“ 1
vom 20. Februar 1922 errichtete Sied⸗ lungsgenossenschaft Aach, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in — ein⸗ Gegenstand des Unternehmens: Erbauung und Erwerbung von Häusern zum Vermieten oder zum Verkauf für minderbemittelte Genossen. ftsumme 300 . Höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma im Pfullen⸗ dorfer Anzeiger. Der Vorstand besteht aus zwei Mitgliedern, nämlich dem 1. und 2. Geschäfsführer. Erster ist: Josef Hübschle, Obersäger in Aach; zweiter: Hermann wangen. Die zwei Vorstandsmitglieder zeichnen nur gemeinsam. Die Zeichnung geschieht durch Beifügung der Namens⸗ unterschrift unter der Firma. Das Ge⸗ schäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft ge⸗ richtlich und außergerichtlich. Die Einsicht der Genossenliste 89 während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Pfullendorf, den 7. Juni 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Pless. [33606)
In unser Genossenschaftsregister ist bei 8
Nr. 5, Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Anhalt, am 1. Juni 1922 eingetragen worden, da in den Vorstand gewählt sind: Friedrie Berger, Kolonist, Andreas Wackwitz, Pastor, sämtlich in Altanhalt.
Reinhold Dräsner, Johann inkis, Paul Mansel und iedrich Berger,
letzterer als Kriegsverkreter des Karl Berhen ae. Amtsgericht Pleß.
Polzin. [33607] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 13 eingetra⸗ genen Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Ziezeneff, eingetra⸗ e Genossenschaft mit beschränkter tpflicht in Ziezeneff, eingetragen
worden:
Die Vorstandsmitglieder Gustav Trapp und Hermann Häger sind ausgeschieden und an ihre Stelle ann Kriesel und August Wetzel gewählt worden.
Polzin, den 16. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
Radeberg. 33608] In das Genossenschaftsregister ist beute auf Blatt 15, betr. die Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft der Bäcker⸗ Zwangs⸗Innung zu Radeberg und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Radeberg, eingetragen worden, daß der Bäckerobermeister Paul Klotzsche aus dem Bessrnde ansgeshieden und — meister Ern ax Beyer in Rade als Mitglied des Vorstands bestellt worden ist. Amtsgericht Radeberg, am 12. Juni 1922.
E scha 187890 as Genossen 8e am 10. Juni 1922 bei der Genossenschaft Genowerk Werkzenggenossenschaft srseckag , nrsicht se semichens rän in Re — Nr. 19 des Reg. — folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. April 1922 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Fabrikant Franz Thoma zu Remscheid und Lokomotivpführer Peter Thoma zu — d Liquidatoren.
Amtsgericht in Remscheid. Schönberg, Molstein. [33610]
Am 2. Juni 1922 wurde in das Gen.⸗ Register die Satzung der Elektrizitäts⸗ Genossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Krokan vom 12. Mai 1922 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elek⸗ trischem Strom zu Licht⸗ und Kraftzwecken. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die 5 nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den „Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein (Kiel)“. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil 50 ℳ, Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sic beteiligen kann, 100. Vorstandsmitglieder
nd: Otto Finck, Hans Berndsen und
ohannes Lamp in Krokau. Einsicht in die
Liste der Genossen während der Dienst⸗ stunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht Schönberg i. Holst.
Schwelm. [33611] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 25 eingetragenen „Ban⸗ genossenschaft Gartenheimbund Langerfeld, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Langerfeld folgendes eingetragen: Der Schraubendreher Ferdinand Fehlberg, ckmeister Wilhelm Glatta und der Bauführer Adolf Berg sind aus dem Vor⸗ stande An ihrer Stelle sind der Reisende Emil Seinschedt, der Handlungsgehilfe Friedrich Koch und der Rangierführer Karl Sewelies, sämtlich in Langerfeld, in den Vorstand gewählt und der erste als stellvertretender Vor⸗
sihegee, n den 30. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Restle, “ in Herd⸗ Spal
nhagen. [33613]
In das Genossenschaftsregister ist zur Genossenschaft Rindviehzucht⸗Ge⸗ nossenschaft Pribbenow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, heute eingetragen worden:
In der Generalversammlung vom 10. Mai 1922 ist für das ausgeschiedene Vorstandsmitglied Hofbesitzer Johann Gütschow in Pribbenow der Gärtner — Siehnknecht in Pribbenow in den
orstand gewählt.
