Ministerium für Volkswohlfahrt. In der Woche vom 5. bis 11. November 1922 auf Grund der Bundesratsverordnung über Wohlfahrispfle während des Krieges vom 15. Februar 1917 genehmigte u.““ b — cas ö 8 88 öffentliche Sammlungen.

Nachweisung Reichsmonopolverwaltung für Pranntwein über Branntweinbestände, Zugang und Abfatz an unverarbeitetem Bestände der Reichs⸗ monopolverwaltung

von der Arbeitnehmerseite, ein Vertreter des Handels und ein Vertreter der freien Berufe grundsätzlich für die Anträge aus. Die Kapitalnot und der Bevölkerungszuwachs erfordern eine Be⸗ teiligung ausländischen Kapitals an der deutschen Produktion.

Vertreter der Industrie, der freien Berufe, der Verbraucher und ein vom Reichsrat ernanntes Mitglied verhielten sich einer Verpflanzung der Schweizerstickereiindustrie nach Deutschland gegenüber ablehnend, da die vogtländische Stickereiindustrie geschützt werden müsse und die Gefahr einer Ueberfremdung nicht noch künstlich vermehrt werden solle.

Mit neun gegen fünf Stimmen wurde schließlich eine Ge⸗ nehmigung der Anträge empfohlen.

Sodann wurde folgendes Gutachten über Fakturierung in Auslandswährung bei Ausfuhrgeschäften, das der Unterausschuß für Ausfuhrbedingungen ausgearbeitet hatte, einstimmig gebilligt:

„Der Ausschuß ist einhellig der Ansicht, daß eine behörd⸗ liche Anordnung des Zwanges zur Fakturierung in Auslands⸗ währung auf die Dauer nicht allgemein durchführbar ist. So⸗ lange es aber aus außen⸗ und währungspolitischen Gründen nicht möglich ist, auf solchen Zwang zu verzichten, hält es der Ausschuß für richtig, folgende Richtlinien vorzuschlagen, die geeignet erscheinen, den Intevessen des Exports nach Möglichkeit technung zu traugen.

1. Die Außenhandelsstellen können die Erteilung von Aus⸗ fuhrbewilligungen nach hochvalutarischen Ländern davon ab⸗ hangig machen, daß die Fakturierung und Bezahlung der Aus⸗ fuhr nach Wahl des Exporteurs in der Valuta des Empfangs⸗ landes oder einer anderen Hochvaluta erfolgt. Bei der Um⸗ rechnung ist der vorgeschriebene Mindestpreis zu erzielen.

2. Als hochvalutarische Länder gelten: England, Dänemark, Schweden, Norwegen, Holland, Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Belgien, Spanien, Italien, Finnland, Tschechoslowakei, Türkei, Vereinigte Staaten von Amerika, Canada, Süd⸗ und Mittel⸗ amerika, Japan, China, Persien, Aegypten, sowie die Kolonien und Protektorate dieser Länder. Dem s für

In der ehesmene sprachen sich Mitglieder des Ausschusses

8

Branntwein für Monat tober 1922.

