1922 / 256 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Nov 1922 18:00:01 GMT) scan diff

n senh Hanseatische Hochsee⸗ Wadenfischerei A. G.

Die außerordentliche Generalver⸗ sammlung am 30. d. M. findet nicht in den Geschäftsräumen der Notare Dr Asher, Dr. Goldenberg und Dr Wich⸗ mann, sondern Nachmittags 2 Uhr im „Porterhaus Millerntor“, Hamburg, Millerntorplatz Ecke Eimsbütteler Straße, statt.

Hamburg, den 9 November 1922.

Der Vorstand. Minke

[87664]

Polmin Mineralöl Aktiengesell⸗

schaft, Berlin W. 66, Wilhelm⸗ straße 42 b.

Hierdurch werden die Herren Aktionäre der vorgenannten Gesellschaft zu der auf Dienstag, den 28. November lfd. J., Nachmittags 4 Uhr, mit untenstehender Tagesordnung anberaumten außerordent⸗ lichen Generalversammlung, welche in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Wilhelmstr. 42 b, stattfindet, ergebenst

eingeladen Tazesordnung:

.‚Bericht des Vorstands über die der⸗

zeitige Geschäfts⸗ und Kassenlage. .Beschlußfassung über die eventuelle Liquidation des Unternehmens.

. Eventuelle Bestellung eines mehrerer Liquidatoren. Personalien.

Die Herren Aktionäre, welche stimm⸗ berechtigt an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaft oder bei Hardy & Co. Ges. m. b. H., Berlin, Markgrafenstr. 36, ihre Aftien oder die darüber ausgestellten Hinterlegungsscheine der Reichsbank zu hinterlegen und ein doppeltes Nummern⸗ verzeichnis dieser Aktien gleichzeitig ein⸗ zureichen. 22 der Satzung.)

Berlin, am 10. November 1922. Polmin Mineralö! Aktiengesellschaft. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

Elsbach, Justizrat.

oder

[87248 Contmemal⸗Caoutchouc⸗ und Gufta⸗Percha⸗Compagnie, Hannover.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Freitag, den

1. Dezember 1922, Mittags 12 ½ Uhr,

in unserem Geschäftshaus, Hannover Vahrenwalder Straße 100 stattfindenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen

Tagesordnung:

1. Beschlußfassung über Umwandlung von 28 800 000 Vorzugsaktien in Stammaktien.

2. Beschlußtassung über Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um 151 200 000 neue auf den Inhaber lautende, ab 1. Januar 1922 gewinn⸗ berechtigte Stammaktien und um 16 500 000 neue, auf den Inhaber lautende, ab 1. Januar 1922 gewinn⸗ berechtigte Vorzugsaktien unter Aus⸗ schluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre. Feststellung des Mindest⸗ kurses, zu welchem die Begebung zu erfolgen hat und der sonstigen Be⸗ dingungen der Kapitalerhöhung und Begebung der neuen Aktien.

. Beschlußfassung der Vorzugsaktionäre über die Umwand lung der 28 800 000 Vorzugsaktien in Stammaktien in gesonderter Abstimmung.

. Beschlußfassung der Stammaktionäre über die Umwandlung dieser Akltien aus Vorzugsaktien in Stammaktien in gesonderter Abstimmung.

.. Beschlußfassung der Vorzugsaktionäre über die Kapitalerhöhung gemäß Ziffer 2 in gesonderter Abstimmung

. Beschlußfassung der Stammaktionäre über die Kapitalerhöhung gemäß Ziffer 2 in gesonderter Abstimmung. a) Abänderung des § 5 der Satzungen entsprechend der Veränderung des Grundkavpitals.

b) Abänderung des § 21 der Satzungen durch Aenderung der Ziffern „5— 7“ in Zeile 2 in „5— 9“.

. Aufsichtsratswahl.

Beschlußtassung über Verwendung von Teilen von Beträgen die auf sogenannte Vorkriegsaußenstände ein⸗ gehen.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens am Montag, den 27. November 1922, bei einem der nachstehenden Mitglieder des Aufsichtsrats, nämlich: Herrn Dr. jur. Julius Caspar (Darm⸗ städter und Nationalbank Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien Filiale Hannover), Herrn Ludwig Lemmermann (i. Fa. L. Lemmermann), Herrn Ernst Magnus (Direktor der Commerz⸗ und Prwat⸗Bank A.⸗G. Filiale Hannover), Herrn Kom⸗ merzienktat Julius Mendel (Commerz⸗ und Privat⸗Bank A.⸗G Filiale Hannover), sämtlich in Hannover, welche vom Auf⸗ sichtsrat mit der Annahme der An⸗ meldungen beauftragt sind, vorzuzeigen oder ihre Legitimationen in einer sonst nach § 29 des Statuts zulässigen Art nachzuweisen.

Hannover, den 8. November 1922. Continental⸗Cagoutchonc⸗ und Gutta⸗Percha⸗Compagnie.

Der Aufsichtsrat.

J. Mendel. 8 Der Vorstand. S. Seligmann. W. Tischbein.

Die Aktionäre der Chemischen Fabrik zu Schöningen. Schöningen werden hier⸗ durch zur außerordentlichen General⸗ versammlung, die am Mittwoch, den 29. November 1922, Vormittags 10 Uhr, im Kontor der Herren Gebrüder Löbbecke & Co, Braunschweig, stattfinden soll, eingeladen. [87676

Tagesordnung:

1. Erhöhung des Grundkapitals um bis zu 4 500 000 durch Ausgabe von bis zu 4000 Stück Inhaberaktien über je 1000 mit Gewinnberechtig ung vom 1. Mai 1922 an sowie durch Aus⸗ gabe von 500 Stück Vorzugsaktien über je 1000, letztere mit 8 % Vorzugsdividende und a⸗chtfachem Stimmrecht, beides unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktio⸗ näre. Festsetzung der Bedingungen der Ausgabe und Begebung.

