Zeitungsverleger“ enthält die Vorlage einschneidende Ab⸗ Im Hauptausschuß des Reichstags wurde gestern die ünderungen für das Jahr 1923. Der allgemeine Steuer⸗ Haushaltsordnung weiterberaten. Gegenstand der Ver⸗ tarif wird so ausgestaltet, daß die Grenze des steuerbaren Ein⸗ handlungen war die Frage einer etatsrechtlichen Prüfung kommens, bei der nur 10 vH zu erheben sind, auf das Vierfache von Bilanzen und von Gewinn⸗ und Verlust⸗ erhöht wird. Es sind also zu zahlen bei einem steuerbaren rechnungen derjenigen in kaufmännischer Form geführten Unter⸗ Einkommen von 400 000 ℳ 10 vH, bei weiteren 200 000 ℳ nehmungen, die im Eigentum des Reichs stehen, sowie derjenigen in 15 vH, bei nochmaligen 200 000 ℳ 20 vH, bei weiteren kaufmännischer Form geführten Unternehmungen, an denen das Reich 600 000 ℳ 30 vH, bei weiteren 800 000 ℳ 35 vH, nochmals beteiligt ist. Auch das Problem der Kontrolle der gemischtwirtschaft⸗ weiteren 800 000 ℳ 40 vH, bei weiteren 800 000 ℳ 45 vH, lichen Gesellschaften wurde erörtert, insbesondere wurde von den bei weiteren 400 000 ℳ 50 vH, bei weiteren 400 000 ℳ Abgg. Dr. Quaatz (D. Vp.), Hergt. (D. Nat.), Hoch (Soz.) 55 vH und für alle höheren Beträge 60 vH. Die all⸗ oowie dem Reichsschatzminister Bauer die Frage untersucht, ob es gemeine Einkommensteuer ermäßigt sich um je 2400 ℳ für den angängig sei, die Gewinn⸗ und Verlustrechnungen solcher Gesellschaften Steuerpflichtigen und dessen Ehefrau, wenn das steuerbare an denen das Reich gemeinsam mit Privatkapital beteiligt sei, dur Einkommen nicht mehr als 400 000 ℳ beträgt, und um je den Rechnungshof regelmäßig prüfen zu lassen. Um die Selbständig⸗ 4800 ℳ für minderjährige Kinder. Außerdem sind besondere keit der Gesellschaften nicht zu berühren und für jeden Fall die ihnen Ermäßigungen für Steuerpflichtige über 60 Jahre vorgesehen, am meisten förderliche Regelung treffen zu können, wurde an Stelle deren Einkommen 200 000 ℳ nicht überschreitet. Bezüglich der der in der Regierungsvorlage vorgesehenen Sollvorschrift eine Kann⸗ Lohnsteuer betragen die Abzüge (für 1923) für den Steuerpflichtigen vorschrift gewählt. Angenommen wurde ferner eine Entschließung und dessen Ehefrau bei monatlicher Lohnzahlung je 200 ℳ, bei des Abg. Hergt(D. Nat.), wonach die Selbständigkeit der vom Reiche wöchentlicher je 48 und bei täglicher Bezahlung je 8 ℳ, für jedes als Aufsichtsratsmitglieder in eine Gesellschaft entsandten Persönlich⸗ Kind bis zum Alter von 17 Jahren je 400 ℳ monatlich, 96 ℳ keiten, soweit handelsgesetzliche Gesichts unkte in Betracht kommen, wöchentlich oder täglich 16 ℳ. An Werbungskosten dürfen für 1923 gegenüber der Prüfung des Rechnungshofs gewahrt bleiben soll. abgezogen werden bei monatlicher Lohnzahlung 450 ℳ, bei wöchent⸗ Es folgte die Beratung über die Paragraphen, die sich mit dem licher Zahlung 108 ℳ und bei täglicher 18 ℳ. Rechnungsbhof beschäftigen. Wie von seiten der Regierung Für 1 9 22 ist in der Regierungsvorlage lediglich der allgemeine erklärt wurde, zällt dem Rechnungshof eine doppelte Aufgabe zu, die Steuertarif etwas ermäßigt worden. Der Betrag, bis eine auf dem Gebiet der Verwaltung, die andere auf dem der Ver⸗ zu dem die Steuer nur 10 vH beträgt, ist von 100 000 ℳ auf fassung liegend. Der Rechnungshof habe die ordnungsmäßige Wirt⸗ 250 000 ℳ erhöht worden. Die Einkommensteuer beträgt danach bei schaftsführung der Verwaltung durch Prüfung der Rechnungen. über einem steuerbaren Einkommen von 250 000 ℳ 10 vH, bei weiteren die Ausführung des Reichshaushalts usw. zu überwachen und für die 125 000 ℳ steigt sie auf 15 vH, bei weiteren 125 000 ℳ auf 20 vH, Entscheidung der gesetzgebenden Körperschaften über die Entlastung bei nochmaligen 125 000 ℳ auf 25 vH, bei 375 000 ℳ weiterem Ein⸗ der Verwaltung hinsichtlich der Haushaltsrechnung die Unterlagen kommens auf 30 vH, bei weiteren 500 000 ℳ auf 35 vH, bei zu liefern, indem er feststellt, ob und mit welchen Abweichungen weiteren 500 000 auf 40 vH und bei nochmaligen 500 000 ℳ auf der Haushaltsplan nach den dafür maßgebenden gesetzlichen Pi j 45 vH, bei weiteren 250 000 ℳ auf 50 vH, bei nochmals 250 000 ℳ Vorschriften ausgeführt sei. ür beide Aufgaben bedürfe der Biperagzim . . 1 auf 55 vH und bei weiteren Beträgen auf 60 vH. Die Abz üge Rechnungshof der vollsten Unabhängigkeit. Die betr. Paragraphen G “ ö1611161611164“*“ von der allgemeinen Einkommensteuer für 1922 sollen betragen je der eE“ SF 88 vX“ Fodophyllinum . Die Preisänderungen treten mit Wirkun m 11. No⸗ 340 ℳ monatlich für den Ehemann und die Ehefrau und je 610 ℳ nungshofs und seiner Mitglieder entsprechend dem bereits bestehenden vember 1922 ab * ecnft ““ 8 für jedes Kind. Mit der Erhöhung dieser Abzüge soll, wie der Bericht: Gebrauche zu sichern. Die Bestimmungen über den Rechnungshof 8 r erstatter hervorhob, ein Ausgleich dafür geschaffen werden, daß für

