1u“ 1 8 b 8 1“ stimmt, in dem die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen. Müllheim, den 12. September 1922. Badisches Amtsgericht.
Münsterberg, Schles. [68378]
Eingetr. Elektriz. Genossenschaft m. b. H. Eichau, Kr. Münsterberg, (Nr. 57) zu § 37 der Satzung: Der Ge⸗ schäftsanteil erhöht. Gen.⸗Vers.⸗Beschl. v. 28. 5. 1922. Münsterberg, Schles., 29. 8. 1922. Das Amtsgericht.
Münsterberg, Schles. [68379] Eingetr. Elektrizitäts⸗Genosseuschaft m. b. H. in Schlause Krs. Münster⸗ berg Schles. (Nr. 67): Der Gemeinde⸗ vorsteher Hermann Klinkert ist aus dem Vorstand geschieden und der Gutsbesitzer Ernst Wanke in Schlause in den Vorstand eingetreten. Münsterberg, Schles., den 7. Sep⸗ tember 1922. Das Amtsgericht.
Namslau. [68380] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 bei der Venbffenschoft Gülchener Darlehnskassenverein in Gülchen das neue Statut vom 6. August 1922 ein⸗ getragen worden. Die Firma der Genossen⸗ schaft lautet: Gülchener Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H., Gülchen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ kassengeschäfts zum Zwecke: 1. der Er⸗ leichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns durch Entgegennahme und Verzinsung von Einlagen auch von Nicht⸗ mitgliedern; 2. der Gewährung von Dar⸗ lehen an Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb; 3. eventueller Beschaffung wirtschaftlicher Bedarfsartikel. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ t von mindestens zwei Vorstands⸗ nitgliedern, in der Monatsschrift des Schlesischen Bauernvereins. Beim Ein⸗ gehen dieses Blattes haben diese Bekannt⸗ machungen bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung durch den „Deutschen Reichs⸗ anzeiger“ zu erfolgen. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ chafterfolgt durch zwei Vor tandsmitglieder. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Ferner ist eingetragen worden, daß der Kaufmann Friedrich Milde in Gülchen an Stelle des Landwirts Johann Schle⸗ 5 Bankwitz in den Vorstand ge⸗ wählt ist. Amtsgericht Namslau, den 11. August 1922.
Namslau. In unser Genossenschaftsregister ist
hbeute bei Nr. 11 Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse E. G. m. u. H. in Wilkau die Statutenänderung vom 30. Juli 1922 eingetragen worden.
Amtsgericht Namslan,
den 11. August 19222.
Nastätten. [68384]
In unsere Genossenliste ist heute bei dem Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Lollschied eingetragen worden, daß der Geschäfts⸗ anteil für das Mitglied auf 300 ℳ fest⸗ gesetzt worden und bis zum 1. Januar 1923 voll einzuzahlen ist.
Nastätten, den 5. August 1922.
Das Amtsgericht.
—.—N
[68381]
Neisse. [68382]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Mühlenvereinigung Neisse⸗Gau eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Neisse heute eingetragen: Infolge Erweiterung des Vorstands ist der Geschäftssührer Carl Vincenz in Neisse in den Vorftand gewählt. Amtsgericht Neisse, den 2. September 1922.
Neuss. [68383]
In unser Genossenschaftsregister wurde am 11. September 1922 bei der unter Nummer 46 eingetragenen Genossenschaft in Firma „Glehner Kleinwohnungs⸗ bau⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Glehn eingetragen, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 24. März 1922, bestätigt durch weiteren Beschluß vom 7. April 1922, aufgelöst ist, und daß Bürgermeister Josef Scherer und Rendant Heinrich Tokloth, beide in Glehn, zu Li⸗ quidatoren bestellt sind.
Neuß, den 11. September 1922.
Das Ametsgericht.
Nemwied. [68385]
In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 62 ist bei der Einkaufsgenossen⸗ schaft für das Bäckergewerbe der Bürgermeisterei Leutesdorf, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Rheinbrohl, folgendes eingetragen worden:
Der Kaufmann Karl Peters in Rhein⸗ Pg ist zum weiteren Vorstandsmitgliede esteltt.