Stavenhagen, den 12. Juni 1922. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
In Bmmsfenschatterenister lad 12 nossen register
Blatt 28 wurde heute bei der Ge⸗ nossenschaft „Darlehenskassenverein Spaichingen Eingetragene ossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Spaichingen eingetragen:
n der Generalversammlung vom 30. April 1922 sind an Stelle des ver⸗ storbenen Vorstandsmitglieds Philipp Bühler, Zimmermann in Spaichingen, und an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Matthias Steidle, Schreiners in ofen. Eugen Hecht, Kaufmann in paichingen, und Ernst Steidle, Schreiner in Hofen, zu Vorstandsmitgliedern gewählt woen chi den 13. Juni 1922
paichingen, den 13. Juni 192 Das Amtsgericht... Obersekretär Schmid.
Strasburg, Teckermark. [33614] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 3 (Papendorfer Darlehns⸗ kassenverein, e. G. m. n. H. in Papendorf) eingetragen: Karl Heyden ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden; an seine Stelle ist der Schneider⸗ “ Neumann in den Vorstand gewählt.
Strasburg (Uckermark), den 10. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
UIm, Donau. [33615] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: 1. bei dem Konsumverein Ulm, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ söratekter Haftpflicht in Ulm: In der Aufsichtsratssitzung vom 19. April 1922 wurde für Heinrich Berger Karl Mavyer, Kaufmann in Ulm, als Vorstandsmitglied bestellt. 2. bei der Einkaufsgenossenschaft Ulmer Volkshaus, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ulm: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 29. April und 16. Mai 1922 aufge⸗ löst worden. Liquidatoren sind die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder. 3. bei der Dampfmolkerei Nieder⸗ stotzingen eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ulm: In der Generalversammlung vom 30. April 1922 wurden als Vorstands⸗ mitglieder gewählt: Georg Mailänder, Metzgermeister, David Allgayer, Land⸗ wirt, beide in Niederstotzingen, Georg Mack, Neubauer in Oberstotzingen, Georg Schmiedmeister in Stetten. Die rtretungsbefugnis der bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Michael Kammerer und Anton Neidhardt ist beendigt. Den 10. Juni 1922. 3 8 Amtsgericht Ulm. Obersekretär Reichle.
