90297] „Dulp“ Aktiengesellschaft, Belbert, Rhld.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 18. De⸗ zember d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, in der Bergisch⸗Märkischen Bank. Filiale der Deutschen Bank, Elberfeld, statt⸗ findenden Generalversammlung einge⸗ laden.
Tagesordnung: 1. Vorlage und Genehmigung der Bilanz. der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie des Geschäftsberichts
per 30 September 1922.
2. Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsrats. 1
3. Beschlußfassung über die Gewinnver⸗
teilung
Die Hinterlegung der Aktien zum Zwecke der Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung muß spätestens am 15. Dezember 1922 erfolgen, und zwar
beim Vorstand der Gesellschaft in
Velbert, bei der Bergisch⸗Märkischen Bank, Filiale der Deutschen Bank, Elberfeld, oder bei der Deutschen Bank, Berlin. Velbert, den 16. November 1922. Der Vorstand. Ernst A. Damm. Willi Ladwig. Wilhelm Müller. Der Aufsichtsrat. Bankdirektor Dr Fr. von Koch.
Elektrizitätswerk Crostorf A. G., [90241] Grottorf.
Herr Landesbautat Linsenhoff, Merse⸗ burg ist aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgetreten.
Crottorf, den 15. November 1922.
Der Vorstand.
[90322] 1 Ei enbahnfignal⸗Bauanstalt Max Jüdel & Co., Aft.⸗Gef. Draunschweig.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am 8. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Hotel. Deutsches Haus“, hier, stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über die Umwand⸗ lung der ℳ 10 000 000 Vorzugsaktten in Stammaktien und über die Er⸗ höbung des Grundkapitals um Mark
0 000 000 Stammaktien und Mark 4 000 000 Vorzugsaktien mit acht⸗ achem Stimmrecht unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre. .
Festsetzung der Bedingungen der Attienausgabe und entsprechender Ab⸗ änderungen des Gesellschartsstatuts.
Es findet gesonderte Abstimmung der Stamm⸗ und Vorzugsaktionäre statt.
Zur Ausübung des Stimmrechts müssen die Aktienmäntel wenigstens drei Werk⸗ tage vor Beginn der Generalver⸗ sammlung bei unserer Gesellschaft, bei M. Gutkind & Comp., hier, bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft in Berlin, Braun⸗ schweig und Hannover, bei der Deutschen Bank in Berlin und Brann⸗ schweig, bei der Dresdner Bank in Berlin oder bei dem Barmer Bank⸗ Verein Hinsberg, Fischer & Comp. in Barmen hinterlegt werden.
Braunschweig, den 17. November 1922.
Der Vorstand. -
90258] — Tagesordnung der ordentlichen eneralversammlung der Aktionäre der Aktienbierbrauerei Lüheck am Sonn⸗ abend, den 9. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gasthof „Zum Reuterkrug“ in Lübeck, Moislinger⸗ Allee 18.
1. Erstattung des Rechenschaftsberichts des Vorstands sowie des Berichts des Aufsichtsrals. 1
Vorlage und Genehmigung des Rech⸗ nungsabschlusses und der Bilanz.
„Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Die ertorderlichen Aufsichtsrat.
Satzungsänderungen:
§ 3 (Aenderung der machungspflicht).
88 (Aenderung der Anstellungs⸗
bedingungen des Vorstands). § 11 (Aenderungen der Beschluß⸗ fähigkeit des Aufsichtsrats sowie der Protokollführung bei Aufsichtsrats⸗ sizungen) 8 88 13 (Erhöhung der Vergütungen 8 Aufsichtsrats). § 14 (Aenderung betreffs der Zeit der Abhaltung der Generalversamm⸗ lung).
