27121] Bekanntmachung. Die schwedische Staatsangehörige Anna Denuker, geboren am 6. Februar 1894 in

Berlin S- gegenwärtig wohnhaft in

remen, beabsichtigt, mit dem deutschen

Reichsangehe örigen Johann Friedrich Kampe, geboren am 16. Januar 1895 in Bremen undgegenwärtig wo nhaft dortselbst

m Deutschen Reich die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Eheschließ zung sind bei der unterzeichne ten Be ehörde späte⸗

ens am 12. Juni 1922 anzumelden. Berlin, den 29. Mai 1922.

Königl. Schwedische Gesanbtschaft. [27115]

Von der Deutschen Bank, hier, ist der

Antrag gestellt worden,

ℳ 100 000 000 neue Aktien der Esseuer Credit⸗ Anstalt in Essen, Nr. 155 918 255 917 zu je ℳ 1000, davon die Aktien Nr. 205 918 — 255 917 mit; Dividendenberechtigung für das ire üe 1922 “ an der hiesigen Börse zuzulassen Berlin, den 30. Mai 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. opetz ky.

[27116.

Von der Firma J. Drevfus &. Co. und

der Bank für S und Industrie, hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 2 000 000 neue Aktien der Trachenberger⸗ Zuckersiederei zu Trachenberg, Nr. 1501 — 3500 zu je ℳ 1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

[27120] Deutsche Beamten⸗Feuerversicherung auf Gegenseitigkeit.

Die diesjährige ordentliche Haupt⸗ versammlung wird auf Sonnabend, den 17. Juni 1922, Vormittags 9 Uhr, nach den Geschäftsräumen der Anstalt in Berlin, Potsdamer Straße 134 b, berufen.

Tagesordnung:

Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Jahres⸗ berichts für 1921; Entgegennahme des Berichts über die Rechnungs⸗ prüfung; Genehmigung der Jahres⸗ bilanz, Entlastung der Direktion und des Verwaltungsrats.

Wahlen zum Verwaltungsrat und Widerruf der Bestellung eines Mit⸗ glieds.

3. Nereens der Satzung: § 1 (Zweck), § 2 (Verhältnis zum Bunde), § 4 (Versicherungsantrag und Beginn der

Versicherung), 8 6 (Kündigung), § 7 (Leistung), §§ 12, 15 und 19 (Rech⸗ nungsausschuß), § 19 Beschlußfähig⸗ keit), § 24 (Nachzahlung), § 25 (Be⸗ kanntmachungen), § 27 (Gräͤndungs⸗ stock), der Versicherungsordnung: Art. 5 (Angaben im Versicherungs⸗ vmcrag) Art, 12 ( Beitragsrüch ewähr), Art. 13 (Gerichtsstand), Art. 15, 16, 17 (Umfang und Gegens stand der Versicherung), Art. 18 (Außen⸗ versicherung),

Berlin, den 29. Mai 1922.

Deutsche Beamten⸗ Feuerversicherung

auf Gegensettigkeit. Kloock. Seiffert.

zuzulassen. 24291]

Berlin, den 29. Mai 1922 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin Kopetzky

mmerrrnanaebenenmmeme

Die Stein & Wolffsohn, Landes⸗

produkte Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin⸗Schöneberg, Frankenstraße 14, ist gemäß dem Beschiuß

e7tn der Gesellschafterversamm! lung vom 9. Fe⸗

Von der Firma Gebr. Arnhold, hie ist der Antrag gestellt worden,

k, bruar 1922 anfgelöst.

Die Glänbiger der Gesellschaft werden

ℳ 6 500 000 Aktien der König⸗ “ sich bei derselben zu melden.

stadt Aktien Gesellschaft für Grundstücke und Industrie in

Max Stein, Liquidator.

Berlin, 7871 Stück zu je ℳ 300 [23821]

zwischen Nr. 1 und 8500, 9201 und

Die Firma „Fabrik monsstrender

9240, 676 Stück zu je ℳ 1500 Getränke Maingan Kellerei G. m. swische Nr. 8501 und 9200, b. H.“, Hochheim a. Main, ist auf⸗ 1690 Stück zu je ℳ 1200 zwischen gelöst. Die der Gesellschaft Nr. 9241 und 10 990, 1095 Stück werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

zu je ℳ 1000 Nr. 10 991 —11 285,

Hochheim a. Main, den 30. März

Nr. 11 287 — 12 086, eine Aktie zu 1922.

ℳ 1700 Nr. 11 286, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. Mai 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

Die Lianidatoren: Wilhelm und Carl Werum.

—.—

[23181]

Die Gesellschaft Koto⸗Brikett⸗Werk

Baierbrunn G. m. b. H. in Baier⸗ brunn i. Isartal ist aufgelöst. Der

nca g. Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. [27118] Die Gläubiger der Gese

llschaft werden

Von der Dresdner Bank, hier, st 8 aufgefordert, sich beim Unterzeichneten zu Antrag gestellt worden, melden.

ℳ 3 600 000 neue Stammaktien der Maschinenfabrik Kaupel in

Hermann Kiel in Solln bei München.

[27124] Deutsche Lebensversicherung Potsdam a. G.

