durch Selbstproduktion und Selbsterzeugung ihren Mitgliedern Nahrung, Kleidung, Wohnung und Arbeit und verfolgt zur Erreichung dieses Zieles folgenden Zweck: 1 Gemeinschaftlichen Einkauf, Herstellung und Selbsterzeugung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen nur an Mitglieder zu billigen Preisen gegen Barzahlung. 2. Be⸗ schaffung und Bewirtschaftung von land⸗ wirtschaftlichen Gütern auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Abgabe der selbsterzeugten Produkte nur an Mit⸗ glieder zu billigen Preisen gegen Bar⸗ zahlung. 3. Herstellung von Gegen⸗ ständen für die Bedarfswirtschaft und zum Verkaufe derselben auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung nur an Mitglieder zu billigen Preisen gegen Barzahlung. 4. Her⸗ stellung von Wohnungen für verheiratete, heiratslustige und ledige Mitglieder sowie Beschaffung und Vermittlung von Miets⸗ häusern und Bildung von Hausgenossen⸗ schaften. 5. Vertretung der wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder bei allen Ge⸗ werbe⸗, Arbeits⸗, Lohn⸗, Betriebsrats⸗, Miets⸗ und Rechtsangelegenheiten, und zwar unentgeltlich. 6. Unterstützung ihrer Mitglieder bei unverschuldeter Krankheit, Arbeitslosigkeit und Streik mit Lebens⸗ mitteln, je nach Bedarf Beschäftigung auf den Genossenschaftsgütern. 7. Unterbrin⸗ gung der kranken und erholungsbedürftigen Mitglieder, Frauen und Kinder auf den Genossenschaftsgütern zur Wiederherstellung der Gesundheit. 8. Schulung und Bildung ihrer Mitglieder zum Selbstbewußtsein im Sinne des Genossenschaftszwecks. 9. An⸗ nahme und Verwaltung von Spareinlagen.
Jeder Genosse haftet in Höhe von 100 ℳ für jeden Geschäftsanteil und kann nur einen Geschäftsanteil erwerben.
Die Mitglieder des Vorstands sind: 1. Friedrich Glimm, 2. Heinrich Stein⸗ hauer, 3. Wilhelm Hoppmann, 4. Otto Wäscher, 5. Bernhard Awater, 6. Heinrich Emmerich, 7. Wilhelm Kröner, sämtlich Arbeiter, zu 1, 2, 4, 7 in Haspe, zu 3, 5, 6 in Hagen wohnhaft. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch Zeichnung zweier seiner Mitglieder.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen in der Zeitschrift Feld und Wald in Essen. Sie werden unterzeichnet von dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder dem Vorstand.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Haspe, den 12. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
Jerichow. 123002] Unter Nr. 14 des Genossenschaftsregisters ist eingetragen: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Großmangelsdorf bei Jerichow, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist ein Spar⸗ und Darlehnskassengeschäft zum Zwecke der Gewährung von Darlehnen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns. Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Franz Stendel, Pastor Gustav Winkler, Land⸗ wirt Adolf Mewes, alle in Großmangels⸗ dorf. Das Statut ist vom 28. April 1922. Die Bekanntmachungen erfolgen durch die Genossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Ein⸗ sicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Jerichow, den 12. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Kaiserslautern. [23063] I. Betreff: „Friseurgenossenschaft, e. Genossenschaft m. b. H.“ in Kaisers⸗ lautern: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Christian Meyer ist als Vorstandsmitglied bestellt: Wilhelm Heuser, Friseurmeister in Kaiserslautern. — Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. März 1922 wurde das Statut geändert und die Haftsumme eines Genossen für jeden Geschäftsanteil auf 1200 ℳ festgesetzt. III. Betreff: „Allgemeine Konsum⸗ und Produktivgenossenschaft Kaisers⸗ lautern, e. Genossenschaft m. b. H.“ in Kaiserslautern: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. April 1922 wurde das Statut geändert. Die Haft⸗ summe eines Genossen für den Geschäfts⸗ anteil ist auf 300 ℳ festgesetzt. Kaiserslautern, den 17. Mai 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
Köln. [23066]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 16. Mai 1922 eingetragen worden:
Nr. 191 bei der Einkaufsgemein⸗ schaft Kölner Butter⸗ Eier⸗ u. Käse Detaillisten, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln: An Stelle von Carl Laujomer ist der Kaufmann Johann Barths in Köln in den Vorstand gewählt.
Nr. 309 bei der Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft „Neu Braunsfeld“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Köln: Aus dem Vorstand sind aus⸗ geschieden Hermann Schaaf und Hermann Lenser. An ihre Stelle sind als Vor⸗ standsmitglieder neu bestellt worden Stephan Funke, Feuerwehrmann, Köln (Vorsitzender), und Josef Kamerinke, Feuerwehrmann, Köln. Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 4. März 1922 ist die Satzung, und zwar § 1, be⸗ treffend Gegenstand des Unternehmens, geändert worden.