Zu obiger Versammlung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft eingeladen. Die Teilnehmer an der Versammlung müssen ihre Attien oder Hinterlegungs⸗ scheine, wonach die Aktien bei einem Notar hinterlegt sind, spätestens am dritten Werktage vor der Generalversamm⸗ lung, den Tag der Generalversamm⸗ lung und den Tag der Hinter⸗ legung nicht mit eingerechnet, bei unserer Gesellschaft oder bei der All⸗ gemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig und deren Filialen oder bei der Commerzbank in Lübeck hinter⸗ legen. Die Hinterlegungsscheine, die auch die Stimmenzahl enthalten, dienen als Ausweis zum Eintritt in die General⸗ versammlung für den in der Bescheinigung Benannten.
Aktienbierbrauerei Lübeck.
Wahlen für den
Bekannt⸗
[90223] Herr Bankdirektor Sally Bacharach, Frankfurt a. M., ist in der ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 6. Mai 1922 als Mitglied des Auf⸗ sichtsrats gewählt worden 8
Düfseldorf⸗Ratinger Röhren⸗ kesselfabrik vorm. Dürr & Co.,
Ratingen.
[89807] Hermann Schreiber Maschinen⸗ fabrik A.⸗G., Ludwigsburg.
Die Herren Aktionäre werden zu einer
am Montag, den 11. Dezember 1922,
Nachmittags 5 Uhr, im Ratskeller zu
Ludwigsburg stattfindenden außerordent⸗
lichen Generalversammlung hiermit
eingeladen. Tagesordnung:
1. Erhöhung des Grundkapitals von ℳ 2 500 000 auf ℳ 5 000 000 durch Ausgabe von 2500 auf den Inhaber lautenden Aktien über je ℳ 1000 mit Gewinnanteilberechtigung ab 1. Ja⸗ nuar 1923.
2. Beschlußfassung über die Bedingungen, zu welchen die neuen Aktien den Aktionären anzubieten sind.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗
sammlung ist jeder Aktionär berechtigt, der
seine Aktienmäntel nicht später als am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand der Gesellschaft oder bei der Ludwigsburger Bank
e. G. m. b. H. in Ludwigsburg oder
bei einem Notar hinterlegt und die
Hinterlegungsbescheinigung spätestens am
Tage vor der Versammlung dem
Vorstand oder der Ludwigsburger
Bank vorlegt. b
Ludwigsburg, den 14. November 1922.
Der Aufsichtsrat.
Direktor Schädel, Aufsichtsratsvorsitzender.
89808
2 9 Stahlwerk Mannheim. Wir laden hiermit die Aktionäre unserer
Gesellschaft zu der am 12. Dezember d. J., Nachmittags 2 ½ Uhr, im Sitzungssaale der Rheinischen Creditbank in Mannheim, B. 4,2 stattfindenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung ein.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Aktienkapitals von ℳ 2 800 000 auf ℳ 10 000 000 durch Ausgabe von:
a) Stück 5200 auf den Inhaber lautenden Stammaktien à ℳ 1000,
b) Stück 2000 auf den Namen lautenden, mit 25 % einzuzahlenden 5 % igen Vorzugsaktien à ℳ 1000 mit einfachem Stimmrecht, jeweils mit halber Dividendenberechtigung für das laufende Geschäftsjahr.
Aufnahme in den Gesellschaftsvertrag,
daß die Vorzugsaktien durch einfache
Majorität der Stammaktien und der
Vorzugsaktien in Stammaktien um⸗
gewandelt werden können.
„Ausschluß des gesetzlichen Bezugs⸗
rechts der Aktionäre auf die neuen
Aktien. ‚Festsetzung der Modalitäten der
Begebung der neuen Aktien. Aenderungen des Gesellschaftsvertrags,
die sich aus der Annahme obiger An⸗
träge ergeben.
§ 5 des Gesellschaftsvertrags soll
folgenden Zusatz erhalten:
„Die Generalversammlung, die über die Erhöhung des Aktienkapitals Be⸗ schluß faßt, bestimmt zugleich, von welchem Zeitpunkte ab die neuen Aktien am Gewinn teilnehmen.“
Zur Teilnahme an der Versammlung
ist jeder Aktionär berechtigt, der spä⸗ testens am vierten Tage vor der Versammlung seine Aktien bei der Gesellschaft, bei der Rheinischen Creditbank oder bei einem Notar
hinterlegt hat. den 14. No⸗
Mannheim⸗Rheinau,
vember 1922. Stahlwerk Mannheim A.⸗G.