Würsb 8 33616] Darlehenskassenverein iebel⸗ stadt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Sess icb Sitz Giebelstadt. Aus dem Vorstand aus⸗ geschieden Emil Endres und Roman Scheckenbach. Neugewählte Vorstands⸗ mitglieder August Fischer und Georg Pflüger, beide Landwirte in Giebelstadt. Würzburg, den 7. Juni 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Würnburg. [336173⁷ Darlehenskassenverain Höllrich⸗
Heßdorf, eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Höllrich. Aus dem Vorstand ausgeschieden:
Krämer I. Neugewähltes Vor⸗
“ Michael Fürsch, Landwirt in Höllrich. rzbuug, den 7. Juni 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
Zerbst. [33618] Betrifft die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Thießen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Thießen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Mai 1922 ist die Haftsumme auf 1000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 200 erhöht. Zerbst, den 12. Juni 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
Ziegenhals. [33619] In unser Genossenschaftsregister ist bei der EETEETöö einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Altewalde (Nr. 23 des Registers), am 21. März 1922 einge⸗ tragen: Icumme W atz es Statuts ist dahin abgeändert: Der Geschäftsanteil ist von 10 auf 100 ℳ . e6sc 1 37 Absatz II und III hat folgende Fassung erhalten: Die Mitglieder sind verpflichtet, für je eine installierte Lampe und eine installierte P. S. einen Geschäfts⸗ anteil zu erwerben. Jeder Genosse ist Lemnvfe ae den Geschäftsanteil, also 100 — einhundert — Mark, sofort einzuzahlen. Ziegenhals, den 21. März 1922. Das Amtsgerich
1“
Ziegenhals. 1133620] In unser Genossenschaftsregister ist am 1. Juni 1922 bei der Genossenschaft Langendorfer Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ W“ Haftpflicht eingetragen: n Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Hauptlehrers Carl Nierle ist der Hauptlehrer Julius Jitschin in Langen⸗ dorf neugewählt. 8 Ziegenhals, den 1. Juni 1922. Das Amtsgerich 8
Ziegenhals. „ (33621]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Neuwalder Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Neuwalde — Nr. 6 des Registers — am 1. Juni 1922 eingetragen:
An Stelle der aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Bauergutsbesitzer Julius Schubert und Joseph Perschke sind der Bauergutsbesitzer Emanuel Franzke und Stellenbesitzer Paul Jockisch in Neuwalde veens ls, den 1. Juni 1922.
Ziegenhals, den 1. Juni 192
Das Amtsgericht.
Ziegenhals. 1 133622]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Ludwigsdorfer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Ludwigsdorf, Kreis Neisse, am 8. 8 1922 eingetragen:
Der Albert Schmidt in Ludwigsdorf Nr. 42 ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seiner Stelle der Tischlermeister Joseph Spiller dort⸗ selbst, Nr. 76, gewählt.
Ferner ist am 12. Juni 1922 ein⸗ etragen: An Stelle des aus dem Vor⸗ b ausgeschiedenen Bauergutsbesitzers Robert Langer, Nr. 91, ist der Gasthaus⸗ besitzer Ernst Hartwig aus Ludwigsdorf gewählt worden. Rentier Joseph Kühnel ist zum Vereinsvorsteher bestellt.
Ziegenhals, den 12. Juni 1922.
Preußisches Amtsgericht.
Zossen. [33623] Bei der Gemeinnützigen Gartenstedlung Dabendorf eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Dabendorf, Kreis Teltow, ist heute unter Nr. 12 in das Genossenschaftsregister eingetragen: Rudolf Bahn ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Otto Schäler an seine Stelle in den Vorstand eingetreten. Zossen, den 8. Juni 1922. Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Langendreer. [36005 In unser Musterregister ist unter Nr. bei der Firma Deutsche Zweigstelle der Werkstatt für Massenform, Ges. m. b. H., Langendreer i. W., Unter⸗ straße 60, eingetragen: Ein versiegeltes Paket mit vier Mustern für Netzhauben,
plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1
bis 4, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Juni 1922, Vormittags 8 Uhr 30 Minuten. 8 Langendreer, den 16. Juni 1922. Das Amtsgericht.
Nürnberg. [36006] Musterregistereintrag.
Im Musterregister ist eingetragen:
Döbrich, Albin, Bildhauner in Lauf, 3 Gipsmuster von 1 Schreibzeug Nr. 500, 1 Aschenschale mit drehbarem Kopf Nr. 501, 1 Aschenschale mit ve. Kopf Nr. 502 (auszuführen in jedem Material), Muster für plastische Erzeugnisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Mai 1922, Nachmittags 4 ¼ Uhr.
Nürnberg, den 16. Juni 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Oberstein. [36007]
In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 608 eingetragen: Firma Automa⸗Werk, Haspel, Scholl & Fries in Oberstein, Gegenstand: ein Muster Uhrkettenanhänger (Schlangen⸗ kopf) als Hut⸗ und Krawattenhalter, Ge⸗ schäftsnummer 1000, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Juni 1922, Vor⸗ mittags 11 ¾ Uhr.
