“ “
Vorstandsmitglieder; chnung ge⸗
schieht in der Weise, daß Ieesh. E.
zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Finsterwalde, den 19. September 1922. Das Amtsgericht.
Finsterwalde, N. L. [71902]
Bei der im Genossenschaftsregister unter.
Nr. 23 eingetragenen „Rohstoffeinkaufs⸗ genossenschaft der Schneiderinnung zu Finsterwalde e. G. m. b. H.“ in Liquidation zu Finsterwalde ist beute forgendes eingetragen worden: Nach Be⸗ endigung der Liquidation ist die Ver⸗ tretungsmacht der Liquidatoren erloschen. Finsterwalde, den 22. September 1922. Das Amtsgericht.
Fürstenberg, Westf. [71903] In unser Genossenschaftsregister ist bei er Bäuerlichen Bezugs⸗ . Cs
ingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗
ung vom 6. August 1922 ist die Haft⸗
summe für jedes Mitglied auf 5000 —
fünttausend — Mark erhöht. Fürstenberg (Westf.), den 20. Sep⸗
tember 1922.
Das Amtsgericht.
Gladenbach [7190⁴] In das Genossenschaftsregister des hiesigen Gerichts ist bei der Genossenschaft Bischoffener Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. folgendes eingetragen worden: Das Vorstandsmitglied Karl Rückert ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der August Haus, zugleich als Vereinsvorsteher, getreten.
Das Vorstandsmitglied Jakob Adam ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Friedrich Scheurer als Vorstandsmitglied getreten. Gladenbach, den 30. August 1922.
Das Amtsgericht.
HMalle, Saale. [71905]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 42 ist heute bei dem Konsum Werein Osmünde und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Osmünde eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 23. Juli 1922 ist die Haftsumme von 60 ℳ auf 500 ℳ erhöht.
Halle, den 25. September 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 19.
Herrnstadt. [71906]
In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 19. August 1922 errichtete, unter der Firma Elektri⸗ zitätsgenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Hochbeltsch, Kreis Guhrau, eingetragen worden. Der Gegenstand des Untewuuwhmens besteht in dem Bezug elektrischer Energie, der Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungs⸗ netzes sowie der Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb. Die Haft⸗ summe beträgt 1000 ℳ. Die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Mitglieder des Vorstands sind: Frei⸗ gärtner Hermann Ulbrich, Land⸗ und Gastwirt Otto Dumke, Bauergutsbesitzer Wilhelm Eckert, sämtlich in Hochbeltsch. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Schlesischen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftszeitung in Breslau. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. Die Willens⸗ erklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmit⸗ glieder; die Zeichnung erfolgt in der gesetz⸗ lichen Form des § 25 Genossenschafts⸗ gesetzes. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden in unserem Geschäftsgebäude, Zimmer 8, jedem gestattet.
Amtsgericht Herrustadt, den 3. September 1922.
Herrnstadt. [71907] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen Elektrizitätsgenossenschaft, eingetra⸗ genen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Duchen, Kreis Guhrau, eingetragen worden, daß an Stelle des Emil Mühmel der Erich Hänsch zu Duchen in den Vorstand gewählt worden ist. Amtsgericht Herrnstadt, den 15. September 1922.
Hettstedt. [71908] Bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Walbeck (Hettstedt), ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, ist die Haft⸗ summe auf 5000 ℳ erhöht. Hettstedt, den 25. September 1922. Preußisches Amtsgericht.
MHildesheim. [71909] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 103, Consum⸗Verein Ahstedt, e. G. m. b. H. in Ahstedt, am 27. Sep⸗ tember 1922 eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Revisors Heinrich Ohlen⸗ dorf ist der Handelsmann Fritz Abmeyer in Ahstedt in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Hildesheim.
Möchst, Main. Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister.
Einkaufsgenossenschaft der Klein⸗ tierzüchtervereinigung, e. G. m. b. H., Höchst a. M.⸗Zeilsheim.
An Stelle des ausgeschiedenen Anton Katzenbach ist der Arbeiter Johannes Hoevel zum Vorstandsmitglied bestellt.
Der § 14 (Haftsumme) ist zu Pos. 6 durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Juni 1922 geändert.
Höchst a. Main, den 7. September 1922.
