Ostfilm Aktiengesellschaft in Breslau.
Außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre.
Gemäß § 13 der Satzungen wird hier⸗ mit eine außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der Ostfilm Aktien⸗ gesellscaft auf Donnerstag, den 23. November 1922, Nachmittags 6 Uhr, nach Breslau, Gräbschener Straße 94 a, einberufen.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am zweiten Werktag vor der anberaumten Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaftskasse oder bei dem Bankhaus Robert Beil in Breslau oder bei einem Notar hinterlegen.
Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über die Erhöhung des Aktienkapitals um nominal ℳ 1 000 000 durch Ausgabe von 1000 auf den Inhaber lautenden Stammaktien zu je ℳ 1000 zum
Ausgabekurs von 175 %. ¼ divi⸗
dendenberechtigt für Geschäftsjahr 1922.
2. Umwandlung der Aktien Nr. 1 bis
300 von nominal ℳ 300 000 in
Vorzugsaktien mit 5 % iger Vorzugs⸗
nn und fünfzehnfachem Stimm⸗ recht.
. Aenderung des § 3 des Gesellschafts⸗ vertrags durch Richtigstellung der Grundkapitalsziffer.
Breslau, den 26. Oktober 1922.
Der Aufsichtsrat.
Kommerzienrat Werner Beil. Rechtsanwalt Max Weinert.
Prokurist Alfons Kühn.
[8432
7I Aktien⸗Glashütte St. Ingbert in St. Ingbert.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 25. November nächsthin, Nachmittags 2 Uhr, in unseren Ge⸗ schäftsräumen in St. Inabert statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung höflichst eingeladen.
Tagesordnung:
a) Vorlage der Jahresrechnung.
b) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
c) Genehmigung der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats
d) Verwendung des Reingewinns. e) Wahl der Rechnungsprüfer
1922/23.
f) Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
Die Herren Aktionäre, welche der Ge⸗ neralversammlung beiwohnen und ihr Stimmrecht ausüben wollen, werden er⸗ sucht, sich unter Vorlegung der Aktien oder einer die Nummern derselben ent⸗ baltenden notariellen oder amtlichen Be⸗ scheinigung spätestens am dritten Werktage vor der anberaumten Ge⸗ neralversammlung bei der Gesell⸗ schaftskasse, bei der Volksbank e. G. m. b. Haftpflicht in St. Ingbert oder bei einer größeren auswärtigen Bank anmelden zu wollen, wonach die Aus⸗ stellung einer Zulassungskarte erfolgt.
Die festgesetzte Hinte egungsfrist läuft am 21. November nächsthin, Abends 6 Uhr, ab.
St. Ingbert, den 2 November 1922.
Der Aufsichtsrat. E. Guillet de la Brosse,
für
Vorsitzender.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenoffenschaften.
[82821]
Deutscher Beamtenwohnungsverein Rybnik, Sitz Ratibor, Eingetragene EE mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation.
Vermögensbestände. Bilanz am 1.
Oktober 1922. Verbindlichkeiten.
ℳ N.
4 716 20
61 008 45 209 874/17 10 000-
3 000 000—-
Baares Geld. Bantguthaben.. 2”e-;.a8JUV“ “
Wohnhäuser in Rybnik.
6 8
3 285 598/82
At; 442
31 29252 3 253 863 8
Reservekonto . . . . .. Eingezahlte Mitgliedergut⸗ babheen“ Liquidationsguthaben...
6
3 285 598
Die Liquidatoren:
Dr. Alfons Gawlik.
Alois Joh. Ogiermann.
[82822]
Deutscher Beamtenwohnungsverein
Rybnik, Sitz Ratibor, E. G. m. b. H. in Liquidation.
Einladung zu einer am 12. November 1922, Nachm. 4 Uhr, im Deutschen Haus, Ratibor, Jungfernstraße, statt⸗ findenden außerordentlichen Hauptver⸗ sammlung.
Tagesordnung: 1. Ergänzungswahl des Aussichtsrats. 2. Ergänzung der Be⸗ schlüsse der letzten Hauptversammlung. 3. Verschiedenes.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Lehrer Grett, Ratibor, Fischerei 7. [82823] Deutscher Beamtenwohnungsverein Rybnik, Sitz Raribor, E. G. m. b. H. in Liguidation. 1
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Hauptversammlung vom 6. Juni 1922 aufgelöst.
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Die Liquidatoren: Dr. Alfons Gawlik. Alois Joh. Ogiermann. [84284]
Hierdurch
zu der am
laden wir die Genossen 10. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, in unserem Büro, Breslauer Straße 8, statt⸗ findenden außerordentl. Generalver⸗ sammlung ein. Tagesordnung: 1. Aus⸗ schluß eines Mitglieds, 2. Statuten⸗ änderung, 3. Umwandlung der Genossen⸗ schaft in eine G. m. b. H.
Berlin, den 26. Oktober 1922.
Produktivgenoffenschaft der Kriegsopser E. G. m. b. H.
Gez. Löhn. Hoffmann.
[82345] Emschergenossenschaft.
Das Kataster der Veranlagung für das Rechnungsjahr 1922 (§§ 6 und 7 des Emschergenossenschaftsgesetzes vom 14. Juli 1904 (Gesetzsamml. S. 175]) und §§ 9 und 10 1 des dazu erlassenen Statuts vom 19. März 1906) liegt nebst Er⸗ läuterungen in der Zeit vom 7. No⸗ vember 1922 bis 4. Dezember 1922 einschließlich im Geschäftsgebäude der Emschergenossenschaft in Essen, Kron⸗ prinzenstr. 24, an Werktagen in der Zeit von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nach⸗ mittags zur Einsichtnahme für alle Be⸗ teiligten aus. Auskunft wird während dieser Zeit durch Beamte der Emscher⸗ genossenschaft erteilt.
