Richter in Prenzlau in den Vorstand ge⸗ wählt worden. Prenzlau, den 31. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Rathenow. [81834]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 56 ist bei der Landbund Genossenschaft Westhavelland eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Rathenow folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Gutsbesitzer Emil Schlüter ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Richard Knappe getreten.
Rathenow, den 21. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Schönlanke. [81835] In das Genossenschaftsregister ist bei der „Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H.“ in Schönlanke eingetragen worden: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 23. September 1922 ist die Haftsumme auf 30 000 ℳ erhöht worden. Schönlanke, den 11. Oftober 1922. Das Amtsgericht.
Schweinitz, Dister. [81836]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 22 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Neundorf bei Blöns⸗ dorf heute folgendes eingetragen: Der Geschäftsanteil ist auf 300 ℳ, die Haft⸗ summe auf 3000 ℳ erhöht. Schweinitz (Elster), den 23. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Soest. [81837]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 bei dem Consum˖ Verein Soest e. G. m. b. H. ein⸗ getragen worden:
Die Firma ist geändert in „Konsum⸗ n. Spargenossenschaft für Soest u. Umgegend e. G. m. b. H.“ Die Haftsumme und der Geschäftsanteil sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juli 1922 auf se 600 ℳ erhöht.
Soest, den 16 Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
—.— .—
Syke. [81838]
Im Genossenschaftsregister ist bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Seckenhausen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen: Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. August 1922 aurf 5000 ℳ für jeden Geschäftsanteil festgesetzt. Amtsgericht Syke, 16. 10. 1922.
Trachenberg, Schles. [81839] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 28, betr. die Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Trachenberg und Umgegend E. G. m. b. H. ein⸗ getragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. August 1922 der Geschäftsanteil auf 1000 ℳ erhöht und §§ 10 1, 1 und 331 und II des Statuts geändert sind. Amtsgericht Trachenberg, 5. Oktober 1922.
Trachenberg, Schles. (81840]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 42 eingetragen: Elektri⸗ zitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Herrn
kaschütz, Kreis Militsch. Satzung ist vom
21. September 1922. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb. Die Höhe der Haftsumme berrägt 1000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Der Vorstand be⸗ steht aus Landwirt Karl Gomille, Land⸗ wirt und Zementwarenfabrikant August Weiß und Landwirt Gottlieh Weiß, sämt⸗ in Herrnkaschütz. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Wenossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Schlesischen landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung“ in Breslau. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ lichungsblatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichsanzeiger“. Das Geschäfts⸗ jahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die
ichnung erfolgt in der Weise, daß die Ge zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Trachenberg, den 13. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Trachenberg, Schles. [81841]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Ein⸗ und Verlaufsgenossenschaft der Bäckermeister von Trachenberg, Prausnitz u. Umgegend, e. G. m. b. H., eingetragen worden: An Stelle des- aus dem Vorstand ausgeschiedenen Bäckermeisters Paul Finke ist der Bäcker⸗ meister Gustav Scholz in den Vorstand gewahlt worden. Ferner ist der § 2 Abs. 2 der Satzung gestrichen und der § 28 Abs. A Ziffer 3 der Satzung abgeändext worden.
Trachenberg, den 20. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Mm, Donau. „ 181842]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei der Firma Ein⸗ & Verkaufsgenossenschaft des R. D. B. (Reichswirtschaftsverband Deutscher derzeitiger u. ehemaliger Berufs⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Ulim: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Den 23. Oktober 1922. Amtsgericht Ulm. Obersekretär Reichle.
Waldsee. [81843] Im Genossenschaftsregister wurde heute zu der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ & Absatzgenossenschaft Waldsee e. G. m. b. H. eingetragen, daß durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 6. Juni 1922 die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil auf 3000 ℳ erhöht worden ist. Den 19 Oktober 1922. Amtsgericht Waldsee. Obersekretär Muüller.
Wellburg. [81844] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 46 bei der Firma Allendorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Allendorf heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. September 1922 ist der Ge⸗ schäftsanteil des einzelnen Genossen auf 500 ℳ erhöht. Weilburg, den 16. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Weilburg.
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr 52 bei der Firma Konsum⸗ und Produktions⸗Genossenschaft des Oberlahnkreises e. G. m. b. H. in Weilburg beute folgendes eingetragen worden:
Spalte 1: Nr. 3.
