Der bisherige Stellverkreter des Vor⸗] Nürnberg.

stehers, Gutsbesitzer Albert Nabitz aus Kutzen ist zum Vorsteher und zu seinem Stellvertreter der Gutsbe sitzer Rudolf Roß aus Kowahlen gewählt.

Amtsgericht Marggrabowa.

Meuselwitz. [56406]

In das Genossenschaftsre gister ist heute bei Nr. 15 (Gemeinnülitzige Berg⸗ mannswohngenossenscherft Prößdorf⸗ Bünaguroda, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Prößdorf) eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Willy Stöckel der Bergarbeiter Alwin Freitag in Pröß⸗

dorf in den Vorstand gewählt worden ist.

Meuselwitz, den 9. August 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.

Meyenburg, Prignitz, [56403] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 43 eingetragenen Stromversorgungsgenossenschaft Prehne, eingetragene Genossenschaft mut beschränkter Haftpflicht zu Frehne, Krvois Ostprignitz, folgendes eingetragen worden: Der Geschäftsanteil ist auf 200 ℳ und die Haftsumme auf 600 ℳ erhöht. Der Generalversammlungsbeschluß befindet sich Wlatt 40 der Registerakten. Meyenburg (Prignitz), den 25. Juli

1922. Das Amtsgericht.

Meyenburg, Prignitz. [56404] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 25 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Landwirtschaftliche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Meyenburg“ folgendes eingetragen worden: Die §§ 16, 21, 37 des Statuts sind geändert. Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Rendanten und vier weiteren Mitgliedern. Der Gutsbesitzer August Schletzke in Waldhof und der Rentier Dietrich Telschow in Mevyenburg sind aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an ihre Stelle der Landwirt Gustav Lück in Buddenhagen und der Ackerbürger Albert Bastian in Meyenburg getreten. Als weiteres Vorstandsmitglied wurde der Landwirt Hermann Witte in Meyenburg in den Vorstand gewählt. Die Beschlüsse der Generalversammlung

befinden sich Bl. 284 der Registerakten.

Meyenburg, den 29. Juli 1922. Das Amtsgericht.

Meyenburg, Prignitz. [56405] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Silmersdorf folgendes eingetragen worden: Der Altsitzer Wilhelm Filter in Silmersdorf ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Fritz Seyer getreten. Meyenburg, den 29. Juli 1922. Das Ametsgericht.

Minden, Westf. [56407] In unser Genossenschaftsregister ist am 8. August 1922 eingetragen: Nr. 71 Kreis⸗ Landbundgenossenschaft Minden, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Minden i. W. Gegenstand des Unternehmens ist: ge⸗ meinschaftlicher Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse und gemeinschaftlicher Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel. Die Haftsumme beträgt 3000 ℳ und die Höchstzahl der Geschäftsanteile 100. Vorstandsmitglieder sind: 1. Guts⸗ besitzer Arnold Veerhoff in Wickriede 2. Hekonomierat August Sültemeyer in Hahlen, 3. Landwirt Wilhelm Böhne in Lohfeld Nr. 66. b Statut ist am 13. Juli 1922 errichtet. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Ge⸗ nossenschaftsblatt des Reichslandbundes und des Westfälischen Landbundes. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Preuß. Amtsgericht Minden i. W.

Nauen. [56408] Bei der unter Nr. 24 unseres Ge⸗ nossenschaftsregisters eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Grünefeld, ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Juni 1922 ist § 37 des Statuts abgeändert (Erhöhung des Ge⸗ schäftsanteils auf 1000 ℳ). .“

Nauen, den 9. August 1922. Das Amtsgericht.

Neuenbürg. [56409] In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Darlehenskassenverein Igels⸗ loch, e. G. m. u. H., in Igelsloch eingetragen worden: In der General⸗ versammlung vom 25. Juli 1922 ist das Vereinsstatut durch Annahme einer neuen Satzung durchgreifend geändert worden. Das Vorstandsmitglied Johann Georg Knusterer ist ausgeschieden und dafür neu⸗ gewählt: Friedrich Bertsch, Landwirt in IZgelsloch.

