.“ 8 8 summe beträgt für jeden Geschäftsanteil 2000 ℳ
Amtsgericht Kötzschenbroda, den 20. Oktober 1922.
Landsberg, Warthe. [81184] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 113 die durch die Satzung vom 27. September 1922 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht zu Borkow'er Wiesen“ eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Bau und Unterhaltung eines Ortsnetzes, Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und der Betrieb von landwirt⸗ chaftlichen Maschinen und Geräten. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ für jeden Geschäftsanteil, die Höhe der Geschäfts⸗ anteile 100, Vorstandsmitglieder sind die Landwirte Max Bornstein, Otto Heese und Artur Streese in Borkow. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem „Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied“, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im „Deutschen Reichsanzeiger“. Die Willens⸗ erklärungen der Genossenschaft erfolgen ve zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Fihmc der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts gestattet. Loöondsberg a. W., den 20. Oktober
1922. Das Amtsgericht.
Lübeck. [81185]
Am 21. Oktober 1922 ist eingetragen bei der Firma Lübecker Genossenschafts⸗ bäckerei, e. G. m. b. H., Lübeck: An Stelle des infolge Todes ausgeschie⸗ denen Vorstandsmitglieds Johann Ignatz Adolf Böger ist der Kassierer Johann Diedrich August Schulz in Lübeck in den Vorstand gewählt.
Lübeck. Das Amtsgericht. Abt. II.
Offenbach, Main. [81187]
In das Genossenschaftsregister wurde heute die Bau⸗Arbeitsgemeinschaft „Selbsthilfe“, Heusenstamm, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Heusen⸗ stamm eingetragen. Das Statut ist vom 23. Juni 1922. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Erbauung von Ein⸗ familienhäusern für die Mitglieder. Die Pett geene beträgt 10 000 ℳ pro Anteil.
en Vorstand bilden: 1. Jakob Andreas Grundel, Maurer, 2. Johann Joseph Hemberger, Maurerpolier, 3. Ludwig Lehr, Maurerpolier, alle in Heusenstamm Die Veröffentlichungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Offenbacher Abendblatt. Willenserklärungen und die Zeichnung des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Offenbach am Main, den 19. Ok⸗ tober 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Rastenburg, Ostpr. [81188]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 26 eingetragenen Konsum⸗ genossenschaft Rastenburg e. G. m. b. H. zu Rastenburg folgendes ein⸗ getragen:
Die Satzungen sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. August 1922 geändert worden.
Rastenburg, den 11. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Reinbek.
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register bei Nr. 1, Spar⸗ und Bau⸗ verein für Schiffbek, Steinbek und seeden an eingetragene Genosßen⸗
[81189]
schaft mit beschräntter Haftpflicht in Schiffbek: ie Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. September 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Lehrer Heinrich Goos in Schiffbek, Tischlermeister Ernst Wraage in Kirchsteinbek. Reinbek, den 12. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
St. Goar. 8 [81191]
Im Genossenschaftsregister Nr. 11 ist bei der Oberweseler Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse G. m. u. H. in Oberwesel eingetragen worden:
ie Genossenschaft führt jetzt die
Firmenbezeichnung: Oberweseler Volks⸗ bank G. m. u. H. in Oberwesel.
St. Goar, den 20. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Schlieben. [81190] Durch Beschluß der Generalversamm⸗
lung der ländlichen Spar und Dar⸗
lehnskasse Schlieben e. G. m. b. H.
in Schlieben vom 24. September 1922
ist das Statut geändert worden. Die
Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht. Schlieben, den 30. September 1922.
Das Amtsgericht.
———
Schönau, Katzbach. [81192] Im Register ist bei dem Konsum⸗ verein Br he für Nenkirch u. Umgegend e. G. m. b. H. in Neukirch eingetragen: Die Haftsumme ist auf 500 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht. Amtsgericht Schönau⸗Katzbach.
Siegen. [81193 In unser Genossenschaftsregister Nr. ist heute bei der Firma Vereinsbank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Siegen, fol⸗ tendes eingetragen: Die Haftsumme ist “ 11““ “
auf 5000 ℳ und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 20 erhöht durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 16. Oktober 1922. Siegen, den 20. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Soest. [81194]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 24 bei der Konsumgenossen⸗ schaft Selbsthilfe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Eickelborn, eingetragen worden:
Die §§ 33 und 34 des Statuts sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1921 abgeändert. Die Haftsumme und der Geschäftsanteil sind auf je 300 ℳ erhöht.
