Grünberg, Schles. [84422]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 56, Elektrizitäts⸗Genossenschaft Ochelhermsdorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ochelhermsdorf, heute einge⸗ tragen worden: Paul Schwalm ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle ist Gustav Arlt in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Grünberg i. Schl., den 30. Oktober 1922.
Merrenberg. [84423]
Im Genessenschaftsregister Bd. III. Bl 16 wurde beute bei dem Darlehens⸗ kassenverein BVondorf, e. G. m. u. H. in Bondorf, eingetragen: An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Michael Kußmaul ist Christian Schwägler, Ge⸗ meinderat in Bondorf, in den Vorstand gewählt
Den 28 Oktober 1922.
Amtsgericht Herrenberg. Obenssekretär Haug
Jauer. [84424] In unser Genossenschaftsregister ist hente bei der unter Nr 11 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnslasse, e. G. m. u. H., Hertwigswaldau, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 3. Ottoler 1922 sind die §§ 37 und 45 des Statuts vom 17. Februar 1916 dahin geändert: Der § 37 ist im ersten Satz dahin geändert worden, daß der Geschäftsanteil auf 2000 ℳ festgesetzt wird. Abs 3 soll lauten: Jeder Genosse ist verpflichtet, ein Zehntel des Geschäfts⸗ anteils, also 200 ℳ, sofort einzuzabsen. Der Rest ist innerhalb eines Jahres ein⸗ zuzahlen. Im § 45 sind für die Ver⸗ zinsung der Geschärtennthaben 5 % statt 4 % restgetetzt worden. Amtsgericht Jauer, den 26. Oktober 1922.
Laumpercheilm. [84425]
In unser Genossenschaftsregister wurde hei der Einkaufsgenossenschaft selb⸗ zur ständiger Bäcker und Konditoren
e. G. m. b. H. in Viernheim am 25 Oktober folgenges eingetragen: Der BPäckermeister Karl Brügel ist aus
dem Vorstand ausgeschieden und der Bäcker⸗
meister Friedrich Koch in den Vorstand
gewählt worden
Lampertheim, den 25 Oktober 1922. fügen. Das Amtsgericht. 1
Lobensteln, Renss. [84426)
Unter Nr. 3 unseres Genossenschafts⸗ schaftsrenisters
registere, den Konsumverein Rötters⸗ dorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Röt⸗ tersdorf betr, ist heute eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liqmwidatoren erloschen ist. Lobenstein, den 27. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Loburg. [84427] In unserem Genossenschaftsregister ist beute bei der Hengsthaltungsgenossen⸗ schaft Loburg e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Güterdirektor Erich Jeschke ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Paul Ebeling getreten. Loburg, den 21. Oktober 1922. Das Amtsgericht. 8
Magdeburg. [84428]
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Madro, Drogen⸗Ein⸗ kaufs⸗Vereinigung des Bezirks Magdeburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Magdeburg: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 27. September 18 ist die Haftsumme auf 5000 ℳ erhöht.
Magdeburg, den 29. Oktober 1922.
Das Amtsgericht A. Abteilun 8.
Marsberg. [84429] Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung des Allgemeinen Konsumvereins für Giershagen und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Giershagen vom 23. Juli 1922 ist das Statut abgeändert. Die Haftsumme ist von 20 ℳ auf 400 ℳ erhöht Marsberg, den 24. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Mohrungen. 1 [84430] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei dem Geoeorgenthaler Spar⸗ und Darlehen elassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Georgen⸗ thal eingetragen: 1 Fritz Schulz und Eduard Sankowski sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an deren Stelle die Besitzer Adolf Rilk
