[89378] Berichtigung. 8
In unserer Veröffentlichung vo 6. November 1922, betreffend Wahl des Aufsichtsrats unserer Gesellschaft, ist irrtümlich Herr Bankdirektor Otto Katzenstein als gewählt bezeichnet. Es muß richtig beißen Bankdirektor Otto Wolff, Cassel.
Rotenburg a. Fulda, den 11. No⸗ vember 1922.
Der Vorstand der Roteuburger Kaltwalzwerk Aktien⸗ gesellschaft.
Pieper. F. Arndt.
[89363] Held & Francke Aktiengefellschaft, Berlin.
Auf Grund des Gesetzes für die Be⸗ rufung von Aufsichtsratsmitgliedern aus den Kreisen der Arbeitnehmer in den Auf⸗ sichtsrat wurden in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft Architekt Friedrich Herrmann, Berlin, und Maurer Franz Putsenat, Berlin, gewählt.
Das Aufsichtsratsmitglied Bergwerks⸗
direktor Franz Burgers, Gelsenkirchen, ist
ausgeschieden.
[89362] 8 Großeinkaufsgesellschaft „Deutschland“ A.⸗G., Hamburg.
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß Herr Direktor Geo Becker in Bremen aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist.
Der Vorstand. 8— Paul Frenzel.
[89032 Philipp Holzmann Aktien⸗ gesellschaft. Frankfurt 2. M.
ir machen hierdurch bekannt, daß in der am 28. v. M. stattgehabten außer⸗ ordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre Herr Bankier Max M. War⸗ burg in Hamburg wieder⸗ und Herr Kom⸗ merzienrat Dr⸗Ing. h. c. Paul Reusch Generaldirektor der Gutehoffnungshütte in Oberhausen (Rheinland), neu in den Anfsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt worden sind. GA a. M., den 13. November Philipp Holzmann Aktiengesellschaft.
S Der Vorstand. Riese. Rosenthal.
[89117
Farbwerke vorm. Meifter Lucius & Prüning
Höchst a. Main.
Bekanntmachung,
betr. die Ansübung des Bezugsrechts auf ℳ 440 000 000 nene Aktien.
Die außerordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 16. Oktober 1922 hat beschlossen, das Stammaktienkapital von nom. ℳ 440 000 000 auf ℳ 880 000 000 durch Ausgabe von ℳ 440 000 (00 neuen, auf den Inhaber lautenden, ab 1. Januar 1922 dividendenberechtigten Stammaktien zu erhöhen. Die ℳ 440 000 000 neuen Stammaktien sind zum Kurse von 150 % an ein Kon⸗ sortium begeben worden mit der Verpflichtung, sie der Besitzern der alten Stamm⸗ aftien unserer Gesellschaft zum gleichen Kurse franko Schlußnotenstempel zum Bezuge
anzubieten
Demgemäß fordern wir die Besitzer von Stammaktien unserer Gesellschaft namens des Konsortiums auf, das ihnen zustehende Bezugsrecht unter folgenden
Bedingungen geltend zu machen:
Auf je nom. ℳ 1000 alter Aktien kann eine neue Aktie über ℳ 1000
Nennwert bezogen werden.
Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes desselben vom 16. No⸗ vember bis 15. Dezember 1922 einschließlich während der üblichen Geschäfts⸗
stunden bei den folgenden Stellen in Berlin
in Frankfurt a. M.
in Köln
bei dem Bankhause S. Bleichröder,
der Deutschen Bank,
dem Bankhause Geoorg Haunck & Sohn, dem Bankhause J. J. Weiller Söhne, dem Bankhause Gebrüder Bethmann, der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt, dem Bankhause J. H. Stein,
der Deutschen Bank, Filiale Köln,
auezuüben. Zu diesem Zwecke sind die alten Aktien ohne Dividendenscheinbogen mit
einem unterschriftlich vollzogenen Anmeldeschein sowie einem doppelt auszufertigenden Verzeichnis der Stückenummern in arithmetischer Reihenfolge — wobei als zweite Ausfertignng eine de tlich lesbare Kopie genügt — zur Abstempelung einzureichen; die erforderlichen Formulare sind bei den Bezugsstellen kostenfrei erhältlich. Die
Ausübung des Bezuges ist provisionsfrei,
sofern die Aktien am Schalter eingereicht werden; findet sie im Wege der Korrespondenz statt, so werden die Bezugsstellen die
übliche Bezugsprovision in Anrechnung bringen.