Der Gärtner Achtermann, Eickelborn, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Verwaltungsgehilfe Max Heinzelmann, Eickelborn, getreten.
Soest, den 16. Oktober 1922..
Das Amtsgericht.
Stockach. [81195]
Genossenschaftsregistereintrag O.⸗Z. 5: Landwirtschaftlicher Bezugs⸗ und Absatzverein Bodman e. G. m. u. H. in Bodman. Josef Ellensohn und Josef Maurer sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an ihre Stelle Franz Her⸗ mann Kaufmann, Max Ellensohn jg. und Silwan Wiggenhauser in Bodman in den Vorstand gewählt.
Stockach, den 20. Oktober 1922.
Badisches Amtsgericht.
Stuttgart. [81196] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Zur Firma Studentische Bezugsgenossens haft Stuttgart ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz in Stutt⸗ art. Die Vertretungsbefugnis der Vor⸗ slandemiigkieder Rabus, Roth und Berger ist beendigt. Zu Vorstandsmitgliedern wurden gewählt Ernst Raitelhuber, stud. mach., Karl Wintterlin, stud mach., Rudolf Röhm, cand. mach., sämtlich hier; zu Stellvertretern Eugen Irion, stud. electr., in Böblingen, Professor Dr. Richard Grammel, hier, Professor Dr. Wilhelm Kutta, hier. Den 21. Oktober 1922. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Kellhammer.
Tilsit. [81197]
In unser Genossenschaftsregister ist am 17. Oktober 1922 bei der unter Nr. 8 ein⸗ getragenen Kornhausgenossenschaft e. G. m. b. H. eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Oktober 1922 ist die Haftsum me auf 20 000 ℳ erhöht und die Satzung in § 43 (Höhe und Zahl der Geschäftsanteile, Vergütung) geändert.
Amtsgericht Tilsit.
Warstein. [81198])
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 12 eingetragenen Konsum⸗ verein Allagen G. m. b. H. in Allagen heute eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 3. September 1922 ist die Haftsumme auf 500 ℳ erhöht worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. August 1922 ist an Stelle des verstorbenen Ketten⸗ schmieds Franz Fromme der Steinhauer Heinrich Rusche in Allagen als Vorstands⸗ mitglied gewählt worden.
Warstein, den 12. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Wippra. [81199] Im Genossenschaftsregister Seite 14 ist heute eingetragen worden: Dreschgenossenschaft Königerode, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Königerode. Statut vom 8. Sep⸗ tember 1922. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Ankauf und Betrieb eines Dreschsatzes sowie einer Schrotmühle auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Vorstandsmitglieder: Landwirt Hermann Ulrich II., Landwirt Karl Buchmann, Landwirt Hermann Buchmann, sämtlich in Königerode. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaften zu Halle a. S. Geschäftsjahr: 1. Juli bis 30. Juni. Willensertlärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch 2 — zwei — Vorstandsmitglieder, die Zeichnung durch Beifügen der Namensunterschriften zur Firma. Haftsumme 5000 ℳ für den Geschäftsanteil, Höchstzahl der Anteile 30. Einsicht der Liste ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Wippra, den 6. Oktober 1922.
Wissen, Sieg. [81200]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse in Gebhardshain, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gebhardshain folgendes eingetragen:
Die Firma ist geändert in „Gebhards⸗ hainer Bank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gebhardshain“. Der Direktor Carl Lorsbach ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An seine Stelle ist der Kauf⸗ mann Franz Lorsbach in Gebhardshain getreten.
Wissen, den 20. Oktober 1922.
Das Ametsgericht.
Würzburg. [81202]
Roßbach⸗Zeitlofs⸗Eckarts⸗Rup⸗ bodener Darlehenskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Roß⸗ bach. Aus dem Vorstand ausgeschieden:
Johann Weber. Neugewähltes Vorstands⸗
B“
mitglied: Erwin Karl Müller, Frhr
Rentamtssekretär in Zeitlofs. Würzburg, den 12. Oktober 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. [81201]
Verbrauchsgenossenschaft Burg⸗ sinn und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Burgsinn. Die General⸗ versammlung vom 20. September 1922. hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Proto⸗ kolls besonders folgende beschlossen:
Die Haftsumme beträgt nunmehr 500 ℳ — fümfhundert Mark — für jeden Ge⸗ schäftsanteil
Das Geschäftsjahr beginnt nunmehr am 1. Mai und endet am 30. April.
