6505 [65302]) — “ 4 den Firmen Hardy & Co. Ge Von der Firma Braun & Co, hier, ist sellschaft mit beschränkter Haftung und der Antrag gestellt worden, 8 Carl Cahn, hier, ist der Antrag gestellt ℳ 4 000 000 neue Stammaktien worden, der Aktiengesellschaft sür Strumpf⸗ ℳ 12 000 000 Aktien der Rheinisch⸗ warenfabrikation vorm. Max
Westfälischen Bauindustrie A.⸗G. Segall zu Berlin, Nr. 6251 bis
in Düsseldorf, Nr. 1— 12 000 zu je 10 250 zu je ℳ 1000) 8
ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Dr. jur. Werner Bernhard Wilhelm zuzulassen. Berlin, den 7. September 1922. Blanke, Berlin, den 6. September 1922 Zulassungsstelle Bernhard Karl August Tiemann, Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
.Dr. jur. et ver. pol. Ernst Düsing, 8 aan der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
.Dr. jur. Max Carl Alexander Kopetzky. 82 Bulling,
Dr. jur. Walter Georg Fridolin Hillmann,
. Dr. jur. Theodor Friedrich Holler
7) Riederlaffung n. von Rechtsanwälten.
[65312] 8 Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer für 1 Bremerhaven sind zu⸗ gelassen und in die Liste eingetragen:
1. Dr. jur. Hans Helmuth Hoffmeyer,
—
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 293. Berlin, Montag, den 11. September
b I 2
[64547]
Zu der am 29. September, Nachm. 6 Uhr, in Danzig, Sitzungssaal des Raiffeisenhauses, Krebsmarkt 7/8, statt⸗ findenden auserordentlichen General⸗ versammlung laden wir unsere Herren Beteiligten zur Teilnahme ein. Dzg.⸗Ohra, 5. September 1922.
Danziger Kapok⸗Werke m. b. H. Die Geschäftsleitung. Kurt Starke.
[65370] Gilbacher Zuckerfabrik Aktien Gesellschaft.
Einladung zur ordentlichen versammlung auf Samstag, den 30. September 1922, Nachm. 3 ¼ Uhr, im Hotel Disch zu Köln.
Tagesordnung:
1. Vorlage der Bilanz, Bericht des Vorstands, Bericht der vom Auf⸗ sichtsrat gewählten Revisoren, Bericht
von der Generalversammlung
Beschluß über henehmigun r Bilanz und Entlastung. 2
3. Wahl von Revisoren zur Prüfung der Bilanz des Geschäftsjahrs 1922/23. 7
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Ei . 1 rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zei deZ“ — 9 Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebranchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ 65338] der Eisenbahnen emthalten sind, erscheint nebst der Warenzei esirr. Leeee E“ über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen Neue Bachgesellschaft, C. V.,
Eiz Leipzig Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Die Mitglieder 62 “ 8
am 9. Oktober, Vormittags 9 nihr, Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, i f ister fũ “ 8
4 n — Konzer 8 — 1 r. 4 K,SSeIz2 H. 8 . en, in B rli H e 8 4 2 1“
in Breslau im Kleinen Saale des Konzert für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs, und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ preis Hee,enteal Hergelerefister ser ape 1ö1ö1 F“ 15 Tr. Serhns 5 . 8 ℳ). — Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 33 ℳ.
[65303] Von der Firma Gebr. Arnhold, der Darmstädter und Nationalbank Kom⸗ manditgesellschaft auf Aktien, Commerz⸗
[65054] Von der Firma S. Bleichröder und der
Deutschen Bank, hier, ist der Antrag ge⸗ straße 32, bezogen werden.
4. Wahl zum Aufsichtsrat. 5. “ der Bezüge des Aufsichts⸗ rats. 1gwhsbeves, den 8. September Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Peter Werhahn.
—
185555 Christian Hansen, Weingroß⸗ handlung, Aktiengesellschaft,
Breslau.
Die Herren Aktionäre werden zu der am 2. Oktober 1922, Nachmittags 12 ½ Uhr, in Breslau im Geschäftshause der Christian Hansen Weingroßhandlung stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung für das Geschäftsjahr 1921 gemäß §§ 260 und 246 H.⸗G.⸗B.
.Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und Gewinn⸗
Frfe ung. 1 .Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Neuwahl des Aufsichtsrats.
.Beschlußfassung über Aenderungen des Gesellschaftsvertrags:
a) § 8 Wahl des jeweiligen Auf⸗ sichtsrats auf vier Jahre und Fest⸗ setzung der Zahl der Aufsichtsrats⸗ mitglieder auf mindestens drei.
b) § 122 Zusatz über den Zeit⸗ punkt der Einberufung der General⸗ versammlung durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrats.
c) § 13 Abänderung der Ein⸗ berufungsfrist der Generalversamm⸗ lung auf 14 Tage.
d) Zu §. 13 Feststellung der künftigen Hinterlegungsstellen der Aktien zum Zwecke der Ausübung des Stimmrechts.
.Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals bis zum Betrage von neun Millionen Mark durch Ausgabe von 4000 Inhaberaktien zum Nennwerte von je ℳ 1000 mit Dividendenberechtigung vom 1. Juli 1922.
7. Verschiedenes.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Anberaumung der Generalversammlung bei der Ge⸗ sellschaftskasse oder einem deutschen Notar hinterlegt haben.
Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ist der Hinterlegungsschein spä⸗ testens drei Tage vor der General⸗ versammlung bei der Gesellschaftskasse niederzulegen.
Breslau, den 8. September 1922. Der Vorstand. Filberich. Gohlke.
Der Aufsichtsrat. Günther Fritsch.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaͤfis⸗ genofsenschaften.
[84007]
Zur außerordentlichen General⸗ versammlung am Sonnabend, den 23. September d. J., Nachm. 2 ½ Uhr, im Palmensaagle des Gesellschaftshauses, Tiergarten, laden wir hierdurch ein.