. Umwandlung von 1 000 000 Vor⸗ zugsaktien in Stammaktien mit Ge⸗ winnberechtigung vom 1. Mai 1922 an.

Aenderung des § 2 der Statuten ent⸗ sprechend den Beschlüssen zu Ziffer 1 und 2 der Tagesordnung.

. Belastung von Grundstücken 23 Nr. 7 der Statuten)

. Erhöhung der Aufsichtsratsbezüge und entsprechende Aenderung des § 16 der Statuten.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien bis spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei dem Bankhause Gebrüder Löbbecke & Co., Braunschweig, bei dem Bank⸗ hause C. L. Seeliger, Wolfenbüttel, bei der Braunschweigischen Staats⸗ bank, Braunschweig, bei der Braun⸗ schweigischen Bank & Kreditanstalt A. G., Braunschweig, bei der Gesell⸗ schaftskasse oder bei einem Notar zu hinterlegen. Im letzteren Falle muß der Hinterlegungsschein spätestens am dritten Tage vor der Generalver⸗ sammlung uns abgeliefert werden.

Chemische Fabrik zu Schöningen.

Der Vorstand.

Kaliwerk Krügershall, Aktiengesellschaft, Halle a. S.

In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung unserer Gesellschaft vom 30. Oktober d. J. ist beschlossen worden das Aktienkapi al um 38,5 Millionen Mark zu erhöhen, und zwar um 22,5 Millionen Mark durch Ausgabe von 22 500 neuen Aktien, die ab 1. Januar 1922 dividendenberechtigt, also den bis⸗ herigen Aktien gleichberechtigt sind und um 16 Millionen Mark durch Ausgabe von 16 000 Vorzugsaktien. Letztere werden gemäß Generalversammlungs⸗ beschluß unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre der Gewerk⸗ schaft Burbach in Beendorf überlassen. Ferner ist beschlossen worden, die vor dem 30. Oktober 1922 bestebenden 12,5 Mil⸗ lionen Mark Vorzugsaktien in Stamm⸗ aktien umzuwandeln. Die neu zu schaffen⸗ den Stammaktien und die gem. Beschluß der Generalversammlung vom 30. Oktober 1922 in Stammaktien umgewandelten! 12,5 Millionen Mark ehemaligen Vorzugs⸗ aktien sind von einem Konsortium unter Führung der Commerz⸗ und Privathbank, A.⸗G. übernommen, mil der Verpflichtung, sie den Besitzern der alten Stammaktien derart zum Bezuge anzubieten, daß auf je nominell 15 000 alte Stammaktien vier neue Stammaktien zu je nominell 1000 zum Kurse von 500 % bezogen werden können.

Wir fordern hierdurch gemäß den zwischen dem Uebernahmekonsortium und der Ge⸗ sellschaft getroffenen Vereinbarungen unsere Aktionäre zur Ausübung des Bezugsrechts auf diese neuen Stammaktien, vorbehaltlich der Genehmigung der beantragten Ein⸗ tragung in das Handelsregister auf

I. Auf je 15 000 alte Stammaktien zu je 1000 können vier neue Stamm⸗ aktien zu je 1000 zum Kurse von 500 % zuzüglich Schlußscheinstempel, bezogen werden. Der Betrag ist innerhalb der Bezugsfrist zu zahlen.

II. Das Bezugsrecht ist in der Zeit vom 11. November 1922 bis ein⸗ schließlich 27. November 1922 aus⸗ zuüben.

1. bei der Commerz⸗ und Privat⸗ bank, A.⸗G., Berlin, Hamburg, Magdeburg und deren Filialen,

bei Mooehake & Lindemann, Halberstadt,

bei der Berliner Handelsgesell⸗ schaft, Berlin W. 8,

bei der Essener Kreditanstalt, Essen,

.bei der Darmstädter und National⸗ bank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Darmstadt, Berlin, Bremen und deren Filialen, bei Rose & Co., Wanne i. W9

7. bei Ernst Wilhelm Engels & Co., Düsseldorf,

8. bei Gebr. Hammerstein, Essen und Berlin.

III. Die alten Stammaktien (ohne Dividendenschein) sind zu diesem Zwecke nebst einem Verzeichnis mit geordneter Nummernfolge zur Stempelung einzu⸗ reichen. Gleichzeitig ist der Gegenwert der jungen Stammaktien zuzüglich Schluß⸗ scheinstempel zu entrichten. Ueber die Zahlung wird Quittung erteilt werden, gegen deren Rückgabe die jungen Stamm⸗ aktien nach Fertigstellung ausgehändigt

werden.

Halle a. S., den 10. November 1922. Kaliwerk Krügershall Aktien⸗ 8 gesellschaft.

Der Vorstand.

Schweisgut.

[87668]

Der Aufsichtsrat

Vereinigte Malzfabriken Goldene Aue Aü.⸗G. Artern

[87641] in Artern. Bilanz am 31. Juli 1922.