Den 10. August 1922. Württ. Amtsgericht Neuenbürg. 1 Obersekretär Dürr.

Neumünster. Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register Nr. 33 bei der Eierverwer⸗ tungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Wasbek: Die Vertretungsbefugnis der Liquida⸗ toren, Landmann Wilhelm Dahmke und

[56410]

v Genossenschaftsregistereinträge.

1. Vereinigte Schreinermeister e. G. m. b. H. in Liquidation in Nürnberg. Die Liquidation ist beendet. Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ endet. Die Firma ist erloschen.

2. Hausbesitzerbank Nürnberg e. G. m. b. H. in Nürnberg. In der General⸗ versammlung vom 14. Juli 1922 wurde eine Aenderung des Statuts beschlossen. Die Haftsumme beträgt nun 1200 ℳ für jeden Geschäftsanteil.

3. Landw. Bezirksgenossenschaft Schnaittach Einkaufs⸗ und Spar⸗ verein e. G. m. u. H. mit dem Sitz in Schnaittach. Das Statut ist errichtet am 21. Juli 1922. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnsgeschäfts, um den Vereinsmit⸗ gliedern: 1. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 2. die zu ihrem Ge⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel zu beschaffen, den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach aus⸗ schließlich für den landwirtschaftlichen Be⸗ trieb bestimmt sind, und 4 Maschinen, Ge⸗ räte und andere Gegenstände des land⸗ wirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. Der Verein kann für Verpflichtungen seiner Mitglieder Dritten gegenüber

diesen selbst geschuldete Güterzieler (Kauf⸗ schillingsreste) sowie Immobilien und Rechte freihändig oder gemäß Artikel 1 des Bayerischen Güterzertrümmerungs⸗ gesetzes erwerben und veräußern. Behufs Beschaffung ausreichender Geldmittel zu Vereinszwecken können Einlagen auch von Nichtmitgliedern angenommen werden. Die Willenserklärungen des Vorstands er⸗ folgen durch drei seiner Mitglieder. Sie zeichnen in der Weise, daß sie der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen in der Verbandszeitschrift „Der Genossen⸗ schafter“. Vorstandsmitglieder sind: Konrad Haberdasch in Schnaittach, Leon⸗ hard Eymold in Schnaittach, Johann Sommerer in Kersbach, Johann Simon in Rollhofen und Hans Britting in

Schnaittach. Die Einsicht der Liste der

Genossen ist während der Dienststunden des

Gerichts jedem gestattet.

4. Dampfdresch⸗Genossenschaft Vorra e. G. m. b. H. in Vorra. Aus dem Vorstand sind ausgeschieden: Johann Engelhard, Georg Heißmann, Johann Westphal, Johann Böhm und Stefan Stief. Neugewählt wurden als Vorstandsmitglieder: Georg Georg Eichenmüller, Friedrich Winter, Johann Heißmann und Johann Georg Engelhardt, sämtliche in Vorra.

Nürnberg, den 4. August 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

Oederan. [56412] Auf Blatt 8 des Genossenschaftsregisters ist bei der Bangenossenschaft Oederan, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Oederan heute eingetragen worden, daß der Ge⸗ schäftsführer Oscar Nüßner in Oederan nicht mehr Mitglied des Vorstands und daß der Bauarbeiter Karl Schuster in Oederan Mitglied des Vorstands ist. Amtsgericht Oederan, den 11. August 1922.

oldenburg, Freistaat. [56413]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 1 zur Firma Eierverkaufs⸗ genossenschaft Rastede e. G. m. u. H. in Rastede eingetragen:

Hausmann Karl zur Windmühlen ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 18. März 1922 ist an seiner Stelle der Landmann Friedrich Gumprecht in Kleibrok in den Vorstand gewählt.

Oldenburg, den 22. Juli 1922.

Das Amtsgericht. V.

Pirna. [56415]

Auf Blatt 10 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗Verein Lohmen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Lohmen, ist heute eingetragen worden:

Otto Schreiter ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Gutsbesitzer Walter in Daube ist Mitglied des Vor⸗

ands.