“ 2 — — —

Absatz

Zugang 1 Stelle, an die die Mittel abgeführt werden sollen

Zeit und Bezirk, in denen das Unternehmen ausgeführt wird

an sonstigem Branntwein, und zwar

aus Eigenbrennereien,

8 W und zwar Name und Wohnort

zum des Unternehmers

besonderen er⸗ mäßigten Verkauf⸗ preis

zum allge⸗ Zu fördernder Wohlfahrtszweck meinen er⸗ mäßigten Verkauf⸗ preis

zum regel⸗

mäßigen

Verkauf⸗

preis

zum Essig⸗ brannt⸗

am Schluß

des Monats

Oktober 1922 11““ 8

zum Gesamt⸗

absatz

an unverarbeitetem Gesamt⸗ 1“] Ausfuhr⸗

aus land⸗ wirtschaft⸗ lichen Brennereien

aus dem Auslande eingeführt “

8. 8 8 9 1 88 8 * 8 b i- „Brüder in Not“, Berlin W. 56 “ Oberwallstraße 1 8 8 .“

aus Hefe⸗ aus Melasse⸗ aus sonstigen beschlag⸗

nahmt

Branntwein am 1. Oktober 1922

ugang zugang für Alters⸗

Großstadt⸗

der Fürsorge

Zugunsten 1 und bedürftige

rentner kinder Zur Linderung der Not unter den hungernden Rußlanddeutschen und den reichsdeutschen und deutschstämmigen Auslandflüchtlingen “

1

preis Vossische Zeitung Zeitung 31. Dezember 1922 für Preußen. — Sammlung von Geldspenden durch Aufrufe in der genannten Zeitung. Verlängert bis 15. Dezember 1922 für Preußen. — Sammlung von Geldspenden durch Presseveröffent⸗ lichung, öffentliche Anschläge Werbe⸗ briefe und einmalige Hausjamm⸗

lungen.

weinpreis

brennereien brennereien Brennereien

Vorstand

18 3

4985 6374 6199

¹) 391 760.

1) Berichtigte Angabe.

Berlin, den 14. November 1922. November

Berlin, den 16.

nopolamt für Branntwein. J. V.: Dr. Fischer.

Bekanntmachung.

Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli lass 8 1893 (Gesetzsamml. S. 152) wird hiermit bekanntgegeben, lag daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunalabgaben (D. B. 8 z 18 Beschwerde Bemerkungen einschäzbare Reinertrag aus dem Betriebsjahre 1921/22 bei] (D. Nat.) Dr. Petersen (Dem.) und Lamng (Payer. Pp.) vor,

oder der Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahn bezüglich rziels h nch 1““ 68 g ; Faü üis EEEETETETETTEö’ö1 95 e. t. Bekannt! erbiete r Widerruf ihrer preußischen Strecke auf 301 135,59 ℳ festgesetzt worden ist. Reichsgewerbeordnung, den Marktverkehr mit anderen c solchen Magdeburg, den 16. November 1922. Abgaben zu belasten, die eine Vergütung für den überlassenen Raum Der Eisenbahnkommissar. und den Gebrauch von Buden und Gerätschaften bilden. Als „ V.: Holzbecher. diese Gesetzesbestimmung im Jahre 1869 bezw. 1845 (Preußische Gewerbeordnung) geschaffen wurde, hatte man, wie die Antrag⸗ steller nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins Deut⸗ rats festzustellen und den Außenhandelsstellen einheitlich scher Zeitungsverleger dartaten, die Absicht, den Marktverkehr kannt zu geben. als Form des Kleinhandels gegen Bedrückungen seitens der an⸗ 3. 5Nach allen übrigen Ländern, das sind alle diejenigen, sässigen Kaufmannschaft zu schützen. Den Messen und den sich die nicht in der vorgezeichneten Liste enthalten sind, ist auch die später entwickelnden Mustermessen hat diese Gesetzesvorschrift Fakturierung und Bezahlung der Ausfuhrwerte in deutscher keinen Nachteil gebracht, solange unsere blühende Industrie mit der oder der Valuta des Empfangslandes zulässig. Es ist jedoch die ganzen Welt in engsten Handelsbeziehungen stand und deshalb Möglichkeit der Verwendung einer hochvalutarischen Währung für eine Werbetätigkeit im Ausland keine besonderen Mittel aufzu⸗ oder Goldmark als interne Berechnungsart zugelassen. wenden brauchte. Wie die Antragsteller erklärten, haben sich jedoch 4. In besonders gelagerten Fällen und bei solchen Waren⸗ grundsätzlich die Verhältnisse mit dem Ausbruch des Weltkrieges gruppen, bei denen es Deutschlands Leistungsfähigkeit zuläßt, geändert; er bedeutete für die deutschen Messen, die damals aus⸗ daß zwingende Vorschriften bezüglich Fakturierung und Be⸗ schließlich in Leipzig stattfanden, eine sehr ernste Gefahr. Infolge zahlung in Hochvaluta oder Goldmark auch für die Ausfuhr der ganzlichen Absperrung Deutschlands ging das feindliche Aus⸗ nach Ländern, die nicht in Ziffer 2 dieser Richtlinien aufgeführt land, insbesondere Frankreich und England, ans Werk, in sind gemacht werden, inen Ausnahmen von dem unter 3 Lyon, Paris und London Konkurrenzmessen einzurichten, und es 1

