“
[82322²]
Papier⸗Aktiengefellschaft.
Den Aufsichtsrat bilden jetzt die Herren: Wilhelm
1. Generaldirektor Beerlin, 2. Kaufmann Hermann Dunchk, Berlin⸗ Charlottenburg, 3. Kaufmann Dr. Walter Böttcher, Berlin⸗Charlottenburg. Berlin, den 25. Oktober 1922. Der Vorstand.
Braun,
[82305]
Wir machen hierdurch bekannt, daß die diesjährige Tilgung von nom. ℳ 26 000. unserer 4 ½ %igen Teilschuldverschrei⸗ bungen durch Rückkauf (§ 6 der An⸗ leihebedingungen) und durch Auslosung erfolgte.
Die zurückgekauften Stücke tragen die Nummern 105 185 186 251 295 296 à ℳ 1000, Nr. 423 424 433 434 454 455 456 457 487 611 612 613 650 673. 674 682 782 801 877 878 881 889 959 1026 1047 1053 à ℳ 500.
Die durch Auslosung gezogenen Stücke tragen die Nummern 118 214 220 238 248 350 à ℳ 1000, Nr. 421 731 à ℳ 500.
Noch nicht zur Einlösung gekommene Nummer 728 zu ℳ 500.
Stettin, den 25. Oktober 1922.
Bohrisch Brauerei⸗Conrad Brennerei Akliengefellschaft.
H. Bohrisch. Troike.
[82337] “ Elsässische Textilwerke Aktiengesellschaft, Verlin.
Die Herren Aktionare unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Freitag, den 24. November 1922, Vormittags 12 Uhr, in Dresden, im Hause der Herren Gebr. Arnhold, Waisenhaus⸗ straße 20, stattfindenden opventlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Berichterstattung des Vorstands und Aufsichtsrats. Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Vellust⸗ rechnung für das Jahr 1921/22, Beschlußfassung hierzu
Beschlußfassung über die Entlastung
der Mitalieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.
. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
„Beschlußfassung über die Liquidation
der Gesellschaft und über die stellung von Liquidatoren.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung und zur Ausübung des Stimm⸗ rechts bei derselben sind die Aktionäre be⸗ rechtigt. Ihre Legitimation erfolgt, da Aktienurkunden nicht ausgegeben sind, durch Berufung auf die Eintragung im Aktienbuch.
Berlin, den 23. Oktober 1922. Elsässische Textilwerke
Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. G. Marwitz, Vorsitzender.
[82539 Köbosterziegelei Eisenach⸗ Gerftungen, A.⸗G.
Sonnabend, den 25. November 1922, Nachmittags 3 Uhr, findet in unserem Geschäftslokal in Eisenach, Ritter⸗ straße 3 1I, eine außerordentliche Ge⸗ neralversammlung statt.
Tagesordnung: 1. Erhöhung des Aktienkapitals ℳ 800 000 oder ℳ 1 200 000. 2. Aenderungen des Gesellschaftsvertrags: § 4 (Aktientapitalerhöhung). § 14 (Funktionen des Aufsichts⸗
rats). Ziffer 5 (Aufsichtsrats⸗
§ 20, tantieme).
Die Teilnehmer haben die Aktien bis zum 22. November 1922 bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank, Filiale Eisenach, in Eisenach zu hinterlegen.
Eisenach, den 25. Ok ober 1922
1 Der Aufsichtsrat.
August Stein, Vorsitzender.
[82355
Ferbinand Schuchhardt, Verliner
Fernsprech⸗ und Telegraphen⸗ werk Aktiengesellschast.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordent⸗ lichen Generalversammung auf Donnerstag, den 16. November 1922, Vormittags 11 Uhr, in unsere Geschäftsräume Berlin SO0. 16, Runge⸗ straße 9, eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erhöhnng des Grundkapitals der Gesellschaft um 8 Millionen Mark auf 20 Millionen Mark durch Aus⸗ gabe von 8000 auf den Inhaber lautenden Aktien im Nennbetrage von je 1000 ℳ unter Ausschluß des ge⸗ setzlichen Bezugsrechts der Aktionäre und Festsetzung der näheren Be⸗ dingungen dieser Ausgabe.
2. Entsprechende Aenderung des § 4
des Gesellschaftsvertrags.
Stimmberechtigt ist jeder Aktionär, der seine Aktien spätestens am Tage vor der Versammlung bei der Gesellschaft oder einem Notar hinterlegt hat. Soweit Aktien noch nicht ausgegeben sind, ist stimmberechtigt, wer die Aktien über⸗ nommen, gezeichnet und zugeteilt er⸗ halten hat.
Berlin, den 28. Oktober 1922.
Der Vorstand. Reinhold Wilcke.
vor⸗
Be⸗
um
[82309) Bekanntmachung. Gemäß § 244 H.⸗G.⸗B. geben wir hier⸗ durch bekannt, daß die Herren Georg Kurz, Brauer in Metternich, und Jakob Dielenhein, Prokurist in Metternich, auf Grund des Betriebsrätegesetzes als Mit⸗ glieder des Betriebsrats in den Auf⸗ sichtsrat unserer Gesellschaft eingetreten sind. Metternich, den 25. Oktober 1922.
Klosterbrauerei Aktiengefellschaft.
Der Vorstand. M. Liebold.
[82334]
Actien⸗Gefellichaft „Neptun“ Schiffswerft und Maschinenfabrik, Rostock.