Zu der diesjährigen ordentlichen Ge⸗ neralversammlung am Donnerstag, den 22. Juni 1922, Vormittags 11 ½ Uhr, im Die nstgebäude der Gesell⸗ schaft, Spandauer Straße 1, abterselhst. C werden die stimmberechtigten Mitglieder hiermit eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage der von dem Vorstand ge⸗ legten, von dem Aufsichtsrat und dem Prüfungsausschuß geprüften Jahres⸗ rechnung für 1921 und Entlastung der Verwaltung.

2. Beschlußfassung über die Verteilung

der Dividende für 1922. 8 Abänderung des § 15 der Satzung (Vergütung für die Mitglieder des Aufsichtsrats). .Erteilung der Zustimmung zu den E“ für die

inderlebensversicherung und für die Lebensversicherung ohne ärztliche Unter⸗ suchung.

5. b

6. Wahl der Mitglieder des Prüfungs⸗

ausschusses.

7. Geschäftliche Mitteilungen.

Die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt sich nach § 19 der Satzung.

Die Prüfung der Teiknahmeberechtigung wird in unseren Geschäftsräumen Span⸗ dauer Straße 1, stattfinden.

Die Liste der Anmeldungen wird nach § 20 der Satzung am 17. Inni, Vor⸗ mittags 12 Uhr, geschlossen.

Der Geschäftsbericht kann vom 7. Juni ab bei dem Vorstand und bei den Ver⸗ tretern der Gesellschaft in Empfang ge⸗ nommen werden.

Potsdam, den 16. Mai 1922.

Der Aufsichtsrat.

[22627] Oeffentliche Aufforderung an die Gläubiger.

Die Firma Knufmann & Janssen Schuhfabrik G. m. b. H. zu Koblenz ist in Liquidation getreten. Die Liqui⸗ dation ist am 9. ai 1922 in das Handelsregister eingetragen. Die Glän⸗ biger werden üaeaag9 ihre Forde⸗ rungen anzumelden.

Koblenz, den 17. Mai 1922.

Fose f Fuchs, Liquidator.

[231781 Bekanntmachung.

Die Gesellschaft Commissionshaus Keller, Santer & Maciachini G. m. b. H. in München ist ausselöse Die Glänbiger derselben werden hiermit auf⸗ gefordert, sich zu melden.

Basel, den 28. April 1922.

Der Liquidator des Kommisstons⸗

hauses Keller, Sauter & Maciachini

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation:

Albert Wormser, Basel,

Vogesenstraße 140.

chemnitz⸗Kappel Nr. 6376 — 9375 20258]

zu je ℳ 1200 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. Mai 1922. Zulassungsstelle

Haftpflichtverband Rheinisch⸗Westfälischer Gemeinden

Versicherungsverein auf

Abschluß 1 8 Gewinn. und Verlustrechnung.

Gegenfeitigkeit in Köln.

an der Börse zu Berli Kopetzky.

———ö—ÜNö'

[27119] Ueberträge aus dem Vorjahre

Von der Dresdner und der Firma C. Schlesinger⸗Trier & Co. Commandit⸗

gestellt worden,

ℳ 36 000 000 Stammaktien der Dyckerhoff & Widmann Aktien⸗ in Biebricham Rhein,

Nr. 1 — 36 000 zu je ℳ 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 27. Mai 1922.

Zulassungsstelle an der Börse g Berlin. 3 Kopetzk ky.

[2 23820] Fixagraph Film G. m. b. H., Frankfurt a. M., Kronprinzenstraße 41.

Einnahmen.

Versicherungsfälle

Prämien für EeeET““

schlossene.

8

ö“

Zahlungen für Versicherungsfälle:

I. der Vorfahre: v“ b) schwebend “

Reserve für schwebende Serbst abge⸗ gesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag Einmalige Beiträge gemäß § 10 der Satzung . . . . 23 220 Policegebühren.. 8 Kapitalerträge: Zinsen für angelegte Gelder. 2 878 Sonstige Ei nmahn nen: vW 8 Rückverficherers 184 666 1

— r - — 321 251 2 749 764

3 282 185

II. im Geschäftsjahr DWO“ 111“

Durch Beschluß der Gese ellschafterver⸗ Rückstellung für unvorhergesehene F

sammlung vom 18. Mai 1922 2 ist die Ge⸗ Rückstellung für laufende Renten⸗ hecc, jrees jellschaft gaufgelöst. Der Unterzeichnete Peeh “ für Haftpflichtversicherung Verwaltungskosten

ist zum Liquidator bestellt. Die Glänbiger werden aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.

Frankfurt a. Main, den 19. Mai 1922.

Fixagraph⸗Film G esellschaft

mit beschränkter Haftung. Stern. [22102]

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 29. April 1922 ist die Gesellschaft U mit beschränktern Haftung „Sandwerke Königin Wilhelmina in Ohligs“ aufgelöst. Zum Liquidator ist der

1 ) Reisekosten.. c) Drucksachen. „ d) Porto..

2 Angest kellten ersicherung u. Ruhegebasisbe träge 10 19918 f) Sonstige Unkosten hiis.

beiträge und Bürobedürfnisse

Verlustkonto h. G X Ueberschuß .

113 692/40 32 19505 11 639/3

5 100—

21 89988 195 13788 31 214 10 1 010 779,19

3 282 185,15

Unterzeichnete bestenn der hiermit alle Gläubiger ersucht, Forderungen, die sie

LeFErn Passiva.

gegen genannte Firma geltend zu machen Guthaben bei der Spar⸗ 85

haben, unverzüglich anzumelden.