Neuwied, den 7. September 1922.
Das Amtsgericht.
ortenberg, Hessen. [68386]
Eintrag im Genossenschaftsregister Nr. 144 bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Stockheim:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. September 1922 beträgt der Geschäftsanteil jetzt 500 ℳ. — Ein Ge⸗ nosse kann sich mit fünf Geschäftsanteilen beteiligen. — Die Haftsumme ist von je 200 ℳ auf je 1000 ℳ erhöht.
ist auf dreihundert Mark
osthofen, Rheinhessen. 1[68387]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Winzergenossenschaft e. G. m. u. H. in Mettenheim ein⸗ getragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 20. August 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Friedrich Weißbach I. der Winzer Ferdinand Weißbach in Mettenheim in den Vorstand gewählt. § 37 des Statuts wurde in bezug auf den Geschäftsanteil abgeändert.
Osthofen, den 9. September 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Pasewalk. [68388] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 15 „Einkaufsgenossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Konditoren zu Pasewalk e. G. m. b. H.“ heute in Spalte 6 folgendes eingetragen worden: An die Stelle der bisherigen Vorstands⸗ mitglieder sind die Bäckermeister Friß Neumann, Wilhelm Krüger und Emi Buchholz zu Pasewalk getreten. Pasewalk, den 1. September 1922. Das Amtsgericht.
Prettin. [68389] In das Genossenschaftsregister Nr. 13, Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Großtreben, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Juli 1922 ist Geschäftsanteil und Haftsumme auf 300 ℳ erhöht. Amtsgericht Prettin, 31. August 1922.
Sagan. [68390] In unser Genoossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Eisen⸗ berg e. G. m. u. H. eingetragen worden, daß an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vorstandmitglieds Scholtisei⸗ besitzers Robert Schmiechen aus Silber der Landwirt Otto Fritzsche in Dober, Kreis Sagan, gewählt ist. Amtsgericht Sagan, den 7. September 1922.
Sagan. [68391]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 56 eingetragenen Schöneicher Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Schöneich eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Gastwirts Wilhelm Reckzeh der Häusler und Maurer Wilhelm Lange aus Schöneich gewählt ist. Amtsgericht Sagan, den 8. September 1922.
Sagan. 8.
In das Genossenschaftsregister isß bei der Elektrizitätsgenossenschaft getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. April/I. Mai 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind Gustav Bernhardt und Louis Schwerdtner. Amtsgericht Sagan, den 8. September. 1022 —
Schivelbein. [68393] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Klützkow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Klützkow, eingetragen: Hein⸗ rich Dallmann und Hermann König sind aus dem Vorstand geschieden und an Stelle des ersteren der Rentenbauer Wil⸗ helm Krause in Klützkow getreten. Schivelbein, den 15. September 1922. Das Amtsgericht.
Schwaan.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der „Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft“, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht i Bandow⸗Dorf Tatschow, folgendes eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Hofbesitzers Albert Wulf zu Kl. Grenz ist der Lehrer Rahse in Bandow zum Vorstandsmitglied gewählt.
Schwaan, den 14. September 1922. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Stadthagen. [68395] In unser Genossenschaftsregister Ifd. Nr. 18 ist bei dem Kreditverein Niedern⸗ wöhren, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ein⸗ getragen, daß durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 19. Juni 1921 die Hastafk geändert ist in beschränkte aftpflicht. Die Firma lautet jeßt: „Kredit⸗Verein Niedernwöhren, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht.“ In der Ge⸗ neralversammlung vom 9. Juli 1922 ist ein neues Statut beschlossen. Die Haft⸗ summe beträgt 5000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Jeder Genosse kann sich mit höchstens zehn Geschäftsanteilen be⸗ teiligen. Der aus drei Mitgliedern be⸗ stehende Vorstand vertritt die Genossen⸗ schaft gerichtlich und außergerichtlich. Zwei Vorstandsmitglieder können für die Genossenschaft rechtsverbindlich zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Schaumburg⸗ Lippischen Landeszeitung“ zu Bückeburg mit dem Zusatz „Der Vorstand“ bezw. „Der Aufsichtsrat“ nebst zwei Namens⸗ unterschriften.