In der außerordentlichen Generalver⸗
sammlung vom 29. September 1922 ist die Erhöhung des Grundkapitals um zehn Millionen auf fünfzehn Millionen fünshunderttausend Mark durch Aus⸗ gabe von zehntausend auf den Inhaber lautenden Aktien zu je eintausend Mark beschlossen. Die Erhöhung erfolgt durch Zeichnung von zehntausend Aktien mit ein⸗ sachem Stimmrecht und Dividendenbezug ab 1. Januar 1923 zum Ausgabekurs von zweihundert vom Hundert. Das gesetzliche Bezugsrecht der alten Aktionäre ist aus⸗ geschlossen. Der § 3 des Statuts lautet nunmehr: Die Höhe des Grundkapitals beträgt 15 500 000 ℳ, eingeteilt in 500 Vorzugs⸗ aktien à 1000 ℳ und 15 000 Stamm⸗ aktien à 1000 ℳ. Eine Vermehrung des Grundkapitals durch Beschluß der General⸗ versammlung bleibt vorbehalten. Die Ausgabe zu einem höheren als dem Nenn⸗ wert ist zulässig.
Dieser Beschluß der Kapitalerhöhung sowie deren Durchführung ist unterm 17. Oktober 1922 in das Handelsregister eingetragen worden.
Rostock, den 25. Oktobe 1922. Actien⸗Gesellschaft „Neptun“ Schiffs⸗ werft und Maschinenfabrik.
G. Barg. H. Hill.
[82331 Die Aktionäre des
Osnabrücker Kupfer⸗ u. Drahtwerks zu Osnabrück
werden hiermit zu der am Freitag, den 24. November 1922, Vormittage 10 Uhr, im Handelskammergebäude zu Osnabrück stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordunng: „Vorlage des Geschäftsberichts für das Geschäftsjahr 1921/22. .Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. .Beschlußfassung über Erhöhung des Aktienkapitals von 12 000 000 auf 48 000 000 ℳ zu einem Ausgabekurs von nicht unter 500 %. Entsprechende Aenderung des § 3 des Gesellschaftsvertrags.
4. Wahlen zum Aufsichtsrat.
Die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung ist davon abhängig, daß am dritten Tage vorher bis 3 Uhr Nachmittags die Aktien oder die Verwahrscheine der Reichsbank über die Aktien bei der Gesellschaft, bei einem dentschen Notar, bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft zu Berlin oder zu Osnabrück, dem A. Schaaff⸗ hausen'schen Bankverein A.⸗G. zu Köln oder der Osnabrücker Bank zu Osnabrück behufs Aufbewahrung bis nach der Generalversammlung hinterlegt werden und über diese Hinterlegung durch eine die Nummern angebende Bescheinigung der Hinterlegungsstelle Ausweis bei der Gesellschaft erfolgt.
Osnabrück, den 26. Oktober 1922.
Der Vorstand. Moeller.
235] Kraftwagen Aktien⸗ gesellschaft, Leipzig.
Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 23. No⸗ vember 1922, Mittags 12 Uhr, im Sitzungszimmer des Bankhaufes Wagner & Co., Leipzig, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft ein.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Aktienkapitals von 600 000 ℳ um ℳ 400 000 auf ℳ 1 000 000 durch Ausgabe von St. 400 auf den Inhaber lautenden Aktien über je ℳ 1000 und Beschluß⸗ fassung über die Einzelheiten der Ausgabe und Begebung der neuen Aktien.
2. Entsprechende Aenderung des § 5 des Gesellschaftsvertrags (Aktienkapital betreffend).
3. Zuwahl zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Hinterlegungs⸗ scheine über bei einem Notar hinterlegte Aktien spätestens am dritten Werk⸗ tage vor der anberaumten General⸗ versammlung bei dem Bankhause Wagner & Co., Leipzig, oder dessen Zweigstellen Altenburg, Schmölln, Wurzen oder Zwickau hinterlegt haben.
Leipzig, den 26. Oktober 1922. Kraftwagen Aktiengesellschaft.
Der Vorstand.
Walter Buchholz.
[819052 5 % Obligationen der Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. H. Breuer & Co., Höchst a. Main, emittiert im Jahre 1907 im Betrage von ℳ 1 000 000. Im Lokal der Gesellschaft in Höchst a. Main hat am 3. Oktober 1922 die elfte Ziehung der obenerwähnten Obli⸗ gationen stattgefunden. Die Ginlösung der ausgelosten Obli⸗ gationen wird vom 1. April 1923 an erfolgen in Höchst a. Main bei der Mittel⸗ deutschen Creditbank, in Berlin bei Braun & Co., Eich⸗ hornstraße 5, in Frankfurt a. Main bei J. J. Weiller Söhne, bei Ernst Wertheimber & Co., in Magdeburg bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank A. G. Ausgelost wurden die Obligations⸗ nummern: à 1000 ℳ — 23 Stück — Nr. 40 108 118 129 187 195 225 228 304 347 350 397 470 471 501 530 541 600 607
623 646 720 736,
à 500 ℳ — 16 Stück — Nr. 759 760 812 867 885 977 978 1004 1044 1050 1096 1101 1134 1148 1166 1177
Von den in früheren Jahren ausge⸗ losten Obligationen unserer Gesellschaft sind die Nrn. 161 339 609 622 737 à ℳ 1000 und Nrn. 1039 190946 1056 à ℳ 500 noch nicht zur Zahlung ein⸗ gereicht.
Höchst a. Main, den 25. Oktober 1922. Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. H. Breuer & Co.