Immigrath, Niederrhein, den Guthaben beim Postscheck⸗

16. Mai 192 Ernst Arreunberg.

schaft m. b. H., Bielefeld, ist am 66. ai 1922 aufgelöst und fordert Gläubiger zur Geltendmachung von⸗ Forderungen auf.

[23180]

Die in Neuß domizilierte Firma Deutsch⸗Holländische Handelsgesell⸗ schaft m. b. H. mit Zweignieder— lassung in Dortmund ist aufgelöst. Als Liquidator fordere ich die Gläubiger

der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu 1

melden. Dortmund, Hensastraße, Bürohaus „Der Grävingho fö, den 17. Mai 1922. Der Lianibator: venoelnane

Außenstände bei V zersicherten de. Barer Kaffenbestand [24721] Inventar.. 1—

Electrische Appgrate Bangesell⸗ Rückstände des Rückver⸗

1 179 403737 amt Köln .. 31 180/48 775 265/30

38 458 15

kasse der Stadt Köln

cheterns. .... 5 936ʃ15

. 2 030 244 ʃ45 Köln, den 26. Mai 1922.

Der Vorstand. Kuth. 19ne6,9

Reservefonds:

Prämienreserven:

Bestand am Schlusse des Vorjahres. .. 87 924 Zuwachs im Geschäfts⸗ “ 1871

89 301 Abhebung für A“ . 74 300 —

1575 5127

Deckungskapital für lau⸗ fende Renten.. 4 293 59

Reserven für schwebende Versicherungsfälle. 700 000 —

Reserven für unvorher⸗ gesehene “ 300 000—

[27143]

Großhandel mit Lebens⸗ und Futter⸗ mitteln nach der Reichsverordnung vom 24. Juni 1916.

Die Handelszulassungsstelle beim badischen Bezirksamt Rastatt hat in der Eedas vom 23. Mai 1922 folgende cheidungen getroffen:

„Fandwirt Gregor Dürrschnabel

E. Bietigheim, der bislang die Klein⸗ handels befugnis für Bohnen, Welschkorn und Kartoffeln im Wandergewerbe besaß,

erhält hierfür auf Jahresfrist die

Großhandelserlaubnis innerhalb Badens. W. „G. L. Nr. 182, L.⸗H⸗L. Nr. 26. Kaufmann Karl Feger, Rastatt,

bisher die Großhandelserlaubnis für Lebens⸗, Genuß⸗ 8 Futtermittel besaß, erhält unter Ausdehnung auf die Textil⸗ branche heute die Befugnis zu Agentur⸗ und Kommissionsgeschäften mit diesen Artikeln. L.⸗H.⸗L. Nr. 91.

3. Die Obstgroßhandelserlaubnis des

Metzgers und Händlers Emil Kunzmann von Staufenberg vom 30. Juni 1920 wird wegen unerlaubten Handels in anderen Branchen mit Liquidationsfrist bis 1. Juli 1922 strafweise entzogen.

4. Die Obstgroßhandelserlaubnis der

Julius Schenkel Ww. in Staufenberg vom 19. April 1921 wird unter Aus⸗ dehnung auf den Gemüsehandel ver⸗ längert bis 23. Mai 1925. Die Tochter Lina Schenkel ist F sche Hilfs⸗ person. L.⸗H.⸗L. Nr. 67.

5. Die Obstgroßhandelserlaubnis der

Wilhelm Stoll Chefrau, Marie geb. Bender, von Staufenberg vom 10. Mai

1921 wird unter Ausdehnung auf den Handel mit Gemüse, Eiern und Schnitt⸗ blumen verlängert bis 23. Mai 1925.

Der Ehemann Wilhelm und der Sohn Panl Stoll sind kaufmännische Hilfs⸗ personen. L.⸗H.⸗L. Nr. 63.

6. Die der Kohlenhand⸗ lung Julius und Karl Metz, Rastatt, erhalten auf Jahresfrist innerhalb Badens die Handelserlaubnis für Kunstdünger nach der bad. V.⸗O. 13. April 1916 Kl. H.⸗L. Nr. 76/77/22.

7. Landwirt und Händler Adolf Utz von Kuppenheim erhält unter Ein⸗ beziehung der Kleinhandelsbefugnis vom 15. Mai 1922 Nr. 71 die Großhandels⸗ erlaubnis für Saatartikel auf Jahresfrist. Der Sohn Frand ist kaufmännische Hilfs⸗ person. L.⸗ Nr. 29.

8. Die Sirhantelerejaubnig des Lakas Heck von Durmersheim vom 25. März 1921 Nr. 60 für Tabakwaren wird aus⸗ gedehnt auf die Großhandelsbefugnis hiermit auf Jahresfrist. L.⸗H.⸗L. Nr. 152.

9. Die Großhandelserlaubnis des Kauf⸗ manns Philipp Oberländer, Rastatt, für Kolonialwaren vom 10. Mai 1921 “ verlängert bis 23. Mai 1925. L.H.⸗L.

r. 165. 10. 1X“ Ww., Julie geb. Müller, in Rastatt, erhält auf Jahres⸗ frist die Geeghe für Obst, Eier und Käse. Der Sohn Heinrich ist kaufmännische Hilfsperson. Nr. 30.

Rastatt, den 23. Mai 1922 Badisches Bezirksamt. Abt. III.