Einsprüche gegen das Kataster sowie etwaige Begründungen gemäß des Gesetzes und § 10 l des Statuts sind bis zum 4. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 6 Uhr, bei dem Genossen⸗ schaftsvorstand schriftlich anzubringen.
Der Vorsitzende:
[77877) Bekanntmachung der Betriebsgenossenschaft der Schneiderinnung zu Zittau, e. G. m. b. H. in Zittau.
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. März 1922 aufgelöst. Lignidatoren sind die Schneidermeister Heinrich Bittner, Heinrich Hirsch und Clemens Hentschel, sämtlich in Zittau. Etwaige Ansprüche sind bis zum 20. Noyember 1922 an die Liquidatoren einzureichen.
Heinrich Bittner. H. Hirsch. e1“ Lgiquidatoren.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
(84280]
In die Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Boelling in Berlin W. 15, Düsseldorfer Straße 23, eingetragen worden.
Berlin, den 26. Oktober 1922.
Das Landgericht I.
[84288808
Der Laͤndrichter a. D. Fischer in Barmen ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Elberfelv, den 28. Oktober 1922. Der Landgerichtspräsident.
[84289] Rechtsanwalt Wolfgang Gmeiner in München wurde heute in die Rechts⸗ anwaltslisten der Landgerichte München 1 und II eingetragen. München, den 30. Oktober 1922. Der Präsident des Landgerichts München I.
[84278]
In den Listen der bei den Land⸗ gerichten I, II, III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Eugen Auerbach I. in Berlin, Lindenstraße 16/17, gelöscht worden.
Berlin, den 24. Oktober 1922.
Das Landgericht I, II, III.
[84279]
In den Listen der bei den Landgerichten I, II, III in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Walter Szagunn in Berlin⸗Charlottenburg, Kantstraße 20, gelöscht worden.
Berlin, den 24. Oktober 1922.
Das Landgericht I, II, III.
[83847]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Moritz Friedrich NRauh in Nürnberg in der Rechtsanwaltsliste des Oberlandes⸗ gerichts und des Landgerichts Nürnberg ist wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht worden.
Nürnberg, den 30. Oktober 1922.
Gerstein, Landräl a. D.
8 IA
Der Praͤsident des Oberlandescgerichts.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[78010] Bergwerksgesellschaft Siegfried⸗Giefen m. b. H.
An die Herren Gewerken
der Gewe schaften Siegfried⸗Giesen und Siegfried Giesen II! Hierdurch erlauben wir uns, Sie zu der am Sonnabend, den 18. November 1922, Vormittags 9 Uhr, in Hannover, Hotel Königlicher Hof (Roya!), statt⸗ findenden Vollversammlung mit nach⸗ folgender Tagesordnung: Zustimmung zu dem Abschluß eines zwischen der Bergwerksgesellschaf Sieg⸗ fried⸗Giesen m. b H. zu Hannover, der Gewerkschaft Fürstenball und der Gewerkschaft Rössing⸗Barnten ge⸗ schlossenen Vertrags, betreffend eine Betriebsgemeinschaft zwischen diesen Unternehmungen,
ergebenst einzuladen.
Sollten Sie verhindert sein, an der Versammlung teilzunehmen, so geben wir Ihnen anheim, Vertretungsvollmacht zu erteilen.
Hannover, den 31. Oktober 1922. Mit hochachtungsvollem Glückauf! Bergwertsge ellschaft Siegfried⸗Giesen m. b. H. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Hermann Gumpel.
[83933]
Von der Rheinisch⸗Westfälischen Boden⸗ Credit⸗Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 250 000 000 4 % ige Kommu⸗ nalobligationen Serie III, künd⸗ bar ab 1931, der Rheinisch⸗West fälischen Boden⸗Credit⸗Bank in Köln a. Rhein
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 31. Oktober 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
Von der Darmstädter und National⸗ bank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Deutschen Bank, Direction der Disconto⸗ Gesellschaft und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 305 000 000 Aktien, Nr. 1 bis
305 000 zu je ℳ 1000, und ℳ 100 000 000 5 % gatonsanleihe der Rheinisch⸗ Westfälisches Elektrizitätswerk Aktien⸗Gesellschaft in Essen
zuzulassen. Berlin, den 31. Oktober 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[839³5]
Von der Dresdner Bank und der Firma Hardy & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Hattung, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 5 000 000 neue Stammaltien der Delmenhorster Linoleum⸗ Fabrik in Delmenhorst (O!den⸗ burg), Nr. 10 001 — 15 000 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 31. Oktober 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[839388 Bekanntmachung. Von der Württ. Vereinsbank in Sutt⸗ gart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. ℳ 1 000 000 neuen Aktien der Laupheimer Werkzeugfabrik vorm. Jos. Steiner & Söhne, Laupheim, 1000 Stück zu je ℳ 1000 Nr. 1001 — 2000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 28. Oktober 1922. Zulassungsstelle der Stuttgarer Effektenbörse.
[83939]
Die Gläubiger der „Merkur“ Gesell⸗ schaft zur Beratung und Vermittlung von Versicherungen jeder Art m. b. H. i. Liq. Frkft. werden aufgefordert, Forderungen sofort bei der Liquigationskasse geltend zu machen.