b
228
220,
Nr. Siedlungsgenossenschaft „Freie Erde“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln. Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft bezweckt die Förde⸗ rung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder durch Gründung städtischer und ländlicher Siedlungen, Er⸗ richtung und Erwerb von Wohn⸗ und Wirtschaftsgebäuden sowie von Werkstätten für die Ansiedler, Gewährung von Dar⸗ lehn, gemeinsamen Einkauf sowie Ver⸗ wertung der gewonnenen Erzeugnisse und Schaffung der für das Gedeihen der Sied⸗ lungen erforderlichen gemeinnützigen Ein⸗ richtungen. 50 Geschäftsanteile, 1000 ℳ Haftsumme. Vorstand: Wilhelm von der Höh, Köln⸗Ehrenfeld, Carl Heinrich, Köln⸗ Nippes, Heinrich Wester, Köln⸗Nippes, Friedrich Andree, Köln⸗Nippes, Gottfried Reifferscheidt, Köln⸗Nippes, Johann Reinartz, Köln⸗Nippes. Statut vom 1. April 1922. Die gültige Zeichnung geschieht in der Weise, daß zwei Vorstands⸗ mitglieder dem Namen der Genossenschaft ihre eigenhändige Unterschrift hinzufügen. Zur Vertretung der Genossenschaft sind gemeinschaftliche Erklärungen zweier Vor⸗ standsmitglieder erforderlich und aus⸗ reichend. Bekanntmachungen des Aufsichts⸗ rats sind in der Weise zu vollziehen, daß dem Genossenschaftsnamen die Worte „Der Aufsichtsrat“ sowie die Unterschrift seines Vorsitzenden oder eines Stellvertreters hinzugefügt wird. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Rheinischen Zeitung oder im Stadtanzeiger. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Köln. Abteilung 24.
Königstein, Taunus. [23069] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 48 die Genossenschaft in Firma „Sparkassenverein Fischbach, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, vorm. Spar⸗ und Leihkasse,“ mit dem Sitz in Fischbach i. Ts. eingetragen worden.
Das Statut ist am 12. März/23. April 1922 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist: Der Sparkassenverein ist erstens eine Spar⸗ kasse, indem er von den Mitgliedern regel⸗ mäßige und außerordentliche Geldbeiträge empfängt, diese denselben gutschreibt und wieder statutengemäß zurückbezahlt, zweitens eine Leihkasse, indem er an Mitglieder ver⸗ zinsliche Darlehen, welche wieder ganz oder in Teilzahlungen zurückbezahlt werden, abgibt.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Landmann Johann Frank I., 2. Landmann Heinrich Reß, 3. Maurer Franz Althen, 4. Zimmer⸗ mann Johann Prokasky, 5. Steinbrecher Anton Schmitt II., sämtlich in Fischbach i. Taunus.
Bekanntmachungen erfolgen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichneten Firma der Genossenschaft im Kreisblatt des Obertaunuskreises. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Königstein im Taunns, den 17. Mai
1922. Das Amtsgericht.
Langensalza. [23072] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 8 — Altengotterner Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. — heute eingetragen worden: Die Mitglieder Louis Otto, Julius Koch und August Saal⸗ feld sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an ihrer Stelle sind die Landwirte Emil Otto, Albert Otto und Theodor Frank in den Vorstand gewählt worden. Langensalza, den 15. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Langensalza. [23073]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4 — Schönstedter Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. — heute eingetragen worden: Der § 6 der Satzung ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 23. April 1922 geändert.
Langensalza, den 12. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
Lich. [23075] In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Satzung vom 12. April 1922 errichtete Volksbank Lich, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Lich eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bank⸗ geschäften zum Zwecke der Beschaffung der in Gewerbe und Wirtschaft der Mit⸗ glieder nötigen Geldmittel. b Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im Gießener Anzeiger. Die Höhe der Haftsumme beträgt 500 ℳ für den Geschäftsanteil. Die höchste 888 der Geschäftsanteile ist auf drei festgesetzt.
Der Vorstand besteht aus neun Mit⸗ gliedern: Friedrich Wagner, Ludwig Dörmer, Ludwig Scherff, Georg Schiefer⸗ stein, Heinrich Petri I., Karl Christian Roth, Wilhelm Velte, August Förster, Karl’ Fischer IV., sämtlich wohnhaft in Lich.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Lich, den 16. Mai 1922.
Hessisches Amtsgericht. 1
Marienwerder, Westpr. [23079] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Molkerei Garnsee, G. m. u. H., in Garnsee (Nr. 18 des Registers) folgendes eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Besitzers Karl Rohrbeck in Garnseedorf ist der Hauptlehrer Mielke aus Garnseedorf zum Genossenschaftsvorsteher gewählt.
Das Amtsgericht.
Marknenkirchen. [23080] Auf Blatt 4 des Genossenschafts⸗ registers für Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften, betreffend die Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft Markneu⸗ kirchen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mark⸗ neukirchen, ist heute eingetragen worden, daß die Vorstandsmitglieder Postsekretäre William Helbig, Walter Meinert und Georg Krohn, sämtlich in Markneukirchen, e und statt ihrer der Post⸗ sekretär Franz Tittel, der Sparkassen⸗ direktor Oskar Meinert und der Post⸗ assistent Bruno Hahn zu Mitgliedern des
Vorstands bestellt worden sind.
Amtsgericht Marknenkirchen, den 16. Mai 1922.
Münsterberg, Schles. [23082]
Vorschußverein MünsterbergSchles. e. G. m. b. H.: Jeder Genosse kann höchstens sechs Geschäftsanteile erwerben. Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 9. April 1922. Münsterberg, Schles., den 6. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Münsterberg, Schles. [23083]
Eingetr.: Elektrizitätsgenossenschaft Bärdorf (Niederdorf). Nr. 70. Die Haftsumme für den erworbenen Geschäfts⸗ anteil ist auf 1000 ℳ, der Geschäfts⸗ anteil auf 100 ℳ erhöht. Gen⸗Vers.⸗ Beschluß v. 11. März 1922. Münster⸗ berg, Schles., den 8. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Neckarsulm. 8
Im Genossenschaftsregiste 13. Mai 1922 eingetragen bei
1. der Firma Konsum⸗ und Spar⸗ verein Möckmühl und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz in Möck⸗ mühl: In der Generalversammlung vom 7. Mai 1922 ist an Stelle des Gerber⸗ meisters Gottlob Munz in Möckmühl, Kaminfegermeister Hans Erath daselbst, zum Vorstandsmitglied gewählt worden.