Preußisches Am
[71910]
[71911] Genossenschaftsregister betr. „Konsumverein für Arzberg und Umgebung, e. G. m. b. H.“ in Arz⸗ berg, A.⸗G. Thiersheim: Haftsumme nun 1000 ℳ. 8 Hof, 27. September 1922. Das Amtsgericht.
Iserlohn. [71912]
In unser Genossenschaftsregister 25 ist bei der Werkgenossenschaft für das Schneidergewerbe zu Iserlohn, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß vom 21. Februar 1921 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder sind Liquidatoren.
Iserlohn, den 26. September 1922.
Das Amtsgericht.
München. [71914] enossenschaftsregister.
1. Holz⸗A& Kohlenverein München, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Johann Aigner aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Neubestelltes Vorstandsmit⸗ glied: Bartholomäus Grillmaier, Holz⸗ u. Kohlenhändler in München.
2. Münchener Kleinwohnungs⸗ Bangenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz München. Ludwig Köstler aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu⸗ bestelltes stellvertretendes Vorstandsmit⸗ glied: Simon Graßl, Assistent in München.
3. Baugenossenschaft Obermenzing, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Ober⸗ menzing. Die Generalversammlungen vom 29. Juli und 4. August 1922 haben Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ schlossen, besonders folgende: Gegenstand des Unternehmens ist ein gemeinnütziger und dient zur Schaffung von gesunden und zweckentsprechenden Eigenheimen (Ein⸗ familienhäuser mit Gärten) für Minder⸗ bemittelte. Obst⸗ und Gemüsebau und Kleintierzucht sollen nach jeder Richtung hin gefördert werden. Johann Rösele, Franz Winkler und Johann Maier aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder: Josef Stautner, Polizeikommissär, Josef Krautlager, Koffer⸗ träger, Anton Färber, Buchhalter, alle in Muͤnchen.
4. Gewerbeverein Erding eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Erding. Die Ge⸗ neralversammlung vom 12. Juni 1922 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen.
München, den 27. September 1922.
Das Amtsgericht.
Pforzheim. [71915] Genossenschaftsregistereintrag. Landwirtschaftliche Ein⸗ u. Ver⸗
kanfsgenossenschaft Würm, Amt
Pforzheim, eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht
in Würm. Statut vom 13. August 1922.
Der Gegenstand des Unternehmens ist:
Gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗
stoffen und Gegenständen des landwirt⸗
schaftlichen Betriebs sowie gemeinschaft⸗ licher Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse. Haftsumme 5000 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 10. Vorstandsmitglieder sind: Jakob Haug, Bürgermeister, Karl Kraut, Gold⸗ arbeiter, Friedrich Happel, Goldarbeiter, und Adolf Hermann Müller, Goldarbeiter, alle in Würm. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im „Badischen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt“ in Karlsruhe.
Beim Eingehen dieses Blattes tritt an
dessen Stelle bis zur nächsten General⸗
versammlung, in welcher ein anderes Ver⸗ öffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der
„Deutsche Reichsanzeiger“ in Berlin. Die
Willenserklärung und Zeichnung für die
Genossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗
mitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗
schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht in die Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Pforzheim.
Preussisch Friedland. ([71916]
Bei dem Preuß. Friedländer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. b. H. in Pr. Friedland ist heute ein⸗ getragen worden, daß der Geschäftsanteil auf 500 ℳ erhöht it.
Amtsgericht Pr. Friedland, den 11. September 1922.
Rodenberg. [71917]
Bei dem Haushaltsverein Hohn⸗ horst und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Hohnhorst, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: An die Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ glieder Landwirts Konrad Tatge Nr. 8. in Hohnhorst, Landwirts Otto Hecht Nr. 36 daselbst und Tischlers Konrad Riechers Nr. 25 dasebst sind der Landwirt Konrad Rohrßen Nr. 40 in Hohnhorst und der Schneidermeister Ludwig Paulsen der fi daselbst zu Vorstandsmitgliedern estellt
Alnmtsgericht Rodenberg, den 19. September 1922.
