1922 / 139 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Jun 1922 18:00:01 GMT) scan diff

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Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H⸗Ges. [29295)

eneven agbesanaengesr de ane⸗den ,seden. wv2.,geere ere. aEEeeHahereste er-mioszieneeres; er eed 8611um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

werkenversammlung am Mittwoch, Möbelschreinerei in Stuttgart auf⸗ Liquidator ist der Fabrikant Andreag . Nr. 139. Berlin, Sonnabend, den 17. Funi 1922

den 5. Juli 1922, Vormittags gelöst hat; die Gläubiger der Gesell⸗ Bosek, Wiehe. Gläubiger werden auf⸗ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, . dem Handels⸗, 5. Güter⸗ Taris⸗ Fahrplanbekanntm

133370]

dh.e.eg grs eeh“. T Niederlassung n. lichen Generalversammlung unserer Bank . e ec der von Rechtsanwälten.

vom 11. April d. J. das gesamte Ver⸗ der Aktiengesellschaft in Firma 3 [34399 Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer

Kieler Credithank, Kiel, übernommen

haben, die Gläubiger der Kieler

L-S. Sre FPel üma 2 827 für L sind zugelassen und in

Ne e enem Ire sdie Rechtsanwaltsliste eingetragen: Dr. Renmünster, den 15 Vunk 1952 jur. Ludwig Eberhard Pavenstedt in 1.

84 . . Bremen, Johann Christian Max Buch⸗ 2 Bankverein für Schleswig⸗ en 8 8e. Dr. jur. Alfred . ranz Meyer in Bremen. Holstein, Aktiengesellsschaft. uni 1922.

Bremerhaven, den 6. am mer für [34403] b

Der hian ver

andelssachen.

Heinrich Kaiser Waggonbau EE1“ und Maschinenfabrik Aktien⸗

gesellschaft, Verlin.

ierdurch laden wir die Aktionäre unserer GLischa zu einer am Sonnabend, den 15. Juli 1922, Mittags 12 Uhr, in Frankfurt am Main im Sitzungs⸗ zimmer der Deutschen Handelsbank Aktien⸗ Fefelschaft, Frankfurt a. M., Eschenheimer nlage 40 (Volksbildungsheim), statt⸗ sindenden außerordentlichen General⸗ versammlung ergebenst ein. Tagesordnung: . Erhöhung des Grundkapitals von 6 000 000 auf 12 000 000 durch Ausgabe von 6000 Stück neuen auf den Inhaber lautenden Aktien über je 1000 zur Verstärkung der Be⸗ triebsmittel und zum käuflichen Er⸗ werb einer Spoezialmaschinenfabrik. Se. Nlas fa sung über die Einzelheiten der Ausgabe und Begebung der neuen Aktien, Genehmigung des Kaufvertrags mit der zu erwerbenden Firma gemäß 8 207 H⸗G.⸗B. 1 1. Aeseangen. § 3 sa es ese sve 8 (Grundkapital betr.). 88 1u“ 3.

11““

Wir beehren uns hierdurch, uns⸗

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enrafrBaastsssars

11 Uhr, nach München, Hotel Lein⸗ schaft werden aufgefordert, sich 1eorer felder, Lenbachplatz 9, ergebenst einzuladen selben zu melden. vefacdert ihre Ausprüche bei demselter anzumelden. G b rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die achungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Tagesordnung: K. Retter und A. Rudin in Stuttgart. Bericht des Grubenvorstandes. S82013

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugs⸗

preis beträgt 36 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 1,29 ℳ. alich. nzeigenpreis

6 V Zi z 8 5 8 1 6 grlefbrersn. eseer das Süb⸗ Oelsnitzer Bergbau⸗Gewerkschaft i. Liqu. in Oelsnitz i. Erzgeb. für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 15 ℳ.

3. G Einladung zur Gewerkenversammlung am Freitag, den 30. Juni 8 Fentlg säung densem 7 1922, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungszimmer der Georgenhalle zu Leipzig, 1 8 Magnesiawerkes „Bayern“. Ritterstraße 28 II. Anmeldung von 4 ¾ Uhr ab. I1131“ 1

.Beschlußfassung über Einziehung von Tagesordnung: Feeszee ; Das für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

Zub etriebsmittel 1. Bericht der Liquidatoren. 8 6840851 antie n B 88 :Fmtzag auf Eutlastung der Eauidatoren. ir Segbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs, und Staaltanteigers, 8 . 48. Wllbelm⸗ .“ aße 32, bezogen werden.

Der Gerichts D. Dr. R 5. 2 3. Verschiedenes. 8 2 Benmnen rit hefrhane Ir Sr venenmahl 8 FruFenvorstandes. Oelsnitz i. 2 8 e13 88, 12., nschaft 1.he. em hiesigen Landgeri ugelasse 8 cc elsn ergban⸗Gew 8 Rechtsanwälte 8-gög cgc Gewerkschaft „Titus II . J. V.: Zilian. Der Grubenvorstand.

