worden.
Lanenburg, Pomm. Im Genossenschaftsregister Nr. 94 ist bei dem Wolliner Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. H., in Wollin am 7. September 1922 ein⸗ qetragen: Für Otto Panzer ist der Schneidermeister Karl Panzer II. in Wollin in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Lanenburg i. Vomm. Lauenburg, Pomm. 1s66633]
Im Genossenschaftsregister Nr. 112 ist am 14. August 1922 eingetragen: Länd⸗ liche Spar und Darlehnskasse Ger⸗ hardshöhe, eingetragene Genossen⸗
chaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gerhardshöhe. Gegenstand des Unter⸗ webmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke: I1. der Ge⸗ währung von Darlehen an die Mitglieder für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betrieb, 2. der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Svparsinns, 3. nebenbei der gemeinschaftlichen Be⸗ schaffung landwirtschaftlicher Betriebs⸗ mittel. Haftsumme 250 ℳ Höchste Zahl der Geschäftsanteile 300. Vorstands⸗ mitglieder sind: Max Manske, Pasetau⸗ hof, Ewald Schimanke, Rosinenhof, und Hermann Kohls, Ludwigshof. Satzung vom 16. Juli 1922. Die Bekannt⸗ machungen sind im „Pommerschen Ge⸗ nossenschaftsblatt“ in Stettin auszunehmen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Jahtes. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Lanenburg i. Pom. Leobsch iültz. 66634]
In unser-— Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 68, Elektrizitätsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Gröbnig, ein⸗ getragen worden:
Die §§ 16 Abs. 2, 21 Abs. 1 und 2, 14 Abs. 6 und 37 Abs. 1 des Statuts sind laut Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. August 1922 neugefaßt.
Der Bauergutsbesitzer Franz Klink in Gröbnig ist in den Vorstand neugewählt.
Amtsgericht Leobschütz, den 9. September 1922.
Löbau, Sachsen. [66635]
Auf dem Blatt 30 des Genossenschafts⸗ registers, die Wirtschaftsgenossenschaft Festbesoldeter für Löban u. Umg., cingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Löbau betr., ist eingetragen worden, daß das Statut abgeändert ist und die Haftsumme der Genossen 200 ℳ für jeden Geschäfts⸗ anteil beträgt
Amtsgericht Löbau, den 7. September 1922. Meiningen. [66636]
Bei der Hermannsfelder Dresch⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. in Hermanusfeld wurde heute eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Christian Benkert ist Ferdi⸗ nand Schleicher in Hermannsfeld als Vorstandsmitglied gewählt worden.
Meiningen, den 31. Auguft 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
Meiningen. [66637]
Bei dem Vachdorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. in Vachvorf, Nr. 20 des Ge⸗ nossenschaftsregisters, wurde heute ein⸗ getragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. Juli 1922 ist der § 1 der Satzungen (Firma) geändert Die Firma lautet jetzt: Vach⸗ dorf⸗Leutersdorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Meiningen, den 31. August 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1. M.-Gladbach. [66640]
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 49 zu der Genossen⸗ schaft „Werkmeisterhaus e. G. m. b. H.“ in M.⸗Gladbach: Wilhelm Steves ist aus dem Vorstande, aus⸗ geschieden und für ihn Andreas Lehnen in den Vorstand gewählt.
M.⸗Gladbach, den 3. September 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 4.
M.-Gladbach. [66639] In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden Nr. 45 zu der Ge⸗ nossenschaft eeese s⸗ und Verwer⸗ tungsgenossens zaßt der Fleischer⸗ meister von M.⸗Gladbach und be⸗ nachbarten Bezirke i. Liqnid.“ in M.⸗Gladbach: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. M.⸗Gladbach, den 7. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 4.
M.-Gladbach. [66638] In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden: 1 Nr. 23 zu der Genossenschaft „Neu⸗ werker Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. H.“ in Neuwerk (Rheinld.): Hermann Röttges und Jakob Erdmann sind aus dem Vorstand gusgeschieden und statt ihrer Johann Körsten und Peter Faßbender in den Vorstand gewählt. M.⸗Gladbach, den 7. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung . ꝙ
[66632]
1““ 8
offenbach. Main. [66641] In unser Genossenschaftsregister wurde
heute bei der Spar und Darlehens⸗
kasse e. G. m. b. H. in Dietesheim
eingetragen, daß die Haftsumme jetzt
1200 ℳ pro Anteil beträgt.
