e“
heim. An Stelle der ausgeschiedenen
Mitglieder Heinrich Müller V., Ackerer, und Friedrich Kirschner, Hauptlehrer, wurden in der Generalversammlung vom 11. Juni 1922 in den Vorstand gewählt: 1. Peter Stutzmann, Maurermeister, 2. Fritz Bauer, Kaufmann, beide in Heuchelheim. In der Generalversamm⸗ lung vom 11. Juni 1922 wurde das Statut geändert: a) § 14 VI: Die Haft⸗ summe ist auf 1000 ℳ festgesetzt. b) § 37 I und II: Der Geschäfts⸗ anteil beträgt 100 ℳ. c) § 16 II1: Der Vorstand besteht auf fünf Mitgliedern. Die Buch⸗ und Kassenführung wird durch einen Geschäftsführer oder Geschäfts⸗ führerin betätigt, deren Bestellung durch Vorstand und Aufsichtsrat erfolgt.
6. Warenbezugs⸗ und Sparverein Ludwigshafen a. Rh. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ludwigshafen a. Rh. Durch Beschluß des Aufsichtsrats vom 28. April 1922 wurde der Kaufmann Albert Lauterwein in Ludwigshafen a. Rh. als weiteres Vorstandsmitglied bestellt. In der Generalversammlung vom 19. De⸗ zember 1921 wurden die Satzungen ge⸗ ändert in a) § 1 — Gegenstand — durch den Zusatz: „Durch eine eingerichtete Vereinssparkasse soll den Mitgliedern Ge⸗ legenheit geboten werden, Ersparnisse zins⸗ tragend anzulegen“, b) § 3I1I — Anteil⸗ rückstände und Rückvergütungen —, c) § 4 — Todesfall —, d) § 5 III — Statuten der Vereinssparkasse —, e) § 12 — Generalversammlung, Abs. I: Einberufung, Abs. VI: Höchstgrenze der Spareinlagen —, †) § 13: Die Bekanntmachungen erfolgen in den Tageszeitungen: Generalanzeiger, Pfälzische Rundschau, Pfälzische Post, Neue pfälzische Landeszeitung, alle in Ludwigshafen a. Rh. —, g) § 20 III, IV und X — Befugnisse des Vorstands.
Ludwigshafen a. Rh., 24. Juni 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht. Lübz. 8 [38114]
In das Genossenschaftsregister ist heute zum Broocker Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, e. G. m. u. H. in Broock, das Ausscheiden des Hofbesitzer⸗Altenteilers Wilhelm Jacobs aus dem Vorstand und der Eintritt des Hofbesitzers Otto Jacobs in Broock in den Vorstand eingetragen.
Lübz, den 21. Juni 1922.
Das Amtsgericht. Lübz. 1 [38115] „In das Genossenschaftsregister ist heute die „Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Karbow, e. G. m. b. H. in Karbow“ unter Nr. 31 als neue Genossenschaft eingetragen. Das Statut lautet vom 29. Januar 1922 und liegt zu [1] Anlage 1 der Registerakten.
Gegenstand des Unternehmens ist Be⸗ zug und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und der Betrieb von landwirt⸗ schaftlichen Maschinen und Geräten. Die Haftsumme beträgt 100 ℳ für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil. Die höchste
8 der Geschäftsanteile, auf die ein
itglied sich beteiligen kann, beträgt 120. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die von der Firma ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in dem „Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“ zu Neuwied, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen
Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr läuft
vom 1. April bis 31. März. Mitglieder
des Vorstands sind: 1. Hofbesitzer Heinrich
Danneberg, zugleich als Vorsitzender,
2. Rentner Fritz Schmidt, 3. Büdner
Theodor Lenth, zugleich als Vertreter des
Vorsitzenden. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden
des Gerichts jedem gestattet. Lübz, den 21. Juni 1922. Das Ametsgericht.
Magdeburg. [38116] In das Genossenschaftsregister ist heute
eingetragen bei Kolonialwarenhandels⸗ verein zu Magdeburg, eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, hier: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. März 1922 ist die Firma geändert in Edeka⸗Groß⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in
Magdeburg und Umgebung.