““ 88 1922. 5. Tn Süfsenede 180023 er Landgerichtspräsident. C. Krüger, Veorsitzender. anntmachung. 1 [34036] 1 Die Firma Höring & Co., G. m. b. H., ist aufgelöst. Die Gläubiger Der Recht t Art [34008v Bekanntmachung. der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Fri drichste gwvr. ist rthur Peyser, Die Deutsche Bank Filiale Bremen Hannover, den 31. Mai 1922. 16 8 is Er hat bei uns den Antrag gestellt, Der Liquidator der Firma Höring & Co., G. m. b. H.: ist in der Liste der bei dem Land. nom. ℳ24 000 000 neue Stamm⸗ Alexander Höring.⸗ gericht II sowie I und III Berlin zuge⸗ aktien der F. H. Hammersen lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Actien⸗Gesellschaft in Osnabrück Berlin, den 9. Juni 1922. (24 000 Stück zu je 1000 ℳ, Das Landgericht II. Nr. 24 001 48 000) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 13. Juni 1922. Die Sachverständigenkommission der v; Adolf Geber, stellv. Vorsitzer.

[34009] öö,

Die Deutsche Bank Filiale Bremen und des 8 55 K. a. A. hier⸗ gerichten I, II, III in Berlin zugelassenen Fe e ben un en been Festallt Rechtsanwälte ist der „Rechtsanwalt Bremer Tauwerk⸗ Fabrik Dr. Kurt Kubaschewski in Charlotten⸗ A. G. vorm. C. H. Michelsen in

burg, Mommsenstraße 56, gelöscht worden . 3 2500 Stü .e dhe 1n g 19e3lht wor Cn eeere Eeala

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 139 A, 139B, 139 C und 1390 ausgegeben. Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

[33023] e folgenden Fahrzeuge sind auf Grund des Gesetzes über Enteignungen 8 1

und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertrags zwischen Deutschland und den -enne, 2 E 8engn f. alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 Si * Seite 1527) aoe is vertenmen. 8 177 de RNersvat kee sa e enteignet oder auf Grund des Waffenstillstandsvertrags vom 1 .November 1918 5 Kkunstspflicht von Pers vnen, die niet Eteverpflichtige sind, für entzogen bezw. infolge des Krieges in Frankreich oder Belgien verlorengegangen solche Tatsachen vor, die für die i na der iererant Seva . 2 in einem Ermittlungsverfahren für die Feststellung von Steuer⸗ Schiffsregister und ansprüchen von Bedeutung sind. Ebenso wie sich ein Ermittlungs⸗ Nr. des Amtsgerichts verfahren stets gegen einen bestimmten Steuerpflichtigen richtet, so beziehen sich auch die Ueberwachungsmaßnahmen der Steueraufsicht in jedem Fall auf ein bestimmtes Unternehmen, das der Aufsicht unter⸗ legt Bei Ausübung dieser Aufsicht kann die Steuerbehörde, wie v 15 Abs. 1 Nr. 2 der Ausf.⸗Best. z. Sises hene ee richtig ervorhebt, gemäß § 177 a. a. O. auch die Kunden des beaufsichtigten Betriebs über dessen Lieferungen an sie als Auskunftspersonen vornehmen. Weiter aber reicht die Bedeutung der genannten Vorschrift, soweit die Steueraufsicht in Frage kommt, nicht. Die

4. Kapitalertragstenerfreiheit der in ihrer Hauptbestim mung als Zentralen der Genossenschaften wirkenden Gesell schaften m. b. H. Nach § 3 Abs. 1 Ziff. 1 des Kapitalertrag⸗ steuergesetzes sind von der Steuer befreit die in Fasau stimmung als e; der Genossenschaften wirkenden .ne N he⸗ m. b. H., 2. Zur Vergütungssteuer für die an die Aufsichtsrats⸗ henen 888 ssel 8 d . en mitglieder gezahlte Vergütung. Tarifnummer 9 des Reichs⸗ Gesellschaft m. b. H. pflegen muß, um die SIe ümie. stempelgesetzes 1918 versteuert die Vergütungen, die den zur Ueber⸗ von Geno enschaften zu Perheanen hängt von der Lage des 7 inzelfalls wachung der Geschäftsführung einer Gesellschaft feren ab. Die sensche hat vorzugsweise an den Zweck anzuknüpfen, dem

twährt werden. Boraussetzung für die Anwendung der Vorschrift, die Genossenschaten dienen, für welche die Gesellschaft tätig ist,

st, daß die Vergütung von der Gesellschaft den Mitgliedern ihres Bei Kreditgenossenschaften werden die ga einer Zentrale Aufsichtsrats gewährt wird. Wird die Vergütung einem Aufsichtsrat andere sein als bei Bezugs⸗, Absatz⸗- und Produktivgenossenschaften von dritter Seite gewährt, so fimdet die Tarifnummer keine An. Wenn Siedlungs fe esscgalles sich zu schnellerer und wirksamerer wendung, (s sei denn, daß die Zahlung für Kechnung der Gesellschaft Ecfüllung aörer Ausgaben eicmer G. m. h. 9. begiener, so Können sie 3. Zur Abzugsfähigkeit von euern vom notopfer⸗ eeren und billigeren Kredit zu finden. ie lich

3. Zur Ab fähigkei St leicht nd billi Kredit zu sinden. Schli sie sich lediglich pflichtigen Vermögen. Nach § 15 Abs. 1 Ziff. 6 des Reichs⸗ zwecks Kreditbeschaffung zu einer G. m. b. H. zusammen, so llt

erlegt sind, genau umgrenzen. Auch dieser Umstand beweist, daß eine Verpflichtung aller der Steuerhoheit des Reichs unterworfenen Per⸗ sonen, die Finanzämter bei der allgemeinen Nachforschung nach unbe⸗ kannten Steuerfällen durch Auskünfte zu unterstützen, nicht besteht. (Urteil vom 21. April 1922 V A 223/22.)