2. der Firma Darlehenskassenverein Widdern, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz in Widdern: In der Generalver⸗ sammlung vom 17. April 1922 sind als Vorstandsmitglieder für Otto Pfister und Gottlieb Weihbrecht gewählt worden Kaufmann Otto Schlör und Landwirt Karl Bauer, beide in Widdern, jener zu⸗ gleich als Vorsteher.
Amtsgericht Neckarsulm.
Nortorf. [23087]
Am 17. Mai 1922 wurde in das Gen.⸗ Reg. die Satzung der „Imkergenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Nortorf vom 12. Februar 1922 einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens ist Hebung der Bienenzucht in wirtschaftlicher Hinsicht. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Bienen⸗ zeitung für Schleswig⸗Holstein“. Geschäfts⸗ jahr vom 1. Juli bis 30. Juni. Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil 500 ℳ, Höchstzahl der Geschäftsanteile 50. Vor⸗ standsmitglieder: Johann Cornils, Detlef Schönwandt, Julius Schröder in Nortorf. Einsicht in die Liste der Genossen ist jedem
gestattet. Amtsgericht Nortorf.
Ohligs. [23089] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Einkaufsgenossenschaft der Metzger von Ohligs und Umgegend mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ohligs ein⸗ getragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Februar und 1. März 1922 auf⸗ gelöst ist und daß die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Emil Tillmann, Metzger, Wund Cuno Thiel, Häutehändler, und ferner der Metzger Emil Böntgen, alle 8 Ohligs, zu Liquidatoren bestellt worde ind. . Ohligs, den 8. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Oppeln. [23090]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 98 die Kreis⸗Elektrizitäts⸗ genossenschaft eingetragene Genofsen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Oppeln eingetragen worden. Das Statut ist am 30. März 1922 fest⸗
[23084] wurde am
gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: a) der Bau und die Unterhaltung einer elektrischen Hochspannungsleitung und Ortsnetzleitungen auf gemeinsame Rech⸗ nung, b) der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mit⸗ glieder, c) der gemeinsame Bezug von Maschinen, Apparaten und Baufloffen Die Haftsumme beträgt 30 000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, 100. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem „Ober⸗
schlefischen Landmann“ in Kosel, O. S,
—————
Beim Eingehen dieser Zeitung im Deut⸗ schen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗ anzeiger, bis die Generalversammlung eine andere Zeitung bestimmt hat. Die Willens⸗ erklärungen und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen, wenn sie Dritten gegen⸗ über Rechtsverbindlichkeit haben sollen, durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Mitglieder des Vorstands sind: Franz v. Donat, Chmiellowitz, Alois Wrziecono, Tarnau, und August Kübel, Rothaus. Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Oppeln, den 13. Mai 1922.
Potsdam. [23094]
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register Nr. 50 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Bergholz⸗ Rehbrücke ist heute folgendes einge⸗ tragen worden: Die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile beträgt zwanzig.
Potsdam, den 17. Mai 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Potsdam. [23095]
Der Tischler Hermann Ebel in No⸗ wawes ist aus dem Vorstand der in unserem Genossenschaftsregister Nr. 56. eingetragenen Genossenschaft „Genossen⸗ schafts⸗Tischlerei Potsdam⸗No⸗ wawes, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Potsdam ausgeschieden und an seine Stelle der Tischler Karl Schöneberg in Nowaywes getreten.
Potsdam, den 17. Mai 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Regensburg. [23096]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
beim „Darlehenskassenverein Gmünd, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Gmünd: Ludwig Rath ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden; an dessen Stelle wurde Paver Lachner in Gmünd als Vor⸗ standsmitglied neu gewählt.
II. beim „Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein Graß⸗Ziegetsdorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Graß: Sebastian Körner, Xaver Rieger und Georg Körner sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden; an deren Stelle wurden als Vor⸗ standsmitglieder neu gewählt: Josef Zirn⸗ gibl in Ziegetsdorf, Andreas Biersack in Graß und Alois Zirngibl in Graß.
Regensburg, den 18. Mai 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Remscheid. [23097]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft: Konsumgenossen⸗ schaft Einigkeit, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Remscheid, am 17. Mai 1922 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Mai 1922 ist bei Gegenstand des Unternehmens zu II angefügt „für die Mitglieder“. —
Durch vorstehenden Beschluß ist di Haftsumme auf 600 ℳ erhöht.
Durch vorstehenden Beschluß sind auch §§ 4, 10, 24, 33, 39, 40, 42 des Statuts (Austritt, Eintrittsgeld, Befugnisse des Genossenschaftsrats, Zusammensetzung des Vorstands, Gemeinsame Zuständigkeit von Vorstand und Aufsichtsrat, Bekannt⸗ machungen, Geschäftsanteil) geändert.
Die Bekanntmachungen erfolgen nach vorstehendem Beschluß nur noch in der Zeitung „Bergische Volksstimme“.
Amtsgericht in Remscheid.