Salzwedel. [71918]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 bei der Firma „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Pretzier i. Altm., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in
tsgericht. Abteilung 1 b. 1Pretzier i. Altmark, eingetragen worden:
111“ 11111“
1“
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. September 1922 ist die Haft⸗ summe für jeden erworbenen Geschäfts⸗ anteil auf 5000 ℳ erhöht worden. Salzwedel, den 26. September 1922. Das Amtsgericht.
Schönlanke. [71919]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein, getragen worden:
In der Generalversammlung vom 25. Juli 1922 ist der Bankvorstand Georg Jenichen aus Naklo (Polen) zum Vorstandsmitglied gewählt worden. Durch Beschluß vom 17. August 1922 ist der Kaufmann Sally Tobias in Schönlanke bis zum 1. Juli 1923 zum Stellvertreter des behinderten Vorstandsmitglieds Georg Jenichen bestellt.
Schönlanke, den 22. September 1922.
Das Amtsgericht.
Strehlen, Schles. [71920] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Nr. 33, Konsum⸗ verein „Einigkeit“ für Strehlen und Umgegend e. G. m. b. H. in Strehlen, eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 5. September 1922 ist die Haftsumme von 300 ℳ auf 2000 ℳ erhöht worden. Strehlen, den 22. September 1922. Das Amtsgericht.
Striegau. Im Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 10 eingetragenen Gäbers⸗ dorfer Spar und Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H., in Gäbers⸗ vorf heute eingetragen worden: Hermann Leißner ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Stellenbesitzer Karl Kriebel in den Vorstand gewählt. Striegau, den 18. September 1922. Das Amtsgericht.
Striegau. [71922]
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 18 eingetragenen Molkerei Metschkau, e. G. m. b. H. in Metschkau, heute eingetragen worden: Hermann Göllner ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Guts⸗ besitzer Cuno Ulber in den Vorstand ge⸗ wählt.
Striegan, den 18. September 1922.
Das Amtsgericht.
Tettnang. .Patn
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Einkaufsgenossenschaft der Friseur⸗Innung des Oberamts Tettnang, e. G. m. b. H. in Friedrichs⸗ hafen, eingetragen worden:
In der Generalversammlung vom 10. April d. J. wurde an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieds Wilhelm Burkhard, Friseurmeisters in Nonnenbach, in den Vorstand gewählt: Friseurmeister Adolf Fetscher in Friedrichshafen.
Den 25. September 1922.
Amtsgericht Tettnang. Obersekretär Hummler.
Cchte. [71924
In das Genossenschaftsregister Nr. 1 Geflügelzucht und Eierverkaufs⸗ genossenschaft Lavelsloh und Um⸗ gegend e. G. m. b. H. in Lavelsloh ist heute eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschlüsse der Generalversamm⸗ lung vom 23. April und 20. Mai 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt die Landwirte Heinrich Damke Nr. 47 und Heinrich Barg Nr. 64 in Lavelsloh. Amtsgericht Uchte, 25. September 1922.
Unna. [71925] In unser Genossenschaftsregister ist am 30. August 1922 bei der unter Nr. 19 eingetragenen Genossenschaft in Firma Beamten⸗Kousum⸗Verein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Uana eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. August 1922 die Genossen⸗ schaft aufgelöst ist. Zu Liquidatoren sind bestellt: Bankrat Hans Ramdohr, Ge⸗ richtsvollzieher Max Schultze und Rentner Friedrich Linhoff, sämtlich zu Unna. Amtsgericht Unna.
Usingen. [71926]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Usinger An⸗ und Verkaufsgenossenschaft m. b. H.“ in Usingen (Nummer 42 des Registers) folgendes eingetragen worden: 1
Der Landwirt Georg Karl Philippi von Usingen ist aus dem Vorstand aus⸗ getreten und an seiner Stelle der Landwirt Wilhelm Ernst von Usingen in den Vor⸗ stand als Stellvertreter des Vorstehers gewählt.
Usingen, den 8. September 1922.
Das Amtsgericht.
[71921]
VIotho. [71927 In das Genossenschaftsregister ist bei der Gewerbebank, e. G. m. b. H. in Vlotho (Nr. 5 des Registers) am 21. Sep⸗ tember 1922 folgendes eingetragen worden: Der Sattlermeister Heinrich Korff ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bankbeamte Wilbalan Casselmann in Vlotho getreten. Amtsgericht Vlotho.