[82342]
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Montag, den 20. November 1922, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Deutscher Lloyd Versicherungs⸗Actien⸗ Gesellschaft zu Berlin W. 9, Linkstraße 17, stattfindenden außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
.Erhöhung des Aktienkapitals. 8
Ausschluß des gesetzmäßigen Bezugs⸗
rechts der Aktionäre.
Abänderung des § 3 der Statuten
entiprechend der Erhöhung.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 13 des Statuts ihre Aktien spätestens drei Tage vor dem Tage der Generalversammlung
bei der Landgütererwerb G. m.
b. H. zu Berlin, Dorotheenstr 26,
oder beim Bankhause Ph. Reichen⸗
bach & Co. in Thale am Harz,
oder bei einem dentschen Notar zu hinterlegen.
Möser, Kreis Jerichow I, Reg.⸗ Bez. Magdeburg, den 28 Oktober 1922. Gartenstadt Möser Aktiengesellschaft.
William F Habhle. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Carl Walther.
und Wirtschafts⸗ genofsenschaften.
[80172] Verlagsgenossenschaft „Volks⸗ zeitung“ e. G. m. b. H., Halle (Saale).
Mittwoch, den 1. November 1922, Abends 7 ½ Uhr, im Volkspark, Burg⸗ straße 27, außerordentliche General⸗ versammlung.
Tagesordnung: 1 Beschluffagung über Aenderung des Publikationsorgans. 2. Auflösung der Genossenschaft. Der Aufsichtsrat. Mar Spröte. Franz Müller.
[79671]
Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung der Einkaufs⸗ genossenschaft der Gast⸗ und Schank⸗ wirte von Cuxhaven und Umgegend Montag, den 9. November 1922, Nachm. präzise 3 ½ Uhr, beim Genossen Rabe, Heitmanns Hotel, Seedeich.
Tagesordnung:
1. Verlesen der letzten Niederschrift.
2. Neuwahl eines Vorstandsmitglieds.
3. Statutenänderung (§§ 2, 4, 5, 11, 24).
4. Erhöhung der Anteilscheine.
5. Verschiedenes
Es ist Chrenpflicht eines jeden Ge⸗ nossen, in Anbetracht der Wichtigkeit der Tagesordnung zur Versammlung zu er⸗
scheinen. Der Vorstand.
8*
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[81910]
Der Eintrag des Rechtsanwalts Friedrich Schauer wurde in der Liste der beim Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Kenzingen, den 20. Oktober 1922.
Badisches Amtsgericht.
[81908]
Der Rechtsanwalt Walter Gang in Leisnig ist infolge Ablebens in der An⸗ waltsliste gelöscht worden.
Leisnig, den 24 Oktober 1922
Das Amtsgericht.
[81907] Rechtsanwalt Dr. Richard de Jong hat die Zulassung bei dem Landgericht Mannheim aufgegeben. Die Eintragung in der Anwaltsliste wurde gelöscht. Mannheim, den 24. Oktober 1922. Das Landgericht..
[81906] 8 Der Name des Rechtsanwalts Dr. Guido Graf von Luxburg in München wurde heute in den Rechtsanwaltslisten der Land⸗ gerichte München 1 und II gelöscht. München, den 24. Oktober 1922. Der Präsident des Landgerichts München I.
[81909]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Wolfgang Gmeiner in Pirmasens, zurzeit in München Türkenstraße 37/I, in der Liste der beim Amtsgericht Pirmasens zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Pirmasens, den 25. Oktober 1922.
Der Amtsgerichtsvorstand.
8) Unfall. und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung.
[81996] b Nahrungsmittel⸗Induftrie⸗ Verufsgenossenschaft.
Auf Grund des § 7 unserer Satzung werden unsere Mitglieder zu der am Dienstag, den 14. November 1922, Vormittags 11 Uhr, im Saale des Friedrichsparks in Mannheim, Litera A 5, stattfindenden 41. außerordentlichen Genossenschaftsversammlung einge⸗ laden.
Zur Entgegennahme der Ausweise und Vollmachten ist das Versammlungslokal bereits um 10 Uhr geöfsnet.
Die Stimmenzahl ist dieselbe, wie sie anläßlich der ordentlichen Genossenschafts⸗ versammlung vom 28. Juni 1922 den Mitgliedern bekanntgegeben worden ist Zum Ausweis der Mitglieder dient der Mitgliedschein.
Tagesordnung:
Beschlußfassung über Abänderung der
Satzung. Der Abänderungsantrag des Vorstands lautet: Vierter Nachtrag zur Satzung der
Nahrungsmittel⸗Industrie⸗Berufs⸗
genossenschaft.
(Betrifft Höchstsatz der zu ver⸗
hängenden Geldstrafen.) 1. In § 18 Absatz 2 Zeile 4 wird der Betrag von 25 ℳ in 250 ℳ geändert und dem Absatz folgender Satz angefügt:
„Wird gesetzlich die Möglichkeit gegeben, diesen Betrag zu erhöhen, so tritt der danach zulässige Höchstbetrag an seine Stelle.“
(Betrifft einheitlicher Beitrag der
Mitglieder.)
2. In § 26 wird der Betrag von 3 ℳ durch 300 ℳ ersetzt.
(Betrifft Einhebung von Vorschüssen auf die Mitgliederbeiträge.)
3. § 28 erhält folgenden neuen Absatz 3:
„Die Mitglieder sind verpflichtet, auf die Beiträge für das laufende Jahr Vorschüsse zu zahlen. Der Genossenschaftsvorstand bestimmt, ob und in welcher Höhe die Vorschüsse erhoben werden. Sie sind 14 Tage nach Bekanntgabe fällig.“
(Betrifft Mahnverfahren.)