Schweinfurt. [23448] „In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
Am 16. Mai 1922:
Dreschgenossenschaft Ebertshausen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Eberts⸗ hausen. Statut vom 19. April 1922. Gegenstand des Unternehmens ist der Er⸗ werb und Betrieb einer Dreschgarnitur. Den Vorstand bilden: Leo Härterich, Robert Schmitt, August Bayer, Friedrich Endres, Josef Kaufmann und Josef Lindner, alle Landwirte in Ebertshausen. Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht durch Beisetzung der Unterschift der Zeichnenden zur Firma der Genossen⸗ schaft. Die Bekanntmachungen erfolgen in der gleichen Zeichnungsform und werden im Bayerischen Genossenschaftsblatt in München veröffentlicht. Haftsumme 5000 ℳ. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Darlehenskassenverein Röthlein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Röth⸗ lein. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Georg Franz Knaupp, gewählt Georg Gehring, Landwirt in Röthlein.
Spar⸗ und Darlehenskassenverein Schwebheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Schwebheim. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Michael Roßteuscher und Georg Heß, gewählt Kaspar Günther und Friedrich Fritz, beide Landwirte in Schweb⸗
eim.
Wipfelder Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Wipfeld. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Kaspar Schneider und
Johann Philipp Pabst, gewählt Hermann
— —+2
Schneider und Georg Lolher, beide Land⸗ wirte in Wipfeld. 5 Darlehenskassenverein Irmels⸗ hausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Irmelshausen. Vorstandzänderung 8 Ausgeschieden Wilhelm Leupold, Sieg⸗ hard Wachenbrönner und Vollrath Frauen⸗ berger. Gewählt Karl Röhner. Otto Schmutz und Alfred Herold II, alle Landwirte in Irmelshausen. Am 17. Mai 1922: Verbrauchsgenossenschaft Scho⸗ nungen und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Schonungen. Vorstands⸗ änderung: Ausgeschieden Michael Feser, gewählt Johann Bötsch, Packer in Forst. § 44 der Satzung wurde ge⸗ ändert. Die Bekanntmachungen erfolgen nunmehr im Schweinfurter Volksblatt. Schweinfurter Häute⸗ und Fell⸗ verkaufs⸗Genossenschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Schweinfurt. Mit Generalversammlungsbeschluß vom30.April 1922 wurden die Bestimmungen der Satzung geändert. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Sammlung, pflegliche Behandlung und Lagerung der Häute und Felle des von den Genossenschaftsmit⸗ gliedern geschlachteten Groß⸗ und Klein⸗ viehs durch die Genossenschaft. Die Haft⸗ summe beträgt nun 500 ℳ. 6 Darlehenskassenverein Kützberg, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Kütz⸗ berg. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Johann Dietz, gewählt Karl Seuffert, Landwirt in Kützberg. 1 Amtsgericht, Registergericht, Schweinfurt.
Schwetzingen. [23693]
Genossenschaftsregistereintrag zu O.⸗Z. 3
— Volksbank Schwetzingen e. G. m. b. H. in Schwetzingen —. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 4. April 1922 ist § 52 Abs. 3 der Statuten geändert. Die Veröffentlichung der Be⸗ kanntmachungen erfolgt in der Schwetzinger Zeitung. Schwetzingen, den 18. Mai 1922. Das Amtsgericht. 2.
Scelow. [23098]
In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 10. April 1922. errichtete Genossenschaft mit der Firma „Elektrizitätses und Maschinen⸗ genossenschaft Zechin⸗Ausbau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Zechin“, eingetragen worden. Der Gegenstand des Unternehmens ist Bau und Unterhaltung eines Ortsnetzes, Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Haftsumme 100 ℳ f.. jeden Geschäftsanteil, höchste Zahl der Ge schäftsanteile 100. Den Vorstand bilden: Max Enderlein, Landwirt in Zechin⸗ Ausbau, zugleich als Genossenschaftsvor⸗ steher, Gustav Blume, Landwirt in Zechin, zugleich als Stellvertreter des Genossen schaftsvorstehers. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern. Sie haben in dem landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied zu geschehen. Beim Eingehen dieses Blattes haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger zu er⸗ folgen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Geschästsstunden des Gerichts jedem gestattet.
Seelow, den 24. April 1922.
Das Amtsgericht.
Tost. [23105]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 17 auf Grund des Statuts vom 7. Mai 1922 die Elektri⸗ zitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitze in Langendorf eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an Mitglieder, der ge⸗ meinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leih⸗ weise Ueberlassung an die Mitglieder und die gemeinsame Errichtung der Anschluß⸗ anlagen nach einheitlichen Bedingungen. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in dem Oberschlesischen Land⸗ mann. Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mit⸗ glieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Der Vorstand besteht aus den Bauern Josef Muschiol, Vorsitzenden, Theofiel 1eJ. 8g sitzenden, un em erp ner Nikodem Bartoschek, Se in Langen⸗ dorf. Die Haftsumme der einzelnen Ge⸗ nossen beträgt für e einen Geschäftsanteil 2000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile, auf welche der Genosse sich be⸗ teiligen kann, beträgt 200. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der
Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Anttägenede T.n. n 1 Am vhee
Ph. 8
füi
1
um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Dienstag, den 30. Mai
1922
2☛☛ Befristete Anzeigen müfsen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsfteue eingegangen sein. n
7) Genoffenschafts⸗ register.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 10, Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, e. Gn. m. u. H. zu Bitschin, am 17. Mai 1922 eingetragen worden, daß die Stellenbesitzer Franz Kaluza in Bitschin und Martin Kaluza in Groß Patschin aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Bauer Josef Kandziora I. in Groß Patschin und der Stellenbesitzer Johann Czellnik in Bitschin getreten sind. Amtsgericht Tost, den 17. Mai 1922.