Tagesordnung:
1. Wahlen zum Aufsichtsrat.
2. Berichterstattung des Vorstands über
die Geschäftslage der Genossenschaft.
3. Saßunesändera⸗
a) § 17, Erhöhung der Zahl der Aufsichtsratsmitglieder, b) § 5, Erhöhung der Geschäfts⸗ anteile, c) § 28, Erhöhung des Reserpe⸗ fonds. *
4. Verschiedenes. Central⸗Bezugs⸗Genossenschaft von veredelten Torfprodukten & anderen Rohstoffen, e. G. m. b. H., Königsberg i. Pr.
Der Vorstand. Thiele. Flessing. [63868] Generalversammlung der Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossenschaft Lud⸗ wigslust⸗Grabow⸗Neustadt⸗Dömitz am 18. Sept., Nachmittags 2 Uhr, zu Ludwigslust „Lindenhof“. Tagesordunung:
Auflösung der Genossenschaft.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
Ichon,
in Bremen.
Bremerhaven, den 4. August 1922. Das Amtsgericht.
[65053] In der Liste der beim Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Geheime Justizrat Hammer in⸗ folge Todes gelöscht worden. Altenburg, den 6. September 1922. Der Landgerichtspräsident. [65051] Der Rechtsanwalt Storz in Aalen ist infolge Aufgabe der Zulassung in der Liste der bei dem Landgericht Ellwangen zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Ellwangen, den 5. September 1922. Württembergisches Landgericht. J. V.: Walter, L.⸗G.⸗D.
[65052]
Limburg ist in der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen heute gelöscht worden. Limburg, den 5. September 1922. Der Landgerichtspräsident.
EI E
Verschiedene Bekanntmachungen.
[64862]) Bekanntmachung.
Die Meyer & Wilkening Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Sande b.
Bergedorf ist ausgelöst. Die Gläubiger
der Gesellschaft werden aufgefordert, sich
zu melden.
Sande b. Bergedorf, den 4. Sep⸗
tember 1922.
Der Liquidator der
Meyer & Wilkening Gesellschaft mit
beschränkter Haftung i. Liqu.: Hermann Kroöhnun.
[62304] In der am 16. Juni 1922 abgehaltenen ordentlichen Gesellschafterversammlung ist
des Hanseatischen Entstaubungsmaschinen⸗ Werks m. b. H. von ℳ 55 000 auf ℳ 20 000 herabzusetzen. Wir fordern die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Bremen, den 18. August 1922. Hanseatisches Eutstaubungsmaschinen⸗Werk mit beschränkter Haftung. Bischoff.
[69695]
Erwin Stierle G. m. b. H., Set'hetmn. Die Gesellschaft ist durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter vom 9. August 1922 aufgelöst.
Die Vertretungsbefugnis des Geschäfts⸗ führers Erwin Stierle ist beendet.
Der 85 ist zum alleinigen Liquidator be⸗ stellt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich zu melden.
Pforzheim, den 26. Auguft 1922. Erwin Stierle G. m. b. H. i. Liqu.
Valentin Broß.
[63051]
Oel⸗Verwertung G. m. b. H. zu Magdeburg.
Durch Versammlung der Gesellschafter vom 18. August 1922 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.
Osnabrück, Wittekindstraße 9/10, den 31. August 1922.
Der Fesehfte bner Dr. Prost
[65058] Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 25 000 000 neue Stammaktien der Köln⸗Rottweil Aktiengesell⸗ schaft zu Berlin, Nr. 83 334 bis 104 165 zu je ℳ 1200, Nr. 104 166 zu ℳ 1600, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 6. September 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[65061] Von der Deutschen Bank hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 8 900 000 neue Stammaktien der Vereinigten Berliner Mörtel⸗ werke in Berlin, Nr. 5001 bis 10 000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 7. September 1922. Zulassungsstelle au der Börse zu Berlin.
Der Rechtsanwalt von Förster aus
Rechtsanwaͤlte
beschlossen worden, das Stammkapital
abrikant Valentin Broß, Pforz⸗ 1
stellt worden,
ℳ 50 000 000 neue Aktien der Braunschweigischen Bank und Kreditanstalt Aktiengesellschaft in Braunschweig, Lit. D Nr. 35 001. bis 85 000 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börfe
zuzulassen. Berlin, den 6. September 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[65055] b Von der Firma Delbrück Schickler &. Co., hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 15 000 000 neue Stammaktien,
Nr. 19 001 — 34 000 zu je ℳ 1000,
ℳ 15 000 000 5 % hypothekarisch
ingetragene zu 102 % ab 1927 rück⸗
zahlbare Teilschuldverschreibungen er „Berzelius“ Metallhütten⸗ Akti enestellschaft zu Frankfurt
a. M. zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 6. September 1922. “ Zulassungsstelle an der Börse r Berlin.
ZIX.““ [65057] 8 Von der Dresdner Bank und der Darm⸗ städter und Nationalbank Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 5 600 000 neue Stammaktien
Nr. 8401 — 14 000 zu je ℳ 1000,
ℳ 9 000 000 neue Stammaktien
mit halber Dividendenberechtigung
für 1922, Nr. 14 001 — 23 000 zu je
ℳ 1000, der Presz⸗, Stauz⸗ und
Ziehwerke Rud. Chillingworth
Aktiengesellschaft in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 6. September 1922. “ Zulassungsstelle
an der Börse zu Berlin.
8 Kopetzky. (65059]
Von der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Di⸗ rection der Disconto⸗Gesellschaft, Com⸗ merz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft vnd der Firma Hardy & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 14 000 000 Aktien, mit 25 %
eingezahlt, Nr. 1—14 000 zu je ℳ 1000, der Frankona Rück⸗ und Mitversicherungs⸗Aktien⸗Gesell⸗ scaft in Berlin
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 7. September 1922.
