[736411 Bekanntmachung.
Die Aktionäre der Kleinbahn Aktien⸗ gesellschaft Bismagk⸗Gardelegen Wittingen werden hiermit zu einer auf Dienstag, den 24. Oktober 1922, 1½ uhr Mittags, im F. W. Pflogs Hotel in Bismark anberaumten Ge⸗ neralversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Bericht über die Prüfung der Rech⸗ nung für das Geschäftsjahr 1921/22, Genehmigung des Abschlusses und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
. Erteilung der Entlastung an den
Vorstand und den Aufsichtsrat.
.Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Verschiedenes.
Behufs Teilnahme an der Versammlun werden die Aktionäre aufgefordert, gemaß § 17 des Gesellschaftsvertrags mindestens drei Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse zu
Calbe a. M. oder bei einem Notar oder anderen öffentlichen Instituten zu hinter⸗ legen.
Zur Teilnahme ist ferner erforderlich, daß ein von dem Aktionär unterschriebenes Verzeichnis der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge, und zwar in zwei Exemplaren mit dem Vermerk der erfolgten Hinterlegung bis zu dem Tage vor der Versammlung an den Vorstand der Kleinbahn Aktiengesell⸗ Gatt zu Merseburg abgeliefert wird.
diefenigen Aktionäre, denen Aktien nicht ausgehändigt sind, sind berechtigt, an der
Generalversammlung teilzunehmen, wenn sie drei Tage vor der Versammlung ihre Teilnahme durch Einsendung des unterschriebenen Aktienverzeichnisses dem Vorstand angezeigt haben. Bismark, den 25. September 1922. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats. Eckhorst.
[73331] Harburger Gummiwaren⸗Fabrik „Phoenix“ Aktiengefellschaft
(früher Vereinigte Gummiwaaren⸗ Fabriken Harburg⸗Wien, vormals Menier⸗ F. N. Reithoffer).
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am 28. Ok⸗ tober 1922, Vormittags 11 Uhr, im Lokal der Gesellschaft zu Harburg a. E., I. Wilstorfer Straße 26, statt⸗ findenden fünfzigsten ordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Vorlegung der Jahresbilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung nebst den Berichten des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Genehmigung der Bilanz und Ent⸗ lastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
Beschlußfassung über Gewinn⸗ verteilung.
Aenderung des Geschäftsjahrs (§ 27 der Satzung).
Aenderung der Satzung:
§ 17 (Zusammensetzung und Amts⸗ dauer des Aufsichtsrats),
§ 18 (Organisation des Aufsichts⸗ rats und Bestimmung über Fassung seiner Beschlüsse),
§ 19 (soll gestrichen werden),
§ 20 Absatz 1 (Tantieme des Aufsichtsrats),
§ 21 (Ernennung der Vorstands⸗ mitglieder, Festsetzung ihrer Bezüge. Recht zum Widerruf der ve; 23 (Alleiniges Zeichnungsrecht einzelner Vorstandsmitglieder),
§27 (Aenderung des Geschäftssahrs),
§ 28 (Verwendung verfallener Dividenden),
§ 31 (wird gestrichen).
6. Aufsichtsratswahlen. 1
Die Herren Aktionäre, welche an de Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder den Depotschein über die Hinterlegung der Aktien It. s 12 unserer Satzungen mindestens fünf Tage vor der Generalversammlung zu hinterlegen. Die Hinterlegung kann erfolgen
bei der Kasse unserer Gesellschaft in Harburg a. d. E., Wilstorfer
Straße 26,
bei der Deutschen Bank, Berlin,
bei der Deutschen Bank, Filiale
Hamburg,
bei E. Calmann, Hamburg, bei der Hannoverschen Bank⸗ Filiale
der Deutschen Bank, Hannover,
bei der Hannoverschen Bank, Filiale der Deutschen Bank, Har⸗
burg a. E.,
bei den Herren Schöller & Co., Wien.
Die Hinterlegung muß mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeich⸗ nis in doppelter Ausfertigung erfolgen. Das eine Verzeichnis erhält der Hinter⸗ leger quittiert zurück und gleichzeitig eine Stimmkarte für die Generalversammlung. Die binsegregten Aktien bleiben bis zum Schluß der Generalversammlung bei der Hinterlegungsstelle.
Die .e der Aktien kann auch bei einem Notar erfolgen. In diesem Fall ist die von dem Notar ausgestellte Hinterlegungsbescheinigung, welche den vor⸗ stehenden Erfordernissen entsprechen muß, der Gesellschaft so rechtzeitig einzureichen, daß sie am dritten Tage vor dem⸗ jenigen Tage, an welchem die General⸗ versammlung stattfindet, in Händen der Gesellschaft ist. Gegen diese notarielle Hinterlegungsbescheinigung wird dann die Stimmkarte ausgehändigt.
A. aae a. G., den 22. September
Der Vorstand. Dr. Kuhlemann. Maret. Te it5 inger.
[73416] Stettiner Electricitäts⸗-Werke Actien⸗Gesellschaft.