Tapiau. v1“ In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 die Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Moterau e. G. m. b. H. zu Moterau eingetragen und dabei vermerkt: Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not⸗ wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. 8 Haftsumme, höchste Zahl der Geschäfts⸗
anteile: 1300 ℳ — 50 Geschäftsanteile.
Vorstand: 1. Gutsbesitzer Friß Schi⸗ kowski, 2. Gutsbesitzer Friedrich Geschke, 3. Malermeister Albert Mex zu Moterau. Statut vom 30. Januar 1922. Form der Bekanntmachungen:
sie mit rechtlicher Wirkung für die Ge⸗
nossenschaft verbunden sind, in der für die
Zeichnung des Vorstands für die Genossen⸗ schaft bestimmten Form (§ 14), sonst durch
Die öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Vechta, den 4. Mai 1922.
Das Amtsgericht. L.
Wiesbaden.
wurde heute bei der Genossenschaft „Ein⸗ kaufsgenossenschaft der Kleintier⸗ züchter für den Stadt⸗ und Landkreis
schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß
vom 25. März und 26. April 1922 das Statut geändert ist. Die Firma lautet
getragene 1 schränkter Haftpflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr An⸗ und Verkauf von Bedarfsartikeln, insbesondere Futter und Düngemitteln, für die Mit⸗ lieder, Annahme von Geldeinlagen zur Förderung des Gesellschaftsbetriebs. Die Haftsumme ist auf 500 ℳ, die Höchstzahl der Gesellschaftsanteile auf 100 erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen fortan im „Nassauischen Genossenschaftsblatt“, Wiesbaden. Gustav Frieseke ist aus dem Vorstand ausgeschieden. In den fortan aus fünf Personen bestehenden Vorstand sind neu gewählt: 1. Alovs Weber, Ge⸗ schäftsführer, Wiesbaden, 2. August Nickel, Fuhrunternehmer in Wiesbaden, und
den Vorsteher zu zeichnen. Die Veröffent⸗ ichung erfolgt mit Ausnahme der Bilanz, die im Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ blatt in Neuwied geschieht, im amtlichen Kreisblatt des Kreises Wehlau. 3
Geschäftsjahr: 1. April bis 31. März.
Form für die Willenserklärungen des Vorstands: Der Vorstand hat durch mindestens zwei vSG“ seine Willens⸗ erklärungen kundzugeben und für die Ge⸗ nossenschaft zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. 1
Vertretungsbefugnis: Die Genossen⸗ schaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
Tapiau, den 11. Mai 1922
Das Amtsgericht
Uhruhstadt. 721534] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 als neue Genossenschaft ein⸗ getragen worden: 8 8
Elektrizitäts⸗ und Stromversor⸗ gungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Kramzig. Die Genossenschaft befaßt sich mit dem Ausbau und der Unter⸗ altung eines elektrischen Ortsnetzes auf emeinschaftliche Rechnung und Gefahr, em Bezug elektrischer Energie für Licht⸗ nd Kraftzwecke und Weitergabe derselben an die einzelnen Genossen.. 8
Die Haftsumme beträgt 590 ℳ für ꝛden Geschäftsanteil, die Höchstzahl der Feschäftsanteile eines Genossen 50.
Zum Vorstand gehören Landwirt Adal⸗ bert Kubik, Landwirt Paul Klemt, Land⸗ virt Franz Bocian, sämtlich in Kramzig.
Die Satzung der Genossenschaft datiert bom 25. März 1922. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen in dem „Genossenschaftsblatt für Posen und Westpreußen“. Die Willenserklärung und Zeichnung der Genossenschaft wird durch wei Vorstandsmitglieder abgegeben. Die zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 8 Amtsgericht Unruhstadt, den 5. Mai 1922.
vechta. CCC11“
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 65 die Genossenschaft „Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Erlte, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ chränkter Haftpflicht zu Erlte“ ein⸗ getragen worden.
Gegenstand des Unternehmens i 1. Gemeinschaftlicher Einkauf landwirt⸗ chaftlicher Bedarfsartikel, 2. Gemein⸗ haftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse.
Vorstandsmitglieder sind: IJdeler, Clemens, Landwirt, Erlte, Westermann, Anton, Landwirt, Visbeck, Tönjes, Georg, Landwirt, Erlte. 8
Das Statut datiert vom 19. März 1922.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern in der Olden⸗ burgischen Volkszeitung in Vechta, beim Eingehen dieses Blattes vorläufig im Deutschen Reichsanzeiger.
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Juli und endigt mit dem 30. Juni.
ist:
[3. Jakob Günster, Kutscher in Wiesbaden.
Wiesbaden, den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1. Wittenburg, Mecklb. (23111] Zu dem Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 eingetragen:
Weidegenossenschaft zu Bantin, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Bantin. Satzung vom 8. März 1922 in 11] Anl. 1.
Der Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Betrieb einer Vieh⸗ weide. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Mitgliedern des Vorstands. Sie sind im Mecklenburgischen Genossenschaftsblatt aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ lichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.
Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern: 1. dem Gastwirt Heinrich Bur⸗ meister, 2. dem Schuhmacher Walter Lübbert, 3. dem Häusler Friedrich Böttcher, alle in Bantin.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. November bis zum 31. Oktober. Der Geschäftsanteil wird auf 500 ℳ festgesetzt. Die Haftsumme beträgt 4000 ℳ für den erworbenen Geschäftsanteil. Der Erwerb weiterer Geschäftsanteile ist zulässig. Die Höchstzahl der zu erwerbenden Geschäfts⸗ anteile beträgt zwanzig.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 8
Zarrentin, den 16. Mai 1922.
Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht
Wittenburg.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Eisenach. E“
In unser Musterregister ist eingetragen worden:
a) Am 10. Mai 1922: Nr. 311. Bohlig⸗ werk Eisenach Bohlig & Hoffmann, Eisenach, ein verschlossener Umschlag mit Modellzeichnung einer neuen Form eines Röhrenbeizsystems, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist drei Jahre am 9. Mai 1922, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten, angemeldet.
b) Am 17. Mai 1922: Nr. 312. Hoff⸗ mann, Karl, Kaufmann, Eisenach, ein verschlossener Umschlag mit Moödell⸗ zeichnung für plastischen Kunstgegenstand auf Sockel mit Titelbezeichnung, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist fünfzehn Jahre, am 15. Mai 1922, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten, angemeldet.
Eisenach, den 27. Mai 1922. Thüringisches Amtsgericht. IV. Eisenberg. S.-A. [26114]
In das Musterregister ist heute ein⸗ (getragen worden: Nr. 98. Porzellan⸗
Schutztrist drei Jahre,
. [23112]) In unser Genossenschaftsregister Nr. 94
Wiesbaden eingetragene Genossen⸗ 21. April 1922,
durch Beschlüsse der Generalversammlung
nunmehr „Einkaufsvereinigung ein⸗ Genossenschaft mit be⸗
fabrik Kahla, Filiale Hermsdorf⸗ Klosterlausnitz A. G., ein Modell für Porzellan⸗Stützer⸗Isolator, Fabrik⸗ nummer Vs. 992, plastisches Erzeugnis, angemeldet am 23. Mai 1922, Nachmittags 3 Uhr 20 Minuten.
Eisenberg, den 24. Mai 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.
Esslingen. [25032 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 198 bis 234. Firma
Huttenlocher, Bijonteriefabrik
Eßlingen, je ein offener Umschlag mit
Abbildungen von Mustern für Bijouterie⸗
waren, Muster für plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
Nachmittags 3 Uhr,
und zwar: zu Nr. 198: 35 Abbildungen (Semi⸗
fassungen), Fabriknummern 12973 bis
12984, 12991 bis 13013, zu Nr. 199: 50 Abbildungen (Ohrringe),
Fabriknummern 21057 bis 21106, zu Nr. 200: 50 Abbildungen (Ohrringe),
Fabriknummern 21107 bis 21156 zu Nr. 201: 50 Abbildungen (Ohrringe),
Fabriknummern 21157 bis 21206, zu Nr. 202: 50 Abbildungen (Ohrringe),
Fabriknummern 21207 bis 21256, zu Nr. 203: 50 Abbildungen (Ohrringe),
Fabriknummern 21257 bis 21306, zu Nr. 204: 50 Abbildungen (Ohrringe),
Fabriknummern 21307 bis 21356. zu Nr. 205: 50 Abbildungen (Broschen),
Fabriknummern 41696 bis 41745, zu Nr. 206: 50 Abbildungen (Broschen),
Fabriknummern 41747 bis 41796, zu Nr. 207: 50 Abbildungen (Broschen),
Fabriknummern 41797 bis 41846, zu Nr. 208: 50 Abbildungen (Broschen),
Fabriknummern 41847 bis 41896, zu Nr. 209: 50 Abbildungen (Broschen),
Fabriknummern 41897 bis 41903, 41906
bis 41931, 41933 bis 41 942, 41944 bis
41950, . zu Nr. 210: 50 Abbildungen (Broschen),
Fabriknummern 41951, 41953 bis 42001, zu Nr. 211: 37 Abbildungen (Broschen),
Fabriknummern 42002 bis 42038, zu Nr. 212: 21 Abbildungen (Chate⸗
laines und Anhänger), Fabriknummern
60737, 60739, 60741, 60743, 60745,
60747, 60749, 60751/2, 60753/1,
60755/60531, 60757/60604, 60759/
60603, 60761/60597, 60763/60493,
60765/2, 60767/60491, 60769/60252,
60771, 60772, 60773, 60774, zu Nr. 213: 29 Abbildungen (Anhänger
und Medaillons), Fabriknummern 60775
bis 60803, zu Nr. 214: 35 Abbildungen (Chate⸗
laines, Medaillons und Anhänger), Fabrik⸗
nummern 60804 bis 60811, 60813,
60815, 60817, 60819, 60821, 60823 bis
60826, 60828, 60829, 60831, 60833,
60835, 60837 bis 60845, 60847 bis
60850, zu Nr. 215: 15 Abbildungen (Chate⸗
laines, Medaillons und Anhänger), Fabrik⸗
nummern 60851 bis 60865, zu Nr. 216: 50 Abbildungen (Chate⸗
laines, Medaillons und Anhänger), Fabrik⸗
nummern 60866, 60868 bis 60916, zu Nr. 217: 50 Abbildungen (Anhäͤnger),
Fabriknummern 60917 bis 60966, zu Nr. 218: 12 Abbildungen (Anhänger),
Fabriknummern 60967 bis 60978, zu Nr. 219: 50 Abbildungen (Krawatten⸗
nadeln), Fabriknummern 70838 bis 70887, zu Nr. 220: 50 Abbildungen (Krawatten⸗
nadeln), Fabriknummern 70888 bis 70937, zu Nr. 221: 49 Abbildungen (Kra⸗
wattennadeln), Fabriknummern 70938 bis
70986, zu Nr. 222: 43 Abbildungen (Kra⸗
wattennadeln), Fabriknummern 70987 bis
71029, 8 zu Nr. 223: 27 Abbildungen (Man⸗
schettenknöpfe), Fabriknummern 80801 bis
80827, zu Nr. 224: 50 Abbildungen (Man⸗
schettenknöpfe), Fabriknummern 80649 bis
80680, 80682 bis 80699, zu Nr. 225: 50 Abbildungen (Man⸗
schettenknöpfe), Fabriknummern 80700 bis
80739, 80741 bis 80750. 8 zu Nr. 226: 50 Abbildungen (Man⸗
schettenknöpfe), Fabriknummern 80751 bis
80800, zu Nr. 227: 50 Abbildungen (Arm⸗
bänder), Fabriknummern 90432 bis
90454, 90459, 90461, 90465 bis 90489, zu Nr. 228: 50 Abbildungen (Arm⸗
bänder), Fabriknummern 90490 bis 90539, zu Nr. 229: 23 Abbildungen (Arm⸗
bänder), Fabriknummern 90540 bis 90562, zu Nr. 230: 35 Abbildungen (Zigarren⸗
und Zigarettenspitzen), Fabriknummern
6, 19, 7, 5, 856686,,.