[778499) 1 Durch Beschluß der Gesellschafter der Rheinischen Handels⸗ & Industrie⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Franktfurt am Main vom 28. Sep⸗ temver 1922 ist das Stammkapital der Gesellschaft von ℳ 100 000 auf ℳ 20 000 herabgesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Frankfurt am Main, den 12. Okt
Oktober 1922. . Der Geschäftsführer der Rheinischen Handels. & Industrie⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[82878]
Die Niederrheinische Gummiband⸗ weberei G. m. b. H. in Breyell ist aufgelöst, die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei der Liquidatorin und früheren Geschäftsführerin Frau Fritz
Stelkens, Düsseldorf, Karolingerstr. 73, zu melden.
[78486]
Jakob Wirz III. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Engers am Rhein ist ab 1. Oktober 1922 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich beim Liquidator zu melden. Der Liquidator: Jakob Wir;z III. in Weis bei Engers am Rhein.
[82877]
Die „Deu sch⸗Portugiesische See⸗ transporte Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ zu Hamburg ist aufgelön. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft me den aufgefordert, sich bei ihr zu melden .
Hamburg, den 25. Oktober 1922.
Der Liquidator der Den sch⸗Portugiesischen Seetrans⸗ porte Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Leopold Gärtner.
[77854] Nach Auflösung der Gesellschaft werden die Gläubiger zur Anmeldung ihrer Forderung aufgefordert. Märkische Ofen⸗ und Tonwarenfabrik G. m. b. H., Oranienburg. Hans Sachs, als Liquidator.
[79332]
Die Kölner Terrain⸗Verwertungs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst und als Liguidator ist Herr Paul Piedboeuf in Düsseldorf bestellt. Die Gläubiger werden auf gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Düsseldorf, den 18. Oktober 1922.
Kölner Terrain⸗Verwertungs⸗ gesellschaft m. b. H.
[77850) Bekann nachung. Die Berlin⸗Hallesche Druckerei⸗ und Verlags⸗G ellschaft mit be⸗ schränkter Haftang zu Berlin ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 6. Oktober 1922.
Der Liquidator der Berlin⸗Halleschen Druckerei⸗ und Verlags⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation:
Dr. Carlsson.
(83461] 116“
Die Adolf Enders Speditions Ges. m. b. H., früher Sellerstr. 12, ist am 1 Ot⸗ tober cr. aufgelöst. Gläubiger wollen sich bei Liquidatorin A. Schütze, Berlin NW. 23, Lessingstr. 20, melden.
[83936]*
Leipzig, den 26. Oktober 1922.
Steeger, Vorsitzender.
Bekanntmachung. Die Firma Knauth Nachod & Kühne in Le vzig hat den Antrag gestellt, nom. ℳ 12 000 000 nene auf den Inhaber lautende Stamm ak ien der Polyphonwerke Aktiengesellschaft in Wahren be Leipzig 12 000 Stück über je ℳ 10 2, Nr. 21 001 — 33 000 zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Dr. Kiefer. Börsensekretär.
[83937]
Obli
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
nom. ℳ 5 000 000
Lit. A 5000 Stück über
Leipzig, den 29. Oktober 1922.
Steeger, Vorsitzender.
Bekanntmachung.
Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt,
neue
ℳ 1000 Nr. 5901 — 10900 und nom. ℳ 5 000 000 Vorzugsaktien
je ℳ 1000 Nr. 1—– 5000 der Leipziger Gummi⸗Waren⸗Fabrik, Marx. Heine & Co. in Leipzig
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Stammaktien 5000 Stück über je
Artiengesellschaft, vorm. Julius
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[83940]
Gesellschaft Nordwest⸗Kamerun, Berlin W.
Soll.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1921. Haben.
An Saldovortrag von 1920 „ Handlungsunkosten. „ Abschreibungen auf:
Bibliothekkonto ℳ 213
Inventarkonto „ 400
Kursverlust aufEffekten
2 731 460
Per Kontokorrentkonto. Kurssewinn auf Enekten Zinsenkonto... Saldo: Verlust Ende 1920 “ 2 657 878,66 DPVerlust 8 aus 1921. 2 720 544 23 2 731 460
62 665,57
Aktiva.
Bilanz per 31. Dezember 1921.
An Anteilekonto.. Beteiligungskonto Kassenkonto.
Effektenkonto Bankguthaben Kontokorrentkonto:
Debitoren . . ..... Bibliothekkontow.... Inventarkonto . . .... Konzessions⸗ u. Landbesitzkonto Sammelkonto Kamerun .. Gewinn⸗ und Verlustkonto
ℳ
300 000 — Per Kovitalkonto I 245 000—
698 87„ 69 292 50
42 979/01
4 045 88 1 800 —G
3 600—- 827 933 93 147 243 66
2 720 544 23= . .
7363 138 08
Veränderungen im Verwaltungsrat. A! Herren: Recht anwalt Anton Lindeck, Mannheim (stellvertretender Vorsitzender)) und Kommerzienrat Dr. Albert Weil, Görlitz.
2 4 000 000 360 000
₰
„ Kapitalkonto II Kontokorrent⸗ konto:
Kreditoren. Unterstützungs⸗ fonds
2 450
4 363 1380 Ausgeschieden und wiedergewählt die
[83462]
Abschluß am 31. Dezember 1921.
Grundstücke und Gehäude.. Sirrichiu
Alte Rechnunnng AeSs 1“ Außenstände .. . . . .. Grundstücksbelastung, Erwerb. Beteiligungen.. Hinterlegungen.. Kassenbestan..
Grundkapital.. ““ Grundstücksbelastungg.. Rückstellung für Wohlfahrtseinrichtungen. Rückstellung für zweifelhafte Forderungen Gewinn⸗ und Verlustrechuuug..