2. Bei Ausühung des Bezugsrechts ist der Bezugspreis mit ℳ 1500 für jede
Aktie bar zu entrichten. Die Zahlung des Bezugepreises wird auf einem dem Anmeldeschein anhängenden Vordruck bescheinigt. Gegen Rückgabe der Bescheinigung werden die neuen Aktien nach Fertigstellung ausgehändigt werden, und zwar bei der⸗ jenigen Stelle, bei der die Zahlung geleistet ist.
Die Bezugsstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des
Vorzeigers der Bescheinigung zu prüfen.
Höchst a. M., im November 1922.
Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning.
— 2S45 9 8 Hansa Lloyd Werke Aktiengefellschaft, Bremen.
Die außerordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 4. No⸗ vember 1922 hat beschlossen, das Grundkapital um nom. ℳ 44 000 000 auf nom. ℳ 144 000 000 zu erhöhen durch Ausgabe von Stück 44 000 auf den Inhaber lautenden Aktien über je ℳ 1000, welche vom 1. Juli 1922 an am Gewinn teil⸗ nehmen. Die Aktien sind von einem Konsortium übernommen worden.
Nachdem die Durchführung der Kapitalerhöhung in das Handelsregister ein⸗ getragen worden ist, werden die Inhaber der alten Aktien aufgefordert, ihr Bezugs⸗ recht unter folgenden. Bedingungen, auszuüben.
1. Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Ausschlusses bis Freitag, den 1. Dezember 1922 einschliestlich, zu erfolgen, und zwar
in Bremen bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit⸗
gesellschaft auf Aktien,
bei der Dentschen Bank, Filiale Bremen, bei der J. F. Schröder Bank Kommanditgesellschaft auf Aktien, in Berlin bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, Abteilung Behrenstraße und
Schinkelplatz, bei der Deutschen Bank,
bei dem Bankhause S. Bleichröder, in Fränkfurt bei der Darmstädter und Rationalbank Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, Filiale Frankfurt a. Main, bei der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt a. Main, 1 in Hamburg bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit⸗ gesellschaft anuf Aktien, Filiale Hamburg, der Deutschen Bank, Filiale Hamburg, bei dem Bankhause M. M. Warburg & Co., 1u“ in München bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, Filiale München, bei der Deuischen Bank, Filiale München, in Oldenburg bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, Filiale Oldenburg, bei der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank ohne Berechnung einer Gebühr, sofern die Aktien — nach der Nummernfolge eordnet — ohne Gewinnanteilscheinbogen mit einem doppelt ausgefertigten Anmelde⸗ sbein, wofür Formulare bei den Bezugsstellen erhältlich sind, am Schalter während der üblichen Geschäftsstunden eingereicht werden. Soweit die Ausübung des Bezugs⸗ rechts auf brieflichem Wege erfolgt, werden die Bezugsstellen die übliche Bezugs⸗ gebühr in Anrechnung bringen. Nach dem Ablauf der Bezugsfrist werden An⸗
meldungen nicht mehr entgegengenommen.
2. Auf je ℳ 5000 alte Aktien werden ℳ 2000 neue Aktien im Nennwert
von ℳ 1000 zum Kurse von 160 % zuzüglich Schlußscheinstempel gewährt. Bei der Ausübung des Bezugs ist der Bezugspreis bar zu zahlen.
‚ Beträge im Nennwert von weniger als ℳ 5000 bleiben unberücksichtigt, jedoch sind die Bezugsstellen bereit, die Verwertung oder den Zukauf von Bezugs⸗
rechten zu vermitteln.
3. Die Mäntel der Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht worden ist, werden mit einem die Ausübung des Bezugsrechts kennzeichnenden
Stempelaufdruck versehen und demnächst
zurückgegeben. Die Zahlung des Bezugs⸗
preises wird auf einem der Anmeldeformulare bescheinigt. Die Aushändigung der neuen Aktienurkunden erfolgt gegen Rückgabe der
erteilten Bescheinignug bei derjenigen Stelle, welche die Bescheinigung ausgestellt hat.