Amtsgericht Pirna, den 10. August 1922.

Rottwell. [56416] Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei: Darlehenskassenverein Bösingen e. G. m. u. H. in Bösingen. In der Generalversammlung vom 19. März 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstehers Leo Bantle als Vorsteher das seitherige Vorstandsmitglied Paul Maier, Bauer in Bösingen, und als weiteres Vorstandsmitglied Paul Baumann, Bauer in Bösingen, gewählt. Darlehenskassenverein Göllsdorf e. G. m. u. H⸗ in Göllsdorf. In der Generalversammlung vom 26. März 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Adolf Kohler in den Vorstand und zugleich als Stellvertreter des Vorstehers gewählt: Karl Schobel, Pulverarbeiter in Göllsdorf. Darlehenskassenverein Neufra e. G. m. u. H. in Neufra. In der General⸗ versammlung vom 9. April 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds und Stellvertreters des Vor⸗ stehers Josef Häsler das seitherige Vor⸗ standsmitglied Jakob Honer, Schmied⸗ meister in Neufra, als Stellvertreter des

Lehrer “ Tagge, ist erloschen. mtsgericht Neumünster.

Vorstehers und als Vorstandsmitglied Karl Müller, Bauer in Neufra, gewählt.

— ber Bürgschaft übernehmen, von Vereinsmitgliedern oder

Darlehenskassenberein Dottern⸗ hausen e. G. m. u. H. in Dottern⸗ hausen. In der Generalversammlung vom 19. Mai 1921 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Schult⸗ heiß a. D. Effinger in den Vorstand ge⸗ wählt Florian Stauß in Dotternhausen.

Darlehenskassenverein Zimmern o. R. e. G. m. u. H. in Zimmern o. R. In der Generalversammlung vom 21. Mai 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Josef Dentlinger in den Vorstand gewählt Wilhelm von Au, Aufseher in Zimmern o. R.

Darlehenskassenverein Altstadt⸗ Rottweil e. G. m. u. H. in Altstadt⸗ Rottweil. In der Generalversammlung vom 23. April 1922 wurde das Statut durchgreifend geändert und als weiterer Vereinszweck neben dem seitherigen auf⸗ genommen bezw. die Fassung desselben geändert wie folgt: Der Verein kann für seine Mitglieder den gemeinschaftlichen Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ gegenstände sowie den gemeinschaftlichen Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. In der⸗ selben Generalversammlung wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstehers Oberlehrer Butz als Vorsteher gewählt: ranz Dreher, Schlosser in Altstadt⸗ ottweil. 1

Amtsgericht Rottweil, den 11. August 1922. CTZ ZZnNaler. Saarburg, Bz. Trier. 156417]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Merzkirchener Spar⸗ und Darlehuskassen⸗Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Merzkirchen eingetragen:

Der Nikolaus Adams in Kelsen, Nikolaus Scheuer in Rommelfangen und Peter Hemmerling in Kelsen sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an deren Stelle Nikolaus Boudier in Merzkirchen, Johann Hein in Körrig und Johann Weinacht in Körrig in den Vorstand gewählt.

Saarburg, den 2. August 1922.

Das Amtsgericht. 1

— .—ü —

Schneeberg-Neustädtel. [56418]

Auf Blatt 9 des Genossenschafts⸗ registers, die Baugenossenschaft für Neustädtel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Neustädtel betr., ist heute eingetragen worden: Gustav Alfred Leichsenring und Max Kurt Seifert sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Fabrikarbeiter Albert William Dörl und der Bohrer Ernst Paul Rehm, beide in Neustädtel, sind Mitglieder des Vorstands. Dörl ist Kassierer, Rehm Schriftführer. Der bis⸗ herige Schriftführer Tunger ist jetzt Vor⸗ sitzender.

Amtsgericht Schneeberg, den 2. August 1922.

Schneidemühl. [56419] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 27 eingetragenen „Freie Arbeiter⸗Baugenossenschaft e. G. m. b. H. Schneidemühl“ eingetragen worden: Für das ausgeschiedene Vorstands⸗ mitglied Walter Wernick ist der Gewerk⸗ schaftsbeamte Eugen Stein in Schneide⸗ mühl in den Vorstand gewählt worden. Schneidemühl, den 4. August 1922. Das Amtsgericht.