“ g. M., den 8. September 22
Hessisches Amtsgericht.
Offenbach, Maüin. [66642] In unser Genoffenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Dietesheim eingetragen, daß die Haftsumme jetzt 600 ℳ pro An⸗ teil beträgt. “ a. M., den 8. September
Hessisches Amtsgericht.
Ratingen. [66643] In das Genossenschaftsregister unter Nr. 20 ist am 22. August 1922 bei der Genossenschaft Landwirtschaftlicher Konsumverein Metzkausen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Metzkausen folgendes eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Fritz Löckenhoff ist der Landwirt Gustav Comberg, Gut Stintenberg in Metzkausen, in den Vorstand gewählt. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 21. Dezember 1921 ist § 37 des Statuts dahin abgeändert, daß der Geschäftsanteil auf fünftausend Mark erhäht ist. Amtsgericht Ratingen.
Schwerin, Mecklb. [66644] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zur Firma Obst⸗ und Gartenbau⸗ genossenschaft Schwerin (Meckl.) eingetragen: Aus dem Vorstand aus⸗ geschieden sind der Postinspektor Paul Möller und der Kaufmann Fritz Brink⸗ mann. In denselben eingetreten sind der Postinspektor Johannes Dörwaldt, dieser als Stellvertreter des Vorstehers, und der Bankbeamte Adolf Rehfeldt, sämtlich zu Schwerin. Zum Vorsteher ist gewählt der Lehrer Julius Buckentin zu Schwerin. Schwerin i. M., den 7. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Schwerin, Mecklb. [66645]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 97 eingetragen: Waren Ein⸗ kanfsverein zu Schwerin i. M. ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Schwerin i. M. Nach dem Statut vom 23. August 1922 ist Gegenstand des Unternehmens: 1. der Einkauf von Waren auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder, 2. die Errichtung dem Kolonialwaren⸗ handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3. die Förde⸗ rung der Interessen des Kleinhandels Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in den Mit⸗ keilungen der Meckl. Handelskammer durch den Vorstand. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Geschäftsanteil 500 ℳ. Höchstzahl 10. Die Haftsumme für jeden Geschaftsanteil 500 ℳ. Zwei Vorstands⸗ mitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgehen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Vorstandsmitglieder sind: Kaufmann Heinrich Garlitz, Schwerin, und Kaufmann August Lange, Schwerin. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schwerin, den 9. September 1922. Das Amtsgericht. Scehausen, Altmark. [66646] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 40 verzeichneten Genossen⸗ schaft: „Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Gros⸗Garz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 27. Dezember 1921 ist die höchste Zahl. der Geschäftsanteile von 50 auf 200, der Geschäftsanteil von 200 ℳ auf 500 ℳ erhöht; als Blatt für Veröffentlichungen sind die „Genossenschaftlichen Nachrichten“
zu Halle a. S. bestimmt. Seehausen i. A., den 12. August 1922. Das Amtsgericht.
Stade. 3 [66647] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen hierorts domizilierten Genossenschaft in Firma „Stader Saatzuchtgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ einge⸗ tragen worden, daß der Direktor Meinhard als neues Mitglied in den Vorstand ge⸗ wählt ist. Amtsgericht Stade, 8. September 1922.
Unruhstadt. 1 (66648] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 bei der Elektrizitäts⸗ und Stromversorgungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Klein Pose⸗ muckel, folgendes eingetragen worden: Die Statuten sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. August 1922 geändert. Die Haftsumme beträgt 2000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. unruhstadt, den 1. September 1922. Das Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. [66649]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist deute bei der unter Nr. 36 eingetragenen Genossenschaft Gemeinnützige Bau⸗
und Kleinsiedelungsgenossenschaft wiodersachsen, e. G. m. b. H. in
Der Glaser Vorstand Stelle der Hannover,
Empelde eingetragen: Robert Reinke ist aus dem ausgeschieden und an seine rokurist Gustav Finke in Am Schatzkamp 27, getreten. Amtsgericht Wennigsen, den 4. September 1922. Wilsdruff.
Auf Blatt 14 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, die Landwirtschafts⸗ bank Wilsdruff, e. G. m. b. H. betr., ist heute eingetragen worden, daß das Statut durch Beschluß vom 13. August 1922 wie folgt abgeändert worden ist: Der Geschäftsanteil ist auf 1000 ℳ und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 5000 ℳ festgesetzt worden.