S 8 „ je Vorschrifter v . . 1 8 8 8 wurden gemäß der Regierungsvorlage angenommen. Die Vorschriften, ö111X“X“ “ Berlin, den 9. November 1922. “ e Hafuͤr geschaf 1 8 urhen gennet gc

8 1“ 88 . das Kalenderjahr 1922 aus steuertechnischen Gründen eine Aenderung

— —₰½

9.2 99 08 -2 -2 -92 92 9e 9- Je 9 9- 98 -2 9e e 9e e ge ue -e eeee -ae he eee na ee e ne e

8 8 8 “ . Unguentum Hydrargyri cinereum (10 %) 4 .ꝙ 2 7 dür. gs⸗ b* 8 b 2 8 1. 8 1 /0

15, a bromatum . g 1,90 E2. stilli I drargyri bichlorati. enthaltend 8 Unguentum Hydrargyri cinereum in globulis

122,— 8 5 8 g 15,50 g Hydrargyrum bichloratum 1 —I 8 Unguentum Hydrargyri rubrum

25,70 1 1 „ g 126,— 1 8 1 1“ w . 19 Stück 1 Unguentum Kalii jodatit

47,50 „ Kalium citricum . 8 “ B “ 15,90 Pastilli Hydrargyri oxycyanati 0,5 1u“ Stück 2 Unguentum Parafüni....

10,50 11G.11:322 2871*jct,9,121628 —1 “ 3 3,50 8 „ — „„ . 10 Stück ; 3 Unguentum Plumbi . —

85,— 8 8 111,— Pastilli Hydrargyri oxy cyanati 1,0 Stück 240 Uranium nitricum .„ k

47,50 8 8 1. 919, — 8 5 „ . 10 Stück [eeee“

394,— Kalium nitrosum.. 23.— Pelletierinum 0,01 Urotropin, Neauuu

30,50 Kalium phosphoricum . . 16.— „„ 3 1“ 0.1 116163“

252,— Kalium sulfoguajacolicum 13,50 Pelletierinum sulfuricum .. 0,01 Validol camphoratum.

109, 3 „ . . 0.1 ““ 1“ 3 0,1 6,50 „ Pelletierinum tannicum . 0,1 Vasogen, Jod- (6 %) . “ 10 54,— „ Phenolphthaleinum.. . . 0,1 Vasogen, Jod- (10 %) . 8 “ 1 40,50 „ G“ 8 44*“ 10 25,50 Phenylum salicylicum. 21 Vasolimentum Acidi salicylici (2 %) 10 1,70 8 8 “ 10 Vasolimentum Acidi salicylici (10 %) . 10 13,50 “ „ “ 8 0,01 Vasolimentum Chloroformii camphoratum 10 27,50 Pilocarpinum hydrochloricum . 971 Vasolimentum. empyreumaticum (25 0⁄%) 8 10

„. “ 51 Vasolimentum Hydrargyri . 10

41,— Pilocarpinum salicylicum . d1 Vasolimentum Ichthyoli (10 %) 10 5,80 8 „ „ ’ 0,61 Vasolimentum jodatum (6 %) 10 4,30 Pilocarpinum sulfuricum 1 3 Vasolimentum jodatum (10 %) . 10

35,50 5 ’ 21 &. 108 b 3 Vasolimentum jodaethylatum (6 % Jod) 10 2,90 Pilulae aloëticae ferrataKzau. 8 10 Stück 3, 1 - “ 0

529 iln 1 ic⸗ 100 Stück Vasolimentum jodaethylatum (10 % Jod) 10

24,— , “ “ “ . I Uch Vasolimentum Jodoformii (3 %) 10

20,— Pilulae Chipinf ferro-citrici Saccharo eb Vasolimentum Kreosoti (5 %).. 10

4,50 h“ C“““ Vasolimentum Mentholi (2 %) 10

Pilulae Chinini ferro-citrici Saccharo ob- Vasolimentum Mentholi (10 %) . . 10 “ 61u“ 10 Stück 8 8 Vasolimentum Mentholi (25 %) . 10

Pilulae Kreosoti Cacao obductae 0,05. . 10 Stüch Vasolimentum spissum 10

Pilulae Kreosoti Cacao obductae 0,1... 10 Stück 5, W1 2 0,1

Pilulae Kreosoti Saccharo obductae 0,05 10 Stück 9,80 „ Veratrinum sulfuricum 0,1

Pilulae Kreosoti Saccharo obductae 0,1. . 10 Stück G SEco”o0o*“ 0,1

1 Cuprum sulfuricum crudum

— üee.