Magdeburg, den 22. Juni 1922. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Mannheim. [38117] Zum Genossenschaftsregister Band III
O.⸗Z. 7, Firma: Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht der Bierhändler und ver⸗ wandter Gewerbe in Mannheim, wurde heute eingetragen:
Karl Zorn und Leonhard Kalb sind aus
dem Vorstand ausgeschieden. .
Bernhard Blessing, Flaschenbierhändler
in Mannheim, und Josef Metzger, Flaschen⸗ bierhändler in Mannheim, sind in den Vorstand gewählt.
Mannheim, den 22. Juni 1922. Badisches Amtsgericht. B.⸗G. 4.
Mannheim. [38118] Zum Genossenschaftsregister Band II
O.⸗Z. 18 — Firma Bänuerliche Bezugs⸗
und “ Neckar⸗
hausen eingetragene
mit beschränkter Haftpflicht in Neckar⸗ hausen — wurde heute eingetragen:
enossenschaft
—Graf Franz von Oberndorff und Philipp Josef Schreckenberger sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden.
Graf Fritz von Oberndorff, Guts⸗ besitzer, Neckarhausen, und Andreas Zieher, Landwirt, Neckarhausen, wurden in den Vorstand gewählt.
Mannheim, den 22. Juni 1922. Badisches Amtsgericht. B.⸗G. 4.
—
Mehlsack. [38119]
In unser Genossenschaftsregister ist am 16. Juni 1922 bei dem Mehlsacker Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Mehlsack einge⸗ tragen:
Die Firma der Genossenschaft ist ge⸗ ändert in „Volksbank Mehlsack e. G. m. u. H.“
Der Geschäftsanteil jedes Genossen ist auf 5000 ℳ erhöht, wovon 500 ℳ sofort eingezahlt werden müssen. “
Amtsgericht Mehlsack.
Messkirch. [38120]
In das Genossenschaftsregister Bd. I wurde zu O.⸗Z. 29 — Molkereigenossen⸗ schaft Rohrdorf — eingetragen: Her⸗ mann Bösch ist aus dem Vorstand aus⸗ eschieden, an seiner Stelle ist Emil Reb⸗ 88 Landwirt in Rohrdorf, in den Vor⸗ stand gewählt worden.
Badisches Amtsgericht.
——
Messkirch. [38121] In das Genossenschaftsregister Bd. I wurde zu O.⸗Z. 25 — Landw. Bezugs⸗ & Absatzverein Boll — eingetragen: Leander Müller, Johann Reischmann und Eduard Muffler alt sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden, an ihrer Stelle sind Faver Reutebuch, Landwirt, Eduard Muffler jung, Landwirt, und Albert Reiter, Kaufmann, alle in Boll, in den Vorstand gewählt worden. Meßkirch, den 20. Juni 1922. Beadisches Amtsgericht.
Meyenburg, Prignmnitz. [38122] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 48 eingetragen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Porep b. Suckow (Grenze). Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Erleichterung
der Geldanlage und Förderung des Spar⸗
sinns, 3. des gemeinsamen Ein⸗ und Ver⸗ kaufs ländlicher Bedarfsartikel und Pro⸗ dukte. Mitglieder des Vorstands sind: Landwirt Willi Meienburg, Lehrer Wilhelm Ohde, Hofbesitzer Johannes Rusch, sämtlich in Porep. Das Statut datiert vom 1. Juni 1922. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg zu Berlin, beim Eingehen dieses Blattes im Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
“ (Prign.), den 20. Juni
8 Das Amtsgericht.
München. [38123] Genossenschaftsregister.
I. Neueintrag. “ Spar⸗ n. Darlehenskassenverein Deining i. Oberbayern eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Deining i. Obb. Das Statut ist errichtet am 17. Juni 1922. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehens⸗ geschäfts. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet von mindestens drei Vorstandsmitgliedern in der Verbandszeitschrift „Der Genossen⸗ schafter“ in Regensburg. Die Zeichnung geschieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindesténs drei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Vor⸗ standsmitglieder: Johann Hofberger, Oekonom, Kastulus Hagl, Oekonom, Dionys Rieger, Bauer, Jakob Schmid, Gütler, Max Schneider, Oekonom, alle in Deining. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
II. Veränderungen.
1. Fettverwertungsgesellschaft der Metzgermeister Münchens, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversammlung vom 25. April 1922 hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen. Max Gillitzer aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Anton Prock, Metzger⸗ meister in München.