können Ausnah⸗ “ 8

1 19 h.ns. 8 1 nannten Grundsatz durch den für die betreffenden Waren⸗ entstand die “ daß der einzig dastehenden Internatio⸗ 88 1 nalität der Leipziger Mus 8

42 9 28g ruppen zuständigen Außenhandels⸗Ausschuß beschlossen werden. 18 8 termessen, auf der die Industrien aus Derartige Beschlüsse sind, wenn sie nicht einstimmig gefaßt sind, allen deutschen Ländern — Preußen, Bayern, Sachsen, Thüringen,

¹ — 8 7 . 2 dem Reichskommissar zur Genehmigung vorzulegen.“ Baden, Hessen usw. — ihre Erzeugnisse der Einkäuferschaft der Hierauf beschäftigte sich der Ausschuß mit einer Eingabe des ganzen Welt darbieten, Abbruch geschehen könnte. Die feindlichen Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung, betreffend Bestrebungen erforderten Gegenmaßnahmen. Die Messeverwal⸗ Frteilr über Lieferwerksbesche — tung mußte deshalb weiter ausgebaut werden und nach dem Kriege 1e “ 8 zur Förderung der deutschen Warenausfuhr eine umfangreiche

gungen in der verschärften Form. werbende Tätigkeit zur Heranziehung neuer Einkäufer aus dem Dazu wurnden Sachverständige des Aus uhrhandels gehört. Ausland betreiben. Da der Messeverwaltung die dafür erforder⸗ 2*

18f Sie betonten, daß die Industrien bereits jetzt zu 90 vH durch ihre lichen Mittel nicht zur Verfügung standen, andererseits aber die

igenen Verkaufsorganisationen mit dem Auslande in Verbindung Bedeutung der Messen von dem gesamten deutschen Volke anerkannt ehen und eine restlose Zusammenfassung auch der noch außen⸗ wurde, entschloß sich das Reich, die Leipziger Mustermessen neben

stehenden Firmen ihres Berufszweiges in Konventionen anstreben. anderen nach dem Kriege gegründeten Messen mit öffentlichen Mitteln auszustatten.

Der Handel habe nunmehr ein größeres Interesse daran, sich mit den einzelnen Firmen unmittelbar über die Verkaufsbedingungen

Einstimmig angenommen wurde hierauf folgende abgeänderte Fassung des § 68 der Reichsgewerbeordnung:

zu verständigen. Der Ausschuß sprach sich mit allen gegen eine Stimme gegen Bei Messen dürfen jedoch Beiträge für die im Interesse der die Einführung von Lieferwerksbescheinigungen in der verschärften Beteiligten geleistete Werbe⸗ und Verwaltungstätigkeit gefordert werden. Die Art und Höhe der Beiträge und ihre Einziehung

Form aus. bestimmt mit Genehmigung der Landesregierung die öffentlich⸗ rechtliche Person, die Trägerin der Messe ist.