Amtsgericht Wilsdruff, am 11. September 1922.
WwWitten. - [66651] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetragenen Genossenschaft selbst. Bäcker und Konditoren eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Witten eingetragen: Die Bäckermeister Alte, Bornholt und Brabänder sind aus dem Vorstande ausgeschieden und Richard Adolphs in Bommern und Josef Schmidt in Witten an ihre Stelle getreten. Witten, den 6. September 1922. Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Dortmund. [66846] In unser Musterregister ist am 24. August 1922 folgendes eingetragen: Nr. 258. Firma Profitens Gummi⸗ warengesellschaft mit beschränkter Haftung, Dortmund. Zwei Abbildungen, darstellend Werbeblätter, Geschäftsnummer 4 und 5, offen, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 24. August 1922, Vormittags 10 ¼ Uhr. Amtsgericht Dortmund.
[66650]
Esslingen. [66847] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 235. Firma Weiß u. Co., G.
m. b. H. in Plochingen, ein offener
Umschlag mit je einem Muster einer
Packung für getrocknete Kirschen und
Aepfel, Flächenmuster, Geschäftsnummern
4 und 5, Schutzfrist zehn Jahre, ange⸗
meldet am 5. August 1922, Vormittags
11 Uhr 20 Minuten.
Den 9. September 1922. Amtsgericht Eßlingen a. N. Obersekretär Grözinger.
Heidelberg. [66848]
Musterregistereintrag Bd. II Nr. 71: Elektrizitäts Bedarf Elsa Geier in Heidelberg, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend vier Muster für elektrische Steh⸗ lampen (Fabriknummern 81, 82, 153, 154), Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. September 1922, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.
Heidelberg, den 11. September 1922.
Das Amtsgericht. V.
M.-Gladbach. [66849]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 1496 für die Firma „A. Riffarth, Verlagsanstalt“ in M.⸗Gladbach, offener Briefumschlag mit photographischer Abbildung von zwei Modellen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 14 und 14 a, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 2. September 1922, Vorm. 9 Uhr.
M.⸗Gladbach, den 5. September 1922.
Das Amtsgericht.
Rüdesheim, Rhein. [66850] In das Musterregister ist eingetragen:
Firma Nikolaus Sahl Rüdesheim
5
a’/Rh., ein versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend zwei Muster Etiketten für Wein⸗ flaschen, je fünf Stück, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Juni 1922, Mittags 12 Uhr. Rüdesheim a. Rh., den 31. Juli 1922. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Charlottenburg. [66851] Ueber das Vermögen des eingetragenen Vereins Deutscher Treubund e. V. in Berlin⸗Wilmersdorf, Brabanter Platz 1, ist heute Vormittag 10 ½ Uhr von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kon⸗ kursverwalter Arthur Stadthaus, Berlin⸗ Halensee, Paulsborner Straße 10. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Oktober 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am 20. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude des Amts⸗ gerichts Charlottenburg, Amtsgerichts⸗ platz, II. Stock, Zimmer Nr. 254. “*“ den 13. September Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Nürnberg. [66952])
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen des Fuhrnnternehmers Fosef Mayer in Nürnberg, Archiv⸗ traße 5, am 13. September 1922, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter Karl Kublan, Kauf⸗ mann in Nürnberg, Johannisstraße 34. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 7. Oktober 1922.
dung der Konkursforderungen bis 14. Ok⸗ tober 1922. Erste Gläubigerversammlung am 12. Oktober 1922, Vormittags 9 5 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 26. Oktober 1922, Vormittags 9 ½ Uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 107 des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Plauen. Vogtl. [66853] Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma „Ge⸗ brüder Oelsner“, Stickerei⸗ u. Konfektionsfabrikationsgeschäft in Plauen, Jößnitzer Straße 62, ist heute, am 12. September 1922, Nachmittags 3,17 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter Herr Rechts⸗ anwalt Justizrat Dr. Pezoldt, hier. An⸗ meldefrist bis zum 7. Oktober 1922. Wahltermin am 9. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 23. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 3. Oktober 1922. — K. 15/22. Amtsgericht Plauen, am 12. September 1922.
Berlin. [66854] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma „Sprechende Uhr“ Aktiengesellschaft in Berlin, Brunnen⸗ straße 181, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden. — 154. N. 247. 132a. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berliu⸗Mitte, Abt. 154, den 5. September 1922.