Stadthagen, den 11. September 1922.
Das Amtsgericht. III.
Stargard, Pomm. [68396] In unser Genossenschaftsregister Nr. 7 bei dem Stargarder Konsum⸗ und Sparverein ist heute eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ erhöht.
Stargard i. Pomm., den 8. Sep⸗ tember 1922.
[68394]
“ den 14. September 1922 Hellisches Amtsgericht.
Das Amtsgericht.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 58 eingetragenen enhen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse r Schwarzlosen, ein⸗ getragene enossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ erhöht.
Stendal, den 20. August 1922.
Das Amtsgericht.
Stendal. [68398]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 34 eingetragenen „All⸗ gemeinen Konsumverein Arneburg und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Arneburg“ eingetragen: Otto Roßnick und Christian Schulze find aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihrer Stelle sind der Zimmermann Christian Kösicke und der Schiffer Otto Falke in Arneburg zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Die Haftfumme ist auf 1000 ℳ erhöht.
Stendal, den 23. August 1922.
Das Amtsgericht
Stendal.
In unser Genossenschaftsregister is heute bei dem unter Nr. 7 eingetragenen „Allgemeinen Konsumverein für Stendal und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Stendal“ eingetragen: Die Haftsumme ist auf 600 ℳ erhöht.
Stendal, den 2. September 1922.
Das Amtsgericht.
sStendal. [68400] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen „Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Borstel, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Borstel“ eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ erhöht. Stendal, den 2. September 1922. Das Amtsgericht. Stendal. [68401] In unser Genossenschaftsregister ist heüte bei Nr. 1 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Groß⸗Möringen e. G. m. b. H.) eingetragen, daß die Haftsumme durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 2. tember 1922 auf 5000 ℳ erhöht ist. Stendal, den 12. September 1922. Das Amtsgericht.
Stuttgart-Cannstatt. [68331]
Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen, und zwar bei:
I. der Weingärtner⸗ und Milch⸗ genossenschaft Stetten i. R. e. G. m. b. H. in Stetten i. R.: In der Generalversammlung vom 12. März 1922 wurden in den Vorstand gewählt: 1. das seitherige Vorstandsmitglied Wilhelm Kuhnle als Vorsteher, an Stelle des Wilhelm Vetter, 2. Wilhelm Vetter als stellvertr. Vorsteher, an Stelle des Albert Enßle, 3. Christian Vetter, Chr. Sohn, als Rechner, an Stelle des Johannes Kurrle, 4. Karl Wolf, Gottlobs Sohn, in Stetten, an Stelle des Wilhelm Kuhnle, sämtlich in Stetten i. R. 8
II. der Baugenossenschaft Münster a. N. Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Münster a. N.: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. August 1922 wurde die Satzung teilweise geändert. Herxvor⸗ zuheben ist: 1. der Zweck der Gesellschaft iit u. g. Fertftin ihren „minderbemittelten“ Mitgliedern billige Wohnungen zu er⸗ stellen. 2. Die Erhöhung des Geschäfts⸗ anteils und der Haftsumme eines Genossen für jeden Geschäftsanteil je von 300 ℳ auf 600 ℳ.
III. dem Spar⸗ und Brennstoff⸗ verein Untertürkheim⸗Wangen e. G. m. b. H. in Untertürtheim: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Mai 1922 wurde die Satzung teil⸗ weise geändert. Hervorzuheben ist: 1. Der Wortlaut der Firma ist künftig: Spar⸗ und Brennstoffverein Untertürkheim und Umgebung e. G. m. b. H. in Untertürkheim. 2. Der Geschäftsanteil beträgt 200 ℳ, ebenso die Haftsumme ö für jeden Geschäftsanteil Cannstatt, den 14. September 1922. Amtsgericht Stuttgart⸗Cannstatt.
