der außecrordentlichen Generalversammlung vom 3. September 1922 ist § 44 Abs. 1 (Festsetzung des Geschäftsanteils und Zeich⸗ nung für neu eintretende Mitglieder), § 48 (Haftsumme) der Satzung geändert. Frankfurt a. M., 18. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 16.

Frankturt, Main. [76470] Veröffentlichung

aus dem Genossenschaftsregister.

Straßenbahner⸗Bau⸗ und Spar⸗ verein, e. G. m. b. H. in Frankfurt g. M. Wagenführer Franz Wolz ist ge⸗ ftorben. An seiner Stelle ist der Lackierer Christian Mohr in Frankfurt a. M. als Vorstands itglied gewählt worden.

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 30. Dezember 1920 ist § 12 Abs. 2 (höchste Zahl der Geschäftsanteile) und durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. März 1922 § 11 Abs. 1 (Eintrittsgeld) und § 12 Abs. 1 (Zahlung des Geschäftsanteils) geändert.

Frankfurt a. M., 23. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 16. Frankfurt, Main. [76471] Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister.

Einkaufsgenossenschaft des Wäscherei⸗Verbandes von Hessen und Hessen⸗Nassau, e. G. m. b. H. in Frankfurt a. M.

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 26. Juli 1922 sind die §§ 30 Abs. 1 (Geschäftsanteil) und 33 Abs. 1 Satz 1 (Haftsumme) geändert.

Frankfurt a. M., 25. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 16. Frankrurt, Main. [76472] Veröffentlichungen aus dem Genossenschaftsregister.

Einkaufsgenossenschaft der Klein⸗ tierzüchter für Frankfurt a. M. u. Umgegend, ec. G. m. b. H. in Frank⸗ furt a. M. Durch Beschluß der Mit⸗

liederversammlung vom 30. August 1922 ist § 44 Abs. 1 (Geschäftsanteil) und § 57 Abs. 1 der Satzung (Auflösung) abgeändert.

Frankfurt a. M., 26. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 16. Prankfurt, Main. [76473] Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister.

Spar⸗ u. Vorschußverein von Eisenbahnbeamten und Arbeitern im Eisenbahndirektionsbezirk Frank furt a. M., e. G. m. b. H., hier. Güterbodenarbeiter Adam Illig und Eisenbahnobersekretär Adam Eyerdam sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihrer Stelle wurden der Eisenbahnaus⸗ belfer Wilhelm Mushöfel und der Eisen⸗ bahnobersekretär Heinrich Schött als Vor⸗ standsmitglieder gewählt.

Frankfurt a. M., 28. September 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 16.

Fürth, Bayern. [76474]

Genossenschaftsregistereinträge:

1. Bayr. landw. Spar⸗ A& Kredit⸗ verein Uttenreuth & Umg. — e. G. m. b. H. —. Statut wurde abgeändert. Haftsumme beträgt nun⸗ 4000 ℳ — viertausend Mark —.

Werk⸗Genossenschaft der ver⸗ einigten Handwerker in Zirndorf — e. G. m. b. H. — in Liquidation. Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren und die Firma erloschen.

Fürth, den 7. Oktober 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

Guttentag. [76475] Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 20. August 1922 ist bei der unter Nr. 10 unseres Registers ein⸗ getragenen Elektrizitätsgenossenschaft Guttentag, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Guttentag, die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 5000 ℳ erhöht worden. Das ist am 10. Oktober 1922 im Ge⸗ nossenschaftsregister vermerkt

worden. O.⸗S., den 10. Oktober

Löbau, Sachsen.

Das Amtsgericht. Heinsberg, Rheinl. [76476] Im Genossenschaftsregister ist bei der Molkerei⸗Genossenschaft „Selfkant“ e. G. m. u. H. in Havert eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. Juni 1922 erhält § 2 der Satzung folgende Fassung: Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rochnung und Gefahr sowie der Ankauf und Verkauf von Getreide, Futter und

Düngemitteln.

Heinsberg, den 26. September 1922.

Das Amtsgericht.

Herzberg, Elster. [76477]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Faltenberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Falkenberg, Bezirk Halle“, eingetragen worden: Die Haftsumme be⸗ ngt 3000 ℳ für jeden Geschäftzanteil.

Herzberg (Elster), den 6. Oktober

98 Das Amtsgericht. —————-—

Kamenz, Sachsen. [76478] Auf dem für die Wirtschaftsgenossen⸗ dhast der Fleischer⸗ Innungen der Amtshauptmannschaft Kamenz, ein⸗ zetragene Genossenschaft mit be⸗

siehenden Blatt 22 des Genossen chafts registers ist heute eingetragen worden, daß die Genossenschaft aufgelöst ist, daß a) der Fleischermeister Emil Ernst Berndt, b) der Fleischbeschauer Johann Friedrich August Berger, beide in Kamenz, Liquidatoren sind und daß Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft während der Liquidation rechtsverbindlich durch die vor⸗ genannten zwei Liquidatoren erfolgt.