9 2 * Feloform

„

2 a2 2

Dijoddithymolum

„222

2⸗ Diuretin.

Duotal 2 89 Empplastre „ 1 Emplastrum Cantharidum ordinarium 91,— Kalium sulfuratum. Emplastrum Cantharidum perpetuum 43,50 16 „ . Embplastrum Cantharidum pro usu Kalium tartaricum . Fsterinarliodod 1 681 — ya“ 1,eeh8. 1926026,22 2 —,90 Kreosotum . Se;. 710 8 3 1“ 8 5,70 Kreosotum carbonicum . Lecithinum, Ovo-. 9 . 1— vW“ 8,20 v““ 8,20 Liquor Aluminii acetici “ 69,— K. 3 2) 7* 8 27 8 8 . 3 2 82 8 24 — Liquor Ammonii caustici spirituosus 2,90 Liquor Formaldehydi saponatus 195,— Liquor Natrii silicici-. 8,90 Liquor Stibii chlorati .-Ne. Eedos:hseg Hnrbhergx 21,50 “

02 22 93 12 92 92 92 98 03 92 8

92 92

. 2„ 88

Epicarin...

J22 72 69 92 92 272 J2 2 J2à 22½ ,( 8 1à

2

227,—

1 „ Etelen Eucain B

9 02 C2 92 92 92 12 992 -2 92 92 -e e hae-ee a

„ G1141“*“

11“ 4*

982 -92 N. J92 72 9

Eucarn B lacticum .

92

77 2 p. 8 1929Abhfehgeen“ 192 2sH. Z6hAbaea.ö“

1,8 U

9

„) 1“”“

Euphthalmin hydrochloricum

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282 *8 - -8 92 92 98 92 92 92 952 9.

2

—

7 13.-2s-Jedn.s“ 2)

Lovan cum Aqua .

Extractum Bucco fluidum

Extractum Castaneae fluidum. 8 tractum Chinae fluidum Nanning.

xtractum Condurango fluidum .

xtractum Damianae fluidum.

Extractum Hydrastis fluidum .

98

— 2 —₰¼ 5 2

S

7* 2) 22 e“ Magnesia usta.

1“

602 ve 98 9.

Pulvis aérophorus Pulvis atrophorus Pulvis aörophorus laxans . Pyrogallolum

—

Magnesium boro-citricum . Magnesium citricum

„Reichsmini “ die sich mit den Befugnissen des Reichssinanzministers im Rahmen Der Reichsmimister des Innern. der Abzüge bei der Lohnsteuer nicht mehr möglich wäre. Bezüglich der Haushaltsordnung beschäftigen, wurden bis zur des vro J. A.: Dammann. der Lohnsteuer ist in der Regierungsvorlage für 1922 sonst alles beim Reichsfinanzministers Dr. Hermes, der jetzt durch die Verhandlungen Radix Althaeao. 1 1 8 8 . 8 alten geblieben, nur daß die Versteuerung mit 10 vH erst bei mit der Reparationskommission stark in Anspruch genommen. ist,

. g “ 1— einem Einkommen von 250 000 ℳ enden soll. Die Reichsrats⸗ zurückgestellt. Inzwischen wurde die Haushaltsordnung einer Redaktions⸗

9 ) 8 8 8 1 k 9g n gr . „ „ „ 2 79. 3 N7. 6 . 1 2kanntmachung ausschüsse haben die Regierungsvorlage im wesentlichen unverändert kommission überwiesen.

8

2 „ „ A6 Extractum Ipecacuanhae fluidum Extractum Piscidiae fluidum

Quebracho fluidum Secalis cornüti Denzel . xtractum Senegae fluidum ...

