1“ 8 8

in Dembio Franz Loch durch Tod aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Johann Loch in Fallmirowitz gewählt ist. Amtsgericht Oppeln, den 11. August 1922.

Pritzwalk. [57866] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Molkereigenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Nachschußpflicht zu Saden⸗ beck“ folgendes eingetragen worden: Die Landwirte Hugo Schmidt in Rohlsdorf, Fritz Jaglitz⸗Sadenbeck, Friedrich Hinze⸗ Sadenbeck Wilhelm Schlüter⸗Rohlsdorf und Adolf Reibe⸗Neukrüssow sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle die Landwirte Fritz Hinze und August Balzuweit in Sadenbeck, Adolf Krüger und August Füllgraf in Rohlsdorf und Otto Schulz in Neukrüssow in den Vor⸗ stand gewählt. Pritzwalk, den 16. August 1922. Das Amtsgericht.

R 1 [57867] In unser Genossenschaftsregister Nr. 21 ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ heschränkter Haftpflicht in Vietznitz folgendes eingetragen worden:

Das Vorstandsmitglied Emil Neffe ist ausgeschieden und an seine Stelle ist ge⸗ treten: Friedrich Ueberhorst, Administrator in Vietznitz.

Rathenow, den 5. August 1922.

Das Amtsgericht.

Ratibor. [57868]

Im Genossenschaftsregister wurde am 24. Juli 1922 bei Nr. 18 Groß Peter⸗ witzer Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. n. H. in Groß Peterwitz eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Mitglieder Johann Posmik und Jakob Pawlassek sind der Bauer Johann Martzinek und der Häusler Johann Gotzmann in Gr. Peterwitz in den Vorstand gewählt. Robert Wrobel ist erneut als Vorstandsmitglied bestellt worden. Amtsgericht Ratibor.

Ratibor. [57869] Im Genossenschaftsregister wurde am 24. Juli 1922 bei Nr. 26, Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. zu Wellendorf, eingetragen: Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind im „Ober⸗ schlesischen Landmann“ in Kosel aufzu⸗ nehmen. Beim Eingehen dieses Blattes Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu be⸗ stimmen ist, der „Deutsche Reichs⸗ Beschluß der Generalver⸗

9. Juli 1922. Amts⸗

Regensburg. 8 [57870]

FIFn das Genossenschaftsregister wurde

am 1. A ei der „Gemein⸗

angenossenschaft für Klein⸗

siedelung und Kriegerheimstätten,

e. H. m. b. H.“ in Stadtamhof ein⸗ getragen:

An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ Ludwig Goppel wurde Josef Barth, Kassenangestellter in Reinhausen, i den Vorstand gewählt.

Regensburg, den 14. August 1922. Amtsgericht Regensburg (Registergericht).

Rochlitz, Sachsen. [57871]

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Rochlitz betr., ist heute ein⸗ etragen worden: Die Satzung ist in ver⸗ schiedenen Punkten abgeändert. Die Haft⸗ umme ist auf viertausend Mark erhöht. Amtsgericht Rochlitz, den 14. August 1922.

Rottweil. [57872] Im Genossenschaftsregister wurde ein⸗ etragen:

Am 12. August 1922:

Bei dem Darlehenskassenverein Zimmern o. R. e. G. m. u. H. in Zimmern o. R.: In der Generalver⸗ ammlung vom 8. Dezember 1921 wurde as Statut durchgreifend geändert. Als weiterer Vereinszweck neben dem seit⸗ erigen ist aufgenommen: Der Verein kann für seine Mitglieder den gemein⸗ schaftlichen Ankauf landwirtschaftlicher Be⸗ darfsgegenstände sowie den gemeinschaft⸗ lichen Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse vermitteln. Die Bekannt⸗ machungen des Vereins erfolgen künftig m Amtsblatt des Oberamtsbezirks.