Amtsgericht Oberstein.
Schweinfurt. [36008] In das Musterregister wurde heute unter Nr. 31 eingetragen: Schweinfurter Präcisions⸗Kugellager⸗Werke Fichtel & Sachs in weinfurt, eine ver⸗ siegelte Rolle, enthaltend ein Muster für lächenerzeugnis, und zwar ein bunt aus⸗ 3 Plakat, das für Anzeige⸗ und eklamezwecke dienen soll, Geschäfts⸗ nummer 11185, angemeldet am 10. Juni 1922, Vorm. 11 Uhr, Schutzfrist 10 Jahre. Schweinfurt, den 12. Juni 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
Stuttgart. fSa.s [36009] In das Musterregister ist unter Nr. 97 eingetragen: Anton Reiner, Fein⸗ mechaniker in Feuerbach, angemeldet am 5. Mai 1922, Nachmittags 5 Uhr, ein Muster für plastische Erzeugnisse, und zwar eine Hundehalskette, Uee äsh er 1 offen, Schußfrift drei Jahre. 8 Den 8. Mai 1922. Amtsgericht Stuttgart Amt.
Obersekretär Gottwik.
11) Konkurfe.
Braunschweig. [36011]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Birnbaum in Braunschweig, Bertramstraße 14, ist am 19. Juni 1922,
Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren Fr
eröffnet. Der Kaufmann B. Mielziner in Braunschweig, Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße 37, ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15. August 1922. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 19. Juli 1922, Vormittags 10 Uhr, Prüfungstermin am 21. Sep⸗ tember 1922, Vormittags 10 Uhr. vor dem Amtsgericht Braunschweig, Am Wendentor 7, Zimmer Nr. 80. Braunschweig, den 20. Juni 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 2.
Rudolstadt. [36012] Ueber das Vermögen des Dekorations⸗ malers Hugo Grau in Rudolstadt wird heute, am 19. Juni 1922, Vor⸗ mittags 10 ½¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtskonsu⸗ lent Hermann Alex in Rudolstadt. Erste Gläubigerversammlung und Hresfesc. termin am 19. Juli 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Anzeige⸗ und An⸗ meldefrist bis 11. Juli 1922. Rudolstadt, den 19. Juni 1922. üütu . Amtsgericht. rtloff.
Vacha. [36013] Ueber das Vermögen der Firma Bau⸗ geschäft und Zementwarenfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Dorndorf a. d. Werra wird heute, am 19. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Stadtsekretär Glänzel in Vacha. Anmeldefrist bis 15. Juli 1922. Erste Gläubigerversammlung am 7. Juli 1922, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Iö 18. August 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 5. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht in Bacha.
evve.
Braunschweig. [36014] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kammerlichtspiele G. m. b. H., hier, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Braunschweig, den 12. Juni 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 5.
Genthin. [36015] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Langel & Co. in Genthin wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Genthin, den 12. Juni 1922. Das Amtsgericht.
Hamburg. [36016] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Gesellschaft in Firma Trans⸗ atlantische Film Gesellschaft K. W. Emmermacher & Ce. m. b. H. wird nach erfolgter ee des Sch termins hierdurch aufgehoben. 3 Hamburg, den 17. Juni 1922. 1 Das Amtsgericht. Aktteilung für Konkurssachen. Hamburg. [36017] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maurermeisters Friedrich Hugo Zeidler, “ 119 I, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termin vom 31. Mai 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist, aufgehoben. 8 Hen eee. den 19. Juni 1922. Das Amtsgericht. 1 Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. 8 [36018] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Paul August Richard ulz, alleinigen Inhabers der Firma E. Neuhaus & Co., wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 31. Mai 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist, aufgehoben. Hamburg, den 19. Juni 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Köln. [36019]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Rheinische Absatz⸗ fabrik, Gesellschaft mit üesaeqävar Haftung in Köln, Gewerbehaus, wird mangels einer die Kosten des Verfahrens deckenden Masse eingestellt.
