gesamt⸗ prokuristen Paul Hey, Paul Noack, Anton Friedrich und Louis Voß sind fortan je nur in Gemeinschaft mit dem Gesamt⸗ prokuristen Emil Bretschneider zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft ermächtigt. Die Gesamtprokura des Georg 2 ist erloschen. — Bei Nr. 1892 Breest & Co., Berlin: Gesamtprokuristen ge⸗ meinschaftlich mit einem anderen Gesamt⸗ prokuristen sind: Dr. Kurt von Blumen⸗ thal, Berlin⸗Pankow, und Fritz Hoff⸗ mann, Berlin. — Bei Nr. 148 Edmund Ascher & Co., Berlin: Die Gesamtprokuren des Isidor Ascher und der Gertrud Roggenbuck sind er⸗ loschen. — Bei Nr. 12 718 Ackermann & Wachtel, Berlin: Wilhelm Dette, Kaufmann, Berlin, ist in die Gesellschaft als persönlich haftender Gesellschafter ein⸗ getreten. Fortan ist jeder Gesellschafter 8 8

für sich allein zur Vertretung der Gesell⸗ schaft ermächtigt. Bei Nr. 21 016 Bremer & Nathan, Berlin: Ge⸗ samtprokuristen miteinander sind Paul Bremer, Berlin, und Georg Hrlster, Berlin⸗Wilmersdorf. — Bei Nr. 41 216 ichlampen und elektr. Materi⸗ alien⸗Versand Ansorge & Schneider, Berlin⸗Südende: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Gustav Schneider ist Alleininhaber der Firma. Bei Nr. 47 640 Robert Buchwald, Berlin, „Montania“ Handelsgesellschaft für Kohlen, Koks und Nebenprodukte mit be⸗ schräukter Haftung, Berlin: Auf Grund der Urteile des Landgerichts III vom 26. Mai 1921 — 35 0. 253/21 — und des Kammergerichts vom 3. Sep⸗ tember 1921 — 21. U. 8721. 21 — ist der Gesellschafter Georg Wedell aus der Gesellschaft ausgeschieden und gleichzeitig die „Montania“ Handelsgesellschaft für Kohlen, Koks und Nebenprodukte mit be⸗ schränkter Haftung in die Gesellschaft als persönlich Gesellschafterin ein⸗ getreten. — Bei Nr. 49 029 Vertriebs⸗ gesellschaft Gebr. Doerwald, Berlin⸗ Schöneberg: Die Firma lautet jetzt: Gebr. Doverwald & Co. Die Kauf⸗ leute Wilhelm Babka, Otto Lehmann und Georg Wendt, i Berlin⸗Schöne⸗ berg, sind in die Gesellschaft als persön⸗ lich haftende Gesellschafter eingetreten. — Bei Nr. 52 082 A. Falkenburger & Co, Berlin: Die Kauffrau Emma Falkenburger, geb. Abrahamsohn, ist aus der Gesells aft ausgeschieden. Gleich⸗ zeitig ist Jacques Krako, Kaufmann, Berlin, in die Gesellschaft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Ein Kommanditist ist eingetreten

Berlin, den 4. Mai 1922.

Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 90.

Berlin. [(22647] In unser Handelsregister A ist heute eingetragen worden: Nr. 61 585. Katha⸗ rina Erwen Vertrieb optischer und mechanischer Artikel, Berlin⸗Halen⸗ see. Inhaber ist: Katharina Erwen, un⸗ verehelichte Kauffrau, ebenda Nr. 61 586, Moritz Falkenstein, Berlin. Inhaber: Moritz Falkenstein, Kaufmann, ebenda. — Nr. 61 587. Josef Brunner, Berlin. Inhaber: Josef Brunner, ebenda. — Nr. 61 588. Bern⸗ hard Herstein, Berlin. Inhaber: Bernhard Herstein, Kaufmann, ebenda. — Nr. 61 589. Paul Kötrisch, Berlin. Inhaber ul Kötrisch, Schlächter, ebenda. — Nr. 61 590. Hermann Kusch, Verlin. Inhaber: Hermann Kusch, Kauf⸗ mann, Berlin⸗Wilmersdorf. Prokuristin: Dora Mittler, geb. Rathenow, Berlin. — Nr. 61 591. Max Fluß, Berlin. In⸗ haber: Max Fluß, Kaufmann, Berline⸗ Wilmersdorf. — Be. Nr. 714 Herz &. Schaberg, Berlin: In Solingen ist eine Zweigniederlassung errichtet unter der Firma erz & Schaberg Filiale Solingen. Dem Max Baczynski, Berlin⸗Weißensee, dem Bruno Glauche, Berlin⸗Lichtenberg, und dem Alfred Tschepper, Neukölln, ist — ohne Be⸗ schränkung auf den Betrieb der ver⸗ schiedenen Niederlassungen der Firma — derart Gesamtprokura erteilt, daß jeder von ihnen in Gemeinschaft mit einem an⸗ deren Prokuristen zur Vertretung der Ge⸗