1. Ist das Finanzamt befugt, zur Ermittlung von un⸗

[34401]

In den Listen der bei den Landgerichten I, I' und III in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Notar Justizrat Gustav Grosse in Berlin N. 39, Reinickendorfer Straße 2, gelöscht worden.

Berlin, den 20. Juni 1922.

Das Landgericht I.

Name

Eigentümer des Fahrzeugs

D.⸗Ruhrort, 339 D.⸗Ruhrort, 368 Emden, 40, 4 D.⸗Ruhrort, 840

Duisburg, 362

„Zwei Brüder“ „Prf. Stein- „Orania Westfalia“ „Otto Schmitz & Co. 14“* „Vesta I, II“*

Gerhard Rüttgers, Hamborn

Hermann Bäumer, Honnef Wilhelm Hemsoth, A.⸗G., Dortmund

Otto Schmitz & Co., Duisburg⸗Ruhrort

Wilhelm Uebing, Duisburg Adolf Hafner, Fraulautern „Magda“ Saarbrücken, 277

[34402] In den Listen der bei den Land⸗

111ö1“;

111““

Ferlegung des Sitzes der Ge⸗ sellschaft nach Offenbach a. M. § 1 Satz 2 erhält dementsprechend folgende Fessung. „Der Sitz der Gesellschaff ist Offenbach a. M.“

b) Abänderung des § 8 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrags, welcher folgende Fassung erhält:

„Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens vier von der General⸗ versammlung gewählten Mitgliedern.“

c) Abänderung des § 10 Absatz 1 Satz 1 (Bezüge des Aufsichtsrats betr.).

d) Abänderung des § 14, welcher folgenden Wortlaut erhält:

„In der Generalversammlung ge⸗ währt jede Aktie über 1000 eine Stimme.

Aktionäre, welche der Versamm⸗ lung beiwohnen und ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die Bescheinigung über Hinter⸗ legung der Aktien bei einem Notar spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei den in der öffentlichen Einladung bestimmten

Stellen bis nach der Generalversamm⸗

lung hinterlegen.“

8) Ahänderung des § 15 Absatz 1, welcher folgenden Wortlaut erhält:

„Die Generalversammlung beruft der Aufsichtsrat oder der Vorstand durch öffentliche Bekanntmachung. Die Einladungen erfolgen innerhalb der gesetzlichen Mindestfrist und müssen die Tagesordnung enthalten.“

4. Aufsichtsratswahl.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, 88”, 2 spätestens am fünften Werk⸗ tage vor der anberaumten General⸗ FE bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftska

2) ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien einrei

b) ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine

1. der Gesellschaftskasse oder

2. der Deutschen Handelsbank

Aktiengesellschaft, Frankfurt a. M., oder 3. dem Chemnitzer Bank⸗Verein Abteilung Dresden, Dresden, oder 4. der Bankfirma Ernst Moser & Co., Berlin W. 8, Friedrichstraße 85, oder

5. der Vogtländischen Credit⸗An⸗ stalt Aktiengesellschaft, Plauen, einreichen.

Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei einem deutschen Notar erfolgen.

Chemnitz, den 15. Juni 1922.

Der Aufsichtsrat der AE nenfa engese Otto ze e err Vorsitzender. 82

8

und Wirtschafts⸗

genossenschasten.

15caildmg der Genossenschatt fn en ür tr.

88..eee. Sl Gewinn⸗ und Balastrechnamg für 1, 2. Wahl zum Aufsichtsrat, 3. Ver⸗ scs uczab luß liegt vom 19. bis 26. Juni ahr iegt vom 19. Juni von 9 bis schi 8 obiger Geschäftsstelle

2s. Protestantentag in

Frauenh . zur Generalversammlung am 27. Juni 922 Falhgesan

Das Landgericht I.

[34037]

Der Rechtsanwalt Kurt Merkel in Halle a. S. ist heute in der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte antragsgemäß gelöscht worden.

Halle S., den 13. Juni 1922.

Der Landgerichtspräsident.

[34400] Der Rechtsanwalt Gerhard Dreyer ist am 12. Juni 1922 in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Amtsgericht Insterburg.