— —̃

8 8 v“ Magnesium citricum effervescens Maretin 8 Mattan

—6 =

ö — 229 8 1 zc2 cg2 8 Radix Senegae. 8 M 33, Auf Grund des 8 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, angenommen und nur die Ermäßigung für die über 60 Jahre alten M das folgende Personen etwas erböht. In der gestrigen gemeinschaftlichen Sitzung des Wirt⸗

8 Mentholum

S

8v “ u6“ betreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist Resaldolhl — 2 betreffen rischen Maßeinh L Jollversammt Tlärte d Vertret 8 * as 1 “ Syst Flektrizitätszähle 3 Sn deb 111141“*] aftspolitischen und des Finanzpolitischen Aus⸗ Rheumasan . . . .“ — System von „Elektrizitä tsza hlern zur Beglaubigung Th ringens, er sei beauftragt, nachdrücklich gegen eine Aenderung “ E118““ 1““ Rhizoma Galangae’. 8 durch die I1“ 8 8 am C “ b des Einkommensteuergesetzes für 1922 aufzutreten. Der beabsichtigte der Reichsregierung die Note vom 8 November 1922 an die Repa⸗ S. 101 vF 9 9 mor? 8 :82 8. 8 1 . 1 ;zvbf; 8 ꝓ* ber 9 gie. 5 8 “ ¹ 2₰ 72 ;7 Salol “ 1 gelassen und l9rh S eigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden: 1114“ sei “ e Lüaßlich duf “ rationskommission mit den dazu gehörigen Gutachten der ausländischen G 58 8 10 52, System 152, Form A2 2, Magnetmotorzähler für Gleich⸗ rit 6g . “ fei n F 3 “ 3 dig Sachverständigen Dubois, Pg und Brand bekannt. Im An⸗ “ dn 111114“ 8 1 “ 8 . schlaß een fand 82 rörterung . 1“ tü tung ö“ 1 1ö1““ 8 89 1“ “ ganze Wirtschast schwe 1 lfach belaste, gabe die Ermäaäßigung der Währung steatt, in der besonders die Vertreter der Industrie 1g 1“ “ 1“ der, direkten Einkommensteuer zu den schwersten Bedenken BGelegenheit e ihre Stellung dazu eingehend darzulegen. Die 5,60 Secale cornutum. . Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift ve⸗⸗ Anlaß. Tbüringen stimme daher gegen die Vorlage. Der Verhandlungen wurden für geheim erklärt und werden am nächsten . 1AA4“ zffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W. 9, Link. Vertreter des Finanzministeriums, Ministerialdirektor Dr. Popitz, Dienstag fortgeführt werden. 1 S cornutum ad dispensationem recenter straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können. erklärte demgegenüber, die Ausführungen des Vertreters “ 1116““ 5 ber ingen insofern von einer unrichtigen Auffassung aus, als es sich nicht ““ 8 „ „ „ Charlottenburg, den 4. November 1982 3 an ee Elmazlgung der Der Entwurf Der ständige Ausschuß des Preußischen Land⸗ 16,50 Semen Strophanthi. Der Präsident der Physikalisch⸗Technischen Reichsanstalt. beabsichtige und erreichte auch keine Ermäßigung im materiellen tags beschäftigte sich gestem mit der Erböhung der Be⸗ 135,— 111““ bö14“ 1““ Sinne, sondern wolle lediglich den Tarif und die Abzüge an die E ge S schlo sich nach kurzer Beratung der im 2,40 Sirupus Ferri jodati Geldentwertung anpassen. Da es unmöglich sei, mit dem tatsächlichen Rei G 88 1161616“ 19.50 Sirupus Senegaeea Die Staatliche Kreditanstalt Oldenburg ist auf ebenso wie bei früheren Tarifänderungen, die Einkommensteuer in gestern über den e der vhdi “ 85 la 88 15,50 “ Grund der Oldenburgischen Verordnung vom 29. August 1922 ihrem Druck auf die Steuerpflichtigen nicht ermäßigt, sondern erhöht 9 B1 e 8 ndtage G 9 .e 126,— Spiritus Aetheris chlorati. ermächtigt, unverzinsliche auf Leistung von 150 kg Roggen werden. Darauf wurde die Vorlage im Plenum nach den Aus⸗ Be 19 1.“ “ - G-. Bitricum . lautende, am 1. April 1927 einlösbare Schatzanweisungen schlußbeschlüssen gegen die Stimme Thüringens angenommen. Berichterstatter Abg. Eb 885 88 ch. (D. Nat.) ersuchte um Mitteilung, 44,50 FSe 3 unter der Bezeichnung „Oldenburgische Roggen⸗ Der Einrichtung einer Einlaß⸗ und Untersuchungsstelle für!: wie die Antragsteller sich den Neuausbau dächten. Nach einer 2,80 Strychninum sulfuricum anweisungen“ im Höchsthetrage von 6 000 000 kg Roggen frisches und zubereitetes Fleisch bei dem Hauptsteueramt Offen⸗ weiteren Aufforderung in diesem Sinne durch den Abg. Barteld 23,— u“ 8 auszugeben und in den Verkehr zu bringen. bach a. M. stimmte der Reichsrat zu, ebenso einer Erhöhung (Dem.) bat der Abg. Fries (Soz.) um Annahme des Antrags. 12,— Succus Juniperi inspissat Oldenburg, den 1. November 1922. der Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr und der Zu⸗ Er lehne es ab, seine Ansichten über den Neuaufbau im Ausschuß 5,90 SIIö Staatsministerium. 1 lassung des Niederschlesischen Knappschafts⸗Vereins in Walden⸗ darzulegen, das soll im ööö 8 Wednas “ 8 burg als Ersatzkasse im Sinne des Versicherungsgesetzes für Fraktionen lehnten ein derartiges Verfahren ab. Die Weiterberatung

„ 7 9] —* xtractum Uvae Ursi fluidum Extractum Valerianaoa .. E Praen Ve; lr* . f 8 Ertractum Valerihnae fluidum 1 Extractum Viburni prunifolii fluidum Ferrum pul oraturm . ...