Straubing. [56420]

a) „Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein Eschlkam und Umgebung, e. G. m. u. H.“ Sitz Eschlkam. Seidl, Alois, aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestelltes Vorstandsmitglied Wollinger, Alois, in Großaign. In der General⸗ versammlung vom 7. Mai 1922 wurde die Abänderung des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls (hinsichtlich des Vereinsbezirks) beschlossen.

b) „Bayerische Zentral⸗Darlehens⸗ kasse, e. G. m. b. H., Zweigstelle Straubing“. Die Generalversammlung vom 11. Juli 1922 hat Aenderungen des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, besonders folgende: Haftsumme nun 3000 ℳ.

Straubing, den 9. August 1922.

Das Amtsgericht.

Striegau. [56421

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Laasaner Spar und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, heute eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 11. Juni 1922 ist der § 37 des Statuts geändert. Der Ge⸗ schäftsanteil ist auf 500 ℳ festgesetzt.

Striegau, den 5. August 1922.

Das Amtsgericht.

Striegau. [56422] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft Metsch⸗ kau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht heute einge⸗ tragen: Gutsbesitzer Hermann Göllner ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Erich Pusch aus Metschkau gewählt. Striegau, den 5. August 1922. Das Amtsgericht.

Striegau. [56423]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft Kuhnern und Umgegend, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kuhnern, heute einge⸗ tragen: Gutsbesitzer Casper ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Georg Schnabel in Beckern gewählt.

Striegau, den 5. August 1922.

Amtsgericht.

2

Traben-Trarbach. [56424] In unser Genossenschaftsregister ist bei der landwirtschaftlichen Bezugs⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. in Mürrich, folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht worden. Traben⸗Trarbach, den 9. August 1922. Das Amtsgericht.

Waldenburg, Sachsen. [56425] Auf Blatt 3 des Genossenschaftsregisters des unterzeichneten Gerichts, den Dar⸗ lehns⸗ und Sparkassenverein zu Oberwiera, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Oberwiera betreffend, ist heute ein⸗ getragen worden, daß Balduin Etzold in Gähsnitz und Bruno Gumprecht in Ober⸗ wiera nicht mehr Mitglieder des Vor⸗ stands sind und daß zu Mitgliedern des Vorstands bestellt sind: 1. der Gutsbesitzer Arno Mehlhorn in Oberwiera, 2. der Gutsbesitzer Linus Graichen in Ober⸗ wiera. Sächsisches Amtsgericht Waldenburg, am 12. August 1922.

weida. [56426]

Beim Konsumverein zu Weida e. G. m. b. H. in Weida — Gen.⸗Reg. Nr. 3 — ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 26. Juni 1922 ist die Haftsumme auf 1000 ℳ erhöht worden. Zur Veröffentlichung ihrer Be⸗ kanntmachungen bedient sich die Genossen⸗ schaft der Zeitung „Das Volk“.

Weida, den 8. August 1922.

Thüringisches Amtsgericht.

Wiesbaden. [56427] In unser Genossenschaftsregister Nr. 85 wurde heute bei der Genossenschaft „Kriegerheimstätten⸗Siedlung für Hessen und Hessen⸗Nassau einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Gemeinnützige Sied⸗ lungs⸗ und Baugenossenschaft, Sitz in Wiesbaden“, eingetragen, daß Hans Schwalm und Richard Klein aus dem Vorstand ausgeschieden und an deren Stelle Kaufmann Kurt Maskos und Ge⸗ schäftsführer Wilhelm Meißner, beide zu Wiesbaden, in den Vorstand gewählt worden sind. Wiesbaden, den 5. August 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wilhelmshaven. [56428] In das hiesige Genossenschaftsregister

Genossenschaft Einkaufs⸗ u. Verkaufs⸗ genossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren zu Wilhelmshaven, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes einge⸗ tragen: Das Vorstandsmitglied Joseph Göttertz ist gestorben und an seine Stelle 111“ Heinrich Folkerts ge⸗ wählt. Amtsgericht Wilhelmshaven.