2. Münchner Häute⸗ und Fell⸗ verkaufs⸗Gesellschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz München. Die General⸗ versammlung vom 25. April 1922 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ schlossen.
3. Wollverwertung Königreich Bayern eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Si München. Durch Beschluß der Generak. versammlung vom 24. März 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: Julius Merker, Direktor, und Margarete Lehrenkrauß, Sekretärin, beide in München.
4. Kleinwohnungs⸗Ban⸗Genossen⸗
schaft Ost⸗Bahnhof eingetragene
Meßkirch, den 14. Juni 1922.
Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversammlung vom 22. Mai 1922 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ schlossen, besonders hinsichtlich der Firma; diese lautet nun: Kleinwohnungs⸗ Baugenossenschaft München Ost⸗ bahnhof⸗Hochau eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Michael Wankerl aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Neubestelltes Vor⸗ standsmitglied: Franz Paver Stegmüller, Bauunternehmer in München.
5. Beamtenwohnungsverein Dachau eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Dachau. Neubestelltes stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied: Ludwig Kormann, Obersteuer⸗ sekretär in Dachau.
6. Baungenossenschaft Hausham eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Haus⸗ ham. Josef Bilek und Johann Tumler aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu⸗ bestellte Vorstandsmitglieder: Johann Götschel, Hausmeister, und Johann Voit, Bergmann, beide in Hausham.
München, den 24. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Nenhof, Kr. Fulda. [38124]
In das Genossenschaftsregister des Fliedener Darlehnskassenvereins e. G. m. u. H. in Flieden ist folgen⸗ des eingetragen worden: .
Die Generalversammlung vom 28. No⸗ vember 1921 hat beschlossen, den Ge⸗ schäftsanteil von 5 ℳ auf 50 ℳ zu er⸗ höhen. Eingetragen am 10. Juni 1922.
Neuhof, den 10. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Neusalza-Spremberg. [38129] Auf Blatt 17 des Genossenschafts⸗ registers, die Firma Baugenossenschaft Neusalza⸗Spremberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Neusalza⸗Spremberg, betr., ist heute eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile, auf die sich ein Genosse be⸗ teiligen kann, beträgt sechzehn. Amtsgericht Neusalza⸗Spremberg, am 21. Juni 1922.
Neusalz, Oder. [38128] Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 14 eingetragenen Genossenschaft Stromversorgungsgenossenschaft Neutschau e. G. m. b. H. ist heute eingetragen worden: § 1 Ziffer 3 des Statuts fällt weg. Der gemeinschaftliche Bezug von Motoren und landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und deren leihweise Ab⸗ gabe an die Mitglieder ist nicht mehr Gegenstand des Unternehmens. § 4 Ziffer 1—3 sind abgeändert. Amtsgericht Neunsalz (Oder), den 14. Juni 1922.
Neustadt n. Rübenberge. [38127]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1 zu der Genossenschaft Konsum⸗ Verein Schneeren, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Schneeren heute folgendes eingetragen worden:
Der Wilhelm Wilkening, Nr. 96 in Schneeren, und der Heinrich Kruse, Nr. 44 in Schneeren, sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle Wilhelm Heidemann, Nr. 97 in Schneeren, und eb Fischer, Nr. 139 daselbst ,ge⸗ reten.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. März 1922 sind die §§ 3 (Megrag des Geschäftsanteils) und 4 (höchste Zahl der Geschäftsanteile, Haft⸗ summe) des Statuts in der aus dem Pro⸗ tokoll ersichtlichen Form geändert. 1
Die Haftsumme ist auf 150 ℳ erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1922.
Neustadt a. Rbge., den 8. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Neustadt, Meckl. [38125] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Firma „Spornitzer Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H.“ folgendes eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ scheidenden Mitglieds Hofbesitzers Nr. 12, Christian Gildhoff in Spornitz, ist der Gastwirt und Häusler Heinrich Berg⸗ mann in Spornitz gewählt. viach t nn und wieder in den Vorstand gewählt sind der Oberförster a. D. Otto Mühlenbruch in Parchim und der Büdner Nr. 8, Heinrich Lüth in Spornitz.
“ (Mecklbg.), den 24. Juni
Das Amtsgericht.