Amtsgericht Kamenz, am 5. Oktober 1922.

Lahr, Baden. [76479]

Genossenschaftsregistereintrag Lahr — Ländlicher Kreditverein Ichenheim e. G. m. u. H. in Ichenheim Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Das Statut ist in der Generalversammlung der Genossen vom 25. März 1922 ab⸗ geändert und vollständig neu gefaßt worden. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Lahr, den 6. 10. 22. Bad. Amtsgericht.

Langenburg. [76480]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Blaufelden, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Blaufelden, eingetragen: a) An Stelle des alten Statuts ist das durchgreifend geänderte Statut vom 29. Juli 1922 ge⸗ treten. b) Ein weiterer Zweck des Ver⸗ eins ist jetzt, für seine Mitglieder den ge⸗ meinschaftlichen Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsgegenstände sowie den ge⸗ meinschaftlichen Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeuguisse zu vermitteln.

Den 9. Oktober 1922.

Amtsgericht Langenburg. Obersekretär Seydelmann.

Lingen. [76481]

In das hiesige Genossenschaftsregister sind unter Nr. 37 zu der Baugenossen⸗ schaft N. d. K. Eintracht⸗ eingetra⸗

Haftpflicht in Lingen, an Stelle ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Archi⸗ tekt Carl von Winzkowski und Eisenbahn⸗ gehilfe Kurt Jandel in Lingen der Eisen⸗ bahnanwärter Karl Häger und Kupferschmied Karl Strecker in Lingen als neue Vor⸗ standsmitglieder eingetragen.

Amtsgericht Lingen, 29. September 1922. [76482]

Auf dem Blatt 3 des Genossenschafts⸗ registers, den Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein zu Hochkirch i. Sa., ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Hochkirch betr., ist beute eingetragen worden, daß Johann August Lehmann in Sornßig aus dem Vorstand geschieden und dafür Ernst Lehmann in Meschwitz Mitglied des Vor⸗ stands geworden ist.

Amtsgericht Löbau, den 6. Oktober 1922.

Luckenwalde. [76483] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 39 bei der Stromversorgungs⸗ genossenschaft Zülichendorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens erloschen.

Luckenwalde, den 10. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Michelstadt. [76484] Für den aus dem Vorstand der Land⸗ wirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Ober Mossau, ausgeschiedenen Adam Stoppelbein, Lehrer in Ober Mossau, wurde der Steinmetz Peter Viniol in Ober Mossau gewählt. Eintrag in das Genossenschaftsregister ist heute erfolgt. Michelstadt, den 7. Oktober 1922. Hessisches Amtsgericht.

Neudamm. 8 [76485] Genossenschaftsregister 16. Für Fritz Fehling ist Bäckermeister Paul Zehrendt in den Vorstand der Einkaufsgenossen⸗ schaft selbständiger Bäcker und Kon⸗ ditoren zu Neudamm und Umgegend e. G. m. b. H. gewählt.

Amtsgericht Neudamm.

Neumünster. [76486] Eingetragen bei der Schleswig⸗ Holsteinischen landwirtschaftlichen Hauptgenossenschaft e. G. m. b. H., zu Kiel, Zweigniederlassung Neu⸗ münster, am 23. September 1922: Durch Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 22. Mai 1922 ist § 17 Abs. 4 des Statuts über die Höhe de Jahresbezuges, zu dem ein Geschäftsanteil erworben werden kann, und § 19 des Statuts über die Wahl des Vorstands geändert. Amtsgericht Neumünster.

Neumünster. [76487] Eingetragen bei der Gewerbebauk in Neumünster, eingetragene Genossen⸗

2. Oktober 1922: § 47 b Satz 1 der Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. September 1922 dahin geändert, daß die Haftsumme auf 1000 ℳ erhöht wird. Amtsgericht Neumünster.

Nürnberg. [76488]

Genossenschaftsregistereinträge. 1. Bau⸗ und Erdarbeitergenosseu⸗

schränkter Hasftyflicht in Kamenz be⸗ 8 8

schaft „Zukunf „ Nürnberg, Fürth & Umg., e. G. m. b. H. in Nürn⸗

¹ 2 3 4 5 9 düuro zo Sozr† WPt 6½ der: gene Genossenschaft mit beschränkter durch zwei seiner Mitglieder; — der

schaft mit beschränkter Haftpflicht am

berg. Die Genossenschaft hat sich auf⸗ gelöst und ist in Liquidation getreten. Als Liquidatoren wurden bestellt die seitherigen Vorstandsmitglieder.

