8 8 innung zu Erberfeld, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Elberfeld: Durch Beschluß

der außerordentlichen Generalversammlung vom 27. Juli 1922 sind die §§ 11, 12

und 33 des Statuts geändert worden; demnach beträgt die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil 5000 ℳ. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch die „Rheinische Bäcker⸗ und Conditor⸗Zei⸗ tung“ in Köln. 1

Amtsgericht Elberfeld.

Erfurt. [83967

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 109 eingettagen worden: Die Genossenschaft in Firma „Wirtschafts⸗ stelle des Mitteldeutschen Hand⸗ werks, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Erfurt“. Statut vom 29. Mai 1922. Gegenstand des Unternehmens: Beschaffung von Auf⸗ trägen und Durchführung von Lieferungen für das mitteldeutsche Handwerk, ins⸗ besondere von öffentlichen Aufträgen für das Reich, die Länder, die Gemeinden und die sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie von Reparationsaufträgen im freien Verkehr. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 5. Vorstandsmitglieder sind: Kon⸗ ditormeister Hermann Nicolaus zu Erfurt und Kaufmann Rudolf Jauernig zu Hoch⸗ heim. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern. in der vom Mitteldeutschen Handwerker⸗ bund herausgegebenen Wochenschrift „Das Mitteldeutsche Handwerk“. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in demselben un⸗ möglich, so tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichsanzeiger“ bis zur Be⸗ stimmung eines anderen Blattes. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbind⸗ lich für die Genpossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Erfurt, den 26. Oktober 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 14.

Eschweller. [83968]

In das Genossenschaftsregister ist die Firma „Indekauf“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Eschweiler heute eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betrieb an die Mitglieder und die Förbe⸗ rung des Kleinhandels. 10 000 ℳ ein Geschättsanteil.

Vorstandsmitglieder sind: Briefs, Fritz, Kaufmann zu Eschweiler, Heerinqs, Mathias, Kaufmann zu Eschweiler⸗Röhe, Funken, Josef, Kaufmann zu Höngen.

Statut vom 25. September 1922. Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma, ezeichnet von dem Vorstand, in der Zeit⸗ schrift „Edeka Deutsche Handels⸗Rund⸗ schau“, Berlin. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem sie der Firma ihre Namensunter⸗ schrift hinzufügen.

Eschweiler, den 26. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Finsterwalde, N. L. [83969]

Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 46 eingetragenen Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft Finster⸗ walde N. L., eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Finsterwalde ist heute eingetragen worden, daß der Generalagent Arthur Zwick aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Erich Borisch in Finsterwalde in den Vorstand gewählt worden ist.

Finsterwalde, den 27. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Frankenberg, Sachsen. [81811] Auf Blatt! des Genossenschaftsregisters, betr. die Firma Association, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Frankenberg, ist heste eingetragen: Der Geschäftsführer Kar! Böhmé ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Der Kaufmann Bernhard Bruno Poser ist Mitglied des Vorstands. Hermann Theodor Schellenberger ist Geschäftsführer. Sächsisches Amtsgericht Frankenberg, den 24. Oktober 1922.

Friedland, Mecklb. [83970] In das Genossenschastsregister ist bei der Wirtschaftsgenossenschaft Lübber⸗ storf, e. G. m. b. H. zu Lübberstorf, die Erhöhung der Haftsumme auf 1000 ℳ eingetragen. Friedland, Meckl., den19 Oktober 1922. Das Amtsgericht.

Hagenow, Mecklb. [83728] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei dem „Rastower Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H.“ in Rastow folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. d. M. ist an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vereinsvorstehers Walter der Schmiedemeister Heinrich Thiel in Rastow als solcher neu in den Vorstand gewählt Hagenow, den 21. Oktober 1922. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

Halle, Saale. [83971]

n das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 122 ist heule bei der Firma Allge⸗ meine deutsche Kraftwerke, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hafipflicht in Halle ein⸗

88 11““ “ 4

getragen: Die Genossenschaft ist durch “ der Generalversammlung vom 5. Oktober 1922 aufgelöst. Liquidatoren

beide in Halle. Halle, den 27. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 19.