Wir haben Veranlassung, die für den 17. Oktkober d. J. ergangene Einladung unserer Aktionäre zur diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung aufzuheben und den Termin dieser ordentlichen Generalversammlung auf Donners⸗ tag, den 26. Oktober d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, zu verlegen, indem wir noch besonders auf die unten stehende Einladung zu dieser neuen General⸗ versammlung verweisen.
Der Aufsichtsrat.
Dr. Werner, Vorsitzender.
[73417] Stettiner Electricitäts⸗Werke Actien⸗Gesellschaft.
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft unter Hinweis auf Titel V des Statuts zu der am Donners⸗ tag, den 26. Oktober d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Verwaltungs⸗ gebäude der Gesellschaft zu Stettin, Schulzenstraße 21, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1. Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Juli 1921 bis 30. Juni 1922 und des Geschäftsberichts. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Ent⸗ lastung sowie über die Verteilung des Reingewinns. Beschlußsassung über die Erhöhung des Grundkapitals bis zu ℳ 15 000 000 unter Ausschluß des gesetzlichen Be⸗ zugsrechts der Aktionäre und Fest⸗ setzung der näheren Bedingungen über Ausgabe dieser Aktien.
„Beschlußfassung über Abänderung der Statuten, und zwar des § 6, das Grundkayital der Gesellschaft be⸗ betreffend, des § 12, die Vertretung der Gesellschaft betreffend, und des § 19, die dem Aufsichtsrat besonders zugewiesenen Funktionen betreffend.
5. Aufsichtsratswahlen.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre ÄAktien oder die darüber lautenden Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars bis einschließlich 21. Oktober d. J., Nach⸗ mittags 1 Uhr, bei
der Kasse der Gesellschaft in Stettin,
der Deutschen Bank, Berlin,
der Deutschen Bank, Filiale Stettin, Stettin, zu hinterlegen und bis nach der General⸗ versammlung daselbst zu belassen.
Stettin, den 3. Oktober 1922.
Der Aufsichtsrat. Dr. Werner, Vorsitzender.
[73624] Annaburger Steingutfabrik Aktiengesellschaft, Annaburg (Bez. Halle).
Zu der am 30. Oktober 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, in unferm Geschäfts⸗ lokal, Berlin W. 62, Lützowufer 23 part., stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit eingeladen. Tagesordnung:
1. Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie eines Be⸗ richts des Vorstands über den Ver⸗ mögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft.
Genehmigung der Jahresbilanz. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
„Entlastung von Vorstand und Auf⸗ sichtsrat.
Satzungsänderungen:
§ 13, im Absatz 2 hinter Prokura: „oder Handlungsvollmacht“,
im Absatz 3 hinter einem Pro⸗ kuristen: „oder zwei Prokuristen oder einem Prokuristen und einem Hand⸗ lungsbevollmächtigten“,
im gleichen Absatz hinter die Pro⸗ kuristen: „und Handlungsbevoll⸗ mächtigten“ zu setzen.
6. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗
lung ist jeder Aktionär befugt. Wer in der Generalversammlung stimmen oder Anträge stellen will, muß seine Aktien oder einen sich auf dieselben beziehenden Depotschein der Reichsbank bis späte⸗ stens inkl. 26. Oktober 1922
bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, Berlin,
bei dem A. Schaaffhausen’'schen und Düsseldorf,
bei dem Bankhause Hagen & Co., Berlin, oder
bei dem Bankhause A. Levy in Köln a. Rh.
hinterlegen.
„Es ist jedoch auch die Hinterlegung bei einem Notar ausreichend. Letzterenfalls ist die notarielle Hinterlegungsbescheini⸗ gung bis inkl. 26. Oktober 1922 dem Vorstand der Gesellschaft zwecks Er⸗ langung der für die Ausübung des Stimm⸗ rechts erforderlichen Stimmkarte vorzü⸗ Ge (Um Dritte in der Generalver⸗ ammlung zu bevollmächtigen, ist schrift⸗ liche Vollmacht ersorderlich und aus⸗ reichend.
Annaburg, den 3. Oktober 1922. Annaburger Steingutfabrik
Aktiengesellschaft.
Schaefer.
[736037 Bekannimachung.
Beida beute planmäßig vor eommenen
28. Ziehung unserer 4 % igen Teil⸗ schuldverschreibungen wurden folgende Nummern gezogen:
17 Stück Lit. A zu ℳ 1000 Nr. 12 36 71 185 192 207 213 214 246 327 340 423 446 484 520 556 581.
12 Stück Lit. B zu ℳ 500 Nr. 56 86 122 159 163 184 189 246 271 289 332 398
Die Rückzahlung dieser Teilschold⸗ verschreibungen erfolgt am 2. Januar 1923, mit welchem Tage die Ver⸗ zinsung aufhört, zu 105 % d. h. mit ℳ 1050 für die Schuldverschreibungen Lit A, mit ℳ 525 für die Schuld⸗
verschreibungen Lit. B, gegen Ausliefe⸗
rung der betreffenden Schuldverschreibung nebst. Zinsbogen in Durlach: bei der Gesellschaftskasse, in Karlsruhe: bei dem Bankhaus Veit L. Homburger und der Rheinischen ECreditbank, Filiale Karlsruhe.
Durlach, den 2. Oktober 1922.