Bei dem Darlehenskassenverein Böhringen e. G. m. u. H. in Böhringen: Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen künftig im Amts⸗ blatt des Oberamtsbezirks.

Am 14. August 1922:

Beider Gewerbebank Schwenningen

G. m. b. H. in Schwenningen: In der Generalversammlung vom 8. April 1922 wurden §§ 48 und 51 des Statuts geändert. Die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile, mit denen sich ein Genosse be⸗ teiligen kann, beträgt 10. 1 Bei dem Darlehenskassenverein Billingendorf e. G u. H. in Villingendorf: Generalver⸗ sammlung vom 9. April 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ nitglieds Georg Müller in den Vorstand und zugleich als Stellvertreter des Vor⸗ tehers gewählt Gregor Grimm, Bauer i Villingendorf. Die Bekanntmachungen

tragene

des Vereins erfolgen künftig im Amts⸗ 1

att des Oberamtsbezirkg.

Bei dem Darlehenskassenverein Gößlingen e. G. m. u. H. in Göß⸗ lingen und bei dem Darlehenskassen⸗ verein Nenkirch e. G. m. u. H. in Neukirch je: Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen künftig im Amtsblatt des Oberamtsbezirks. 1u“

Den 16. August 1922. Amtsgericht Rottweil. Obersekretär Hailer.

St. Goar. [57877]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem Niederheimbacher Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. b. H. in Niederheimbach Nr. 38 eingetragen worden:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 19. März 1922 ist der Eisenbahnschaffner Martin Straßburger in Niederheimbach als weiteres Mitglied in den Vorstand gewählt worden.

St. Goar, den 7. August 1922.

Das Amtsgericht.

St. Goarshausen. [57878]

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 23, Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein Niederwallmenach, e. G. m. u. H., eingetragen worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Carl Friedrich Buus ist der Kaufmann und Landwirt Carl Buus in Niederwallmenach als Vorstandsmitglied gewählt.

St. Goarshausen, den 12. August 1922.

Das Amtsgericht.

Schneidemühl. [57873]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 38 die Genossenschaft „Landwirtschaftliche Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft Raiffeisen einge⸗ Genossenschaft mit be⸗ schkänkter Haftpflicht mit dem Sitze in Schneidemühl“ eingetragen worden.

Das Statut ist am 29. Juli 1922 fest⸗ gestellt.

Gegenstand des Unternehmens ist An⸗ und Verkauf landwirtschaftlicher Produkte und Bedarfsgegenstände zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Genossen und Durchführung aller zu diesem Zweck erforderlichen Maßnahmen.

Vorstandsmitglieder sind: a) der Guts⸗ besitzer Waldemar Stern aus Hasenberg, b) der Rittergutsbesitzer Carl August Drews aus Kegelshöh, c) der Besitzer⸗ August Riemer aus Gr. Wittenberg.

Die von der Genossenschaft ergehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, im Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ blatt in Neuwied und bei dessen Eingehen im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger.

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Jahres.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Schneidemühl, den 9. August 1922.

Das Amtsgericht.

Spandau. 8 [57874]

In unser Genossenschaftsregister Abt. A ist heute unter Nr. 778 bei der Firma Jakob und Braun, Kartoffelgroß⸗ handlung Spandau folgendes ein⸗

getragen.

„Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma lautet jetzt Wilhelm Braun, Kartoffelgroßhandlung Spandau. Der bisherige Gesellschafter Braun ist alleiniger Inhaber der Firma.

Spandau, den 9. August 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 7.

Stallupönen. [57875] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 die Elektrizitäts⸗ genossenschaft Sanseitschen einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Sanseitschen, Kreis Stallupönen, eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und die Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und vreieih und die Beschaffung von Ge⸗ räten.

Die Haftsumme beträgt 10 000 ℳ. Die Zahl der Geschäftsanteile 50.