Spalte 4: Die
2000 M.
Spalte 6: Durch Beschluß der General⸗
versammlung vom 17. September 1922
sind die §§ 33 1, 37, 10 der Satzung ab⸗
geändert worden.
Weilburg, den 16. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Weimar. [81846] In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 1 ist bei dem Consum⸗Verein zu Weimar e. G. m. b. H. in Weimar beute eingetragen worden: Durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 4. Sep⸗ tember 1922 ist der Geschäftsführer Wil⸗ hbelm Dornberger in Weimar zum Vor⸗ standsmitglied bestellt worden. Weimar, den 13. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht. 4 b.
Weimar. [81847
In unser Genossenschaftsregister Bd. I Nr. 52 ist bei der Sozialen Bau⸗ und Betriebsgenossenschaft Weimarer Bauhütte e. G. m. b. H. für Weimar und Umgegend in Weimar heute ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. September 1922 ist der Maurer Otto Kronemann in Weimar zum Vorstandsmitglied bestellt worden; ferner sind die §§ 22 a und 23.
[81845]
Haftsumme beträgt
223 der Satzung in bezug auf Geschäftsanteil und Haftsumme geändert worden. Die Haftsumme beträgt jetzt 3000 ℳ. Weimar, den 18 Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht. 4b.
Weimar. [81848] In unser Genossenschaftsregister Bd. I Nr. 2 ist bei dem Ulrichshalber Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Ulrichshalben heute ein⸗ getragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Landwirts Karl Wolf in Ulrichshalben ist der Pfarrer Anton Bock daselbst zum Vorstands⸗ mitglied und Vereinsvorsteher gewählt worden. Weimar, den 19. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht. 4 b.
Wolmirstedt, Bz. Magdeb. [81849] In das Genossenschaftsregister ist heute
bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗
lehnskasse Meseberg, E. G. m. b. H.
eingetragen: Die höchste Zahl der Ge⸗
schäftsanteile ist auf 200 und die Haft⸗
summe auf 5000 ℳ erhöht. Wolmirstedt, den 17. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Wriezen. [81850] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 22 „Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Karlsbiese, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht in Liqu.“, die Beendigung der Vertretungsbesugnis der Liquidatoren eingetragen. Wriezen, den 20. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
zeitz. 181851] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 49 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ u. Darlehnskasse Wuitz und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Wuitz, beute folgendes ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Oktober 1922 ist die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil auf 5000 ℳ und die höchste Anzahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, auf 200 festgesetzt worden. Ferner ist der § 3 der Statuten (Mitgliedschaft) abgeändert worden. Zeitz, den 19. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Cottbus. 1 [81928] In das Musterregister ist unter Nr. 582 eingetragen: Firma Julius Schultze in
packungen und Reklamedruck, niedergelegt
am 30. September 1922, Vormittags
11 Uhr 26 Min., Schutzfrist drei Jahre.
Cottbus, den 30. September 1922. Das Amtsgericht.
Göppingen. [81929] In das Musterregister wurde heute ein⸗ getragen: Nr. 357, Firma Fr. Kauff⸗ mann in Ebersbach a. F., ein Muster, Glas mit Schraubendeckel mit der Fabrik⸗ nummer 101, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23 ktober 1922, Vorm. 8 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Göppingen, den 23. Oktober 1922.
Obersekretär Wieser. 8
11) Konkurse.
Berlin. [81930] Ueber das Vermögen der Firma Otto Pahlow, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Müllkerstraße 143 a, wird heute, am 25. Oktober 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Carl Lehm⸗ berg, hier, Alt Moabit 106, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 8. Dezember 1922 beim Gericht zu 24 N. 16/22 an⸗ zumelden. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 5. Dezemoer 1922. Erste Gläubigerversammlung am 17. November 1922, Vormittags 11 Uhr, im Amtsgericht Berlin⸗Wedding, Zimmer 30 I. All⸗ gemeiner Prüfungstermin am 22. De⸗ zember 1922, Vormittags 1! Uhr, ebenda. Berlin N. 20, Brunnenplatz, den 25. Ok⸗ tober 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlen⸗Wedding. Abteilung 24.