Würzburg, den 13. Oktober 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
9) Mufterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Eisenberg, S.-A. [81139] In das Musterregister ist heute einge⸗ tragen: Nr. 100 H. W. Kretschmann sere Eisenberg i. Th., ein versiegeltes
daket mit 15 Mustern für Moguette⸗ öbelstoffe, Fabriknummern 72, 76, 77, 78, 79, 83, 84, 86, 90, 93, 94, 95, 96, 99, 183, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1922, Vormittags 10 ¼½ Uhr. Eisenberg, den 21. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Delmenhorst. [81473 Ueber das Vermögen des Ingenieurs Emil Naupert in Lemwerder ist heute, am 21. Oktober 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Hadenfeldt in Delmenhorst. Offener Arrest. Anmeldefrist der Kon⸗ kursforderungen: 22. November 1922. Erste Gläubigerversammlung: 6. De⸗ zember 1922. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 15. November 1922. Delmenhorst, den 21. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung III.
Meissen. [81474]
Ueber das Vermögen des Zigarren⸗ fabrikanten Karl Hermann Boden⸗ berger in Meißen, alleinigen Inhabers der Firma C. F. Kleeberg in Meißen, wird heute am 23. Oktober 1922, Nach⸗ mittags ¾ Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffner. Konkursverwalter Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Troschitz in Meißen. An⸗ meldefrist bis zum 30. November 1922. Wahltermin am 10. November 1922, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 15. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. November 1922.
Amtsgericht Meißen.
Spandau. [81475]
Ueber das Vermögen des früheren Kauf⸗ manns, jetzigen Magistratsbeamten Oskar Lincke in Spandan, Garten⸗ straße 1 a, ist heute, am 23. Oktober 1922, Nachmittags 1 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 7. N. 12/22. — Der Kaufmann Alfred Geiseler in Spandau, Schönwalder Straße 19, ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. November 1922 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 8. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Potsdamer Straße 18, Zimmer Nr. 10. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. November 1922.
Spandau, den 23. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Spandau. [81476]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Otto in Spandanu, Kurstraße 4, ist heute, am 24. Oktober 1922, Nachm. 12 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. — 7 N. 11/22. — Der Kaufmann Alfred Geiseler in Spandau, Schönwalder Straße 19, ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. November 1922 bei dem Gericht an⸗ zumelden. und allgemeiner Prüfungstermin am 8. Dezember 1922, Vorm. 11 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Pots⸗ damer Straße 18, Zimmer 10. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. No⸗ vember 1922.
Spandau, den 24. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Berlin. [81477] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Textil⸗Rohstoff⸗Genossen⸗ schaft E. G. m. b. H. in Berlin in Liqu., Charlottenstraße 7/8, ist infolge S Ih pen Fürnsc nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. — N. 70. 20. Berlin, den 18. Oktober 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83.
Charlottenburg. [81478] Das Konkursversahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Alfred Stenzel
in Charlottenburg ist infolge Auf⸗
döönee des Eröffnungsbeschlusses durch den
Beschluß des Landgerichts III vom 8. Sep⸗
tember 1922 aufgehoben. Charlottenburg, den 23. Oktober 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 40.
Erste Gläubigerversammlung⸗
Darkehmen. Beschluß. ([81479] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Arthur Ebell aus Darkehmen wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Darkehmen, den 23. Oktober 1922. reußisches Amtsgericht. Jamrowski.
Darmstadt. [81480]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 18. November 1916 zu Darmstadt verstorbenen Auguste Keller wird ein⸗ gestellt, da der Testamentsvollstrecker mit Zustimmung der bekannten Konkurs⸗ gläubiger einen dahingehenden Antrag ge⸗ stellt hat. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des Konkursverwalters wird anberaumt auf Freitag, den 17. November 1922, Vorm. 9 Uhr, Zimmer 222.
Darmstadt, den 19. Oktober 1922.
Hessisches Amtsgericht. I.