4. In § 29 voird in Zeile 6 der Betrag von 30 ₰ in 20 ℳ und der Betrag von 5 ℳ in 100 ℳ geändert.
(Betrifft Sicherheitsleistung bei
Betriebsaufgabe.)
5. In § 31 Zeile 7 wird der Mindestbetrag der Sicherheit von 5 ℳ in 200 ℳ geändert.
Mannheim, den 27. Oktober 1922.
Der Vorstand. Rütten, Vorsitzender.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[82344]
Eine außerordentliche General⸗ versammlung der Landschaft der Provinz Westfalen findet statt am Samstag, den 18. November 1922, Mittags 12 Uhr, im Dienstgebäude der Landschaft zu Münster i. Westf., Schorlemerstraße Nr. 2. Tagesordnung: Beschlußfassung über Aenderungsvor⸗ schläge zu §§ 1, 2, 6, 7, 8, 11, 18, 30, Jl, 32, 33, 36, 38, 40, 41, 45, 46, 72, 73, 79 des Statuts. 158 i. Westf., den 26. Oktober DerVorsitzende des Verwaltungsrats der Landschaft der Provinz Westfalen. v. Mallinckrodt.
[38886]
Die Firma „Kolonialwaren⸗Ver⸗ sand⸗Gesellschaft m. b. H. Hamburg“ in Altona ist aufgelöst. Wir fordern etwaige Gläubiger auf, sich zu melden. Kolonialwaren⸗Versand⸗Gesellschaft
m. b. H. Hamburg.
Hans Lübkert, als Liquidator.
[57088]
Die Kurt Silberberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Potsdam, Tornowstr. 18 — 20, ist in Liquidation getreten. Die Glänbiger werden auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche bei dem unter⸗
seichneten Liquidator anzumelden.
Dr. Ludwig Silberberg, Potsdam, Tornowstr. 18 —20.
(57089] 8
Die Cosimo Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Potsdam, Tornowstr. 18 — 20, ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator anzumelden.
Dr. Ludwig Silberberg, Potsdam, Tornowstr. 18— 20.
[76642]
Durch Gesellschafterbeschluß vom 29 Sep⸗
tember 1920 ist die Pappen⸗Vereini⸗
gung Gesellschaft mit beschränkter
Haftung in Lianidation getreten.
Die Gläubiger werden ersucht, ihre
Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden.
Pappen⸗Vereinigung Gesellschaft
mit beschränkter Haftung i. Lig. Dr. Kubatz.
76275]
Die Litauische Handelsgesellschaft m. b. H., Tilsit, ist durch Beschluß der ordnungsmäßig einberusenen Versammlung
vom Dezember 1920 aufgelöst und der
unterzeichnete Kaufmann Hugo Dobrin als Liquidator bestellt worden. Wir fordern die Gläubiger der Ge⸗
ssellschaft auf, sich ber uns zu melden.
Tilsit, den 10. Oktober 1922.
Litauische Handelsgesellschaft m. b. H.
in Liqnidation. Hugo Dobrin.
[77848] Durch Beschluß vom 4. Juli 1922 ist die Theod. Mundt Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zülpich auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Für die Theod. Mundt G. m. b. H. in Liquidation: Frau Theod. Mundt und Karl Mundt als Liquidatoren.
[75918]
Wir machen hiermit bekannt, daß die am 8. September 1922 stattgefundene Ge⸗ sellschafterversammlung die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen hat, und fordern unsere Gläubiger gemäß § 65 des Gesetzes betr. G. m. b. H. auf, sich bei uns zu melden.
Frankfurt a. M., den 7. Oktober 1922.
Sophienstraße 30. Munitionswerk Osthafen G. m. b. H.
in Ligqnidation.
Gottfried Metz, Liquidator.
[77851
Bekanntmachung. 6 Die Josef Blenk Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Stuttgart ist aufgelöst. Die Gläunbiger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Stuttgart, den 16. Oktober 1922. Josef Blenk Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqnidation.
Der Liquidator: Carl Kauderer, Friedrichstraße 41.
[78487) Bekanntmachung.
Die Gebr. Weiden & Jesinghaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Köin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Köln, den 15. Oktober 1922.
Der Liquidator der Gebr. Weiden & Jesinghaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqunidation: Johann Weiden, Wirt in Erpel.
[778565 Bekanntmachung.
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 21. Mai 1922 hat sich unterfertigte Ge⸗ sellschaft aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.
Holzheim, den 13. Okftober 1922.
Schweinezuchtanstalt G. m. b. H.
Holzheim b. Dillingen a. D. i. L.
Der Liquidator: Josef Schieferle.
[81247
großhandlung G. m. b. H. in Düsseldorf ist am 18. Oktober 1922 in Liquidation getreten. Liquidator ist Kaufmann Julius Levy, Düsseldorf, Kurfürstenstraße 37. Ansprüche sind anzumelden.
[82000]
Deutsche Waffentechnische Gefellschaft m. b. H.,
Berlin.
In der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 2. Ok⸗ tober wurde die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen. Zum Liquidator wurde Herr H. A. Gaertner bestellt.
Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen im Büro der Gesell⸗ schaft, Leipziger Straße 30,
geltend zu machen.
— Die Bergisch⸗Märkische Essen⸗
2* 1
1 Erste Zentrat⸗Handelsregister⸗Beilaage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 244. Berlin, Sonnabend, den 28. tober 1922
3 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bek i EEEEbö11 Zeilage, in r die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. v Eb“ 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie Ir. E b-p;g. beep bee 8 989 Amee 2 ind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel ö“
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich.
„Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei 2 8 register fü ze Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregi 3 fars Ftggt E die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm⸗ preis d9⸗ 186n gie ece la des Deut F. Rfich “ 48 ee. 12 Se Bn2; für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 80 ℳ. k —
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 244 A, 244 B und 2440 ausgegeben. 2☛ Befristete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
—
1“ 8 1. Behandlung des Gewinnvortrags bei Berechnn
der vorläufigen Zahlung auf die Förperschaftostenene⸗ 8 Frage ist, ob der vorläufigen Zahlung von 10 vH auf die Körper⸗ schaftssteuer nach § 1 des Gesetzes vom 26. März 1921 zugrunde geleagt werden soll der am Ende des Jahres sich als verteilungs⸗ fähiger Gewinn ergebende Betrag oder der aus der Bilanz gich ergebende Jahresertrag. Die sich aus der Entstehungsgeschichte ergebende Ahsicht des Gesetzes war, daß der Betrag, von dem die vorläufige Zahl ing zu leisten ist, ohne weiteres aus der Bilanz selbst ersichtlich sein sollte, ohne daß erst unter Zuhilfenahme der Gewinn⸗ und Verlustrechnung aus dem ausgewiesenen verteilungsfähigen Gewinn durch Abzug des Gewinnvortrags oder Hinzurechnung des Verlustvortrags aus dem Vorjahr der wirkliche Jahresertrag ermittelt werden sollte. Da es sich nur um eine vorläufige Zahlung auf die Steuer handelt, wird auf die genaue Ermittlung des end⸗ gültigen Jahreseinkommens hier bewußt verzichtet und als annähernd richtiger Betrag der ausgewiesene Gewinn zugrunde gelegt, der bei der endgültigen Feststellung des steuerpflichtigen Einkommens nicht nur durch den Abzug des etwa darin steckenden Gewinnvortrags, sondern auf Grund sonst möglicher Bilanzberichtigungen durch Ab⸗ und Hinzu⸗ rechnung der verschiedenartigsten sonstigen Beträge Abänderungen erfabren kann. Wenn eine Gesellschaft den nicht ausgeschütteten Teil des Vorjahrsgewinns im einheitlichen Schlußposten ihrer Bilanz unter dem Gewinn des neuen Jahrs mit erscheinen läßt, so gehört 8 9 sdem imf ausgewiesenen Reingewinn, von dem die orläufige Zahlung zu berechnen ist. uli 1922 n g 3 “ (Urte u“ 1. Juli 1922,
2. Besteunerung der Schenkung einer offenen Han gesellschaft an einen Dritten. Straltig war, 88 der ene. einer aus mehreren Teilhabern bestehenden offenen Handelsgesellschaft eine einheitliche Zuwendung dieser Gesellschaft oder Zuwendungen der einzelnen Gesellschafter vorliegen und dementsprechend zu besteuern sind, so daß für jeden einzelnen dieser Schenker gemäß § 27 Abs. 1 des Erbschaftssteuergesetzes 1919 ein Betrag von 500 ℳ steuerfrei zu bleiben habe. Die Streitfrage ist im Sinne der ersten Alternative entschieden worden. Unbestritten war zunächst, daß die offene Handelsgesellschaft als selbständiges Rechtssubjekt und nicht etwa die einzelnen Gesellschafter als solche nach dem Willen der Vertragsbeteiligten die Zuwendungen vollzogen haben so daß diese nach bürgerlichem Recht als Schenker nicht in Betracht kommen. Trifft dies zu, dann ist auch steuerrechtlich die Schenkung nicht als eine solche der einzelnen Gesellschafter, sondern als Schenkung der offenen Handelsgesellschaft zu betrachten und als solche zu besteuern. Denn der rechtlichen Selbständigkeit der offenen Handelsgesellschaft auf bürgerlich⸗rechtlichem Gebiet kann auch auf steuerlichem Gebiete die Anerkennung zum mindesten dann nicht ver⸗ sagt werden, wenn an bürgerlich⸗rechtliche Vorgänge steuerliche Folgen geknüpft sind, wie das das Erbschaftssteuergesetz bei der Besteuerung von Schenkungen tut. Aus der steuerrechtlichen Selbständigkeit der offenen Handelsgesellschaft folgt, daß die beteiligten Gesell⸗ schafter nicht die Träger der durch das Erbschaftssteuergesetz begrün⸗ deten Rechte und Pflichten sind, sondern daß die Schenkung der offenen Handelsgesellschaft ein Rechtsvorgang ist, der lediglich nach den Beziehungen der offenen Handelsgesellschaft als solcher und der
Beschwerdeführerin zu beurteilen ist, so da des Er schaftssteuergesetzes 1919 von der ee d,nac 837, b,1, gg b⸗