Zulassungsstelle
an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [65060] b
Von den Firmen Hardy & Co, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, und Oscar Heimann & Co., hier, ist der An⸗ trag gestellt worden,
ℳ 7 000 000 Aktien der Weyers⸗ berg, Kirschbaum & Cie., Aetien⸗ Gesellschaft für Waffen und Fahrradtheile in Solingen, Nr. 5001 — 12 000 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 7. September 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[65300] Von den Firmen Wm. Schlutow, Stettin, und Deutsche Bank, Filiale Stettin, ist beantragt worden, ℳ 40 833 000 auf den Inhaber lautende Stammaktien der Neuen Dampfer⸗Compagnie in Stettin Nr. 3168 — 4500, 4501 — 9000, 15 001 bis 30 000, 30 001 — 50 000, zum Sn und zur Notiz an der Börse zu Stettin zuzulassen.
Stettin, den 4. September 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse “ zu Stettin.
Gribel, Vorsitzender.
[65301] 8
Von der Mitteldeutschen Creditbank und
der Firma Steinfeld & Co., hier, ist der
Antrag gestellt worden,
ℳ 1 400 000 neue Aktien der
Terraingesellschaft Berlin⸗Nord⸗
ost in Berlin, Nr. 2801 — 4200 zu
je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 7. September 1922
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Reinhold Büttner. Fritz Ahrens.
der Firma
der Aktien
zum Börsen zuzulassen. Berlin,
(65304]
Von den schaft mit b Schickler &
zuzulassen. Berlin,
[65305] Von der
zum Börser zuzulassen. Berlin,
[65308] Die
zum Handel
Adolf [65309]
schaft
6
[65307]
bank der Köln, ist b
lassen. Köln, d
an
und Privat⸗Bank Mtsengesegschaft, 8.
hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 7 500 000 neue Stammaktien Deutsche
Nr. 4001 — 11 500 zu
an der Börse zu Berlin
hier, ist der Antrag gestellt worden:
ℳ 36 000 000 5 %ge, mit einer etwaigen Zusatzvergütung versehene, zu mindestens Feilschulsverschreibunpen Nationale Automobil⸗ schaft Aktiengesellschaft in Berlin
zum Börsenhandel an der hiesigen Boͤrse
Antrag gestellt worden, . ℳ 3 000 000 neue Stammaktien der Actiengesellschaft für Feder⸗ stahl⸗Industrie vorm. A. Hirsch & Co. in Cassel, Nr. 3001 — 6000 zu je ℳ 1000.
an der Börse zu Berlin.
Sekauntmachung. 8 Darmstädter und Nationalbank hierselbst hat bei uns den Antrag gestellt, nom. ℳ 18 000 000 junge Stamm⸗ aktien der Lloyd Dynamo⸗Werke Aktiengesellschaft in
(18 000 Stück Nr. 6001 — 24 00.
Börse zuzulassen. Bremen, den 8. September 1922. Die Sachverständigenkommission
Von dem Bankhause Philipp Elimeyer und der Sächsischen Staatsbank in Dresden ist der Antrag gestellt worden, ℳ 1 700 000 neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Glektrieitäts⸗ werke⸗Betriebs⸗Atien Gesell⸗
ℳ 1000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Dresden, den 8, September 1922. Die tatte ne wele der Börse zu2
Julius Heller.
—
Zulassungsstelle für Wertpaßiere J. V.: F. Rinkel.
Hardy & Co. G. m. b. H.,
Bierbrauereien zu Berlin, je ℳ 1000, handel an der hiesigen Börse den 7. September 1922. Zulassungsstelle 1
gesellschaft
Kopetzkv.
Firmen Hardy & Co., Gesell⸗ eschränkter Haftung, Delbrück Co. und der Dresdner Bank,
rückzahlbare der Gesell⸗
105 %
den 7. September 1922.
Zulassungsstelle Börse zu Berlin. Kopetzky.
Dresdner Bank, hier, ist der
chandel an der hiesigen Börse
den 8. September 1922. Zulassungsstelle
Kopetzky.
Bremen u je 1000 ℳ, 9
und zur Notiz an der hiesigen
der Fondsbörse. Geber, stellv. Vorsitzer.
in Riesa, Nr. 801 — 2500 zu
resden.
—
Bekanntmachung,
betreffend Antrag auf Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Köln.
Seitens der Generaldirektion der Landes⸗ Geschäftsstelle
Rheinprovinz, ei uns beantragt worden,
nom. 5 500 000 ℳ 4 % Anleihe der Stadt Neußt von 1920 zum Handel an der hiesigen Börse zuzu⸗
en 7. September 1922.
der Börse zu Köln.
165339]
hauses stattfindenden Mitgliederver⸗ sammlung eingeladen. Tagesorduung: Bericht des Vorstands und Schatz⸗ meisters; Vorträge. 1
Der Vorstand der Neuen Bachgesellschaft. Prof. Dr. Hermann Kretzschmar, Vors.
[65334]
Badische Bferdeversicherungs⸗ Anstalt a. G. zu Karlsruhe.
Außerordentliche Generalversamm⸗
ung. Unter Bezugnahme auf § 33 der Satzung laden wir unsere verehrlichen Mitglieder auf Mittwoch, den 27. Sep⸗ tember 1922, Vormittags 11 Uhr, zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung, welche im großen Saale der „Vier Jahreszeiten“, Hebelstraße 21, dahier stattfindet, freundlichst ein. Tagesordnung: 1. Aenderung der §§ 3 und 40 der Satzung. (Errichtung von selbständigen Rech⸗ nungsabteilungen für das deutsche Geschäft und das schweizerische Ge⸗ schäft mit Wirkung vom 1. Januar 1922 ab.)
Aenderung des § 42 der Satzung. (Anlage des Kapitalvermögens.)
Aenderung des § 11 Absatz 5 und 7 der Allgemeinen Versicherungs⸗ bedingungen. (Festsetzung der Policen⸗ ebühren.)