Darkehmen. [66855] In der Artur Ebellschen Konkurs⸗ sache ist Schlußtermin auf den 13. Ok⸗ tober 1922, Mittags 12 Uhr, bestimmt. Darkehmen, den 6. September 1922. Preußisches Amtsgericht.
Dortmund. [66856] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Agenten Bernhard Schröder in Dortmund⸗Körne, Bertholdshof 46, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 16. Juni 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom selben Tage bestätigt ist, aufgehoben. Dortmund, den 8. September 1922. Das Amtsgericht.
IHannover. (66857] Das über den Nachlaß der am 21. De⸗ zember 1919 zu Hannover verstorbenen Witwe Ida Katz, geb. Wertheim, eröffnete Konkursverfahren wird auf Antrag der Erben und mit Zustimmung der be⸗ teiligten Gläubiger gemäß § 202 K.⸗O. eingestellt. Amtsgericht Hannosver, den 9. September 1922.
Kirchen. [66858
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Sieg⸗Rheinischen Leder⸗ & Treibriemenwerke, G. m. b. H. in Betzdorf ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen — und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke — so⸗ wie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses — der Schlußtermin auf den 4. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 14, bestimmt.
Kirchen, den 7. September 1922.
Das Amtsgericht.
Pirna. [66859]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Beck & Hofmann in Pirna wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Pirua, den 5. September 1922.
Rathenow. 66860]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Haudelsgesellschaft Gustav Becher in Rathenow ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögenssisicke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 6. Oktober 1922, Vor⸗ mittags 10 ¾ Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.
Rathenow, den 13. September 1922.
Das Amtsgericht.
Schwelm. Beschluß. [66862]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikauten Wilhelm Thiel in Gevelsberg wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 16. Juni 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskraftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, aufgehoben.
Schwelm, den 7. September 1922.
Das Amtsgericht.
——ö——
Schwelm. [66861] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen 1. der Firma Gebr. Fischer in Milspe, 2. des Kaufmanns Otto Fischer, daselbst, 3. des Kaufnanns Paul Fischer, daselbst, ist nachdem der in dem Vergleichstermine vom 7. April 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hente aufgehoben.
Frist zur Anmel⸗!
Schwelm, den 8. September 1922.
Swinemünde. [66863] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma „Vineta Export⸗ und Im⸗ port⸗Gesellschaft Kindt & Co.“ in Swinemünde wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Swinemünde, den 7. September 1922.
Das Amtsgericht.
Waldshut. [66864
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Steinbruchbesitzers Niko⸗ laus Miener von Tiengen wurde nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins und vollzogener Schlußverteilung aufgehoben.
Waldshut, den 7. September 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. II.
Weiler, Allgäu. [66865] Das Amtsgericht Weiler⸗Lindenberg hat mit Beschluß vom 11. September 1922 das Konkursverfahren über das Vermögen des Strohhutfabrikanten Germann Bernhard von Scheidegg als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Weiler i. Allg., den 13. September 1922. Gerichtsschreiberei des Bayer Amtsgerichts Weiler⸗Lindenberg.
wittlich. [66866] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Werkmeisters Kuno Benz aus Wittlich, jetzt wohnhaft in Trier⸗ wird mangels vorhandener Masse ein⸗ gestellt. Wittlich, den 9. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
machungen der
—
Eifenbahnen.
[66867] Gemeinschaftliches Heft C I b
(Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten
Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1922 ab werden die im Verkehr mit den Bahn⸗ höfen der Nebenbahnen Kehl-Alten⸗ heim — Offenburg-Ottenheim, Kehl -Bühl und Rastatt —Schwarzach zu erhebenden Frachtzuschläge erhöht.
Näheres enthält der am 1. Oktober 1922 erscheinende Nachtrag 18. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnho-f Alexanderplatz.
Berlin, den 12. September 1922.
Reichsbahndirektion.
[66868]
Ausnahmetarifheft C II. Berichtigung.
In unserer Bekanntmachung vom 13. September 1922 über die Einführung eines Ausnahmetarifs für frisches Stein⸗ und Kernobst, ausgenommen Südfrüchte und Weintrauben, vom 16. September bis 31. Dezember 1922, muß es heißen: „für Stückgut zu den um 40 % er⸗ mäßigten usw. Feeg8,g der Allgemeinen 1“ (I) berechnet“. G. Nr. 8e Tar. 2/—.