Eckernförde. [81481] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Witwe Ida Keller, geb. Albers, in Eckernförde ist in⸗ folge eines von der Gemeinschuldnerin ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangsver⸗ gleiche Vergleichstermin auf den 7. No⸗ vember 1922, Vormittags 11 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht in Eckernförde, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Eckernförde, den 19. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Euskirchen. 8 [81482] Konkurs Hermanns u. Ohlers, Eus⸗ kirchen. Schlußtermin am 13. No⸗ vember 1922, Vormittags 10 Uhr. Amtsgericht Euskirchen.
Gummersbach. [81483] In der Konkurssache des Schreiners Robert Köster in Derschlag findet am 13. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Gummers⸗ bach eine Gläubigerversammlung statt zwecks Stellungnahme zu dem Antrege des Konkursverwalters, den Konkurs wegen Mangels an Masse einzustellen. Gummersbach, den 20. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Lauenburg, Elbe. [81484] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Petersen in Lauenburg, Elbe, wird, nachdem der Schlußtermin abgehalten und die Schluß⸗ verteilung vollzogen ist, hierdurch auf⸗ gehoben. Lauenburg, Elbe, den 19.Oktober 1922. Das Amtsgericht. Stuttgart-Cannstatt. Konkurs Jakob Mayer, Fellbach, wurde nach Zustimmung sämtlicher Gläu⸗ biger eingestellt. . Den 24. Oktober 1922. Württembergisches Amtsgericht Stuttgart⸗Cannstatt. Notar.⸗Prakt. Hablizel.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eifenbahnen.
[81489] “ Brandenburgische Städtebahn Aktiengesellschaft.
Mit Gültigkeit vom 1. November 1922
tritt im Personenverkehr eine weitere Er⸗ höhung um 100 vH ein. Berlin, den 20. Oktober 1922. Die Direktion.
[81485]
[81488] Butzbach⸗Licher Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Novem ab werden die Beförderungspreise im Güter⸗ und Tierverkehr um 50 % erhöht. Berlin, den 21. Oktober 1922. Der Vorstand.
[81490] 1 Ostdeutsch⸗Südwestdeutscher
Güterverkehr. ““ Vom 1. November 1922 ab wird die Station Kuchen mit dem Dienst⸗ beschränkungszeichen OR. St. in das Heft 3 aufgenommen.
Näheres enthält der Tarif⸗ und Ver⸗ kehrsanzeiger der Deutschen Reichsbahn (preuß.⸗hessisches Netz).
Breslau, den 23 Oktober 1922.
Reichsbahndirektion.
[81491] Deutsch⸗Oesterreichischer Personen⸗ und Gepäckverkehr über die Tschecho⸗ slowakei. (Tarif vom 20. September 1921.) Zu vorgenanntem Tarif wird am 1. No⸗ vember 1922 ein Nachtrag IV heraus⸗ gegeben. Er enthält die neuen erhöbten deutschen Fahrpreise (Schnittafel I), die hierdurch erforderlich gewordene teilweise Aenderung der tschechoslowakischen Schnitt⸗ sätze mit neuer Schnittafel II und die ab 8. Oktober d. J. erhöhten öfterreichischen Fahrpreise (Schnittafel III1). Die bis⸗ herigen Schnittafeln I—III des Nach⸗ trags III werden hierdurch aufgehoben. namens der beteiligten Verwaltungen.
[81492] Deutscher Seehafenverkehr mit Süddeutschland.
Mit Gültigkeit vom 15. Oktober 1922 werden die Stationsfrachtsätze für be⸗ schleunigtes Eilgut von Stuttgart Hbf. — Tamm b. Bietigheim nach Bremen — Hamburg der am 15. Oktober 1922 ein⸗ getretenen Frachterhöhung entsprechend geändert. 8 1
Näberes im Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger.
Reichsbahndirektion Hannover, I. 8. V. 10/99, vom 23. Oktober 1922.
[81493] “
Ab 1. November d. J. werden die Tarife im Binnenverkehr der Obereichsfelder Kleinbahn erhöht. Auskunft durch die Betriebsleitung der Obereichsfelder Klein⸗
bahn. Hüpstedt (Eichsfeld), den 25. Oktober 1922. 8
[811922 Kleinbahn Neustadt⸗Prüssan und Chottschow⸗Garzigar.
Mit Gültigkeit vom 1. November d. J. tritt im Expreßgut⸗, Güter⸗ und Tierver⸗ kehr eine weitere Erhöhung um 50 vH ein.