Der Aufsichtsrat.
90326]
Aktiengesellschast für Landwirt⸗
schafts⸗ und Industriebedarf in Prieg.
Die Aktionäre werden hierdurch zu einer am 14. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, zu Breslau im Sitzungssaal der Darmstädter und Nationalbank Kom⸗ manditgesellschaft auf Aktien, Filiale Breslau. Ring 30, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Grundkapitals von ℳ 2 000 000 um ℳ 2 000 000 auf ℳ 4 000 000 durch Ausgabe von 2000 Stück auf den Inhaber lautenden Stammaktien, Festsetzung der näheren Bedingungen der Aktienausgabe.
2. Satzungsänderungen, entsprechend der vorstehenden Beschlußfassung zu 1.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, vie spätestens bis zum fünften Werktage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Kasse der Gesellschaft oder bei dem Bankhause Eckersvorff & Co. in Brieg oder der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesell⸗ schaft auf Aktien Filiale Breslau in Breslau oder bei einem denischen Notar ihre Aktien mit einem Nummern⸗ verzeichnis hinterlegt haben.
i den 17. November 1922 Der Vorstand.
[90235] 1l-
Auf Grund des Gesetzes über die Ent⸗ sendung von Betriebsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat sind die Herren Georg Ruckelshausen und Georg Schindler, beide in Worms, in den Aussichtsrat unserer Gesellschaft eingetreten.
Worms, den 15. November 1922.
Zuckerfabrik Rheingau A. G.
[90346
Einladung zu der am Freitag, den 15. Dezember 1922, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokale des Bankverein für Nordwestceutschland Aktiengesellschaft in Bremen, Langenstraße 4/6, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung von
G. Seebeck A. G. Schiffswerft, Maschinenfabrik und Trockendocks.
Tagesordnung:
.Vorlage des Geschäftsberichts. Ge⸗ nehmigung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
.Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
. Wahlen in den Aufsichtsrat.
.Aenderung des § 14 Absatz 2.
Beschränkung des erhöhten Stimm⸗ rechts der Vorzugsaktien auf Auf⸗ sichtsratswahlen, Satzungsänderungen und Beschlußsfassungen über Auf⸗ lösung der Gesellschaft.
Aenderung des § 20 Absatz 2: Jedes Aufs chtsratsmitglied erhält eine jähr⸗ liche Mindestvergütung von ℳ 25 000
Ueber den Antrag auf Aenderung des § 14 Absatz 2 findet neben der Abstimmung der Generalversammlung eine gesonderte Abstimmung der Vor⸗ b“ und der Stammaktionäre tatt
Nur solche Aktionäre sind stimmberechtigt,
welche ihre Aktien bezw. den Depotschein eines deutschen Notars oder Bankhauses spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Versammlung bei der Gesell⸗ schaft, bei dem Bankverein für Nord⸗ westdeutschland A. G. in Bremen oder bei den Herren Gebrüder Bonte in Berlin W. 8, Behrenstraße 20, hinter⸗ legt haben.
Geestemünde, den 15. November 1922.
Der Vorstand.
7) Niederlassung n.
von Rechtsanwälten.
[89799]
In der Liste der bei dem Landgericht I. in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Max Wörmbcke in Berlin⸗Schöneberg, Merseburger Straßelb, eingetragen worden.
Berlin, den 15. November 1922.
Das Landgericht I.
[89762]
In die Liste der bei dem Amtsgericht in Bonn zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hans Pasquay mit dem Wohnsitz in Bonn heute ein⸗ getragen.
Boun, den 10. Novem“r 1922.
Das Amtsgerfcht. [89763
Der Rechtsanwalt Dr. Georg Hoeniger in Frankfurt a. M. ist in die Liste der beim Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte am 13. November 1922 ein⸗ getragen worden.