Vorstandsmitglieder sind die Landwirte Rudolf Wiesemann und⸗ Fritz Mauer, beide in Sanseitschen.

Das Statut datiert vom 2. August 1922.

Die Veröffentlichung der Bilanz erfolgt unter der Firma im „Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“ in Neuwied, die übrigen öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma im „Ostdeutschen Grenzboten“ in Stallupönen.

Beim Eingehen dieser Blätter haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger“ unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft zu erfolgen.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch die beiden Mitglieder, in⸗ dem diese der Firma ihre Namensunter⸗ schrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Amtsgerichts jedermann gestattet.

Amtsgericht Stallupönen, den 12. August 1922.

Steinbach-Mallenberg. [57876

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7, Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaft des Evangelischen Arbeiter⸗ vereins zu Steinbach⸗Hallenberg, e. G. m. b. H., eingetragen:

Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. 1

Steinbach⸗Hallenberg, den 15. August

vUelzen, Bz. Wann.

1922. Das Amtsgericht.

879] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Firma Viehverwertungs⸗ genossenschaft Suhlendorf und Um⸗ gegend e. G. m. b. H. heute in Spalte 3, Gegenstand des Unternehmens, eingetragen: Verwertung und Verrechnung des Viehes der Genossen (durch die Ge⸗ nossenschaft) als deren Makler in Gemäß⸗ heit des abgeänderten § 2 des Statuts laut Beschluß der Generalversammlung vom 3. März 1922. Amtsgericht Uelzen, den 2. August 1922.

Ujest. [57880]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 die durch Statut vom 16. Juli 1922 errichtete Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Jarischau eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist der ge⸗ meinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts⸗ leitungsnetzes. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Monatsschrift des Schlesischen Bauernvereins“, bei deren Eingehen bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, im „Deutschen Reichs⸗ anzeiger“.

Die Willenserklärungen des Vorstands und Zeichnung der Firma erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Haftsumme beträgt 100 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 500.

Vorstandsmitglieder sind: 1. Wilhelm Brysch, Gasthausbesitzer, 2. Anton Gaida, Gärtner, 3. David Schwarzer, Lehrer, sämtlich in Jarischau.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Ujest, den 8. August 1922.

Uijest. [57881] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 die durch Statut vom 15. Juli errichtete Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Alt Ujest eingetragen worden. egenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts⸗ leitungsnetzes. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Monatsschrift des Schlesischen Bauernvereins“, bei deren Eingehen bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, im „Deutschen Reichs⸗ anzeiger“.

Die Willenserklärungen des Vorstands und Zeichnung der Firma erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Haftsumme beträgt 100 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 500.

Vorstandsmitglieder sind: 1. Franz Socha, Bauer, 2. Franz Melson, Häusler, 3. Thomas Bieniossek, Hauptlehrer, sämt⸗ lich in Alt Ujest.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem

mtsgericht Ujest, den 8. August 1922.

Weinsberg. [57882]

In das Genossenschaftsregister wurde bei dem Darlehenskassen⸗Verein Löwenstein, E. G. m. u. H. in Löwenstein, eingetragen, daß an Stelle des Johann Dietz Jakob Dietz, Wein⸗ gärtner in Reisach, in den Vorstand ge⸗ wählt wurde.

Amtsgericht Weinsberg. O.⸗S. Gwinner.

Weissensee, Thür. [57883] In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Scherndorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Scherndorf, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Mai 1922 ist der Geschäftsanteil von 10 ℳ auf 100 ℳ erhöht. Weißensee i. Thür., den 12. August 1922. Prreußisches Amtsgericht.

[57884] Wiehl, Kr. Gummersbach.

In das Genossenschaftsregister wurde am 14. August 1922 bei der Elek⸗ trizitätsgenossenschaft Hückhausen e. G. m. b. H. in Hückhausen folgendes eingetragen: Der Eisenbahnassistent Ernst Mann in Hückhausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Christian Krämer in Hückhausen in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Wiehl.