Dortmund. [81931]
Ueber das Vermögen der Firma „Schrottverwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation“ zu Dortmund, Hansastr. Nr. 30 ist am 23. Oktober 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Roggenkämper zu Dort⸗ mund. Offener Arrest mit Anzeigerflicht bis zum 2. November 1922. Konkurs⸗ forderungen sind bei dem Gerichte anzu⸗ melden bis zum 14. November 1922. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 22. November 1922, Vormittags 11 Uhr, im hie⸗ sigen Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 118.
Amtsgericht Dortmund.
—⸗ 5.
Fürstenwalde, Spree. [81932] Ueber das Vermögen der Elektra,
Gesellschaft mit beschränkter Hastung,
in Fürstenwalde, Spree, in Liqui⸗ dation, wird heute, am 23 Oktober 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Kaufmann Ewald Moesch in Fürstenwalde wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 23 November 1922 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 16. November 1922, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kon⸗ kursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. November 1922 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Fürstenwalde.
senrftenberg, Lausitz. [81933]
Ueber das Vermögen der Vereinigten Bauindustrie G. m. b. H. in Seuften⸗ berg ist am 24. Oktober 1922, Nach⸗ mittags 3,30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Gerichts⸗ sekretär a. D. Ludwig Christoph in Senftenberg. Konkursforderungen sind bis zum 30. November 1922 bei dem Ge⸗ richt anzumelden. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 17. November 1922, Vormittags 11 Uhr. Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 15. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 32.
Senstenberg (Lausitz), den 24. Ok⸗ tober 1922.
Das Amtsgericht.
Bretten. [81934] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Max Ascher in Bretten ist nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben worden. Bretten, den 14. Oktober 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Chemnitz. [81935]
Die Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen: 1. des Schlossermeisters Walter Curt Wöller, 2. des Klempnermeisters Emil Max Weiß und 3. des Tabak⸗ händlers Hermann Oskar Richard Kluge, sämtlich in Chemnitz, sind nach Abhaltung der Schlußtermine aufgehoben
worden. Anànmtsgericht Chemnitz,
1 e. V.) Landesgruppe etragene Genossen⸗
8 8
Cottbus, zwei Muster für Inserate, Ver⸗
den 26. Oktober 1922.
Dortmund. LEETE In den Konkursen über das Vermögen: a) des Westdeutschen Rennsport⸗ Konzern Uebbing & Co., G. m. b. H., b) des Kaufmanns Moritz Wurmann, c) des Josef Weber, Inhaber des Kosmetischen Laboratoriums Venus, d) der offenen Haundelsgesellschaft Trockenanlagen Dortmund, Seul & Co., e) des Kaufmanns Theodor Klein, sämtlich in Dortmund, wird der bisherige Konkursverwalter auf seinen Antrag entlassen. In dem Konkurs zu a wird der Rechtsanwalt Dr. Hoffmann, bier, in dem zu b der Kaufmann S. Segall, hier, in den Konkursen zu c, d, e der Kaufmann Josef Sieprath, hier, zum Konkursverwalter ernannt. Termin zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten und die Wahl anderer Ver⸗ walter sowie zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des bisherigen Verwatters wird auf den 18. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, anberaumt. Dortmund, den 23. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
ErFurt. [81937] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns Willy Wiebe in Erfurt wird eingestellt. Erfurt, den 21. Oktober 1922.
as Amtsgericht. Abteilung DH.
Kahla. [81938] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Willy Beer in Kahla, zurzeit in Göttingen, wird gemäß § 204 K⸗O. das Konkursverfahren eingestellt, da eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist und da nach der vorgelegten Schlußrechnung sich ergeben hat, daß ein formelles Schlußverfahren im Hinblick auf die hohen Kosten der Bekanntmachungen durch die Zeitungen nicht möglich ist. Kahla, den 19 Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Kolberg. [81939] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bruno Horn in Bodenhagen ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erbebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen, der Schlußtermin auf den 20. November 1922, Vormittags 9 ¼ Uhr, vor dem
Amtsgerichte hierselbst, bestimmt. [81940]
Amtsgericht Kolberg. Kolberg.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers Richard Kowski in Kolberg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 20. November 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.
Das Amtsgericht Kolberg.