Waldbröl. [71928]
In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist heute unter Nr. 74 die durch Statut vom 1. Juli 1922 errichtete Waldbröler Elektrizitätsgenofsen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wald⸗ bröl eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Die Errichtung und der Betrieb eines Leitungsnetzes zur Ver⸗ sorgung mit elektrischem Licht und elek⸗ trischer Kraft. Die Haftsumme beträgt
1
“ —
10 000 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile 10.
Den Vorstand bilden: 1. Kaufmann Otto Schlösser, Waldbröl, 2. Kaufmann Otto Cronrath, Borberg, 3. Kaufmann Robert Schumacher, Waldbröl, 4. Dach⸗ deckermeister Josef Löcherbach, Waldbröl, 5. Schlosser C. Hellemeier, Kalkberg.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Waldbröler Zeitung.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder ihre Namensunterschrift der Firma beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Waldbröl, den 22. September 1922.
Das Amtsgericht.
Weiden. „ 171929]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Darlehenskassenverein Bärnau, e. G. m. u. H., Sitz Bärnau. Josef Bäuml aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Maier, Franz, Bärnau.
Weiden i. O., den 27. September 1922.
Das Amtsgericht.
Weimar. [71930] In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 55 ist bei der Gemeinnützigen Baugenossenschaft e. G. m. b. H. in Weimar heute eingetragen worden: Die Haftsumme beträgt jetzt 10 000 ℳ. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. August 1922 sind § 37 (Geschäfts⸗ anteil) und § 40 (Haftsumme) des Statuts geändert worden. Weimar, den 14. September 1922. Thüringisches Amtsgericht. 4 b.
Werne, Bz. HMünster. [71931]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma „Capeller Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ zu Capelle, eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds, des Gutsbesitzers Franz Jagetho aus Capelle der Architekt Johannes Overhage daselbst zum Vorstandsmitglied als Vorsteher ge⸗ wählt ist.
Werne, den 24. September 1922.
Das Amtsgericht.
Wippertfürth. [71932
In dem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 5 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Agathaberger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H.“ in Agathaberg heute eingetragen worden:
Der Wirt Feann Müller in Nees⸗ kotten ist durch Tod aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist Bern⸗ hard Wegerhoff in Agathaberg zum Vor⸗ standsmitglied bestellt.
Wipperfürth, 23. September 1922.
Das Amtsgericht.
Wolfenbüttel. [71933]
In das Genossenschaftsregister ist am 12. September 1922 bei der Genossenschaft Consum⸗Verein Immendorf e. G. m. b. H. eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschlüsse vom 28. Januar 1922 bezw. 12. Mai 1922 sind 1. die §§ 50 und 51 der Satzung dahin abgeändert: Die Haft⸗ summe und der Geschäftsanteil sind auf 100 ℳ erhöht; 2. als Vorstandsmit⸗ glieder der Wegewärter Carl Härighausen aus Immendorf wiedergewählt und an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Meyer Herr Otto Willecke in Immendorf neu⸗ gewählt.
Wolfenbüttel, den 12. September 1922.
Das Amtsgericht.
Wolfenbüttel. 171934]
In das Genossenschaftsregister ist am 17. August 1922 bei der Genossenschaft Central⸗Molkerei Immendorf e. G. m. b. H. zu Immendorf eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitgliedes Otto Lehne ist der Halbspänner Johns Watenstedt in den Vor⸗ tand gewählt.
Wolfenbüttel, den 26. September 1922.
Das Amtsgericht.
Ziegenhals. [71935] In unser Genossen schaftsregister ist bei Nr. 32, betreffend Elektrizitätsgenossen⸗ schaft 11““ Deutschwette — e. G. m. b. H. — in Deutschwette 5 12. September 1922 folgendes einge⸗ ragen: as Statut ist durch Generalversamm⸗ 11g. vom 6. Juli 1922 geändert. Aus dem Vorstand sind Pfarrer Schindler, Polnischwette, und Bauerguts⸗ besitzer Sindermann, Bischofswalde, aus⸗ geschieden. In den Vorstand sind einge⸗ treten: Bauergutsbesitzer Karl Janisch, Polnischwette, Betriebsinspektor Karl Sattler, Bischofswalde, Bauergutsbesitzer Paul Kunert, Markersdorf. Amtsgericht Ziegenhals.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Altena, Westt. [71989] Eintragung vom 25. September 1922 in unser Musterregister Nr. 178: Firma Colsman & Co. zu Werdohl i. Westf., Teesieb mit auswechselbarem Siebboden mit Bildnis: holländischer Fischerknabe, Fabriknu nmer 1883, offen, für plastische
Erzeugnisse, I
Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 18. September 1922, Nach⸗ mittags 6 Uhr.