Wittmund. [57885]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Wiesederfehn e. G. m. u. H. in Wiesederfehn folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 8. Juli 1922 ist der § 13 des Statuts geändert. Der Vorstand er⸗ ledigt die ihm obliegenden Geschäfte in regelmäßig vierteljährlich stattfindenden Sitzungen.

Amtsgericht Wittmund, 12. August 1922.!

Zellerf eld. [57886]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Nr. 4 bei der Firma Konsum⸗ Verein zu Lautenthal, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht heute folgendes eingetragen: Carl Harzig ist verstorben, an seine Stelle ist Karl Holland, Lautenthal, getreten.

Amtsgericht Zellerfeld, den 14. August 1922.

11) Konkurse.

Brieg. Bz. Breslau. [59415] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Zigarrenhändlers Hermann

Lehmann aus Brieg wird nach erfolgter

Abhaltung des Schlußtermins hierdurch

aufgehoben. — 2. N. 82/21.

Amtsgericht Brieg, am 16. August 1922.

Charlottenburg. [59416] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Direktors Arthur Mohren⸗ stecher in Charlottenburg, Uhland⸗ straße 194 bei Mieth, ist mangels Masse eingestellt. Charlottenburg, den 18. August 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.

Charlottenburg. [59417]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Ilse Mohrenstecher, geb. Weberling, in Charlottenburg, Ühlandstraße 194 bei Mieth, ist mangels Masse eingestellt.

Charlottenburg, den 18. August 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Abteilung 40.

Hamburg. [59418] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Händlers mit Hausstands⸗ artikeln Alfons Hugo Mieser wird nach erfolgter rharees des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 19. August 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Hamburg. [59419] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Christian Meyer, alleinigen Inhabers der Firma Heinrich Chr. Meyer, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 12. Juli 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom gleichen Tage bestätigt worde ist, aufgehoben. 8 8 Hamburg, den 19. August 1922 Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Johanngeorgenstadt. [59420] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen der Firma Vereinigte Hand⸗

schuhfabriken, Gesellschaft mit be⸗

schränkter Haftung, in Johann⸗

eraeetade wird nach Abhaltung des chlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Johanngeorgenstadt,

am 18. August 1922.

Königsberg, Pr. [59421] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Rentiers Daniel Simon von hier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. bu i. Pr., den 17. August Das Amtsgericht. Abteilung 29.

Wismar. [59422] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des inzwischen verstorbenen Hotel⸗ besitzers Max Ferchland hier ist wegen mangelnder Masse eingestellt. Wismar, den 22. August 1922. Meckenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗

machungen der Eisenbahnen.

Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife, Teil I und II.

Mit Sältigkeit vom 1. September 1922 werden sämtliche Frachten im Güter⸗, Tier⸗ und Expreßgutverkehr, einschl. der Ausnahmetarife, um 50 vH erhöht; ebenso treten zum gleichen Zeitpunkt bei den tarifmäßigen Mindest⸗ und Sonderfracht⸗ beträgen, den Neben⸗ und örtlichen Ge⸗ bühren durchweg Erhöhungen um rund 50 vH ein. Die Erhöhungen werden Fat Neuausgabe von Tarifen oder durch Tarifnachträͤge durchgeführt. Näheres ergeben die Bekanntmachungen zu den einzelnen Tarifen. Die neuen Tarifdruck⸗ sachen können Ende August von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei Bahnhof Alexanderplatz käuflich bezogen werden. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O. (s. RGBl. 1914 S. 455) genehmigt worden. -

Berlin, den 18. August 1922.

Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

[59424]

Erhöhung der Umschlaggebühren von Maltsch Hafen und Pöpelwitz Umschlag.

Vom 25. August 1922 ab werden die ühren für den Umschlag um 60 vH.