Köln, den 14. Juni 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 64.
Königswusterhausen. [36020) Das Konkursverfahren über das Ver⸗ asges des Kaufmanns Haus Balicki in Eichwalde wird aufgehoben, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Königswusterhausen, den 3. April
1922 Das Amtsgericht.
Lauingen. 8 [36021]
Das Amtsgericht Lauingen hat mit Be⸗ schluß vom 19. d. M. das Konkursver⸗ fahren über das Vermögen des Holz⸗ warenfabrikanten Josef Hutter in Gundelfingen aufgehoben, da der Zwangsvergleichsvorschlag des Gemein⸗ schuldners rechtskräftig bestätigt, die Schlußrechnung abgenommen und die Voraussetzungen des § 191 K.O. er⸗
Nürnberg
Beschluß vom 16. Juni 1922 das Ko verfahren über Vermögen des nun⸗ mehr verstorbenen Kaufmanns Rudolf Frischen in Nürnberg, Sandstraße 10, Alleininhabers der Firma Rudolj ischen, Feinkostgrosthandlung, dortselbst, als durch Schlußverteilung be⸗ endigt, aufgehoben.
Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Meyenburg, Prignitz.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zieglermeisters Heinrich Evers, frü in Meyenburg, jetzt unbekannten Aufenthalts, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ ag-
enburg, 2
Neuenbürg. [3602 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des no Trautz, Fuhr⸗
halters von Wildbad, wurde nach er⸗
Uicher Abelgeshe geergesfnf eeseganen ollzug der u ilung a 0 Neuenbürg, den 17. Juni 885
Gerichtsschreiberei des Württ. Amtsgerichts.
rr.
Reinerz. . [36025] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Konditors Gustav Wil⸗ Schulz wird nach Abhaltung des chlußtermins aufgehoben. Reinerz, den 16. Juni 1922. 1 Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
e Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Juni d. J. wird der besondere Frachtzuschlag, der nach dem C. 1 B zu erheben ist, um 50 % erhöht.
Die Abkürzung der Veröffentlichungs⸗ frist ist durch den Herrn Reichsverkehrs⸗ minister genehmigt worden.
Berlin, den 25. Mai 1922.
Der Vorstand.
[36027] 8 Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife, Teil I und II.
Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1922 werden sämtliche Frachten im Güter⸗, Tier⸗ und Erxpreßgutverkehr, einschließlich der Ausnahmetarife, um 25 vH erhöht; ebenso treten zum gleichen Zeitpunkt bei den tarifmäßigen Mindest⸗ und Sonder⸗ frachtbeträgen, den Neben⸗ und örtlichen Gebühren durchweg Erhöhungen um rund 25 vH ein. Die Erhöhungen werden teils durch Neuausgabe von Tarifen oder durch Tarifnachträge, teils durch eine Um⸗ rechnungstafel durchgeführt. Näheres er⸗ geben die Bekanntmachungen zu den einzelnen Tarifen. Die neuen Tarif⸗ drucksachen können Ende Juni von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin vom Auskunftsbüro Bahnhof Alexander⸗ platz käuflich bezogen werden. Die ver⸗ kürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § E.⸗V.⸗O. (s. R.⸗G.⸗Bl. 1914, S. 455)
genehmigt worden. 8 Berlin, den 19. Juni 1922. Eisenbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
[36028] 4 Reichsbahn⸗Personen⸗ und Gepäck⸗ tarif Tl. II.
Am 1. Juli d. J. erscheint der Nach⸗ trag I. enthält u. a. neben den bereits im Verfügungswege bekannt⸗ gegebenen Aenderungen Bestimmungen über die Ausgabe von? eichsbahnnetzkarten.
Erfurt, im Juni 1922.
Eisenbahndirektion.