Würzburg. [56429]

Darlehenskassenverein Wiesenfeld, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Wiesen⸗ feld. Aus dem Vorstand ausgeschieden: Josef Reinhard. Neugewählt als Vor⸗ standsmitglied: Sebastian Walz, Bauer in Wiesenfeld.

Würzburg, den 28. Juli 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

Würzburg. [56430]

Darlehenskassenverein Kitzingen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Kitzingen. Durch Gen.⸗Vers.⸗Beschluß vom 30. April 1922 wurden die §§ 6 und 29 des Statuts geändert.

Die Haftsumme beträgt nunmehr 15 000 ℳ — fünfzehntausend Mark — für jeden Geschäftsanteil.

Würzburg, den 28. Juli 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

9) Musterregister.

Andernach. [57809]

In das Musterregister ist unter Nr. 7 eingetragen: Ferdinand Wilhelm Wagner, Kaufmann und Fabrik⸗ besitzer in Andernach, 11 Modelle für Zierleisten, offen, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2515, 2516, 2517, 2518, 2519, 2520, 2521, 2522, 2523, 2524, 2525, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. November 1920, 11 Uhr 57 Min. Vormittags.

Andernach, den 15. August 1922.

Das Amtsgericht.

Jena. 57811]

In das Musterregister unter Nr. 160 wurde heute eingetragen: Frau Frida Elise Georgine Mentz, geb. Kessel, in Jena, ein verschlossener, dreimal ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend ein Muster in zwei Exemplaren (Schwarz⸗ und Bunt⸗ druck) zu Modellierbogen (Weihnachts⸗ engel), Geschäftsnummer 1, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. August 1922, Mittags 12 Uhr 15 Min.

Jena, den 12. August 1922.

Thüringisches Amtsgericht. 2 b.

11) Konkurse.

Bensheim. [57802] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Kohlenhändlers Georg Nonnenmacher von Bensheim wird nach ersolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Bensheim, den 14. August 1922 Hessisches Amtsgericht.

Nr. 10 ist am 3. August 1922 zu der

8 1

Charlottenburg. [57803] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 3. September 1919 in Berlin⸗ Wilmersdorf, Prager Platz 1, verstorbenen Kaufmanns Theodor Eymer ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Charlottenburg, den 16. August 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40. 8

Diepholz. [5780⁴] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ehefrau Anna Nienaber, geborenen Schröder, in Diepholz wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Die Gebühr des Konkursverwalters wird festgesetzt auf 3000 ℳ (Dreitausend Mark), die Auslagen werden festgesetzt auf 238,25 ℳ. b

Amtsgericht Diepholz, den 8. August 1922.

Düsseldorf. [57801] Ueber den Nachlaß des am 19. Februar 1922 zu Düsseldorf tot aufgefundenen Metzgers Peter Baltz wird heute, am 14. August 1922, Vormittags 11 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gerichtsvollzieher a. D. Arens zu Düssel⸗ dorf wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 27. August 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin Mittwoch, den 6. September 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht im Justizgebäude an der Mühlenstraße, Zimmer 231. 8 Amtsgericht Düsseldorf. Abteilung 14

Grenzhausen. [57805] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Friedrich Pfannmüller in Höhr wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 27. Juli 1922 angenommene Zwangsvergleich, durch rechtskräftigen Beschluß vom 27. Juli 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Grenzhausen, den 14. August 1922. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.

Grenzhausen. [57806] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Adam Weiand in Höhr wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 27. Juli 1922 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 27. Juli 192 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Grenzhausen, den 14. August 1922. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.

Höxter. [57807] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Georg Hirschmann & Thiele in Höxter ist zur Abnahme der Schluß rechnung des Verwalters, zur Erhebun von Einwendungen verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über di Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses de Schlußtermin auf den 11. Septembe 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 9, bestimmt. Höxter, den 14 August 1922. Das Amtsgericht. 8 Pehle, Justizobersekretär.