Maschinenfabrik Gritzner Aktien⸗Gesellschaft.
Ruckstuhl. Bruun.
7) Niederlassung ꝛc.
von Rechtsanwälten.
[73320] Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Schiff in Darmstadt ist heute in die Liste der bei dem Oberlandesgericht zugelassenen An⸗ wälte eingetragen worden. 1 Darmstadt, den 30. September 1922. Der Oberlandesgerichtspräsident: Dr. Best,.
[73321] In die Liste der bei dem Obersten
Landesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte
wurde der in München wohnende Rechts⸗ anwalt Justizrat Dr. Eugen Drey ein⸗ getragen. München, den 26. September 1922. Der Präsident des Obersten Landesgerichts: v. Ungubh8
[73622] In der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Helmuth
Hoffmeyer gelöscht. Bremen, den 29. September 1922. Der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts.
[73658] Der Rechtsanwalt Richard Rodeck in
Eibenstock ist heute infolge Zurücknahme der Zulassung in der Anwaltsliste gelöscht worden. 1“
Ametsgericht Eibenstock, den 30. September 1922.
[73619] Der Rechtsanwalt Gerhard Rieß in
Heide ist in der Liste der beim Amts⸗
gericht in Heide zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Heide (Holst.), den 2. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
[73336]
Der Rechtsanwalt Kretschmer in Magdeburg ist heute in der Liste der bei
dem Landgericht Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Magdeburg, den 26. Sevptember 1922. Der Landgerichtspräsident.
—
—
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[73670]
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Richard Rosaltowsky, Berlin SW. 48, Friedrichstr. 239, ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger
werden aufgefordert, etwaige Ansprüche
anzumelden. 1 Der Liquidator.
———
[71132]
Die Gesellschaft Carl Schuck G. m.
b. H. mit dem Sitz in Kaiserslautern hat sich durch Beschluß der Gesellschafter
vom 2. September 1922 aufgelöst und ist in Liguidation getreten. Gläubiger werden aufgefordert, sich
zu melden.
Carl Schuck G. m. b. H. i. Liqu.: Edmund Schuck.
I 5
[71294] 8
1.“
Die Firma Bernhard von Halle
G. m. b. H., Hamburg, ist mit dem heutigen Tage in Liquidation getreten. Forderungen sind dortselbst anzumelden.
Hamburg, den 26 September 1922. Der Liquidator.
[7129528 Gläubigeraufruf.
Schwarzwälder Tuchfabrik vorm. Koch & Reichert G. m. b. H. Die Versammlung der Gesellschafter
hat die Auflösung der Gesellschaft be⸗ schlossen. Nachdem der Beschluß in das Handelsregister eingetragen ist, fordern wir die Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Rohrdorf bei Nagold, den 26. Sep⸗
tember 1922.
Die Ligauidatoren.
[73397 3 Von der Darmstädter und National⸗ bank Kommanditgesellschaft auf Aktien und der Firma Corsch Simon & Co. Kommandizgesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden ℳ 4000 000 neue Stammaktien der Reiß & Meo rtin Aktiengesell⸗ schaft in Berlin, Nr. 1001 — 5000. u je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen Berlin, den 30 September 1922. Zulassungsstelle . an der Börse zu Berlin. ] Kopetzkv. .“
[73398]
Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag geftellt worden,
ℳ 19 000 000 neue Aktien der Th Flöther Maschinenbau Aktien⸗ geselfschaft in Gassen (Lausitz) Nr. 13 001 — 32 000 zu je ℳ 1000 (halbdividendenberechtigt für das Ge⸗ schäftsjahr 1922)
zum Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. Oktober 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. “
[73399]
Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 20 000 000 Stammaktien der Mannesmann⸗Mulag (Motoren⸗ und Lastwagen⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft) in Aachen, Nr. 1 — 20 000
1 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börs zuzulassen. 8 Berlin, den 2. Oktober 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. “ Kopetzky. [73400]
Von der Dresdner Bank, Deutschen Orientbank Aktiengesellschaft und der Firma A. E. Wassermann, hier, ist der Antrag gestellt worden, “
ℳ 24 000 000 Stammaktien der Moll⸗Werke Aktiengesellschaft in Chemnitz Nr. 1— 11 000 und Nr. 12 001 — 25 000 zu je ℳ 1000
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. Oktober 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[73401] Bekanntmachung.
Von der Firma Baß & Herz, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ laffsng von
ℳ 3 000 000 Aktien, Nr. 4001 bis
7000, der Hydrometer Breslauer
Wassermesser⸗Fabrik, Aktien⸗ gesellschaft, Breslau, um Handel und zur Notierung an der iesigen Börfe eingereicht worden.
Die Kommisston für Zulassung von Wertpapieren an der Börfe zu Frankfurt a. M.
[73402] Bekanntmachung.
Die Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien und die Firma Schröder Gebrüder & Co. in Ham⸗ burg haben den Antrag gestellt,
ℳ 14 000 000 junge Aktien der Carl Bödiker & Co. K. a. A. Hamburg (14 000 auf den In⸗ haber lautende Aktien über je ℳ 1000, Nr. 16 001 — 30 000)
zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 27. September 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitender.