Vermögenswerte.
Verbindlichkeiten.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
1 200 14 011
1 768 947 26
1 329 600( [— 170 000— 127 620 60
68 408/50 34 85755 38 460/ 61
Debet.
Verlustvortrag aus 1920. . ..
Allgemeine Unkosten .... ..
Zinsen für Grundstücksbelastungen
Grundstücksunkosten.......
ab Verlustvortrag aus 1920 S.
8 Kredit.
11141“*“ Abgeschriebene Forderungen..
Berlin, den 28. Oktober 1922.
Albert Chodziesner.
.„ . Göu .
E111“
6 96 956,85 58 49624 88 46061 246 58050
246 580,50
In den Anfsichtsrat unserer Gesellschaft wurden neu gewählt Herr; Schreib, Berlin, und Frau Charlotte Wartenberger, Berlia feells geen . hae⸗
Preußisches Leihhaus.
ppa. Rudolf Jaenisch.
8 8
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
zum Deutschen Reichs
Nr. 248.
8
Berlin. Donnerstag, den 2. November
——
anzeiger und Preußischen Staatsangeiger
1922
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscceint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blau unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
ste aße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli preis beträgt 360 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten S ℳ. —
für den Raum einer 5 gespaltenen Eir heitszeile S80 ℳ.
.— Der Bezugs⸗ nzeigen preis
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 248 A, 248 B, 248 C und 248D ausgegeben.
nnn
—
2☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. ☚☛2
8
2) Patente.
Die Ziffern links bexeichnen die Klasse, die Schlußniffern binter dem Komma die Gruppe)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung d “ gegen unbefugte Benutzung geschüͤtz la, 8. D. 40 320. The Dorr Companyp, Borough of Manhattan; Vertr.: 8 Wagner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, het Anwälte, Berlin SW. 11. Abführ⸗ vorrichtung an Schlammverdickern. 31. 8. 21. V. St. Amerika 2. 10. 17. la, 18. O. 12 036. Frank Ondra, Johannisburg, Transvaal, Südafrika; Vertr.: Max Wagner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Sichten von körnigem und pulverförmigem Gut. 11. 1. 21. 1a, 30. K. 80 540. Heinrich Krämer, Liblar, Bez. Köln. Einrichtung zum Ab⸗ führen der Trübe aus Niederschlags⸗ apparaten. 21. 1. 22.
b, 1. M. 72 649. Josef Meisenberg, Leipzig⸗Gohlis. Knetmaschine mit Schneckenantrieb für den Trog und einem Kurbelschlitzgetriebe. 23. 2. 21.
Za, 16. K. 77 733. Wilhelm Kaufmann, Eupen, Belg.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren sur Sn von Versteifungsstäaben für Kleidungsstücke, insbesondere für Korsette. 24. 5. 21.
3 b, 11. Sch. 57 835. Moritz Schapira, Berlin⸗Niederschönhausen, Lindenstr. 30. E 27. 3. 20.
4a, 39. W. 61 607. Albert Witzel, Ludwigsburg. Staubdichter Abschluß für Fahrzeuglaternen. 3. 7. 22.
Ab, 7. Sch. 64 889. Dr. Erich von Schubert, Berlin, Charits. Beleuchtungsvorrichtung Qperationsräume. 10. 5. 22.
Ac, 28. A. 37 344. Askania⸗Werke A. G. vorm. Centralwerkstatt⸗Dessau und Carl Bamberge⸗Friedenau, Berlin⸗ Friedenau. Gasgemischregler. 15. 3. 22. 4g, 37. E. 28 102. Elektrizitätswerk Lonza, Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Alfthan u. H. Hauschmann, Waldshut. Brenner für gepreßten Metaldehyd.
15, 5. 22.
5 b, 7. R. 55 922. Johann Reuter, Godullahütte CoSEEEEE 1 Scheibner, Pat.⸗Anw., Gleiwitz, O. S. Auswechselbare, mittels Querriegelver⸗ schlusses zu bewirkende Bohrkopf⸗
ö 19 5 1 5 b, 7. St. 35 792. Ernst Stahlberg, Berlin, Paulstr. 18. Ausgwechselbare Bohrerklinge. 23. 5. 22. 5 b, 9. B. 104 278. Eugen Bellmann, Altenessen. Einrichtung zum Regeln des Vorschubs für Schrämmaschinen. 30.3.22. 7f, 1. D. 39 617. Georges Dubois, s./T., Frankr.; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Walzwerk zum Rundwalzen von kreis⸗ ringformigen Körpern, insbesondere von Radreifen mit winkeleisenförmigem Profil. 9. 5. 21. Frankreich 28. 7. 20. Sb, 12. D. 40 629. Henri Dussau, Chalon⸗Saone, Frankr.; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Rauhmaschine, insbesondere für Trikot⸗ gewebe. 4. 11. 21.
e, 3. B. 81 279. Josef Coruel Breinl, Prag; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw,, Berlin SW. 11. Handstaub⸗ sauger mit hohler Kolbenstange. 16. 3. 16. Oesterreich 7. 2. 16. 12d, 14. B. 98 379. Otto Begerow, Kreuznach, Waldemarstr. 3. Anschwemm⸗ filter, bei welchem die einzelnen Sieb⸗ elemente gegeneinander durch Gummiringe abgedichtet sind. 17. 2. 21. 12d, 22. C. 29 567. Angelo M. Capro, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Nütten, Rechtsanw., Aachen. Filter mit übereinander angeordneten, mit Rand⸗ flanschen versehenen Filterkörben. 25.8. 20. 12e, 2. S. 59 614. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Elektrische Gasreinigungs⸗ anlage mit Staubabschluß. 29. 4. 22. 12m, 2. G. 55 292. Dr. Victor Moritz Goldschmidt, Kristiania, Norw.; Vertr.: Fr. Meffert und Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von wasserfreiem oder wasser⸗ armem Calciumchlorid. 21. 11. 21. Norwegen 8. 2. 21. 12e, 3. Sch. 60 820. Wilhelm Schwarzenauer Podbielski⸗ t erhindern
8 e straße 16. Verfahren zum
für
durch Rohre fortbewegenden Flüssigkeiten.