Obiges Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1922 in Statistik und Volkswirtschaft. Kraft. Nach Erledigung einer Anzahl von Petitionen vertagte sich 8b dann der Ausschuß. Die Wirtschaftslage in Deutschland um Mitte Der Reichstagsausschuß für Wohnungs⸗ 8 Oktober 1922. — wesen führte in der gestrigen Sitzung seine Beratungen über das Auf Grund von Angaben der wirtschaftlichen Fachverbände, der Mieterschutzgesetz fort. Von linker Seite wurden die im Handelskammern usw., von 1871 Einzelmeldungen typischer Betriebe, § 4 enthaltenen Bestimmungen wegen der Verpflichtung des Ver⸗ meist größerer Unternehmungen, die über die Gestaltung der wirt⸗ mieters zum Kostenersatz beim Umzuge des Mieters infolge schaftlichen Lage in den letzten vier Wochen vor dem 20. Oktober Inanspruchnahme der Räume des Mieters durch den Vermieter und über die Aussichten für die Beschäftigung in den folgenden zwei als unzulänglich bezeichnet. Die Pflicht zum Ersatz der mit dem Wochen auf Grund des Auftrags⸗ und Materialbestands befragt Umzug verbundenen Kosten müsse nach Ansicht dieser Redner als worden sind, sowie unter Berücksichtigung der um angreichen Fach⸗ ein gewisses Abschreckungsmittel gegenüber dem Wunsch des Ver⸗ presse berichte 288 „Reichsarbeitsblatt“ über die Zirtschaftslage in mieters, selbst in den Besis der Räume zu kommen, dienen. Die Deutschland um Mitte Oktober d. J: jetzige Fassung stelle dieses Abschreckungsmittel nicht dar. sie Die deutsche Industrie vermochte im Oktober die durch den schädige außerdem den Mieter, der ausziehen müsse, noch in einer Marksturz hervorgernfenen, Schwierigkeiten zu ü verwinden. Die ganz erheblichen Weise, denn die reinen Umzugskosten (Transport⸗ Geldlage veranlaßte unmittelbare, der Markentwertung sprung⸗ kosten) seien bei den heutigen Verhältnissen regelmäßig der ge⸗ haft folgende Preiserhöhungen nach den Feststellungen des

gaben. Im allgemeinen komme der Mieter heute in eine

im Oktober um 65,7 vH gegenüber dem September gestiegen —. Damit Wohnung, die abgewohnt ist und die er, wenn er einigermaßen trat emerseits für Industrie und Handel eine weitere Steigerung der Sinn und Bedürfnis für die Wohnlichkeit habe, herrichten lassen Schwierigkeiten in der Beschaffung der erforderlichen Kapitalien müsse. Dazu kämen vielleicht noch andere Ausgaben (für und Kredite wie auch eine Erschwerung der Rohstoffversorgung

1 und eine Behinderung des Zukaufs ausländischen Brennstoffs ein, der gerade für die ausschlaggebenden Industrien zur Aufrechterhaltung der Arbeit benötigt wird. Andererseits wirkte sich die gesteigerte Kapitalnot in einer Verringerung des inländischen Absatzes aus. Während früher ein Marksturz zu Deckungs⸗ eintäufen geführt und damit der Industrie eine Belebung des Ein⸗ ganges an Neuaufträgen gebracht hat, äußerte sich die schwindende Kaufkraft des Inlandes jetzt in einem Zurückgehen und stellenweisen Stocken des Bestellungseinganges. Nur an denjenigen Oktobertagen, an denen die Markentwertung besonders groß war, lebten die Käufe auf. Die Industrie konnte aber im Oktober im allgemeinen die Arbeit an älteren Aufträgen fortführen. Die Meldungen über Absatz⸗ stockungen, Arbeitszeitverkürzungen und Arbeiten auf Lager nahmen zwar zu, aber im großen und ganzen ist der Beschäftigungsgrad doch noch nicht wesentlich von dem früheren Stand zurückgewichen. Arbeits⸗ zeitverkürzungen und Arbeiterentlassungen waren nur in einzelnen mittleren und kleineren Betrieben nicht zu vermeiden.