Aktiva. Grundstück⸗ 56 000 Gebäude 8 3 Bahngleise. Maschmen und Kessel Elektrische Anlage Darren und Wender ... Weichen und Rohrleitungen Putzerei und Elevatoren . Brunnen und Wasser⸗

leitungen Mobiliar und Utensilien Fahr euge 8 Beteiligungen. Wertpavpiere Avale 33 000,— Kasse 3 Debitoren Vorräte

1 000 1 546

31 721 1 090 452 1 250 779*%

3 582 502

Passiva. Aktienkapital Hypotheken Reservefonds Spezialreservefonds. Dividende (noch nicht

gehoben). .“

Avale 33 000,—

Kreditoren 8 8 Gewinn⸗ und Verlustkonto:

Vortrag aus . 1920/21 44 195 58 Bruttogewinn 520 418 96 564 614,54

900 000 100 000 90 000 20 000

1 83! 1 957 928

Abschrei⸗ bungen. 51 871,—

Reingewinn .

512 743 3 582 502 Gewinn⸗ und Verlustkonto

am 31. Juli 1922.

An Sol.

Fabrikations⸗ und Hand⸗ lungsunkosten ... . . 3 182 330 25 Abschreibungen ... 51 871— 512 743/54

Saldo: Ueberschuß . .. 1 3 746 944/79

Per Haben. Gewinnvortrag aus 1920/21 Einnahmen aus Malz und

Nebenprodukten.

44 195 58

3 702 749/21 3 746 944 79 Die Auszahlung der Dividende für das Geschäftsjahr 1921/22 erfolgt sofort mit 200 pro Aktie beim Bantverein Artern, Spröngerts, Büchner & Co. Kommandit⸗ gesellschaft a. A. in Artern und dessen sämtlichen Abteilungen.

1 besteht aus den Herren:

Rittergutsbesitzer H. Büchner, Kalbs⸗

rieth, Vorsitzender, Oefonomierat B. Endlich, Halle a. S., srellvertr. Vorsitzender, Stadtrat a. D. Grote, Naumburg a. S., Oberamtmann Fr. Hoch, Schönewerda, Gutsbesitzer Fracke, Roßleben, Domänenpächter W. Böving, Artern, Rentier Fr. Hammermann, Sanger⸗ hausen. Artern, den 9. November 1922. Der Aufsichtsrat. H. Büchner, Vorsitzender.

7) Niederlassung ꝛc. von echtsanwälten.

[87249 In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 7 No⸗ vember 1922 unter Nr. 670 eingetragen der Rechtsanwalt Tr. Walter Schmidt, Berlin W. 8, Taubenstraße 4.ͤ Berlin, den 8. November 1922. Der Kammergerichtspräsident.

[87665]

Der Rechtsanwalt Dr. Jucho ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

Frankfurt a. M., den 7. November 1922.

Der Landgerichtspräsident.

[87250)„, Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Georg Hoeniger ist in der Liste der beim hiesigen Land⸗ und Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Görlitz, den 6. November 1922.

Der Landgerichtspräsident.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[84769] Die Trierische Kerzenfabrik, Fried⸗ rich Rimmler, G. m. b. H., in Trier ist in Liquidation getreten. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden Trier, den 16. Oktober 1922. Friedrich Rimmler.

[83942]

Die Grundstücksgesellschaft m. b. H. Ilse in Liquidation ist aufgelöst. Etwaige Glänbiger wollen ihre For⸗ derungen sofort anmelden bei dem alleinigen Liquidator Heinrich Seidel, Dresden⸗

1““

Laubegast. 1

[873172020

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden.

30 000 6000 neue Stammaktien der Saeccharin⸗Fabrik, Aktien⸗ gesellschaft, vorm. Fahlberg, List & Co. in Magdeburg, Nr. 46 001 bis 76 000 zu je 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 7. November 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[87318] .“ Von der Firma E. J. Mevyer. hier, ist der Antrag gestellt worden 6 000 000 Stammaktien der Friedrich Richter & Co. Attien⸗ gesellschaft in Nathenow, Nr. 1 bis 6000 zu je 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8 November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Kopetzky. [87322] Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von

400 000 000 neuen Aktien,

Stück 400 000 über je 1000, Nr. 398 335 798 334, der Deutschen Bank in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurta. M., den 7. November 1922. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Vörse zu Frankfurt a. M.

[87321]

Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt und der Darmstädter und National⸗ bank Kommanditgesellschaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main) ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

10 000 000 neuen Stammaktien, Stück 10 000 über je 1000, Nr. 20 001 30 000, der Aktien⸗ gesellschaft für Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens zu Dresden

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 8. November 1922.

Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [87319) Bekanntmachung.

Die Deutsche Bank, Filiale Hamburg, hat den Antrag gestellt,

400 000 000 neue Aktien, Stück 400 000 über je 1000, Nr. 398 335 798 334, der Deutschen Bank in Berlin,

zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 7. November 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse

zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

[87320) Bekanntmachung.

Die Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktien⸗ essglchaäft in Hamburg hat den Antrag gestellt,

17 500 000 neue Stammaktien der Rhederei⸗Aktien⸗Gesellschaft von 1896 in Hamburg, 17 500 Stück über je 1000, Nummer 2501 20 000, mit Dividendenberech⸗ tigung ab 1. Januar 1922

zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 7. November 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg.

E. C. Hamberg, Vvrsitzender.

[855531 Bekanntmachung.

Die Bremer Tabakfabrik „Lloyd“ G. m. b. H., Ebstorf (Kr. Uelzen) ist in Liquidation getreten; die Liq ui⸗ dation hat bereits am 31. Dezember 1921 begonnen. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. Erwaige Gläubiger wollen ihre Ansprüche bei dem Unter⸗ zeichneten umgehend zur Anmeldung bringen.