Amtsgericht Altena (Westf.).
Herford. trioo⸗ In unser Musterregister ist heute ein getragen:
1. vier Muster „Edith“, betr. Schlaf⸗ risiersessel, zwei Betten und zwei Nacht⸗
aus Büffet
bestehend Erzeugnisse,
plastische Jahre, Vormittags 11 ½ Uhr. Herford, den 24. September 1922. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Dresden. [71991]
mögen des Tischlermeisters Friedrich Augustin in Dresden, Blasewitzer Str. 11 Werkstatt Lortzingstr. 28, wird hierdurch
termine vom 19. - Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom selben Tage bestätigt worden ist. Amtsgericht Dresden, Abteilung II, den 28. September 1922.
Leipzig. Das Konkursverfahren über das Ver⸗
Paul Wünschmann in Leipzig
vergleich durch rechtskräftigen
Leipzig, den 22. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung II, A 1.
Mühlhausen, Kr. Pr. Holland. Das Konkursverfahren über den Nach
Schlodien wird eingestellt, nachdem sämt hh beteiligten Gläubiger es beantragt aben.
den 11. September 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
[71994]
13,245 km lange, eingleisige Nebenbahn SgFerüete werden.
Fen Emmelsbüll tation. n für die Abfertigung von Personen⸗, Gepäck⸗, Expreßgut, Stückgut, lebenden Tieren und Leichen in Betracht,
sonstige Verladungen errichtet. stoffladungen werden nicht abgefertigt. Lademaße, Zentesimalwagen, Desinfektions⸗ anlagen gerichtetet. Die dient zunächst nur dem Personenverkehr.
verkehren. keit die Eisenbahnbau⸗ und Betriebs
zember 1908. Altona, den 25. September 1922. Reichsbahndirektion. 8
[71995] verkehr.
Station für den Güterverkehr aufgehoben. Dresden, am 26. September 1922. Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
[71996] Westdeutsch⸗Südwestdeutscher Güterverkehr und Güterverkehr
Die Station Christianshütte der Kerker⸗
streichen. Ferner sind infolge Strecke Schatthausen — Meckesheim die Entfernungen der Stationen Baiertal, Dielheim und Schatthausen der Neben⸗
bahn Wiesloch — Meckesheim — Wald⸗ Anstoß an Heidelberg zu bilden, wodur treten. anzeiger der 8 oder bei den beteiligten Dienststellen. frist ist gemäß der vorübergehenden
S. 455) genehmigt. Frankfurt / M., den 26. Sept. 1922.
Reichsbahndirektion.
——
Re 190. Gustav Kopka in Herford,
zimmerausführung, bestehend aus Schrank, Waschkommode mit Spiegel, Toilette mit
pinden, rundem Tisch und zwei Stühlen, 2. Muster „Flora“, betr. Küchenausführung,
und Anrichte, Schutzfrist drei angemeldet 18. September 1922,
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
aufgehoben, nachdem der im Vergleichs⸗ ugust 1922 angenommene
[71992] mögen des Lebensmittelgrothändlers
Lindenau, Rietschelstraße 27, wird hier⸗
durch aufgehoben, nachdem der Zeeha, eschluß
vom 12. Juli 1922 bestätigt worden ist.