Passau. [81941]
Das Amtsgericht Passan hat in dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Alois Erbersdobler v. Pfenningbach mit Beschluß vom 20. Oktober 1922 1. die Vergütung und die Auslagen des Verwalters auf 800 ℳ und 300 ℳ fest⸗ gesetzt, 2. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens⸗ stücke anberaumt auf: Freitag, den 17. November 1922, Vorm. 9 ⅛ Uhr, im Zimmer Nr. 30 des Amtsgerichts. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
[81944] 8 Deutsch⸗dänischer Gütertarif.
Mit Gültigkeit vom 1. November 1922 an wird für die Stationen Flensburg Weiche und Niebüll ein nur für die Um⸗ behandlung gültiger Ausnahmetarif für Steine (Warenverzeichnis wie im inner⸗ deutschen Ausnahmetarif 5 vom 1. Oktober 1922) eingeführt.
Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen.
Altona, den 20. Oktober 1922.
Reichsbahndirektion
namens der Verbandsverwaltungen.
[81943] Dentsch⸗dänischer Gütertarif.
Am 1. November 1922 treten für die
Station Nienstädt der Rinteln⸗Stadt⸗
hagener Eisenbahn erhöhte deutsche Schnitt⸗
frachtsätze in Kraft.
Nähere Auskunft erteilen die
abfertigungen.
Altona, den 24. Oktober 1922. Reichsbahndirektion,
[81942] 1 a) Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil I1, Heft CI b.
b) Reichsbahntiertarif, Teil II. Am 1. November 1922 treten erhöhte Frachtsätze im Güter⸗ und Tierverkehr mit den Güternebenstellen Wittdün
(Amrum) und Wyk (Föhr) in Kraft.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗
höhung gründet sich auf die vorüber⸗
gehende Aenderung des § 6 der Eisen⸗
bahnverkehrsordnung (RGBl. 1914
S. 455).
.“ Auskunft erteilt unser Verkehrs⸗
üro.
Altona, den 25. Oktober 1922. Reichsbahndirektion
namens der Verbandsverwaltungen.
[81945] Niederlausitzer Eisenbahn.
Mit Wirkung vom 1. November d. J. tritt vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde eine weitere Erhöhung der Güter⸗ und Tiertarissätze ein. Nähere Auskunft erteilen die Dienst⸗ stellen. Berlin, den 25. Oktober 1922.
Die Direktion.
[81948] Riesengebirgsbahn.
Mit Wirkung vom 1. November d. J. tritt vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde sowohl im Binnen⸗ als auch im Wechselverkehr mit der Reichs⸗ bahn eine weitere Erhöhung der Fracht⸗ sätze im Güter⸗ und Tierverkehr ein.
ähere Auskunft erteilen die Dienst⸗ stellen.
Berlin, den 25. Oktober 1922.
Die Direltion.
[81946] Am 1. November 1922 treten im Personenverkehr die gleichen Tarifer⸗ höhungen in Kraft wie bei der Reichsbahn. Gera⸗Reuß, den 24. Oktober 1922. Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisen⸗ bahn⸗Aktiengesellschaft. Die Direktion.
———
[81949] Greifswald⸗Grimmer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. November d. J. treten im Expreßgut⸗, Güter⸗ und Tier⸗ verkehr weitere Erhöhungen um 50 vH ein. Grimmen, den 25. Oktober 1922. Die Direktion. [81947] Teutoburger Wald⸗Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. November d. J. tritt vorbehaltlich der Genehmigung, der Aufsichtsbehörde eine weitere Erhöhung der Güter⸗ und Tiertarifsätze ein. Nähere Auskunft erteilen die Dienst⸗ stellen. Gütersloh, den 25. Oktober 1922. Die Direktion. [81950] Hildesheim⸗Peiner Kreiseisenbahn. Mit Warkung vom 1. November d. J. tritt bvorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde eine weitere Erhöhung der Güter⸗ und Tiertarifsätze ein. Nähere Auskunft erteilen die Dienst⸗ stellen. Hildesheim, den 25. Oktober 1922. Die Direktion.
[81951] Eisenbahngesellschaft Mühlhausen⸗ Ebeleben.
Mit Gültigkeit vom 1. November d. J. treten im Expreßgut⸗, Güter⸗ und Tier⸗ verkehr weitere Erhöhungen um 50 vH ein.