152 Landwirt Josef Mathes in Allfeld in den Vorstand gewählt. Mosbach, den 30. Oktober 1922. Badisches Amtsgericht.
——
Nörenberg. [84434]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Altstorkow, e. G. m. b. H., in Altstorkow, Bezirk Stettin, ein⸗ getragen: Nach dem Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 10. September 1922
zeugnisse Gegenstand des Unternehmens Die Haftsumme ist auf 1000 ℳ und die Se. Zahl der Geschäftsanteile auf 500 erhöht
Nörenberg, den 23. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Oeblsrelde. [84435] Unter Nr. 28 unseres Genossenschafts⸗ hee ae ist heute die „Ländliche Spar⸗ und Darlennskasse Buchhorst bei Oebisfelde, eingetragene Genossen⸗ schaft mit Buchhor,t“ eingetragen: Die Genossen⸗ schaft ist durch Statut vo n 6. April 1922 er⸗
Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ geschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehn an die Genocoen für ihren Ge⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsvetrieb und der Er⸗ leichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die Hastsumme beträgt 2000 ℳ für feden Geschäftsanteil. Die Höchstanzahl der Geschärtsanteile ist 100 Vorstandsmitglieder sind: Wilhelm Lüdke. Landwirt, Buchhorst, Wilhelm Schulze, Lehrer, Buchhorst Friedrich Hewekerl, Land⸗ wirt, Buchhorst. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern gezeichneten Kirma der Genossenschaft in den Genossenschaftlichen
Nachrichten des Verbandes landwirtschaft⸗ licher Genossenschaften dei Provinz Sachsen
und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S., beim Eingehen dieses Blattes his nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäfts⸗ iahr dauert vom 1. Juli bis 30. Juni. die Willeneerklärungen des Vorstands rfolgen durch zwei Vorstandsmetglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ Die Einsscht in das Register und in die Liste der Genessen ist in den Sprechstunden fedem gestallet.
Ferner ist bei Nr. 27 unseres Genossen⸗
eingetragen die Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Breitenrode bei Oebisfelde, eingetragene Genpssenschaft mit be⸗
heute
schränkter Haftpflicht, Breitenrode.
Die Genossenschaft ist durch Statut vom 7. April 1922 errichtet Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetrieb und der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns Die Haftsumme beträgt 2000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist 100. Vorstands⸗ mitglieder sind Hermann Müller, Kossat, Breitenrode, Richard Schulze, Lehrer, Breitenrode, Hermann Garche, Schuh⸗ machermeister, Breitenrode. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den Ge⸗ nossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossen⸗ schaften der Provinz Sachsen und der an⸗ grenzenden Staaten zu Halle a. S., beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem zwei Vorstandsmitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht in das Register und in die Liste der Genossen ist in den Sprechstunden jedem gestattet. Oebisfelde⸗Kaltendorf, den 16. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Offenbach, Main. [84436] In
Auf“, Offenbach am Main, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht in Offenbhach am Main eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens ist der Er⸗ werb von Gelände und die Erbauung von Einfamilienhäusern für die Mitglieder. Die Hartsumme beträgt 500 ℳ pro Anteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 15.
Den Vorstand bilden: 1. Friedrich Schäfer, 2. Friedrich Hildebrandt, 3. Georg
und Fritz Liedtke, beide aus Wiese, ge⸗ Zimmer, alle in Offenbach.
wählt worden. Amtsgericht Mohrungen, den 10. Oktober 1922.
Mosbach. Baden. 8 Zum Genossenschaftsregister Band I wurde bei dem „Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ u. Absatzverein Obrigheim e. G. m. u. H.“ in Shrigbeine. einge⸗ tragen: Heinrich Ernst I. und Karl Horn. Pb. Sohn, sind aus dem Vorstand aus⸗ eschieden und an ihre Stelle Philipp Peter Ernst III. und Ludwig Geier in den Vorstand gewählt. Mosbach, den 30 Oktober 1922. Badisches Amtsgericht. 1 NMosbach, Baden. [84432] Zum Genossenschaftsregister Band II wurde bei der „Milchgenossenschaft Allreld e. G. m. b. H.“ eingetragen: Janrwirt JFosef Maurer in Allfesd ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an dessen Stelle
Die Veröffentlichungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter ihrer Firma, gezeichnet
von zwei Vorstandsmitgliedern, im Offen⸗ Frn bacher Abe 6 [84431] und die Zeichnung des Vorstands erfolgen
Abendblatt. Willenserklärungen durch zwei Vorstandsmitglieder.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Offenbach a. M., den 24. Oktober 1922. Hessisches Amtsgericht.