[734031 Bekanntmachung.
Die Commerz, und Privat⸗Bank Aktien⸗ gssetzcbaft in Hamburg hat den Antrag gestellt,
ℳ 150 000 000 neue Aktien der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, 150 000 Stück zu je ℳ 1000 Nr. 200 001 bis 350 000,
um Börsenhandel und zur Notiz an der iesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 28. September 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Versitzender.
[71619] Kraftwerkzeug⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung mit Sitz in Berlin. Die Liquidation wird am 31. Oktober 1922 beendet, falls bis dahin nicht noch Anmeldungen von Forderungen einlaufen. Berlin, den 28. September 1922. Der Liquidator: Ernst Heubach.
[72009] Industria. Ingenieur⸗ n. Handels⸗ gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen heim Liquidator anzumelden. . H. P. Frank,
Berlin W. 8, Charlottenstraße 66. 79437]1
Die Imperial Oel Gesellschaft mit beschränkter Hafiung in Hamburg ist aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei den Unterzeichneten zu melden.
3 Die Liqunidatoren: Wilhelm Schöttler, Bahnhofstr. 11. Emil Korn, Glockengießerwall 8.
Wechselbestand. 1464 177 685
Frankfurt a. M., den 2. Oktober 1922.
Der Refervefonds...
[70584] 88 Wir, die Unterzeichneten, alleinige Ge⸗ sellschafter der Höper & Eggers Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, haben in der heutigen Gesellschafter⸗ versammlung den Beschluß gefaßt: 18 1. die Höper & Eggers Gesellschaft mit beschränkter Haftung zum 1. Oktober
d. J. aufzulösen, 2 2 den bisherigen Geschäftsführer Werner
ernennen. 4 s 3 Vorstehenden Beschluß bekräftigen wir hierdurch mit unserer eigenhändigen Unter⸗ schrifr. Bawiburg, den 21. September 1922. Eduard Höper. Werner Eggers.
[73404] 8 F. Ad. Richter’'sche Vermögens⸗ verwaltung Treuhand G. m. b. H., Berlin.
Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Zum Luquidator wurde Direktor
Aktiengesellschaft Rheinland in Wies⸗ baden bestellt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liquidator geltend zu machen.
Der Liqutdator.
mmmEEeenmn
9) Bankausweife.
[73704]
vom 30. September 1922. Aktiva.
Metallbestand ... 8 Reichskaffenscheine und
Darlehenskassenscheine Noten anderer Banken
25 258 948 4 727 500
Lombardforderungen.. 703 000
b“ 921 906 Sonstige Aktiva . 1 498 245 666
Passiva.
Eggers zum alleinigen Liquidator zu
Dr. jur. Anton Hackmann, TDreuhand
Stand der Badischen Bank
3 012 259(777
Xℳ 1997016 965 22
10 500 000 2 625 000 34 000 000
6 200 000 Umlaufende Noten ..81 524 200 Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. 1 854 651 896 An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind⸗ ichtketten.. 8 Sonstige Pafsiva.
Grundkapital.. Reservefonds I.. 8 II.
III;.
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗
gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
ℳ 550 158,73. 1
(73754] Wochenübers cht 1 Bayerischen RNotenbank
vom 30. September 1922.
13 575 86913 ℳ 1 997 046 965 22
Koppel, Berlin, Rankestr. 21. richtung zum Reinigen der Düsen von
. Aktipa. ℳ
Metallbestand.
Bestand an: Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheinen... . Noten anderer Banken u b64“4“ Lombardforderungen. Etteean. sonstigen Aktiven
Passiva. Das Grundkapital..
Der Betrag der umlaufenden h1“*“ Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.... Die an eine Kündigungsfrist Se. Verbindlich⸗ 11““ Die fonstigen Passiven.. Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
München, den 3. Oktober 1922. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
[73703] Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 30. September 1922.
Kursfähiges deutsches Geld 17 217 865,— Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗ — scheinoe . . . . 135 868 214,— Noten anderer deutscher Banten . .... 12 925 490,— Wechselbestände und dis⸗ kontierte Schatzanwei⸗ J““ Lombardbestände.. Effektenbestände... Debitoren und sonstige “”
447 191 798,— 9 378 115,— 2 008 730,—
136 059 012,—
Passiv Eingezahltes Aktientapitch 30 000 000,—
Reservefonds .
Banknoten im Umlauf 396 567 300,—
Täglich fällige Verbind⸗ EEEEA“
An Kündigungsfrist gebun⸗
dene Verbindlichkeiten. 65 980 612,—
7 500 000,—
Sonstige Passiva. 50 929 176,—
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 895 809,—.
Die Direktion,
28 808 000
69 982 000 11 154 000 292 599 000 4 640 000
3 482 000 46 914 000
7 500 000 3 750 000
278 530 000 83 913 000
5 360 000 78 526 000
ℳ 9 713 478,55.
Aktiva. Fe“
Erste Zentral⸗Handels
registe
1““
⸗⸗Beilage b
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 224.
Berlin, Donnerstag, den 5. tober
Der Inhalt dieser Beilage, in wel rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint n
cher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. Zeichen⸗, 9. Musterregister,
1 ter, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. ebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
192
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
1 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 60 ℳ.