Ueberbringer dieser Bescheinigung gilt als zur Empfangnahme dor nouen Aktien
Bremen, den 14. November 1922. Hansa Lloyd Werke Aktiengesells
chaft.
189459]
Mitteldeutsche greditbank.
Auf die Tagesordnung der am Sonnabend, den 2. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Bank⸗ gebäude, Neue Mainzer Straße 32, dahier, stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung wird noch folgender Gegenstand gesetzt:
5. Aufsichtsratswahlen. boo1 a. M., den 16. November Der Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Creditbank.
Richard von Passavant⸗Gontard.
Dr. von Steinmeister.
[89040)
Braunschweigische Kohlen⸗Bergwerke.
Nachdem unsere Teilschuldverschrei⸗
bungen fertiggestellt sind, fordern wir hierdurch die Inhaber unserer Zwischen⸗ scheine auf, diese zum Umtausch in die endgültigen Stücke von Freitag, den
17. November d. J. ab in Berlin: bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, bei 1“ und Privat⸗Bank A.⸗G., bei der Darmstädter und National⸗ bank K. a. A., Abteilung Schintel⸗
platz, bei dem Bankhause E. L. Friedmann
& Co.,
bei dem Bankhause Jacqknier & Securius,
in Brannschweig:
bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft Filiale Braun⸗ schweig,
bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank A.⸗G., Filiale Braunschweig,
bei der Tarmstädter und National⸗ bank K. a. A., Filiale Braun⸗ schweig,
in Helmstedt:
bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank
A.⸗G., Filiale Helmstedt, in Magdeburg:
bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft Filiale Magdeburg,
bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank A.⸗G., Filiale Magdeburg,
bei der Darmstädter und National⸗ bank K. a. A., Filiale Magde⸗ burg,
einzureichen unter Beifügung eines vG geordneten Nummernverzeich⸗ nisses.
Helmstedt, den 16. November 1922 Braunschweigische Kohlen⸗Bergwerke.
Der Vorstand.
[89360]
Einladung zur außerordentlichen
Generalversammlung der „Cosag“ Con⸗ tinentale Stickstoffwerke A.⸗G., München, am 11. Dezember 1922, Nachmittags 32 Uhr, in München, Amtsräume des Notariats II, Neubhauser Str. 6.
Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals von ℳ 40 000 000 Stammaktien bis ℳ 200 000 000 Stammakt ien und von ℳ 950 000 Vorzugsaktien bis ℳ 4 750 000 Vor⸗ zugsaktien durch Ausgabe von bis zu 160 000 Stück neuen, auf den Inhaber lautenden Stammaktien und von bis u 3800 Stück neuen, auf den In⸗ haber lautenden Vorzugsaktien über 8 ℳ 1000. Festsetzung des Ausgabe⸗ kurses sowie der sonstigen Bedingungen der Aktienausgabe. Beschlußfassung über Ausschluß des gesetzlichen Be⸗ zugsrechts der Aktionäre.
2. Beschlußfassung der Besitzer der Stammaktien und Vorzugsaktien in gesonderter Abstimmung über die Kapitalerhöhung.
3. Aenderung des Statuts in seiner Gesamtheit, insbesondere der Para⸗ graphen
4 (Grundkapitalsziffer),
9 (Bestellung der Mitglieder des Vorstands),
14 (Zahl der Aufsichtsratsmit⸗ glieder), . 16 (Pflicht zur Abhaltung einer Aufsichtsratssitzung),
17 (Beschlußfähigkeit des Aufsichts⸗ rats),
18 (Entschädigung des Aufsichts⸗ rata),
20 (Uebertragung von Befugnissen des Aufsichtsrats),
27 (Ort der Generalversammlung).
4. Zuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Zur Teilnahme an der außerordentlichen
Generalversammlung sind gemäß § 21 der Satzung nur diejenigen Aktionäre berech⸗ tigt, welche spätestens am dritten Werktage vor der Generalversamm⸗ lung, den Tag der Generalversamm⸗ lung nicht mitgerechnet, bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Dresdner Bank, Filiale München, ihre Aktien oder einen mit Angabe der Aktien⸗ nummern versehenen Hinterlegungsschein der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt haben.