2. Mittelfränkische Zweignieder⸗ lassung der Bayerischen Zentral⸗ Darleheuskasse, e. G. m. b. H. Nürn⸗ berg in Nürnberg, Hesnersplatz 9 Haupt⸗ niederlassung in München. Die Satzung ist errichtet am 29. November 1893 und geändert am 29. Mai 1895, 27. Juli und 4. Oktober 1899, 11. Juli 1900, 2. Ok⸗ tober 1901, 18. Mai 1904, 30. Mai 1906, 2. Mai 1907, 21. Mai 1908, 19. Mai 1910, 2. Mai 1911, 7. Mai 1913, 14. Mai 1914, 23. Mai 1917, 16. Juli 1919, 23. Juni 1921 und 11. Juli 1922. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist, für die Mit⸗ glieder, besonders die angeschlossenen Ge⸗ nossenschaften und deren Mitglieder, als Bank⸗, Warenbezugs⸗ und Absatzorgani⸗ sation zu wirken, im besonderen 1. die Pflege des ländlichen Personalkredits durch Kreditgewährung an die Mitglieder, 2. die Annahme und nutzbringende Anlage von Geldern, 3. die Annahme und Verwaltung von Wertpapieren und sonstigen Werten als offene und geschlossene Depots, der An⸗ und Verkauf von Wertpavieren, Wechseln und Schecks und die Ausführung sonstiger Bank⸗ geschäfte, 4. die Beschaffung der Betriebs⸗ mittel für die Waren⸗ und Zweigbetriebe, 5. die Beschaffung und der Absatz land⸗ wirtschaftlicher Gebrauchsgegenstände und Einrichtungen, insbesondere Kunstdünger, Futtermittel, Kohlen, Maschinen, elek⸗ trischen Anlagen, 6. der Aufkauf, die Lagerung und Verwertung landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse jeder Art, 7. der An⸗ und Verkauf landwirtschaftlicher Anwesen, ferner Erwerb oder Errichtung von Lager⸗ häusern und Geschäftshäusern und Be⸗ teiligung an anderen Unternehmungen. Haftsumme beträgt 3000 ℳ; höchste Zahl⸗ der Geschäftsanteile 300. Vorstands⸗ mitglieder sind: Clemens Löweneck, Dr. Josef Haselberger, Josef Bopp, Ludwig Hohenegg, sämtlich in München, Josef Schmid in Sonderham, Adolf Niggl und Alois Geßler, beide in München. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen die Zeichnung geschieht in der Weise, daß sie der Firma

der Genossenschaft ihre Namensunterschrift Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen in der für die Firmen⸗

beifügen.

zeichnung vorgeschriebenen Form im Baverischen Genossenschaftsblatt Verbands⸗ kundsgabe. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

3. Dormitzer Spar⸗ und Darlehens kassen⸗Verein c. G. m. u. H. in Dor⸗ mitz. Friedrich Beck und Johann Bezold sind aus dem Vorstand ausgeschieden; Als Vorstandsmitglieder wurden neugewählt Fohann Nepf in Dormitz, zugleich als Vorsteher, und Johann Georg Eck in Dormitz.

4. Wolkerei⸗Genossenschaft Rieden, c. G. m. n. H. in Liquidation in Unterrieden. Die Liquidation und die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen.

5. Bangenossenschaft Waldfrieden, dation und Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren sind beendet. Die Firma ist er⸗ loschen.

Nürnberg, den

Das Amtsgericht —

29. September 1922. Registergericht.

Rennerod. [76489] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Kunzemann & Dresch in Rennerod folgendes einge⸗ tragen: Die Gesellschaft ist Firma ist erloschen. Rennerod, den 3. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung III.

au fgelöst. Die

St. Goarshausen. [76490] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21 Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. H. zu Weyer ein⸗ etragen worden: Der Landwirt Philipp Heinrich Maus in Weyer ist an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Philipp Hrch. Salziger in den Vorstand gewählt worden. St. Goarshausen, den 4. Oktober 1922. Das Amtsgericht. [76491] Genossensch aftsregister ist heute bei dem Lichtenhagener Spar⸗ und Darlehuskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Lichtenhagen, eingetragen worden: An Stelle des Guts⸗ besitzers Franz Semrau 11. in Lichten⸗ hagen ist der Gutsbesitzer Theodor Rahmel daselbst zum Vorstandsmitglied bestellt. Amtsgericht Schlochan, den 26. September 1922. „.——-—y——

Schlochan. In unser

S— 8

Themar. [76492]

In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 1 — Vereinsbank Themar e. G. m. b. H. in Themar — heute ein⸗ getragen worden, daß für das erkrankte Vorstandsmitglied Morgenroth bis zum 1. März 1923 Schuhmachermeister Oskar Blau, hier, als Stellvertreter bestellt worden ist.