Mentholum valerianicum Mesotan. 11“ Methylium salicylicum

18½ ¶2à 02 9

99 2

89

„„ ; Methylsulfonalum . HEedoeJ“ ie Naroobhhimn

— — —-9DO —0Dé'

Ferrum pyrophosphoricum .. . . ... Ferrum pyrophosphoricum cum Ammonio Thetgs hert eshneeeeheeee“

Ferrum sulfuricum crùdum .

Ferrum sulfuricum siccum.

92 92 -2 q2 J8 J8 02 92 93 98 12 93 88 42 -2 92 98 92 -92 92 932 -2 -2 92 92 90 92 92 92 92 02 72 92 92à 92 -2 992 99 92

12 92 92 92 292 92 92 02 02 Ja 92 -2 92 „2 92 92 9

2

.

O8 82 99 9

Natrium benzolcum

⸗) 2) Natrium bromatum

2) 77

2

- J2à 92

„„ „ 9. Flores Convallariae . Folia Betulae Folia Theae nigrae Folia Theae viridis. Formaldehydgelatina Fruectus Petroselini-.

99 78à J0 98

92

72 88 92 92 92 08 92 92 02 02, 92 98 92 92 92 9

„„ . EEEEE““

Natrium carbonilcum Natrium citricum neutrale . Natrium hypophosphorosum! Natrium jodatum. ..

Gastrosun „ „ . .

Gelanthum „

Golutivn alba „ 1““ Glycerimnum.

9 8 116“ Natrium salicylicum . „ „ 59

9 Natrium sulfuricum

7) 2) . . 8 8 Natrium sulfuricum crudum . Nitroglycerinum solutum (1 %) .

7 Novargan

„) . 2„

Glycerinum (Spez. Gewicht 1,25 b Glycyrrhizinum ammoniacale Gnn aetihn Gua jacolum 11““ Guajacolum valerianicum .. 158Jsenneh1“ Herba Abrotanit. Herba Millefolii. Hydrargyrum . . “ Hydrargyrum bichloratum

. .„ 22

77 4 Novaspirin Noviform.

30,50 39,5 SeIu 7,60 6 2,60 Oleum Anisi-. 1“ 197,— Oleum Anisi stellati 33, 70 Oleum Bergamottae 30,50 8 8 252,— Oleum Cajeputi . . . . .. 19,50 Oleum Cajeputi rectificatum. 181,b Oleum Calami v“ z3,60 Oleum camphoratum .. . 30,— 5½ „ „ - “ ,3,60 Oleum camphoratum forte

30,—

S

— O SOSS =SSgEB-- O-—+ —

7) 2)

49,— Sulfonalum .. ; 1 Tantzen. Dr. Driver. wurde darauf einstweilen ausgesetzt. —.— J. 18 02 . 7- 72 92 „ 8 8 velle zum Lichtspielgesetz, wonach die Oberprüfungs⸗ steuerliche Erfassung des Grundvermögens. Dern 5,60 Kalii bromati 1,0. . Stück 6, di 85 3. November 1922, den Widerruf wirksam werden zu lassen. Der Reichsrat er⸗ Vorarbeiten für eine grundlegende Neuregelung der Grundsteuer. 13,— Natrii salicylici 0,5. b vos b 1 1 8 verleger bringt der Entwurf Leidig eine große Reihe von Abände⸗ „) 2 * * Hydrargyrum bijodatum 1 3. November 1922, besonders, daß auch die Friedensinvaliden und die Friedens⸗ jäbrlich pro Tausend des Wertes. Als Wert gilt bis auf weiteres

; „ Angestellte. Die Eichgebühren wurden um das Hundertfache — Der Grundsteuercusschuß des Landtags 12,50 Coffeini 0,) .10 Stück 74, 8 1 1 1 Lichtspielgese nach de 8 6 n. — CEöu“ 1m Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 74 stelle für die Einreichung eines Films eine Frist Beratungen lag zugrunde der Entwurf Leidig (D. Vp.), der 46,50 Natrii bromati 0,5 . D8 erordnung zur Aenderung der gesetzlichen Postgebühren, berechtigt ist, ohne erneute Prüfung des Films führung dieses Gesetzes beauftragt und zugleich mit den 12

11,— Natrii salicylici 1,0 . 11““ — 3. November 1922, höh er Teuerungszuschüss r Eink Sgrenzen i 1 8 b höhung der Teuerungszuschüsse und der Einkommensgrenzen im tungen gegenüber den Beschlessen der we ium a ö 1“” 10 Stück — gebühren, vom 3. November 1922, mit einem Gesetzentwurf, der das Gesetz über die Beschäftigung 1923 ab Bei der Feststellung des steuerbaren Grundvermögens wird

Theobromino-natrii salicylici 0,5 TTTT TEE“ ss. er gesetzli 5 2 3 1 G 8 1 5. “ 8 5