Hamburg. Eintragung [83972] in das Genossenschastsregister. 28. Oktober 1922. Gemeinnützige Eigenheim⸗Sied⸗ lungs⸗ und Wirtschaftsgenossen⸗ schaft der Kriegsopfer eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Vertretungsbefugnis der Vorstandsmitglieder Koch und Doß

ist beendigt.

Zu Vorstandsmitgliedern sind Max Strieker, zu Schiffbek, und Friedrich Hermann Schütze, zu Hamburg, bestellt worden.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg.

Abteilung für das Handelsregister.

Lörrach. [83974]

Genossenschaftsregistereintrag Bd. 1 O.-Z. 47 vom 26. Oktober 1922. Die Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossen⸗ schaft der Schneidermeister e. G. m. b. H. Lörrach hat am 18. April 1920 und 8. Oktober 1922 Aenderungen des Statuts beschlossen. Danach beträgt die Haftsumme jetzt 600 ℳ. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma in dem Fachblatt die Rundschau in München; sollte dieses ein⸗ gehen in der Badischen Gewerbe⸗ und Handwerkerzeitung in Karlsruhe.

Lörrach, den 26 Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Luckenwalde. [83975] In unser Genossenschaftsregister Nr. 41 ist heute bei der Stromversorgungs⸗ genossenschaft Dobbrikow, einge⸗ getragener Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Dobbrikow, folgendes eingetragen worden:

Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist nach Aufteilung des Genossen⸗ schattsvermögens beendet.

Luckenwalde, den 31. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Magdeburg. [83976]

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Müll⸗ und Ascheabfuhr, Magdeburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit

datoren ist beendet. Die Firma ist erloschen. Magdeburg, den 28. Oktober 1922. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Meissen. [83977] Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: I. 8 Blatt 5, die Abfuhrgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Meißen betr.: Der Privatmann Franz Otto Lehmann in Meißen ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Zum Vorstands⸗ mitglied ist der Privatmann Friedrich Robert Sachse in Meißen bestellt.

II. auf Blatt 15, betr. die Betriebs⸗ genossenschaft des Holzgewerbes, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Meißen: Die Satzung ist durch den Beschluß vom 8. Oktober 1922 abgeändert worden. Ab⸗ schrift des Beschlusses Bl. 191 flg. der Registerakten. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt zweitausend Mark.

III. auf Blatt 25 über den Kriegs⸗ fleischverein Meißen⸗Land, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Meißen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist erloschen.

1V. auf Blatt 36, die Genossenschaft Gesellschaftshaus⸗Hamburger⸗Hof⸗ Keglerheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Meißen betr.: Die Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. September 1922 abgeändert worden. Abschrift des Beschlusses Blatt 49 der Registerakten. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt vierhundert Mark für jeden Anteil.

Meißen, den 27. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Neurode. [83978]

Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 45 bei Volkshaus sür Neurode und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Neurode eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 24. September 1922 ist das Statut ab⸗ geändert worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: die Erwerbung oder Er⸗

richtung und Unterhaltung eines Volks⸗, Erholungs⸗ und

Ferienheims für die organisierte Arbeiterschaft, der Betrieb einer Gastwirtschaft mit Fremdenverkehr für jedermann, von Versammlungslokalen,

Konzert⸗ und Theatersälen, die Förderung⸗

des Kleinwohnungsbaues, Schaffung von Sportplätzen für die Jugend, Wasser⸗ und Luftbadeanstalten, Gondelteich, Eis⸗ und

Rodelbahnen und Unterhaltung eines Er⸗

holungsparks, billige Abgabe von Speisen und Getränken, Pflege von Volkskonzerten und Theater. Die Haftsumme pro Ge⸗ schäftsanteil ist auf 600 ℳ und die Höchstzabl der von einem Genossen zu erwerbenden Geschäftsanteile auf 10 fest⸗ gesetzt. Betanntmachungen erfolgen in der in Neurode erscheinenden Zeitung Neue Volksstimme. Amtsgericht Neu⸗ rode, den 24. Oktober 1922.