H. Jens, beeidigter Bücherrevisor,

Bremen, Lortzingstraße 18.

[86444]

Die Firma Sphinx⸗Automobilwerke G. m. b. H., Zwenkan, ist infolge Uebernahme und Fortfühcung durch die Firma Sphinx⸗Automobilwerke Aktiengesellschaft aufgelöst.

Die Glänbiger der Sphinx⸗Anto⸗ mobilwerke G. m. b. H. werden hier⸗ mit aufgefordert, sich sofort zu melden.

Zwenkau, den 4. November 1922. Sphinx⸗Automobilwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu.

G. Kralapp.

86443]

Die Wurst⸗und Konserven⸗Fabriken⸗ vereinigung „Wuko“, G. m. b. H., in Cassel ist durch Gesellschafterbeschluß vom 24. Juni 1922 aufgelöst und ihr Vermögen mit allen Aktiven und Passiven auf die Fleischwaren⸗Induftrie⸗ Aktiengesellschaft (Fliag) in Berlin durch notariellen Vertrag vom 28. Oklober 1922 übertragen worden.

Die Gläubiger der aufgelösten Gesell⸗ schaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden.

Cassel, den 7. November 1922. Wurst⸗ und Konserven⸗Fabriken⸗ vereinigung „Wuko“,

G. m. b. H., in Liquidation. H. A. Kaysan, Liquidator.

[87324]

Auf Grund des § 15 der Satzung des Knappschaftlichen Rückversichrungsver⸗ bandes vom 1. Juli 1916 wird auf Mon⸗ tag, den 11. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, nach Bochum im Ge⸗ bäude des Allgemeinen Knappschafts⸗ vereins (Sitzungssaal) die ordentliche Hauptversammlung des Knappschaft⸗ lichen Rückversicherungsverbandes zu Charlottenburg einberufen mit folgender

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1921, der Bilanz vom 31. Dezember 1921 und des Voranschlags für 1922 sowie Bericht des Prüfungsausschusses.

Beschlußfassung über die Jahres⸗ rechnung, Bilanz und Voranschlag sowie Entlastung des Vorstands.

2. Wahl des Vorstands lt. § 9 Absatz 4 der Satzung

3. Verschiedenes. den 10. November

922.

Der Vorstand des Knappschaftlichen Rückversicherungsverbandes. Dr. Weidtman, Vorsitzender.

[82000] b

Deutsche Waffentechnische Gesellschaft m. b. H.,

Berlin.

In der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 2. Ok⸗ tober wurde die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen. Zum Liquidator wurde Herr H. A. Gaertner bestellt.

Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen im Büro der Gesell⸗ schaft, Leipziger Straße 30, geltend zu machen.

[873233 Bekanntmachung.

Die Rudower Terrain⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin W. 62. Keithstraße 10, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 28. Oftober 1922.

Der Liquidator der Rudower Terrain⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation: Ernst Neuberg.

[85878]2 Bekanntmachung.

Die Arbenz⸗Autoersatzteil⸗Ver⸗ triebsgesellschaft m. b. H. ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 4. November 1922. Liquidator der Arbenz⸗Autoersatzteil⸗Vertriebsges. m. b. H. in Liquidation: Erna Henschke.

[868433 Bekanntmachung.

Die Industrie⸗Bedarf G. m. b. H., Berlin, Magdeburger Straße 13, ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 8. November 1922.

Die Liquidatorin: Frau Louise Friedlaender.

83465]

Hierdurch mache ich die Auflösung der Gesellschaft Gruber & Kreh G. m. b. H., Frankfurt a. M., bekannt und fordere die Gläubiger auf, sich bei dieser zu melden.

Der Liquidator: August Gruber,

Frankfurt a. M., Moltke⸗Allee 61.

[87326]

Die Gaswerk Plochingen G. m. b. H., Cassel und Elektrizitätswerk Uder G. m. b. H., Cassel, sind in Liquidation getreten. Die Gläubiger obiger Gesellschaften werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Der Liquidator: Direktor A. Willemer, Osterode a. Harz.

9) Bankausweise.

Stand der

Württembergischen Notenbank

am 7. November 1922.

87757]

Aktiva. Metallbestend Reichs⸗ und Darlehens⸗

kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen Effekten Sonstige Aktiva.

Passiva.

Grundkapital. Reservefonds. 8 Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbind⸗

lichkeiten An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ . 665 000 Sonstige Passiva 7 261 408 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 57 848 369,55.

7 886 271]2

4 121 178 6 931 090 175 281 676 2 406 150 136 300

35 067 380

9 000 000 2 131 221 33 257 000

179 515 417

1

6

Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Sonnabend, den 11. Novempger

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genoffenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral!⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm⸗

straße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli h. preis beträgt 360 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten S ℳ. für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile S80 (vom 15. November ab 160 ℳ).

UAnzeigenpreis

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 256 A, 256 B und 256 C ausgegeben.