Als Ausweis zur Stimmberechtigung
dient der Stimmschein, welcher von der Gesellschaftskasse oder der Dresduer Bauk gegen Hinterlegung der Aktien ver⸗ abfolgt wird.
München, den 11. November 1922. „. 8c 29 C dbsg. g
lume. . Der Vorstand. 8
Continentale Stsckfioffwerke A.⸗G.
Veifa⸗Werke Aktiengefellschaft, Frankfurt a. M.
Gemäß § 70 des Betriebsrätegesetzes vom 4. Februar 1920 (-GBl. Seite 147) und dem Gesetz über die Entsendung von Betriebsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat vom 15. Februar 1922 (RGBl. Seite 209) wurden seitens der Arbeitnehmer folgende
zetriebsratsmitglieder in den Aufsichts⸗ rat gewählt:
Lagerverwalter Jakob Mecking und
Mechaniker Heinrich Hempel.
[89386] G Reichenbacher Verlag Aktien⸗
gefellschaft, Reichenbach i. V.
Hiermit laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer auterordentlichen Generalversammlung nach Reichen⸗ bach i. V., Oberen Bahnhofsrestaurant, für Dienstag, den 12. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, ein.
Tagesordnung:
1. Bericht über den Stand des Ge⸗
schäfts
2. Beschlußfassung über die weitere Ge⸗
staltung des Unternehmens.
Stimmberechtigt in der Generalver⸗ sammlung sind nur diejenigen Aktionäre, welche sich als solche nach dem Aktionär⸗ buch ausweisen können.
Wir weisen die Aktionäre noch darauf hin, daß die Stücke der Aktien nebst Dividendenbogen bei der Plauener Bank Aktiengesellschaft in Reichen⸗ bach i. V. zur Abhebung bereit liegen.
Reichenbach i. V., den 14. November
1922. Der Aufsichtsrat. Alfred Dietel, Vorsitzender.
—y ,
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.
[59024] Freigeldzeitung e. G. m. b. H. Die Genossenschaft ist anfgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich melden. Die Liquidatoren. J. A.: Dr. Isenberg, Hamburg.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
(89172] Von der Dresdner Bank in Dresden ist der Antrag gestellt worden, nominal ℳ 15030000 5 % ige, an erster Stelle hypothekarisch sicher⸗ Fellte, mit 102 % rückzahlbare Teil⸗ ats bs Grerbnnea der Hart⸗ wig & Vogel Aktiengesellschaft in Dresden, 15 000 Stück über je ℳ 1000, Nr. 1—– 15 000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 13. November 1922. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.
[88219]
Die Schönninstedter Tiefrechts⸗ verwertungsgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Reinbek i. H. ist aufgelöst worden, die Gläubiger der Gesellschaft wollen sich bei derselben melden. —
Reinbek, den 9. November 1922.
Die Liquidatoren.
[88688] Die Shick Trading Corporatio m. b. H. ist aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei dem unterzeichneten
Liquidator zu melden.
Hamburg, den 10. November 1922. Shick Trading Corporation m. b. H. Der Liquidator:
John H. M. Groß.
[87325
Die Stephan'sche Gutsverwaltungs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Gesellschafterbeschluß am 30. Juni 1922 aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Georg Stephan, Berlin NW.,
Charlottenstraße 44, als Liguidator.
[86372] I1“ Internalionale Celellschaft für Trockenanlage G. m. b. H., Stintgart.
Wir beehren uns hiermit, unsere Gesell⸗ schafter zu der am 25. November 1922, Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungszimmer des Bankhauses Albert Schwarz, Stutt⸗ gart, Calwerstraße 21, stattfindenden außerordentlichen Gesellschafterver⸗
sammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
Erhöhung des Gefellschaftskapitals und
Aenderung des § 3 des Gesellschafts⸗ vertrags. Der Aufsichtsrat. Schwarz, Vorsitzender.
8 8s
8890 Stuttgarter Lebensversicherungsbank a. G. (Alte Stuttgarter).
Die 67. ordentliche Generalver⸗ sammlung findet Freitag, den 22. De⸗ zember, Vormittags 10 Uhr, im Bankgebäude in Stuttgart, Reinsburg⸗ straße 19, statt.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses (Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz).
2. Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats sowie über Genehmigung der Bilanz.