nur einmal, und zwar ohne Rücksicht auf die Zahl der Gesells haft steuerfrei zu belassen ist. Die Vorschrift des § 80 Abs 88 88 Reichsabgabenordnung steht dem nicht entgegen Diese 8 stimmung enthält zwar im Hinblick auf die Entstehun 5 geschichte nicht eine bloße Bewertungs⸗ oder Berechn s⸗ vorschrift, sondern schafft einen von den Formen des bürge . “ Rechts unabhängigen Steueranspruch. Auf die hi as Eö“ b EEE1“ “ Handelsgesellschaft
. en. enn hi vöngang der Sce ung 5 der Person des Bes 1 8 ““ b 5 aßgabe der in dessen Person eingetret en Ve⸗ reicherung besteuert. Der Schenker ist nicht d devehe. . Sinne des Erbschaftssteuergesetzes, wenn g; Seeen in des Erbschaftssteuergesetzes 158g dem Bescheauch 8 Ses 1 baftet. Besteuert im Sinne des § 80 Abs. 2 der Reichzabgabens diantfe Regreenzes de hanen cesehchziter a1 Lerehohe e enubaggeen n n G es. Auf die En
“ 48 daher die Tatsache, daß der FlErmwens ung im Gesamthandeigentum stand, ohne jeglichen Einfluß uch die Vorschrift des § 79 Abf. 2 der Reichsabgabenordnun führt zn anderen steuerrechtlichen Ergebnis, da für die bier aüte. Gesagten nicht Platz greift und 88 “ schenkende offene Handelsge sne neh sinngemaß, nicht fär die (Urteil vom 27. eenee mawenuns u
—— — mann, Kaufmann in Elb 8 Dem Kaufmann Emil desend Praüfönet feld, der Prokuristin Penae Hause maem
aus Barmen und der rokuristin Martha
enstand des Unternehmens ist der 8 mit allen mjehemnsmn “
Artikeln und Instrumenten, welche zu⸗ it ei zahnärztlichen und zahntechnischen He borz siec egecnan Vert
Attendorn. [81583]
„In unser Handelsregister Abteilung A ist heute bei der unter Nr. 65 ein⸗ getragenen Firma Joseph Keimer in Attendorn folgendes eingetragen:
Die Firma ist in eine Kommandit⸗ gesellschaft mit 5 Kommanditisten um⸗ gewandelt. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1922 begonnen. Die Firma wird fortgeführt. Zur Vertretung ist jeder
Daden-Baden.
Handelsregistereintrag Abt. B Bd. II Heg. 19 vom 20. Oktober 1922: Firma Aktiengesellschaft für Dentalindu⸗
strie in Baden⸗Babden. ist Prokura in
wei gemein⸗
. ö1 retun
ellschaft berechtigt sind. Besteht eu5
persönlich haftende Gesellschafter allein er⸗ wandte Artikel aufzunehmen, herzustellen earlench, so, sind . 1 1 2 a r ind⸗
mächtigt. Der Kaufmann Joseph Keimer eigniederlassungen im In⸗ und 2 8 in Attendorn ist persönlich haftender Ge⸗ land zu errichten und 8 an “ ü. wwene 888 dan, nesce eitglisdern, de 2 es Vor⸗
sellschafter. Unternehmen ili zu beteiligen und solch ü vF Attendorn, den 12. Oktober 1922. erwerben. Der Cefel heftsund so sst e C.eeeen 6 r⸗ 1 . Uffi 2
Das Amtsgericht. 17. Juli 1922 festgestellt. Das Grund — 1922 “ „Frat kann einzelnen Mitgli kapital beträgt 3 000 000 ℳ stands die fugnis b15
und ist ein⸗ schaft allein zu vertreten. Der zum Vor⸗
e. eng saktien und 2500 ammaktien zu je ℳ, auf den In⸗ stand bestellte Fabrikan stelll brikant Paul 1 be. 8 ist ermächtigt, die G. enng 29 llein
haber lautend. Vorsltand der ellschaft besteht aus einer oder mehreren handelnd zu vertreten der zum stellv tretenden Vorstond bestellte Kheun a
ersonen. Bekanntmachungen der sellschaft erfolgen im „Deutschen Conrad Haumann dertritt sie entweder ge⸗ meinsam mit einem Vorstandsmitglicbe
Reichsaneiger“. Die Beru 29 der Generalversammlung oder einem Prokuristen. - Als nicht eingetragen wird bekamrt⸗
erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung emacht: s Grundkapital ist zerlegt in
in den Gesellschaftsblättern dergestalt, ung den Ersgen nshe se dersthenünn den Inhaber lautende Aktien 88'2 werßen. Auf Nennwerte aus
gehören, sowie die Herstellung derfelben. Die Gesellschaft ist Fe ecatse 8 88.
[815384] Handelsregister Abt. B t heute eingetragen: e Firma Sauerländischer Bank⸗ verein, Aktiengesellschaft in Meschede mit dem Sitz in Meschede, Zweigstelle in Llttendorn. Der ursprüngliche Fefel- schaftsvertrag vom 12. und 23. Oktob 1909 it abgeändert worden am 14. Maär⸗
Annaberg, Erzgeb. [81580] „Auf Blatt 1267 des Handelsregisters, die Firma Müller & Leiter in Anna⸗ berg betreffend, ist heute eingetragen worden, daß die Firma jetzt Carl Max Müller lautet, Max Rudolf Leiter aus⸗ geschieden und damit die Gesellschaft auf⸗ gelöst ist. Das Handelsgeschäft wird fort⸗ geführt.