Häandelspolizei. Dr. Hassencamp.

[26236]

Hastpflichtverband der deutschen Eisen⸗ und Stahl⸗

Industrie, V. a. G., Hannover. Rechnungsabschluß S x Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1921.

Se und Verlustrechnung.

Einnahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahr: 1 Ueberschuß aus 1920 . 2. vorvereinnahmte Beiträ⸗ 8 ab Ueberweisung an onto⸗ veeee

ℳ 104 562,80 29 340,12 725 222

1“ 25 144

ö““ II. Versicherungsbeiträage.. III. Eintrittsgelder... “ IV. Vermögenserträge: Zinsen “

V. Gewinn aus Vermoögensanlagen Kursgewinn 1

VI. Vergütungen der Rückversicherer:

4 gemäß § 58 Pr.

Vers.⸗ 1

8 für Uagärechs e hersicherangsfälle “

für lau vII 8 Einnahmen .

Gesamteinnahmen

Ausgaben.

Zahlungen für u1“

G erledigt 2. schwe 8 (Schadenrücklagen).

II. Zahlungen für Versit cherungsfälle im n Geschäfts⸗

jahre:

3 9 8 Sadenrüͤclagen). . we 615 3. laufende Renten.. u

III. Rückversicherungsbeiträage

IV. Verwaltungskosten..

2 239 802 32] 2 340 169

2. *⁴ 2

2 2. . 0 — 2 5 — 29 16 61760 6 053 227 ,63

— 1 418 105

1 20 —— R782 367 50 552 836,30

V. Steuern (Kapitalertragssteuer und Recchʒnotoyfer 38 597 57

VI. Abschreibungen..

9 971 50

VII. Verlust aus Vermögensanlagen: Kurcverlaft 1 29 301/ 40

VIII. Rücklagen für laufende Renten.

8 ei u . 8 ewinnrücklagen Verficher XI. Sonstige Rückla “

XII. Sonstige “

XIII. Ueberschuß. . 8

162 955,— 91 84028 843 696 12 29 611 — 67 51587

Gelss tbalhe .. 6 053 227, 63

Vermögensausweis für den Schluß des Ceichäktsjahres 1921. —— —V—Vx 2

Wertpapiere: 1. Mündelsichere Wertpa

piere 2. Wertpapiere im Sinne des 8 59 Ziffer 1 ““ 2 v ei e“ ⸗ gef. u““ agen 8

1 Guthaben⸗ 1. bei Bankhäusern..

2. bei den Sektionen Zar⸗ Bank⸗ und post

scheckbestände) ...

bei den Rückversicherern.

—.Rückständige Zinsen.

.Barer Kassenbestand bei ver Zentralstelle S Saar⸗

brücke1

Eineichtungsgegenfüände nach Abschreibung v 1— Gesamtbetrag..

Verbindlichkeiten.

.Feste Rücklagen (§ 37 Priv.⸗Vers.⸗Ges. und

§ 262 H.⸗ „G.⸗B.):

1 Sehns am Schlusse des Vorjahres 8 661 778 5

2. Zinsen im Geschäftsjahre..

3 Rücklagen für laufende Renten.. eiab E Rücklagen:

für schwebende Versicherungsfälle ( .

der Rentenrücklage aufbewahrt) 2. Nicht abgehobene Renten...

Sonderrücklage für Vermögensschäden. b für die Versicherten ...

Sonstige Derbiadlichkeiten 1ö“ Ueberschuß 8

Gesamtbetrag. Saarbrücken, den 29. März 1922.

ℳ 1 723 618

109 505 1 338 083

130 272

1 968 95950 21 179,43

10 896,04

3 834 159

18 31 917,60],693 696

“ — 162 955 88 91 840

70 000—

1 115 356 90 67 51587

3834 159 77

Der Vorstand. 1 Wurmstich. Vorstehende Gewinn⸗ und “ und der Vermögensausweis wurde

Ueberschug. 1010 277919 sitzung geprüft und für richtig befunden. aumburg a. S., s⸗ 16. Mai 1922 Die Rechnungsprüfer:

2 030 244,45

von “

Meinel, Oberbergdirektor.

Fi 17040 auf Grund der Bücher und Belege sowie der Beschlüsse der heutigen Aufsichtsrats⸗

Hirzel, Konful.

Erste Zentral⸗ Handelsregister⸗ »Beilage

„ zum Deutschen Rei

Berlin, Donnerstag, den 1. Funi

chsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1922

Nr. 126.

smeew vem

wreenenn

Der Inhait dieser Beilage, in 8—2

cher die Bekauntmachungen über

1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 88 aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗

rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Munsterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

der Eisenb hnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag

e in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und SW. 48, Wilhelm⸗

traße 32, bezogen werden.

]

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ preis beträgt 36 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern 1 1,25 ℳ. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 ℳ.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 126 A, 126 B, 126 und 1260 ausgegeben.

Die Warenzeichenbeilage wird von nun an wieder nur Dienstags und Freitags dem Zentral⸗Handelsregister beigelegt werden.

1) Eintragung ꝛc. von Patentanwälten.

L27936] Bekanntmachung.

Der Patentanwalt Bernard Müller⸗ Tromp in Berlin, Neuenburger Str. 35, ist gestorben. Seine Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.

Berlin, den 26. Mai 1922.