9☛ Befristete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚¶l

1

1. Schenkungssteuerpflicht der schenkungsweise erfolgten Einräumung einer Unterbeteiligung an einer G. m. b. H. In einer notariellen Verhandlung erklärte der Kaufmann F: Er ver⸗ pflichte sich, seiner Tochter M. alljährlich denfenigen Betrag zu zahlen, en er als Dividende auf einen 8000 großen Teilbetrag seiner Ge⸗ schäftsanteile Gesamtnennbetrag dieser Anteile 76 000 “ℳ beziehen werde. Für den Fall, daß er seine Geschäftsantetle veräußern sollte, er⸗ halte seine Tochter den auf den Nennbetrag von 8000 entfallenden Teil des Kaufpreises. Bei teilweiser Veräußerung erhalte sie den Teil des Kaufpreises, der dem Verhältnis 8: 76 entspricht. Eine gleiche Erklärung hat er zugunsten seiner Tochter G. abgegeben. Beide Töchter haben die Erklärungen angenommen. Da X mit seiner Ehe⸗ frau in Gütergemeinschaft lebt, gelten die Zuwendungen zur Hälfte als von der Ehefrau X erfolgt. Prüft man den Gesamtinhalt der Erklä⸗ rungen des X, so ergibt sich, daß die Anteile wirtschaftlich auf die Be⸗ schenkten übertragen sind. Sie erhalten die Dividende und im Falle der Veräußerung einen entsprechenden Teil des Kaufpreises. Jede Verbesse⸗ rung oder Verschlechterung des Werts der Anteile kommt ihnen also zugute. Sie können nur nicht über die Anteile selbst verfügen und selbst eine günstige Verkaufsmöglichkeit ausnützen. Das ganze Verhältnis ist am richtigsten als eine Unterkonsortialbeteiligung aufzufassen. Der Ehemann X hat seine beiden Töchter an seinem Anteil an der so daß sie zu diesem Bruch⸗

G. m. b. H. zu je l beteiligt, 1 teil im Verhältnis zwischen X und seinen Töchtern als Ge⸗ Unterbeteiligungen sind

sellschafter anzusehen sind. Derartige im Verkehrsleben nicht selten. Sie müssen einheitlich versteuert werden. Auch kommt § 40 Abs. 3 Satz 2 des Erbschaftssteuergesetzes nicht in Betracht; die Schenkung ist vielmehr durch die Einräumung der Unterbeteiligung bereits ausgeführt. Der Wert einer solchen Unterbeteiligung ist grundsätzlich dem Werte einer richtigen Beteili⸗ gung gleichzuerachten. Die in dem Wesen einer Unterbeteiligung liegende Verfügungsbeschränkung ist in entsprechender Anwendung des § 138 Abs. 2 Satz 2 nicht zu berücksichtigen. (Urteil vom 26. Sep⸗ tember 1922. VI A 178/22.)

2. Zur Kapitalertragsteuerpflicht des Kontokorrentzins⸗ saldos. Gegen die Kapitalertragsteuerpflicht der Kontokorrentzinsen kann nicht eingewendet werden, daß es bei diesen Forderungen an einer Kapitalanlage fehle. Die Kapitalertragsteuer ist, wenn sie auch dem Zwecke einer Vorbelastung des fundierten Einkommens dienen soll, doch grundsätzlich nicht als Einkommensteuer auf das Einkommen aus apitalvermögen, also als eine an die Person des Steuerpflichtigen anknüpfende Personalsteuer aus⸗

3 A☛᷑ 21*

gestaltet, sondern als Ertragsteuer, also als eine Obiektsteuer, deren Grundlage das Objekt, der Kapitalertrag, bildet. Bestimmend für die Einzelausgestaltung der Steuer war das Prinzip, die Steuer nicht im Wege der Veranlagung zu erheben, sondern durch das Schöpfen an der Quelle, durch die Erfassung der Erträge in der Hand des Schuldners zu Lasten des Gläubigers. Wenn dieses Prinzip praktisch durchgeführt werden sollte, konnte die Steuer nicht als auf reine Kapitalanlagen im gewöhnlichen Sinne beschränkte Ertrag⸗ steuer eingeführt werden, so daß sie also diejenigen Erträge, welche im land⸗ oder forstwirtschaftlichen oder gewerblichen Betrieb anfielen, frei gelassen hätte. Eine solche Unterscheidung wäre bei der erwähnten Form der Erhebung nicht durchführbar gewesen, peil der zur Steuer⸗ zahlung verpflichtete Schuldner nicht wissen kann, ob der Kapitalertrag seinem Gläubiger in dessen Gewerbebetrieb anfällt oder nicht. Deshalb hat das Gesetz mit voller Absicht die Steuerpflicht nicht darauf ab⸗ gestellt, ob es sich bei den einzelnen Erträgen um solche des Kapital⸗ vermögens im engeren Sinne handelt, sondern hat vielmehr diejenigen Erträge, die es als Kavitalerträge behandelt wissen will, einzeln aufgezählt und ausdrücklich hinzugefügt, daß diese Erträge steuerbar ohne Rücksicht darauf seien, ob sie in einem land⸗, forstwirt⸗ schaftlichen oder gewerblichen Betrieb oder außerhalb eines solchen anfallen 2 Abs. 1 Satz 1 des Kapitalertragsteuergesetzee). Was als steuerbarer Kapitalertrag anzusehen ist, bestimmt § 2 durch er⸗ schöpfende Aufzählung. Zu den danach steuerpflichtigen Kapital⸗ erträgen im Sinne des Gesetzes gehören nach Ziff. 4 alle Zinsen von Forderungen, die auf Grund einer Vereinbarung entrichtet werden. Dem Gedanken, daß es sich grundsätzlich nicht um eine gewerbliche Steuer, sondern um eine die Kapitalanlagen in ihren Erträgen belastende Steuer handeln sollte, ist in Ziff. 4 nur insoweit Rechnung getragen, als die Zinspflicht für die im gewerblichen Leben die Regel bildenden gesetzlichen Zinsen stark eingeschränkt worden ist. Dagegen sind alle vereinbarten Forderungszinsen kraft unwiderleglicher gesetzlicher Vermutungen als Zinsen aus Kapitalanlagen zu behandeln. Dem⸗ gemäß ist denn auch in der bisherigen ständigen Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs die grundsätzliche Kapitalertragsteuerpflicht von ver⸗ einbarten Zinsen im kaufmännischen Verkehr, insbesondere im Konto⸗ korrrentverkehr, stets bejaht worden. Denn die Forderung auf diese Zinsen hat ihre Wurzel ausschließlich im Kontokorrentvertrage, sie werden also auf Grund einer Vereinbarung entrichtet. Beim Konto⸗ korrentverhältnis ist nur der Abrechnungssaldo als steuerpflichtige Kapital⸗ anlage anzusehen, nicht die einzelnen in das Kontokorrent aufgenommenen Forderungen. Es hat daher nicht jede der beiden am Kontokorrent