Nennbetrages ein der Vorstand besteht 88 G stimmung des Aufsichtsrats aus einer oder mehreren Personen, 8 Ernemung und Abberufung erfolgt durch den Au ichts⸗ rat. Die Generalversammlung wir vom Vorstande oder vom Vorsitzenden des Auf⸗ ichtsrats einem seiner Stellvertveter
Staatsanzei durch eine am tsi der Sesätsceß erscheinende Heim Henn⸗ 8 gelten für gehörig erfolgt, wenn sie recht⸗ zeitig im utschen Reichsanzeiger ein⸗ gerückt sind. Die Generalversammlun wird durch den deess oder Aufsichtsra einberufen. Die Berufung erfolgt durch Bekanntmachung in den genannten Zeitungen. Die Bekanntmachung muß mindestens zwei Wochen vor dem Tage der Versammlung erfolgt sein. Bei Be⸗ rechnung der Frist rechnen der Tag Bekanntmachung und der Tag der Ver⸗ sexmalng nicht Pitn
ie jetzigen Vorstandsmitglieder sind:
Bankdirektor Gottfried Lü 8 in Meschede, 2. Bankdirektor Lubwig dllaßr in “
rokura: Dem ierrr Au Meschede und dem Buchhalter aens Gerlac, beide in Meschede, ist amt⸗ prokura erteilt, den Kaufleuton Albert Gleichant in Meschede und Hermann Glenzer in Attendorn ist 98 erteilt. Sie vertreten die Gesellschaft gemein⸗ vea. 8 jeder C mit inem zweiten Prokuri oder di Vorstandsmitglied.
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Annaberg, Erzgeb. [81581]
„Auf Blatt 212 des 116
die Firma Gustav Büchter in Buch⸗
holz betreffend, ist heute die Erteilung
der Preckurg an Alfred Paul Nestler in
Feä en worden. Amtsgericht Annaberg, am 21. Oktober 1922.
Ansbach. [81582] Handelsregistereintrag.
Bei der Firma „Faunwerke Aktien⸗ gesellschaft“ in Ansbach wurde heute eingetragen: In der außerordentlichen Generalversammlung vom 16. September 8 Aerverung des 891 der Statuten und die Erhöhung des Grund⸗ § 13 wurde § 14: der bisheri apitals um 10 000 000 ℳ nach näherer 8 85 81” 19 Fißhe Fe h0- 5 Kaßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ S. ieder des Aufsichtsrats, Zusammen⸗ chlossen. Die Erhöhung des Grund⸗ setzung, Aufgabenkreis und Bezüge), in apitals ist erfolgt. Das Grundkapital § letzter Absatz: Aenderung der heträgt nunmehr 35 000 000 ℳ. Die Stimmabgabe bei Wahlen (auch durch Erhöhung geschieht durch Ausgabe von Zuruf in § 31 a Absatz 1 (Aenderung der 10098 auf den Inhaber und je 1000 ℳ Ziffernfolge), in § 9' Hinzufügung eines autenden und mit Gewinnbeteiligung ab Absatzes 5 Ab chreibungen), § 34 (Ziffern 8 Juli 1922 ausgestatteten Aktien, wovon 2 bis 4 gülch weg, Slg. 8 Kurse K 15 Aenderung der Ziffernfolge, Aenderung der Attendorn, den 19 2 zum Kurse von 95 bisherigen Ziffer 7). Auf die eingereichte . res Amts. Oktober 1922. ch E
EEe1A14AX“A“*“ Hae wird verwiesen. Die neuen Vor⸗ Das Amtsgericht. rechti zumh rwerb von Grundstücken be⸗
1 1 Das Am icht zugsa ien haben zwanzigfaches Stimmrecht. F. rs Fn. Grunzkapital: 24 000 000 zu Dönberg ei berfeld, 3
Das Amtsgericht Amtsgericht Arnsberg i. W. g.8a . 1 . S-Pn Paul Scheulen, Fa⸗ Waller —7 Barmen. 4 d. 8 8 8 “ Üicn 7. Ko mggd Hau⸗ helm von Eieam und Riter⸗
Arnsberg. [81585] ) Handelsregister. enier vvenane wene 1t unser Handelsregister Abt. B 4 Han e sregi ter. anceragen. 88 1 Alflandsberg. [81579] „2) „am 14. Oktober 1922 bei Nr. 10, 1ee .eegeeiewiez Knopf⸗ beschränkter Kaffung zu Sundern: fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Frer. Dicettor Jostf 88edae ehh .te Haftung“. Sitz: Bruchmühle. Gegen⸗ der Dr. Martin Satfh fage 1gb und stand des Unternehmens: Herstellung und Geschäftsführer bestell off zu Münster als . 68 u Hornknöpfen. b) “ wt ber 1922 Stammkapital: 3 LET“ GGesafigfüßrer: aj. Geftrirt Len inbusese. beslnschasin hetal- Lhe goe icn vcgerftorf., 1) Fabrikant schränkter Haftung zu Stemel. Der Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft EEE1““ 9n8 I“ 89 mit beschränkter Haftung. Der Gesell⸗ Unternehmens ist Herstell egenstand des keceessetrasIs am 9. August 1922 ab⸗ trieb von Metallworen. 1—, ug. 8eelte. Hauer, de⸗ 1 EFsennse Tftib n⸗ 1 1 beträgt 60 000 ℳ. Geschäfts⸗ Attendorn. sind nur gemeinschaftlich vertretungs⸗ su i Keüfmeg Gaef ö Im hiesigen berechtigt. ls nicht eingetragen wird dauert bis zum 30. Jund 1933 aang rag Nr. 19 ist E.