Neustadt, O. S. [38130]
In unsetem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 56 eingetragenen Genossenschaft Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H., Mühlsdorf, folgendes eingetragen worden: Gutsbesitzer Albert Langer ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und für ihn der Bauerguts⸗ besitzer Johann Toschke gewählt. Amts⸗ fricht Neustadt, O. S., den 14. Juni
Neustadt, Orla. 66190]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Genossen⸗ schaft Neustädter Bank e. G. m. b. H. in Neustadt, Orla, eingetragen worden: Der Geschäftsanteil und die Haftsumme 8r auf 1000 ℳ erhöht. Das Statut st geändert und neu gefaßt worden. Das neue Statut ist am 22. Juni 1922 er⸗ richtet worden. Der Kaufmann Rudolf Schulze in Neustadt, Orla, ist in den Vorstand gewählt worden.
Neustadt an der Orla, den 23. Juni
FShüringisches Amtsgericht
Nossen. 1938131] Auf Blatt 8 des Reichsgenossenschafts⸗ registers (Wasserleitungsgenossen⸗ schaft Raußlitz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Raußlitz) wurde heute einge⸗ tragen: Das Vorstandsmitglied Guts⸗ besitzer Julius Max Kohl in Raußli⸗ ist ausgeschieden. Der Tischlermeister Max piezsch in Raußlitz ist Mitglied des Vor⸗ tands. Amtsgericht Nossen, den 23. Juni 1922.
offenbach, Main. 138132]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ und Hilfskasse e. G. m. b. H. in Groß⸗Steinheim folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. April 1922 wurde § 36 des Statuts geändert. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen jetzt im „Hessenland“.
Offenbach a. M., den 16. Juni 1922.
Hessisches Amtsgericht.
oldenburg, Freistaat. [38133]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 96 zur Firma Land⸗ wirtschaftliche Bezugsgenossenschaft Hatten II, e. G. m. b. H. in Kirch⸗ hatten, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. April 1922 ist die Haft⸗ summe auf 3000 ℳ erhöht.
Oldenburg, den 21. Juni 1922.
Das Amtsgericht. V.
Oppeln. [38135]
In unser Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitätsgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze unter Nr. 101 in Biadacz, unter Nr. 102 in Muchenitz, unter Nr. 103 in Przywor, unter Nr. 104 in Chmiello⸗ witz, unter Nr. 105 in Luboschütz, unter Nr. 106 in Konty, unter Nr. 107 in Halbendorf, unter Nr. 108 in Kupfer⸗ berg, unter Nr. 109 in Wengern, unter Nr. 110 in Birkowitz eingetragen worden. Das Statut ist festgestellt zu Nr. 101 am 9. April 1922, zu Nr. 102 am 30. April 1922, zu Nr. 103 am 26. März 1922, zu Nr. 104 am 30. April 1922, zu Nr. 105 am 31. März 1922, zu Nr. 106 am 23. März 1922, zu Nr. 107 am 9. April 1922, zu Nr. 108 am 28. April 1922, zu Nr. 109 am 2. April 1922, zu Nr. 110 am 27. April 1922. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mit⸗ glieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueber⸗ lassung an die Mitglieder, 4. die gemein⸗ same Errichtung der Anschlußanlagen nach einheitlichen Bedingungen und gemein⸗ samer Bezug von Motoren. Die Haft⸗ summe beträgt 2000 ℳ, die höchste Feohl der Geschäftsanteile, auf die ein
henosse sich beteiligen kann, 500. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in dem „Oberschlesischen Landmann“ in Oppeln, beim Eingehen dieser Zeitung im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger bis die Ge⸗ neralversammlung eine andere Zeitung be⸗ stimmt hat. Die Willenserklärungen und die Zeichnung für die Genossenschaft er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts⸗ verbindlichkeit haben sollen, durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Mitglieder des Vorstands sind: zu Nr. 101 Franz Wrobel, Franz Buchta, Richard Koschitzki, sämtlich in Biadacz, zu Nr. 102 Ernst Mixa Anton Hela, Emanuel Rother, sämtlich in Muchenitz, zu Nr. 103 Andreas Widera, Julius Dyga, Ferdinand Schmul, sämt⸗ lich in Przywor, zu Nr. 104 Georg Leder, Fran, Bias, Klara Morcinczyk, sämtlich in Chmiellowitz, zu Nr. 105 Franz Gambhietz, Josef Schwierz, Alfred Rother, sämtlich in Luboschütz, zu Nr. 106 Franz Chudalla, Karl Kubis, Johann Kluge, sämtlich in Konty, zu Nr. 107 Eduard Ruge, Paul Kammler, Franz Vogel, sämtlich in Halbendorf, zu Nr. 108 Wilhelm Tumulka, Johann Broj, Klemens Schwientek, sämtlich in
Kupferberg, zu Nr. 109 Franz Langosch,
Valentin Pielawa, Josef Warmus, sämt⸗ lich in Wengern, zu Nr. 110 Josef Kandziora, Alexander Schwiese, Paul Malorna, sämtlich in Birkowitz. Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Oppeln, den 10. Juni 1922.