14, 16, 15, 13, 12/2, 11/2, 10/3, 1009,
1005, 1001, 23, 31, 21, 27, 33, 35, 1007,
1011, 1003, 34, 32, 29, 8 zu Nr. 231: 8 Abbildungen (Stock⸗
griffe), Fabriknummer 1, 4, 6, 3, 5, 7,
zu Nr. 232: 12 Abbildungen (Taschen⸗ bügel), Fabriknummern 56, 59, 60, 63, 66, 64, 65, 67, 57, 58, 61, 62,
zu Nr. 233: 12 Abbildungen (Taschen), Fabriknummern 74/1/5, 75/2, 1022/1/4, 1021/1/4, 71/2/18, 9/1/4, 7/1/5, 1006/1, 1003/2, 1023/1, 1024/2, 76/2/26,
Albert in
zu Nr. 234: 18 Abbildungen (Zigaretten⸗ etuis), Fabriknummern 42 em, 44 em, 39 em, 1010 em, 46 em, 1009 em, 24/14, 37/21/3, 30/19/3, 41/16, 45/10, 40/28, 28 em, 10/203, 36 em, 38 em, 8/11/3 em, 6/202. Den 20. Mai 1922. Amtsgericht Eßlingen a. N. Obersekretär Groezinger.
Greiz. [261 15]
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 495 für die Geschäftsinhaberin Brunhilde Einenkel in Greiz einge⸗ . worden:
Ein unverschlossener Briefumschlag, ent⸗ haltend fünf Lichtbilder — Musterabbil⸗ dungen künstlerischer Stoffpuppen —, Dessin Nr. 59 Mohamed, Nr. 58 Neger, Nr. 65 Anitra, Nr. 67 Wahtawah, Nr. 77 Hänschen klein, Nr. 81 Genoveva, Nr. 82 Märchenprinzessin, Nr. 88 Page, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Mai 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.
Greiz, den 22. Mai 1922. Thüringisches Amtsgericht. Leipzig. [25687] In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 13 23 Schlossereiinhaber Friedrich Max Pohl in Leipzig⸗ Connewitz, ein Paket mit sieben Mustern von Mittelstücken für Metallbettstellen, offen, Fabriknummern 238 — 244, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 4. März 1922, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 236. Drogist Max Guido Graichen in Leipzig, eine Verpackung „Sno Mask“, offen, Fabriknummer 255, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 4. März 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 237. Kaufmann Eduard Schöler in Gablonz a. N. (Böhmen), ein Briefumschlag mit einer Brosche, versiegelt, Fabriknummer 1001, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 8. März 1922, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 13 238. Marie Elsa verw. Mißfelder, geb. Sebastian, in Leip⸗ zig, ein Paket mit drei Mustern in Ei⸗ form (Naphthalineier), offen, Fabrik⸗ nummern 101—103, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. März 1922, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 239. Firma Felix Lasse in Leipzig, ein Paket mit 14 Mustern für Spielwaren und Wirtschaftsartikel, offen, Fabriknummern 2010, 1812, 1817, 49, 1339 a, 1339 b, 699, 1487, 809, 287, 79, 869, 1772 a, 1772 b, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. März 1922, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 13 240. Dieselbe, ein Paket mit sechs Mustern für Blech⸗ und Pavpierdruck, offen, Fabriknummern 873, 6, 206, 530, 878 und 822, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 10. März 1922, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 13 241. Firma C. W. Emmrich Nachf. in Leipzig⸗Reudnitz, ein Paket mit acht verschiedenen mit sigürlichen Ab⸗ bildungen versehenen Schutzscheiben für Bandsäͤgemaschinen, offen, Fabriknummern 75 — 82, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Februar 1922, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 13 242. Fabrikant Heinrich Wilhelm Lonis Schütte in Leipzig, ein Muster von Seife in Herzform und roter Farbe, versiegelt, Fabriknummer 3, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist'drei Jahre, angemeldet am 16. März 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 243. Fabrikant Theodor Robert Arthur Schmidt in Leipzig, ein Briefumschlag mit einer Schrift für Buchdruckzwecke, offen, Fabriknummer 301, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. März 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr 25 Minuten.