Themar, den 9. Oktober 1922.

Thüringisches Amtsgericht.

Wiehe, Bz. Halle. [76493]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 1 eingetragenen Bank⸗ verein Wiehe, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wiehe, eingetragen: 1. daß an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Franz Münzenberg in Wiehe Julius Preßler in Wiehe gewählt worden

und die Haftsumme auf 1000 ℳ festgesetzt worden ist. Wiehe, den 7. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

——

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Braunschweig. [76901] In das Musterregister ist eingetragen: Jacobasch, Hermann, Buch⸗

drückereibesitzer hier: Fünf Muster

für Etiketten zu Gemüsekonservendosen, offen, Flächenmuster, Geschäftsnummer

133 — 137, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗

s, 2. daß die Höbe des Geschäftsanteils Spangenberg.

mogen Mönch in Spangenberg wird nach

Weinsberg.

mögen des Karl Breßler, fma in Wüstenrot, wurde nach rechtskräftiger

meldet am 30. September 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr 35 Min. 1 Amtsgericht Braunschweig.

11) Konkurse.

Ellrich. [76567]

Ueber das Vermögen der Frau Martha Werner in Bad Sachsa, Linden⸗ straße 11, „Sportkasino“, ist heute, 11 ¼ Uhr, vor dem preußischen Amtsgericht in Ellrich das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Gerichtsvollzieher a. D. Neubauer in Ellrich. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 4. November 1922. Erste Gläubigerversammlung den 9. November 1922, Vormittags 10 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin ist am 27. No⸗ vember 1922, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 9.

Ellrich, den 10. Oktober 1922.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Freudenstadt. [76568]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Carl Zacharias, Holzhanvlung in Freudenstadt, in Liquidation wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗

termins und vollzogener Schlußverteilung Oktober 1922.

hierdurch aufgehoben. Freudenstadt, den 10.

Amtsgericht Freudenstadt. Rentschler, Amtsgerichtsrat. Mannheim. [76569]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schlossers und Kraft⸗ wagenführers Friedrich Biehler, früheren Inhabers der Firma Biehler & Jazeck, in Sandhofen wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins und nach Vor⸗ nahme der Schlußverteilung aufgehoben.

Mannheim, den 6. Oktober 1922.

Das Amtsgericht. B.⸗G. 2.

Menselwitz. [76570] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Genossenschaft für Lebens⸗ mittel „Einigkeit“ in Meuselwitz wird nach ersolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Meuselwitz, den 6. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht. 2 a.

Neukölln. [76571] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Habe⸗ recht in Neukölln, Thüringer Straße 5, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters der Schlußtermin auf den 31. Oktober 1922, Vormittags 11 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht Neu⸗ kölln, Berliner Straße 65/69, Zimmer 70, bestimmt. Neukölln, den 7. Oktober 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

uerfurt. Beschluß. [76572]

Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 7. September 1921 ver⸗ storbenen Mechanikers Waldemar Kämmerer, zuletzt in Ouerfurt wohnhaft gewesen, wird nach ersolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Querfurt, den 9. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

76573] über das Ver⸗ Gottlieb

er⸗

as Konkursverfahren 2 des Parteisekretärs

—

folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.

Spangenberg, den 10. Oktober 1922,. Das Amtsgericht.

[76574] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ Kaufmanns

Bestätigung des Zwangsvergleichs vom 13. Juli 1922 heute aufgehoben. Den 10. Oktober 1922. Amtsgericht Weinsberg, Obersekretär Gwinner.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗

machungen der Eisenbahnen.

Deutsch⸗dänischer

[76575] d 1 Verbands⸗Kohlentarif.

in Kraft, die den im deutschen Binnen Frachtsätzen entsprechen. Nähere Auskunft erteilen abfertigungen. Altona, den 11. Oktober 1922. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

[76576] — 8 Deutsch⸗dänischer Verbandstiertarif. Am 15. Oktober 1922 tritt Nachtrag XV. in Kraft. Er enthält erhöhte deutsche Schnittfrachtsätze, die den vom 5. Ok⸗ tober 1922 an gültigen innerdeutschen Frachtsätzen entsprechen. 3 Nähere Auskunft erteilen abfertigungen. Ultbna, den 11. Oktober 1922. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

[76577]

Tierfrachtzeiger (Anhang zum

Reichsbahn⸗Tiertarif) — Nr. 1504 a des Tarifverzeichnisses. 1

Mit Gültigkeit vom 15. Oktober 1922 werden die Tierfrachten entsprechend der allgemeinen Tariferhöhung um 60 vH. erhöht. Die Erhöhung wird durch eine Umrechnungstafel Nr. 2 zum Tierfrachi⸗ zeiger vom 1. Oktober 1922 durchgeführt. Die Umrechnungstafel Nr. 1 pom 1. Ok⸗ tober 1922 tritt mit Ablauf ves 14. Ok⸗ tober 1922 außer Kraft. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vor⸗ übergehenden Aenderung des § er Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914, Seite 455) genehmigt.

Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbürv, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 11. Oktober 1922.

Reichsbahndirektion.

y [76578]

Mit dem 15. Oktober d. J. werden die bisher gültigen Stückgut⸗ usw. Frachtsätze des Tarifs vom 1. Januar 1922 für die Beförderung von Personen, Gepäck, Milch und Stückgütern im elektrisch betriebenen Binnenverkehr sowie für Milch und Frachtstückgut im Wechselverkehr zwischen Köln — Aachener Tor und einigen Reichs⸗ eisenbahnstationen Teil I um 60 %. erhöht. Nähere Auskunft erteilen die unterzeichnete Direktion und die beteiligten Güterabfertigungen.

Köln, den 9. Oktober 1922. Direktion der Köln⸗Frechen⸗Benzel⸗

die Güͤ

Fêö

8

die Güter⸗

rather Eisenbahn.

[76547] 1. Deutsche Eisenbahngüter⸗

und Tierverkehr, einschl. ebenso treten zum gleichen Zeitpunkt bei frachtbeträgen, den Neben⸗ und Tarifnachträge, Bekanntmachungen zu 14. Oktober 1922 von

Die verkürzte T E.⸗V.⸗O. Oktober 1922.

werden. Aenderung des § 6 Berlin, den 10. Reichsbahndirektion, [76548] Deutsche 1. Zum Deuts der Nachtrag VIII: 2. Zum der Nachtrag I; 3. Zum 1. Oktober 1922, der Nachtrag I. Die Nachträge enthalten tarifs. Dabei treten Erhöhungen der sämtlicher Nebengebühren um machung vom 10. Oktober 1922). deutschen Eisenbahnverwaltungen.

nung sind gemäß bahnverkehrsordnung (s.

kunftei Berlin, den 11. Oktober 1922.

Mit Gültigkeit vom 15. Oktober 1922 werden der Ausnahmetarife d für frisches Stein⸗ und Kernobst sowie 15 für frische Kartoffeln) um

Ausführungsbestimmungen, der Allgemeinen Tarisvorschriften und des Mindestfrachten, Sonderfrachtbeträge rund 60 vH ein (vergl. dieserhalb unsere Bekannt⸗ Nähere Auskunft erteilen die Verkehrsbüros der

und Tiertarife, Teile I und II.

t sämtliche Frachten im Güter⸗ (jedoch nicht der Ausnahmetarife 14 a 60 vH erhöht,

den tarifmäßigen Mindest⸗ und Sonder⸗

örtlichen Gebühren durchweg Erhöhungen um rund 60 vH ein. Die Erhöhungen werden teils durch Neuausgabe von Tarifen oder durch teils durch eine Umrechnungstafel durchgeführt. den einzelnen Tarifen. on den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Auskunftei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen Veröffentlichungsfrist ist (s. RGBl. 1914,

Näheres ergeben die Die neuen Tarifdrucksachen können ab Berlin von der

ist auf Grund der vorübergehenden S. 455) genehmigt worden.

namens der beteiligten Verwaltungen.

—

Eisenbahntarife, Teil I (Tfv. 1 b, 1500, 2000). Am 15. Oktober 1922 treten in Kraft: chen Eisenbahngütertarif, Teil IB,

gültig vom 1. Februar 1922,

Deutschen Eisenbahntiertarif, Teil I, gültig vom 1. Oktober 1922, Deutschen Eisenbahnpersonen⸗ und Gepäcktarif, Teil I, gültig vom

Aenderungen der Eisenbahnverkehrsordnung nebst

Nebengebühren⸗ und fast

Die Aenderungen der Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverkehrsord⸗ 8 2 Eisenbahnverkehrsordnung geneh Veröffentlichungsfrist auf Grund der vorübergehenden

RGBl. 1914, S. 455). ab 14. Oktober von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Aleranderplatz)

migt, ebenso die verkürzte Aenderung des § 6 Eisen⸗ Druckabzüge der Nachträge können in Berlin von der Aus⸗ käuflich bezogen werden.

Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung.

Am 15. Oktober 1922 tritt Nachtrag XXI mit erhöhten deutschen Schnittfrachtsätzen

verkehr vom 15. Oktober 1922 an gültigen

wendung.