IüeseseoRs HreRe
straße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das
Deutsche
„Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ preis beträgt 360 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten S ℳ. — Anzeigenpreis
Maugeees — —
Reich“ werden heute die Nrn. 224 A, 224B, 224 C und 2240 ausgegeben.
2☛ Befristete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrückungstermin
bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
2) Patente.
(Die Ziffern links ichnen die K. die Slueriifern Iö Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung üf a gegen unbefugte Benutzung geschützt. la, 25. T. 24 718. Walter Edwin Trent, Washington, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zur Rückgewinnung des beim Reiniger von Brennstoffen benutzten Oels. 11. 12. 20. V. St. Amerika 25. 2. 20. 3Zc, 2. F. 49 771. Gocttlieb ader, München, Giselastr. 29. Aus zwei flachen, hutförmigen Teilen bestehender Druck⸗ Iho; 4a, 37. B. 92 724. Boehm⸗Werke Akt.⸗ Ges., Berlin. Magnesiumlampe. 2. 2. 20. 4c, 1. A. 35 741. Troels Faurholdt Andersen u. Niels Kirk, Ringköbing, Dänem.; Vertr.: Dr. A. Hartte, sechts⸗ anwalt, Berlin. Ventil für Gase oder
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1 Oa, 21. R. 52 630. Jens Rude, Wies⸗
baden, Sonnenberger Str. 26. Verfahren
zur Aufbesserung des Heizwerts und zur Vergrößerung der Menge des welches bei dem Schwelen durch unmittel⸗ bare Einwirkung heißer Verbrennungsgase auf das Schwelgut gewonnen wird. 18.3.21. 10 b, 5. P. 41 418. Emil Pollacsek, ; Vertr.: H. Springmann, E. F. Sparkuhle, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung eines auf kaltem Wege verwendbaren indemittels für die Brikettierung von ohle⸗, Erz⸗ und Metallabfällen aus lkalisch gemachter Zellstoffablauge. 5. 2.21. Oesterreich 17. 10. 19. 10 c, 6. P. 40 025. Dr.⸗Ing. Erich Philippi, Oldenburg i. O. Verfahren zur von Brenntorf aus Rohmoor. 11e, 20. B. 98 479. Theodor Bruhn, Altona⸗Bahrenfeld, Lortzingstr. 7. Buch für auswechselbare Blätter. 24. 2. 21. 12a, 2. P. 42 220. Federico Pagliani, Turin; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels,
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung
zur Erwärmung, Konzentration oder Destillation von leitenden Flüssigkeiten mittels direkter Durchleitung eines elek⸗ trischen Stromes. 3. 6. 21. La, 3. R. 43 498. Gustav Reschke, Hamburg, Mundsburger Damm 52. Appurat zum Destillieren oder Behandeln
von Flüssigkeiten mit Gasen. 25. 7. 16.
St. 34 755. Fa. Carl Still, eestillier⸗, Gas⸗ dgl. .nb mit wagerechten
. 87 963. Carl H chechoslowakei; Vertr.: rautmann u. Dipl.⸗ Pat.⸗Anwälte, Gasreiniger. 3. 12. 21. . 69 45 Erwin Möller, Verfahren zum Reinigen der Abscheideelektroden 1s. z. Anm. M. 56 977. 25.5.20. .57 090. Siemens⸗Schuckert⸗ m. b. H., Siemensstadt b. Elektrische Niederschlagsanlage mit Sprüh⸗ und Niederschlagselektroden, 8 hehe Sprühnetze verwendet werden.
12e, 2. S. 57 091. Siemens⸗Schuckert⸗ G. m. b. H., Siemensstadt b.
Verfahren zum e Niederschlags⸗
D. Wachtel, Ma⸗ Rührwerk mit
Recklinghauf en, Westf.
Siebböden. ilker, ch
SW. 11. Lu
1 12e, 4. W. 57 905.
ührern, die während der Drehung an⸗ gehoben werden. 26. 3. 21. 12f, 4. M. 75 833. René Moritz, Chatou, Seine⸗et⸗Oise, Frankr.; Vertr.: 1 ⸗Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wie⸗ J. Fritze, Pat.⸗Anwälte, 1. Vorrichtung zum Ab⸗ messen von Säuren und anderen Flü Belgien 23. 11. b Siemens & Iske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. rrehrohrofen für erhöhten Innendruck.
12i, 30. M. 77 922. J. Michael & Verfahren zur gleichzeitigen “ und Arsen⸗
nd, Dipl.⸗Ing. rlin SW. 11.
21. 11 6.
Co., Berlin Herstellung von P.
M. 77 986. Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft Elsaß, Bochum. eseitigung von Schäden durch phenolhaltige Abwässer von Gaswasser⸗
8 51 143. Hugo b. Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. K. Pat.⸗Anw., Berlin⸗Friedenau.
ur Herstellung
Lentz, Mauer
von Ammoniak durch von Luftstickstoff an Alkalien oder Erdalkalien und Zersetzung der ent⸗
standenen Zyanide mit Wasserdampf. 7. 8. 20.
G. 53 587. Gesellschaft für Kohlentechnik m. b. H., Dortmund⸗Eving. Verfahren zur Gewinnung von Sal emischen mit anderen Salzen.