Amtsgericht Frankfurt a. M.
[90290)0) Vekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht München II zugelassene Assessor Dr. Otto Weber in München wurde heute in die Anwaltsliste ein⸗ getragen.
München, den 14. November 1922.
Der Präsident des Landgerichts München II.
[90262] Rechtsanwalt Justizrat Johannes Wittenburg zu Rostock ist heute in die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Rostock, den 10. November 1922. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
[90264]
Der Rechtsanwalt Paul Wegner in Tilsit ist am 13. d. M. in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht und am 14 d. M in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Tilsit, den 14. November 1922.
Das Landgericht.
[89800]
In den Listen der bei den Landgerichten I, II u. III in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr Bruno Weil in Berlin, Landgrafenstraße 14, ge⸗ löscht worden.
Berlin, den 15. November 1922.
Die Landgerichte I, 1I, III.
[89802]
In der Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugklassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 600 eingetragene Rechtsanwalt Geh. Justizrat Paul Syring heute ge⸗ löscht worden.
Berlin, den 15. November 1922.
Der Kammergerichtspräsident.
[90263]
Der Rechtsanwalt Dr. Alexander Rudolf Dieterle hat seine Zulassung aufgegeben und ist deshalb in der Liste gelöscht worden.
Chemnitz, am 15. November 1922.
Der Rechtsanwalt Dr. Max Hans Weichardt in Oschatz ist infolge Aufgabe der Zulassung in der Anwaltsliste gelöscht worden.
Landgericht Leipzig, den 16. November 1922.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[90265]
Generalversammlung Sonnabend,
den 23. Dezember Mittags 12 Uhr,
in Ottows Hotel, Belgard, Persante. Tagesordnung:
1. Jahresbericht und Rechnungslegung.
2. Neuwahl eines Vorstandsmitglieds.
3. Verschiedenes.
Deutscher Verein für Gafthausreform.
Der Vorstand.
Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 3 000 000 neue Aktien der Sächsischen Bodencreditanstalt in Dresden, Nr. 12 001 — 15 000 zu je ℳ 1000, mit halbem Gewinn⸗ anteil für das Geschäftsjahr 1922
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
—
[89868]
Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
ℳ 7 500 000 nene Stammaktien der Zwickauer Maschinenfabrik in Zwickau, Nr. 10 926 — 18 425 zu
je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 15. November 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
[89869]
Von der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft und der Berliner Handels⸗ Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 40 000 000 neue Stamm⸗ aktien, Nr. 60 001 — 100 000 zu je ℳ 1000,
30 000 000 5 %;, vom 1. Februar 1927 ab zu 102 % rückzahlbare An⸗ leihe von 1922 der Zellstofffabrik Waldhof zu Mannheim⸗Wald⸗
ho zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. WZ
[89870]
Von der Firma S. Bleichröder und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 25 000 000 Stammaktien der Cuxhavener Hochseefischerei⸗ Aktiengesellschaft, Hamburg, Nr. 1 —– 25 000 zu je ℳ; 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 15. November 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzko.
[89871]
Von der Firma C. H. Kretschmar,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 9 000 000 neue Autien der H. Schomburg & Söhne Aktien⸗ gesellschaft in Margarethenhütte bei Großdubran i. Sa., Nr. 6001 bis 15 000 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 15. November 1922.
Zulassu ngsstelle an der Börse zu BVerlin Kopetz ky.