8 10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[33022]2 Durch Beschluß der Gesellschafter der Levante⸗Handelsgesellschaft m. b. H. vom 8. Mai 1922 ist das Stammkapital der Gesellschaft um 300 000 herab⸗ gesetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Hamburg, den 9. Juni 1922. Levante⸗Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Geschäftsführer: Becker. Liessem. 8

[29293]3 Bekauntmachung. Die Baumwollpflanzungsgesell⸗ schaft Kilwa G. m. b. H. in Stuttgart ist durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ ee vom 17. Mai 1922 auf⸗ ge Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Owen u. Teck, den 31. Mai 1922. Der Liquidator der Baumwoll⸗ pflanzungsgesellschaft Kilwa G. m. b. H. in Liquidation. Fr. Münz.

[30075 Bekanntmachung. Die Firma E. Lindemann Industrie⸗ gesellschaft m. b. H., Essen, ist lt.

Handelsregister des Amtsgerichts Essen gemäß Beschluß der Gesellschafter vom 10. April 1922 aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden

hiermit aufgefordert, ihre Forderungen

Der Liquidator:

August Rademache

vereid. Bücherrevisor. [32960] 1u Deutscher Protestantenverein. Mitgliederversammlun beim verlin C., Alexanderplatz, Lehrervereinshaus, Mitt⸗ woch, 22. Juni, 10 ½ Uhr Vorm. Tagesordnung: 1. Bericht des Vor⸗ sitzenden, 2. des Kassenwarts, 3. des Generalsekretärs, 4. Wahl des Vororts, 5. Verschiedenes. „Pfarrer Dr. Luther, M. d. R.,

stellv. Vorsitzender.

34018]⁄/ Bekanntmachung.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 10. Juni 1922 ist die Firma Nordisches Farben⸗ und Firnis⸗Werk, Gesells mit B Haftung in Lübeck, auf⸗ ge

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Ge⸗ sellschaft anzumelden. 1 Lübeck, den 12. Juni 1922.

Der chtsrat.

Eugen Fr. Schmidt, Gr. Altefähre 28.

Eintragung unter Nr. 590 Abt. B in das g

Der Liquidator:

1000 ℳ, Nr. 2501 5000) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 14. Juni 1922. Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. Adolf Geber, stellv. Vorsitzer.

[34010] Bekanntmachung.

Von der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft Filiale Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 50 900 000 neue Aktien der Vereinsbank in Hamburg zu Hamburg, 50 000 Stück zu je

1000 Lit. C Nr. 37 501 87500, zum Handel und zur Notierung an der biseen Börse eingereicht worden.

rankfurt a. M., den 14. Juni 1922.

Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[34011]1 Bekanntmachung. h

Von der Mitteldeutschen Creditbank, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

9 600 000 auf den Inhaber lautende Stammaktien, Nr. 1 bis 96 000, zu je 1000 ber Hart⸗

mann & Braun Alktiengesell⸗

schaft in Frankfurt a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 14. Juni 1922. 8 Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[34410]

Bekanntmachung. Die Wogema Verlag G. m. b. H. in Berlin ist aufgelöst und der Unterzeichnete ist zum alleinigen Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Wogema Verlag G. m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator: Wladi⸗ mir Goldenberg, Berlin W. 15, Pfalzburger Straße 3.

[34017] Bekanntmachung.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 10. Juni 1922 ist die Firma Lübecker Holzindustrie Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Lübeck auf⸗

elöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Ge⸗ sellschaft anzumelden.

Lübeck, den 12. Juni 1922. Der Liquidator: Eugen Fr. Schmidt, Gr. Altefähre 28.

[32707] Als Liquidator der Fa. Norddeutsches Ton⸗ und Steinzeugwerk Wismar G. m. b. H. zu Wismar E. fordere ich hiermit die Gläubiger auf, ihre Forde⸗ rungen bis zum 15. Juli d. J. bei mir anzumelden. Norddeutsches Ton⸗ und Steinzeugwerk Wismar G. m. b. H., Wismar (Haffburg). Der Liquidator: H. Westendorf.

[30536] Bilanz pr. 31. März 1921.

Aktiva. [ ℳ;

Bar und Sorten.. 1 902]15 Kontokorrent.. . 27 913,57 30 995

1“] Pafsiva. Stammkapitl .25 500 Schuldige Effekten.. .5 483,— Gewinn 1270

30 505 70

ähndrich & Cie.

Johann Büchel, Oberhaufßen „Rheingold“ Saarbrücken

Die Eigentümer dieser Schiffe haben Entschädigung durch die Binnens chiffahrt⸗ Treuhand⸗Gesellschaft m. b. H., Duisburg, beantragt. Die an den Fahrzeugen dinglich Berechtigten, soweit sie nicht aus dem Schiffs⸗ register ersichtlich sind, s der Schiffsgläubiger, werden hierdurch au ge. fordert, ihre Rechte binnen drei Wochen vom Tage der Veröffentl ichung an bei

sder Binnenschiffahrt⸗Treuhand⸗Gesellschaft, Duisburg, Börsenhaus, anzumelden,

widrigenfalls sie bei der Zahlung der Entschädigung nicht berücksichtigt werden können. Duisburg, den 12. Juni 1922. Binnenschiffahrt⸗Treuhand⸗Gesellschaft m. b. H., Duisburg.

[33073] 8 Rechnungsabschluß am 31. Dezember 1921.