Hof. [57808 Das Amtsgericht Hof hat das Konkurs verfahren über das Vermögen der Firm Max Friedrich, Inhaber Ma Friedrich in Hof, aufgehoben, da de im Termin vom 11. Mai 1922 ange nommene Zwangsvergleich rechtskräfti⸗ bestätigt ist. Hof, den 16. August 1922 Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der

Eifenbahnen.

[57812]

Am 20. August 1922 wird die an der Strecke Kiel —Ascheberg liegende Station Elmschenhagen, die bisher dem Personen⸗ und dem beschränkten Stückgutverkehr diente, auch für den Güterverkehr von Wagenladungen eröffnet werden.

Von der Abfertigung von und nach Ekmschenhagen bleiben Stücgutsendungen

ferner Tiere (Ladungen und Einzelstücke in Wagen), Sprengstoffe in Stückgut⸗

sendungen und folche Gegenstände ausge- schlossen, zu deren Verladung eine Rampe

oder ein Kran erforderlich ist.

Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen und das Verkehrsbüro de R.⸗B.⸗D. Altona.

Altona, den 16. August 1922.

Reichsbahndirektion Altona.

[57813] Westdeutsch⸗Sächsischer verkehr. Der unterm 29. Juli 1922 an⸗ geröydigt neue Tarif tritt erst am 1. Ok⸗ tober 1922 in Kraft. Der jetzige Tarif bleibt daher bis dahin in Geltung. Der neue Tarif ist etwa vom 20. September 1922 erhältlich. Dresden, am 16. August

1922. Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

gegen das Schluß⸗

im Einzelgewicht von mehr als 150 kg,

Güter⸗

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung 2 den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48,

Einzelne Nummern hosten 5 Mk.

Tel.: H

für Berlin außer für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

1“

0

32.

E11“

Postschecktonto: Berlin 41821. 1 922

——

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Bekanntmachungen, betreffend Genehmigung zur Herstellung

von Futtermischungen.

Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗

mangan und Ferrosilizium. Handelsverbot.

9

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde, betreffend eine Anleihe der Ostpreußenwerk Aktien⸗

gesellschaft in Königsberg.

Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts.

Bekanntmachungen über Zur sccheinen. 8

Amtliches.

hme vi

Sprengstofferlaubnis⸗

Deutsches Reich.

Der kommissarische Kanzler Konsulatssekretär z. D. August Lohmann ist zum Kanzler bei dem Deutschen Konsulat in

Genf ernannt worden.

8 1“

Bekanntmachung. Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗

futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 16. August 1922 — J.⸗Nr. IV/3. M. 404 — die Herstellung set

Mischung genehmigt worden:

Bezeichnung: Gewürzter „Symal“.

kohlensaurer

er

Futterkalk Marke

Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Feingemahlener kohlensaurer Kalk,

Fein pulv. Fenchel, Kochsalz.

Name des Herstellers:

Chemische Fabrik Ottokar Bubeck in

Bremen und Hemelingen, Hauptbüro in Bremen, Museumstr. 3.

Berlin, den 17. August 1922.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.

Löhr.

Bekanntmachung. Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RNCBl. S. 491) ist am 16. August 1922 — J.⸗Nr. IV/3. M. 402 — die Herstellung folgender

Mischung genehmigt worden: Bezeichnung:

Gewürzter kohlensaurer Futterkalk.

Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Kohlensaurer Kalk (Schlemmkreide),

Gemahlener Fenchel,

Kochsalz.

1““

Name des Herstellers: Firma Hch. Eidam in Karlsruhe, Baden,

Herrenstr. 16. Berlin, den 17. August 1922.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 21. August d. J. folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrostlizium festgesetzt worden:

1.“ Grund⸗ preise

die Tonne

in Mark

Sorte

Der Grundpreis gilt

Hämatitroheisen. . 16 548,— Gießereiroheisen . . . . 13 637,— Gießereiroheisen II. . . 13 567,— Siegerländer Zusatzeisen, weiß 13 077,— meliert 13 177,— 8 1 grau 13 277,— Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten, weiß

meliert

grau

Frachtgrundlage Oberhausen

einschließlich des Portos abgegeben.