8 [89872]
Von der Deutschen Bank und der Firma Bernheim, Blum & Co, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 9 000 000 neue Stammaktien der Zuckerfabrik Froebeln Aktien⸗ gesellschaft zu Froebeln, Kreis Brieg, Nr. 9001 — 18 000 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 16. November 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[88873]
Von der Firma F. W Krause & Co, Bankgeschäft Kommanditgesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 27 000 9000 Stammaktien der
Mauls Kakao⸗ und Schokoladen⸗ fabrik Aktiengesellschaft, Wer⸗ nigerode⸗Harz, Nr. 1 — 27 000 zu je 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
89801] Il-
89 874] Von der Deutschen Bank und der Firma Delbrück Schickler & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden, 8 ℳ 48 000 009 neue Stammaktien der F. H. Hammersen Actien⸗Ge⸗ sellschaft in Osnabrück, Nr. 48 001 bis 96 000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. 6 Berlin, den 16. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[8987505 Bekanntmachung. Von den Firmen Baruch Strauß und M. Hohenemser, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 1 ℳ 16 000 000 vollbezahlte auf den Inhaber lautende Aktien der Württembergischen Elektri⸗ zitäts⸗Aktiengesellschaft, Stutt⸗ gart, Nummer 1— 16 000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. 1
1922.
Die Kommission 8 4 für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [898763 Bekanntmachung.
Von der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale Frankfurt (Main), ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 1 900 000 auf den Inhaber lautende Stammaktien, Stück 1900 zu je Mä/ 1000 Nr. 1 —– 1900 der Gebrüder Lutz Aktiengesell⸗ schaft Maschinenfabrik und Kessel⸗ schmiede, Darmstadt, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
„
Frankfurt a. M., den 15. November
1922.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [898777 Bekanntmachung.
Die Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktien⸗ gesellschaft in Hamburg und die Firma M. M. Warburg & Co. in Hamburg haben den Antrag gestellt, .
ℳ 44 000 000 neue Aktien der Hamburgischen Electricitäts⸗ Werke, Hamburg, eingeteilt in 44 000 Stück Inhaberaktien zu je ℳ 1000 Nennwert Nr. 44 001 bis 88 000, mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1923,
zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 13. November 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Veorsitzender.
[89446]
Die Erste Zuaimer Gurken⸗Ein⸗ legerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Pirna ist aufgelöst; ich bin zum Liquidator bestellt. Ich fordere die Gläubiger auf, sich bei mir zu melden.
Znaim, den 8. November 1922.
1uX““ Gustav Fischer,
Znaim, Wiener Straße 21. [89175]
Volksbäckerei Otto Steglich G. m. b. H., Dr.⸗Leuben, beschloß am 29. 10. 1922 die Liquidation. Forderungen sind an A. Rößler, Dresden⸗Leuben, Schulstr. 35, part,, zu richten.
Die Liquivdatoren: A. Rößler. A. Kittmann. O. Winterlich.
—.—
1191u,u.“]
[88223] Deutsche Ges. f. Farbenphotogr. G. m. b. H. Nachdem die Ligquidation der Gesell⸗ schaft beschlossen und in das Handels⸗ register eingetragen worden ist, werden die
sich beim unterzeichneten Liquidator zu
melden Berlin W. 30., Motzstraße 63,
11. November 1922. G
Paul Erfurth. [88224] Otto Bratke & Co. Com.⸗Ges. Nachdem die Liquidation der Gesell⸗ schaft beschlossen und in das Handels⸗ register eingetragen worden ist, werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, 88 beim unterzeichneten Liquidator zu melden. Berlin W. 30, Motzstraße 63, 11. November 1922. Paul Erfurth. [88220] Salvador Export und Import Co. mit beschränkter Haftung zu Hamburg. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Glänbiger werden autgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Hamburg, den 5. November 1922. Der Liquidator: Brüel, Kl. Rosenstraße 3. [89878 Bekanntmachun Die Bergisch⸗Märtische zisionswerkstätten Gesellschaft beschränkter Haftung in Witten ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Mettmann, Rhld., den 15. Nov. Der Liquidator der Bergisch⸗ G. m. b. H. in Liqunidation: Carl August Boddenberg.
8
Goltdammer.
Der Präsident des Landgerichts.
Kopetzky.