Vermögen. Gerechtsane . 1 817 600 Abschreibung 1 90 900

Grundstücke.. Abschreibung Gebäude Abschreibung Schachtbau Abschreibug.. . Maschinen und Dampfkessel. Abschreibung Apparate und Geräte.. Abschreibung . Eisenbahn. Abschreibung 1 Abschreibung Wertpapiere 8 . Kalisyndikatsstammeinlage . Schuldner in laufender Rechnung.. Kasse . Waren . 1 5 132 844 Verbindlichkeiten. . 1. Kapital G . 2. 4 ½ % Hypothekaranleihe vom Jahre 1905 . .. ausgelost 1 245 000,— . nicht begeben und angekauft . Gläubiger in laͤufender Rechnung: a) Bankschulden b) Restlöhne aus Dezember 1921 c) Kalisyndikatsumlage und Preisminderung . 517 986 25 d) Sonstige Gläubiger . .... 15 212 0s 48 17 b58 8527 „Nicht erhobene Zinsscheine 859 .Anleihezinsen vom 1. Oktober bis 31. Dezember 192220 8 595 . Nicht erhobene Teilschuldverschreibungen 32 640 Gewinnvortrag für 1922. 8 8 45 37073 LPP,SAPSS 29261

Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 31. Dezember 1921.

Handlungsunkosten 1““ 889 473 24 Steuern.. 1116** 8 Aaseübehinfen 8 rreibungen auf: b Gerechtsame 1“ 1 Grundstücke. 8 . 8 Schachtbau 31 290 Maschinen und Dampfkessel 304 192 27 Apparate und Geräte... 363 986( eö-“]; 144 328 Siedlung 196 695—

6. Vortrag 1111““ E essg gest⸗

1 726 700 136 812 1 209 697

594 600 1 723 756

22582

363 986 20 6218= 144 328 1311300— 196 695—

2 062 592 817 860

1 114 605

1 223 931 22 800 9 649 496 39 598

6 050 000 -

1 336 000

764 000

1 046 732 776 405/68

1 000 000

45 37023 3461 899,57 Haben. 11““ Gewinnvortrag aus 1920 2. Betriebsgewinn

43 55128 3 418 348,29

3 461 899,57

Roßleben a. U., den 14. Mai 1922. Gewerkschaft Roßleben. Die

Ebeling. Pfister.

Die brfunsusis geführten,

von mir geprüften Büchern der Gewerkschaft Roßleben beschein ie- ich hierdurch. 3 S

Bankgesellschaft m. b. H., Ulm.

oßleben, den 17 Mai 1922. Fr. Burwig, beeidigter Bücherrevisor.

215 67346 38 379 37

Direktion. 11 6 8e

Uebereinstimmung des vorstehenden Rechnungsabschlusses mit den

Vorschrift macht die Auskunftspflicht Dritter zu einem Mittel der Aufsicht über den aufsichtspflichtigen Betrieb; sie darüber hinaus dazu zu verwenden, um unbekannte Um zu ermitteln, stellt sich durch den Zweck der Gesetzesbestim⸗ Soweit Unbeteiligte verpflichtet sind, die Finanzämter bei der allgemeinen Erforschung steuerpflichtiger Fälle zu unterstützen, hat das Gesetz Sondervorschriften, wie die §§ 186, 189 der Reichsabgabenordnung, erlassen, die nur gewisse Klassen von Unternehmen betreffen und deren Verpflichtungen, die ihnen im öffentlichen Interesse zur Durchführung der Steuergesetzgebung auf⸗

als ein Mißbrauch dar, der dur mung nicht gedeckt wird.

notopfergesetzes dem Vermögen abzuziehen: das Rechnungsjahr 1919 oder frühere Jahre zu entrichtenden staat⸗ lichen, kommunalen und kirchlichen Steuern und Abgaben, soweit sie am Stichtag noch nicht gezahlt sind. Zu diesen Steuern ist die nen, da sie nicht für einen Staat, eine Ge⸗ meinde oder Kirche, sondern auf Grund eines Reichsgesetzes für das Reich erhoben wird, also eine Reichssteuer ist. 1922 I A 46/22.)

Umsatzsteuer nicht zu rech

sind bei der öö Die von

zum Notopfer von em Abgabepflichtigen für

(Urteil vom 26. April

Kreditbeschaffung. Wenn als Zentrale werden will,

nossenschaften sind.

muß sie in der Hauptsa

nicht für außenstehende Dritte wirken. freiung von der Kapitalertragsteuer vorausgesetzt, daß die Gesell⸗ schafter der G. m. b. H. ausschließlich oder doch überwi (Urteil vom 17. März 1922 I A 134/21.)

die G. m. b. H. die Aufgaben einer Zentrale auch allein durch die

eine G. m. b. H. als „in ihrer Haupt⸗ der Gezosensce n wirkend“ angesehen

für die Genossenschaften und Weiter wird für die Be⸗

iegend Ge⸗

4) Handelsregifter.