FErmächtigung des Aufsichtsrats zur Vornahme von durch die Aufsichts⸗ behörden etwa verlangten Aenderungen der Beschlüsse. 1
5. Zuwahl eines Aufsichtsratsmitglieds.
Karlsruhe, den 8. September 1922.
Die Direktion.
——eu⸗
Otavi⸗Minen⸗ und Eifenbahn⸗ Gefellschaft, Verlin.
Die heute stattgefundene Generalver⸗ sammlung unserer Gesellschaft hat für das Geschäftsjahr 1921/22 die Dividende in Höhe von Sh. 1/— per Stück auf die Anteile genehmigt. Die Auszahlung er⸗ folgt vom 11. September 1922 ab gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 1 bei folgenden Zahlstellen: ein Berlin: der Discouto⸗Gesell⸗
Direction schaft, Deutsche Bank, S. Bleichröder, in Hamburg: 1 Norddeutsche Bank in Hamburg Deutsche Bank, Filiale Hamburg, in Frankfurt a. M.: Direction der Disconto⸗Gesell⸗
schaft, Deutsche Bank, Filiale Frankfurt, in London: Bankhaus J. Henry Schröder & Co., E. C. 3, 145 Leadenhallstreet, in Amsterdam: Rosenthal
Bankhaus Lippmann, & Co., Rotterdamsche Bankvereeniging. Berlin, den 9. September 1922. Otavi⸗Minen⸗ und Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Duft. Kloke. Tolzmann. [63141]
Die Firma Schuhfabrik Hähn & Co., G. m. b. H, Dessau, Muldstraße 1, befindet sich in Liquidation. Wir fordern hier⸗ mit sämtliche Gläubiger auf, ihre Forderungen bis spätestens 14 Tage nach der letzten Bekanntmachung bei uns geltend zu machen. Zum Liquidator ist der Fabrikdirektor Peter Hähn, Leipzig, Sedanstraße 8, ernannt.
Schuhfabrik Hähn & Co. Gesellschaft mit beschrünkter Haftung
8
i. Liquid.
[65344]
versamm!
Kopetzky.
5
Aenderung
Kapitalserhöhun
Der Vorsitzende des
Zu der am 1. Oktober 1922, Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäfts⸗ lokal in Berlin W. 35, Lützowstraße 89/90, stattfindenden ordentlichen Gesellschafter⸗
ung beehren wir uns hierdurch unsere Gesellschafter sehr ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
7
.Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1921. Entlastung des Vorstands. .Entlastung des Aufsichtsrats. der Satzungen: § 3 (Gegenstand des Unternehmens), (Funktionen des Aufsichtsrats), § 24 (Gewinnverteilung). .‚Bericht über die Hindernisse, welche der am 23. Februar 1921 beschlossenen ene . und Beseitigung derselben durch Wieder⸗ holung des Beschlusses auf Erhöhung des Stammkapitals durch Ausgabe von Vorzugsanteilen im Betrage von bis 1 000 000 ℳ, denen eine Vor⸗
sdividende von jährlich 5 % solange, bis deren im Laufe der Jahre
Dr. Oskar Schäffer.
ufsichtsra
zu Eöb“ Betrag 30 % ausmacht, eingeräumt wird. Zustimmung zu dem mit der Regierung abzuschließeuden Vergleich. .Bericht über die Wiederaufbaumaßnahmen und Genehmigung der Beteiligung an einem neuen Pflanzungsunternehmen. Berlin W. 35, den 4. September 1922.
Ost⸗Afrikanische Plantagen⸗Gesellschaft Kilwa Südland Gesellfchaft mit beschränkter Haftung.
Der Vorstand. von Marschall
9p, 1. B. 95 637.
10a, 17. 8 Winterthur, Schweiz; Vertr.: Max ner u. Dr. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte,
mittel, Glarus, Schweiz;
Frankreich . 4. 20
VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 203A, 203B, 203 C, 2035 und 203 E ausgegeben.
98. Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
EEP’“
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern hinter dem Komma die eeats. Al. Gruppe.)
. a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Dage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschüͤtzt.
1a, 9. St. 34 719. Theodor Steen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zur Regenerie⸗ rung der Nutschenfilterschicht. 8. 7. 21. la, 19. R. 50 500. Robins Conveying Belt Company, New Vork; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Schüttelsieb, bei dem dem die Siebfläche tvagenden men eine im wesentlichen kreisförmig verlaufende Be⸗ wegung erteilt wird. 25. 6. 20. V. St. Amerika 16. 6. 19. 4a, 8. J. 21 661. Walther Isendahl, Berlin⸗Wilmersdorf, Kaisevallee 191. Filter für Brennstoffleitungen. 18. 6. 21. 5 b, 6. P. 42 384. Patentverwertungs⸗ gesellschaft m. b. H., Dortmund. Preß⸗ ö .“ Preßluftkeil⸗
5 b, 6. P. 43 363. Patentverwertungs⸗ gesellschaft m. b. H., Dortmund. Stiel aus zwei ineinandersteckenden Rohren zur Zu⸗ und Abführung der Preß⸗ und Aus⸗ puffluft für Preßluftwerkzeuge; Zus. z. Anm. P. 42 384. 10. 12. 21.
5 b, 7. K. 81 003. Karl Kammann, Neu⸗ hof, Kr. Fulda. Verbindung von Einsatz⸗ schneide und Gestänge bei Gesteindreh⸗ bohrern. 27. 2. 22.
5 b, 7. K. 81 563. Karl Kammann, Neu⸗ hof, Kr. Fulda. Bohrerfänger für gewundene Einsatzbohrer.
5c, 4. W. 56 212. Dipl.⸗Ing. Karl Walter, Beuthen, O. S., Gustav⸗Frey⸗ tag⸗Str. 14, u. Dipl.⸗Ing. Otto Henkel, Magdeburg, Gutenbergstr. 17. Eisen⸗ beton⸗Stollenausbau. 11. 9. 20.