14. 2. 2.
12m, 8. St. 35 812. 5 Hermann C. Starck, Berlin. Verfahren zur Her⸗ stellung von Chromsalzen. 1. 6. 22
12m, 9. R. 55 703. Dr. Otto Ruff,
(Breslau, Uferzeile 10. Verfahren zur
Reinigung von Zirkonerzen oder zirkon⸗ dioxydhaltigen Produkten. 22. 4. 22. 13a, 7. H. 87 904. Alfred 1 C1“ Rheingaustr. 23 Steilrohrkessel 1. 12. 21.
14a, 17. R. 55 141. Jean Romeyn, St. Gilles⸗Brüssel; Vertr.: O. Wolff, H. Dummer und Dipl.⸗Ing. R. Ifferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. Zylinder für Gleichstromdampfmaschinen. 13. 2. 22. England 22. 3. 21.
14h, 4. W. 58 606. R. Wolf Akt.⸗ Ges., Magdeburg⸗Buckau. Heißdampf⸗ Verbundlokomobile. 16. 6. 21.
15c, 1. Sch. 63 788. Schnellpressen⸗ fabrik Koenig & Bauer Akt.⸗Ges., Würzburg⸗Zell. Hydraulische Präge⸗ presse zur S von Stereotypie⸗ matrizen. 31. 12. 21
15d, 17. D. 38 747. James Edward Doyle, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Dr.⸗Ing. J. Friedmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. Vorrichtung zur Er⸗ hitzung von Druckbogen während der Druckarbeit. 16. 12. 20. 15g, 20. B. 96 948.
1 Franz Bühler, Asilo en C. B
orres Pro Buenos Aires F. C. Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, t..2 Berlin SW. 61. Schreib⸗ maschine zur Herstellung von Geheim⸗ schrift. 19 11. 20. 15g, 27. M. 71 347. Mercedes Büro⸗ vschtnes und Waffen⸗Werke, Bens⸗ hausen, poft Mehlis, Thür. Schalt⸗ vorrichtung für den Wagen. 6. 11. 20. 15gy, 32. H. 84 817. Hans Hager, Nürnberg, Riehlstr. 9. Sperrvorrichtung für die Tastenhebel von Schreibmaschinen.
15g, 35. U. 6874. Underwood Type⸗ writer Company, New York; Vertr.: Dr.⸗ Ing. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. Schreibmaschine zum Beschreiben von Papierbahnen. 21. 1. 20. V. St. Amerika 28. 4. 17, fuͤr Anspr. 1, 3 8 9 u 18. 12. 17, für Anspr. 2, 10 bis 13. 159, 45. A. 36 602. Aktiengesellschaft vorm. Seidel & Naumann, Dresden. Verfahren und Vorrichtung zur Befesti⸗ pung der ec an he he Schreibmaschinen; us. nm. I
15i, 2. D. 38 864. Deutsche Maschinen⸗ bau⸗ und Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. Kopiermaschine. 10. 1. 21.
1 7a, 8. A. 35 571. 1“* der Maschinenfabriken Escher Wyß & Cie., Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Näͤhler, Dipl.⸗ ng. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. Vorwerk, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Kälteanlage mit Kreiselverdichter. 30.5.21. 20ec, 13. St. 35 616. M. Stromeyer Lagerhausgesellschaft, Konstanz a. B. Tabrseug. 6 4. 22. Schweiz 20. 12. 21. 2Oc, 15. D. 39 619. Dipl.⸗Berg⸗Ing. Hans Dreuw, Horrem, Bez. Köln. Vor⸗ richtung zum selbsttätigen und gleich⸗ zeitigen Kippen sämtlicher Wagenkästen eines Kippwagenzuges. 29. 4. 21.
20e, 25. K. 82 872. Kölsch⸗Fölzer⸗ Werke Akt⸗Ges., Siegen, Westf. Puffer für Eisenbahnfahrzeuge. 1. 8. 22.
20e, 25 M. 78 319. Dr. Wilhelm Meier, Karlsruhe i. B., Kaiserstr. 146. Zus. z. Pat. 357 432.
20g, 3. G. 56 409. inrich Groß, Görlitz, Fischerstr. 7. Cerhrtch zum Einfahren der Absetzwagen in Trocken⸗ räume von Ziegeleien. 24. 4. 22.
21b, 26. S. 56 735 Svenska Ackumu⸗ lator Aktiebolaget Jungner Stockholm; Vertr.: E. Utescher, Pat.⸗Anw., Ham⸗ burg. Elektrische Batterie mit zwei oder mehr Zellen in geschlossenen Behältern 20. 6. 21. Schweden 21. 6. 20.
1c, 5. F. 49 262. Felten & Guillaume Carlswerk Act.⸗Ges., Köln⸗Mülheim, u. Dr.⸗Ing. K W. Wagner, Berlin, Königgrätzer Str. 20. Verfahren zur Pupinisierung von Hochfrequenz⸗Fern⸗ sprechleitungen. 7. 5. 21.