Neurode. [83979] Im Genossenschaftsregister ist heute

hunter Nr. 50 die Mühlenvereinigung

8 “ 1— 8

beschränlter Haftpflicht, hier: Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗

im Kreise Neurode, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗

Liqu en pflicht, mit Sitz in Neurode eingetragen sind Werner Funger und Friedrich Obst.

worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkaur von Getreide, der Verkauf

von Mühlenerzeugnissen sowie der Ein⸗

und Verkauf sämtlicher zum Mühlen⸗

betrieb erforderlichen Produkte und Be⸗

darfsartikel, die Kontingentierung der an⸗ geschlossenen Mühlen sowie alle Unter⸗ nehmungen, die geeignet sind, die wirt⸗ schaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern. Haftsfumme 20 000 ℳ. Höchst⸗ zahl der von einem Genossen zu er⸗ werbenden Geschäftsanteile zehn. Den Vorstand bilden: Paul Klapper,. Mühlen⸗ besitzer, Ludwigsdorf, Vorsitzender, Josef König, Mühlenbesitzer, Mittelsteine, Stell⸗ vertreter, Karl Pohl, Mühlenbesitzer, Walditz. Das Statut ist vom 9. Oktober 1922. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Kreis⸗ blatt Neurode. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder., von denen eines der Vorsitzende oder dessen Stell⸗ vertreter sein muß. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Neurode, den 24. Oktober 1922.

Penig. [83980]

Auf Blatt 7 des Genossenschaftsregisters, den Spar⸗Kredit⸗ und Bezugsverein Wernsdorf und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Werns⸗ dorf betreffend, ist heute eingetragen worden: Der Gutsbesitzer Ernst Reim in Wernsdorf ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Vorstandsmitglied ist der Gutsbesitzer Gustav Nitzsche in Wernsdorf. Amtsgericht Penig, den 18. Oktober 1922.

Rotenburg, Hann. [83981] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 zu der Imkerei⸗ Genossenschaft m. b. H. in Vissel⸗ hövede folgendes eingetragen worden: Liquidatoren sind: 1 Oberbahnmeister Willi Schmidt, 2. Auktionator Christel Behrmann, beide in Visselhövede. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. September 1922 aufgelöst Amtsgericht Rotenburg i. H., den 27. Oktober 1922.

Sagan. 183982] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft der Bäckermeister von Sagan und Umgegend eingetragen worden, daß an Stelle von Bruno Tschirch Hermann Borras in den Vorstand eingetreten ist. Sagan, den 24. Oktober 1922. Das Amtsgericht. 8

Straubing. [83983] Genossenschaftsregister. „Baugenossenschaft Wallersdorf, e. G. m. b. H.“, Sitz Wallersdorf. Winhart, Josef, Zellner, Paul, und Hummel, Josef, aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestellte Vorstandsmitglieder: Glocks⸗ buber. Josef Vogl, Kaspar, und Knopf, Josef, fämtliche in Wallersdorf. Straubing, den 26. Oklober 1922. Das Amtsgericht.

Swinemünde. [83984

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Baugenossenschaft Seebad dation, eingetragen:

Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Amtsgericht Swinemünde, den 28. Okftober 1922. Traben-Trarbach. [83985]

In unserem Genossenschaftsregister ist

bei dem Burger Spar⸗ und Darlehns⸗

kassenverein, eingetragene Genossen⸗

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Burg, folgendes eingetragen worden:

Das Statut vom 13. Januar 1897 ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Okiober 1922 durch ein neues Statut ersetzt worden. Dieses trägt das Datum 13. Januar 1897/8. Oktober 1922 Die öffentlichen Bekanntmachungen des Vereins erfolgen nunmehr unter der Firma deeselben im Raiffeisenboten, Koblenz Enthalten diese rechtsverbindliche Erklä⸗ rungen, so sind sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens drei Vorstandsmitgliedern. in anderen Fällen nur vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.

Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteber oder dessen Stellvertreter, seine Willenserklä⸗ rungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namen⸗unterschrift beifügen.

1 “ den 21. Oktober Das Amtsgericht.

Wildeshausen. [83986]

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Lichtgenossenschaft Döhlen, e. G. m. u. H., Döhlen. Gegenstand des Unternehmens: Beschaffung von elektrischem Strom zwecks Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Ge⸗ nossen. Vorstandsmitglieder sind: Kröger, Heinrich, Landwirt, Johannes Bernhard, Landwirt, und Duhme, Joh., Maurer⸗ meister, sämtlich in Döhlen. Das Statut datiert vom 26. August 1922. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standemitgliedern, in der Wildeshauser

v“

Zeitung, ausbilfsweise im Deutschen Reichs⸗ anzeiger Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Wildeshausen, den 26. Oktober 1922

Das Amtsgericht.