[36029]
Die Abfertigungsbefugnisse des Bahnhofs 4. Klasse Nienhagen, Kreis Zelle, an der Bahnstrecke Celle — Plockhorst werden zum 1. Juli 1922 wie folgt eingeschränkt:
1. der Tierverkehr wird ausgeschlossen;
2. die Abfertigungsbefugnisse für den Güterverkehr werden auf den Wagen⸗ leeng. beschränkt;
3. Gütersendungen nach Nienhagen (Kr. Celle) dürfen nur in Frankatur, von Nien⸗ hagen nur in Ueberweisung abgefertigt werden; Nachnahmen sind nicht zuläͤssig;
4. der Abfertigungsdienst für den Wagen⸗ ladungsverkehr wird du p tigung in Celle wahrgenommen.
Hannover, den 13. Juni 1922.
Eisenbahndirektion.
[36030] 8 9 Deutsche Reichsbahn. Die Halte⸗ punkte Peterskirche und Küͤmmelbacher Hof werden am 1. Juli 1922 aufgehoben. Karlsruhe, den 18. 1922. Eisenb
[36031] der Tarifsätze im Personen⸗ und Güter⸗
verkehr der Obereichsfelder Kleinbahn in Fershs Auskunft hierüber ert
eilt die jebsleitung in Hüpstedt feld). bereichs felder
Ilt sind. 1 Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Lauingen.
Der Vorstand der O Kleinbahn
—— “ “ Das Amtsgericht Nürnberg Tcn- nkurs.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bötellung 92 4 den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48 Einzelne Nummern hosten 2,50
I Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 8
für Berlin außer für Selbstabholer „ Wilhelmstra
. 32.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile] 15 Mh. (vom 1. Juli 1922 ab 20 Mk.), einer 3 gespaltene Einheitszeile 25 Mhk. (vom 1. Juli 1922 ab 35 Mk.). 3
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
8 58 EL1
. R
Be rlin, Freitag, den 23. Juni, Abends
eichsbankgirokonto
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Ernennungen und Handelsverbot.
Bekanntmachung. Als Durchschnittskurse für die Umre ländischer Werte nach § 8 Abs. 9 des Umsatzsteuergese es vom 24. Dezember 1919 (RGBl. S. 2157) und § 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen (Zentralblatt für Reich 1922, S. 189 ff.) setze ich nach Anhörung der Reichsbank folgende Kurse (Umsatzsteuer⸗ ausfuhrkurse) fest:
E Berlin 41821. 1922
—
Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend Umsatzsteuerausfuhrkurse. bröes 8n Ein⸗ fa. Ausfuhr von
iie im August 1922 in Königsberg i. Pr. stattfindende Messe. Verordnung über künstliche Pahsenaee s 8 9 s Verordnung über die Umlage von Superphosphat. Bekanntmachung, betreffend Aenderung
zeichnisses der künstlichen Düngemittel in der Bekanntmachung vom 16. Mai 1922.
Waren für
der Nr. 1 des Ver⸗
Sicherung der Volksernährung vom 22. S. 401)/18. August 1917 (RGBl. S. 823) und der §8 7 und 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (REBl. S. 999) wird verordnet: 1
nung aus⸗
as Deutsche ür den Monat Mai 1922
Börsenplatz
Durchschnitts⸗ 1 kurs
ie Güterabfer⸗
Ab 1. Juli 1922 tritt eine Grhohung
Amsterdam Kopenhagen Stockholm Christiania
Helsingfors chweiz Wien
Sofia Yokohama Spanien Brüssel
Ftalien
Buenos Aires
Rio de Janeiro Rumänen⸗Noten
Riga Reval Luxemburg
öe uma⸗Rubelnoten
Rußland Litauen
Athen
Konstantinopel
Alexandria Teheran Lissabon Bombay Singapore Hongkong Shanghai Montreal
Montevideo
Mexiko Lima Valparaiso
“
Bekanntmachung 8 über die Ein⸗ und Ausfuhr von Waren für die im August 1922 in Königsberg i. Pr. stattfindende