Der Präsident des Reichspatentamts.

v. Specht.

2) Patente.

Sie Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern binter dem Komma die Gruppe.)

8

a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben N

die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Da, 5. L. 50 951, Georges Larraburu, Paris; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Durch eine endlose Kette fortbewegte Ofensohle für 10. 7. 20. V. St. Amerika 2 b, 8. B. 73 006. Otto Bertram, Halle a. S., u. Otto Kremmling, Hamersleben. Teigteil⸗ und Wirkmaschine für längliche Backwaren. 30. 6. 13.

4 , 20. K. 80 524. Hermann Kloppe, Berlin, Mauerstr, 37. Zimmer⸗Leucht⸗ fontäne. 18. 1. 22. 4d, 4. R. 52 734 28 sef Rehmet Langen⸗ brück b. Neustadt, O. S. Ppyrophore 11““ fůr hängendes Gaslicht.

49g, 36. Sch 61 004. Hugo Schneider Akt.⸗Ges., Leipzig⸗Paunsdorf. Verfahren zur Erzeugung von Petroleum⸗Glühlicht mit durch Wärmerückleitung beheiztem Saugdochtvergaser. 7. 3. 21. 4g, 36. Sch. 61 107. Hugo Schneider Akt.⸗Ges., Leipzig⸗Paunsdorf. Petroleum⸗ glühlichtbrenner mit durch Wärmerück⸗ leitung beheiztem Sauygdochtvergaser; Zus. z. Anm. Sch. 61 004, 10. 3. 21 49g, 44. Sch. 64 321. Paul Schmidt, Suhl i. Th. Schneidbrenner mit boch⸗ stehendem Griff. 6. 3. 22. Sa, 2. O. 12 752. Carl Oehlrich, Han⸗ nover, Bandelstr. 10. Bohrvorrichtung für bergbauliche Zwecke u. dgl. 11. 1. 22. 5 b, 12. E. 27 022. Adolf Ehrat, Zürich; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. Verfahren zur Vor⸗ bereitung der bergmännischen Erdöl⸗ gewinnung. 7. 10. 20. 5 d, 9. H. 87 522. Albert Homberg, Weitmar III b. Bochum. Vorrichtung zum Berieseln von Grubenbauen mit Gesteinsstaub. 26. 10. 21. 72 b, 15. M. 65 786. Metallhütte Baer & Co. Kom.⸗Ges., Abt. d. Metallindustrie Schiele & Bruchsaler, Hornberg (Schwarz⸗ waldbahn). Tragbare Vorrichtung zum Eindrücken von Gewinde in die Enden dünnwandiger Rohrstücke von innen nach außen. 28. 5. 19. . 8 7e, 7. W. 58 298. Jakob Wikschtröm Düsseldorf, Lindenstr. 257. Maschine zur bR von Nägeln aus Draht. 5

7e, 7. W. 58 395. Jakob Wikschtröm. Düsseldorf, Lindenstr. 257. Maschine zur Herstellung von Nägeln aus Draht: Zus. * Anm. W. 58 298, 21, 5. 21. Sec, 4. W. 48 298. William Sdubel. Waldron, New Brunswick, A .ö Dipl.⸗Ing. C. “ G. Lu. bier, F. Harmsen, E. Weifgtet vvSI Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin. Plattendruckmaschine. 23. 8. 16. 88, 21. N. 20 877. Carl Nordborg u. Helge August Cb Stockholm; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw. Berlin W. 9. Untersatz füt Bügeleisen 9. 22 100, 17. L. 43 873. Dipl.⸗Ing. Bern⸗ hard Ludwig, München, Dachauer Str. 148 Verfahren und Einrichtung zum Ab⸗ löschen von Koks. 19. 2. 16.

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werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren und Vorrichtung: zur Abreinigung der Elektroden elektrische Niederschlagsanlagen, Zus. z. Anm. S. 49 076. 30. 5. 21. 12 k, 5. R. 53 475. Dr.⸗Ing. Edmund Roser, Essen, Ruhr, Kellinghauser Str. 55, u. Dr. Wilhelm Heckel, Dortmund, Spichernstr. 7. Verfahren zur Gewinnung des Stickstoffs aus Halbkoks. 13. 7. 21.

13a, 10. St. 35 303. L. & C. Stein⸗ müller, Gummersbach, Rhld. Wasser⸗ kammer für Wasserrohrkessel. 2 1.22 13 b, 4. N. 17 588. Walter Nielebock, Nowawes b. Potsdam. Einrichtung zur Vorwärmung des Kesselspeisewassers im Saugwindkessel der oCC durch den ’ der Pumpe. 1118 14a, 2 54 053. Fa. Lanz, Mannheim. Krafsan ag insbesondere Lokomobile. 19.

14c, 7. S. 57 6942 ISiemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Sicherungseinrichtung gegen Durchgehen von Dampf⸗ und Gasturbinen; Zus. z. Anm. S. 56 355. 27. 9. 21. 149, 2. 3. 10 675. Zellstofffabrik Wald⸗ hof u. Dr. Adolf neider, Mannheim⸗ Waldhof. Verfahren zum Betrieb von Dampfmaschinen, bei welchen Dampf Heiz⸗ und anderen Zwecken durch Auala⸗ organe entnommen wird. 25. 11. 18. 15c, 2. M. 76 941. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A.⸗G., Augsburg. ürtöfücthashvn mit Hahn⸗ auslau

5 d, 13. M. 73 818. Maschinenfabrik S Senn. Nürnberg, A.⸗G., Augsburg. “ für Bogendruckmaschinen.