Ta, 17. D. 39 603. Deutsche Maschinen⸗ fabrik, A.⸗G., Duisburg. Fahrbarer Roll⸗ gang mit Blockkant⸗ und Verschiebevor⸗ vichtung. 3. 5. 21.
Ta, 17. Sch. 62 772. Karl Schulte, Duisburg⸗Ruhrort, Fürst⸗Bismarck⸗ Straße 1 a. Kantvorrichtung für Walz⸗
vwerke 2. 9. 21.
8d, 21. W. 57 600. Hermann Wiedmann, Stuttgart, Paulinenstr. 4. Elektrisches Bügeleisen. 19. 2. 21.
8 Sigmund Beck, Nürn⸗ berg, Adamstr. 37. Pinselstiel mit Kluppe.
8 Z. 12 690. Eugen Zbinden, Wag⸗
Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Kühlen von glühendem Koks unter Ver⸗ wertung der freiwerdenden Kokswärme.
10c, 1. O. 12 437. Orenstein & Koppel, Vorrichtung zum Ausheben von Torfpütten mit abgestuften Wänden. 19. 7. 21.
I1e, 18. T. 26 194. Giuseppe Tonelli, LTurin, Ital.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing.
— 3 A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Briefordnermechanik mit einer beim Schließen der Aufreihbügel in
Tätigkeit tretenden Lochvorrichtung. 16.1.22
Italien 14. 5. 21.
I2a, 2. B. 104 882. Nathaniel Terry Bacon, aoce Dale, Rhode Island,
V. St. A.; Vertr.: R. Specht, Pat.⸗
Anw., Hamburg 1. Verfahren und. Vor⸗
richtung zum Konzentrieren und Ein⸗ dampfen von Lösungen. 15. 5. 22. 12a, 2. S. 52 235. Société d'Exploi⸗ tation de Procédés Cwaporatoires (Systeme Prache & Bouillon), Paris; Vertr.: Max Wagner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
Verdampfungsapparat. 12. 2. 20. Frank⸗
reich g. P. “ pasch, Unkel
8 LLa, 4. . 23¹. Hugo Pasch, ntel
a. Rh. Kühlvorrichtung; Zus. z. Pat. 348 481. 17. 11. 21. 12e, 1. B. 95 457. Bregeat Akt.⸗Ges. für Wiedergewinnung flüchtiger Löse⸗
Vertr.: E.
Lamberts, Pat.⸗Amw., Berlin SW. 61. Füllkörper für Kolonnen zur Absorption, Destillation, Rektifikation, Kühlung usw.
von Dämpfen und Flüssigkeiten. 10. 8. 20.
12e, 1. B. 101 433. Bleiindustrie⸗Akt.⸗
Ges., vorm. Jung & Lindig, Freiberg,
Sachsen. Druckkammersättiger. 8. 9. 21. 12e, 1. L. 53 455. Wilhelm Lehmann. Dessau, Schützenstr. 63. Hohle Füll⸗ körper für Absorptions⸗ und Reaktions⸗ Beööö1ö“
12e, 2. O. 12 602. Dipl.⸗Ing. Dr. Erich Oppen, Hannover, Arnswaldtstr. 29 A. Verfahren zum Reinigen der Sprühdrähte elektrischer Gasreiniger. 14. 6. 20. 12e, 2. S. 52 710. Max Spuhr, Werden⸗Ruhr. Vorrichtung zum Ab⸗ scheiden von Flüssigkeit aus Druckluft oder Gasen. 1
12e, 3. B. 101 178. Badische Anilin⸗ u. Soda⸗Fabrik Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zum Trennen von Gas⸗ und Perag geenisesen mittels Aosorplion durch feste Körper. 22. 8. 21.
12“5, 2. C. 28 204. Röhm & Haas, Akt.⸗Ges., Darmstadt. Verfahren zur Herstellung von Halogenwasserstoff⸗ ““ des Acetylens. ö11““ 15e, 10. S. 54 218. Georg Spieß, Leipzig⸗Reudnitz, Rathausstr. 45. Bogen⸗ anleger für Buchdruckmaschinen mit vom Stapeltische abhebbarer Anlegevorrichtung. 13. 9. 20
15e, 13. A. 35 632. Adrema Maschinen⸗ bauges. m. b. H., Berlin. Vorrichtung an Adressier⸗ und ähnlichen Druck⸗ maschinen mit in einer Gleitbahn durch einen Schieber vorwärts bewegten Schablonen zur Einstellung eines zwei⸗ und mehrfachen Abdruckes. 8. 6. 21. 17a, 9. B. 101 326. Bernhard Bischof u. Charles Haccius, Genf; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. P. Wangemann u. Dipl.⸗Ing. B. Geisler, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. Vorrichtung zur Abdichtung umlaufender Wellen für Kältemaschinen u.
2. 9. 21. Schweiz 28. 6. 21. 20g, 1. M. 75 764. Maschinenfabrik Deutschland, G. m. b. H., Dortmund. Drehscheibe mit unterteilten Haupt⸗ trägern. 15. 11. 21. 1 20i, 15. K. 80 979. Paul Koschate jr., Breslau, Piastenstr. 23. Weichenstell⸗ vorrichtung für Straßenbahnwagen. 20i, 33. H. 89 246. Heinrich Theodor Hazelhoff, Hansweert, Holl.; Vertr.: A. Herrmann, Rechtsanw., Leipzig. Vor⸗ richtung zur Verhütung des Ueberfahrens von Haltsignalen. 22. 3. 22.
21a, 32. V. 15 973. Joseph Massolle, Berlin⸗Grunewald, Cunostr. 60, Hans Vogt, Berlin⸗Wilmersdorf, Babelsberger Straße 49, u. Dr. Joseph Engl, Berlin⸗ Grunewald, Hohenzollerndamm 53. Ge⸗ spannte Membran für elektrostatische Tele⸗ phone. 30. 10. 20.