Berlin, den 14. September 1922.
Reichsbahn direktion. [66869] 3 Ostdeutsch⸗Südwestdeutscher Güter⸗
verkehr. Tarifhefte 1, 2 und 3.
Mit sofortiger Gültigkeit wird die Station Sosnitza der Reichsbahndirektion Oppeln in die obenbezeichneten Tarifhefte aufgen ommen.
Näheres enthält der Tarif⸗ und Ver⸗ kehrsanzeiger für den Güter⸗ und Tier⸗ verkehr der deutschen Reichsbahn. (Preuß⸗ hess. Netz.)
Breslau, den 11. September 1922.
Reichsbahndirektion.
[66870] Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil II, Ausnahmetarif 6.
Ab 20. September 1922 wird Crinitz als Gewinnungsstätte in den Ausnahme⸗ tarif 6 einbezogen. 1
Halle (Saale), den 9. September 1922.
Reichsbahndirektion.
— 2
(66871]
Für den Güterverkehr mit Geestemünde Fähre über Blexen Nr. 312 — treten am 1. Oktober 1 neue erhöhte Tariffätze in Kraft. Näheres ist auf den Stationen zu erfahren. C. Nr. 9458.
Oldenburg, den 13. September 1922.
Reichsbahndirektion.
[66872] Eisern⸗Siegener Eisenbahn. Binnentarif. .“ Zum Tarif für die Beförderung von Personen und Gütern im Binnenperkehr vom 1. August 1918 wird vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde am 1. Oktober 1922 der Nachtrag XI einge⸗ führt, wodurch Tariferhöhungen eintreten. Die Abkürzung der Veröffentlichungsfrift gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenb.⸗Verk.⸗Ord. (R⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455).
Siegen, den 12. September 1922. Eisern⸗Siegener Ei
senbahn⸗ Gesell . Lülchale
Tfv. 200. Gemeinsames Deutsches
—
Augtansft erteilt die ums Direktion. GX“
eichsanze
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW7. 48, Wilhelm
Einzelne Nummern hosten 15 Mk.
[xzel. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 0 0
aße Nr. 32.
n Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 33 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 55 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 209. Reichsbankgin
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deeutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Exequaturerteilung. 11“ betreffkend Genehmigung zur Ausgabe von Notgeld. Bekanntmachung, betreffend Auslosung von 4 zinsigen Schutz⸗ gebietsanleihen. Bekanntmachung, “ Bekanntmachung über Branntweinbestände, Zugang und Absatz
an unverbranntem Branntwein für den Monat August 1922. Bekanntmachung, betreffend Auflösung von Vereinigungen. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. “ für einen Schlagwetteranzeiger. ekanntmachung, betreffend Auslosung von 4 zinsigen preußischen Schatzanweisungen. Aufhebung eines Zeitungsverbots.
betreffend Abänderung einer genehmigten
Amtliches
Deutsches Reich.
Der Reichswirtschaftsminister hat an Stelle des Ministerial⸗ direktors Dr. Trendelenburg den Ministerialrat im Reichs⸗
einschließlich des Portos abgegeben.
wirtschaftsministerium Wieneke zum Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung ernannt.
wnmmnennn
6 “ Der Oberstleutnant a. D. Weiß ist zum Regierungsrat ernannt worden.
Dem Generalkonsul der Russischen Sozialistischen Föde⸗ rativen Sowjetrepublik in Hamburg, Gregor Schklowski, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Bekanntmachung.
Im Einvernehmen mit dem Herrn Preußischen Minister für Handel und Gewerbe ist der Stadt Barmen gemäß § 3 des Reichsgesetzes über die Ausgabe und Einlösung von Notgeld vom 17. Juli 1922 (RCBl. I. Teil S. 693) die Genehmigung erteilt worden, bis zum Höchstbetrage von 100 Millionen Mark Notgeld auszugeben. Notgeld⸗ scheine dürfen den Betrag von 500 ℳ nicht übersteigen. Die Laufzeit des Notgeldes endigt spätestens am 10. November 1922 und muß aus den Scheinen ersichtlich sein oder öffentlich bekanntgemacht werden.