Lauenburg, den 25. Oktober 1922. Der Vorstand.
[81495] Kleinbahnaktiengesellschaft Freest⸗ Bergensin. Mit Gültigkeit vom 1. November d. J.
Lauenburg, den 25. Oktober 1922. Der Vorstand.
[81496] 16 Liegnitz⸗Rawitscher Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. November d. J.
ab werden die Beförderungspreise für den Güter⸗ und Tierverkehr um 50 vH erhöht.
Liegnitz, den 21. Oktober 1922. Die Direktion.
(814971
Ab 1. November 1922 werden die Tarif⸗ sätze des Personen⸗ und Gepäckverkehrs der Kleinbahn Wallwitz⸗Wettin erhöht. Aus⸗ kunft erteilen die Fahrkartenausgabestellen.
Betriebsleitung
der Kleinbahn Wallwitz⸗Wettin.
nd
[81486) Deutsche Eisenbahntarife, Teile 1 (Tfv. 1 b, 1500, 2000). 8
Am 1. November 1922 treten in Kraft: 1. Zum Deutschen Eisenbahngütertarif,
1922, der Nachtrag IX;
Teil IB, gültig vom 1. Fe ruat
2. zum Deutschen Eisenbahntiertarif, Teil I, gültig vom 1. Oktober 1922,
der Nachtrag II;
3. zum Deutschen Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil I, gültig vom
1. Oktober 1922, der Nachtrag II. Die Nachträge enthalten Aenderungen der Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverkehrsordnung, der Allgemeinen Tarifvorschriften und des Nebengebühren⸗
tarifs. Nähere Auskunft erteilen die
verwaltungen.
Verkehrsbüros der deutschen Eisenbahn⸗
Die Aenderungen der Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverkehrsordnung
sind gemäß § 2 der
isenbahnverkehrsordnung genehmigt, ebenso die verkürzte Ver⸗
öffeytlichungsfrist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗
vertehrsordnung (s. R.⸗G.⸗Bl. 1914, S. 455).
Druckabzüge der Nachträge können
ab Ende Oktober von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden⸗
Berlin, den 21. Oktober 1922.
Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Direktion.
[814877
Deutsche Eisenbahngüter⸗ und Tiertarife, Teile I und II.
Mit Gültigkeit vom 1. November 1922 werden sämtliche Frachten im Güter⸗ und Tierverkehr, einschließlich der Ausnahmetarife (jedoch nicht der Ausnahme⸗ tarife 14a für frisches Stein⸗ und Kernobst sowie 15 für frische Kartoffeln) um 50 vH erhöht, ebenso treten zum gleichen Zeitpunkt bei den tarifmäßigen Mindest⸗
und Sonderfrachtbeträgen, den Neben⸗
höhungen um rund 5
und örtlichen Gebühren durchweg Er⸗
vH ein. Die Erhöhungen werden teils durch Neuausgabe
von Tarifen oder durch Tarifnachträge, teils durch eine Umrechnungstafel durchgeführt.
Näheres ergeben die Bekanntmachungen zu den einzelnen Tarifen.
drucksachen können ab Ende Oktober 1922
1 2en. Die neuen Tarif⸗ von den deutschen Eisenbahnverwaltungen,
in Berlin von der Auskunftei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz)
käuflich bezogen werden. Die verkürzte
vorübergehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.
worden. Berlin, den 24. Oktober 1922.
Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der
„O. (s. RGBl. 1914, S. 455) genehmigt
Rieichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
. .
Nr. 244. Neichsbankgirokonto.
tritt im Expreßaut⸗, Güter⸗ und Tierverkeht feine weitere Erhöhung um 50 vH
BEI1“
8
an
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Verlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertriebven für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32.
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Einzelne Nummern hosten 15 Mh.
(Tel.: Schriftleitung Zenkr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
.
E]
nzeiger
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 80 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 140 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmftraße Nr. 32.
Berl in, Sonnabend, den 28. Ntober, Abends.
Postscheckkonto: Berlin 41821.
1922
—
8
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
Mitteilung über den Empfang des neuen afghanischen Gesandten. Erequaturerteilung. Verordnung über den Preis für Holzstoff.
Verordnung zur Abänderung des § 2 der Verordnung über
Lebensmittel.
Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels. 1G
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Handelsverbot.