1 — — die Verordnung zur Aenderung der gesetzlichen Telegraphen⸗ blinden einbezogen worden sind. Entsprechend einem das Vielfache desjenigen Wertes, der für die Veranlagung zur

70,— 98 4 0 94 0½ b3pß 9 „ 3 † I1“ 8 8 2 8 5. 5 — des Friedensbetrages erhöht. Angenommen wurde eine No⸗ beschäftigte sich gestern mit den Vorschlägen über die

104,— Kalii bromati 0,5. 10 S 8,50 [A“ 48 To; hz 8 8 ; en g rf — 8 z 8 — des Re chsgesetz blatts Teil I enthält setzen kann, und wenn diese ergebnislos verstreicht, ein Provisorium bedeutet. Der Finanzminister wird mit der Aus⸗

6 WS 13,50 Natrii bromnati 1OW 3 Stuek 17 be 1 1 — grundlege fegel. 1j — “ die Verordnung zur Aenderung der Postordnung, vom klärte sich einverstanden mit einer Verordnung über die Er⸗ Laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungs⸗ ) Phenyli salicylici 0,5 . . 1 . . 10 Stück die Verordnung zur Aenderung der gesetzlichen Postscheck Gesetz über Teuerungsmaßnahmen für Militärrentner, ferner hervorzuheben: die Wirkung des Gesetzes soll eintreten vom 1. April „ 8 . 8 11l l 19 E 1. die Verordnung zur Aenderung der Postscheckordnung, vom Schwerbeschädigter bedeutend erweitert. Bemerkenswert ist das lebende und tote Inventar mit erfaßt. Die Steuer beträgt Hydrargyrum chloratum . . Del

8

2 *8 92 92 98 72 52 92 92 78 92 -J2 -2 -2 82 -e -2 972 92 92 99 99 72 v2 98 92 02 992 72 98 5

Panaiaen “ 1 g 34,— . 32 & Gc . 88 8 F z 28] gebühren, vom 3. November 1922, Antrage Bayerns wurde eine Resolution angenommen, in BErgänzungssteuer festgesetzt ist, und zwar bei bebauten Grundstücken,

die Verordnung zur Aenderung der Telegraphenordnung, d die Reichsregierun sucht wird der Verord die nicht dauernd land⸗ oder forstwirtschaftlichen oder gärtnerischen

3. November 1922 Pr Hie Feecchet . 8 Zwecken zu dienen bestimmt sind das Eineinhalbfache. Be⸗ J 16“ vom 24. Juni 1916 über den Handel mit Lebens⸗ und Futter⸗ I 6 die Verordnung zur Aenderung der Rohrpostordnung für Aenderun b Die Zukass finden sich auf einem solchen Grundstück eine oder mehrere

b 1— 1 mitteln einige Aenderungen vorzunehmen. ie Zulassung Wohnungen, die je einen am 1. Juli 1914 ortsüblich gewesenen Berlin, vom 3. November 1922 zu di soll d d d kei “ en umrö bis Wererh Aenderung der Anweisun für den zu diesem Handel soll auch dann versagt werden, wenn kein fährlichen Mietswert von mehr als 5000 ℳ haben, so soll der Wert ““ volkswirtschaflliches Bedürfnis anerkannt wird. Aus gleichem das Vierfache betragen. Das Vierfache soll auch festgesetzt werden Funktelegraphendienst, vg 8 setzlichen F „„. Grunde soll eine schon erteilte Erlaubnis zurückgenommen bei Grundstücken unter 2 ha Flächeninhalt, die dauernd land⸗ die 1“” Aenderung er gesetzlichen Fernsprech⸗ werden können, außerdem sollen die Landesregierungen und forstwirtschaftlichen oder gärtnerischen Zwecken zu dienen gebühren, vom 3. November. 1922 und ermächtigt werden, nicht nur den Ankauf von Brotgetreide, bestimmt sind, und bei unbebauten Grundstücken, die nicht dauernd die Verordnung zur Aenderung der Fernsprechordnung, ondern von Getreide überhaupt erlaubnispflichtig zu machen. solche Zwecken zu dienen bestimmt sind. Bei Grundstücken von

vom 3. November 1922. Dem Verband Pommerscher Müllerinnungen in Stettin 2 bis 10 ha Flächeninhalt, die dauernd zu den genannten Zwecken Berlin, den 10. November 1922. bestimmt sind, soll das Sechsfache, bei allen übrigen Grundstücken das

—2 — 2 50

98

2. 2

„ „ “ Hydrargyrum chloratum vapore paratum 8 Tanninum albuminatum ex Albumine

2

2 2 2

2) Hydrargyrum cyanatum . . 8

920 16 . 38 Oleum cantharidatum . Jesy⸗ Oleum Cinnamomi 37,50 8 8 1.“

F 4 . . 2 15,50 Oleum Cinnamomi Cassiae 126,— Oleum Cupressi.. Oleum Eucalypti

q—

— —

7) 2) 2) Twannimub Tartarus boraxabus. Tartarus depuratus.

D

8 8 1“ Hydrargyrum imido-succinicum Hydrargyrum jodatum .

— SE

77 77 Tartarus ferratus.