Grund⸗ preise die Tonne in Mark

Der Grundpreis gilt

12 472,— 12 472—

12 472,— 15 880,— 111 13 501,— 13 561,— 1

12 831,— 12 791. 12 631,—

Siegerländer Bessemereisen

1ö“ Puddeleisen Stahleisen, Siegerländer Qualität 1

Kupferarmes Stahleisen.. Stahleisen mit max. 0,2 % Cu. Spiegeleisen mit 6 —8 % Mn. „ 8 — 10 % Mn. “ 10 — 12 % Mn. Gießereiroheisen III, Luxem⸗ burger Qualität. Gießereiroheisen IV, burger Qualität. 1 Gießereiroheisen N. Luxem⸗ burger Qualität . . . . Temperroheisen von der Duis⸗ burger Kupferhütte, grau, großes Format. 4 Ferromangan, 80 % ig. 8 50 % ig. .

10 % ig . .

Frachtgrundlage Siegen

b 2

ab Grenze

Luxem⸗

16 115,— (619787,— (-18718,—

18 454,—

Frachtgrundlage Oberhausen bab Werk

Ferrosilizium,

Mark die

Tonne

Ueberpreise

“

250,—

315,— 1

8 E“ 8 1260

bei Himatit und Gießerei⸗

roheisen

bei Himattt. .. maximal e. % Phosphor 0

0,07 % 0,06 % 0,05 %

3 — 3 ½ % Silizium 3 ½ 4 % 4 — 4 ½ %

—5 9 5 — 5 ½ % 5 ½ — 6 % Analysenangabe

75,— 125,— 190,— 250,— 315,— 375,— bei allen Sorten.. . 25,—

Besondere Preisbestimmungen.

Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits einbegriffen. Die neuen Preise gelten für die Zeit vom 21. bis 31. August 1922.

Sollte für die Gültigkeitsdauer vorstehender Preise eine Er⸗ höhung der Kokspreise oder der Eisenbahnfrachten eintreten, so er⸗ fahren die Roheisenverkaufspreise mit Wirkung vom gleichen Tage ab eine Erhöhung dergestalt, daß jede Mark pro Tonne Kokspreiserhöhung eine Erhöhung von

1,25 ℳ per Tonne Hämatit und Cu⸗armes Stahleisen, v5. Gießereiroheisen I und III, 1,25 Siegerländer Stahleisen, G 1,45 Spiegeleisen, 1,35 Gießereiroheisen Luxemburger Qualität, 1,30 Temperroheisen, 2,70 Ferromangan 80 % ig, 3,— Ferromangan 50 %ig, 9 5 8 „ Ferrosilizium 10 % ig 8 jedes Prozent pro Tonne Frachterhöhung eine Erhöhung von 6,— ℳ per Tonne Hämatit und Cu⸗armes Stahleisen, 9,— „ Gießereiroheisen I und III, 7,— „ Siegerländer Stahleisen, 8 7,— „ Seebseleesnn 8 8 k ießereiroheisen Luxemburger 1“ Temperroheisen 8 8 zur Folge hat

*) Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von 1100 ℳ für ein englisches Pfund; sie erhöhen oder ermäßigen sich um 7,50 ℳ bei Ferromangan 80 %,

4,— Wö’¹ 8 50 % für jeden Punkt, um den sich der Durchschnittsgeldkurs für August jeden weiteren Monat nach oben oder unten ändert.

Düsseldorf, den 21. August 1922. 8 Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.

Der Handelsfrau Anna Stephan, geb. Kother, in Oberherwigsdorf Nr. 89 ist wegen Unzuverlässigkeit im Handelsbetrieb mit Lebensmitteln auf Grund von §§ 1 und 2 der Bundehratverordnung vo 23. September 1915 in Verbindung mit der Verordnung des Ministeriums des Innern vom 9. Oktober 1915 der Handl mit Nahrungsmitteln aller Art für das Gebiet des Deutschen Reichs untersagt worden.

Zittau, den 17. August 1922.