Der Bezugspreis beträ i jährli Bezug trägt vierteljährlich 6 8 11“ nehmen Bestellung 8 1s e. außer 8 8” LWW“ für Selbstabholer esch e 8 Wilhelmstraße Nr.?

Einzelne Nummern hof 5 .“ Lin ten 15 Mk. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle 1573

0 233. Reichsbankgirokonto.

Berlin, Montag,

den 16. Niober, Abends.

Anzeigenpreis für den Nau 1

8 m einer 5

eehn 9 20. Oktober ab 80 Mhk.) einer 3 gespaltenen szeile 100 Mh. (vom 20. Oktober ab 140 Mh.)

häftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzei

Berlin 8W. 48, Wilheimstraße Nr. 323.

8r gespaltenen Einheitszeile

lin 41821.

us ameen.

1922

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

werden nur gegen Barbe zahlung oder r einschließlich des Portos

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. 8 Fre Müahgrits acflg. Bekanntmachung, betreffend Ausführ ng, be un “ im freien Verkehr 8 Gettae EIIE 1 Darlehnskassenscheine Befe zung, betreffen sänderungen in mAancämn 9 g effend Preisänderungen in der Deutschen Zekanntmachung, betreffend Erhöhung d 88 8 89 89 er iträge 88 die Veröffentlichung von 1“ machung, betreffend die Preise für Patentschriften E“ 1 Rertaujagreise für besondere Brannt⸗ 1 er die Kleinhandelspreise ü ichs⸗ 2 B T11““ im Betriebsjahre prei 1.“ Beke achung, betreffend eine ihe de älzisch LEö in Ludwigshafen. “ ekanntmachung, betreffend Aufhebung der Auflösung eines 1.

kassenscheine

im freien Verkehr

taxe. (Vierter

Vereins. Die in der

Bekanntmachung, betreffend Auflö 8 8as ösu ; Aufhebung eines hehhß sig eiiss Weteint⸗

Anzeigen, betreffend di Reichsgesetzblatts, Peirlnsgabe der Nummern 68 und 69 des

b 8 s Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderun 6 r 1 3 en.

em zur Ausführung des § 6 des Gesetes über di 828 erwaltung von Helgoland. 3 8 8 eö “ his. Fete gsicbh von Satzungs⸗

1 der Landwirtschaftskammern für die Provinz Pommern, für die Provinz S ü b mt 3 8 z Sachsen, für den Regi 8⸗ eit⸗ Cassel, für den Regierungsbezirk Wiesbaden, für die Provinz Westfalen und für die Rheinprovinz.

samica

Für alle anderen

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident h laß Herr hsprã at nach Maßgabe des Reichs⸗ gesetzes über die Pflichten der Beamten zum Schutze veheneich 1g- 6“ 1922 (RGBl. I S. 590) “ en Ministerialdirektor im Rei inisteri den “ in Reichsministerium des Innern 8 58 1 einisterialrat im Reichsjustizministerium Geheimen Oberregierungsrat Dr. Zimmerle zu Mit⸗ 8n bdgegh und 3 G tinisterialrat im Reichsjustizministeriu zehei nüifterig „Rei zmin m, Geheimen Regierungsrat Zweigert zum stellvertretenden Mitglied

des Disziplinarhofs

ab in Kraft.

Der

nancer Follamtmann Meirner in Stetiin und der Zollamt⸗ ann Frädrich in Liegnitz sind in den Ruhestand versetzt

worden. an werden erhoben

in Stufe

Dem Königlich norwegisch 111“ G vegischen Konsul in Berl Smith ist namens des Reichs das Exequatur gn whnsere

Bekanntmachung, den 13.

betreffend Ausführung von Reparationsli im freien Verkehr an Portugal.

Vom 12. Oktober 1922.

Nachdem die portugiesisch „Nachde tug he Regierung der zwi ei und der ee deüres9. vom 2. Juni 1922 (RCBl. II Seite 638) bei⸗ 8 d. cs genannten Abkommens die 1 De zur Erfüllung des Vertrags von Versai vtgfcstat beg n E1“ im Wege freier Prsaiges ha eutschen und portugiesischen Staatsangehörigen er⸗ Auf dieses Lieferungsverfahren fi 2 8 erf findet die Bekanntmach Ausführung von Reparationslieferungen im cüng. V erkehr an Belgien, vom 2. Oktober 1922 (Deutscher Neichs⸗ nzeiger Nr. 223 vom 4. Oktober 1922) entsprechende An⸗

Patentschrift: a) für das b) für das Berlin,

1111“

8

Berlin, den 12. Oktober 1922. Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Müller.

““

ab gülti 9 n

2,46:8.