Notar.⸗Prakt. Hieber.
Traunstein. [68402] Genossenschaftsregister. Neueintrag: Sonnharter⸗Infähre E. G. m. b. H. Sitz Nußdorf, Inn, A.⸗G. Rosenheim. Statut vom 17. August 1922. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Fähre über den Inn für den Fuhrwerks⸗ und Personenverkehr der Mitglieder. Die Beförderung von Nichtmitgliedern ist im Personenverkehr zulässig. Veröffentlichungsorgan: „Baye⸗ risches Genossenschaftsblatt“ in München. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Haftsumme pro Geschästsanteil: 1500 ℳ, öchstzahl der Geschäftsanteile: 60. Vor⸗ standsmitglieder: Dräxl, Vitus, Landwirt in Sonnhart, Dettenhofer, Johann, Land⸗ wirt in Haus, Lagler, Andreas, Landwirt in Steinach. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Trannstein, den 12. September 1922. Das Amtsgericht (Registergericht).
Traunstein. [68403] Genossenschaftsregister. Brennerei Willing E. G. m. u. H. Sitz Willing, A.⸗G. Aibling. In der Generalversammlung vom 15. Juli 1922
1
wurde an Stelle der bisherigen Statute
11
vom bayer. Landesverband en E. V. in München ormalstatut gesetzt. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer Brennerei, insbes. zu dem Zwecke der Versorgung der Mitglieder mit Brennereinebenerzeugnissen. Ver⸗ öffentlichungsorgan: Verbandskundsgabe in München. Willenserklärung und Zeichnung erfolgt durch zwei Mitglieder des Vorstands. Geschäftsjahr: 1. Oktober mit 30. September.
Traunstein, den 12. September 1922. Das Registergericht.
Ueckermünde. [68404]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 3 bei der Molkerei⸗ genossenschaft Ueckermünde, e. G. m. b. H. in Ueckermünde folgendes eingetragen worden: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren er⸗ loschen.
Ueckermünde, den 14. September 1922.
Das Amtsgericht.
ein neues landw. Genossensch herausgegebenes
Vietz. [68405]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 13 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Balz folgendes eingetragen worden: 1
Der Eigentümer Ernst Blauert ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bauunternehmer Karl Grubler in Neu Balz getreten.
Vietz, den 12. September 1922.
Das Amtsgericht.
Waldsee, Württ. [68406]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei dem 1. Darlehenskassen⸗ verein Steinhaufen e. G. m. u. H.: In der Generalversammlung vom 10. Juni 1922 wurde an Stelle des durch Tod aus⸗ geschiedenen Nikolaus Huchler, Landwirts in Steinhausen, als Vorstandsmitglied gewählt: Anton Straub, Landwirt in Steinhausen. 2. Konsum⸗ & Spar⸗ verein Aulendorf & Umgebung, e. G. m. b. H., daß durch Beschluß vom 27. Mai 1922 in Abänderung der Satzung die Haftsumme auf 500 ℳ erhöht wurde.
Den 15. September 1922. Württembergisches Amtsgericht Waldsee.
Obersekretär Müller.
Werl, Bz. Arnsberg. [68407]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 8: „Gemeinnütziger Bauverein e. G. m. b. H. zu Wickede“ eingetragen, daß laut Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 27. August 1922 die öffentlichen Bekanntmachungen durch den Westfälischen Volksfreund in Hamm statt durch das Westf. Wohnungsblatt in Münster erfolgen, und daß an Stelle des ausgeschiedenen Josef Ernst der Unter⸗ nehmer Heinrich Nolte in Wickede⸗Ruhr zum Vorstandsmitglied bestellt ist.
Amtsgericht Werl, 12. September 1922. [68408]
Wippra.