Mühlhausen i. Thür., den 25. Ok⸗ tober 1922.
Der Vorstand.
[81952]
Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil I,
Verkehr der Deutschen Reichsbahn
mit den Kleinbahnen und Fähren
im Bezirk der Reichsbahndirektion Oldenburg.
Zum 1. November 1922 wird zum vor⸗ genannten Tarif ein Nachtrag I heraus⸗ gegeben. Er enthält Aenderungen der Fahrpreise der Weserfähre Blexen —Geeste⸗ münde und der Strecke Carolinensiel — Wangerooge sowie Verdoppelung der Fahr⸗ preise auf der Deutschen Reichsbahn und den übrigen Kleinbahnen und Fähren.
Reichsbahndirektion.
[81955] Stralsund⸗Tribseer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. November d. J. treten im Expreßgut⸗, Güter⸗ und Tier⸗ verkehr weitere Erhöhungen um 50 v. H. ein. Stralsund, den 25. Oktober 1922.
Der Vorstand.
[81953]
Reichenbach i. Schles., den 23
Eulengebirgsbahn. Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft. Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde tritt vom 1. November 1922 ab im Wechselverkehr beider Kleinbahnen eine weitere Erhöhung der Tarife im Tier⸗, Güter⸗ und Expreßgutverkehr um 50 % ein.
Oktober 1922.
Vorstand der Eulengebirgsbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft. Frankenstein, den 23. Oktober 1922. “ Vorstand der Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn⸗ Aktien⸗Gesellschaft.
“
[81954]
um 50 % ein. Reichenbach i. Schles., den 23.
S
DSESEulengebirgsbahn. ““ Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde tritt vom 1. Novembet 1922 ab eine weitere Erhöhung der Tarife im Tier⸗, Güter⸗ und Expreßgutverkeht
Oktober 1922. Vorstand der Eulengebirgsbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; d0 Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 15 Mk.
Tel.: Schriftleitung Zeir. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 245. mNeccsbantgtrotonto.
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Anzeigen nimmt an:
8 b 2 .“ 8 8 86 die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers. ” Verlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
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Abend
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Poftscheckkonto: Werkin 41821.
1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Mitteilung über die Abschiedsaudienz des bisherigen französischen Botschafters.
Gesetz über Verlängerung der Geltungsdauer von Demobil⸗ machungsverordnungen.
Verordnung über Inkraftsetzung und zur Ausführung des § 43 a des Gesetzes, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften. 8
e betreffkend Genehmigung zur Ausgabe von
oltgel .
Ergänzung und Berichtigung zu der in Nr. 219 des Neichs⸗ anzeigers verössentlichten Bekanntmachung der Beiratsmit⸗
8 “ 1 “” CC
Bekanntmachung, betreffend Beschlagnah ines F “ Fune ff schlagnahme eines Fahrzeugs
Bekanntmachung, betreffend vorübergehende Einschränkung der Lieferung von Branntwein zu ermäßigten Verkaufspreisen
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadigemeinde
e n 8 nzeigen, betreffend die Ausgabe der N 7 7 des Reichsgesetzblatts Teil 1.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urtunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Zeitungsverbote. Handelsverbot.
Amtliches.
Dentsches Reich.
„Der Herr Neichspräsident hat am Sonnabend den bis⸗ herigen französischen außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter Charles Laurent zur Entgegennahme seines Ab⸗ berufungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange war der Staatssekretär im Auswärtigen Amt v. Haniel zugegen.
—
Gesetz über Verlängerung der Geltungsdauer von Demobil⸗ machungsverordnungen.
Vom 26. Oktober 1922.
(Veröffentlicht in der am 28. Oktober ausgegebenen Nr des RGBl. S. 802.)
Der Reichstag hat das folgende Geset beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird: Artikel I.
Das Gesetz über Verlängerung der Geltungsd von Demobil⸗ machungsverordnungen vom 30. März 1922 ASBl. Een de nohin b folge geärecrte Abs. 2 S
. Im Artike 8 aatz 1 werden die Worte: „31.
1922“„ durch die Worte: „31. März 1923“ ersezt.