21ec, 22. T. 26 333. Metallwarenfabrik Thiel & Schuchardt vorm. Georg Thiel, Ruhla i. Th. 88b 1.8 22. ZIc, 22. T. 26 451. Metallwarenfabrik Thiel &. Schuchardt vorm Georg Thiel, Ruhla i. Th. Steckdose: Zus. z. Anm. 638 21c, 53 Wl. 56 323. Westinghouse
Pat.⸗A nw.,
Schumannstraße, 8 8
Pennsylvania, V. St. A.; Vertr.:
Springmann, E. Herse u. F. Spar⸗
8 Abscheidens von Gasen aus sich kuble, Pat.⸗Anwa
Elektrische Geschwindigkeitsregelung von Elektromotoren. WD. E1 Amerika 2. 10. 20.
2Iec, 58. V. 17 316. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., ö a. R. Hitzdraht⸗
relais. 24.
21d, 4. K. 73 662. Karl Kristian Krag⸗ Frederiksberg, Dänem.; Vertr.: Berlin⸗Wilmersdorf. Taschenlampe mit nach dem Tropfsystem. 17. 7. 22.
Moller, Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, mehrpoliger, von Hand angetriebener elek⸗ 1 30. 6. 20. Dänemark
21d, 6. M. 73 209. Robert Minicus, Paris; Vertr.: O. Siedentopf, Dipl.⸗
Ing. W. Fritze u. Dipl.⸗Ing. G. Ber⸗
tram, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Elektrischer Universalmotor für Gleich⸗ und Wechselstrom verschiedener Spannung Sedee 29. 3. 21. Frankreich 21d, 12. R. 54 464. Carl Reindl, München, Erhardtstr. 8. Regelung eines aus Wasserturbine und Gleichstrom⸗ generator bestehenden Maschinensatzes auf konstante Spannung ohne Zuhilfenahme einer Akkumulatorenbatterie. 17. 11. 21. 21 d, 20. L. 54 007. Walter Lubach, Berlin ⸗Niederschönhausen, Kaiserin⸗ Augusta⸗Straße 27. Einrichtung zur Stromwendung für kleine Ge trom⸗ “ * dgl. mittels Quecksilberkontakt. 21d, 22. H. 86 873. Fa. R. Otto Harz⸗ becker, Weinböhla, Bez. Dresden. 8eecs. bürstenhalter für elektrische Maschinen mit in einem Führungskasten gleitender Bürste, bei welchem der Bürstenkasten sich rechtwinklig zum Halterbolzen verstellen läßt. 30. 8 21.
21 f, 34. S. 52 306. Dr. Franz Skaupy, Berlin, Rotherstr. 1. Elektrische Glüh⸗
lampe. 19. 2. 20. 21g, 13. Sch. 57 567. Dr. Frit
Schroöter, Berlin⸗Schmargendorf, Ruhlaer
Straße 15/16, u. Frans Knoll, Siemens⸗ stadt b. Berlin, Brunnenstr. 14. Pendel⸗ gleichrichter. 19. 2. 20. 21g, 14. P. 23 299. Plauson's For⸗ schungsinstitut G. m. b. Hamburg. Verfahren zur Umwandlung der statischen der Atmosphäre in 1“ rom hoher Frequenz; Zus. at 357 083. 12. 5 19, lg, 14. S. 54 310. Ernst Sokolomski, Hamburg, Klosterallee 9. Verfahren zur Lutzbarmachung von Luft⸗ und Boden⸗ “ 29. 2. Z1g, 14. T. 22 568. Plauson’'s For⸗ schungsinstitut G. m. b. H., “ Verfahren zur Umwandlung der statischen letar a636 ö in Wechsel⸗ rom hoher Fregquenz; üs. 3. Pat 219. 16. R. 50 009. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Erlangen. Einrich⸗ tung zur lsebsttätigen Härteregelung von Röntgenröhren, bei welcher eine lichtelek⸗ trische Zelle im Stromkreise eines das Schaltorgan der Härleregelungsvorrich⸗ tung der Röntgenröhre bedienenden Relais vorgesehen ist. 9. 4. 20 21g, 16. R. 54 938. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Erlangen. Vorrich⸗ tung zur selbsttätigen Härteregelung von Ferecersöbäes. Zus. z. Pat. 337 584.
21g, 18. D. 37 465. Dr. Hermann v. Dechend, Hamburg, Oben Borgfelde 57. Einrichtung zum Betriebe von Röntgen⸗ röhren mit sich gegenseitig durch Elek⸗ troenaufprall auf Elektronenemissions⸗ temperatur “ Elektroden. 19.4.20. ZIg, 20. N. 19 561. Theodorus Hendrik Nakken, Rotterdam, Holl.; Vertr.: O. Siedentopf, Dipl.⸗Ing. W. Fritze, Dipl.⸗ Ing. G. Bertram, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Einrichtung zum Umsetzen von Lichtänderungen in elektrische Strom⸗ änderungen. 20. 1. 21. Holland 21. 7. 20. 21h, 12. A. 35 382. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Vorrichtung zur elektrischen Erwärmung von Nieten, Bolzen o. dgl. 2. 5. 21.
21h, 12. Sch. 61 421. Edmund Schröder, Berlin, Maybachufer 48/51. Schalter für elektrische Widerstandsschwe ßmaschinen; Zus. z. Anm. Sch. 56 862. 13. 4. 21. 22 d, 5. F. 49 223. Farbenfabriken. vorm. Friedr. Baver & Co., Leverkusen b Köln a. Rh. Verfahren zur Dar⸗ stellung blauer Serefelfarbstosse 2.5. 21 24 a, 10. P. 44 614. Josef Prégardien, Köln⸗Braunsfeld, Aachener Str. 567. Schmiedeeiserner Röhrengliederkessel aus gleichen umkehrbaren Gliedern mit sym⸗ metrisch versetzten Rohrsträngen zur
Electric &. Mfg. Co., East Pittsburgh, Bildung der Heizaasdurchlässe. 14. 7. 22.