„ 5, 1“ Hydrargyrum olöinicum (10 %) Hydrarg Frum oléinicum (25 %) Hydrargyrum oxycyanatum

— —+½

82 92 92 92 98 02 82 g2 g2 uga 98 92 92 02 98 92 92 00 92 92 02 92 99 92 02 92 92 -2 va 98 88 89 -2 98 92 99 83 92 88 u9 99 48 28 9. 8

„ 8 u“ Tartarus natronatus .

2 7) 8 Oleum Gaultheriae. Tartarus stibiatus .

2 92 -8 98 c8 68 78 -2 88 68 v8 78 78 12 88 98 92 -2 98 92 92 92 92 72 92 -2 02 92 92 99 99 78 82 92 98 92 42 92 72 92 v2 72 v8 99 J2

S=

2

2) 2) 8 EII “ Oleum Juniperi empyreumaticum. Oleum Juniperi Ligni. Oleum Macidis Oleum Melissae .. . . Oleum Menthae crispae Oleum Olivarum.

9) 2) Hydrargyrum oxydatum . 8 8

wurde die Rechtsfähigkeit verliehen. Schließlich erklärte sich Achtfache festgelegt werden. Die Demokraten hatten den Antrag ein⸗ Gesetzsammlungsamt. Krüer. 8 C mit einer “ 8 der gebracht, anstatt der Worte „bei “ unter 2 ha Flächen⸗ Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen einverstanden. inhalt“ die Worte zu setzen „unter 5 ha“ und die Festlegung „von Die Vergütung für entgangenen Arbeitsverdienst soll für die 2 bis 10 ha“ zu ersetzen durch „5 bis 20 ha“. Die Anträge wurden Stunde mindestens 130 ℳ betragen. Das Tagegeld ist auf angenommen. Der weitere demokratische Antrag, den Großgrundbesitz Preußen. 480 ℳ erhöht worden. 1— schärser zu erfassen, fand Ablehnung. Abgelehnt wurde auch der An⸗ “ t — 8 trag der Deutschnationalen, der von einem großen Teil des Zentrums Ministerium des Innern. 1“ 8n emigten Ausschuffe des N chsrats für Volks⸗ Unterstützung fand, daß die Grundsteuer als reine Kommunalsteuer Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund ee vereimgen us Uhne ves e rats für Volts⸗ auszugestalten sei. Heute wird die Beratung fortgesetzt werden. 28 des Landesverwaltungsg esetzs vom 30. Juli 1383 vnt ats für Hettebalt unt Ctn g8e tung für Recht. Insbesondere wird die Frage der Kommunalzuschläge behandelt werden. 1 8 A“ Pofg. in Gum⸗ vpflege, die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für (G.⸗S. S. 8 PeeaT ee.een 8 sel hn Aes 1 “ Chtt Haushalt und Rechnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse Verkehrswesen. binnen zum Stellvertreter des e 5 8 für auswärtige Angelegenheiten, für Volkswirtschaft und für Aend d 5 V ausschusses in Gumbinnen auf die Dauer seines Hauptamtes d. disvf iel enderung der Gebühren im Paket⸗ usw. Ver⸗ am Sitze des Bezirksausschusses ernannt. Rechtspflege hielten heute Sitzungen. kehr nach dem Ausland. Der deutsche Gegenwert des Sitz — Febessnlhh dei. der im Auslands⸗Paket⸗, ⸗Tele⸗ D; „31 i6⸗ iweiß⸗ und die gramm⸗ und ⸗Zeitungsverkehr ist mit Wirkung vom 11. November an “ Dolsarx 4 8 Sö unn die auf 1800 ℳ fest esetzt worden. Dieses Umrechnungsverhältnis ist Lithoponepreise für Belgien haben sich geändert. Näheres auch für die .“ auf Paketen und Briefen sorte auf Kästchee r * 1“ b 9 Nuß 3 elsstel 8 G i 8 8 warhe 1 99, 57. K sPr5 ichtamtliches durch die Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10. mit Wertangabe nach dem Ausland maßgebend. Für Ferngespräche v. — nach dem Ausland werden ebenfalls entsprechend erhöhte Gebühren ““ erhoben werden. Nähere Auskünfte erteilen die Postanstalten. Deutsches Reich.

Der Reichsrat beschäftigte sich in seiner gestrigen öffentlichen entarische Nachrichten. Parlamen sche. chrich Nr. 45 des „Reichsverkehrsblatts“, herausgegeben im Reichs⸗