Oppeln. [38134] „In unser Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitätsgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze unter Nr. 111 in Massow, unter Nr. 112 in Derschau eingetragen worden. Das Statut ist bei Nr. 111 am 9. April 1922, bei Nr. 112 am 2. Mai 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: a) der Bau und die Unterhaltung eines Orts⸗ netzes auf gemeinsame Rechnung, b) der ge⸗ meinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, c) der gemeinsame Bezug von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, d) die gemeinsame Errichtung der Anschluß⸗ anlagen nach einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Die Haftsumme beträgt 2000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, 500. Die
Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗
folgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem „Ober⸗ schlesischen Landmann“ in Oppeln, beim Eingehen dieser Zeitung im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger, bis die Generalversammlung eine andere Zeitung bestimmt hat. Die Willens⸗ erklärungen und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen, wenn sie dritte Rechts⸗ verbindlichkeit haben sollen, durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Das Ge⸗ schäftsjahr beginnt am 1. Januar und endigt am 31. Dezember. Mitglieder des Vorstands sind: bei Nr. 111: Anton Kupillas, Peter Weber, Alfons Schliwa, sämtlich in Fen bei Nr. 112: August Keil, Paul Piechotta, Wilhelm Maschke, sämtlich in Derschau. Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Oppeln, den 12. Juni 1922.
Oppeln. [38136] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 56 eingetragenen G. E. G. Gastwirte E e. G. m. b. H. in Oppeln eingetragen worden am 2. Juni 1922: § 5 des Statuts ist dahin geändert, daß die An⸗ zahl der Geschäftsanteile der Genossen bis 100 betragen kann. Am 22. Juni 1922: Max Großmann ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und Arthur Musch neu in den Vorstand getreten. Amts⸗ gericht Oppeln, den 22. Juni 1922.
Oranienburg. 1838137] Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 18 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Stolzenhagen ist heute folgendes eingetragen worden: b Der Bäckermeister Rudolf Schwebs ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Landwirt Emil Fielitz in Stolzenhagen gewählt worden.
Oranienburg, den 16. Juni 19222.
Das Amtsgericht.
Peitz. 1838138]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 28 ist bei der Stromversorgungsgenossen⸗ schaft Neuendorf E. G. m. b. H. ein⸗ getragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der 1ö14 vom 11. Juni 1922 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder sind die Liquidatoren.
Peitz, den 22. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Radeberg. [38139] Auf Blatt 25 des Genossenschafts⸗ registers, die Firma Stromversorgungs⸗ genossenschaft Groß⸗ & Klein⸗Erk⸗ mannsdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Großerkmannsdorf betr., ist heute ein⸗ getragen worden, daß die Genossenschaft aufgelöst ist und zu Liquidatoren a) Guts⸗ besitzer Alwin Keyn, b) Gutsbesitzer Her⸗ mann Tittel, beide in Großerkmannsdorf, bestellt worden sind. G Amtsgericht Radeberg, am 23. Juni 1922.