Alfeld, Leine. [81523] Im Handelsregister B Nr. 17 ist bei der Firma Maschimen⸗ und Fahrzeug⸗ fabriken Alfeld⸗Delligsen Aktien⸗ gesellschaft in Alfeld heute folgendes eingetragen: Das Amt des Ingenieurs Paul Lüdemann hier als stellvertretendes

Vorstandsmitglied ist erloschenn.

Amtsgericht Alfeld, 8

den 9. Juni 19222.

Allendorf, Werra. [32078] Die Bekanntmachung vom 14. März 1922 [134 668] wird dahin berichtigt, daß hinter dem Wort „errichtete“ das Wort „Kleinvacher“ eingeschoben wird. Allendorf a. W., den 6. Juni 1922. Das Amtsgericht.

Altenburg, S.-A. [31524] In das Handelsregister Abt. A ist heute bei Nr. 626 (offene Handelsgesellschaft in Firma Lucke & Co. in Altenburg) eingetragen worden, daß der Gesellschafter Louis Lucke aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden ist. 188 Altenburg, den 3. Juni 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.

Baden-Baden. [31525]

Handelsregistereintrag Abt. B Bd. I. vom 6. Juni 1922:

O.⸗Z. 55 Firma Apparatebau⸗ gesellschaft m. b. H. in Oos —: Die Vertretungsbefugnis des Geschäftsführers Ingenieur Emil Geißler in Baden ist erloschen. 8

O.⸗Z. 57 Firma Elektrostahl Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Baden⸗Baden —: Die Prokura des Ingenieurs Dr.⸗Ing. Theodor Geilen⸗ kirchen in Remscheid ist erloschen.

Baden, den 6. Juni 1922.

Der Gerichtsschreiber des Badischen Amtsgerichts.

Baden-Baden. [31526] LE1“ vom 7. Juni 1922: Abt. B Bd. I. O.⸗Z. 65 Firma

Stahlwerke Rich. Lindenberg,

Aktiengesellschaft in Baden⸗Baden

(Spalte 7) —: Laut Beschluß der außer⸗

ordentlichen Generalversammlung, vom

12. Mai 1922 erhält 1. der § 5 der Satzung folgende Ab⸗

säbe 5 und 6: Die Gesellschaft ist zur

Ausgabe von Vorzugsaktien berechtigt.

Sind Vorzugsaktien ausgegeben, so können

sie mittels Auslosung, Kündigung, An⸗

kaufs von --C oder in ähnlicher Weise eingezogen werden;

2. der § 6 der Satzung folgenden Ab⸗ satz 2: Bei Erhöhung des Grundkapitals kann die Gewinnverteilung abweichend von § 214 11 H.⸗G.⸗B. bestimmt werden.

Baden, den 7. Juni 1922. Badisches Amtsgericht. II.

S.e itt be 8819 Im ndelsregister wurde heute ein⸗ getragen bei der Firma Lois Fischer

Co., Holz⸗ und Landesprodukten⸗ Peshemslneg. Zweigniederlassung Bamberg, Sitz der Zweigniederlassung Bamberg, Hauptniederlassung Strau⸗ bing: Firma wird geändert in Lois Fischer & Co., Straubing. Weiterer vollberechtigter Gesellschafter: Kappert, Karl, Kaufmann in Bamberg. Die Pro⸗ kura des Kappert, Karl, wird gelöscht. amberg, den 31. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Bamberg. [31528]

Im Handelsregister wurde heute ein⸗ getragen bei der Firma Joseph Müller, Maschinenfabrik, Sitz: Bamberg: An die Stelle des verlebten Georg Ruthrof ist dessen Witwe Rosina Ruthrof in Bamberg eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschafft und Zeichnung der Firma ist Leonhard Müller allein berechtig Bamberg, den 31. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

[31529] Im Handelsregister wurde heute ein⸗ getragen bei der Firma Gerardus Hendrikus Wingels, Sitz: Stadtlau⸗ ringen: Firma ist erloschen. Die Pro⸗ kurg des Paul Hägeler wird gelöscht. Bamberg, den 31. Mai 1922. Has Amtsgericht.

Bamberg. [31530] Im Handelsregister wurde heute ein⸗ getragen bei der Firma Schubert & Letsch, Sitz: Bamberg: Die Firma ist geändert in Schubert, Letsch & Co. Weiterer Gesellschafter: Wittmann, Franz, Kaufmann in erg. Zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma ist die Mitwirkung von zwei sell⸗ schaftern erforderlich. 8 Bamberg, den 31. Mai 1922. Das Amtsgericht. .“

Bamberg. [31531] Im Handelsregister wurde heute ein⸗ etragen die Firma Johann Georg lenk, Inhaber Blenk, Johann Georg,

Obst.: und Landesproduktengroßhändler

und Bürgermeister in Steinbach bei Zeil.

Sitz: Steinbach bei Zeil. Bamberg, den 31. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Bamberg. 8 [31532] Im Handelsregister wurde heute ein⸗

getragen bei der Firma Gebrüder

Schmitt, vormals Schmitt Postek,

Sig Bamberg: Die Firma ist er⸗

loschen.

den 31. Mai 1922. das Amtsgericht.