1esn 16, 5. 86 299. Max Helbig, Ober⸗ hausen, Rhld. Verfahren zur Herstellung der W und tertiären Phosphate, der Erdalkalien, des Magnesiums, Bleis, verferz und der Metalle der Cergruppe. 17g, 3. S. 48 109. Sprengluft⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. Verfahren zur Herstellung explosionssicherer Vakuum⸗ gefäße für verflüssigte Gase und von Sprengluftpatronen. 8. 4. 18. 18a, 1. T. 19 791. Bertha Culin, Hamburg, Wandsbeker Chaussee 86. Ver⸗ fahren zum Reduzieren von Eisenerz, Gichtstaub, Kiesabbränden und anderen Eisen⸗ Sauerstoffverbindungen u metalli⸗ schem Eisen im Drehrohrofen durch festen G“ (direkte Reduktion). 20. 5. 14. 18Sa, 2. T. 21 088. Bertha Culin, Ham⸗ burg, Wandsbeker Chaussee 86. Verfahren I zum Verhindern von Ansätzen beim Sin⸗ tern von Feinerzen, Gichtstaub, Kiesab⸗ bränden u. dgl. in Drehrohröfen. 11. 4. 14. 18Sa, 3. D. 39 190. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A.⸗G., Duisburg. Vorrichtung zum Füllen von mehreren, für He schledene staub⸗ örmige oder körnige “ enbeschickungs⸗ toffe bestimmte Behälter, aus denen diese Stoffe in die Schmelzzone des Ofens ein⸗ geführt werden. 2. 3. 21. 20a, 14. F. 49 855. Rudolf Falk, Bochum, Richardstr. 37. Seilführungs⸗ rolle für Förderbahnen; Zus. z. Pat. 380 952 1 8 21 20 b, 6. M. 70 400. Otto Munk, Wildau, Kr. Teltow. Verbindungsleitung für Hoch⸗à druckbehälter, insbesondere von mit ge⸗ S Gasen arbeitenden Lokomotiven. 20b, 11. Sch. 54 909. Dr.⸗Ing. Dietrich Schäffer, Berlin⸗ Seolit Frisoriesstr. 18 u. Wilhelm Böhnke, Kie eldstr. 29. Antrieb für gett önoteh, su z. Anm. Sch. 54 216. 2. 4. 19. 20, 18. K. 72 771. Hermann Klein 5 Söhne, Kamen i. W. Zusammendrück⸗ Schmierpolstergestelk⸗ Zus. z. Pat.

e, 6. Johann Pöschko u. Karl Blohm, Kiel⸗Gaarden. Eisenbahn⸗ 2 kupplung. 7. 4. 21. 1 20e, 25. B. 98 996. Karl Breitenbach, Siegen i. W. Eisenbahnpuffer. 23. 3. 21. 20f, 20. W. 54 078. The Westing house Brake Company Limited, London; ertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Selbsttätige Ueberwachungsvorrichtung für Schienen⸗ bahnen und ⸗fahrzeuge. 16. 12. 19. V. St. Amerika 1. 4. 16.

f, 29. M. 60 949. Straight Air Brake 1u“ 8 St. LC“ Hiypk. 3 Zimmermann Iag. g. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Sinl⸗ “ für Bruckluft⸗ V. St. Amerika

3 h Karl Stenberg⸗ Stockholm; Vertr.: Seiler u. E. bun Alivilk Berlin SW. 61. Schweden 14 t2 A. 33 482. ö“ Brohn Boveri & Cie.,

Ums “ Kühech⸗ Fah hrzeugen mit mehreren Spannungen. 5. 20.

Zla, 23. G. 50 802. Hesegschg drahtlose Telegraphie m. b. Verfahren zur

ng ghbe den

ebertragung Hüir Hochspannungs⸗

8IE11“ gutspeecerde 21 M.

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2Ia, 66. D. 38 310. phonwerke G. m. b. H., richtung zur Erzeugung von elektrischen Kathodenröhre.

G. 53 282. Gesellscha drahtlose Telegraphie m. b. H. Schaltungsanordnung zur Steuerung von Horhtzeqtenabetfte . natto Telegraphi ie m. b. H. Rhelün ung 1ecs Empfang elektrischer

Z1a, 69. T. 24 172. Laurence g Turner 1 Engl.;

and, Pat. M saül Köhrenrelais, 1. Rrbeiten kann.

1 lfrene r. Fernsprechbetrieb. “ Tele⸗

3. Gefellschaft

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eaiaose Telegraphie Im. d o⸗ Antennenanordnun 21c, 7. P. 38 50. Lankwitz, Bernkasteler Str. 14 Papier⸗ ierte “ Meirowern 8 Porz a. Rh. sühmungen 8 v für hohe Span⸗

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Schutzschalt un Gleichstromseite in 18 ankerumformer. 29. 21ec, 61. S. 52 1c. en Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Einrichtung zur Unterdrückung des Erd) , Pe. von Hochspannun at. 349 331. 756. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, ,8, ℳ Siemensstadt b. Verhinderung Spannungsüberschlägen am L7 ees elektrischer Maschinen bei ungleichmä Span ungsverteilung auf diesem. 3. 53 906. dur diesene 8. ,19. werke, ene 9. Siemensstadt b. Berlin. 1g zur Regelung von Asynchr ollektorhinterma

20. Ze, 15. N. 20 144. The New Anvwerp Telephone & Eletrical 1e” G.“ 1 Antwe Vna. 835 198

behnborn, vir ve. el.