Ohlau. 11688
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 86 bei der Elektrizitäts⸗ Genossenschaft e. G. m. b. H. in Klein Jentwitz folgendes eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Joseph Hubrich ist der Gutsbesitzer Josepb Sabisch in Klein Jenkwitz in den Vorstand gewählt.
Ohlau, den 27. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
ist auch der Absatz landwirtschaftlicher Er⸗
beschränkter Haftpflicht,
richtet Gegenstand des Unternehmens ist der
Vorstandsmitglieder der Firma der Ge⸗
das Genossenschaftsregister wurde heute die Baugenossenschaft „Frisch
Das Statut ist vom 2. September 1922.
Oppeln. 8 [84437] In unser Genossenschaftsregister ist beüͤte bei der unter Nr. 102 eingetragenen Elektrizitätsgenossenschaft Muchenitz, einaetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen daß Ernst Mixa aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle Paul Smolarczvk in Muchenitz gewählt woirden ist. Amtsgericht Oppeln, den 27. Oktober 1922.
worden,
oösterburg. [84439] Irn unser Genossenschaftsregister ist beute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Iden und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht eingetragen: Die Hartsumme ist auf 5000 ℳ festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ Osterburg, den 21. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Potsdam. [84440] Bei der in unser ’m Genossenscharts⸗ register unter Nr. 44 verzeichneten Ge⸗
der Kolonialwarenhändler zu Pots⸗ dam, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Potsdam, ist heute folgendes eingetragen worden: Kaufmann Wilhelm Schaeffer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Kaufmann Otto Dubnack in Potsdam in den Vorstand gewählt worden. Potsdem, den 28. Oktober 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Prausnitz, Bz. Breslau. [84441] In unser Genossenschartsregister ist hente bei Nr. 6 Spar⸗ & Darlehns⸗ tasse e. G. m. u. H. in Groß Krutschen, worden, daß der § 37 der Satzung vom 20 März 1914 geändert ist — Ervoöhung des Geschäftsanteils auf 200 ℳ —. Amtsgericht Prausnitz, 26. Oktober 1922.
eingetragen
unser Genossenschaftsregister ist
In
bente bei Nr. 11, E ektrizitätsgenossen⸗
schaft in Dobrtowitz e. G. m. b. G. in Liquidation, eingetragen worden, daß nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögena die Vollmacht der Liquidatoren Gustav Malicke und Hermann Härtel erloschen ist Amtsgericht Prausnitz, 26. Oktober 1922. Prausnitz, Dz. Breslau. [84443] In unser Genessenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Konradswaldau eingetragen worden, daß der Müllermeister Gustav Gembus in Konradswaldau infolge Todes und der Kautmann Karl Korb in Konradswaldau inrolge freiwilligen Rücktritts aus dem Vorstand ausgeschieden und an Stellen der Stellenbesitzer Paul Gembus und der Generalmajor a. D. Max Seichter in Konradswaldau in den Vorstand ge⸗ treten sind Amtsgericht Prausnitz, 28. Oktober 1922.
Prausnitz, Bz. Breslan. [84444] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 16 Elektrizitäts⸗Genossenschaft Klein⸗Pecterwitz e. G. m. b. H. ein⸗ getragen worden, daß § 11 Abs. 2 der Satzung geändert und die Haftsumme auf 3000 ℳ erhöht ist. Amtsgericht Prausnitz, 26. Oktober 1922.