Berlin, den 13. September 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. J. Eege, de. 2
8
gebietsanleihen von 1908 wird für das Rechnungsjahr 1922 im Wege der Auslosung bewirkt werden. b
Die planmäßige Te der 4zinsigen Schutz⸗ 18
1911, 1913 und 191⸗*
Die Auslosung findet Freitag, den 22. d. M., von
8 ½ Uhr Vormittags an in unserem Dienstgebäude Oranien⸗ straße 92/94 statt. 8
Berlin, den 14. September 1922.
Die Bezeichnung der der Chemischen Fabrik Albert Nägele,
Stuttgart, Tübinger Straße 27, durch Erlaß vom 13. April 1922 — V./3. M. 5972 — zur Herstellung genehmigten Mischung ““
Gewürzter Futterkalk „Marke Botoval“ (ent⸗ haltend 20 % phosphorsauren Futterkalk)
— veröffentlicht im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗ anzeiger 1922 Nr. 91 — ist durch Erlaß vom 14. September 1922 — IV./3. M. 523²2²2 — abgeändert in
„Nägele's gewürzter Futterkalk“ (enthaltend 20 ¾ 8 phosphorsauren Futterkalk). g
Berlin, den 14. September 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Niklas. 1
Nachweifung
über Zugang, Absatz und Bestand der Reichsmonopolverwaltung an unverarbeitetem Branntwein für Monat August 1922.
—
Zugang
Absatz
aus Eigenbrennereien,
Bestände der Reichs⸗ und zwar
monopolverwaltung
an sonstigem Branntwein,
an unverarbeitetem Branntwein am 1. August 1922
aus land⸗ wirtschaft⸗ lichen Brennereien
aus Hefe⸗
brennereien brennereien
aus Melasse⸗ aus sonstigen
Brennereien
Gesamt⸗ regel⸗
zugang
aus dem Auslande eingeführt
beschlag⸗ nahmt
aus Monopol⸗ brennereien
preis
mäßigen Verkauf⸗
Bestand am Schluß des Monats August 1922
zum allge⸗ meinen er⸗ mäßigten Verkauf⸗ preis
zum zum Efsig⸗ brannt⸗ mäßigten h Verkauf⸗ weinpreis preis
zum Ausfuhr⸗ preis
Gesamt⸗ absatz
Hektoliter Weingeist
Z“
Berlin, den 15. September 1922.
6912 15 481
204 51 355
Reichsmonopolamt für Branntwein. Steinkopff.
101 971
103 595
“
Nachdem in Preußen der Jungdeutsche Orden auf Grund der Verfügung des Herrn Preußischen Ministers des Innern vom 31. Nugust d. J., Nr. II G. 2524, aufgelöst worden ist, sind auch die im Lande Lippe bestehenden örtlichen Vereinigungen des Jungdeutschen Ordens au Grund des § 14 Abs. 2 in Verbindung mit § 7 Ziffer 4, 5, 6 und 8 8 Ziffer 1 und 3 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922, RGBl. S. 585, aufgelöst worden.
Die für die preußische Verfügung maßgebenden Gründe veranlaßten auch hier diese Anordnung. .“
Detmold, den 11. September 1922. Lippisches Landespräsidium. Drake. Neumann⸗Hofer. Schmuck
Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.
Preisausschreiben für einen Schlagwetteranzeiger (Grubengasanzeiger). Der Preußische Minister für Handel und Gewerbe schreibt ene e da fchen Haisier iie für die Schaffung eines Schlagwetteranzeigers zur Verwendung im Stein⸗ kohlenbergbau hiermit einen Wettbewerb aus, an dem sich jedermann beteiligen kann.
I1. Bedingungen.
Der Schlagwetteranzeiger muß: 1. für den Grubenbetrieb unt
Tage Kv,
3. Grubengas, auch in nicht explosiblen Gemischen, zuverlässig melden oder erkennen lassen.
II. Bewerbungen.
Für die Beteiligung an dem Wetthewerb sind einzureichen:
1. Der Schlagwetteranzeiger selbst in vollständiger, gebrauchs⸗ fähiger Ausführung. Es genügt die Einsendung eines Eremplars. Der Schlagwetteranzeiger darf leege mit einem
Kennwort, dagegen nicht mit dem Namen des Bewerbers ver⸗ ehen sein. sebed für den Gebrauch des Schlagwetteranzeigers etwa er⸗ forderlichen Ersatzstücke oder Betriebsstoffe sind in genügender Menge mitzuliefern. Soweit es sich dabei um bestimmte
Flüssigkeiten oder Chemikalien handeln sollte, sind diese nach ihrer Art und Zusammensetzung genau zu bezeichnen.