Radolfzell. [38140]
Zum Genossenschaftsregister Band II O.⸗Z. 4 ist beim Allgemeinen Consum⸗ verein Singen und Umgegend e. G. m. b. H. in Singen eingetragen: Durch Beschluß der “ vom 28. Dezember 1921 bezw. 27. Mai 1922 ist das Statut geändert, und zwar § 15 (Aufsichtsrat), §§ 44, 46 (Geschäftsanteil). — Haftsumme: 200 ℳ. — §§ 59 und 67: Die Bekanntmachungen erfolgen in allen politischen in Singen gedruckten Tages⸗ zeitungen und in der „Roten Fahne“. Johann Nepomuk Schatz und Viktor Wiggenhauser sind aus dem Vorstand aus⸗ Pschteden und Martin Oxle und Karl Mozer, beide Geschäftsführer in Singen, in den Vorstand gewählt.
Radolfzell, den 16. Juni 1922.
Badisches Amtsgericht. I.
Ratibor. [38141] Im Genossenschaftsregister wurde am 17. Juni 1922 bei Nr. 27, Groß⸗ Gorschützer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, e. G. m. u. H. in Gro Gorschütz, eingetragen: Josef Zichlarz ist
L
Ratibor. [38142] Im Genossenschaftsregister wurde am 29. Mai 1922 bei Nr. 45, „Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H.“ in Polnisch Krawarn eingetragen: Stelle der Schlesischen landw. Genossen⸗ schaftszeitung zu Breslau 88 für die Bekanntmachungen der Oberschlesische Landmann in Oppeln bestimmt. Amts gericht Ratibor.
Ratibor. . 1 ist
Im Genossenschaftsregister am 17. Mai 1922 bei Nr. 60 „Krieger heimstätte Ratibor, e. G. m. b. H., in Ratibor“ eingetragen: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 3. Mai 1922 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sin Liquidatoren. Amtsgericht Ratibor.
Ratibor. [38144] Im Genossenschaftsregister wurde an 3. Juni 1922 bei Nr. 61, „Ein⸗ un!: Verkaufvereinigung oberschlesische: Gastwirte, e. G. m. b. H.“ in Ratiborn felet Durch Beschluß der Genera! versammlung vom 24. April 1922 ist §⸗
Abs. 1 in 50 Geschäftsanteile geände! Anmtssericht Ratibor. 1889
nzeiger.
0
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 5 Mk.
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die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers
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Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 155. Reichsbantgirotonto. Verlin, Montag, den 17. Fuli, Abends.
1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Aenderungen infolge Abtretung eines Teiles von Oberschlesien.
Bekanntmachung über die Ernennung des Abstimmungsleiters für die Abstimmung in Oberschlesien.
Bekanntmachung, betreffend Festsetzung der Durchschnittskurse zur Umrechnung ausländischer Werte.
Bekanntmachung, betreffend die Mutual Life Insurance Com-
pany of New VYork. Bekanntmachungen, betreffend Ausgabe von Schuldverschrei⸗
G auf den Inhaber durch die Hessische Landeshypotheken⸗ ank. 8 8
Handelsverbot.
Preußen. 6 Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Stadt Wittenberge.
Beschluß über die Ernennung von Mitgliedern des Landes⸗ gesundheitsrats. 1 Bekanntmachung, betreffend den kommunalabgabepflichtigen
shesr ets der Kreis Altenaer Schmalspur⸗Eisenbahn⸗Gesell⸗ chaft. Handelsverbote.
“
Johann Rumbit ist zum Konsularagenten des Reichs in Ancud (Chile) bestellt worden.
Der Rechtsanwalt von Weltzien in Berlin ist zum Regierungsrat bei der Fee des Landesfinanzamts Brandenburg ernannt worden.
Aenderungen infolge Abtretung eines Teils von Oberschlesien.
Nachdem mit dem 15. Juni 1922 die Staatshoheits⸗ rechte 8 dem vom Deutschen Reich abgetrennten Teil Ober⸗ schlesiens auf Polen übergegangen sind, haben die Ver⸗ sorgungsämter Rybnik und Kattowitz als deutsche Versorgungsdienststellen zu bestehen aufgehört. Die förmliche Uebergabe hat für Kattowitz am 18. Juni, für Rybnik am 28. Juni 1922 stattgefunden.
Die Abwicklungsarbeiten für das Versorgungsamt Rybnik hat das Versorgungsamt Ratibor, für das Versorgungsamt Kattowitz das Versorgungsamt Beuthen übernommen.