Wildeshausen. (83987]

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Lichtgenossenschaft Huntlosen, e. G. m. u. H., Hunt⸗ losen. Gegenstand des Unternehmens: Beschaffung von elektrischem Strom zwecks Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft der Genossen. Vorstandsmitglieder sind: Krumland, Gustav, Kaufmann, Huntlosen, Precht, Diedrich, Neubauer, Huntlosen, und Schütte, Adolf, Bau⸗ unternehmer Hosüne. Das Statut datiert vom 5. September 1922 Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern Zeitung“, aushilfsweise im „Deutschen Reichsanzeiger“. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft er⸗ folgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Wildeshausen, den 26. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Wissen, Sieg. [83988]

Im Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist heute bei Nr. 11, Spar⸗ und Darlehnskasse Elkhausen eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschr. Haftpflicht zu Elkhausen, folgendes eingetragen worden: Der Wilhelm Dornhoff in Ellhausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Gastwirt Hermann Rödder in Elkhausen in den Vorstand gewählt. 1 Wissen, den 26. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Forst, Lausitz. [84305] Im hiesigen Musterregister ist unter Nr. 713 eingetragen worden am 26. Ok⸗ tober 1922: Firma Carl Augnst Hohl⸗ feld in Forst i. L., ein verschlossenes Paket mit sieben Mustern für Tuch⸗ fabrikate, Flächenerzeugnisse. Fabrik⸗ nummern: Art 820 — 826. Schutzsrist drei Jahre angemeldet am 23. Oktober 1922, Vormittaas 11 Uhr Forst (Lausitz), den 26. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Potsdam. [84306] In unser Musterregister ist am 4. Ok⸗ tober 1922 folgendes eingetragen worden: Nr. 70, Frau Dora Liedmann, geb. Lohr, zu Nowawes, ein verschlossener Umschlag, enthaltend ein Muster zur Märkischen Spitze, deutsche Häkelkunst, Fabriknummer Serie Nr. 603, Stern mit zwei Zacken, Flächenerzeugnisse, Schutzerist fünf Jahre, angemeldet am 27. September 1922, Vormittags 10 Uhr. Potsdam, den 1. November 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 1. [84307]

Siegen.

In unser Musterregister ist heute bei dem unter Nr. 1 für die Firma Sieg⸗ werk Gebrüder Schuppener, offene Handelsgesellschaft, in Siegen eingetragenen Muster von Stielen für Eßbestecke ver⸗ merkt worden, daß die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre an⸗ gemeldet ist. 1

Siegen, den 23. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

'11) Konkurfe.

Bad Aibling. [84308]

Im Konturs über das Vermögen des Kaufmanns Otto Weber jung in Au bei Aibling soll die Schlußverteilung erfolgen. Dazu sind 162 616 ℳ 78 ₰ verfügbar. Zu berücksichtigen sind 4086 ℳ 87 4 bevorrechtigte und 452 194 ℳ 28 ₰ nichtbevorrechtigte Forderungen. Das Schlusverzeichnis liegt auf der Gerichts⸗ schreiberei des Amtsgerichts Aibling zur Einsicht auf.

Bad Aibling, den 30. Oktober 1922.

Rumpf, Rechtsanwalt, Konkursverwalter.

Hamburg. [84309]

Das Keonkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Elektrotechnikers Hermann Karl Friedrich Lübbren wird, nach⸗ dem der in dem Veraleichstermine vom 11. Oktober 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskrättigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist, aufgeboben.

Hamburg, den 30. Oktober 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Heldelderg. [84310]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Spielwarenhändlers Karl Oeldorf in Heide berg wurde durch Gerichtsbeschluß vom Heutigen nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins mangels Masse aufgehoben.

Heidelberg, den 25 Oktober 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. I.