beteiligten Personen die Summe ihrer Habenzinsen zu versteuern. sondern nur dielenige Partei, zu deren Gunsten sich am Abrechnungs⸗ tage ein Habenzinssaldo ergiht, hat diesen Saldo als einheitlichen Kapitalertrag der im Kontokorrent hin⸗ und herflutenden Kapital⸗ forderungen in ihrer Gesamtheit zu versteuern. Für die Frage, ob die einzelnen Salden gegeneinander aufzurechnen sind, kommt folgendes in Betracht: Allerdings ist anzuerkennen, daß es rechtlich möglich ist, daß dieselben Parteien mehrfache Kontokorrente miteinander führen. Die Tatsache allein, daß unter den Parteien mehrere Konten geführt und abgeschlossen werden, ist dafür aber nicht entscheidend. Es kommt auf den Inhalt des einzelnen Kontokorrentvertrags an. Enthält dieser, wie es namentlich im Verkehr der Banken mit ihren Kunden regelmäßig der Fall ist, die Bestimmung, daß die verschiedenen Konten als Teile eines Gesamtkontokorrents anzusehen sind, so ist diese Be⸗ stimmung für die gesamte rechtliche Behandlung des Verhältnisses und damit auch für die Kapitalertragsteuerpflicht maßgebend. (Urteil vom 14. Juli 1922 1 A 125/22.)

3. Die durch Umwandlung nicht steuerbaren (aus⸗ ländischen) Grundvermögens in Kapitalvermögen ein⸗ getretene Vermehrung des steuerbaren Vermögens gehört zu dem nach dem Besitzsteuergesetz in Verbindung mit § 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 30. April 1920 steuerbaren Vermögenszuwachs. Der § 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 30. April 1920 wisl nur den Vermögenszuwachs, der schon der hohen Kriegs⸗ abgabe unterlegen hat, von der Besitzsteuer befreien und eine Doppelbesteuerung vermeiden. Die Bestimmung kann daher nur dahin ausgelegt werden, daß der nach dem Besitz⸗ steuergesez vom 3. Juli 1913 durch Vergleichung des An⸗ fangs⸗ und Endvermögens sich ergebende Vermögenszuwachs von der Besitzsteuererhebung insoweit ausgenommen werden soll, als er tat⸗ sächlich von der Vermögenszuwachskriegsabgabe erfaßt worden ist. Es kann dies nicht angenommen werden bezüglich der Vermögens⸗ vermehrung, die das Gesetz über eine Kriegsabgabe vom Vermögens⸗ zuwachs selbst nicht zur Besteuerung heranzieht, insbesondere bezüglich des aus ausländischem Grund⸗ oder Betriebsvermögen in Kapital⸗ vermögen umgewandelten Vermögens, das durch den in § 6 Nr. 5 des Gesetzes über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs vor⸗ gesehenen Abzug am Endvermögen von der Besteuerung durch die Vermögenszuwachskriegsabgabe ausgenommen ist. (Urteil vom 5. Ok⸗ tober 1922 1II DWWDZDZ 1 18 16

Altenburg, S.-A.

In das Handelsregister Abt. B ist heute

Richard, Holzhändler, früher Waldmünchen,

[86863] . ald nun Kaufmann in Weiher bei Kulmbach.

Aschaffenburg. A. Madre &

Cie. in Aschaffen⸗

standsmitglied oder einem anderen Pro⸗ kuristen zur Vertretung der Gesellschaft

4) Handelsregifter.

Ahrensburg. [86859] In das hiesige Handelsregister B Nr. 10 ist heute bei der Firma Altrahlstedter Pflanzenbutterfabrik, G. m. b. H. in Altrahlstedt, folgendes eingetragen worden: .““

Die Gesellschafterin Ehefrau Louise Hermine Martha Gätke, geb. Petersen, in Tonndorf⸗Lohe ist mit dem 30. Sep⸗ tember 1922 ausgeschieden. Als Gesell⸗ schafter ist eingetreten der Kaufmann Paul Carl August Zimmermann in Hamburg, Claudiusstraße 21. 8

Der Kaufmann Zimmermann ist zum Geschäftsführer neben Herrn Gätke be⸗ stellt mit der Maßgabe, daß beide Ge⸗ schäftsführer nur gemeinschaftlich die Ge⸗ sellschaft verpflichten können unter Bei⸗ fügung des Firmenstempels.