Die bei den Versorgungsämtern Beuthen, Kreuz⸗ burg, Gleiwitz und Ratibor durch die Abtretung fortfallenden Bezirke sind mit der Uebergabe aus deren Amtsbereich vV Der beim Deutschen Reiche verbleibende Deil des Kreises Rybnik wird in Ver⸗ sorgungsangelegenheiten dem Versorgungsamt Ratibor zugelegt.
Berlin, den 14. Juli 1922.
der Reichsarbeitsminister J. V.: Dr. Geib.
eeenunenevne
8 ekanntmachung über die Ernennung des Abstimmungsleiters für die Abstimmung in Oberschlesien. Für die in der preußischen “ Oberschlesien am 3. September 1922 stattfindende Abstimmung darüber, ob ein Land Oberschlesien gebildet werden soll, ernenne ich den kom⸗ missarischen Oberpräsidenten der Provinz Oberschlesien Bitta zum Abstimmungsleiter und den Oberregierungsrat der Re⸗ gierung in Oppeln, Verwaltungsstelle Breslau, Dr. Janik, zu seinem Stellvertreter. Berlin, den 15. Juli 1922. 1
Der Reichsminister des Innern. Köst er.
Bekannt machung.
Nach § 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen sun Umsatzsteuergesetz können ausländische Werte (§ 8 Abs. 9
einschließlich des Portos abgegeben.
Fnansen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der Steuerpflichtige dieses Verfahren in der ersten Voranmeldung des Kalenderjahres beantragt. 8n den Monat Juni 1922 setze ich als Durchschnittskurse nach Anhörung der Reichs⸗ bank folgende Kurse fest:
Nr. Börsenplatz Einheit Her lchäbte
100 h. Fl. 11662 Kopenhagen 100 Kr. 6516 Stockholm 100 Kr. 7767 Christiania 100 Kr. 5131 Orsengfors 100 f. M. 655
chweiz 100 Fr. 5741 Wien 100 Kr. 1,881 Prag 8 100 Kr. 578
zudapett — 31,6 E11““ 206 Yokohama ““ 144 Spanien 4722 Brüssel Fr. 2474 BE 1490 London 1 “ 1340 Paris “ “ 2636 New⸗York 301 Buenos Aires a) 1 Pavpierpeso b) 1 Goldpeso Rio de Janeiro 1 Milreis Rumänien⸗Noten 100 Lei 1 100 lett. Ro. 100 esth. M. 100 Fr. 1 100 Dinar
b 100 Kr.
Warschau 100 p. M. Zaren⸗Rubelnoten 100 Ro. Dumarubel 100 Ro. Rußland 1000 Sowj. Ro. Litauen 100 Ostmark Athen 100 Drachmen Konstantinopel 1 Ltq. Alexandria 1 ägypt. 8£ Teheran 1 silb. Kran Lissabon 1 Eskudo Bombay 1 Rupie Singapore 1 Straits 8 Hongkong 2 Shanghai Montreal Montevideo Mexiko
Amsterdam
O0oo ASSa†edd
Lima 8 Valparaiso Für den Monat März setze ich als Durchschnitts⸗ kurs für 100 Fr. (Luxem burg) 2338 ℳ und für den Monat April 1922 in Berichtigung der Bekanntmachung vom 15. Juni 1922 (Nr. 139 des Reichsanzeigers vom 17. Juni 1922) als Durchschnittskurs für 100 K. 5876 ℳ statt 6476 ℳ fesst. Berlin, den 14. Juni 1922. Der Reichsminister der Finanzen. Im Auftrage: Popitz.
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Bekanntmachung.
Die The Mutual Life Insurance Company of New Vork
hat ihre Niederlassung von Berlin W. 8, Französische Straße 48,
nach Bad Aibling i. Bayern verlegt (pgl. Bekanntmachung
vom 23. August 1910 — Reichsanzeiger Nr. 200 vom 26. August 1910 —).
Berlin, den 13. Juli 1922.
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. J. V.: Dr. von Liebig.
11“
Bekanntmachung,
die Ausgabe von Schuldverschreibungen durch die Hessische Landeshypothekenbank betreffend.