Im Genossenschaftsregister Nr. 9, Länd⸗ liche Spar⸗ und Darlehnskasse Mol⸗ merswende und angrenzende Ort⸗ schaften, e. G. m. b. H., ist als höchste Zahl der Geschäftsanteile 50 eingetragen. Amtsgericht Wippra, 12. September 1922.
Ziegenhals. [68409] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Konsum und Spar⸗ genossenschaft für Ziegenhals“ e. G. m. b. H. in Ziegenhals (Nr. 19 Gen⸗ Reg. am 9. September 1922 eingetragen: r Geschäftsanteil von 100 ℳ ist auf 1000 ℳ erhöht. Amtsgericht Ziegenhals.
Zierenberg. ¹ In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Oberelsunger Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Oberelsungen (Nr. 10 des Registers) am 13. September 1922 folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Ackermann Heinrich Gerhardt ist durch Tod als Vorstandsmitglied aus⸗ geschieden. An seine Stelle ist der Land⸗ wirt Heinrich Schwarz gewählt. 8 Amtsgericht Zierenberg.
Zweibrücken. [68411] Genossenschaftsregister. Firma: Einkaufsverein der Kolo⸗ nialwarenhändler Zweibrücken u. Umgebung, e. G. m. b. H. Sitz: Zweibrücken. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Julf 1922 erfolgte Statutenänderung zu §§ 1, 29, 38. Die Firma wurde geändert in „Erneka⸗ Großhandel, e. G. m. b. H.“ Die Berufung der Generalversammlung er⸗ folgt schriftlich oder durch einmalige Be⸗ kanntgabe im „Pfälzischen Merkur“. Die Bekanntmachungen erfolgen im „Pfälzischen Merkur“ oder in der „Deutschen Handels⸗
Rundschau“. Zweibrücken, den 14. September 1922. Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Detmold. [68494] In unser Musterregister ist unter Nr. 633 eingetragen: Ernst Hilker & Co. in Detmold, offener Umschlag mit drei Mustern plastischer Erzeugnisse, Fabrik⸗ Nrn. 100, 101, 102, Schutzfrist drei Jahre, “ 12. September 1922, Mittags r. Detmold, den 12. September 1922.
[68410
Lippisches Amtsgericht. 1.
Achern. [68498)
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Roman Strech aus Mösbach wurde nach Abhaltum des Schlußtermins und Vollzug de Schlußverteilung aufgehoben.
Achern, den 14. September 1922. Badisches Amtsgericht. Gerichtsschreibere
Dresden. [68496
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Arbeiters Fritz Heinrich in Dresden, der unter der nicht, eingetragenen „Alemania Konzem⸗ ein Wettgeschäst daselbst betrieben wird nach Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Dresden, Abteilung I,
den 18. September 1922.
Ettflingen. [68499 Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Otto Wagner von Busen bach wird nach Abhaltung des Schl termins und nach Vornahme der Schl verteilung aufgehoben. Ettlingen, den 14. September 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Ettlingen. [68497 Das Konkursverfahren über das Ven mögen des Schlossers Paver Wagner von Busenbach wird nach Abhaltung des See und nach Vornahme de Schlußverteilung aufgehoben. Ettlingen, den 14. September 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. usιεσάʒees
Nürnberg. [68500
Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 14. September 1922 das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 2. August 1921 verstorbenen Kauß manns Konrad Zwickel, zuletzt in Nürnberg, Schottengasse 5/II, wohnhaft, mangels einer den Kosten des Verfahrens K.⸗O. eingestellt.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
erweremesenret rmeveas
St. Goar. 8 [68500]
In dem Konkursverfahren über daß Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft in Firma Jakob Wasum i Bacharach und der beiden Inhaber Kaufleute Ferdinand und Heinrich Wasum in Bacharach ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowe zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung au die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf Donnerstag, den 5. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gerichte hierselbst bestimmt.
St. Goar, den 9. September 1922.
Das Amtsgericht.
UIm, Donau. [6850²]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Schwäbische Ge werbe⸗Handelsgesellschaft m. b. H. in Ulm a. Donau wurde heute nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Ulm, den 16. September 1922.