Sitzur nüächst mit der von der Regierung eingebrachten .“ gr Fübvefle zum Einkommensten ergeses. 8 „Der Reichstag wird die große Hebna die sich verkehrsministerium am 28. Oktober 1922, hat folgenden Inhalt: Verord⸗ ¹—Im Reichstag sind bekanntlich bereite, zwei Anträge auf Abände⸗ mit der. Stabilisierung der Mark 88 iac digege t he nung vom 22. September 1922 über Wochenhilfe. — Bekannt⸗ rung des Einkommensteuergefetzes mit Rücksicht auf die fortgeschrittene Reparationskommission esceft 6 dhrc) Rfüc Er öö machung vom 10. Oktober 1922, betr. Aenderung des Militärtarifs Geldentwertung eingebracht worden. Die Regierung ist mit ihrer Reichsregierung am Dienstag e--e Pr Nachmittags 8 vhr, für Eisenbahnen. — Bekanntmachung vom 23. Oktober 1922 über eigenen Vorlage einem Wunsche des Reichsrats nachgekommen, der beginnen. 8 Am Montag findet en “ vö1““ Beitritt der Tschecho⸗Slowakei zum Internationalen Ueber⸗ schon gelegentlich der letzten Novelle im Juli geäußert statt. die kleinere Gesetze beraten u Montag Abend “ einkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr. — Erlaß vom 18. Ok⸗ worden war, nämlich, daß Abänderungen des Einkommensteuer⸗ die “ zu den großen Pesfttfechen und. finanziellen Fragen tober 1922, betr. Anschrift an das Reichsbankdirektorium. — Erlaß gesetzes künftig nicht auf dem Wege von Initiativanträgen, .- nehmen. *ꝙ Füeüeü ige Ausschuß wird sich hiermit vom 25. Oktober 1922, betr. Anschlußgebühren. — Erlaß vom 25. Ok⸗ sondern auf dem ordnungsmäßigen Gesetzgebungswege erledigt würden. bereits heute Vormittag beschäftigen. tober 1922, betr. Ver ütang, für Benutzung von eigenen Fahrrädern Mach dem Bericht des „Nachrichtenbüros des Vereins deutscher — für Dienstzwecke. — Nachrichten. E1

— —+¼

„„ 7) 866 5 . . Theobromino-natrium aceticum . Theobromino-natrium benzolcum Theobromino-natrium salicylicum

— — —

Hydrargyrum oxydatum via humida paratum

27

7 2 2⸗ 27 Hydrargyrum praecipitatum album .

— +½ +

2) 8 2⸗ Theobrominum . . . . .

Theocin “ Theocino-natrium aceticum Thymolum.

27

7 2 Hydrargyrum salicylicum..

— — ⏑ —

1 „ „ 16“ 9„ „ Hydrargyrum sulfuratum rubrum.

S

7) 2 889 Oleum Sabinae 36,50 Oleum Salviae. 36,50 Oleum Santali. 32,50 8 ö“ 80,— Oleum Sassafras 12,50 Oleum Serpylli

„„ „„ „ 3 Hydrargyrum sulfuricum basicum Hydrargyrum sulfuricum neutrale Hydrargyrum tannicum oxydulatum Hydrargyrum thymolo-aeeticum Hydrochinonum . . . 1144“ Hydrogenium peroxydatum solutum (etwa

4A*“

Tinctura Cantharidum 8 „ 2 8 Tinctura Jodi. 4

„ „) 6 6 6 6 9

92 92 992 98 08 58 92 92 -2 72 92 90 782 -2 99 72

6nOHS=gégA

— —έ½

„ “ .

2) 23,20 Oleum Spicae . . . . 26,50 Oleum Terebinthinaa.. 8 5 1I1“ 9,60 Oleum TPerebinthinae rectificatum „ b 8 „ 80,— Oleum Terebinthinae sulfuratum.. Hydrogenium peroxydatum (etwa 30 Gewichts⸗ “ See, ZAZAZJZAZI“ 2,70 8 “ 1 22,— Orphol.. ““ 21,— Pankreeoen. 174,— Paraffinum liquidum 10,50 8 „

9 16“ Tinctura Jodi decolorata TPinctura Jodi fortior-. Tinctura Secalis cornuti Tinctura Senegae .. Tinctura Strophanthi.

92 9h —

— —½

„ „ „. 8 Hydrogenium peroxydatum (etwa 10 Gewichts⸗ 801e82X“ 6“

92 02

SM⁸=— Æ

Æ — O-- — — —

2

2 Trional.

2

Hyrgolum .

„ . .

Ichthargan Ichthoform 7,90 8 8. Isopral “ 59,— Parafsinum solidum 8 9 ““

119 8 ( 3,70 „ Paraldehyd.. 5 Unguentum Cantharidum. .. 1 8 30,50 Pastilli Cofferni 0,05 1 Stück „ Unguentum Cantharidum pro usu veterinario 17,— 8 8 8 3 —.. 10 Stück 8 8 139,— Pastilli Coffeini 0,1 1 Stuck 8 Unguentum Glycerini . . .... 169,— „ 8 5 öqöq;ööII 2,— Unguentum Hydrargyri album .. 15,— „ Pastilli Hydrargyri bichlorati, enthaltend 8 8 „ ö“ 121,— „ 1 0,5 g Hydrargyrum bichloratum 1 S Unguentum Hydrargyri album (5 % 268,— „ 8 5 1 Unguentum Hydrargyri cinereum. .

Tubera Jalapae

—

2) 7 Tubera Salep .

8

² 8 02 92 f8 92 92 92 J2 92 92 82 92 98 98 92 02 82 92 92 92 82 72 78 92 82 -2 88 08 88 72 92 98 -2 98 84 18 79 72 7

—— 22 92 & 92 98 92 -2 92

— — S

9

2

9 Jodoformiu Jodo formium ““ 8

Jodothy rin Jodum

60 00 00 90 92 928 9. n22