Rheinberg, Rheinl. [84445]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 14 bei der Landw. Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Camp ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 7. Sept ember 1922 ist die Haftsumme von 1000 ℳ auf 7000 ℳ erhöht.
Rheinberg, den 24 Oktober 1922.
Das Amtsgeuccht.
Rotenburg, Fulda. [84446] Im Genossenjchaftsregister ist zu Nr. 21, „Bau⸗ und Siedlungsverein Bebra und Umgegend, e. G. m. b. H. in Bebra“, am 14. Oktober 1922 folgendes eingetragen worden: Gütervorsteher Curt Harnisch und Loko⸗
Cisenbahnassistent Konrad Bode als Buch⸗ halter und Lokomotivführer Richard Ziegler als Beisitzer gewählt. Amtsgericht Rotenburg a. Fulda, Abteilung IV.
Tempelburg. [84447]
In unser Genossenschaftsregisser ist heute unter Nr. 44 folgendes eingetragen worden:
Draheimer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingelr. Gen. mit un⸗ beschr. Haftpflicht in Schneidemühl (Kreis Neustettin). Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere I. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Abjatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebes und des löndlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung, 3. die Beschaff ung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitzlieder.
nossenschaft in Firma „Einkaufsverein
Prausnilz, Bz. Breslau. [84442)
ihre
mot;pführer Johannes Köhler sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle
Vorstandsmitglieder sind: Wilhelm Pagel, Lehrer in Schneidemühl, Otto Asmuß. Post kaffner in Schneidemöühl, Fritz Frapp, Hotelbesitzer in Altdraheim
Das Statut ist vom 8. Oktober 1922.
Die Bekanntmachungen erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied Siee sind, wenn sie mit recht⸗
4 1 68 2„ —½ licher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vor⸗
stands für den Verein bestimmten Form sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kasenderjahr zusammen.
Die Willenserklärungen des Vorstands
erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. 8 2. ’1 3zu
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß
die Zeichnenden zur Firma des Vereins
oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Amtsgericht Tempelburg, den 26. Oktober 1922.
Unruhstadt. [84448] In unser Genossenschaftsregister ist hbeute unter Nr. 33 als neue Genossen⸗ schaft eingetragen:
EFlektrizitäts Verwertungsgenossen⸗ schaft Glashütte eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Alt Tepperbuden. nossenschaft befaßt sich mit dem Ausbau und der Unterhaltung eines elektrischen Ortsnetzes mit gemeinschaftlicher Rechnung und Gefahr, dem Bezug elettrischer Energie unter Anschluß an das Trans⸗ formatorenhaus Alt Tepperbuden und Weitergabe an die einzelnen Genossen
seden Geschäftsanteil. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines Genossen 40.
Klose und der Häusler Paul Kubnert.
Die Satzung der Genosenschaft datiert vom 19. Mai 1922. Bekanntmachungen ersolgen im Genossenschaftsblatt für Posen und Westpreußen. Willenserklärungen und Zeichnung der Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firmg der Ge⸗ nossenschaft ihre Namenzunterschrift bei⸗ fügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist
(Kreis 1 nossenschaft mit beschränkter Haft⸗
Die Ge⸗ kanntmachungen ergehen unter der Firma
Die Haftsumme beträgt 2000 ℳ für
Zum Vorstand gehören der Häusler Karl Kuhnert, der Gastwirt Louis Kurt
innerhalb der Dienststunden des Gerichts jedemn gestattet. 1
Amtsgericht Unruhstadt, den 15. Oktober 1922.
Vieselbach. [84449]
Bei der unter Nr. 4 unseres Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Dampf⸗ molkerei Vieselbach, e. G. m. u. H. in Vieselbach ist heute eingetragen worden: An Stelle des durch Tod aus⸗ geschiedenen Rittergutsbesitzers Hans Loch⸗ mann aus Wallichen ist der Landwirt Alfied Kästner hier in den Vorstand ge⸗ wählt worden.