Von 1871 berichtenden typischen Einzelbetrieben mit 1,465 Mit⸗ lionen Arbeitern und Angestellten (gegen 1,461 Millionen im Vor⸗ monat) gaben 1807 Industriebetriebe mit 1,44 Millionen eine nähere Kennzeichnung des Beschäftigungsstandes iu den drei zum Vergleich heranzuziehenden Monaten: Berichtsmonat, Vor⸗ und Vorjahrsmonat. Die Zahl der Beschäftigten der 1807 Betriebe stieg von 1,28 Millionen im Vorjahr auf 1,436 Millionen im September d. J. und nahm auch noch im Oktober, allerdings unbedeutend, um 0,25 vH zu. Der Tätigkeitsgvad wurde für 0,65 Millionen Arbeits⸗ kräfte dieser 1807 Wtriebe oder für 45 vH gegen 49 vH im Vormonat und 40 vH im Vorjahr als gut bewertet. Als be⸗ friedigend wurde der Geschäftsgang für 37 vH gegen 35 vH im Vormonat und 38 vH im Vorjahr bezeichnet. Schlecht beschäftigten Betrieben gehörten 17 vH der Arbeiter gegen 14 vdH im Vormonat

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstagsausschuß für Volkswirtschaft gestern ein Antrag der Abgeordneten Dr. Stresemann Vp.), Müller⸗Franken (Soz.), Marx (Zentr.), Hergt

eidungen der Fümprüfftelle in Berlin

in der Zeit vom 8. bis einschließlich 13. November

igelassen

8 1 † 2 Datum Erneut zu

der Ent⸗ scheidung

86

8. Länge rma

in m

Ursprungs⸗

Fäet Akte

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Prüfnummer auch vor verboten

2 84

Jugendlichen für Jugendliche

1 8 Reichskommissar Aus⸗ und Einfuhrbewilligung wird empfohlen, Veränderungen dieser Liste mit dem zuständigen Ausschuß des Reichswirtschafts⸗

1922, November 10. 13.

2

Das Auge des Buddha der Geheimschatz

im Brahmanentempeel.. Nachzensur

6706 6729 6730

1154

1905 536

Continental⸗Kunstfilm, G. m. b H.

Erdmann Jesnitzer⸗Film

Famous Players Lasky Corporation

Böttcher⸗Film Inland

Erdmann Jesnitzer⸗

Famous Players Laski Corporation 8

Die Küsse der Ira Toscarit. Fatty als Brandstister...

Zirkus Gray, V. Episode: Zwischen Himmel und Erde..

“ Amerika Auf Grund der §88 2, 8, 21 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 verbiete ich hiermit die periodische Druckschrift „Fridericus“, vereinigt mit der Hamburger Warte“ für den Umfang der Provinz Schleswig⸗Holstein auf die Dauer von sechs Monaten. Kiel, den 15. November 1922. Der Oberpräsident. Kürvis.

6721

6733

6737

. Lniversal⸗Film Manu⸗ 1309 sacturing Co.

Ima⸗Film

Siac, Rom

Bruckmann & Co. 1 “

538

Inland 1484

Italien

Inland 2

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Uschis erste Liebe ... 1 Univerfum⸗Film⸗Verleih

Maciste in falschem Verdacht.. Nachtrag: — Das Menschenroulette... . . Ima⸗Film Ima⸗Film Im Bienenstaat, I. Teil.. Decla⸗Bioscop Decla⸗Bioseop eim Bienenstaat, II. Teil .. 8 Die Hamburgische Schiffsbauversuchs⸗ v “ eulig⸗Film Er als Rayonchef.. . Pathe, New York üd⸗Film A.⸗G. Er als Meisterborer... 8 8 1 Das tapfere Schneiderlein... Kulturabteilung der Kulturabteilung der Universum⸗Film A.⸗G. Universum⸗Film A.⸗G.