21a, 32. V. 15 975. Joseph Nerfgha Berlin⸗Grunewald, Cunostr. 60, Hans Vogt, Berlin⸗Wilmersdorf, Babelsberger Straße 49, u. Dr. Joseph Engl, Berlin⸗ Grunewald, Hohenzollerndamm 53
Membran für elektrostatische Telephone. 111 20.
21 b, 12. M. 69 886. Georg Müller, Bernburg. Rets . elektrische Taschenlampen. 28. 6. 20.
Fesch 2. 8 20 881. Jaroslaw's Erste Glimmerwarenfabrik, Berlin. Verfahren zum Zusammenkleben dünner Glimmer⸗ blättchen zu Platten, Formstücken u. dgl. 20. 10. 20. 3 2ic, 17. E. 26 012. Paul Cydam, Berlin, Landshuter Str. 23. Befesti⸗ zungsvorrichtung für Rohre. 20. 12. 20. 218 59. G. 54 101. Erich Gröllig u. Martin Wagner, Deuben b. Dresden. Mehrfachsicherung mit in einem. Gehäuse 1“ Sicherungs⸗ atronen. 16. 6. 21. 3 ve⸗ 59. N. 19 826. Neue Industrie Werke, Berlin. Patronenkörper für Sicherungsstöpsel unter Verwendung ver⸗ schiedener, den jeweiligen Stromstärken entsprechender Fußkontakte. 9. 4. 21. 21d, 1. F. 49 828. Laszlo Fekete, Sarvar, Ungarn; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. Elektrische Maschine mit zwei konzentrischen, unab⸗ hängig voneinander drehbaren, in einem gemeinsamen Ständer liegenden Läufern. 88. 7. 21. 1
21d, 18. A. 34 572. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung bei umlaufenden Teilen elektrischer Maschinen, bei denen die Spulen durch Wicklungshalter auf dem Läuferkörper festgehalten werden. 17. 12. 20.
21d, 19. H. 81 568. Otto Happel, Bochum, Wrangelstr. 33. Prallflächen⸗ luftfilter für unmittelbaren Anbau an
5 I“ elektrische Maschinen.
21g, 16. P. 42 003. Ernst Pohl, Kiel, Hospitalstr. 27. Einrichtung zum Härten von Röntgenröhren. 27. 4. 21. 21h, 5. T. 24 768. Therma G. m. b. H., München. Elektrischer Wärme⸗ speicherofen. 29. 12. 20. 2-h, 12. F. 51 324. Dr.⸗Ing. Hubert ritze, Gleiwitz, O. S., Moltkestr. 11. Einrichtung für durch Generatoren mit begrenzter oder bei Belastung sich nur wenig ändernder Stromstarke gespeiste elektrische Schweißbrenner. 10. 3. 22. 24a, 10. K. 77 236. Berlin⸗Burger Eisenwerk A.⸗G., Berlin. Füllschacht⸗ heizkessel mit unterm Abbrand für gas⸗ reiche Brennstoffe und an der Füllschacht⸗ wand liegenden Vorwärmkammern für Oberluft. 14. 4. 21. Z24 a, 10. M. 70 729. Moll⸗Werke, Akt.⸗Ges., Chemnitz i. Sa. Brennstoff⸗ I mittels geneigter Rippen im Füllscha ht von Gliederheizkesseln. 15.9.20. 24a, 19. B. 87 500. Max Birkner, Ber sc Sladbech⸗ Wanderrostfeuerung Nie fs Brennstoffe. 27. 9. 18. 24b, 2. C. 28 641. Champion Kerosene⸗ Burner Company, Kenton, Ohio; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Generatorbrenner für Kohlenwasserstoffe. 7. 1. 20. V. St. Amerita 2. 5. 19. 24e, 11. G. 55 911. Hermann Goehtz, Berlin⸗Schöneberg, Merseburger Str. 9. Wasserverschlus an Windleitungen bei Gaserzeugungsanlagen. 20. 2. 22. 24f, 8. P. 41 866. August Wilhelm Cyron, Breslau, Lindenallee 25. eue⸗ “ mit drehbaren Roststäben.
24i, 6. S. 52 010. Seyboth & Co., zwickau i. Sa. Luftregelungsvorrichtung für Plan⸗ und Schrägroste mit mehreren hintereinander liegenden Zonen unterhalb des Rostes, die gesondert mit Ver⸗ brennungsluft gespeist werden. 16. 1. 20. 24k, 1. M. 70 966. Paul Lucian Meurs⸗ Gerken, Düsseldorf, Münster Str. 343. Feuertür. 9. 10. 20. 24k, 3. S. 54 856. Max Spuhr, Werden, Ruhr. Einlage für Rohrkessel. 18. 11. 20. 24k, 4. C. 30 977. Severino Christiani, Mailand; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wasser⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Ofen mit Wärmespeicherung. 9. 8. 21. 241, 2. B. 103 340. Johann Bader, Garmisch. Feuerung für Sägemehl; Zus. z. Anm. B. 103 042. 26. 1. 22. 24l, 1. S. 55 164. Société d'Utilisation des Combustibles Pulverises, Paris; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Amw., Berlin WI111 Verbrennungskammer für Kohlenstaubfeuerung. 30. 12. 20. Frank⸗ reich 4. 6. 20. 1 241, 3. S. 55 165. Société d'Uilisation des Combustibles vg Paris; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verteiler für pulverförmige Kohle. 30. 12. 20. Frankreich 16. 10. 20. 26 b, 1. W. 60 102. Herbert Wensky, Gr. Heydekrug, Kr. Fischhausen, Ostpr. Karbidlampe mit Tropfventil. 1712. 21. 295, 3. S. 55 138. Dr. E. Schülke, Hannover, Zwinglistr. 7. Verfahren zur erstellung von Kunstfäden oder ähnlichen Gebilden aus Viskoselösungen. 28. 12. 20. 30a, 4. S. 55 625. Dr. Frank L. Soler, Buenos⸗Aires; Vertr.: Bernhard Con⸗ 88 “ Blutdruckanzeiger. 30f, 16. J. 22 065. Dipl.⸗Ing. Ladis⸗ laus Jonas, Budapest; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. Josef Oppenheimer, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. Kehlkopfbestrahlungsvor⸗ richtung. 13. 10. 21. Oesterreich 11. 11. 20. 30h, 6. S. 56 079. Dr. Hugo Selter, Königsberg i. Pr., Busoltstr, 6. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Impfstoffen aus menschlichen Tuberkelbazillen oder Rindertuberkelbazillen zur Schutzimpfung gegen Tuberkulose. 6. 4. 21. Fle⸗, 10. D. 40 446. Pierre Henri Gaston Durville, Paris; Vertr.: Dr. A. Marck, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung für steigenden Guß. 20. 9. 21. Frankreich 2. 4. 21. 3ic, 18. J. 22 754. International de Lavaud Manufacturing Corporation Limi⸗ ted, Toronto, Kanada; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Benjamin u. Dipl.⸗Ing. H. Wertheimer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Wasser⸗ manteldichtung für umlaufende Gieß⸗ formen. 17. 6. 22. 31c, 26. A. 33 711. Aecme Die⸗Casting Corporation, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: 8 Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Bießmaschine mit Druckkolben. 6. 7. 20. V. St. Amerika 5. 10. 15. 34 b, 13. F. 48 087. Martha Finken, Angermünde. Klemmvorrichtung zum Be⸗ festigen von hauswirtschaftlichen Ma⸗ schinen am Tischrand. 22. 11. 20.