Vieselbach, den 26. Oktober 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
wald bröl. [84450])
In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist heute unter Nr. 78 die durch Statut vom 12 Oktober 1922 errichtete Elektrizitäts⸗Genossenschaft Hülstert, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Hülstert ein⸗ getragen worden.
Gegenstand des Unternehmens: a) die Errichtung eines Leitungsnetzes, b) die Versorgung der Genossen mit elektrischem Licht und elektrischer Kraft, c) die weitere Instandhaltung des Leitungsnetzes und die Regelung der Abgabe von elektrischem Strom. Die Haftsumme beträgt 10 000 ℳ. Die Höchstzahl der Geschärtsanteile 10.
Den Vorstand bilden: 1. Landwirt Robert Schumacher in Oberzielenbach, 2. Landwirt Heinrich Josef Haak in Häülstert, 3. Landwirt Heinrich Hahn in Geiningen, 4. Landwirt Louis Schöler in Geiningen, 5. Invalide Franz Schneider in Kömpel.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Gensssenschaft in der Wald⸗ bröler Zeitung. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunter⸗ schrift der Fuma der Genossenschaft bei⸗ fügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Waldbröl, den 24. Oktober 1922. Das Amtsgeucht.
Weilden. [84451] In das Genossenschafferegister wurde eingetragen Genoffenschaft für Ver⸗ wertung landwin haftlicher Grzeug⸗ nisse, e. G. m. b. H., Sitz: Weiden i. O. Die Generalversammlung vom 8. Oktober 1922 hat Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Pro⸗ tokolls beschlossen; Geschäaflsanteil und Hattsumme betragen nun je 1000 ℳ. Weiden i. O., den 30. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Xanten. [84452]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 bei der Genossenschaft Milchverwertungsverein des linken Niederrheins, e. G. m. b. H. in Fanten eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 1. Juni 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind Oekonomie⸗ rat F. Schmitz. Winnentahl, und Direktor Dr Reuther in Panten.
Kanten, den 27. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
zerbst. [84453] Betrifft den Konsum⸗Verein Eoswig und Umgegend 1“
eingetragene Ge⸗!
nossenschaft mit beschränkter Hakt⸗
pflicht in Coswig. Die Haftsumme ist auf 3000 ℳ erhöht. 8 Zerbst, den 26. Oktober 1922. Anhalnisches Amtsgericht.
zerbst. [84454]
Unter Nr. 70 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die durch Statut vom 8. Oktober 1922 errichtete Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Nedaetz Zerbst) eingetragene Ge⸗
pflicht in Nedlitz eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts wecke: 1. der Gewäyrung von Darlehen an die Genessen für ihren Ge⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Er⸗ leichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die Höhe der Haft⸗ summe beträgt 10 000 ℳ die höchste Zahl der Geschäftsanteile 200. Der Vor⸗ stand besteht aus drei Mitgliedern: Körster Otto Born, Landwirt Karl Müller und Landwirt Otto Busse, sämt⸗ lich in Nedlitz. Die Willenserklärungen des Vorstands werden durch zwei Mit⸗ glieder abgegeben. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Be⸗
der Genossenschaft in den Genossenschaft⸗ lichen Nachrichten“ des Verbandes land⸗ wirtschaftlicher Genossenschaften der Pro⸗ vinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet Zerbst, den 28. Oktober 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
9) Musterregifter.
Bad Schwartau. [84664]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: Nr. 33 Lübecker Pralinen und Konsitürenfabrik, G. m. b. H. in Bad Schwartau, Pralinenkästchen — Gondelpacung —, offen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Oktober 1922, Nachm. 5 ½ Uhr.
Bad Schwartau, 27. Oktober 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung I.
᷑—
11) Konkurse.
Dortmund. [84665] Das Konkuarsverfahren über den Nach⸗ laß des am 9. Juni 1921 in Dortmund verstorbenen Postinspektors Max Pohl wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Dortmund, den 26 Otteber 1922. Das Amtsgericht.