Dr. Otfried L. M. Wohl⸗ „Berlin SW. 61. Ver⸗ hhren zur Abscheidung der Lipoide aus Ovarien und ähnlichen menschlichen oder Organen; Zus. z. Anm. F. 48 394.
B . 52 588. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel,
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Darstellung von tertiären Aminoalkoholen der Chinolin⸗ 15. 12. 90.
G. 54 310. Ge Chemische Industrie
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. zur Darstellun alkoholen der
F. 49 445. emuth, Pat.⸗
8 0Bnnen;
von primären Amino⸗ hinolinreihe. 15. 12. 20. D. 39 517. Dr. Degen & Kuth, Düren, Rhld. Verfahren zur Her⸗
stellung von Derivaten des Hexamethylen⸗
129, 14. F. 48 808. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Kerstellun des Dioxydichinoyls ( NEE
129, 14. F. 48 817. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brün ing, Höchst a. M.
Verfahren zur des Dioxydi Pneäte
von Salzen hodizonsäure).
von Salzen (Rhodizonsäure); Zus. 14. 8. 21. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M.
Verfahren zur Herstellung von Salzen des dichinoyls (Rhodizonsäure); Zus. z. F. 48 808. 4. 4. 21
49 944. Farbwerke vorm.
Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Darstellung von Anm. F. 48 638.
M. 70 706. Dr. Meilach Freiburg i. Br., Urach zur Darstellun alkalilöslichen Anthrazenöls;
13a, 3. P. 41 855. Basile Perlowsky, Berlin, Steglitzer Str. 16. Umlaufs⸗ vorrichtung . Dampfkessel. 9. 4. 21. 13, 10. M. 74 601. Friedrich Michaelis, ar Oa. — 3 2 richtung für Dampfkessel; Zus. z. Anm. M. 74 044. 27. 7. 21. 3
ges 4 1s Senhe Ehmann, Köln, euzgasse 8. orrichtu um Reinigen der Verschlußlöcher von Waßfer⸗ röhrenkesseln u. dgl. 27. 8. 20.
17a, 1. M. 67 475. Carl Metzger u. Adalbert Zellner, München, Seidlstr. 30. Kältemaschine. 21. 11. 19.
17a, 12. Sch. 60 229. Schwarzwald⸗ werke Lanz, Kommanditgesellschaft, Donagueschingen. Kondensator für Kälte⸗ maschinen. 16. 12. 20.
18a, 15. K. 77 108. Friedrich Kohler u. Ludwig Schüszler, Völklingen, Saar. Durch ein Preßmittel angetriebener Heiß⸗ windschieber für Hochofenanlagen mit G“ Verriegelungsvorrichtung.
1S8c, 3. R. 51 085. Dipl.⸗Ing. Virgil Rittich Budapest; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. E. rwerk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren und Einrichtung zum Kohlen oder Entkohlen von Eisen⸗ oder 9. 9. 20. Ungarn
19a, 31. S. 59 820. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Sandsammelwagen für die Behandlung von Schienenstößen durch ein “ Zus. z. Anm. S. 57531.
20b, 15. L. 49 278. Hugo Lentz, Mauer b. Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. K. Walther, gt.⸗Amw., Berlin⸗Friedenau. Motor⸗
okomotive. 8. 11. 19. 20i, 35. R. 55 188. James Bernard en New Pork; Vertr.: A. Pieper, Pat.⸗Anw., E en, Ruhr. Induktions⸗
ugkontrollsystem. 22. 2, 22.
0Il, 23. S. 58 663. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Umschalter, insbesondere für elektrische Bahnen, zum elektrischen Um⸗ stellen von Verbrauchsstromkreisen auf verschiedene Spannungen; Zus. z. Anm.
909. 20 22
201, 27. S. 57 321. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung für elektrische Fahrzeuge mit je einem Führerschalter und je einem Höchststromschalter an jedem Ende. 20. 8. 21. 1 Zla, 64. S. 53 410. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. rlin. Schaltungsanordnung für Fernsprech⸗ anlagen mit Wählerbetrieb. 18. 6. 20. Z21a, 64. S. 54 895. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Fiemensstast b. erlin. Nummernschalter für selbsttätig oder halb⸗ selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen; Zus. z. Pat. 280 700. 30. 11. 20.
Tla, 65. S. 54 650. Siemens & ske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. rlin. Schaltungsanordnung für ernsprech⸗ anlagen mit verschiedenartig betriebenen Vermittelungsstellen. 2. 11. 20.
Z1a, 65. & 54 651. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. erlin. Schaltungsanordnung für Fernsprech⸗ anlagen mit verschiedenartig betriebenen Vermittelungsstellen. 2. 11. 20. 8 21a, 66. G. 48 202. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. v für ruhende Frequenzumformer. Zla, 66. S. 57 426. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Sieb⸗ kette zur Uebertragung von Schwingungen eines bestimmten Frequenzbereiches. 81. 8. 21.