35a, 3. D. 39 825. Deutsche Maschinen⸗
““
fabrik A.⸗G., Duisburg. Schalteinrig 8 betriebene senkrechte Aufzüge.
33a, 24. D. 41 306. Karl Dünkelberg, Kaiserstr. 51. Teufenzeiger.
35 b, 4. S. 57 315. Paul Szubinski, Britz b. Eberswalde. Kran mit als deppelarmiger Hebel ausgebildetem Aus⸗ leger. 18. 8. 21.
35 b, 7. M. 75 644. Carl Menken, Bremen, Am Brill 19. Selbsttätig arbeitender Kippkübel. 7. 11. 21.
37 a, 4. M. 72 470. Hermann Matthies, Cassel, Eulenburgstr. 3Z. Mauerverband mit mindestens drei, durch Lufträume ge⸗ trennten, durch Binderflachschichten ver⸗ bundenen Ziegelschalen. 9. 2. 21.
38d, 5. B. 99 584. Bohm & Kruse, Maschinenfabrik, Hemelingen b. Bremen. Maschine zum Verbinden von Brettern o. dgl. an den aneinanderstoßenden Längs⸗ kanten. 6. 5. 21.
38k, 4. B. 102 838. Baumatten A.⸗G. Zürich, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Jos. Huber, Pat.⸗Anw., München. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Latten aus Rundhölzern. 15. 12. 21. 39a, 10. B. 98 129. Albert Boecler, Malmö, Schweden. Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. Vor⸗ richtung zur Herstellung nahtloser Gummi⸗ waren nach dem Tauchverfahren. 4. 2. 21. 39 b, 6. F. 46 930. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Erhöhung der Weichheit und Geschmeidigkeit von Zelluloseester⸗ massen; Zus. z. Anm. F. 45 868. 2. 6. 20. 39 b, 6. F. 47 756. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, ” a. M., Verfahren zur Erhöhung der Weichheit und Geschmeidigkeit von Zelluloseester⸗ massen; Zus. z. Anm. F. 45 868. 1. 10. 20. 39 , 6. F. 48 536. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zum Plastischmachen von “ Zus. z. Anm. F. 47 681.
39 b, 6. F. 48 537. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zum Plastischmachen von 1.“*“ Zus. z. Anm. F. 47 681. 16
39 b, 6. F. 48 583. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Erhöhung der Weichheit und Geschmeidigkeit von Zelluloseester⸗ massen; Zus. z. Anm. F. 45 868. 2. 2. 21. 42f, 13. E. 25 798. Bernhard Eckardt, Arnstadt. Wage mit zwei gegeneinander drehbaren, an einem Ende zwischen ein festes Widerlager und den zu wägenden egenstand einzusetzenden und mit den entgegengesetzten Enden auf einen zwischen ihnen angeordneten Kraftmesser wirlenden Armen. 11. 10. 20. 42f, 21. B. 102 069. Gottlob Beutel⸗ spacher, Schwäb.⸗Hall. Prägzisionswage mit selbsttätiger Absperrung des Zulaufs zur Wagschale. 20. 10. 21. 42, 7. V. 15 574. Hans Vogt, Berlin⸗ Wilmersdorf, Babelsberger Str. 49, Foseyh Massolle, Cunostr. 60, u. Dr. Joseph Engl, “ 53, Berlin⸗Grunewald. Einrichtung für Phonographen mit linearem Phonogramm⸗ träger. 22. 5. 20. 42g, 17. V. 14 759. Dr. Joseph Engl, Berlin⸗Grunewald, Hohenzollerndamm 53, Hans Vogt, Berlin⸗Wilmersdorf, Babels⸗ berger Str. 49, u. Joseph Massolle, Berlin⸗Grunewald, Cunostr. 60. Vor⸗ richtung zur Herstellung von Photo⸗ phonogrammen, insbesondere für die der akustischen Kinematographie.
2 42g, 17. V. 14 760. Dr. Joseph Engl, Heben ollerndamm 53, Joseph —h. Ule, unostr. 60, Berlin⸗Grunewald, u. ns Vogt, Berlin⸗Wilmersdorf, Babelsberger Str. 49. Vorrichtung zur Herstellung von Photophonogrammen, insbesondere für die Zwecke der akustischen Kinemato⸗ graphie, Zus. z. Anm. V. 14 759. 3. 6. 19. 42g, 17. V. 16 134. Hans Vogt, Berlin⸗Wilmersdorf, Babelsberger Straße Nr. 49, Dr. Joseph Engl, Hohenzollern⸗ damm 53, u. Joseph Massolle, Cunostr. 60, Berlin⸗Grunewald. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Photophonogrammen, ins⸗ besondere für die Zwecke der agkustischen Kinematographie; Zus. z. Anm. V. 14 759.