Entscheidungen der Filmoberprüfstelle sowie der Filmprüfstellen
in Berlin und München.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Versonalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Bekanntmachung, betreffend die Erledigung von Börsenaufträgen
durch die Zentral⸗Genossenschafts⸗Kasse.
Bekanntmachungen, betreffend die nächsten Prüfungen für Turn⸗, Schwimm⸗ und Ruderlehrer und ⸗lehrerinnen in Spandau.
Bekanntmachung, betreffend eine zu Wohlfahrtszwecken ge⸗
nehmigte öffentliche Sammlung.
Handelsverbote. 8
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat gestern den neuernannten afghanischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Ghulam Sydik Khan zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange war der Reichskanzler Dr. Wirth zugegen.
8 88 „ 8 8
Dem Höniglich bulgarischen Generalkonsul in Breslau
Halpaus ist namens des Reichs das Exequatur erteilt
worden.
Verordnung über den Preis für Holzstoff. Vom 17. Oktober 1922. (Veröffentlicht in der am 27. Oktober ausgegebenen Nr. 70
Auf Grund des 8§1 des Gesetzes über Maßnahmen gegen
die wirtschaftliche Notlage der Presse vom 21. Juli 1922 (REBl. I S. 629) wird die Verordnung über den Preis für Holzstoff vom 13. September 1922 in der Fassung des Artikels I der Verordnung über den Preis von Holzstoff vom 4. Oktober 1922 (RGBl. I S. 761), wie folgt, abgeändert:
§ 1 erhält folgende Fassung:
Für 100 kg Fichtenholzschliff aller Art, lufttrocken (be⸗
rechnet 88: 100) wird mit Wirkung vom 15. Oktober 1922
ein Höchstpreis von 4500 ℳ festgesetzt.
Berlin, den 17. Oktober 1922.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Hirsch.
Verordnung
zur Abänderung des 8§ 2 der Verordnung über Lebensmittel.
Vom 19. Oktober 1922.
(Veröffentlicht in der am 27. Oktober ausgegebenen Nr. 70 des RGBl. S. 800.)
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (RGBl. S. 401) 18. August 1917 (RGBl. S. 823) wird verordnet:
§ 2 Abs. 2 Satz 2 der Verordnung über Lebensmittel vom 8. September 1922 (RGBl. I S. 725) erhält folgende Fassung:
Vollbier mit einem höheren Stammwürzegehalt als 10 vom Hundert dürfen die Brauereien in der Zeit vom „November 1922 bis zum 31. März 1923 nur bis zur Höchst⸗ menge von 83 vom Hundert ihres Braurechtsfußes (§ 4 des Biersteuergesetzes, § 1 Ab. 2 und § 3 der Braurechtsordnung vom 11. März 1919 — „Zentralblatt für das Deutsche Reich“
Nr. 9 vom 14. März 1919 —) herstellen. 8
Berlin, den 19. Oktober 1922. Der Reichsminister für Ernährung und!
—/ͦͤ
einschließlich des
Portos abgegeben.
Verordnung
über die Umrechnung fremder Währungen bei Berechnung des Wechselstempels.
Auf Grund des 8§ 4 des Wechselstempelgesetzes vom 15. Juli 1909 (RGBl. S. 825) in Verbindung mit 8 3 des Uebergangsgesetzs vom 4. März 1919 (RSBl. S. 285) und Artikel 179 Abs. 2 der Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 (RSBl. S. 1383) werden die in der Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels vom 30. September 1922 (Zentralblatt für das Deutsche Reich von 1922 S. 972) festgefetzten Mittelwerte für die Umrech⸗ nung der in anderer als Reichswährung ausgedrückten Beträge aufgehoben und für die nachstehend genannten Währungen bis auf weiteres folgende Mittelwerte festgesetzt: 1 Pfund Sterling .. 1 französischer Frank ... belgischer Frank . 1 schweizerischer Frank E L1““ ba381111“ finnische Markx deutsch⸗österreichische Krone tschechische Krone ... ungarische Kron-.. holländischer Gulden schwedische Krone.. dänische Krone.. norwegische Krone.. polnische Mark .. . türkischer Piaster.. argentini cher pes⸗ (Gold). argentinischer Peso (Papier) chilenischer Peso (Papier).. brasilignischer Milreis . .. japanischer Ven . . . . ... Jeeee“ Ver. Staaten Dollar . . . ... mexikanischer Goldpeso (Golddollar) lettländischer Rubel... Seee“] jugollawischer Dinar....