“ Als Einlage auf das Vertra nicht z6 Jah di Falls der Die Stammkapital wird eingebracht von dem punkt gekündt FFeseh. Fe vor diesem Zeit⸗ Gesellschafter Kraus sämtliche in sciner Jahre . nd sae er immer für Fabrik in Berlin befindlichen Maschinen vor Ablauf es Mal ‧5 Jahr Iö “ gr. Or 999 dauer zu Undigen nysberg, - ber 1922 1 3 Das Amlsgericht. wober 1922] 2. bei Nr. 1. Alktiengesellschaft 1919, 8, il 1921 Verein für chemische Industrie in Das Unt 88b 8* und 21. April 1922. Mainz, Zweigstelle in Sventrop: nternehmen besteht in dem Betriebe machung enthaltenden Blätter eine Fri 8 p: von Bank eschäft Art. Da 8 Nach dem Beschlusse der außerordent, kapital bekrägt 4900 650 „Das Grund. von 20 Tagen liogen muß. lichen Generalversammlung vom 29. August geteilt in Akti 73 und ist ein. Die Gründer der Gesellschaft sind: Hugo 1922 soll das Grundkapital um a) 98 “ 18 zu 1000 ℳ, welche Wertheimer, Kaufmann in Baden⸗Baden, Millionen Mark durch Ausgabe von 9000 bb⸗ Nehsen ren. .„Fritz Wertheimer, Kaufmann in Baden⸗ auf den Inhaber lautenden vom 1. Januar gliedern. Die Vertr 8 h EFef⸗ Mit⸗ den, Hans Wertheimer, Kaufmann in 1922 ab dividendenberechtigten Samm⸗ hear d er Sb. 684 sellschaft Baden⸗Baden, Simon Burger, Rentner akiien im Nennbetrage von se 1000 ℳ und frf lgt:) d 1S vhens 9. mitglieder, in Baden⸗Baden, Konsul Albert Henle, b) um weitere 500 000 ℳ durch Ausgabe Prchürc ei 8 8 mi 8 und einen Kaufmann in Stuttgart. Die fünf 9 von 500 auf den Namen lautenden vom Alle annt ch ervei woknrist. Gründer haben sämtliche Aktien über⸗ d inmali mtsgericht Annaberg, 1. September 1922 ab dividenden⸗ heiten der Gesellsctott Lsnlan Angelegen⸗ nommen. ö“ kinmalge Zekanntmachung den 20. Oktober 1922. berechtigten, im übrigen aber mit den Feüneren Flelschaft erfolgen aufßer im Vorstand ist Kaufman Edvard Gallus ich Den Gesellschaftsblättern mindestens bereits bestehenden Vorzugsaktien Lit. B eichs⸗ und Preußischen in Baden⸗Baden. 8 Tage vor dem Termin, den Tag des Nr. 1 — 500 vollkommen slrichberechtigten ö des Aufsichterats sind: S9. des leßten die Bekannmachumg Vorzugsaktien im Nennbetrage vor je Siegfried Weil, Fabrikant in Straßourg. fe ö tes und den der Ver⸗ 1000 ℳ erhöht werden. Diese Erhöhung ranz Blumenfeld, Bankdirektor in sammlung nicht mitgerechnet. Bekannt⸗ ist durchgeführt. Das Grundkapital be⸗ arlöruhe. Justisrat Karl Reis, Rechts. machungen der Gesellschaft erfol 1 1 9 2 2 chts D — f im rägt jetzt 28 000 000 ℳ. Die Ausgabe anwalt in en⸗Paden. J r Rfichsanzeiger. Die Eründer der Stammaktien erfolgt zum Kurse von Von den bei der Anmeldung fin. der heL si die sämtliche Aktien über- een und der Vertatzsattien zum Pari⸗ eichten Schriftstücken, incbesondere dem nommen haben, sind: Paul Scheulen fexse Duͤrch Beschluß der nämlichen rüfunpsbericht des Vorstands und Auf⸗ Feieeht in Barmen, Fräulein Helle Generalversammlung sind von dem Gesell⸗ ichterals, kann bei dem unterzeichneten eulen zu Oberweistritz, Schlesien schafisvertrag geändert: § 4 sHöb⸗ und Gericht Einsicht genommen werden. Frau Claua von und Stein, Baden, den 20. Oktober 1922. 1.h Fackschöraa⸗ Fmiz disches Amtsgericht. Ferenvit. rnst fer, Kaufmann zu
Finteilung des Grundkapitals), 1 Abs. 5 und § 28 Abs. 1 der Vorzugsaktien), § 10 a wurde § 11, der bisherige § 11 wurde § 12 mit Aenderung (Ernennung und Entlassung 1 des Vorstands und eflsebun seiner Be⸗ P züge), der bisherige § 12 vue § 13 und
v Kurt Altmann, Kaufmann zu
Barmen. „ 17831889] geborene M ran, Haul Waller, rarie In. unser Hander ster Abeilung B Meun Lens —s Sanke⸗ 82
Fim⸗ g.-EeEN.. setra . Lejeüös. Willi Kiesekamp Waleenühkan esellschaft in Barmen laut e.d Feheste 1, Waftfalen, Oorpah
Gesell⸗ k chaftsvertrag vom 7. September 18g Joh abrikant in Barmen, Wihwe Gegenstand des Unternehmens: Jh . aulmann, gebonene eulen, und Vertrieb von Frrhmmenen Hefftelung in Godechera. Witwe Emmi Hahn, ge⸗
b borene ' öln⸗ — icher in 5 58 und an ilfsbetrieben zu beteiligen, bn. 2nn ee. en ü. e neu im begrüͤnden oder mit ihnen in Elberfeld, Fritz Schörken, Ka — 8 Heeen⸗henFeaeschen “ 8 e; Elberfeh⸗ 8 Waller, cechtsanwent 2 es für ihre Zwecke erforderlich ist, soll sie nans soh: 1. 8.e ggrennen Eqnoc.
in Barmen, 2. 8 Zahn, Rechtsanwalt