—

abgerundet, erhöht. Die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist ist auf Grund der vor⸗ übergehenden Aenderungen des § 6 der E.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914 S. 455) ge⸗ nehmigt

Umschlagsstellen Auskunft. Breslau, im August 1922. Reichsbahndirektion.

[59425] Bekanntmachung. 8

berg zwischen den Stationen Hohenbocka und Ruhland gelegene Bahnhof 4. Klasse Schwarzbach (Bez. Liegnitz) erhält vom 1. Oktober 1922 ab die Bezeichnung Schwarzbach b. Ruhland. Halle (Saalec), im August 1922. Reichsbahndirektion. [59426] Erweiterung der Abfertigungsbefugnisse der Eil⸗ gutabfertigung S Hbf. Die Eilgutabfertigung Bielefeld Hbf. wird mit sofortiger Gültigkeit für den Versand und Empfang von Wagen⸗ fadungen mit leicht verderblichen Gütern freigegeben. Hannover, im August 1922. Reichsbahndirektion.

[59427] Bekanntmachung. Badisch⸗Bayerischer Güterverkehr. Tarif vom 1. Dezember 1909. Güterverkehr der Rhein⸗ und Main⸗ hafenstationen mit Bayern, rechts⸗ rheinisches Netz (Frankfurt usw. — Bayerischer Gütertarif), vom 1. Juni 1911. Pfälzisch⸗Bayerischer Güterverkehr. Tarif vom 1. August 1916.

Mit Wirksamkeit vom 1. November 1922 wird der badisch⸗bayerische Güter⸗ tarif vom 1. Dezember 1909 aufgehoben und durch einen neuen Tarif, der viel⸗ fache Entfernungserhöhungen enthält, er⸗ setzt. . Weiter werden vom gleichen Zeitpunkt an die Entfernungen und Frachtsätze für die Stationen Mannheim Hbf., Mann⸗ heim Industriehafen, Mannheim Rbf., Ludwigshafen (Rhein) Hbf. und Ludwigs⸗ hafen Giuliniwerk im Tarif für den Güterverkehr der Rhein⸗ und Mainhafen⸗ stationen mit Bayern, rechtsrheinisches Netz (Frankfurt usw. — Bayer. Tarif), vom 1. Juni 1911 aufgehoben.

Als Ersatz werden die Entfernungen für die vorgenannten Mannheimer Bahn⸗ höfe, teilweise erhöht, in den badisch⸗ bayerischen Tarif, die Entfernungen für Ludwigshafen (Rhein) Hbf. und Giulini⸗ werk, teilweise erhöht, in den pfälzisch⸗ bayerischen Tarif aufgenommen.

München, den 11. August 1922.

Tarifamt “ beim Reichsverkehrsministerium. Zweigstelle Bayern.

[59428] Tfr. 216 Rheinisch⸗Bayerischer Güterverkehr.

Tarif vom 1. August 1922.

Mit “ Gültigkeit werden fol⸗ gende Entfernungen geändert:

Arheilgen — Nürnberg Nord von 339 in

239 km,

Auerbach (Hess.) — Nürnberg Nord von 358 in 258 km, Biblis — Nürnberg Nord von 367 in 267 km, 1 Bitburg — Nürnberg Nord von 404 in 504 km, Büschfeld — Nürnberg Nord von 372 in 418 km, ““ Kleve — Nürnberg Nord von 470 in

570 km,

Grebenhain⸗Crainfeld —Nürnberg Nord

von 292 in 270 km,

Grefrath b. Crefeld — Nürnberg Nord

von 424 in 524 km,

Igstadt — Nürnberg Nord von 380 in

280 km, Ingelheim— Nürnberg Nord von 388 in 288 km, * 1 Köln⸗Braunsfeld —-Ritschenhausen von 396 in 397 km,

Köln⸗Melaten —Ritschenhausen von 396

in 397 km,

Mariahütte — Nürnberg Rbf. von 357

in 403 km,

Wolsfeld--Nürnberg Rbf. von 460 in

505 km.

Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ ehende Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O SBl 1914 S. 155).

München, den 12. August 1922.

Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., Z.

[59429] Bayerischer Lokalbahn⸗Schnittarif. Mit Wirksamkeit vom 1. August 1922 ist auf den Seiten 13 und 20 des Schnitt⸗ tarifs bei den Stationen Haag (Amper) und Unterzolling der Vortrag „Stbed, W zu streichen. Bei der Station Haag (Amper) ist die Abkürzung „O R“ nachzutragen. München, den 14. August 1922.

[59430] Hafenordnung für die Umschlagstelle Kosel⸗Hafen.

Die durch Bekanntmachung vom 31. Juli d. J. mit Gültigkeit vom 16. d. Mts. festgesetzten Umschlagsgebühren — 140 v. H. der Sätze unter I, II und IV des Nachtrags 6 unter Aufrundung auf volle

ark — werden mit Wirkung vom 28. d. Mts. um weitere 35 v. H., auf volle Mark aufgerundet, erhöht. Die Inkraftsetzung mit verkürzter Bekannt⸗ machungsfrist gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455).

Oppeln, den 13. August 1922.

Reichsbahndirektion.

auf volle 10 ₰ für die Tonne nach obe Ueber die Höhe der Gebühren geben die 8

Der an der Bahnlinie Kohlfurt— Falken⸗

8 Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung

v11“

Der Bezugspreis deirägt vierteährlich 210 Me.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berli ; - den Postanstalten und Feean geeatese e ee Einzelne Nummern hosten 5 Mh 1 Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr.

außer

2 2 ü S auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wichelnraße Lan e⸗

1573.

0

24 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 40 Mhk. 1

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Abends.

Poftscheckkonto: Berlin 41821.

Denutsches Reich.

Exequaturerteilung.

Mitteilungen über Ermächtigungen zur Vornahme von Zivil⸗

8 standsakten. 8

Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels. hrung

zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold.

Bekanntmachung, betreffend das Verfahren vor dem Reichs⸗ entschädigungsamt hinsichtlich der von der ehemaligen Reichs⸗ entschädigungskommission übernommenen Aufgaben.

Erlaß, betreffend Auflösung der Zweigstelle Allenstein des Hauptversorgungsamts Königsberg i. Pr.

über den Vertrieb von Auslandskohlenzement im Inland. Uebersicht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen Mäünzstätten bis Ende Juli 1922. Zeitungsverbot.

* 1.“

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 36 der Preußischen Gesetzsammlung.

Bekanntmachungen der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Erlasse, Urkunden usw.

Amtliches.

Deutsches Reich. 1“

Die Regierungsräte Hoppe, Mylius, Bieler, Rösler, von E1113““ Linden⸗ berg, Münzner: und Dr. Schleif sind zu Oberregierungs⸗ räten im Bereich des Reichsarbeitsministeriums ernannt worden. Dem Vizekonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg, Fred. H. Houck ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Dem deutschen Konsul A. Nord in Tschunkging ist auf Grund des § 1 des 8 vom 4. Mai 1870 in Ver⸗ bindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutz⸗ genossen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbe⸗ fälle von solchen zu beurkunden. Ferner ist dem dem Konsulat in Tschungking überwiesenen Kanzler Fischer die Ermächtigung erteilt worden, in Ver⸗ tretung des Konsuls standesamtliche Befugnisse auszuüben.

Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels.

1 Auf Grund des § 4 des Wechselstempelgesetzes vom 15. Jull 1909 (NRGBl. S. 825) in Verbindung mit 8 3

des Uebergangsgesetzes vom 4. März S. 285) und Artikel 179 Abs. 2 der Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 (REBl. S. 1383) werden die in der Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels vom 1. August 1922 (Zentralblatt für das Deutsche Reich von 1922 S. 454) festgesetzten Mittelwerte für die Umrech⸗ nung der in anderer als Reichswährung ausgedrückten Beträge aufgehoben und für die nachstehend genannten Währungen bis auf weiteres folgende Mittelwerte festgesetzt: 8 1 Pfund Sterling..