24a, 10. P. 44 615.
1 1 Josef Prégardien, Köln⸗Braunsfeld,
Aachener Str. 567.
14 7. 22. 26a, 2 G. 53 896. Gewe kschaft Messel, Grube Messel b. Darmstadt, u. Dr. Adolf
Spiegel, Darmstadt, Dieburger Str. 150. Ofen
zum Verschwelen von feuchten Brennstoffen mit nachfolgendem Vergasen. 29 5 21.
26 b, 4. Sch. 65 478. P. Schlesinger, Metallwarenfabrik, Siebrohr⸗Anordnung für Azetylenlaternen
27 c, 1. D. 34 622. Daimler⸗Motoren⸗ Gesellschaft, Stuttgart ⸗Untertürkheim. Verfahren zur Erzielung eines praktisch
gleichbleibenden Lieferungsgrades bei mit
— Geschwindigkeiten ange⸗ triebenen Rootsgebläsen mit Spalt⸗ dichtung. 20. 6. 18. 30a, 6. R. 54 478. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗Ges, Erlangen. Hilfs⸗
wechselnden
gerät für die Anwendung von Röntgen⸗
strahlen. 22. 11. 21.
30 b, 21. P. 42 782. Oscar Henry Pieper u. Alphonse Ferdinand Pieper, Rochester, New York, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Benjamin u. Dipl.⸗Ing. H. Wertheimer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Zahnärztlicher Geräteschrank. 2,9. 21. V. St. Amerika 14. 9. 20. 30g, 3. Sch. 65 252. Carl Schnuerle, Frankfurt a. M., Waldschmidtstr. 57. Be⸗ festigung von Flaschenhalseinsätzen; Zus. 6 unm. Sch. 55 940. 23. 6. 22.
0h, 4. F. 49 697. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Herstellung halt⸗ barer, rasch löslicher Silberproteinpräpa⸗ Ii 12. 7 91.
30h, 18 F. 51 458. Stanislaus Matv⸗ scak. Köln a. Rh., Genter Str. 25. Ver⸗ fahren zur Gewinnung von durch den Ver⸗
dauungsvorgang nicht zerstörbaren Schutz⸗
stoffen aus der Innenhaut der Schlagador von Tieren. 26. 7. 21. 31 b, 11. S. 57703. formmaschinen G. m. b. H., Düsseldorf. Luftzuführungskanal bei Rüttelform⸗ maschinen. 26. 9. 21.
33 b, 1. D. 39 789. Richard Pforzheim, Rudolfstr. 1. Taschen,
— Beutel u dgl. aus Metallgeflecht 3. 6. 21.
349g, 11. P. 42 864. Max Pohl, Leip⸗ zig⸗Connewitz, Pegauer Str. 29.
Lös⸗ ““ für Metallbettstellen. 2 34g, 17. J. 21 400. Léon Jénot, La Garenne Colombes, Seine, Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pak.⸗Anw., Berlin SW. 11. Zusammenlegbare, metal⸗ lene Sprungfedermatratze. 30. 3. 21. Frankreich 22. 3. u. 19. 5. 20. 341, 7. G. 52 410. Jadwiga Gugliel⸗ minetti, geb. von Kwiatkowska, London, u. Johannes Aumund, Zürich; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Perlin SW. 61. Selbsttätige Teemaschine. 24. 11. 20. Schweiz 24. 4. 20. 35a, 9. C. 31 700. August Christian, Homberg. Vorrichtung zum Regeln des bG 16. 2, 22. 35a, 16. —. 40 954. Paul Pohl, Oespel i. Westf. Fangvorrichtung für Förderkörbe. 15. 11. 20. 36c, 6. K 80 798 Hermann Kraus, München, Holbeinstr. 2. Luftheizungs⸗ verfahren 13. 2. 22. 36e, 10. B. 99 946. Bemhard Brammer, Altona⸗Bahrenfeld, Burgstr. 16. Heizungs⸗ kssel. 80. 6 11 36Üc, 10. W 58 699. Otto Elbers, Hagen i. W. Buscheystr. 45. rei⸗ dehengen entralheizungskessel; Zus. z. 27. 6 21
at. 342 928. 8 37db. 17. E 27 343. Albert Egli, Richterswil, Schweiz; Vertr.: R. H. Korn, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. Me all.
fensterrahmen ..“ 18. 11. 21
Schweiz 22. 12 20.
38e, 2. E. 25 295. Etablissements “ Société Anonyme, Arrville, Belg.; Vertr.: Max Wagner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Sviralbohrer für Holj oder ähnliche Stoffe mit Löffelschneiden. 5. 6. 20. Belgien 15. 4. 20. 38c, 2. Sch. 62 528. Schmid & Wezel, Stuttgart, Herzogstr. 3. Durch biegsame Welle angetriebene 1 Grundier⸗ und Schleifeinrichtung. 3. 8. 21. 39 b, 6. F. 47 568. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Erhöhung der Weichheit von Pelluloseeftermassen und ⸗lacken.
27. 8.