Bamberg. 3153 Im Handelsregister wurde heute ein⸗ etragen bei der Firma Martin Burgis Zeingroßhandel, Sitz: Bamberg: Prokurist: Schäffer, Ottmar, Weinberg⸗ besitzer in Escherndorf. Bamberg, den 31. Mai 1922. Das Ametsgericht.

anderen Artikeln

Bamberg. [31534] Im Handelsregister heute ein⸗ etragen bei der Firma Frank &

Flei chhauer, Sitz: Bamberg: Die

Frms ist erloschen. Durch Beschluß der esellschafter vom September 1920, wurde

die esellschaft aufgelöst. Liquidation

unterhleibt wegen anderweitiger Ausein⸗

andersetzung. 18 Bamberg, den 31. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Barmen. [31535] In unser Handelsregister Abteilung B wurde heute unter Nr. 477 eingetragen die Firma Metallwarenfabrik Beck⸗ mann & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Barmen laut Gesellschaftsvertrag vom 23. März 1922. Gegenstand des Unternehmens: Her⸗ stellung und Vertrieb von Metallwaren aller Art. Die Gesellschaft ist befugt, die Herstellung und den Vertrieb von und Erzeugnissen zu übernehmen, gleichartige oder Uhnliche Unternehmungen zu erwerben, sich an solchen Unternehmungen zu beteiligen oder deren Vertretung zu übernehmen. Stamm⸗ kapital: 60 000 ℳ. Geschäftsführer: Ewald Beckmann, Fabrikant in Barmen, Ernst Meyer, Kaufmann in Unna, Kroschwitz und ermann schröder, Fabrikanten in Langerfeld. Zur Vertretung der Gesellschaft bedarf es des Zusammenwirkens zweier Geschäftsführer oder eines Geschäftsführers und eines rokuristen. Die Bekanntmachungen der esellschaft erfolgen nur im Deutschen Reichsanzeiger. ie Fabrikanten Ewald Beckmann aus Barmen und Friedrich Kroschwitz und Hermann Schröder aus Langerfeld bringen gemeinschaftlich Ma⸗ schinen und sonstige bewegliche Sachen in die Gesellschaft ein, deren Gesamtwert im Vertrag auf 30 000 angenommen ist. Barmen, den 2. Juni 1922. Das Amtsgericht.

Bayreuth. b [31536] das Handelsregister wurde ein⸗ getragen: 8

1. Bayerische Elektrizitäts⸗Liefe⸗ rungs⸗Gesellschaft Aktiengesellschaft in Bayrenth: Das Vorstandsmitglied Hans Laporte führt nun den Familien⸗ namen „de Laporte“.

2. Bayerische Handelsbank, Filiale Bayreuth: Die Zweigniederlassung Bayreuth ist aufgehoben. Die Prokuren Anton Hörlin, Hans Knörr und Christian Steinbach für die Filiale Bayreuth sind erloschen.

3. Bayerische Handelsbank, Filiale Kulmbach: Die Zgweigniederlassung Kulmbach ist aufgehoben. Die Prokura des

1 Willy Friedrich ist erloschen.

4. Bayerische Vereinsbank, Filiale Bayreuth und Kulmbach: Die Generalversammlung vom 21. April 1922 hat Aenderungen des Gesellschaftsver⸗ trags nach näherer as es⸗ des ein⸗ gereichten Protokolls (Urkunde des Not. München II vom 21. April 1922, G.⸗R. Nr. 3137), im besonderen Er⸗

höhung des Grundkapitals um 145 000 000 Mark beschlossen. Die Erhöhung ist durch⸗ geführt. Grundkapital beträgt nun⸗ mehr 375 000 000 (mit Worten: drei⸗

hundertfünfundsiebzig Millionen Mark). 78 000 pea Inaber und je 1000 lautende sowie 47 500 auf den Inhaber und je 1200 lautende Stammaktien werden zu 180 %, 10 000 auf den Namen und je 1000 lautende Vorzugsaktien werden zu 100 % ausgegeben. Je 100 des Nennwertes einer Vorzugsaktie. ge⸗ währen drei Stimmen in den Fällen der Besetzung des Aufsichtsrats, der Aende⸗ rung der Satzung oder der Auflösung der Gesell schaft, in allen übrigen Fällen haben Stamm⸗ und Vorzugsaktien das gleiche Stimmrecht.

5. Bayerischer Oelschieferbergbau Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Sitz Bayreuth: Geschäftsführer Mandutz in Donndorf gelöscht. Weiterer Geschäftsführer ist Bagge, Theo⸗ dor, Direktor in Mistelgau, 103.

6. Baruthia Banbedarf und Mineralölgewinnung mit be⸗ ragkter Ser 2 8 Feer h

e okura des inrich Mandutz in Donndorf ist dnssne

7. Baruthia

Baubedarf und Mineralölgewinnung mit be⸗ schränkter Haftung Commandit⸗ gesellschaft, Sitz Bayreuth: Die Pro⸗ kura des Heinrich Mandutz in Donndorf ist erloschen.