Die Amtshauptmannschaft. J. A.: Lampert, Regierungsassessor

Preußen.

Finanzministerium.

„Der bisherige Lotteriedirektor Gramms ist zum Ersten Direktor bei der Preußischen General⸗Lotterie⸗Direktion in Berlin ernannt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Gewerberat Walter in Oppeln ist zum 1. September d. J. nach Guben versetzt und mit der Verwaltung des Ge⸗ werbeaufsich tsamts daselbst beauftragt worden.

. Genehmigun Namens des hierdurch auf Grund des § 795 B. G.⸗B. und des Art. 8 der Verordnung zur Ausführung des B. G.⸗B. vom 16. Novemher 1899 der Ostpreußenwerk Aktiengesellschaft in Königsberg (Pr.) die Genehmigung zu 5 ½ vH verzinsliche, vom Jahre 1927 ab zu 102 vH durch Auslosung rückzahlbare, hypothekarisch sichergestellte Schuldverschreibungen auf den In⸗ haber bis zum Betrage von 600 Millionen Mark — Sechs⸗ hundert Millionen Mark — in den Verkehr zu bringen, und zwar in Stücken von ℳ 50 000, ℳ 20 000, ℳ 10 000, ℳ 5000, ℳ 2000 und ℳ 1000. ABerrlin, den 17. August 19222. 3 Zugleich im Namen des Finanzministers. Der Minister für Handel und Gewerbe. . J A.: Stapenhrz

Der Ueberlandzentrale Belgard, A. G. in⸗Belgard, wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht verliehen, das zum Ausbau des elektrischen Hochspannungsnetzes im Netzekreis, Kreisteil Czarnikau, erforderliche Grundeigentum im Wege der Ent⸗ eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer

Preußischen Staatsministeriums erteilen wir

dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke,

und staatliche Rechte an fremden Grundstü⸗ f e nd, detis ennen. f (Grundstücken findet dieses Recht

H 8 Grund des § ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschrift dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Ent⸗ eignungsrechts Anwendung zu finden hat.

Berlin, den 8. August 1922. Im Namen des Preußischen Staatsministerium Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Slapenhorst.

Dem Elektrizitätswerk Sachsen⸗Anhalt zu Halle wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 18- Jne ls (Gesetzsamml. S. 221) das Recht verliehen, das zur Errich⸗ tung einer 50 000⸗Voltleitung von Eilenstedt nach einem in der Stadt Halberstadt zu errichtenden Umspannwerk erforderliche, in dem Kreise Oschersleben sowie im Land⸗ und Stadtkreise Halberstadt belegene Grundeigentum im Wege der Ent⸗ eignung 8 erwerhen oder, soweit dies ausreicht, mit einer eseeha “ 8 Auf staatliche Grund⸗

icke un aatliche Rechte an fremden stü W1 dieses Recht keine Anwendung. a

Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Julzs 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschrift dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorsteheud verliehenen Ent⸗

8

eignungsrechts Anwendung zu finden hat. 8 Berlin, den 8. August 1922. 8

6 2 Crr — 2 8 Im Namen des Preußischen Staatsministeriums. Der Minister für Handel und Gewerbe. A.: Stapenhorst.

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Der Eisen⸗ und Stahlwerk Hoesch Aktiengesell⸗ schaft in Dortm und wird arr 94818. des Fejebes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht ver⸗ liehen, das zum Ausbau ihrer Werksanlagen erforder iche, in den anliegenden Katastermaterialien bezeichnete Grundeigentum in der Gemarkung Dortmund Flur 41 Nr. 14 und 15, Flur 42 Nr. 5, 6, 8 und 11, Flur 43 Nr. 14, 15, 16 und 17, Nlur 68 Nr. 12 und 13 und Flur 56 Teil aus Nr. 27, aus Nr. 151728 aus Nr. 152/29, aus Nr. 30, aus Nr. 25, aus Nr. 31, aus nn aus Nr. 8 im Wege der Ent⸗

gnung zu erwerben oder, soweit die srei it ei dauernden Beschränkung zu bel 4 bhs

1 des Gesetzes über