Decla⸗Bioscop

Werbe⸗Kunst⸗Film

1817 6704 288 — 6717 268 6718

2671 6720 308 6722 264 8 6723 246 6725

Belehrend Belehrend

A.⸗G

92 Amerika

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

für Dachpappe sind die Aussuhrmindestpreise nach valutaschwachen Ländern geändert. Näheres durch die Außen⸗ e Chemie in Berlin W. 10.

8 Ausfuhrmindestpreise für Bakelit⸗Knöpfe Liste K. B. a 2) werden mit Wirkung vom 1. Dezember gerabgesetzt. Nähere Auskunft erteilt die Außenhandelsstelle ür Schnitz⸗ und Formerstoffe und Knöpfe, Berlin SW. 68, traße 63.

Inland

Vorspann zu „Phantom“ Gerhart Haupt⸗ mann der Sechzigjährige . . . .. Decla⸗Vioscop kc4“*“ʒ Werbe⸗KunsteFilm Die Herstellung von Kunstleder und.

“ Fatty als Postmeister

6726 6727

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6728 6731

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Deulig⸗Film

Deulig⸗Film Phoebus⸗Film

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Freie Turnerschaft

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Freie Turnerschaft

Decla⸗Bioscop

3o3 ““ Inland Belehrend

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Natur im Film „Aus der Naturgeschichte des kleinen Moritz, der Maikäfer“ .

Natur im Film „Katzenbilder“ .

Natur im Film „Intimes von der großen Weinbergschnecke“ .

Fatty als Bühnenhedd.

19.

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— — — ,—

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Phoebus⸗Film

Famous Players Laski Amerika Corporation Deulig⸗Woche 66.. .ñ. Deulig⸗Film Ostpreußische Pferde⸗Auktion.. . Industrie⸗Film A.⸗G. Ostdeutsche Volkszeitung . . . . . . . Saatzuchtwirtschaft der Landwirtschafts⸗ kammer für die Provinz Ostpreußen im Hasenberg bei Tapiau.. . Wanderausstellung Ostpreußen ... Wasserkraftwerk Frieland .. Natur im Film „Ein Heuschreckenleben“ Der Steinach⸗Film 8 Ihre Hoheit die Tänzerin. . . . *) Nur vor bestimmten Personenkreisen zugelassen. Berlin, den 16. November 1922.

Einfuhr von Tabak, Zigarren und Zigaretten in das deutsche Wirtschaftsgebiet Viertel des Rechnungsjahres 1922. Nach der Handelsstatistik (Spezialhandel);

§ 3 der Bestimmungen über die Tabakstatistik.

6751 6752

Deulig⸗Film Inland

Industrie⸗Film 8 im 2.

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Belehrend

8

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6753 6754 659 6719 6673

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Sande de Herkunft

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Decla⸗Biosecop Kulturabteilung der Ufa Eichberg⸗Film 3

Decla⸗Bioscop Kulturabteilung der Ufa Eichberg⸗Film

96e .

A. Tabakblätter, Cuba. unbearbeitet (Statist. Nr. 29) Bulgarien.. Fänemnatkt Elsaß⸗Lothringen. Frantreich ... 1““ [ Griechenland . Erneut zu⸗ G 1 8 IFtalsen .. scch Niederlande Zeschwerde Rumänien oder Nordrußland Widerruf

6 5 Vdi Franz. Amerika Guatemala . Mexikkt. Niederl. Amerika. Paraguah 11“ Vene uela V. St. v. Amerika.

Seelabel6

Summa A. de Ulfrei davon zollfrei.

Filmprüfstelle Berlin. Mildner.