Dem Kaufmann Friedrich Otto Schla⸗ meuß in Altrahlstedt, Waldstraße 17, ist Prokura erteilt mit der Maßgabe, daß er zeichnungs⸗ und vertretungsberechtigt ist sth mit einem der Geschäftsführer zu⸗ ammen.

Ahrensburg, den 2. November 1922.

Das Amtsgericht.

Altena, Westf. [86860]

Eintragung vom 30. Oktober 1922 in unser Handelsregister: 4

1. Unter B Nr. 121; Josef Segreff Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Nachrodt. Der Gesellschaftsver⸗ trag ist am 3. Oktober 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Ver⸗ trieb von und Hütten⸗ produkten sowie Erzeugnissen der elektri⸗ schen und technischen Industrie. Stamm⸗ kapital: 20 000 ℳ. Geschäftsführer: Kauf⸗ mann Josef Segreff, Röchgo

2. Bei A Nr. 256 (Dahlmann & Schönherr, Altena): Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Altena, Westf.

Altenburg., S.-A. [86861]

In das Handelsregister Abt. A ist heute bei Nr. 529 offene Handelsgesellschaft in Firma Max Reuter & Sohn in Altenburg eingetragen worden, daß S Siß⸗ der Gesellschaft nach Leipzig verlegt ist.

Altenburg, am 3. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. Registergericht.

bei Nr. 94 (Leipziger Bierbrauerei zu Reudnitz Riebeck & Co. Aktien⸗ gesellschaft in Leipzig⸗RNeudnitz, Zweigniederlassung Altenburg) ein⸗ getragen worden, daß dem Kaufmann her. mann Weferling in Gera derart Prokura erteilt ist, daß er berechtigt ist, die Ge⸗ sellschaft gemeinschaftlich mit einem Vor⸗ standsmitglied oder einem anderen Pro⸗ kuristen zu vertreten. Altenburg, den 3. November 1922.

Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.

Altenburg, S.-A. [86862] In das Handelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 676 die Firma Bernhard Drescher in Altenburg und als ihr Inhaber der Kaufmann Alban Bernhard Drescher in Altenburg eingetragen worden. Altenburg, den 6. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. Registergericht.

Amberg. [86865] Bayerwald Schuhfabrik, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Furth i. W. Die B“ ist eine solche mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Schuh⸗ waren aller Art. Das Stammkapital beträgt 300 000 ℳ. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 29. September 1922 ab⸗ geschlossen. Zur Kundgabe von Willens⸗ erklärungen namens der Gesellschaft und Zeichnung für die Gesellschaft ist die Er⸗ klärung und Zeichnung durch jeweils zwei Geshesbre erforderlich und -Jde Geschäftsführer sind: Albert wager, S in Cham, Sigmund Schwager Kaufmann in Cham, Friß Schwager, Kaufmann in Cham, Alois Meier, Schuhfabrikant in Furth i. W. Die Gesellschaft dauert bis 31. Dezember 1932. Kündigt keiner der Gesellschafter mindestens ein Jahr vor Ablauf, so gilt die Gesellschaft um weitere fünf Jahre und jeweils unter den gleichen Voraus⸗ setzungen um weitere fünf Jahre ver⸗ längert. Die Kündigung hat durch schriftliche gegenüber dem Mit⸗ gesellschafter zu erfolgen. Amberg, den 26. Oktober 1922. Franz Balk. Inhaber: Frans Balk, olzhändler in Waldmünchen, Holz⸗ andel Sitz: Waldmünchen. Weichselmann, Rabl u. Co. 5 Waldmünchen. Ausgeschieden ist Herold, 8 .“

Amberg, den 30. Oktober 1922.

Kalkwerk Brunn b. Kasti Schnabel u. Friedmann. Sitz: Brunn b. Kastl. Der Gesellschafter Georg Fried⸗ mann, Bauführer, früher in Brunn, nun in Nürnberg, ist ausgeschieden. Die offene Handelsgesellschaft hat sich seit 1. September 1922 aufgelöst. Der Gesellschafter Schnabel, Kauf⸗ mann in Nürnberg, hat das Geschäft mit allen im bisherigen Geschäftsbetrieb be⸗ Forderungen und Verbindlich⸗ eiten zum Alleinbesitz übernommen und führt es in unveränderter Firma weiter.

Amberg, den 31. Oktober 1922.

Wolfgang Wild Fichtenpechsiederei, Oelfabrik Furth in bay. Wald. Sitz: Furth i. W. Die Firma ist er⸗ loschen.

Amberg, den 7. November 1922.

Das Amtsgericht Registergericht.

Arnswalde. 86866] In unser Handelsregister Abteilung B ist heute bei der unter Nr. 11 ein⸗ getragenen Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufs⸗Vereinigung, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, in Arnswalde der Kaufmann Conrad Bergemann in Arnswalde an Stelle des abberufenen Kaufmanns Willy Wanders⸗ leben als Geschäftsführer eingetragen. Arnswalde den 7. Oktober 1922. Das Amtsgericht.

Aschaffenburg. Go⸗Wilhelm Arnold Aktiengesell⸗ schaft“ in Aschaffenburg. Dem Fa⸗ brikanten Ludwig Arnold in Aschaffenburg und dem Kaufmann Karl Wohlleben allda ist je Einzelprokura erteilt. Aschaffenburg, den 6. November 1922. Das Amtsgericht Registergericht.