. Wahl von sechs Aufsichtsrats⸗ mitgliedern auf vier Jahre.
Anträge von Bankmitgliedern, be⸗ treffend
a) Stimmrecht, Art. 7 Ziff. 1 und 3;
b) Bekanntmachung der General⸗ versammlung, Art. 7 Ziff. 4;
c) Voraussetzungen einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung, Art. 7 Ziff. 6 und 7;
d) Vorstand. Art. 12 Ziff. 1 Satz 1;
e) Bilanz und Dividende, Art. 19 und 25 ff.;
f) Voraussetzungen und Wirkungen eines Beschlusses nach Art. 29.
5. Vorlage einer dringlichen Aenderung des § 5 Ziff 2 der allgemeinen Ver⸗ sicherungsbedingungen, welche gemäß §6 41 Abs. 2 des Versicherungs⸗ aufsichtsgesetzes mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde vorläufig vorge⸗ nommen worden ist.
.Aenderung der Satzung (Art. 9, 15, 23 und 27: Aufsichtsrat, Kontrolle, Vermögensanlage, Dividendenbezug A II).
. Ermächtigung des Aufsichtsrats gemäß § 39 Abs. 2 und 3 des Versicherungs⸗ aufsichtsgesetzes zur Vornahme von Aenderungen, welche nur die Fassung betreffen oder welche die Aufsichts⸗ behörde vor der Genehmigung noch verlangen sollte.
Stuttgart, den 14. November 1922.
Der Präsident des Aufsichtsrats:
v. Doertenbach.
Stimmberechtigt sind diesenigen Bank⸗
mitglieder, bezw. deren Vormünder obder Ebemänner, welche einen Versicherungs⸗ vertrag (Todesfallversicherung) üͤber wenigstens 1000 ℳ (1300 Franken, 1200 Kronen österr. Währung) ab⸗ geschlossen haben.
Die gemäß Art. 7 Ziff. 8 der Satzung zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung erforderlichen Legitimationskarten sind gegen Nachweis der Berechti⸗ gung mittels Versicherungsscheins (Police) bezw. Pfandscheins bis 19. Dezember 1922, Abends 6 Uhr, bei der Bank zu lösen.
Ohne Karte ist der Eintritt nicht gestattet.
Die Uebertragung von Stimmen an einen anderen Stimmberechtigten setzt Vorweisung schriftlicher Vollmacht und
Beibringung des Versicherungsscheins
bezw. des Pfandscheins voraus. [88784]
Die Firma Beuthener Lichtspiel G. m. b. H. zu Beuthen i. Obersch
ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich zu
melden.
Berlin, Friedrichstraße 22, den 10. No⸗
vember 1922. Der Liquidator: Paul Erdmann.
[89175]
Volksbäckerei Otto Steglich G. m.
b. H., Dr.⸗Lenben, beschloß am 29. 10.
1922 die Liqnidation. Forderungen sind an O. Rößler, Dresden⸗Leuben,
Schulstr. 35, part., zu richten. Die Liquidatoren: A. Rößler. A. Kittmann. O. Winterlich.
[89173]1 Bekanntmachung. Die nFem ia⸗ Deutsche Credit⸗Anstalt, Leipzig, und die Darmstädter und
9 Nationalbank F nom. ℳ 10 000 000 neue
iliale Leipzig in Leipzig haben den Antrag gestellt,
Stammaktien, 8332 Stück über je
ℳ 1200, Nr. 13 126 — 21 457, und 1 Stück über nom. ℳ 1600, Nr. 21 458, der Kammgarnspinnerei zu Leipzig in Leipzig zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Leipzig, den 8. November 1922.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig.
Steeger, Vorsitzender.
Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[89174] Bekanntmachung.
Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt und die Dresdner Bank in Leipzig
haben den Antrag gestellt:
nom. ℳ 13 000 000 neue Stammaktien der Chemnitzer Actien⸗
Spinnerei in Chemnitz, 13 000 Stück zu je ℳ 1000, Nr. 6006 bis
vI“
“
1“
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Leipzig, den 13. Rovember 1922.
8
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitender. Dre. Kiefer, Börrsensekretärt.
füͤr Selbs
Nr. 260.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher vdie rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S
der Eisenb
1
straße 32, bezogen werden.