8. Firma „Landmaschinenfabrik in Bayreuth, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“, Sitz Bayreuth. Gesellschaft mit beschränkter ftung, errichtet durch Vertrag vom 15. Mai 1922, Urkunde des Not. Bayreuth II, G.⸗R. Nr. 513. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Herstellung landwirtschaft⸗ licher Maschinen und deren Vertrieb. Das

Stammkapital beträgt dreihunderttausend

Mark (300 000 ℳ). Die Zeichnung der 5 der Gesellschaft hat derart zu er⸗ olgen, daß der Zeichnende zu der ge⸗ eschriebenen oder auf mechanischem Wege Jeee irma seine Namensunier⸗ schrift hinzufügt. Geschäftsführer ist Richard Isaak, Kaufmann in Bayreuth.

9. Unter der Firma Johann Max ee in Stadtsteinach betreibt der

Haufmann gleichen Namens ein Handels⸗ geschäft mit Waren aller Art, besonders Baumaterialien und technischen Maschinen in Stadtsteinach. Geschäftsräume: Hoch⸗ ofen Nr. 1.

10. Firma J. Burger & Söhne, Sitz Hohenberg. Gesellschafter sind: Burger, Johann, Fabrikbesitzer, Burger, Konrad, Burger, Georg, volli. Fabrikbes. Söhne, a in Hohenberg. Handels⸗ gesellschaft. Beginn 1. Januar 1922. Herstellung und Vertrieb von Webwaren. Zur Gesellschaftsvertretung und Firmenzeichnung ist nur der Gesellschafter Johann Burger allein berechtigt.

Am 1. Juni 1922 wurde eingetragen:

11. Firma Bayerische Messerfabrik Johann Lenpold Aktiengesellschaft, Sitz Gefrees i. Fichtelgebirge. Aktien⸗

gesellschaft, erri

durch Vertrag vom! und

30. März 1922, Urkunde des Not. Kulm⸗

4. April 1922, Urkunde 8 2

Notariats, G.⸗R. Nr. 356. Gegen

des Unternehmens ist der Fortbetrie

unter der Firma „e Leupold“ in Gefrees bestehenden NM eses und Metall⸗ warenfabrik und die Herstellung sowie der Verkauf von Messern und ahlwaren aller Art. Die Gesellschaft ist be⸗ rechtigt, sich auch an anderen Unter⸗ nehmungen zu beteiligen, solche zu be⸗ treiben oder deren Vertretung zu über⸗ nehmen. Insbesondere liegt ihr auch der Vertrieb der Fabrikate der Firma „Johanniswerk Gesellschaft niit be⸗ schränkter Haftung“ in Gefrees ob. Das Grundkapital beträgt 1 300 000 mit Worten: eine Million dreihunderttausend Mark —. Der Vorstand besteht je nach Beschluß des Verwaltungsrates aus einem oder mehreren Mitgliedern, welche den Titel „Direktor“ führen. Der Vorstand zeichnet in der Weise, daß der Zeichnende zu der Firma der Gesellschaft seine Namensunterschrift hinzufügt. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen oder sind ein oder mehrere Prokuristen ernannt, dann wird die Firma entweder durch zwei Mitglieder des Vorftands und einen Pro⸗ kuristen oder vag. n s Prokuristen ge⸗ zeichnet; letztere Zeichnung ist jedoch nur bei Verhinderung der Vorstandsmitglieder

zulässig. Solange Christoph Leupof Vorstand oder Her naehecstrhh ist, ist derselbe allein zur Vertretung und Firmenzeichnung berechtigt. Vorstand ist Johann Christoph Leupold, Fabrikbesitzer in Kastenmühle bei Gefrees. Prokneisten: Hühnlein, Georg, Kaufmann in Kasten⸗ mühle bei Gefrees, Müller, Robert, Tech⸗ niker in Gefrees, Gesamtprokura. Von den ausgegebenen Aktien sind die ersten 400 Vorzugsaktien in der Weise, daß jede dieser Aktien den doppelten Dividenden⸗ bezug und das doppelte Stimmrecht ge⸗ währt. Johann Christoph Leupold, welcher Mleininhaber der Firma „Johann Leupold“ in Gefrees ist, bringt als Ein⸗ 8 in die Aktiengesellschaft mit irkung vom 1. April 1922 an ein das unter der Firma „Johann Leupold“ in Gefrees betriebene mit allen Aktiva und Passiva nach Maßgabe der Eröffnungsbilanz in der Weise, deß Fehlbeträge von Herrn Johann Christo Leupold gedeckt werden müssen. Mit⸗ gebracht wird die gesamte Fabrikanlage mit den Gebäulichkeiten Hs. Nr. 1 ½1 in Böseneck Pl. Nr. 258 15% und das Kraft⸗

werk Grünstein Pl. Nr. 45 ab mit Wasser⸗ dhein a 8

kraft. Die

Einrichtungen sowie

ohne Ausnahme in Böseneck

richtung der Anlagen in Böseneck und Grünstein laut Schätzungsverzeichnis, aufgenommen von ringenieur Ludwig Wiemer in Bayrenth vom 6. März 1922. Der Gegenwert für die Einkage wird auf 635 000 festgesetzt. Johann Christoph Leupold erhält für die Sacheinlage die Vorzugsaktien zu 400 000 vier⸗

hunderttausend Mark Nennwert