14. November 1922.

nvUn. Se Hng smneanne ennee rnnesAee

Entscheibungen der Fümprüfftelle in München in der Zeit vom 8. bis einschließlich

) Zugelassen Datum

der Ent⸗ scheidung

21 614 Länge in m

Ursprungs⸗ land

269 069 292

endlichen

Installationskosten usw.), die auch nicht reine Transportkosten seie

und die der Mieter dann selbst tragen müßte, obgleich er nur, bzw. wesentlich nur deshalb ausziehe, weil der Vermieter die Räume für sich haben wollte. Zu den rein sachlich mit dem Umzug ver⸗ bundenen Ausgaben würden dann heute, besonders bei Geschäfts⸗ verlegungen, noch andere Ausgaben treten, wie z. B. Abfindungs⸗ summen größerer oder geringerer Art für den wegziehenden Mieter oder den Verkäufer des Geschäfts. Ein Grund dafür, daß das Urteil, das sich nur mit den Umzugskosten beschäftige, der Be⸗ schwerde und nicht der Berufung unterliege, bestände sachlich nicht. Die Entscheidung über die Tragung der mit dem Umzug ver⸗ bundenen Kosten könne im Gegenteil von größerer wirtschaftlicher Bedeutung für den Mieter sein als die Frage, ob er seine Woh⸗ nung oder seinen Laden wechseln müsse oder nicht. Ein sich in diesem Sinne bewegender Antrag der Sozialdemokraten wurde abgelehnt und für den § 4 die Fassung der Regierungsvorlage angenommen. Auch die §§ 5 und 6 des Mieterschutzgesetzes wurden nach der Regierungsvorlage angenommen. Nächste Sitzung Freitag, den 24. November.

Dem Außenhandelskontrollausschuß des vorläufigen Reichswirtschaftsrats lagen gestern zwei Schreiben vor, in denen der Reichswirtschaftsminister den Ausschuß um eine gutachtliche Stellungnahme zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle, betreffs der Frage einer Ein⸗ fuhr von gebrauchten Stickerelautomaten⸗ für Zigaretten maschinen aus der Schweiz, bittet.

. Bei der Außenhandelsstelle für Maschinenbau sind, wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger berichtet, ein Antrag einer Greizer Firma, befürwortet durch die thüringische Landesregierung, und ein Antrag des Bezirksamts Lindau, be⸗

Prüfnummer

zugendliche

auch vor

Spanien.

Wärtkek.

G zug

Ausschnitte in m

A 5 — CI —₰

Zigarren (Statist. Nr. 220 g)

Saargebiet.. . Danenat Elsaß⸗Lothringen.. Niederlande . ... V. v. Amerika.

Summe B .. davon zollfrei.

C. Zigaretten (Statist. Nr. 220 h) Niederl. Indien

1 3 Saargebiet.. Phrlippinen . 3 Frankreich ... Rußland i. Asien Britannien... Niederlande. 8 5037 Aegypten.. 8

22 November 1922, November Brit. Ostafrika. Sudafrike Brit. Weslafrika. Ehem. D.⸗Kamerun. Algerieen— Spanisch⸗Afrika 8

Indien..

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Ruselberg⸗Rennen 1922 des Allgemeinen Deutschen Automobil⸗Clubs (Gau⸗ Südbayern) 17. September 1922 bei Deggendorf a. Donau . .

Georg Eisenmann, München GeorgEisenmann München Inland 1 rote Laternre.. 7

Die Metro Pictures Corp., Bayer. Filmges. Feit & Amerika New York Wiesel, München Uuge um Aauunnee . . 8

München, den 14. November 1922. 8 1 Filmprüfstel

(St St.

7

e München.