6. 10.
42g, 19. M. 78 012. Vogt, Wilmersdorf, S tr. 49, Dr. Joseph Engl, Hohenzollerndamm 53, u. Joseph Massolle, Cunostr. 60, Berlin⸗ Grunewald. Gehäuse für Apparate zur Aufnahme von Tonbildfilmen. 9. 6. 22. 4129, 23. E. 27 715. Ernemann⸗Werke
1
A. G., Dresden. Bildwerfer mit Schein⸗ werferlampe. 18. 2. 22.
42k, 4. S. 55 365. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Zug⸗ messer für Feuerungen. 20. 1. 21.
4 2k, 6. Sch. 61 799, Willy Schmidt t Kelhnb “ — Augusta⸗ raße ierkampfkraftmesser; Zus. z. Anm. Sch. 58 452. 23. 5. . 42k, 10. V. 16 436. Willy Völkner, Senzig, Kr. Teltow, u. Karl Warrzyniak, Niederlehme. Kontrollvorrichtung für die Arbeitsleistung mehrzylindriger Ex⸗ plosionskraftmaschinen. 16. 4. 21. „ 42k, 10. V. 16 672. Willy Völkner, Senzig, Kr. Teltow, u. Karl Warrzyniak, Niederlehme. Kontrollvorrichtung für die Arbeitsleistung Uba z Ex⸗ plosionskraftmaschinen. 13. 7. 21.
42k, 11. O. 10 922. C. P. Goerz, Akt.⸗ Ges., ““ Druckmesser.
11 4. 22m, 14. O. 11 344. Valentin Jakob Odhner, Hindas, d. Vertr.: Max Wagner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vor⸗ richtung zur Auslösung der Sperrhaken von Ziffernscheiben an Rechenmaschinen. 11 19 weden 25. 4. 18. 43a, 13. N. 18 999. The National Cash Register Company, Dayton, Ohio. V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. E. Meißner, Seeeae h ““ 61 Anzeige⸗ vorrichtung für Registrierkassen. 5. 7. 2 V. St. Amerika 5. 2. 19. 8 43a, 28. A. 35 478. Oskar Appenzeller, Cannstatt. Arbeitszeitkontrollapparat mit selbsttätigem Uhraufzug und selbsttätiger Kartenstempelvorrichtung. 13. 5. 21. 43a, 36. B. 104 028. Franz Bruch. Charlottenburg, Kantstr. 38. Einrichtung zum Registrieren kleiner Maschinen⸗ und Handgriffzeiten. 17. 3. 22. 3 4a, 22, L. 55 734. Peter Ludt, Welles-. weiler, Saar. Klammer zum Sichern von Haarnadeln o. dgl. 31. 5. 22. 451, 3. F. 49 268. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Mittel zur Schädlingsbekämpfung; Zus. z. Pat. 359 583. 12. 5. 21. 46 b, 17. A. 33 558. Aktiengesellschaft für Tiefbohrtechnik u. Maschinenbau vorm. Trauzl & Co., Wien, Vertr.: R. Heering, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Erhöhung des Lieferungsgrades der Einblaseluftkompressoren von Einspritz⸗ verbrennungskraftmaschinen. 12. 6 * Oesterreich 6. 11. 17. 46e, 4. K. 77 799. Fried. Krupp, Akt.⸗ Ges., Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. Aufhängevorrichtung für die den Zylinder⸗ deckeln von Verbrennungskraftmaschinen nach dem Verbrennungsraum hin vor⸗ “ wassergekühlten Schutzkammern. 46c, 5. B. 103 163. Dr.⸗Ing. Gabriel Becker, Charlottenburg, Stülpnagelstr. 20. Kolbenbolzen für Leichmetallkolben, der aus zwei als Zapfen und Hülse ineinander gesteckten Teilen besteht. 16. 1. 22. 46c, 5. D. 40 209. Dux⸗Automobil⸗ Werke Akt.⸗Ges., Wahren b. Leipzig. Leichtmetallkolben für Verbrennungskraft⸗ maschinen. 13. 8. 21. 46c, 6. C. 30 992. Charles Henri Claudel, Levallois⸗Perret, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. F ““ SW. 68. Spritzdüse ür Vergaser. 6. 5. 12. Frankreich 6. 5. 11. 8 46c, 6. Sch. 64 106. Friedrich Schmidt, Berlin⸗Mariendorf, Lankwitzer Straße 4. Vorrichtung zum Zuführen von Zusatz⸗ luft in Gemischleitungen von Ver⸗ brennungsmaschinen. 11. 2. 22. 46c, 12. M. 78 698. Georg Mexyer, “ Alaunstr. 21. Luftreiniger. 46c, 28 L. 53 009. Luma⸗Werke A. G., Zürich; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Selbsttätige Kupplung, 11 für elektrische Anlaßmotoren von “ 29. 4 8 27 b, 4. 8 1 ried. Krupp, Akt.⸗Ges., Essen, Ru Pfanne für Schneidenlager. 11. 4. 47 b, 12. W. 53 368. Walter & Berges Maschinenfabrik, Gevdelsberg. Verfahren zur Herstellung von Rollen⸗ käfigen. 10. 9. 19. 47 b, 19. C. 31 704. Chicago Pneu⸗ matic Tool Company, New⸗York,; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Verbindung von Kolbenstangen mit Kurbelzapfen. 17. 2. 22. 47 b, 23. M. 77 653. Hermann Müller,
hr. 25 ☛☛.
Cannstatt. Verfahren zur Vergrößerung
von Härte und Festigkeit von aus getrockneter “ hergestellten
JMaschinenteilen. 6.
472h, 2. W. 60 357. Gustav Winkler,