[71993]
laß des verstorbenen Burggrafen und Grafen Karl Erdmann zu Dohna⸗
Mühlhausen, Ostpr., Kr. Pr. Holland,
Am 9. Oktober d. J. wird als Teil⸗ strecke der durch das Wattenmeer geplanten Verbindung nach der Insel Sylt die
Niebüll⸗Klanxbüll für den öffentlichen
Personen⸗ und Güterverkehr in Betrieb Sie erhält den Bahn⸗ of IV. Klasse Klanxbüll als vorläusige Endstation und in km 9,80 den unbesetzten als Zwischen⸗ Der Bahnhof Klanxbüll kommt
Stillegens der
Wagenladungen, 1
auch ist eine feste Rampe für Vieh und Spreng⸗
und Ladekräne sind nicht ein⸗ Station Emmelsbüll Ueber die Höhe der Tarifsätze geben die Dienststellen Auskunft. Die Züge werden nach besonders veröffentlichten Fahrplänen Für die Bahn haben Gültig⸗
ordnung vom 4. November 1904 und die Eisenbahnverkehrsordnung vom 23. De⸗
Westdeutsch⸗Sächsischer Güter⸗ Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1922 werden die Tarifentfernungen für Christianshütte infolge Schließung der
Deutsche Reichsbahn⸗Saarbahnen.
bachbahn wird mit Wirkung vom 1. Ok⸗ tober 1922 für den öffentlichen Güter⸗ verkehr geschlossen und ist in den Tarif⸗ heften der obenbezeichneten Verkehre zu
8
8
angelloch im westdeutsch⸗südwestdeutschen Tarifheft 1 vom 1. Oktober an dun
Entfernungserhöhungen bis zu 16 km ein⸗ Näheres im Gemeinsamen Tarif⸗ deutschen Reichsbahn usw.
Die Abkürzung der Veröffentli 3 en G rung des § 6 der E.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914
““
8
1
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mkk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 15 Mh.
2
22 1 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 60 Mhk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 100 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Besch iftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
sFxXel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 8
Nr. 222. Reichsbankgirokonto.
Verlin, Dienstag, den 3. Ntober, Abends.
Postscheckronto: Berlin 41821.
Einzelnummern oder
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. ““ Mitteilung über die Antrittsaudienz des schweizerischen Gesandten. Ernennungen ꝛc. 3 Exequaturerteilungen. Bekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung privater Ver⸗ sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde. Berichtigung zur Bekanntmachung vom 27. September d. J. über Brennrecht, Uebernahme⸗ und Verkaufspreis für Brannt⸗ wein, Essigsäuresteuer, Monopolausgleich und Hektoliter⸗ einnahme im Betriebsjahre 1922/23. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Verordnung über die Wahlen zum Preußischen Landtag und zum Provinziallandtag in Oberschlesien. Urkunden über Anwendung des vereinfachten Enteignungs⸗ verfahrens. 8 Endgültiges Ergebnis der Abstimmung in Oberschlesien.
8
Amtliches.
Deutsches Reich. Der Herr Reichspräsident hat gestern den neu ernannten
schweizerischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten
Minister Dr. Rüfenacht zur Entgegennahme seines Be⸗ glaubigungsschreibens empfangen. Bei dem Empfang war der Staatssekretär im Auswärtigen Amt von Haniel zugegen.
.
Der hessische Oberlandesgerichtsrat Dr. Ludwig Krug
aus Mainz ist zum Reichsgerichtsrat und der württembergische
Landgerichtsdirektor Niethammer aus Stuttgart zum Reichs⸗ anwalt ernannt worden.
Dem Generalkonsul der Republik Cuatemala in Ham⸗ burg Horacio Espinosa, dem Konsul der Republik Guate⸗ mala in Bremen Konrad Hohn und dem Vizekonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Leipzig Don S. Haven ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
1
..M Bekanntimachung, 8 ekreffend die Beaufsichtigung privater Versiche⸗ rungsunternehmungen durch die Landesbehörde.
(Veröffentlicht im Zentralblatt für das Deutsche Reich 1922,
. Seite 687.)
Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) bestimme ich im Einvernehmen mit den beteiligten
zandesregierungen, daß bis auf weiteres
a) die Feuerkasse des Vereins Hamburgischer Staatsbeamten,
Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit, b) die Einbruchskasse des Vereins Hamburgischer Staats⸗ beamten, Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit, urch die Hamburger Landesbehörde beaufsichtigt werden. Berlin, den 15. September 1922. 16 Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von Jonquidres.