Auf Grund des 4. August 1914 (7SBl. S. Kenntnis gebracht,

. r zehnten abgeänderten 2 s Arzneitaxe 1922 und in dem b 11“ E1ö1“

verzeichneten Preise für Spiri 8 B se Spiritus un . erhöhen sich um die folgenden ufchlünd⸗

Fü 90 5 11 8₰ Für Alcohol absolutus, Spiritus und Spiritus [96 %)

für 2

„

Bekanntmachung.

18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes vom Na-e. “ . zur allgemeinen „daß .September 1922 Darle ¹ im Gesamtbetrage öö

ausgegeben waren. Hiervon befanden sich 13 773 270 000 ℳ

Berlin, den 11. Oktober 1922. „ 8 9 9 2 2 S

Der der Finanze

J. A.: Schippel.

„Bekanntmachung, etreffend Preisänderungen in der Deutschen Arznei⸗

Nachtrag zur zeh 1 A ZE“ zehnten abgeänderten usgabe der Deutschen Arzneitaxe 1922.)

je 1 g um ℳ

100 „

m

Für die Tinkturen mit Ausnah 85

aetherea, ö“ ee o “ cum Lecithino (1 %), Tinctura Ferri aquosa, Tinctura Rhei vinosa E“ von Spiritus Arzneitare bis Spiritus Vini peruvianus Arzneitaxe und die homöopathischen Urlin sowie für Liqguor Ammonii anisatus

1 g um 10 2G 100„

spiritushaltigen Arzr

2. Diese Bekanntmachung

0

1

* *

Ok

J. A

4 g um 0,20 100 8— “

195 00

: Damma

Bekanntmachung. Auf Grund des Artikels IV Nr. 3 des d 99 n Ledes Sühäse 1 d patentamtlichen Gebühren vom 5Jund9r G . Teil II Seite 619) werden in Abän

anntmachung vom 15. September d. beiträge für die Veröffentlichun hierdurch anderweit festgesetzt.

Vom

tober 1922.

Der Präsident des Reichsp

v. Specht.

Bekanntmachung, J betreffend die Preise der Patentschriften. 8 8 Vom 19. Oktober 1922 ab beträgt der Preis einer jeden .. 8 1““ und Oesterreich den 14. Oktober 1922. Der Präsident des Reichspatentamts.

v. Specht.

88

Bekanntmachun über die Verkaufpreise für be 1

Verkaufp esondere B in⸗ sorten und über die 1“ dangimgin⸗ monopolverwaltung im Betriebsjahre 1922/23 In Ergänzung der Bekanntmach 7 gänzung t ung vom 27.

1922 unter Ziffer V werden fec. ven 1. Oktober 1922 6 Verkaufpreise bekanntgegeben 1 .

Tinctura Rusci Hebrae, ferner die aethereus, Seite 102 der Deutschen

0,70 ℳ, “ „ 6,80 „ „ „ 48,00

989 Filtrierter Weinsprit 10 ℳ je Liter W. bezw. je Liter N tritt mit Wirkung vom 17. Oktober

Berlin, den 16. Oktober 1922. Reichsminister des

111“*“ „96, 5

ige Einsendung des Betrages

memeenn—

“ ““ A) Verkaufpreise für eere Branntwein⸗ sorten. 8 Megelmäͤttgern Verkaufpreis: 2) beim Bezuge von filtriertem Weinspri ü b) beim Bezuge von filtriertem Weinsprit v“ Marke Kahlbaum . . . . ...... 56 500 ℳ für 1 hl W II. Allgemeiner ermäßi fprei . ermäßigter Verkaufpreis fü Si Vergällung außer zur Ersvreis, für, “ S H Sen G 8 unfiltriertem Primasprit ahl der Reichs olverwa ür 1 hl T b) sofern Käufer auf Lieferung von Peec “

8 sprit besteht † III. Essigbrann 8

tweinpreis (inner 1u 3 rechts): einpreis (innerhalb des gesetzlichen Bezug

a) beim Bezuge von Rohspiri ) bei 8 Rohspiritus . .28 000 ℳ fü b) beim Bezuge von unfiltriertem Primasprit 28 300 4 sti2 n E1“ ermäßigter Verkaufpreis: Bezuge von filtriertem Weinsyrit 29 000 ℳ fü 8 8 8 8 5 — ¹ . 2— A g b) beim Bezuge von filtriertem Weinsprit “ Marke Kahlbaum ... . . 29 500 ℳ für 1 hl W V. Mit Phtalsäurediäthylester vergällter bezw. versetzter Bran⸗ zw. versetzter Braveit a) auf der Grundlage des ) auf un es allgemein . d) mäßigten Verkaufpreises auf der Grundlage des besonderen er 8 es nderen er⸗ Verkaufpreises . . 8 29 500 ℳ für 1 hl W .Mit Holzgeist vergällter Branntwein 18 300 ℳ für 1 h1 W. VII. S dem allgemeinen Mittel bvergällter X ranntwein . . 18 000 ℳ für 1 hl W “ B) Kleinhandelspreife. I1I. Regelmäßiger Verkaufpreis für unfiltrierten it b Bezuge von Branntwein 8 v bis zu 5 1 Raum von über 5 1 R. — 10 1 25 1 60 1 100 1 150 1

von 35 935 000 000 ℳ

8

Nachtrag zu dieser shaltige Arzneimittel

113

1,— 8,40 66,——

19 500 ℳ für 1 hl W.