Leipzig. [84666]
Der Nachlaßkonkurs Silbiger wird nach Abhaltong des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Leipzig, den 30. Oktober 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung IIA 1.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[84667] Deutsch⸗schwedischer⸗norwegischer Gütertarif, Teil I1.
Am 1. November 1922 wird Berlin Ostbf. in den Tarif einbezogen. Der Bahnhof Großzschocher⸗West erhält die Bezeichnung Leipzig⸗Großzschocher.
Nähere Austunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen.
Altona, den 31. Oktober 1922.
Reichsbahndirektion nameus der Verbandsverwaltungen.
[84736] Reichsbahngütertarif Heft CII (Ausnahmetarife) (Tfv. 200). Mit Gültigkeit vom 3. November 1922 wird für Brenntorf ein neuer Ausnahme⸗ tarif 10 c bei Frachtzahlung für das wirtlich verladene Gewicht, mindestens für 10 t für den Frachtbrief und Wagen, ein⸗ geführt. Er gilt von und nach allen Stationen. Die Frachtsätze sind aus dem nächsten Tarifanzeiger zu ersehen. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertiaungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Hahnhof Alexanderplatz . Berlin, den 28. Oktober 1922. Reichsbahndirektion.
(84668] Reichsbahngütertarif, Heft C II (Ausnahmetarife).
Mit Gültigkeit vom 1. November 1922 scheiden aus dem Ausnahmetarif 15 für frische Kartoffeln die Paulinenaue — Neu⸗ rupwiner, Prignitzer und Wittenberge — Perleberger Eisenbahn aus Die Ge⸗ nehmiaung zur Verkürzung der Ver⸗ öffentlichungsfrist bleibt vorbehalten und wird besonders bekanntgegeben. Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 1. November 1922.
Reichsbahndirn Ftion.
[81956]
Mit Wirkung vom 1. November 1922 werden die Beförderungspreise im Personeuverkehr um 100 % erhöht. Verwaltung der Kleinbahn
Bebitz⸗Alsleben.
.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, . Einzelne Nummern hosten 15 Mh. el.:
Wilhelmstraße Nr. 32.
80 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 140 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 25 1. Reichsbankgirokonto.
Berlin, Montag, den 6. November, Abends.
1922
Postscheckkonto: Berlin 41821.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Exequaturerteilung.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Verordnung über die Umlage von Superphosphat.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung des Verzeichnisses der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung genehmigt worden ist.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung zur Herstellung eines künstlichen Düngemittels.
Verordnung über die Erhöhung der Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen.
Bekanntmachung, betreffend Feststellung des Börsenpreises eines Wertpapiers.
Bekanntmachung, betreffend Reichswahlvorschläge für die Wahlen zum Reichstag im 10. Wahlkreis.
Bekanntmachung über Brennstoffverkaufspreise. Bekanntmachungen, betr. Anleihen der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München und der Stadtgemeinde Selb.
Handelsverbot.
“
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Uebertragung der baulichen bezw. obrigkeitlicher Befugnisse und Obliegenheiten an Provinzial⸗ behörden auch für die außerhalb ihres Bezirks belegenen Reichswasserstraßen.
Bekanntmachung, betreffend Landeswahlvorschläge für die Wahlen zum Preußischen Landtag im Wahlkreis Nr. 9 (Oberschlesien). “
Bescheide über die Zulassung von Sprengstoffen.
Zeitungsverbot.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗ lichten Erlasse usw.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat nach Maßgabe des Reichs⸗ gesetzes über die Pflichten der Beamten zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 (RGBl. I S. 590) den Ministerialdirektor im Reichsarbeitsministerium Dr. Ritter zum b “ Mitglied des Disziplinarhofs in Leipzig ernann
Im Bereiche des Reichsministeriums für Wiederaufbau sind ernannt worden:
der Oberregierungsrat Schmid zum Direktor beim Reichs⸗ ausgleichsamt,
der Konsul z. D., char. Generalkonsul Graf von Harden⸗ berg, der Regierungsrat Dr. Speiser zu Oberregierungsräten;
der Regierungsrat Rodegra zum Regierungsrat und Mitglied bei einer Reichsmittelbehörde;
die Regierungsbaumeister Röfer, Maubach und Salomon zu Negierungsbauräten;
die Gerichtsassessoren Dr. Lazarus und Dr. Lepsius zu Regierungsräten.