8

in der „Wildeshauser

helm 1 1 nahme der Schlußrechnung des Verwalters zur Erhebung von Einwendungen gege

mersfeld. [84311] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Wagners Peter Nuhn in Kohlhausen ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 27. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hersfeld, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Konkursverwalters sind auf der Ge⸗ richtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Hersfeld, den 28. Oktober 1922. Hartenhauer, Kanzleiassistent, als Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Miesbach. 8 [84314] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Fritz Baumeister in Mies⸗

bach wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Miesbach, den 28. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

München. [84313] Amtsgericht München, Konkursgericht Das durch Beschluß des Amtsgerich München vom 30. September 1922 er⸗ öffnete Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Bayerischen Maschinen⸗ und Autowerk G. m. b. H. in München, Westendstraße 147, ist durch Beschluß des Landgerichts München I vom 20. Oktober 1922 aufgehoben worden. Dieser Beschluß hat am 30. Oktober 1922 die Rechtskraft beschritten. München, den 30. Oktober 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

München. [84312] Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 24. Oktober 1922 wurde das unterm 14 Dezember 1915 über das Vermögen der Bayerischen schaft der Wäsche⸗ und Blu,en⸗ heimarbeiterinnen zu München, e. G. m. b. H., hier, eröffnete Konkursverfahren eingestellt München, den 31. Oktober 1922.

Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Plön. [84315]

In dem Konkursverfahren über das

Vermögen des Zigarrenhändlers Wil⸗ Burmeister in Plön ist zur Ab⸗

das Schlußverzeichnis der bei der Ve teilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 23. November 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselost bestimmt. Amtsgericht Plön, den 28. Oktober 1922.

Rockenhausen. [84316] Das Amtsgericht Rockenhausen hat am 31. Oktober 1922 das Konkursversahren über das Vermögen des Händlers Sa⸗ lomon Roelen in Rockenhausen, als durch Schlußverteilung beendet, auf⸗

gehoben. Amtsgerichtsschreiberei Nockenhausen.

Steinan, Oder. [84317]

Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 1. September 1920 in Randten verstorbenen Kaufmanns Brunv Lesch⸗ horn wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurchaufgehoben Amts⸗ gericht Steinau, Oder, den 21. Oklober 1922. — N. 1 a./122.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

[84318] Deutsch⸗schwedisch⸗norwegischer Gütertarif, Teil II.

Am 1. November 1922 wird die Station Malmö Frihamn (Freihafen) auch für den Stückautverkehr über Saßnitz eröffnet.

Nayere Auskunft erteilen die fertigungsstellen.

Altona, den 30. Oktober 1922.

Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.

[84319] Deutscher Reichsbahn Personen⸗ und Gepäcktarif Te 1 I und II.

Am 1 November 1922 tritt eine weitere Erböhung des Expreßguttarifs um 50 vom Hundert ein. Die Mindestfracht beträgt vom gleichen Tage ab 180 ℳ.

Erfurt, den 30. Oktober 1922.

Reichsbahndirektionen.

[84320] Köln — Bonner Eisenbahnen. Mit Gültigkeit vom 1 November 1922

tritt im Binnen⸗ und Wechselverkehr der

Köln — Bonner Eisenbahnen gleich wie

bei den deutschen Reichseisenbahnen, eine

Erhöhung der Frachten und Neben⸗

gebühren von etwa 50 % ein.

Ferner werden auch die örtlichen Ge⸗ bühren erhöbt.

Ein besonderer Nachtrag wird nicht herausgegeben.

Nähere Auskunft erteilen das Verkehrs⸗ büro und die beteiligten Güterabfertigungen.

Köln, den 31. Oktober 1922. 1

Die Direkrion.

[84321]

Vom 1. November cr. ab werden sämtliche Frachten im Güter⸗ Tier⸗ und Expreßgutverkehr um 50 % erhböht. Nähere Auskunft erteilen die Dienststellen.

Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Direktion.

“

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1

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88

zonnabend, den 4. November, Abends.

Postscheckkonto :. Bertin 41 521. 1 9 2 2

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles

“ Deutsches Reich. Ernennungen ec. Exequaturerteilungen. Bekanntmachung, betreffend die bei der Versteuerung von Aus⸗ landskohlen vom 1. November d. J. ab maßgebenden Ver⸗ gleichswerte. Bekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung privater Ver⸗ sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde. Bekanntmachung, betreffend die Neufestsetzung der Kalipreise für das Inland. . 8 Entscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin. 1 Bekanntmachung, betreffend Ausgabe einer 4. Serie von Reichs⸗ banknoten zu 1000 ℳ

Preußen. 1

Ernennungen und son tige Personalveränderungen.

Verordnung zur Ausführung des Reichsgesetzes zum Schutze der Republik.