ust 1922 i
Prag 8 Budapest
b
100 Lewa 1 Aen 100 Pes.
8
— 1 Papierpes
1 Goldpeso
1 Milreis 100 Lei 18 100 lett. Ro. 100 esth. M. 100 Fr. 1009 t. 100 Dinar 100 p. M. 100 Ro. 100 Ro.
1000 Sowj. Ro. 6
100 Ostmark 100 Drachmen 1 Ltq. 1 ögypt. H 1 silb. Kran. 1 Eskunudod 1 Rupie 1 Straits 8 1 8 3
1 Tael
1 5 8 eso
1 pese
1 peru. £
1 Peso
Berlin, den 19. Juni 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. In Vertretung: Zapf.
——
Messe.
Ddie Zollstellen werden ermächtigt, die Ein⸗ und Wieder⸗ ausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der vom 13. bis A igsberg i. Pr. stattfindenden Messe
einschließlich des Portos abgegeben.
ummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
——
bestimmt und als solche in den Begleitpapieren bezeichnet sind, unter der Bedingung ohne Ein⸗ bezw. Ausfuhrbewilligung zu⸗ zulassen, daß sie unter Zollaufsicht auf ein Königsberger
9 :
kwe. abgefertigt werden, während ihres Verbleibens in
eutschland im Vormerkverfahren unter Zollaufsicht bleiben und
binnen zwei Monaten nach Schluß der Messe wieder aus⸗ Pefüchr werden. Die Wiederausfuhr muß der betreffenden ollstelle gegenüber sichergestellt werden. X
Berlin, den 16. Juni 1922. . 9 Der Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrb
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 21. Juni 1922.
Auf Grund der Verordnung über eeee zur Mai 1916 (ℳSBl.
Artikel I. Die Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918
(RGBl. S. 999) wird, wie folgt, geändert:
1. Im § 3 Abs. 1 Buchstabe h. in der Fassung der Verordnun vom 2. Dezember 1921 (RGBl. S. 1537) ist statt „5 8928 Hundert seweils 5 ½ vom Hundert“ zu setzen. 2. Im § 4 Abs. 3 in der eseng der Verordnung vom 2. Sep⸗ tember 1921 (=GBl. S. 1256) werden die Worte 1“““ 1I1111“; v111I1.“” ersehk.. 11“ 1““ Artikel II.
Die der Verordnung über künstliche Döngemittel vom 3. August 1918 (R-GBl. S. 999) anliegende „Liste der Düngemittel und Preise“ wird, wie folgt, geändert:
1. Abf. A Abs. 1 in der Fassung der Verordnungen vom 22. Ok⸗ tober und vom 3. Dezember 1921 (REBl. S. 1324 und 1538) erhält folgende Fassung: 8 Der Preis beträgt für das Kilogrammprozent wasserlösliche Phosphorsäure 2700 Pfennig. Neben diesem Preise kommen die besonderen auf Grund des § 5 der Verordnung über die
Bildung einer Preisausgleichsstelle für phosphorsäurehaltige Düngemittel vom 9. März 1922 (RGBl. I S. 239) feß⸗ gesetzten Umlagebeträge zur Erhebung.
Im Abs. C Abs. 3 in der Fassung der Verordnung vom 3. Ja⸗ nuar 1922 (RGBl. I S. 26) werden die Worte „800 Pfennig“ durch „1600 Pfennig“ „ .2150 Pfennig“ durch „4000 Pfennig“ 8 ersetzt. Artikel III.
„Artikel II § 3 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom
5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Verordnungen
vom 7. und 25. April 1922 (RGBl. I S. 454, 471) erhält folgende
Fassung: u“ 18
Der Höchstpreis für wasserlösliche Phosphorsäure in diese Mischungen beträgt 3050 Pfennig, der Höchstpreis für Stickstoff 6085 Pfennig für das Kilogramm. Für das Kilogramm Kali in diesen Mischungen darf außer dem jeweiligen Preise für 20 prozentiges Kalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof ein Zuschlag von 517 Pfennig berechnet werden.