Der Rechtsanwalt Wienecke ist zum Regierungsrat im Bereiche des Reichsarbeitsministeriums (Hauptversorgungsamt Leipzig, ernannt worden. 5
Dem Generalkonsul des Königreichs der Serben, Kroaten und Slovenen in Berlin Slava Ramadanovis ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
2
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 4. November 1922. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur
Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (nGBl.
S. 401) /18. August 1917 (RGBl. S. 823) und der §88 7 und 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet:
Artikel I.
Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegende „Liste der Düngemittel und Preise“ wird wie folgt geändert:
1. Im Abs. A in der Fassung der Verordnungen vom 22. Ok⸗ tober, 3. Dezember 1921, 21. Juni, 2. und 8. September und
13. Oktober 1922 (RGBl. 1921 S. 1324, 1538, 1922 I
1 v“ 1
1
einschließlich des Portos abgegeben.
S. 523, 721, 726, 799) werden folgende Aenderungen vor⸗ genommen: Im Abs. 1 wird die Zahl „10 000“ durch die Zaßt „20 000“, im Abs. 4 wird die Zahl „26 000“ durch die Zahl r.50 000“ ersetzt. Ferner sind im Abs. 4 die Worte „bei Verwendung von Pnapiergewebesäcken 1400 Pfennig“ zu streichen. 2. Im Abs. C Abs. 3 in der Fassung der Verordnungen vom 1 3. Januar und 13. Oktober 1922 (-GBl. I S. 26, 799) wird die Zahl „26 000“ durch die Zahl „50 000“ ersetzt.
Artikel II.
Im Artikel II § 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Dünge⸗
mittel vom 5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Ver⸗ ordnungen vom 21. Juni, 13. und 31. Oktober 1922 (-RGBl. I S. 523, 799, 832) wird
die Zahl „19 000“ durch die Zahl „31 000“ und
die Zahl „3720“ durch die Zahl .5750“
ersetzt. Artikel III.
Der Wortlaut der der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegenden „Liste der Dünge⸗ mittel und Preise“, wie er sich aus den Aenderungen durch die Ver⸗ ordnungen vom 7. und 22. Oktober 1921, 3. Januar, 21. Juni, 2., 8. und 26. September, 31. Oktober 1922 (RGBl. 1921 S. 1283, 1324, 1922 I S. 26, 523, 721, 726, 758, 832) und durch Artikel 1 dieser Verordnung ergibt, ist im Reichsgesetzblatt neu bekanntzumachen.
Artikel IV.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 5. November 1922 ab in Kraft.
Berlin, den 4. November 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirlschaft. J. V.: Dr. Heinrici. VWerordiunng 89
über die Umlage von Superphosphat.
Vom 4. November 1922.
„Auf Grund des § 5 der Verordnung über die Bildung einer Preisausgleichsstelle für phosphorsäurehaltige Dünge⸗ mittel vom 9. März 1922 (AGBl. I S. 239) werden mit Wirkung vom 5. November 1922 ab bis auf weiteres folgende Umlagebeträge festgesetzt: für 1 Kilogrammprozent wasserlösliche Phosphorsäure (82Os) im Superphosphat 130. 6. Berlin, den 4. November 1922. “ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
1ö“”“ e 1
Bekanntmachung.
In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des § 8 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl.