Bekanntmachung, betreffend Vernichtung von Akten des Ober⸗ verwaltungsgerichts.

Bekauntmachung der in der Woche vom 22. bis 28. Oktober zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen und Mitgliederwerbungen.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 45 und 46 der Preußischen Gesetzsammlung. „

8

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Regierungsrat Schmitt beim Hauptversorgungsamt München ist zum Oberregierungsrat im Bereiche des Reichs⸗ arbeitsministeriums ernannt worden.

111““ ““

Dem merxikanischen Konsul in Chemnitz Alexander Leo Haase und dem Konsul von Panama in München Dr. Enrico Castelli ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Bekanntmachung

Nachstehend werden die gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 des Kohlensteuergesetzes bei der Versteuerung von Auslands⸗ kohlen vom 1. November 1922 ab maßgebenden Vergleichswerte bekanntgegeben:

einschließlich des Portos abgegeben.

1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle des niederrheinisch⸗ westfälischen Steinkohlenbergbaues 7435,77 ℳ.

2. Steuerwert einer Tonne dauchransbefet des Kernbezirks des mitteldeutschen Braunkohlenbergbaues 4884,27 ℳ.

erlin, den 1. November 1922.

Der Reichsminister der Ptathen. SöN.: SDenhe

—

Bekanntmachung,

betreffend die Beaufsichtigung privater Versiche⸗ rungsunternehmungen durch die Landesbehörde.

(Veröffentlicht im Zentralblatt 885 das Deutsche Reich 1922

Seite 1004.)

Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) bestimme ich im Einvernehmen mit den be⸗ teiligten Landesregierungen, daß bis auf weiteres die Ver⸗ sicherungsanstalt der sächsischen Gewerbekammer a. G. in Dresden auch bei der Ausdehnung ihres “ auf Anhalt und Thüringen durch die sächsische Landesbehörde be⸗ aufsichtigt wird. “

Berlin, den 20. Oktober 1922.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von Jonquières.

———

Bekanntmachung,

betreffend Neufestsetzung der Kalipreise für das Inland. 3

Der Reichskalirat hat unter dem 2. November 1922 auf Grund des § 55 Abs. 1 der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919 (RGBl. S. 663) eine Erhöhung der in der Bekannt⸗ machung vom 10. Oktober 1922 (Nr. 228 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1922) aufgeführten Kalisalzhöchstpreise für das Inland mit Zu⸗ stimmungen des Reichswirtschaftsministeriums mit Wirkung vom 3. November 1922 beschlossen.

Die Preise sind wie folgt festgesetzt worden: für Karnallit: mit mindestens 9 vom Hundert und weniger als 12 vom Hundert KaO in gemahlenem Zustand 2366 Pfg. Rohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert KaO in

gemahln Duu 11

Düngesalze mit 18 bis 22 vom Hundert KaO 3904

8 C11111“ 4906

38 22 6319

6898

Chlorkalium 8 50 „ 60 8 slbe 80 7982

für Fessalscnres Kali mit über 42 vom Hundert Ka0 11 449 Pfg „ schweselsaute Kalimagnesta . . . . . . 12 90 „

für 1 vom Hundert Kali (K2O0) im Dovppelzentner.

“ wurden in der vorgenannten Sitzung des Reichskalirats die Höchstpreise für das Inland für die nach⸗ genannten Arten von Kalisalzen wie folgt festgesetzt:

1. Für Rohsalze zu industriellen Zwecken, auch zu Bade⸗ und Klärzwecken, tritt ein Preisaufschlag von 30 vom Hundert ein, so daß Karnallit mit 3076 Pfennig sowie Kainit und Rohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert KeO mit 3693 Pfennig für 1 vom Hundert Kali (KzO) im Doppelzentner nebst einer Anfuhrgebühr bis zur Station beim Bezuge von Stückgut von 2000 Pfennig für den Doppelzentner berechnet werden darf.

2. Für hochprozentigen Karnallit mit einem Mindestgehalt von 12 vom 1“ Kali (K2O) zur Darstellung von Magnesiummetall auf 2841 Pfennig für 1 vom Hundert Kali (KzO) im Doppelzentner nebst einer Ausklaubungsgebühr von 100 ℳ für den Doppelzentner.