2. Artikel I Abs. 2 Nr. 2 wird gestrichen.
Artikel II. Dieses Gesetz tritt am 1. November 1922 in Kraft. Berlin, den 26. Oktober 1922. 8 Der Reichspräsident. Ebert. Der Reichsminister des Innern.
Köster. “ 88
Verordnung Inkraftsetzung und zur Ausführung des § 43a esetzes, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften. Vom 24. Oktober 1922. (Veröffentlicht in der am 28. Oktober ausgegebenen Nr. 71 des REBl. S. 807.)
Auf Grund des Artikels II des Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossen⸗ schaften, vom 1. Juli 1922 (Reichsgesetzbl. I S. 567) wird bestimmt:
Der § 43ℳ Abs. 1 Satz 1 tritt am 1. Januar 1924, im übri treten die Vorschriften des § 43 a am 1. Januar 1923 in “
Auf die Generalversammlung, die erstmalig über die im § 43a Abs. 2 vorgesehenen Bestimmungen beschließt, findet die Vorschrift des § 43a Abs. 1 keine Anwendung.
Ob die Generalversammlung als Vertreterversammlung gebildet werden „ oder gebildet werden kann (§ 43a), richtet sich für jedes
1
Geschäftsjahr nach der Mitgliederzahl am Schlusse des vorangegange Beschätelahre 3 Schluss gegangenen
einschließlich des Portos abgegeben.
Die Vorschriften des Gesetzes und des Statuts über die General⸗ versammlung finden auf die Vertreterversammlung entsprechende An⸗ wendung; insbesondere tritt, soweit das Gesetz oder das Statut für die Beschlüsse der Generalversammlung eine bestimmte Mehrheit der Genossen oder der erschienenen Genossen vorschreiben, an ihre Stelle die Mehrheit der Vertreter oder der erschienenen Vertreter. 1
Berlin, den 24. Oktober 1922. Der Reichsminister der Justiz. Dr. Radbruch. g.
8 8 Bekanntmachhnng.
„Auf Grund des 8 3 des Gesetzes über die Ausgabe und Einlösung von Notgeld vom 17. Juli 1922 (RGBl. I S. 693) habe ich im Einvernehmen mit der zuständigen obersten Landes⸗ behörde unter für jeden Einzelfall besonders festgesetzten Be⸗ dingungen und gegen Sicherheitsleistung in Höhe des vollen Betrages des ausgegebenen Notgeldes die 1“ zur Ausgabe von Notgeld erteilt an:
Stadt und Landkreis Aachen gemeinschaftlich. I “
adische Anilin⸗ und Sodafabrik i 1“ fabrik in Ludwigshafen. Bezirksverband Auerbach. Stadt Augsburg.
Land Anhalt.
Stadt veee Röts Hüttengesellschaft der Rothen Erde in Aachen⸗Rothe Erd Deutsche Erdöl Aktiengesellschaft in Ehee
Zg 90 50 —
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Sgg
Stadt Aue. Stadt Avpolda. Gemeinde Altrahlstedt. Bezirksverband Annaberg. Stadt Aschaffenburg. Kreis Aurich. 8 Stadt Bielefeld. Stadt Barmen. Stadt Buchholz. ö. und Landkreise Bochum, Gelsenkirchen, Herne Zitten. Deutsche Solway Werke in Bernburg. Braunschweigische Staatsbank. Stadt Breslau. Stadt Bonn. Stadt Betzdorf. Niederlausitzer Kohlenwerke, Werke außerhalb Berlins. Stadt Bottrop. Stadt Burg bei Magdeburg. Bergwerksgesellschaft Hermann in Bork. Stadt Bochum. Land Bremen. Linke⸗Hofmann⸗Lauchhammer Aktiengesellschaft in Breslau. Bezirk Berneck. Stadt Bautzen. and⸗ und Stadtkreise Tarnowitz, Beuthen und 8G emeinschaftlich. 9 1 Papierfabrik Sacrau in Breslau. Stadt Berg. Gladbach. 1 Amtshauptmannschaft Bautzen. Stadt Baden⸗Baden. Stadt Biebrich. Steinkohlenbergwerke Becker in Bochum. 1“ ftantin d 8 ewerkschaft Konstantin der Große in Bochum. Staatliche Berginspektion am Deister in Faua. znsen Brieger Geschäftsbücherfabrik Loewenthal in Brieg. Stadt Borna. S 8 Brandenburg, Städte Bautzen und Zittau und Amtsbezirke Zi Lõ Kamenz und Bautzen gemeinschaftlich. 1e Stadt Brandenburg. — Kreis Belgard. Elitewerke in Brand⸗Er Stadt Barmstedt. Stadt Berlin. Kreis Biedenkopf. Kreis Bergheim. Stadt Köln. Stadt Koblenz. Stadt Crimmitschau. Stadt Chemnitz. Stadt Cassel. Etan Crefeld. ektrizitäts⸗Aktiengesellschaft Pöge in Chemnitz. Aktiengesellschaft für Braunkohlenbergbau 8 fabrikation in Köln. Firma Henschel & Sohn in Cassel. Reinecker Aktiengefellschaft in Chemnitz. Rans Gazung, b aschinenfabrik Hartmann in Chemnitz. Maschinenfabrik Germania in it. Stadt Cuxhaven. “ b 86 Landesbank Düsseldorf.