Aschaffenburg. [86870]

„Fränkische Cigarrenfabrik Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung“ in Oberwestern. Die Vertretungs⸗ befugnis des Geschäftsführers fenfen Strecker ist beendet. Als Geschäfts⸗ führer ist bestellt: Valentin Stahl, Kaufmann in Feer Die Prokura des Kaufmanns Valentin Stahl in Hanau ist erloschen

Aschaffenburg, den 6. November 1922.

Das Amtsgericht Registergericht.

1

[86868]

burg, Willigisstr. 5. Die offene Handels⸗ esellschaft ist durch Beschluß der Gesell⸗ 6 ter aufgelöst. Alleininhaber des Ge⸗ äfts (Handel mit Leder⸗ u. Schuh⸗ macherbedarfsartikeln) ist nunmehr der bisherige Gesellschafter Otto Pfeiffer, Schneidermeister in Aschaffenburg, der es unter unveränderter Firma weiter betreibt. Aschaffenburg, den 7. November 1922. Das Amtsgericht Registergericht.

Aschaffenburg. [86869] „Kohlen⸗ & Holzkontor Vinzenz P. Zentgraf“ in Aschaffenburg. Der Sitz der Firma ist nach Hain i. Sp. verlegt. Aschaffenburg, den 7. November 1922. Das Amtsgericht Registergericht.

Augustusburg, Erzgeb. [86871]

Auf Blatt 290 des hiesigen Handels⸗ registers, die Firma E. L. Seltmanns Ww. in Waldkirchen⸗Zschopenthal betreffend, ist heute das Erlöschen der Prokura der Geschäftsführer Ernst Louis Seltmann, Gottlob Richard Walther Seltmann, Alfred Seltmann, Kurt Erich Seltmann und folgendes eingetragen worden:

In das Handelsgeschäft sind eingetreten: a) der Kaufmann Ernst Louis Seltmann, b) der Kaufmann Gottlob Richard Walther Seltmann, c) der Kaufmann Kurt Erich Seltmann, sämtlich in Wald⸗ kirchen⸗Zschopenthal.

Die Gesellschaft ist am 1. Januar 1922 errichtet worden. Die bisherige alleinige Inhaberin ist Kommanditistin.

Amtsgericht Augustusburg, den 1. November 1922. Bad Essen. [86872]

In das Handelsregister A ist heute bei der Firma W. Schluer Wwe. Nachf. in Bohmte eingetragen: Die Prokura des Franz Gördel in Bohmte ist erloschen.

Amtsgericht Bad Essen, 3. 11. 1922.

[86873]

Bad Homburg v. d. Höhe.

Veröffentlichung aus dem Handelsregister.

FR. B 80, Fritz Scheller Söhne, Aktiengesellschaft, Bad Homburg v. d. Höhe: Dem Kaufmann Paul Schwantes zu Bad Homburg v. d. Höhe ist Prokura in der Weise erteilt, daß der⸗ selbe nur in Gemeinse mit einem Vor⸗

Stiebitz betr.:

und zur Zeichnung der Firma berechtigt ist. Bad Homburg v. d. Höhe, den 4. No⸗ vember 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 6.

Bautzen. [86874]

In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: A) Auf Blatt 422, die Firma Paul Schulze Nachf. in Bautzen betr.: Die Prokura des Kauf⸗ manns Alfred Robert Haufe in Bautzen ist erloschen. Prokura ist erteilt den Kauf⸗ leuten Carl Pötschke, Reinhold Wünsche und Karl Körner in Bautzen. Jeder von ihnen darf die Firma nur gemeinsam mit einem anderen Prokuristen vpertreten. B) Auf Blatt 658, die Firma Budissa⸗ Fahrradwerke Paul Preibisch in beꝛ Das Handelsgeschäft ist mit den Aktiven und Passiven und mit der Firma in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung eingelegt worden. C) Auf Blatt 838, die Firma Bautzner Auto⸗ und Fahrradhaus Paul Preibisch Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Bautzen betr.: Prokura ist er⸗ teilt dem Ingenieur Gustav Karl Weise in Bautzen. D) Auf Blatt 845, die Firma Aug. Nowack Karosseriewerk Aktiengesellschaft in Bautzen betr.: Die Generalversammlung vom 3. Oktober 1922 hat die Erhöhung des Grundkapitals um fünfzehn Millionen Mark, in 15 000 auf den Inhaber lautende Aktien zu 1000 zerfallend, mithin auf zwanzig Millionen Mark, beschlossen. Diese Er⸗ höhung ist erfolgt. Der § 3 des Gesell⸗ schaftsvertrags vom 15. Dezember 1921 ist durch Beschluß derselben Generalver⸗ sammlung laut Notariatsurkunde vom 3. Oktober 1922 abgeändert worden. (Die Aktien werden zum Kurs von 110 % aus⸗ gegeben) E) Auf Blatt 878, die Firma Budissa⸗Fahrradwerke Paul Prei⸗ bisch, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Stiebitz, betr.: Prokura ist erteilt dem Kaufmann Martin Preusche und dem Betriebsleiter Wilhelm Noack in Bautzen. Jeder von ihnen darf die Gesellschaft nur in Gemeinschaft mit einer anderen zeichnungsberechtigten Person ver⸗ treten. F) Auf Blatt 880 die Firma Bautzner Marmor⸗Industrie Hugo Schrott in Bautzen und als deren Ja⸗ habecr der Kaufmann Max Hugo Schrott in Bautzen. (Geschäftszweig: Herstellung und Vertrieb von Marmorgegenständen. Geschäftsraum: Ziegelwall 4.) G) Auf

Blatt 881 die Firma Alfred Haufe in 8