Auf Grund des § 1 des Gesetzes zur Durchführung der

auf die Grur 1 ühr v Artikel 177/178 des Friedensvertrages vom 22. März 1921.

gerfügung vom 15. November d. J. aus⸗] auf schusses er

gesprochene Verbot des Ersche nens der „Mecklenburger Rachrichten“ wird mit Wirkung vom 17. November 1922 aufgehoben. 8 D

. —·tb

Das durch

— ’. (RGBl. S. 235) erkläre ich mit Zustimmung der Reichsregierung b ( . 1 hierdurch die Nationale Sparvereinigung in Berlin⸗ v111“ 2251 V. St. v. Amerika. .gl1 Wannsee, Otto⸗Erich⸗Straße 10, sowie sämtliche Land es⸗ Fpif. 2 965 verbände, Bezirks⸗ und Ortsgruppen, auch insoweit 673 sich diese als selbständige Organisationen betrachten, also ins⸗ — besondere die Sparvereinigung Pommern, die Sparvereinigung Berlin, den Verein schlesischer Landwirte zur Ausbildung ein⸗ Forstwirtschaft und den

s che Staatsministerium hat den Regierungsrat iebich in Köslin zum Oberregierungsrat ernannt.

Preußif

Summe C.. davon zollfrei.

Schwerin, den 16. November 1922. “ 8 Dem Oberregierungsrat Dr. Liebich ist die Leitung der Finanzabteilung bei der Regierung in Köslin übertragen

worden.

“ heimischer Arbeiter für Land⸗ un „

Verein deutscher Wanderfahrer, für aufgelöst.

Auf Grund des § 14 des Gesetzes zum Schutze

nunmehr aufgelösten Ver⸗ Berechneter Zoll⸗

Preußen. Ministerium des Innern.

Das Preußische Staatsminister (Gesetzsamml. S. 195) den Regie Frankfurt a. O. zum Stellvertreter im Bezirksausschuß zu Frankfurt a.

des Land

88

ium hat auf Grund des

vom 30. Juli 1883 rungsrat Schneider in des Regierungspräsidenten

O., abgesehen vom Vorsitz,

der Republik vom 21. Juli 1922 (R7GBl. Teil I S. 585) wird die National⸗Sozialistische Deutsche Arbeiter⸗ partei hiermit in Preußen verboten: ihre in Preußen be⸗ stehenden Zweigvereine einse .

. hließlich der National⸗Sozialen Vereinigung werden für aufgelöst erklärt. Berlin, den 15. November 1 Der Minister des Innern. Severing.

1“

Personen, die sich an den einigungen als Mitglied beteiligen, werden gemäß § 4 des Gesetzes mit Geldstrafe bis zu 50 000 ℳ oder mit Festung bis zu drei Monaten oder mit Gefängnis bis zu gleicher Dauer

Berlin, den 16. November 1922. Der Minister des Innern 5 Severing.

ertrag.

Goldzollaufgeld .

¹) Hiervon 291 dz

16 127 1 649 083

für die

24 1 776

Besatzungstruppen

2 918

705 ohne Goldzoll

C 1 2, aufgeld auf Anordnung der Interalltierten Rheinlandkommission. Berlin, den 17. November 1922.

3 ' Statistisches

Delb

Reichsamt. E

fürwortet durch das bayerische Staatsministerium für Handel und Gewerbe, auf Einfuhr von 30 bezw. 20 gebrauchten Stickerei⸗ automatenmaschinen aus der Schweiz gestellt worden. Die Außen⸗ handelsstelle hat die Angelegenheit unter Hinzuziehung von Ver⸗ tretern der thüringischen und der sächsischen Landesregierung behandelt. Sie glaubt jedoch, die Anträge infolge ihrer Be⸗ deutung für die deutsche Stickereiindustrie nicht allein vom Stand⸗ punkt der Interessen der Maschinenindustrie entscheiden zu können.

an. Die Aussichten für die nächsten 14 Tage wurden von 20 vH der Berichterstatter als schlecht, von 39 vH jedoch als gut und von 37 vH als befriedigend bezeichnet. — Eine nähere Angabe des Be⸗ schäfrigungsgrades sehlte trotz Angabe der Beschäftigtenzahl im Vor⸗ jahr für 5 vH, im Vormonat für 2 vH und im Berichtsmonat für 1 vH der Berichte.