“ 8 zu der Bekanntmachung des Reichsmonopolamis für Branntwein vom 27. September 1922 über Brenn⸗ recht, Uebernahme⸗ und Verkaufpreise für Brannt⸗ wein, Essigsäuresteuer, Monopolausgleich und Hekto⸗
litereinnahme im Betriebsjahre 1922/23. Bei Ziffer VI ist einzusetzen: 3 — statt für den Hektoliter wasserfreie Säur für den Doppelzentner wasserfreie Säure. 8 Berlin, den 30. September 1922. Reichsmonopolamt für Branntwein. Seinkogff⸗
Preußen.
Staatsministerium.
Der Regierungsrat Dr. Cohn ist zum Ministerialrat beim Preußischen Staatsministerium ernannt worden.
einschließlich des Portos abgegeben.
nzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder
vorherige Einsendung des Betrages
Verordnyung über die Wahlen zum Preußischen Landtag und zum Provinziallandtag in Oberschlesien. Vom 28. September 1922.
Auf Grund der §§ 6, 38 des Gesetzes über die Wahlen zum Preußischen Landtag (Landeswahlgesetz) vom 3. Dezember 1920 (Gesetzsamml. S. 559), des § 2 Satz 2 der Verordnung über die Wahlen zum Preußischen Landtag in Oberschlesien vom 29. Dezember 1920 (Gesetzsamml. S. 658) und des § 1 des Gesetzes, betreffend die Wahlen zu den Provinziallandtagen . vom 3. Dezember 1920 (Gesetzsamml. S. 1) wird folgendes verordnet: 8
“
Die Hauptwahlen zum Preußischen Landtag im Wahlkreise Nr. 9 (Oberschlesien) und in dem Kreise Namslau (Regierungsbezirk Breslau), soweit dieser an der oberschlesischen Abstimmung nach dem Friedensvertrage teilgenommen hat sowie die Wahlen zum Provinzial⸗ landtag der Provinz Oberschlesien finden am 19. November 1922 statt.
Die Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündun
Berlin, den 28. September 1922. Das Preußische Staatsministerium. Braun. Servering.
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n Kraft.
Auf Grund des §1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. 211) wird hierdurch bestimmt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes auf das dem Zweckverband Ueberlandwerk Fulda⸗Hünfeld⸗Schlüchtern zu Fulda durch Erlaß vom 16. April 1920 für die Kreise Fulda, Hünfeld und Schlüchtern verliehene Enteignungsrecht Anwendung zu finden haben.
Berlin, den 27. September 1922. ““ Das Preußische Staatsministerium. Der Minister für Handel und Gewerbe. INI
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Auf Grund des §1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. 211) wird bestimmt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes auf das der Ueberlandzentrale Stettin, Aktiengesell⸗ schaft in Stettin, durch Erlaß vom 31. Januar 1921 ver⸗ liehene Enteignungsrecht Anwendung zu finden haben.
Berlin, den 27. September 1922.
Das Preußische Staatsministerium.
Ministerium des Innern.
Der Regierungs⸗ und Schulrat Vorbrodt in Magdeburg ist zum Oberregierungsrat ernannt worden. In dieser Eigen⸗ schaft ist ihm die Stelle des Dirigenten der Kirchen⸗ und b1““ bei der Regierung in Magdeburg übertragen worden.
Der Landrat a. D. Dr. Penner in Zawisc O. S. ist zum Regierungsrat ernannt und der Regierung in Wiesbaden überwiesen worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Der Kreistierarzt a. W. Dr. Hansen in Reinfeld ist in die “ in Weilburg, Bez. Wiesbaden, versetzt worden. . 8
Ministerium für Wissenschaft, Kunst
und Volksbildung.
Der Negierungs⸗ und Schulrat Schulz in Frankfurt a. d. O. ist zum Oberschulrat ernannt und als soscher dem Provinzial⸗ schulkollegium in Königsberg i. Pr. überwiesen worden.
Die bisherigen außerordentlichen Professoren in der Fakultät für allgemeine Wissenschaften der Technischen Hoch⸗ schule Hannover Dr. Obst und Dr. Keppeler sind zu ordent⸗ lichen Professoren in derselben Fakultät ernannt worden.
V
Endgültiges Ergebnis der Abstimmung in Oberschlesien.