Tinctura Ferri composita pomati, Tinctura Rhei

Seite 104 der Deutschen kturen und Verdünnungen und Mixtura oleoso-bal- 575 575 ℳ je Liter R.

10 1 R. 570 ℳ je Liter R.

251 R. 566 ℳ je Liter R

I 60 1 W. 590 ℳ je Liter W W. — 100 1 W. 588 ℳ je Liter W W. — 150 1 W. 586 ℳ je W.

I. W Liter W. W. — 280 1 W. 585 ℳ je Liter W.

zu 92,4 R. — Gew.” 98 von S Gew. % n. 8 „, . süve-

18 von üb⸗ neimittel

„ 8

K. teurer.

ltrierter Weinsprit Marke Kahlbaum 15 ℳ je Liter W. bezw. j

Liter R. teurer.

II. Besonderer ermäßigter? fpreis f Besonderer äßigter Verkaufpreis für “ prit 9 Bezuge von Branntwein in Mengen 8 mern. 8 zu 51 Naum 314 ℳ je 1 n über 1 3 8 — 10 1 R. 309 ℳ je Liter — 25 1 R. 304 ℳ je Liter on 251 W. — 60 1 W. 315 ℳ je Liter von über 60 1 W. — 100 1 W. 313 ℳ je diter “ W. — 280 1 W. 310 ℳ je Liter L. Filtrierter LLeinsprit 10 ℳ je Liter W. bezw. je Liter filtrierter Weinsprit Marke K je Liter W. bezw. je Liter ltrierter Weir Marke Ke je Li 1 E Kahlbaum 15 ℳ je Liter W. III. Mit Branntwein: a) Kleinverkaufpreis auf d 5 1 Sleinverkauf er Grund mäßigten Verkaufpreises beim Bezuge 88 889 bis zu 5 1 Raum 8 198* 1 8 von über 5 1 R. — 10 1 R. 188 „ 10 1 R. — 25 1 R. 889 ‧. 25 1 W. — 60 1 W. 8605 . . 60 1 W. — 100 1 W. 6150 „ 100 1 W. — 150 1 W. 224 ℳ je Liter W “ 88 — W. — 280 1 W. 223 ℳ je Liter W. Kleinverkaufpreis 3 8* 8 mäßigten Verkaufprenes Hetedlgge⸗ 8 baenaes SG bis zu 5 1 Raum . 328 ℳ je Uter Ni. siI. von über R. — 10 1 R. 323 ℳ je Liter R. zu 92,4 25 1 R. 318 ℳ je Liter R.] Gew. ” 60 1 W. w. W.

unfiltrierten Prima

8 8 - zu 92,4

8 9 2

8g Juni 1922 änderung der Be⸗ J. die Druckkosten⸗ g von Warenzeichen

Phtalsäure diät yl 17. Oktober 1922 Phtalsäurediäthylester

vergällter bezw. versetzter lage des allgemeinen er solchen Branntweins in Menger 231 ℳ je Liter R.) 8 226 ℳ je Liter R. zu 92,4 221 ℳ je Liter R. ] Gew. 228 ℳ je Liter “ 226 ℳ je Liter

450

W.

atentamts.

von — 330 ℳ je Liter W. 328 ℳ je Liter W. — 326 ℳ je Liter T 150 1 W. — 280 1 W. 325 ℳ se dhte . IV. Mit Holzgeist vergällter Branntwein:

a) Kleinverkaufprei 8 für I fA. isSrs für Mengen von 50 — 280 1 W. 18 300 ℳ

b) Kleinverkaufpreis für Menge 200 ℳ je Liter R. zu 92,4 Gew. 00e. 8

V. Kleinhandelspreis für B. iri in Liter EEö“ = 95 Vol. Teö 8 Fire esen 8e as. Das Pfandgeld beträgt 20 ℳ je Flasche. 8 e

Im übrigen gelten di 8 mondpolverwaltung. ten die Bezugsbedingungen der Reichs⸗

Berlin, den 13. Oktober 1922.

Reichsmonopolamt für Branntwein. Steinkopff.

60 ℳ . 300 ℳ.

82 . 3

8

R. und weniger 8

September