SW. 11. Eimrichtun, für Elektrizitäts⸗ 1s 14. 7. 21. Belgien 24. 7. 20. 2Ie, 17. J. 21 819. Jaria Zählerwerke, Akt.⸗Ges., München. eHh esweng ur “ der in einer Wechsel⸗ oder seeeaace⸗ verbrauchten Arbeit unter Berücksichtigung des Leistungs⸗ faktors. 29. 7. 21. Ze, 25. G. 50 233. Dr. Arthur Gelder⸗ mann, Buenos Aires, Argentinien; Vertr. Dipl. „Ing. Clemens Clemente, „ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung ür Anzeie einer mißbräuchlichen oder bht gewo len “ aus “ chen Netzen. 4. 2. 20. Spanien 4. 5. 17. le;, 25. S. 56 955. Herbert Silber⸗ 86 Metgethen b. Königsberg i Pr. für Elektrizitätszähler.

2e, 27. Z. 12 219. Franz Zipernovszky, r. Budapest; Vertr.: Ludwig Schönmann, München, Bayerstr. 37— 39. Eichvorrich⸗ tung für elektrische Instrumente. 29. 3. 21. Ungarn 29. 4. 15 21f, 85. S. 55 111. Dr. F Skaupy, Berlin, . 18 Glimm ichtlampe; Zus. z. Pat. S. 54 468. 24. 12. 20. 2Ig, 2. G. 54 127. A. Gillet, Stras⸗ bourg, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. F. Fels, 8 g Berlin SW. 61 Erektrohagnet Z4lg, 4. P. 41 292. Pöge Elektricitäts⸗ Akt.⸗Ges., Chemnitz. Elektromagnetisches Relais oder Regler. 14. 1. 21. Z1g, 4. S. 56 266. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Siemensstadt b. lin. 8 ches Relais. 25. 4. 21. 4. 25 478. Telephon Ahpaxat 2

de zueh E. Zwietusch & Co., G. m. harlottenburg. An gemeinsamer schiene angeordnete elektromagnetische Re⸗ lais mit parallel dem Kern angeordneten 8811 . L 8 3 pf 8 g, . . 3. Emi 8 i ner, Fesne Schweiz; Vertr.: R. H. at.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung leitender Beläge auf Mlelahzongschichkeg für Kondensatoren.

Br1, 2lj Sch. 56 043. Dr. Fritz Schröter, Berlin⸗Schmargendorf, Ruhlae Str. 15/16., E mit selbständiger Entladung.

Z1g, 12. M. 64 791. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. Quecksilberdampfgleich⸗ iehr 80. 19. 229. 15. M. 74 125. Fa. C. H. F. Müller, Hamburg. Glühkathoden⸗Röntgen⸗ röhre mit einer in Form einer Schrauben⸗ — ausgebildeten Glühka athode. 14. 6. 21. g, 15. S. 56 087. Siemens & Halske, Ang, gef Siemensstadt b. Berlin. Röntgenröhre mit Glühkathode. 2. 4. 21. 21g, 16. G. 54 011 P. Gossen & Co., Kommanditgesellschaft, Erlangen. Ver⸗ fahren zur Ermittlung der Röntgen⸗ strahlungsleistung. 3. 6. 21. Z21g, 17. D. 38 736 Dr. Friedrich Dessauer, Frankfurt a. M., Weigertstr. 3. Verfahren zur Analvyse von Stoffen durch Räntgenstrahlen. 13. 12. 20. 21g, 18. R. 46 059. Reiniger, Gebbert & Schall, Aktiengesellschaft, Berlin. Ein⸗

richtung zur Röntgenstrahlenerzeugung.

11.6. 5 18 3. 11 875. Johann Zehet⸗ maier, Adelheidstr. 35, u. Richard Wolf, 23, Rünchen. Elektrische Koch⸗ HSlorte. 27. 10 21 ), 8. Sch. 2a 177 Frederick von Schlegell, Evanston, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Benjamin u. Dipl. Ing. F. Wertheimer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung elektrischer Lichtbögen, ins⸗ besondere für elektrische H 26. 8. 20. 21h, 12. M. 71 693. Richard Mack, Berlin ⸗Tempelhof, Dreibundstr. 45. Vorrichtung zum Einspannen 1. “ Nieten. 3. 12. 22a, 2. K. 73 656. Kele & 29. Akt.⸗ Ges⸗ Biebrich a. Rh. Verfahren zur Darstellung von o⸗Oxvazofarbstoffen; Suf N 275 157. 2. 7. 99. 23a, 3. T. 21 973. Dr. Gustav Teichner, Wien; Vertr.: Pat. Dr. R. Wirth, Dipl. Priaa C. Weihe, Dr. . Weil, hn M. Wirih, Frankfurt . M., u B Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11 Berfahren zur Ent⸗ “ 8 Neutralfetten. M. 4. 18. eesterreich 1 16. 24a, 19. 2* 38 557. 8S e Babcock & Wilcox Hempftesegh. Oberhausen, mit Zausen, h 24 b, 1. V. 16 977. Vulcan⸗Werke “ und Stettin Act.⸗Ges., Ham⸗ Lerg WI des ö bei eseüexahts 5. 11.2

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24 b, 7. C. 29 816. The Chemical Engineering and Wilton's Patent Fur⸗ Company Limited, Hendon, London, Harold Cornwallis Mann, London; Verke⸗ M. Loeser u. Dipl. „Ing. O. H. Knoop, spat Anwälte, Dresden. Brenner 1 7 ige b ½ 10. 11 20.