Außerdem darf ein Mischlohn von 1760 Pfennig fü 100 Kilogramm der Mischung berechnet werden. 8
Artikel IW. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 20. Juni 1922 in Kraft. Berlin, den 21. Juni 1922. Der Reichsminister für rsn un 8 Landwirtschaft. Fehr.
4
Verordnung über die Umlage von Superphosphat. Vom 21. Juni 1922. Auf Grund des § 5 der Verordnung über die Bildung
einer Pes eaalsschss 1e gfür phosphorsäurehaltige Düngemittel vom 9. März 1922 (-GBl. I1 S. 239) werden mit Wirkung vom 20. Juni 1922 ab bis auf weiteres folgende Umlage⸗ beträge festgesetzt: für 1 Kilogrammprozent wasserlösliche Phos⸗ phorsäure (PasOz) im Superphosphat.. .350 Pfennig. Berlin, den 21. Juni 1922. 8 Der Reichsminister für Ernährung Behr.
Bekanntmachung.
In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des § 8 de Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (ℳGBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 1922 („Deutscher Reichsanzeiger“ Nr. 114) folgende Fassung:
r
Genehmigte Bezeichnung des Firma Düngemittels
Preise, die beim Verkauf nich überschritten werden dürfen
Besondere Bestimmungen
1. Rhenania-⸗
chemischer Fabriken säure. —
phosphat Phosphorsäure.
ohne Abzug.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 20. Juni 1922 ab in Kraft.
Berlin, den 21. Juni 1922.
vE114“
A.⸗G., Aachen. ℳ 30,50 für 1 kg % zitronensäurelösliche
Besondere Lieferungsbedingungen: Der Hächstpreis gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Klein⸗ bahnstation. Bezahlung: Barzahlung
Rhenania, Verein ℳ 25,95 für 1 kg % Gesamtphosphor⸗ Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 14 %.
Gesamtphosphorsäure, hiervon mindestens 75 % zitronensäurelöslich, oder mit mindestens 12 % zitronensäurelöslicher Phosphorsäure. Feinheitsgrad bei Gesamtphosphorsäure mindestens 90 % auf dem Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Aufschlag von 42 ℳ für 100 kg und bei Lieferung in Papiersäcken ein Auf⸗ schlag von 14 ℳ für je 100 kg berechnet werden.
Der Reichsminister für Se und Landwirtschaft.
8 8
Preußen. inisterium für Wissenschaft,
und Volksbildung. 1“
Die Wahl des ordentlichen Professors Blunck zum Rekto
der Technischen Hochschule Berlin für die Amtszeit vom 1. Juli 1922 bis Ende Juni 1923 ist bestätigt worden.
Der Direktor Dr.⸗Ing. Riebensahm in München und
der außerordentliche Professor Dr. Volmer in Haeabang sind zu ordentlichen Professoren an der Technischen Ho ernannt worden.
schule Berlin
Bekanntmachung. Dem Händler Christof Leverenz in Wietzendorf ist
auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 (ReB1. S. 806),
Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom vI11
Handel, jeglicher Handel mit Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit untersagt worden⸗ Soltau, den 20. Juni 1922.
Der Landrat. J. V.: Harder, Kreissekretär. 11114141““ Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Reichsrat hielt gestern eine öffentliche Sitzung ab. Eingegangen ist u. a. der Gesetzentwurf über Maßnahmen gegen die wirtschaftliche Notlage der s Die Vor⸗ age wurde den zuständigen Ausschüssen überwiesen, die am
Sonnabendvormittag über die Vorlage beraten werden. Außer⸗
dem ist noch ein Nachtragsetat mit den neuen Gehalts⸗ 81” “ .““ “