Not.⸗Prakt. Häußermann.
Weimar. Beschluß. [68497] Im Nachlaßkonkurs Kiehnapfel wird Termin zur Abnahme der Schlußrechnung und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis auf den 17. Oktober 1922, Vorm. 9 Uhr, anberaumt. Thüringisches Amtsgericht. VI.
m
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
Eifenbahnen.
a) Deutscher Eisenbahngütertariß, Teil II, Heft CI b, b) Reichsbahntiertarif, Teil II. Am 1. Oktober 1922 treten erhöhte Frachtsätze im Güter⸗ und Tierverkeht mit den Güternebenstellen Wittdün (Amrum) und Wyk (Föhr) in Kraft. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrs⸗ ordnung GAl. 1914 S. 455). Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro. Altona, den 16. September 1922. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[68504]) Reichsbahntiertarif
(Nr. 1504 des Tarifverzeichnisses). Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1922 tritt der Nachtrag 4 in Kraft. Durch ihn wird die am gleichen Tage eintretende Er⸗ höhung der Nebengebühren, örtlichen Ge⸗ bühren usw. durchgeführt. Die verkürzee Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vor⸗ übergehenden Aenderung des 6 der E.⸗V.⸗O. (R7GBl. 1914 Seite 455) 9 nehmigt.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts⸗ büro, hier, Bahnhof Alexanderpla Berlin, den 18. September 19.
Reichsbahndirektion.
entsprechenden Konkursmasse gemäß 8 2⁰%
[68503] 8*
Kraft.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kbsten 15 Mk. Tel.:
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 213. —
W
Berlin, Freitag, den 22. September, Abends.
genpreis für den
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,
Anzeigen nimmt an:
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 33 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 55 Mk.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Bekanntmachung über das Verbot der Einfuhr von Lebens⸗
mitteln.
Bekanntmachung über das Verbot der Ausfuhr von Fischen.
Bekanntmachung, betreffend Durchschnittswerte für Umrechnung ausländischer Werte (§ 8 Abs. 9 des Un saßsteuergesetzes) für den Monat August.
J““ zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold.
Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der deutschen Arzneitaxe. Bekanntmachung, betreffend die Klassengebühr bei Warenzeichen⸗
anmeldungen. 8
8
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Ausreichung von neuen Zins⸗ bogen zu Staatsanleihen. 1u“
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über das Verbot der Ein fuhr von Lebensmitteln.
Vom 11. September 1922. (Veröffentlicht in der am 22. September 1922 ausgegebenen Nr. 47 des Zentralblatts für das Deutsche Reich.)
Auf Grund der 8§ 1 und 4 Abs. 3 der Bekanntmachung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (RGBl. S. 41)/22. März 1920 (RGBl. S. 334)/3. Mai 1922 (RGBl. S. 479) wird bestimmt:
Im §1 der Bekanntmachung über die Einfuhr von Lebensmitteln, Futtermitteln und Düngemitteln vom 10. Februar 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 38) ist in der Aufzählung der Waren, die ohne die nach § 1 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (RGBl. S. 41)/22. März 1920 (RGBl. S. 334)/ 3. Mai 1922 (RGBl. S. 479) vorgeschriebene Bewilligung eingeführt werden können, zu streichen: Einfuhrnummer des Statistischen Warenverzeichnisses Feine Tafeläpfel und Tafelbirnen (Edelobst im Sinne der Bekanntmachung der Reichsstelle für Gemüse und Obst vom 31. Juli 1922, § 2 „ 8 Abs. 2, Deutscher Reichsanzeiger Nr. 182) .aus 47 a u. b
§ 2.