S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der
Fassung der Bekanntmachung vom 13. Oktober 1922 („Deutscher Reichsanzeiger“ Nr. 232) folgende Fassung:
Genehmigte Bezeichnung des Düngemittels
Firma
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
Besondere Bestimmungen
Rhenania, Verein chemischer Fabriken A.⸗G.,
Aachen
1. Rhenania⸗ phosphat
phosphorsäure.
bahnstation.
238 ℳ für 1 Kilogrammprozent Gesamt⸗
280 ℳ für 1 Kilogrammprozent zitronen⸗ säurelösliche Phosphorsäure.
Besondere Lieferungsbedingungen: Der Höchstpreis gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Klein⸗
Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 14 % Gesamtphosphorsäure, hiervon mindestens 75 % zitronensäurelöslich, oder mit mindestens 12 % zitronen⸗ säurelöslicher Phosphorsäure.
Feinheitsgrad bei Gesamtphosphorsäure mindestens 90 % auf dem Sieb A K. 100. Bei Lieferung in Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf schlag von 500 ℳ für 100 kg und bei Lieferung in Papiersäcken ein Aufschlag von 40 ℳ je 100 kg be⸗ rechnet werden. ““ “ 11X““
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 5. November 1922 ab in Kraft.
Berlin, den 4. November 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und
4
Landwirtschaft.
J. V.: Dr. Heinrici. 8
„Auf Grund des § 8 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (4GBl. S. 999) ist die gewerbsmäßige Herstellung und der Absatz des nach⸗ stehenden künstlichen Düngemittels zu dem angeführten Preise von mir genehmigt worden:
Aiiemm ser Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik,
a. Rh. v““ Bezeichnung: Harnstoff. “ Gehalt: ungefähr 46 % Stickstoff. Preis: jeweiliger Preis für Natronsalpeter. Lieferungsbedingungen: dieselben wie für Natronsalpeter mit der Abänderung, daß a) beim Versand als Stückgut der Höchstpreis frachtfrei Waggon Station des Lieferwerks oder des Werklagers gilt, b) beim Versand in kleineren Mengen als 100 kg die Selbst⸗ kosten der Verpackung berechnet werden dürfkten. Berlin, den 4. November 1922. 1 1— Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Verordnung über die Erhöhung der Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen.
Auf Grund des § 16 des Lichtspielgesetzes vom 12. Mai 1920 (RGBl. S. 953) wird nach Zustimmung des Reichsrats verordnet:
Artikel I.
Die Gebührenordnung für die Prüfung von Bildstreifen vom 25. November 1921 wird dahin geändert:
1. in § 3 werden die Worte „eine Mark“ ersetzt durch „zehn Mark“ und
in § 4 werden die Worte „0,50 Mark“ ersetzt durch die Worte ‚fünf Mark“ und „0,25 Mark“ durch „zwei Mark fünfzig leenig. 8s S. in § 6 werden die Worte „fünfzig Mark' ersetzt duͤrch die Worte „fünfhundert Markt. 8 in § 7 werden die Worte „zehn Mark“ ersetzt durch „ein⸗ hundert Mark“ und „eine Mark“ durch „zehn Mark“. Artikel II. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft Berlin, den 4. November 1922.
Der Reichsminister des Innern
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 9 der Bekanntmachung, betreffend die Feststellung des Börsenpreises von Wertpapieren, vom 21. No⸗ vember 1912 (ℳGBl. S. 537) wird hiermit bekanntgegeben:
Nach Beschluß der Börsenvorstände zu Berlin und Köly) sind die Aktien der Aktiengesellschaft für Rheinisch⸗ Westfälische Industrie (i. L.) vom 16. Oktober 1922 ab als Ausnahme von § 1 Abs. 1 der obenerwähnten Bekannt⸗ machung in Mark pro Stück zu notieren.
Berlin, den 3. November 1922.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Hüttenhein.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnung über die Wahlen zum Reichstag im 10. Wahlkreis vom 29. September 192 (RGCBl. S. 755) hat der Reichswahlausschuß in der heutigen
“ 8
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