Zla, 67. F. 41 876. Dr. Lee de Forest, New 11 Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. J. Oppenheimer, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. Umschaltsystem für drahtlose Telephonie. 5. 5. 17. V. St. Amerika 7. 7. 15. Z1la, 67. L. 55 467. Dr. Siegmund Loewe, Berlin, Gitschiner Str. 108. Einrichtung zur drahtlosen Nachrichten⸗ übermittlung, Sheh. zur drahtlosen Telephonie. 26. 10. 18.
Z1a, 71. D. 40 718. Dr. Walter Henh Berlin⸗Steglitz, Fregestr. 37. Pleh 9 5 Sende⸗ und Empfangssystem. 215, 3. P. 42 140. Josef Pehle, Düssel⸗ dorf, Heinestr. 22. Elektrodenverbindung für elektrische Sammler oder galvanische Elemente. 21. 5. 21.
Z2c, 13. S. 53 903. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Verbinden von Hängeisolatoren. 6. 8. 20.
Z1c, 14. S. 52 503. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b.
Berlin. Schutzeinrichtung für Hoch⸗ spannungsisolatoren elektrischer Nieder⸗ Ge e Zus. z. Pat. 332 805.
21c, 35. A., 35 351 Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden weiz; Vertr., Robert Boveri, annheim⸗ Hochspannungsschaltanlage. 21c, 40. S. 54 355. Siemens & ske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Verzögerungsrelais. 28. 9. 20. Z21c, 40. S. 55 851. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Zeit⸗ schaltwerk; Zus. z. Pat. 310 336. 9. 3. 21. 21c, 41. H. 62 678. John Hays ammond jr., Gloucester, Mass., V. St. merika; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗Amvp. Berlin SW. 11. Vorrichtung zur Fernsteuerung von um eine Achse drehbaren Körpern mittels Hertzscher Wellen. 7. 6. 13. V. St. Amerika 7. 6. 12. 21c, 46. B. 97 779. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. Elek⸗ trischer Widerstandsregler. 14. 1. 21. 21c, 47. V. 15 237. Dr. Joseph Engl, Berlin⸗Grunewald, Hohenzollerndamm 53, Hans Vogt, Berlin⸗Schöneberg, Königs⸗ weg 9, u. Joseph Massolle, Berlin⸗ Grunewald, Cunostr. 60. Hochohmiger, durch Kathodenzerstäubung hergestellter Widerstand. 20. 1. 20. . 21c, 57. A. 35 760. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr., Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Einrichtung zum Schutz von unterteilten Leitungsnetzen, bei denen die Wirkung des Spannungsabfalls auf leitrelais benutzt wird. 27. 6. 21. 1c, 59. A. 35 038. Gilbert Austin, Glasgow, Engl.; Vertr.: Dr. C. Schmidt⸗ lein, Pat. Amr⸗ Berlin SW. 11. Halter für elektrische Schmelzeinsätze. 8. 3. 21. England 31. 5. 20. 21c, 59. St. 35 197. Otto Stolz u. Carl Plaschke, Neuruppin. Selbsttätiger Mehrfachsicherungsschraubstöpsel für elek⸗ trische Starkstromleitungen; Zus. z. Pat. 394 703. 22. 1. 21 21c, 60. S. 58 164. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur selbsttätigen Ausschaltung eines Motors beim Aus⸗ bleiben einer Phase in Mehrphasen⸗ anlagen 19. 11. 21. 21d, 12. T. 21 964. Ludwig Thall⸗ maver, Charlottenburg, Königsweg 16. Verfahren zum Anlassen und Umsteuern von durch Geschwindigkeitsteilung ge⸗ regelten Kraftmaschinen. 1. 9. 17. 21d, 15 S. 57 225. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Vorrichtung zur Verhinderung der Ueberschreitung der zulässigen Drehzahl eines mit einem Antrieb durch eine Kupp⸗ lung verbundenen Generators. 9. 8. 21. 21, 18. S. 55 936. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zum Einbringen von Form⸗ spulen in schräg zueinander stehende, offene Nuten, besonders von Läufern für Turbo⸗ feneratoren. 24. 3. 21. 218, 23. S. 56 809. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur Vergleichmäßigung des Stromes in von pulsierendem Gleichstrom durchflossenen Arbeitsstromkreisen; Zus. z. Anm. S. 44 599. 25. 6. 21. 218, 40. S. 46 231. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zur Herstellung verdrillter Stäbe, insbesondere für Kurzschlußanker von Drehfeld⸗Asynchronmotoren; Zus. Anm. S. 52 094. 12. 1. 17. b1d, 40. S. 52 094. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Kurzschlußanker für Drehfeld⸗Asynchron⸗ motoren. 30. 3. 16. 21e, 13. K. 76 885. Paul Küstermann, Berlin⸗Wilmersdorf, Waghäuseler Str. 8. Aus einer Glimmlampe bestehende Prüf⸗ und Polsucherlampe. 16. 3. 21. 21e, 17. S. 54 898. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Spitzenzähler mit mechanisch erzeugtem Gegendrehmoment. 30. 11. 20. 21e, 24. S. 57 812. Siemens alske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. rlin. Einstellvorrichtung für drehbewegliche Apparate. 13. 10. 21. 21e, 25. S. 52 730. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. rlin. Beleuchtungsanordnung für Meßgeräte, insbesondere elektrische. 10. 4. 20. 21e, 25. S. 55 649. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m b. H., Siemensstadt b. Berlin. b8. mit in Stellschlitzen verschieb⸗ aren Zählerbefestigungsbolzen. 19. 2. 21. 2le, 26. S. 57 779. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin.