In §1 der Bekanntmachung über die Einfuhr von Lebens⸗ und Genußmitteln und Holz vom 26. Juni 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 148) ist in der Aufzählung der Waren, die ohne die nach § 1 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (7RGBl. S. 41)/22. März 1920 (RGBl. S. 334)/3. Mai 1922 (RGBl. S. 479) vorgeschriebene Bewilligung eingeführt werden können, zu streiche: 8 8 1 8 Warenverzeichnisses Pattet geirccc868 aus 53 Austern, lebend oder blo abgekocht oder eingesalzen,
auch von der Schale befreiitet. . 119 a Seeschildkröten, lebend oder geschlachtet, auch bloß ab⸗ 8 gekocht oder eingesalzen .. . . . aus 121 Seekrebse, ⸗muscheln, Schnecken und Schildkröten, auch Froschkeulen in anderer Weise als durch bloßes Ab⸗ kochen oder Einsalzen zubereiieet. . Zuckerwerk und sonstige anderweit nicht genannte F111 Früchte, mit Branntwein zubereitet oder in Brannt⸗ 4*4*“ § 3. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 18. September 1922 in 8
8 8
124 202 a
Berlin, den 11. September 1922. Der Reichsminister für Ernährung und L. 8 J. V.: Dr. Heinrici.
Bekanntmachung über das Verbot der Ausfuhr von Fischen.
8 Vom 15. September 1922.
(Veröffentlicht in der am 22. September 1922 ausgegebenen fhim 47 des Zentralblatts für das Deutsche Reich.)
Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels⸗ ne üte vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 212 ) wird
verordnet, was folgt: 2 1. 8* der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Aus⸗ 1 des Zolltarifs (Erzeugnisse der ssche und pflanzliche Natur⸗ vom 4. Mai 1920
Im § 3 — fuhr von Waren des Abschnitts s; Land⸗ und Forstwirtschaft und andere tieri erzeugnisse, Nahrungs⸗ und Genußmittel),
(„Deutscher Reichsanzeiger“
Nr. 105) in der Fassung der Bekannt⸗
machung vom 24. Februar 1922 („Deutscher Reichsanzeiger“ Nr. 49)
ist in
streckt,
der Aufzählung der Waren, auf die sich d zu streichen: 8
Verbot nicht er⸗
Ausfuhrnummer des Statistischen
Warenverzeichnisses
Salzwasserfische (Meer⸗ oder Seefische), frische: Heringe (auch Breitlinge [Bristlinge) . Schellfische und andere . . . . . . . . .. .
alzene Heringe (auch Breitlinge [Bristlinge]), un⸗
zerteilt; auch Heringslake und gesalzene Heringsmilch
Ges Fische, zubereitet
salzenen Heringe):
Sardellen, einfach zubereitet .. Stockfisch (getrockneter Kabeljau), Aale, Bücklinge, Sprotten und andere vorste genannte, getrocknete, gesalzene, gekochte, gebratene oder f 1 t Fische; Fischmilch zum Genusse; Fischwurst; Fisch
milch, mit Ausnahme der Heringsmilch; zum feineren
Klippfisch..
2
(mit Ausnahme der unzerteilten ge⸗
hend nicht geräucherte, geröstete, sonst einfach zubereitete
Tafelgenuß zubereitete Fische, mit Ausnahme von in
Essigsauce eingelegten Fi
-
arinagden) . . . .
„ 2 82 * .
schen in Fässern oder Tonnen 8 . aus 1178
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 25. September 1922 in
Kraft.
Berlin, den 15. September 1922.
Der Reichsminister für 8
Nach 8§ 31 Umsatzsteuergesetz des Gesetzes) an dem Kurse umgerechnet werden, Finanzen b Steuerpflichtige dieses des Kalenderjahrs beantragt. setze ich als Durchschnittskurs
bank
ehr.
Bekanntmachung.
nach Anhörung der Reichsbant Verfahren in der
folgenden Kurs fest:
rnährung und Landwirtschaft.
Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen zum können ausländische Werte (§ 8 Abs. 9 Stelle der Umrechnung im einzelnen nach den der Reichsminister der festsetzt, wenn der ersten Voranmeldung Für den Monat August 1922 nach Anhörung der Reichs⸗
Nr.