Diese Verordnung tritt am 1. November 1922 in Berlin, den 25. Oktober 1922. 8 Der Reichsminister der Finanzen
J. V.: Zapf.
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90,— 310,—
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Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 27. Ok⸗ tober 1922 gelten ab 1. November 1922 folgende Brenn⸗ stoffverkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer: “
I. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlens Fettkohlen: - ördergruskohlen.. örderkohlen.. Nelierte Kohlen.. Bestmelierte Kohlen Stückkohlen. gew. Nuß I.. III ag öö „ 6 Korekohlen ...... Gas⸗ und Gasflammkohlen: Fördergruskohlen .. Flammförderkohlen. Gasflammförderkohlen Generatorkohlen.. Gasförderkohlen Stückkohlen. gew. Ruß I. „ 25 III. 8 1 86 Nußgruskohlen. gew. Feinkohlen
1'
Eßkohlen:
Fördergruskohlen.
Förderkohlen 25 %
Förderkohlen 35 %
estmelierte 50 %
Stückkohlen..
gew. Nuß I.. 1
2 0
1nt. IV 0
11 550,— . 10 575,— 7 796,—
2 2„
Feinkohlen
— —
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Magerkohlen (östliches Revier: Ffördergruskohlen. 1 Förderkohlen 25 %. . . 3 033,— Förderkohlen 35 % . 8 114,— Bestmelierte 50 % . 8 814,— Stückkohlen.. —. 11 034,— gemm. e. . 12 295,— NI1“ 12 295,— II 11 619,— e“
10 575,— ungew. Feinkohlen. 7 632,— Magerkohlen ([westli Fördergruskohlen.. Förderkohlen 25 % . Förderkohlen 35 % Melierte 45 % Stück hien .. . gew. Anthrazit Nuß 2 2 9 9 I 2 III “ 1 ungew. Feinkohlen.. gew. Feinkohlen... Schlamm⸗ u. minderw. Feinkohle mminderw. Feinkohlen. Schlammkohlen . . Miittelprodukte und Nachwaschkohlen Feinwaschbecccege, Koks:
Großkoks I. . Ir „ III
Gießereikoks Brechkoks I. II
2
Kauuaa a a
7 877,— ℳ
222ae
öX“X“ Koks, halb ges. und halb gebr. Krnnabbel⸗ und Abfallkoks.. Kleintots, gesebt. . . . . Perlkoks, gesibet . .11 634,— * . 4 734,—
IIJ. Niedersächsisches Kohlensyndikat:
1. Gesamtbergamt Obernkirchen:
Schmiedekohlen.. 8
Nußkohlen I11 „. .....
Koksehlen.. Nachsetz⸗ und Schlammkohlen
Magerförderkohlen...
Magernußkohlen ..
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öoI “ . 17 150,—
I“ 1““ . 9 371,—
Hksrucs“ . 7 632,— 2. Preußische Berginspektion in Barsinghausen: Barsinghäuser Förderkohlen.. 10 606,— ℳ Bantorfer Förderkohlen 10 563,— 3. Preußische Berginspektionl in Ibbenbüren: Ibbenbürener Förderkohlen. 10 019,— ℳ Stückkohlen 10 274,—
Nußkohlen I. 10 170,—
I 10 167,— 10.145,— 8666R666766 9 698,—
Püsselbürener Förderkohlen. 8 567,— Schlammkohlen LEER685 „ 0 4 000,— 9
Die neuen Verkaufspreise für die übrigen Brennstoffsorten werden noch bekanntgegeben.
Die in der Bekanntmachung vom 28. April 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten auch für die vorgenannten Brennstoffverkaufspreise.
Berlin, den . Oktober 1922.
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. 12 376,— . 12 296,— 12 213,—
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11 692,—
8 490,—
11 568,— “ . 9 512,— 10 587,— 13 764,—
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—
Bekanntmachung. Aufkäufer und Gütler Alois Mittermeien ing, geboren 9. August 1883 in Würding, wurde der andel mit Lebens⸗ und Futtermitteln allex Ark ntersagt. 1 Griesbach, den 23. Oktober 1922. “ 5 Beezirksamt. v. Braun.