* 914. eisa Eisen⸗ Fütten f8 Mostsinenben Akt.⸗Ges., Zarmen. Luftumsteuerventil für Regene⸗ rativöfen o. dgl. 7. 10. 21. 24f, 5. H. 887 130. Athanas Hadji⸗ Petroff, Sofia, Bulg.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. K. Ranfft, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Feuerung mit hohlen Rost⸗ stäben zur Gehitzang der Verbrennungs⸗ luft. 24. 9. 2

1 .* 35 542. Alfa Feuerung Ges. m. b. H „Charlottenburg. Feuerung mit h bh Sad in der Längsrichtung hin und her verschiebbaren, schrägen Hohlrost⸗ stäben. 27. 5. 21. 24f, 15. B. 87 289. Max Birkner, Bergisch Gladbach, Rheinl. Unterwind⸗ rost mit längsliegenden, auf W aufgereihten öfcttsn 3. 9 41, 2. B. 94 312. Richere⸗ Boßel⸗ mann, Berlin, “ 33. Dampf⸗ druckzugregler mit Hilfsmotor zur Be⸗ wegung des Rauchschiebers von Kessel⸗ “ und Steuerung des Hilfsmotors 1 Abhängigkeit vom Kessel⸗

dru . 1868 25a, 18. W. 43 943. Fa Emil Wirth, Hartmannsdorf. Doppelflächige in rechts und gearbeitete K. enwirk⸗ b. 1

5 b., 1. T. 25 993. Carl Tober “ Karlshorst, Prinz⸗Adalbert⸗ Str. Fadenspannvorrichtung für Fread⸗ maschinen. 11. 11. 21. 26a, 3. D. 38 916. Deutsche Nesöre

Zabrik G. m. b. e. rlin, u. Dr.⸗J Paul opf astanienallee 24. erfahren zur Her⸗ stellung von Methan durch Ueberleiten von Gasgemischen aus Wasserstoff und Kohlenoxyden über Metall

„ 44. E. 27 106. Essener Elektrizi⸗ täts⸗Gesellschaft m. b. H., Essen. Be⸗ hälter zum Aufspeichern von in Flüssig⸗ keiten gelöstem Azetylengas. 5. 9. 21. 27c, 9. A. 36 709. Atiengejelschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Vorrichtung zur Stabili⸗ sierung von Steuerungen, die unter dem gleichzeitigen Einfluß von zwei Grö . tehen, von denen die eine für sich allein labilen Regelvorgang ergeben würde. 11 ö 28b, 23. S. 57 566. Wilhelm Simon, Oberursel, Taunus. Lederschärf⸗ und ine; Zus. z. Anm. S. 55 144. 28b, 25. C. 31 621. Karl Calmanowitz, Salomon Calmanowitz, Max Calmano⸗ witz u. Hermann Celmanowitz, Leipzig. Brühl 44. Verfahren zur Herstellung 88 Persianer⸗ und Breitschwanzfellen aus Lammfellen. 28. 1. 2. 28b, 27. C. 29 606. Jean Corell, Mann⸗ heim, Heinrich⸗Lanz⸗Str. 28. Umlaufendes Gerbfaß. 25. 8. 20. 29a, 1. St. 34 765. Standard Cotton Company of America, Wilmington, Dela⸗ ware, V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Trennen der Baumwolle von den Samenkapseln. 18. 7. 21. 30a, 1. K. 76 584. Hans Kollmorgen G. m. b. H., Berlin. Instrument 4 Besichtigung von Körperhöhlen. 1. 3. 30d, 1 K. 67 526. Georg u Forsistr. 163, Josef Walla, Olgastr. 52 Stuttgart, u. Dr.⸗Ing. Franz Kunschert, Frankfurt g. O., Kaiserstr. 13. Verfahren zur Hersegung ve von. Hülsen für künstliche Glieder 1. 18 30d, 2. A. 29 443. Dr. Albert Emile Aroat Paris; Vertrtr.: Max Wagner.

mw., Berlin SW. 11. Werkzeug⸗ 8 für künstliche Arme. 23. 8. 20. Frankreich 28. 8. 19. 30d, 3. W. 56 896. Julius Alex Wilisch, C“ Künstliches Bein.

8002 3. 2 57 741. Albert Walla, Saar⸗ brücken, Breite Str. 45. Künstliches Bein mit Vorrichtung zum Bremsen des Knies in der Beugestellung. 14. 3. 21. 308, 3. W. 58 650. Julius Alex Wilisch, Deutsch i. Sa. Künst⸗ I 6 nm. W. 56 896. 30 k, 3 M. ,73 762. Paul Menzel, Dresden, Platz 1. Han⸗ 8 712. 5. 21

13. G. 50 997. Hans Gocke, Bochum Josefinenstr. 65. Respirator.

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