Staat Einheit
Durchschnitts⸗
kurs
— — -9OSO0oOAGUoUGEUoodo
100 Fr. Bulgarien 100 Leva Dänemark 100 Kr. England 1 £ Estland 100 est. M. Finnland 100 finn. M. Frankreich 100 Fr. 1“ Griechenland 100 Drachmen Holland 100 holl. Fl. Italien 100 Lire Jugoslawien 1900 100 Kr. Lettland 100 lett. Rubel Litauen 100 Ostmark Luxembur⸗
100 Fr.
Norwegen 100 Kr.
Dt. Oesterreich 100 Kr.
Polen 100 pol. M. Portugall 1 Eskudo Rumänien 100 Lei. Rußland 100 Zarenrubel
100 Dumarubel 1000
100 K 100 100 100
Belgien
Schweden Schweiz Spanien Tschecho⸗Slowakei Türkei Ungarn Aegypten Britisch Ostindien 1 Britisch Straits Settlements Britisch Hongkong China Shanghai Japan Persien
Argentinien
Taël Silber Ven Silberkran Goldpeso Milreis kanad. Doll. Peso
Peso.
Brasilien Kanada Chile Mexiko
peruan. Pfd.
8 Peru dpen 8
Uruguau Vereinigte Staaten,. Berlin, den 20. September 1922. Der Reichsminisier
1
1
1
1
1
1 9 1 Papierpeso 18
1
1
1
1
1
8080 622 23209 4820 285 2338 8525 3304 41978 4816 1197 288 389 95 8080 18510 1,524 13,776 70,9 934 20,9 3,33 0,2086 28410 20573 16738 3261 661 61,65 4983 316
565 620 829 540 94,3 844 390 145 1085 133,2 536 4480 879 1077
der Finanzen.
zu dem Gesetz über die Zah
vierhundert) vH. Berlin, den 21. September 1922.
J. A.: Popitz.
Arzneitaxe.
(Fünfter
v“
Deutschen Preisliste der
Keiceoeliumummamn“ 1 Aeidum citriceum .... Acidum diasthylbarbitnricum
„ 2) Acidum nitricum .
2 2
„ „ v1u“ Acidum nitricum crudum . Acidum tartaricum ..
2
1“
Adeps benzostug . . . .
27 2 2*
22 72 Adeps suillus. 2 n 89 27 9
27 G31“
„„ 686ö1ö1
ö Aether aceticus
2) 2
Aether bromatus
2 ) Aether pro narcosi
22 1 2) M Agaricinum .
2 Albargin.
AHVal. . “ “
Amidoazotoluol . Ammonium chloratum
2) 2
9 „ Ammonium jodatum 2) Amphotropin “ Anaesthesin .. 8 “ Aqua Rosae..
2 1uu““ Argentum proteinicum
„ Argonin. ..
11G“ Arsacetin Aspirin.
„ EEW111
8 8 Aspirin solubile.
29) 2)
) 7) 9 Asterolum . “
Balsamum canadensi 88 8 1“ Balsamum Mentholi compositum Baryum sulfuricum ad usum internum. 8 8 ’. 11 — ’. Penzosalinin BSrO3 “ Bismutose . . ... “ Borovertin . Bromipin (10 %) . Bromipin (33 ½ %) .. Bromocoll..
Bromocoll 801 ubile
2) 2) Calcaria chlorata . .
„ „ “ Calcium chloratum cryst.
2 2) EW“
Calcium hypüphosphorosum 8
Bekanntmachung lung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (REBl. S. 1361).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 27. September einschließlich 3. Oktober 1922 34 400 (vierunddreißigtaus
Bekanntmachung 8 betreffend Preisänderungen in der
Der Reichsminister der Finanzen.
Nachtrag zur neunten abgeänderten Ausgabe Arzneitaxe 1922.)
Arzneimittel.
Sb SSS6=SS8Sgg
— H SS= ⁴Æ̈ — C
— — —
72 99 02 00 09 92 92 92 02 02 02 92 92 02 02 92 98
1 — SS8ggBn SöE
89 00 -2 -2 992 902 92 92 92 09 92 92 920 99 02 92
—