Es wurden ferner für die Herstellung der nachbenannten Kalisalzfabrikate Aufschläge zu den Höchstpreisen für das In⸗ land wie folgt festgesetzt:

1. Für doppelt gereinigtes und chemisch reines Chlorkalium mit über 60 vom Hundert Ka0 ein Aufschlag von 6000 ℳ für den Doppelzenter KaO.

2. Für doppelt gereinigtes und chemisch reines schwefelsaures Kali ein Aufschlag von 9700 ℳ für den Doppelzentner KeO. Ferner hat der Reichskalirat folgenden Beschluß gefaßt:

Für den Fall, daß bis zum 15. Januar 1923 die Kohler preise, die Kohlenfrachten, die Kohlensteuer, die Materialpreise die Löhne und Gehälter der Kalibergarbeiter und Angestellten oder die eine oder die andere dieser Positionen eine Steigerung erfahren sollten, hat eine aus sechs Mitgliedern des Reichs kalirats zu bildende Kommission, bestehend aus

1u“ zwei Vertretern der Kalierzeuger, 1 5 Kaliverbraucher

1 1

. 8 8 „Arbeitnehmer, 8 das Recht, unbeschadet des Rechts eigener Beschlüsse des Reichs⸗ kalirats, vom Tage dieser Steigerung an, die am 2. No⸗ vember 1922 vom Reichskalirat beschlossenen Kal'preise in demselben Verhältnis zu erhöhen, wie sich die Selbstkosten der Kaliindustrie für den Doppelzentner Kz2O hierdurch erhöht haben. Die Beschlußfassung erfolgt nach Stimmenmehrheit, Die Erhöhung bedarf der Zustimmung des Reichswirtschafts ministeriums. Die Einladung zu den Sitzungen der Kommissior hat mit mindestens fünftägiger Frist zu erfolgen.

Berlin, den 2. November 1922.

Der Vorsitzende des Reichskalirats Dr. Kempner. 1

Entscheidungen der Filmprüsstelle in Verlin in der Zeit vom 25. bis einschließlich 31. Oktober 1922.

Datum

Ursprung der land Ent⸗ scheidung

Antragsteller

Zugelassen Erneut zu⸗

gelassen nach Beschwerde oder Widerruf

itte in m

verboten n

Prüfnummer auch vor

Jugendlichen für Jugendliche

Aᷣ

4 Kastner⸗Film Imperator⸗Film⸗Co. Goldwyn⸗Film

Kowo⸗Gesellschaft f. Film⸗ fabrikation Irisfilm, Prag

B. B. Film⸗Fabrikation

Die sechsundzwanzigste Mütze Der Pechvogel.. 111“ Die Frau in Zimmer Nr. 13. .. .. Sklaven des XX Jahrhunderts. Völker⸗ ringen und Tränen der Heimat ..

Der Roman eines Borers ..

Der Klapperstorch hat sich geirrt. G Cyklone, die Heldin der kalifornischen Berge, 2. Teiil .NDNuniversal⸗Film Manu⸗ facturing Co. 88ö“

Anhang zur Deulig⸗Woche Nr. 43. Deulig⸗Film

Fliegende M11 Rerx⸗Film

EEI“ Vay u. Garriazzo, Rom

Serienreklamefilm Nr. 3. . Werbekunst⸗Film,

Deulig⸗Woche Nr. 44 ... Deulig⸗Film

Nachtrag:

Großes Kreissommerfest des Bundes der Landwirte mit ländlichen Trachten⸗ festzüägen in Karlsbadndnd „

Völker des Ostens ... Allrussisches Photo⸗Kino⸗

Komitee, Moskau

1922.

Kastner⸗Film Imperator⸗Film⸗Co. National⸗Film

Kowo⸗Gesellschaft f. Film⸗ fabrikation Haeseki⸗Film

B. B. Film⸗Fabrikation Paul Ringel Amerika

Spera⸗Film Inland Deulig⸗Film . Rex⸗Film Sphinx⸗Film Werbekunst⸗Film Deulig⸗Film

Inland 25. Amerika 26 Inland 28. Tschecho⸗

Slowakei Inland

Italien Inland

Deutsch⸗Amerikanische Rußland

Film⸗Union

Filmprüfstelle Berlin. Mildner.

1922, Oktober 25

6666 6669 6671

6672

6674 6680

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6661 6667 6670 6658 6676 6681

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6531 6662

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