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Hauptsitz Berlin, für
Hindenburg
Kreis Düren. Kreis Dillenburg. Stadt Dresden. Stadt Darmstadt. Deutsch⸗Luxemburg in Dortmund. Städte und Landkreise Dortmund und Hörde. Eisen⸗ und Stahlwerk Hoesch in Dort Rheinische Metallwaren⸗ dorf⸗Derendorf. Stadt Düsseldorf. Stadt Duisburg. Stadt Dietz. Deutsch Krone. Amtshauptmannschaft Dresden⸗Neustadt. Kreis Deutsch Krone. Landgemeinde Döbern. Stadt Döbeln. Stadt Erfurt. Erzgebirgischer Steinkohlenaktienverein in Z Stadt Elberfeld. Stadt Essen. Mansfeld Aktiengesellschaft in Eisleben. Kreis Euskirchen. Elektrowerke Aktiengesellschaft, Sitz Berlin, für die Werke außerhalb Berlins. 8 Vereinigte Glanzstofffabriken in Elberfeld Stadt Elbing. Stadt Bad Ems. Nordseewerke in Emden. Stadt Eichstaͤtt. Stadt Eibenstock. Stadt Ehrenfriedersdorf. Wilhelmshütte Aktiengesellschaft in Eulau. Stadt Eisenach. Bezirk Eggenfelden. Oberamtsbezirk Ellwangen. Stadt Eschwege. Stadt Emmendingen. Stadt Frankfurt an der Oder. Stadt Freiberg in Sachsen. Stadt Füssen. Stadt Flensburg. Stadt Frankfurt am Main. Chemische Fabrik Grießheim Elektron, Stadt Freienwalde. Kreis Fallingbostel. Stadt Freystadt Vereinigte Torfwerke Jansen & Cie. in Feb f. Stadt Frantkenthal. Stadt Freital in Sachsen Stadt Fulda. Gewerkschaft Einigkeit in Fallersleben Stadt Furtwangen. Stadt Festenberg. Stadt Geestemünde. Stadt Gotha. Stadt Guben. Stadt Gladbeck. Amtskörperschaft Göppingen. Stadt Goslar. Stadt Görlitz. Stadt Glogau. Stadt Gummersbach. Bezirksverband Glauchau. Kreis Goldap. 8 “ 8 9B 3 “ ” Städte Geestemünde, Lehe und Bremerhaven gemei Stadt Gera. 1 1 eat e Stadt Grünberg. Stadt Greiz. 3 Gemeinden Gernsbach, Gaggenau, Weisen gemeinschaftlich. Stadt Gumbinnen. Kreis Glogau. Stadt Groß Wartenberg. Kreis Guhrau. Stadt Hannover. Stadt Halle. Vereinigte Handelskammern Hannover und Hildeshe 1 8
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Stadt Höchst am Main.
Land Hamburg.
Stadt Harburg.
Stadt Heilbronn.
Stadt Hamborn. 8
Maschinenfabrik Vvith in Heidenh öchster Farbwerke in Höchst am Main. tadt Heidelberg.
Landesbank Hannover.
Stadt Hof. ensche ohn in Hatting 1
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Handelskammer Hirschberg
Stadt Herford.
Ftapt. venst eg.
Papierfabrik in Haynau.
Stadt Helmbrechts.