1 französischer Frank. belgischer Frank . schweizerischer Frank Lirc

Pühe “” 8 finnische Mark .. deutsch⸗österreichische Kro

1919 (REBl.

3675,— ℳ

2⸗

„ „ 2⸗, 22

„ „ „ „ „ 2 2„

ne tschechische Krone... bicfar t⸗ Kron⸗ .. holländischer Gulden schwedische Krone . dänische Krone norwegische Krone.. pslnische Mark .. . türkischer Piaster .. argentintscher Peso (Gold) argentinischer Peso (Papier) chilenischer Peso (Papier).. brasilianischer Milreis.. japanischer Penn... bulgarische Lewa . . . .. Ver. Staaten Dollar .. ... 800,— mexikanischer Goldpeso (Golddollar) 365,— letiländischer Rgubel.... 3,— estnische Mark 2,20 jugoslawischer Dinarr 9,50

Diese Verordnung tritt am 1. September 1922 in Kraft.

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Der Reichsminister der Finanzen. 8 Dr. Hermes.

Bekanntmachung G etz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361).

Das Goldzollaufgeld beträgt vom 30. August bis ein⸗ schließlich 5. September 1922 21 900 (einundzwanzigtausend⸗ neunhundert) vH.

Beerlin, den 24. August 1922.

Der Reichsminister der Finanzen.

J. B.: Zapf.

“ Bekanntmachung, 8

betreffend das Verfahren vor dem Reichsentschädi⸗ gungsamt hinsichtlich der von der ehemaligen Reichsentschädigungskommission übernommenen Aufgaben.

Der § 2 Abs. 4 Satz 2 der Anordnung, betreffend das Verfahren vor der Reichsentschädigungskommission vom 25. April 1915 („Deutscher Reichsanzeiger“ vom 26. April 1915, zweite

— —

Beilage), geändert durch Bekanntmachung vom 16. Mai 1916 („Deutscher Reichsanzeiger“ vom 17. Mai 1916), Bekannt⸗ machung vom 17. Januar 1917 („Deutscher Reichsanzeiger“ vom 19. Januar 1917) und Bekanntmachung vom 22. März 1918 („Deutscher Reichsanzeiger“ vom 27. März 1918), erhält nach Auflösung der Reichsentschädigungskommission durch Be⸗ kanntmachung vom 10. Mai 1922 („Deutscher Reichsanzeiger“ vom 16. Mai 1922) folgende Fassung:

In Sachen, in denen eine Entschädianenn von weniger als 150 000 ℳ beantragt wird, kann der Prä⸗ „Reichsentschädi⸗ gungsamts die Entscheidung einem Mitgliedd vIra en.

Berli den 22. August 1922.

Zweigstelle Allenstein des Hauptversorgungsamts Königsberg, Pr.

Trotz Bekanntgabe in Nr. 80 des „Deutschen Reichs⸗ anzeigers“ vom 4. April 1922 werden noch vielfach Post⸗ sendungen von Behörden an die Zweigstelle Allenstein des Hauptversorgungsamts Königsberg nach Allenstein gerichtet, die dann erst erheblich verspätet beim Hauptversorgungsamt Königsberg eingehen.

Ich weise darauf hin, daß die Zweigstelle Allen⸗ stein seit dem 15. April d. J. aufgelöst und mit dem Hauptversorgungsamt Königsberg vereinigt worden ist. .“

Berlin, den 14. August 1922.