Nach der endgültigen Meldung des Abstimmungsleiters hat die Abstimmung in Oberschlesien am 3. September 1922 folgendes Ergebnis;
Zahl der Stimmberechtigtemn 720 593
Zahl der abgegebenen ungültigen Stimmen 4 193
Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen.
davon:
Ja⸗Stimmen — für ein besonderes Land
“
Nein⸗Stimmen — gegen ein besonderes Land
Ergebhnisse in den Kreisen: hl der
timm⸗ chtigten
Kreise Nein⸗ Stimmen
Ja⸗ Stimmen
a) Landkreise: Beuthen. E1161““ Falkenberg. Gleiwitz . . Grottkau Hindenburg*) Kreuzburg, Leybschütz .. Guttentag Neisse Neustadt. voein .. Ratibor 8 Röntkt Rosenberg — Groß Strehlitz
b) Stadtkr Beuthen.. Gleiwitz . .. Neis “ 6““
Zusammen..
47 049 41 599 22 009 40 546 22 487 61 419 27 360 46 042
7 879 37 355 52 317 66 518 32 830
4 178 39 867
9 234 2 431 307 5 454 194 7 974 366 330 488 138 1 145 7 323 2 176 503 1 826 4 644
25 756 30 347 18 731 27 292 19 530 43 479 25 531 42 523
5 083 32 116 45 088 38 932 21 697
2 578 17 667 23 852
36 925 46 121 17 411 21 061 23 076
720 593
1 663 2 129 145 945 974
50 389
21 837 29 281 14 312 15 854 16 274
517 760
*) Ohne den dritten Stimmbezirk der Gemeinde Sosnitza, in dem die Abstimmang nicht zu Ende geführt werden konnte, da die Stimmliste bei einem Tumult vernichtet wurde.
Berlin, den 3. Oktober 1922.
Der Reichswahlleiter. Delbrück.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
CC16666“ “ Der Reichsrat beschäftigte sich gestern in seiner Voll⸗ sitzung mit einem Antrag Oldenburgs zur Zuckerversorgung und mit einer in den nächsten Tagen zu erlassenden Verordnung des Reichsernährungsministers über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahr 1922/23. 1 Der Ausschuß des Reichsrats hat eingehend über die Zucker⸗ versorgung verhandelt. Oldenburg erweiterte seinen ursprüng⸗ lichen Antrag dahin, daß aus der Inlandserzeugung an Mund⸗ zucker je Kopf und Monat 2 ½ Pfund und an Einmach⸗ zucker 6 Pfund einmalig zur öffentlichen Bewirtschaftung zur Verfügung zu stellen sind. Der Ausschuß hat dem zugestimmt und sich ferner dafür ausgesprochen, daß außer Zucker für Imker und zur Herstellung von Kunsthonig auch solcher für Marmelade und sonstige Obstkonserven an die öffentliche Hand abzu⸗ liesfern ist. Zur Preisbildung verkannte der Ausschuß nicht die Not⸗ wendi gkeit, auf die Lebensfähigteit des Zuckerrübenbaues in Deutsch⸗ land Rücksicht zu nehmen und einen Rückgang der Anbaufläche zu verhindern. Unter dieser Voraussetzung wird es nach Ansicht des Ausschusses dennoch möglich sein, den Preis wesentlich unter dem Weltmarktpreis zu halten, wenn die vom Ernährungs⸗ minister vorgesehenen Maßnahmen in Kraft treten. Die Mehr⸗ heit des Ausschuss es sprach sich dafür aus, daß ein einheitlicher Preis für den öffentlich bewirtschafteten und den im sonstigen Verkehr auf⸗ tretenden Inlandzucker erforderlich ist, um die reibungslose Durch⸗ führung der öffentlichen Bewirtschaftung des für den Verbrauch der Bevölkerung bestimmten Zuckers zu gewährleisten, ohne daß die Erschwerungen und Nachteile der Zwangswirtschaft auftreten. Der Rushgs üe sgErledigungh des, Antrages Oldenburgs: er Reichsrat wolle beschließen, die Reichsregierung zu ersu für das Betriebsjahr 1922/23 Uenead .. 1. zur Sicherung des Verbrauchs der Bevölkerung an Mund⸗ zucker je Kopf und Monat 2 ½ Pfund und an Einmachezucker 6 Pfund einmalig aus der Inlandserzeugung im Wege der elün Bewirtschaftung zur Verfügung zu †