1 Für diejenigen Bewerber, die nicht in der Lage sind, eine Ausfuͤhrung des Schlagwetteranzeigers zu liefern, genügt die Einsendung der Zeichnung und Beschreibung des Anzeigers (vergl. Ziff. 2) in doppelter Ausfertigung. Zeichnung und Beschreibung müssen aber technisch und wissenschaftlich so durchgearbeitet sein, daß danach die praktische Ausführung des Anzeigers ohne weiteres möglich ist;
Zeichnung und Beschreibung des Anzeigers in doppelter Aus⸗ fertigung mit genauen Angaben über die Bauart, die ver⸗ wendeten Baustoffe und die Abmessungen. Die Beschreibung muß auch nähere Angaben über die Wirkungsweise des An⸗ zeigers sowie über die Art seiner Handhabung und Instand⸗ haltung (Behandlungsvorschrift) enthalten. Die Schrift⸗ stücke müssen in deutscher Sprache abgefaßt sein. Zeichnung und Beschreibung dürfen ebenfalls lediglich mit einem Kenn⸗ wort, dagegen nicht mit dem Namen des Bewerbers versehen sein; das Kennwort muß auf Zeichnung und Beschreibung das gleiche wie auf dem Schlagwetteranzeiger (Ziff. 1) sein; der genaue Name und die Wohnung des Bewerbers in einem versiegelten Briefumschlag, der auf der Außenseite das gleiche Kennwort trägt wie die Zeichnung, die Beschreibung und der
Schlagwetteranzeiger selbst. Außerdem ist außen auf dem
Briefumschlag zu vermerken: „Betrifft Preitausschreiben für
einen Schlagwetteranzeigerr. “
III. Zeit und Ort der Einreichung.
11. Bewerbungen sind bis zum 1. Oktober 1923 einzureichen. Später eingehende Bewerbungen werden nicht berücksichtigt. Die Oeffnung der eingegangenen Bewerbungen findet erst an dem ge⸗ nannten Tage statt. Die Briefumschläge mit der Angabe des Namens der Bewerber werden erst geöffnet, nachdem das Preisgericht über die Zuerkennung des Preises entschieden hat. Machen besondere Umstände es erforderlich, den Namen eines Bewerbers vor der Entscheidung des Preisgerichts festzustellen, so ist der Vorsitzende des Preisgerichts befugt, persönlich den Briefumschlag, welcher die Angaben des Be⸗ Ithölt. n öffnen. S S
. Der S agwetteranzeiger, die Zeichnung und Beschreibung sind bei der Berggewerkschaftlichen Versuchsstrecke in S8 (Krei Dortmund) einzureichen. Der mit Kennwort versehene Briefumschlag, der den Namen und die Wohnung des Bewerbers enthält, ist glei zeitig an den Minister für Handel und Gewerbe, Grubensicherheits⸗ amt, in Berlin W. 9, Leipziger Straße 2, einzusenden; die Beifügung eines Begleitschreibens ist zu unterlassen.
IV. Prüfung.
Die eingesandten Schlagwetteranzeiger werden auf der Versuchs⸗ strecke in Derne, nötigenfalls auch an anderen Stellen geprüft. Soweit es für die Beurteilung notwendig erscheint, werden die Anzeiger auch im Grubenbetrieb selbft auf ihre Brauchbarkeit erprobs werden. Für die Abnutzung und Beschädigungen, welche die Schlag⸗ wetteranzeiger bei der Prüsung oder bei der Erprobung im Gruben⸗ betrieb erleiden, wird Ersatz nicht geleistet.
V. Preis.
1. Für die Schaffung eines Schlagwetteranzeigers, der den oben genannten Bedingungen genügt, wird ein Preis von 500 000. (ffünfhunderttausend) Mark ausgesetzt. Der Preis kann im ganzen oder, wenn mehrere brauchbare Lösungen eingereicht werden, in verschiedenen Teilen zuerkannt werden. Genügt keine der eingegangenen Bewerbungen den gestellten Bedingungen vollständig, so können den Lösungen, die dem Ziel am nächsten kommen, Teil⸗ “ SEgöö 8
ꝛ2. Die Beurteilung der Bewerbungen und die Zuerkennung des ee. oder der Teilbeträge finden durch ein peits Zuer⸗ ftatt, das siich aus folgenden Mitgliedern zusammensettt