Nr. 13244. Student der Arthur Behr in Leipzig, ein Paket mit einer Faltschachtel mit Aufdruck: Wort und Figur „Pan“ und einem Klischee⸗ abdruck, offen, Fabriknummern F 1 und J 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. März 1922, Vormittags 10 Uhr. 1
Nr. 13 245. Firma Gebrüder Bühler zu Uzwil in der Schweiz, ein Modell eines Walzenstuhlgestells, offen, Fabrik⸗ nummer 100, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 17. Fe⸗ bruar 1922, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13246. Firma Polyphonwerke Aktiengesellschaft in Leipzig⸗Wahren, ein Paket mit sechs Mustern für Sprech⸗ apparategehäuse, versiegelt, Fabriknummern 1532/33, 1534/35, 1536/37, 1538/39, 1540/41, 1542/43, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. März 1922, Nachmittags 2 Uhr.
Nr. 13 247. Musmann, Amalie Marie Helene Elfriede, Malerin und Buchgewerblerin in Leipzig, ein Paket mit zwei Figuren „Teufelchen“ und „Struweldirndl“, offen, Fabrik⸗
Chemie
Leipzig,
nummern 20 und 21, plastische Erzeug⸗
nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. März 1922, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 218. Marie Anna Pertzsch, geb. Pohlitz in Oetzsch, ein Einsatz für Bettwäsche, offen, Geschäftsnummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. April 1922, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 249. Firma Felix Syhre in Leipzig, ein aus einem Stück her⸗ gestellter vierflügeliger, zusammenlegbarer Kartenwickel, versiegelt Fabriknummer 318, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 7. April 1922, Nach⸗ mittags 1 Uhr.
Nr. 13 250 Kaufmann Joseph Mannheimer in Leipzig, ein Klischee⸗ abdruck, offen, Fabriknummer 500, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 8. April 1922, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 251. Firma Giesecke & Devrient in Leipzig, ein Paket mit 11 Mustern guillochierten und pantho⸗ graphierten Rahmen und Untergrunden zur Herstellung von Wertpapieren aller Art, versiegelt, Fabriknummern 1014 — 1024, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. April 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 252. Firma Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A. G. zu Wien in Oesterreich, Abbildungen von fünf Mustern für Gegenstände aus Glas, versiegelt, Fabriknummern 7451 — 7453, 7458 und 7458 a, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. April 1922, Vormittags 9 Uhr 30 Mi⸗ nuten.
Nr. 13 253. Firma Joh. Umann zu Tiefenbach in Böhmen, eine Zeichnung eines Flakons, offen, Fabriknummer 08 455, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 15. April 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr.
Nr. 13 254. Dieselbe, ein Paket mit Zeichnungen von fünf Streuern, vier Tintenfässern, einem Leuchter, sechs Flakons, rei Stöpseln, offen, Fabriknummern 21 299 bis 21 303, 12 703 — 12 707 08 445, 08 450 — 08 454, 942 — 944, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet
m 21. April 1922, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 13 255. Firma H. Carl Brüning, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig, ein Paket mit 21 Mustern für Beklebestreifen von Zigarrenkisten, versiegelt, Fabriknummern 15 457 — 15 462, 15 465, 15 466, 15 479, 15 485, 15 487, 15 488, 15 496, 15 499, 15 500, 15 503, 15 506, 15 514, 15 519, 15 520 und 15 523, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. April 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 256. Verlagsabteilung des Meßamts für die Mustermessen in G. m. b. H. zu Leipzig, ein Paket mit drei Mustern von Zeitungs⸗ köpfen, offen, Fabriknummern 102, 103, 104 und einem Muster eines Geschäfts⸗ zeichens, offen, Fabriknummer 105, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 12. April 1922, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 13 257. Kaufmann Gustav
Adolf Meyer in Leipzig⸗Schönefeld,
eine Wurzelreklamepackung, herstellbar in jeder Größe und Aufmachung für die ge⸗ samte Genuß⸗ und Nahrungsmittelbranche, verbunden mit Scherz⸗ und einem besonderen Gefellschaftsspiel, offen, Fabriknummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. April 1922, Nachmittags 1 lhr
Nr. 13 258. Firma J. Bämel & Söhne zu Jägerndorf in der Tschecho⸗ Slowakei, ein Paket mit zwei Likör⸗ flaschen, offen, Fabriknummern 3 und 4, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünfzehn Jahre, angemeldet am 15. April 1922, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 259. Firma Kunstdruck⸗ und Verlagsanstalt Wezel & Naumann, Aktiengesellschaft in Leipzig⸗Rendnitz, ein Paket mit 10 Mustern für litho⸗ graphische Erzeugnisse, offen, Fabrik⸗ nummern 1158 — 1167, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. April 1922, Vormittags 9 Uhr 45 Mi⸗ nuten.
Nr. 13 260. Dieselbe, ein Paket mit 46 Mustern für lithographische Erzeug⸗ nisse, offen, Fabrikuummern 1112 — 1157, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. April 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 261. Fabrikant Heinrich Wilhelm Louis Schütte in Leipzig⸗ Gohlis, ein Stück Seife in Herzform mit einem Pfeil und der Schrift: „Dein ist mein Herz“, versiegelt, Fabriknammer 4, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. April 1922, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 13 262. Architekt und Ingenieur Gottfried Cermäk zu Brünn in der Tschecho⸗Slowakei, ein Muster für Kinder⸗ spielzeug, offen, Fabriknummer 29 a, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Avril 1922, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.
Nr. 13 263. Derselbe, ein Paket mit 49 Mustern für Kinderspielzeug, offen,
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