Das Zentra!⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin tabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
—
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut
her die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ 0 , S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen ahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel —
1 für d sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezus preis beträgt 360 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 8 ℳ. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 ℳ.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 260 A, 200 B und 260 C ausgegeben.
— —
☛ Befristete
Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. ☚
2) Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist gegen unbefugte Benutzung eeschützt. Za, 8. L. 55 641. Christian Karl Loß, Fünsieden b. “ Unterkleider, wie Wäsche u. dgl., aus Zwirn, der aus Wolle und Baumwolle besteht. 17. 5, 22. 4c, 15. Sch. 64 381. Dr.⸗Ing. Schneider & Co., Frankfurt a. M. Drehgelenk für Beleuchtungskörper. 13. 3. 22. 4c, 27. P. 44 318. Julius Pintsch, Akt.⸗ Ges., Berlin. Druckregler mit Einsitz⸗ auptventil und Hilfsventil. 31. 5. 22. g, 52. F. 49 586. Feldmann Werke, Soest i. W. Gasbrenner zur Erzeugung 5 D für Vulkanisierapparate. 27. 6. 21. 5 , 7. L. 55 463. Carl Linß, Kaiseroda, Post Tiefenort a. d. Werra. Verbindung ö“ und Bohrstange.
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12i, 16 D. 38 132. Deutsche Gold⸗ & Silber⸗Scheide⸗Anstalt, vorm. Rößler, Frankfurt a. M. Verfahren zur Her⸗ stellung von Natriumsuperoxyd; Zus. z. Anm. D. 38 131. 5. 8. 20. 12i, 18. H. 88 484. Dr.⸗Ing. Emil Hene, Staßfurt. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kaliumhpdrosulfid. 21. 1. 22. 2i, 18. R. 44 496. Gustav Reschke, Hamburg, Wundsburgerdamm 52. Ver⸗ fahren zur Gewinnung von Schwefel⸗ wasserstoff bezw. Schwefel oder Schwefel⸗ säure; Zus. z. Anm. R. 42 492. 9.5.17. Li, 25 L. 52 518. Laube & Menzen, Technisches Büro, Bochum. Verfahren und Einrichtung zur Aufarbeitung bezw. Wiedergewinnung der Schwefelsäure aus Abfallsäure. 2. 3. 21.
12i, 38. C. 30 687. Georges Carteret, Boulogne/ Seine, u. Maurice Devaux,
Parich Vertr.: “ S. F. Fels, at.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung von Titanchlorid aus eisenreichen Titanmineralien. 28. 5. 21. Frankreich 30. 7. 20 u. 5. 4. 21.
12i, 38. F. 50 648. Farbenfabriken vorm. Friedr Bayer 8& Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Herstellung von Titansäure aus Titaneisenverbindun⸗ gen. 23. 11 21.
12 ‧⁵, 10. W. 61 204. Wargöns Aktie⸗ bolag u. Johan Felmer Lidholm, Wargön, Schweden; rtr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten, Dr. iegand u. Dipl.⸗Ing. J. Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 8 Verfahren zur Her⸗ fkecbin einer Cyanamidlösung aus Kalk⸗
tickstoff 11. 5. 22. Schweden 1. 12. 21. 121, 14. P. 43 621. G. Polysius, Eisengießerei u. Maschinenfabrik Dessau. Beschickungsvorrichtung für Drehöfen, insbesondere zur (e von Bicar⸗ bonat. 3. 2. 22.
12„, 12. C. 28 396. Chemische Fabrik Kalk, G. m. b. H., u. Dr. Hermann Oehme, Köln⸗Kalk. Verfahren zur Her⸗ stellung von Essigsäureäthylester. 6. 10. 19. 12“0, 16. S. 54 397. Sacharin⸗Fabrik, Akt.⸗Ges., vorm. Fahlberg, List & Co., Magdeburg⸗Südost. Verfahren zur Trennung von o⸗ und p⸗Toluolsulfamid. 2ee;
125b, 17. B. 95 592. Badische Anilin⸗ u. Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Harnstoff. 16. 8. 20.
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16, 5. A. 30 325. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. Verfahren zur Gewinnung von streu⸗ fähigem Mischdünger; Zus. z. Anm. A. 30 134. 16. 3. 18.
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