Einrichtung zur Messung des Schein⸗ widerstandes von in der Erde verlegten Kabeldoppelleitungen. 10. 10. 21. 21f, 12. S. 55 684. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Beleuchtun 8se 81 21h, 3. &. 575. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. “ für Flüffigkeiten, ase oder Dämpfe. 15. 7. 19. 21h, 7. S. 52 584. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtun 2 elektrischen Erhitzung von Oefen, Keßse i u. dgl. 25. 3. 20. 21h, 12. A. 35 347. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum elektrischen Erwärmen von Bolzen und ähnlichen Metallteilen. 27. 4. 21. 21h, 12. A. 36 538. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Elektrischer Nieterwärmer. 4. 11. 21. 8 21h, 12. S. 58 977. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren und Vorrichtung zum elek⸗ trischen Stumpfschweißen von Blechen mit fest gelagerten Rollenelektroden. 21. 2. 22. 24i, 7. G. 55 735. Wilhelm Gößling, Wanne i. Westf. Zugregelungsvorrichtung für Lokomotiven; Zus. z. Anm. G. 53 882. 26. 1. 22. 27c, 10. A. 35 410. Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken Escher, Wyß & Cie. Pürich, weiz; Vertr. 1 Nähler, pr.Inf. 8 emann u. Dipl.⸗Ing. Vorwerk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Geschlossenes Lager für Kreiselverdichter. 6. 5. 21. 27c, 12. St. 33 282. Dr.⸗Ing. Georg Stauber, Berlin, Prager Str. 27. Um⸗ E““ Zus. z. Pat. 344 550.
27e, 12. W. 59 855. Childe Harold Wills, Marysville, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, at.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Umlaufgebläse für Kohlenwasser⸗ stoffmotoren. 11. 11. 21. V. St. Amerika 12. 11. 20. 3 28 b, 13 B. 105 177. Beadische Maschinenfabrik & Eisengießerei vorm. .Sebold u. Sebold & Neff, Durlach, Baden. YVorrichtung zum Weichmachen 88 “ von Häuten und Leder. 7. 6. 22. 29a, 6. H. 89 085. Paul Hillebrand, Fiiedfichshogen, Linden⸗Allee 8. Hub⸗ tellung an Kleinpumpen, insbesondere für die Kunstseidenspinnerei. 14. 3. 22. 29“a, 6. R. 53 326. Ramesohl Schmidt Akt.⸗Ges. u. Carl Schmitz, Oelde i. Westf. Einzelausschaltvorrich⸗ tung für Schleudern. 23. 6. 21. 29a, 7. M. 75 295. Thomas Edward Mitchell, Greenfield, Blairgowrie u. Walter Dixon, Glasgow, Schottl., Engl.; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Ent⸗ fernen von Flachsstengeln und anderen Fesecpllgasem. 3. 10. 21. England
29b, 3. P. 43 124. Plauson’s eisengseigfths G. m. b. H., Herzseg. erfahren zur Herstellung von Zellulose⸗ gallerten oder ⸗lösungen aus Zellstoff oder zellstoffhaltigem Material. 3. 11. 21. 29 b, 3. R. 54 412. Jules Rousset, Nogent sur Marne (Seine) Frankr.; Vertr.: E. Peitz u. Dipl.⸗Ing. W. Massohn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von hohlem künstlichem Textilgut. 15. 11. 21. 30a, 6. N. 19 378. Karl Friedrich Nägele, Neukölln, Saaglestr. 38. Vor⸗ richtung sur Schlafmessung und Schlaf⸗ wertung 2 nograph). 16. 11. 20. 309, 6. H. 87 627. Dr. Rolf Hartig, Rittergut Lemmie b. Hannover. Ampulle bezw. ampullenartiges Gefäß zum Auf⸗ bewahren und Verabreichen von Flüssig⸗ keiten. 4. 11. 21. 30h, 2. E. 28 140. Erdöl⸗ u. Kohle⸗ Verwertung Akt. Ges. u. Dr. Franz Zernik, Duisburger tr. 12, Berlin. Verfahren zur Darstellung therapeutisch wirksamer Lösungen von Schmwefel. 86. 5. 2. 30 k, 7. B. 103 252. Karl Bayer, Ulm a. D., Herrenkellergasse 1. Kanüle für Spülapparate für Mensch und Tier. 28. 1. 22. 31 b, 2. A. 856 Alfelder Maschinen⸗ und Modellfabrik Künkel, Wagner & Co., Alfeld, Leine. Form⸗ maschine für deee. ve mit sich all⸗ mählich steigerndem Druck. 13. 6. 21. 31 , 11. R. 55 272. Rheinisch⸗West⸗ fälisches Gußwerk Alfred Eberhard & Cie., Sangerhausen. Vorrichtung zum ße tklemmen des Unterbodens an Form⸗ astenrahmen. 4. 3. 22.