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Gaßner.

eeereegeen

Bekanntmachung,

betreffend Abänderung der Bekanntmachun übe den Vertrieb von Auslandskohlenzement 8 IFnland⸗

Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung über Zement vom 25. Januar 1917 (RCBl. S. 74) bestimme ich: Ziffer 4 der Bekanntmachung über den Vertrieb des mit ausländischer Kohle gebrannten Zements (Auslandskohlenzement) im Inland vom 28. Juni 1922 (Deutscher Reichs⸗ und sgrenßischer Staats⸗ anzeiger Nr. 152 vom 13. Juli 1922) erhält folgende Fassung:

Ein Verbringen des Auslandskohlenzements in das Lagergeschäft ist verboten. Es ist zugelassen im Verrechnungsgebiet der Verkaufs⸗ stelle Hamburg des Norddeutschen Zemfterbalhen

Das Verrechnungsgebiet der Verkaufsstelle Hambur deutschen Zementverbandes wird begrenzt durch die Eisenbahnlinie Emden⸗—Ildenburg Bremen- Buchhols — Lüneburg — Wittenberge — Ludwigslust —Schwerin- Kleinen — Wismar und im Norden durch die deutsche Reichsgrenze. Ferner gehören zu ihm die Stationen Ostern⸗ burg bei Oldenburg i. Gr., die Eisenbahnstrecke Schwerin-— Crivitz, alle an den begrenzenden Eisenbahnlinien liegenden Stationen mit Aus⸗ nahme von Lüneburg und Wittenberge sowie alle zu den Provinzen und Schleswig⸗Holstein gehörigen Inseln und die Insel

angeroog.

Berlin, den 22. August 1922. Der Reichskommissar für Zement. 1 Weßig.

des Nord⸗

der Prägungen

1“

Idmü 1. Im Monat eööe]

von Reichsmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende Juli 1922.

Zink⸗ münzen

Nickelmünzen Eisen münzen

Kupfermünzen Aluminiummünzen

Juli 1922 Hiervon auf Privat⸗

rechnung*)

Doppel⸗ kronen ℳ

Kronen

pfennigstücke

Fünf,. Zeln⸗. Fünfn pfennigstücke pfennigstücke pfennigstücke

ℳ .3 ℳ ₰ ℳ ₰ ℳ ₰

Zehn⸗

Zehn⸗ pfennigstücke

Zwei⸗ Ein⸗ Fünfzig⸗ pfennigstücke pfennigstücke vfeanioskäce

Einpfennigstücke

229 258 90 590 618/1 “ 149 271 50 223 500 79 990— 112 782 — 100 000— vEq“ 2 012 10

1 926 831 9 234 336,70 7 218

348 320 350 000

* „

1562 196 100⁄1772 276 550 111 250 500] 67 382 040

e⸗ ge. 4562 196 100772 276 550 4 036 806 660 à5 067.147 30 T22 800 8S”75 067 177 5037 285 7115

10 567 945 30

585 520 090 1072 955 9F 22 052 215 40° 72 670 827 85

37 285 791 15

2886 706 6 120 257 188

S 18578 557 9 243 462 80 15 948 082 89 382530275

28177583 A880 0

1475 085,75 1 83577 1 515 ,35

123 123 895 1 8458

222 E 8515 92 082 89701108929 45 285 60 43 75820 4 586 50

gezogen bE61

IIEN 5 155 840 110 ℳ.

8 “

Berlin, den 19. August 1922. “

61 499 202 — 35 810 79240 %¼

*) Einschließlich von Kronen, zu deren Prägung die Reichsban

v815955855 Sö 96 358 189,05 ℳ.

100 309 907,40 ℳ.

123 122 050

k das Gold geliefert hat. — **) Vergl. den „Reichsanzeiger“ vom 15. Juli 1922 Nr. 154. Hauptbuchhalterei des Reichsfinanzministeriums. J. P.: Stoch

20 88G EmEEEEEEEEEEES EE 25 102 501,89 ℳA,., 01 611 590 72 ua¶S

88 I111I1n1