40a, 33. O. 11 996. Schlesische Akt.⸗ Ges. für Bergbau und Zinkhüttenbetrieb Abtlg. Kattowitz, Kattowitz, O. S.; Vertr., Hugo Petersen, Berlin⸗Steglitz, Hohenzollernstr 6. Verfahren und Ofen zur Verarbeitung von Muffelrückständen
8* ““
8
Offenbach a. M.
Ideal⸗Rüttel⸗
Dollinger,
lte, Berlin SW. 61. Schmiedeeiserner Röhrengliederkessel: Zus. u dgl. durch Verblasen auf einem bewey⸗ Anm. P. 44 614.
lichen 25 20. 12. 20.
42 b, 22. B. 105 855. Paul Bernlöhr, Schweinfurt, Niederwerrener Str. 44. Meßkugellehre. 19. 6. 22.
42 b, 22. N. 21 105. Naamlooze Ven⸗ nootschap Philips' Gloeilampenfabrieken, Eindhoven, Holl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand u. Dipl.⸗Ing. . Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Messen von röhren⸗ oder stabförmigen Körpern. 15. 5. 22. Nieder⸗ lande 8. 4. 22. 4 2c, 13. St. 34 341. Johann Stehlik u. Josef Hambammer, Wien; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Schöne⸗ berg. Handmeßrad zur Flächenmessung von Gegenständen einander ähnlicher Um⸗ rifform, insbesondere von Lederstücken. Häuten o. gI. 30. 3. 21. Oesterreich
2 5 19 42 c, 19. B. 103 152. Rudolf Boß⸗ hardt, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Demeter, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Friedenau. Selbstreduzierender Entfernungsmesser mit Meßlatte am Ziel. 14. 1. 228 12ec, 33. L. 54 049. Ges., Bremerhaven. Kompensationsein⸗ richtung für Kompasse mit durch Schraubenspindeln verstellbaren Magnet⸗ trägern. 20. 9. 21. 42c, 42. K. 78 272. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. Vorrichtung far statischen Auswuchten rasch um⸗ aufender Maschinenteile. 1. 7. 21. 4 22e, 25. W. 60 299. Württembergische Gasmesserfabrik J. Braun & Cie., Stutt⸗ gart. Abnehmbare Schiebersteuerung für trockene Gasmesser. 17. 1. 22. 42f, 6. S. 56 186. Société Anonyme des Forges et Ateliers de la Founmaise, Saint⸗Denis (Seine), Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 61. Laufgewichtswaage mit selbsttätig verschiebbarem Laufgewicht. 18. 4. 21. Frankreich 4. 8. 20. 42f, 21. B. 98 579. beter Beiel⸗ schmidt u. Helene Beielschmidt, geb. Sieg, u. Johann
Becker, Geistingen, C b Winter, Hennef, Sieg. Selbsttatige The Gramophone
Waage. 4. 3. 21. 42g, 4. G. 56 931. Company Ltd., Haves. Middlesex, Engl.; Vertr. Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Sprechmaschine mit parallel zum Plattenteller angeordneter. auf Führungen verschiebbar gelagerter Membran. 26. 6. 22 England 21. 7. 21. 12g, 4. H. 89 617. Eduard Hoffmann, Kötzschenbroda b. Dresden Vorrichtung zur Aufzeichnung von Schallwellen. 23.4.22. 42g, 7. E. 27 463. Albert Ebner, Stuttgart, Sonnenbergstr. 8. Schalt⸗ anordnung für elektrisch angetriebene Sprechmaschinen mit Glühbirne. 12.12.21.
2g, 11. W. 61 359. Karl Wolf, Heidenheim a. d. Brenz. Vorrichtung zur Aufnahme bezw. Wiedergabe von kine⸗ matographischen Bildern und von Lauten; Zus. z. Pat. 363 747. 18. 1. 22. 129, 17. G. 56 287. Julius Gensch, Berlin, Koppenstr. 24. Vorrichtung zur Aufnahme von Lauten und zu n Wiedergabe. 31. 3. 22.
2g, 14. K. 78 416. Arthur Maitland Keays, Bournemouth, Hants, Engl., u. Frank Paton⸗Moore, Boursledon b. Southampton, Hants, Engl.; Vertr: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Kastensprechmaschine. 15. 7. 21. 42g, 19. St. 35 608. Josef Stehle & Söhne, Feuerbach⸗Stuttgart, Elektrische Beleuchtungseinrichtung für Grrech⸗ maschinengehäuse. 1. 4. 22. 42h, 11. L. 54 803. Carl Lindström, Akt.⸗Ges. Berlin. Galileisches Fern⸗ rohr. I8 42h, 33. Sch. 62 423, Walter Schenkel, Berlin, Cie s 26. Irizblende für kinematographi Apparate. 23. 7. 21. 42k, 12. M. 73 424. Carl H. Mattern, Eö Bernwardstr. 62. Aus einem
detallrvehr mit isoliert eingesetzten Kontaktstiften bestehende Kontaktsaule für ec de mit elektrischer An⸗ eige oder essung, insbesondere für Differentialmanometer; Zus. z. Anm. M. 65 010. 21. 4. 21. 421, 4 A. 34 962. Max Arndt, Aachen, Schloßstr 34. Gasanalytischer Apparat; Zus. z. Pat. 348 014. 27. 3. 17. 12m, 12. G. 56 112. Grimme, Natalis & Co. Akt.⸗Ges., Braunschweig. Vor⸗ chtung zur Rückholung der Einstell⸗ hebel bezw. Kurvenscheiben an Rechen⸗ maschinen mit Antriebrädern von einstell⸗ barer Zähnezahl. 20. 3. 22. 42m, 17. L. 52 899. Dr. Walter Lissaner,
2₰.
W. Ludolph, Akt.⸗