Auf Grund der Bekanntmachung des hessischen Staats⸗ ministeriums vom 17. Januar 1903 S. 23, wird der Hessischen Landeshypothekenbank zu Darmstadt die
usgabe von auf den Inhaber lautenden, zu 5 vH verzinslichen Kommunalschuldverschreibungen im Gesamtbetrage von 20 Mil⸗
lionen Mark (Reihen XXXV bis XXXVIII) nebst zugehörigen 932 ausgeschlossen. Die Stückeeinteilung für jede der vier
insscheinen genehmigt. Die Rückzahlung ist bis zum 2. Januar
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8 4 „ 11 200 / 22 D 2 500 Darmstadt, am 10. Juli 1922. Hessisches Ministerium der Finanzen. Henrich.
Bekanntmachung. “ Dem Grünwarenhändler Ernst Wahl in Neugersdorf, Grenzweg 3, ist gemäß § 1 der Bekanntmachung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) der Handel mit Nahrungs⸗ und Futtermitteln und mit sonstigen Gegenständen des täglichen
Bedarfs untersagt worden. Löbau i. Sa., 8. Juli 1922. Amtshauptmannschaft. Dr. Kun
Preußen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Gewerberat Dr.⸗Ing. Hesse in Wiesbaden ist zum Regierungs⸗ und Gewerberat ernannt worden. Er ist unter Verleihung der planmäßigen Regierungs⸗ und Gewerberats⸗ stelle bei der Regierung in Wiesbaden gleichzeitig zum Auf⸗ eee. im Sinne des § 139b der Gewerbeordnung für sen Bezirk dieser Regierung bestellt worden.
Dem Gewerberat Wasmuht in Wiesbaden ist vom 1. Juli d. J. an die Stelle eines gewerbetechnischen Hilfs⸗ arbeiters bei der Regierung in Wiesbaden verliehen worden. Der Gewerberat Mosler in Kattowitz ist zum 18. Juni d. J. nach Oppeln neach und mit der Verwaltung des Gewerbe⸗ aufsichtsamts daselbst beauftragt worden.
Der Gewerberat Burghard in Königshütte ist zum 21. Juni d. J. nach Gleiwitz versetzt und mit der Unterstützung des Gewerberats daselbst beauftragt worden.
Der Gewerbeassessor Dr. Draeger in Essen (Ruhr) ist zum 1. Juli d. J. nach Cassel versetzt und mit der Wahr⸗ nehmung der Geschäfte eines Hilfsarbeiters bei dem Gewerbe⸗ aufsichtsamt daselbst beauftragt worden. 8
Der bisherige Studienrat Professor Frick in Königsberg i. Pr. ist zum Baugewerksschuldirektor ernannt worden. Ihm ist die Stelle des Direktors der staatlichen Baugewerksschule in Königsberg i. Pr. übertragen worden. 1
8
Ministerium des Innern.
Der Regierungsrat Kurtzig in Berlin ist zum Ober⸗ regierungsrat ernannt und als solcher unter einstweiliger Ver⸗ wendung im Ministerium des Innern dem Polizeipräsidium in Berlin zugeteilt worden.
Der Polizeihauptmann Zenke in Berlin und der Land⸗ richter Feldt in Cassel sind zu Regierungsräten ernannt worden 8 8
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 4 Abs. 1 und 2 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 / 19. März 1881 erkläre ich die Stadt Wittenberge im Regierungsbezirk Potsdam vom 1. August 1922 ab für ausgeschieden aus dem Verbande des Kreises Wescpegnth Von diesem Tage ab bildet die Stadt Witten⸗ berge für sich einen Stadtkreis.
Berlin, den 10. Juli 1922.
Der Minister des Innern. Severing.
Ministerium fuͤr Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Der fe vxeax.-6 und Baurat Trier ist von Hannover an die Elbstrombauverwaltung in Magdeburg und der Regierungs⸗ und Baurat Franzius von Stettin nach Ratibor, als Vor⸗ stand des Wasserbauamts, versetzt worden.
Der Kreistierarzt Dr. 8 enkamp in Kolberg ist in die Kreistierarztstelle in Zeven (Regierungsbezirk Stade) ver⸗ setzt worden.
Die Forstrentmeisterstelle für die in Spangen⸗ berg, Reg.⸗Bez. Cassel, neu einzurichtende vollamtliche Forst⸗
des Gesetzes) an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach dem Kurse umgerechnet werden, den der Reichsminister der
Reihen zu je 5 000 000 ℳ ist folgende:
kase ist zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 3. ust eingehen. 1 6