Frankfurt a. M., den 13. November
Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert,
den
zum Deutschen Reichs
Berlin
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beitage anzeiger und Preußischen Staa
Sonnabend, den 18. November
1922
—
Nr. 262
Der Inbalt dieser Beilage, in weicher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentant
e
ilten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗
echts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle swie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen er Eisenbahnen cuthalten sind, erscheint nebs vder Warenzeichenbeilage in einem beionderen Blatt unter bdem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten. für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
st aße 32, bezogen werden.
in Berlin
1 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ Wilhelm⸗ preis beträgt 360 ℳ für das Viertelahr. — Ginzelne Nummern kosten S ℳ. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile 160 ℳ
—yxI
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 262 A, 2626 und 262 C ausgegeben.
2☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
1. Keine Beschränkung der Stenerfreiheit der Haus⸗ brandkohle auf den angemessenen Bedarf. des Kohlensteuergesetzes unterliegen der Versteuerung nicht „die auf Grund des Arbeitsverhältnisses oder Herkommens den Angestellten und der Belegschaft der Bergwerke sowie deren Berginvaliden und Bergmannswitwen für deren eigenen Bedarf aus der eigenen För⸗ Eine Höchstgrenze der Steuer⸗ freiheit ist in dem Gesetze nicht enthalten, ebensowenig eine Be⸗ schränkung auf die Angemessenheit der Deputatkohle. Vielmehr sind die Voraussetzungen für die Steuerfreiheit allein folgende: Gewährung von Hausbrandkohle auf Grund des Arbeitsverhältnisses oder Herkommens,
derung gewährten Hausbrandkohlen“.
Gewährung an die oben bezeichneten eigenen Bedarf, Sind diese Voraussetzungen gegeben, so
Steuerfreiheit der Hausbrandkohle. Der
hat allerdings folgende Auffassung vertrete Angemessenheit der bezogenen Deputatkohlenmengen müßten auch die jeweiligen Zeitumstände berücksichtigt werden: in Anbetracht des bereits seit Jahren und besonders auch gegenwärtig bestehenden außerordentlichen Kohlenmangels und der kärglichen Belieferung des Reichs mit Haus⸗ zugebilligte steuerfreie je 120 Zentnern Braunkohlenbriketts als reichlich bemessen zu be⸗ und überschreite die tatsächlich bezogene Menge Diese Ansicht fassung, daß nur eine angemessene Menge Hausbrandkohle Steuer⸗ soll, während das Gesetz eine solche Beschränkung
bprandkohle dürfte eine
1 ö68 das zulässige Maß weit. freiheit genießen 1 — nicht vorsieht und, die Angemessenheit
Steuerfreiheit anzunehmen, keine elegicna sondern eine Aenderung ser von
des Gesetzes bedeuten würde.
inanzen hervorgehobene Gesichtspunkt des Kohlenmangels mag für ie Kohlenbewirtschaftung von Bedeutung sein, seine Beachtung ist dann
Gewährung aus der
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
Nach § 5 Abs. 2
Personen für deren eigenen Förderung. folgt daraus zwingend die Reichsminister der Finanzen n: Bei der Beurteilung der
sind.
der Erträge
Jahresmenge von beruht auf der Auf⸗
als Voraussetzung für die G zu lassen. dem Reichsminister der Bücher und
hin zu prüfen, f eigenen Bedarf der Angestellten und Arbeiter erfolgt. 11. Oktober 1922 IV a A 75/22.)
2. Zur Kapitalertragsteuerpflicht der Dividenden einer auständischen Aktiengesellschaft. schaft verteilte Dividende und der Betrag der von ihr zugunsten ihrer nenfalls übernommenen Kapitalertragsteuer fallen an sich unter die in § 2 Abs. 1 Ziff. I, 1 des Kapitalertragsteuergesetzes aufgezählten Kapitalerträge, wenn sie als Erträge aus inländischen Kapitalanlagen im Sinne des Kapitalertragsteuergesetzes anzusehen Für die Entscheidung der Frage, ob dies anzunehmen ist, ist die Vorschrift im § 4 Abs. 1 Satz 1 maßgebend, nach der Kavpital⸗ erträge der im § 2 Abs. 1 Ziff. I, 1 bezeichneten Art der Steuer nur dann unterliegen, wenn der Ort der Leitung des Schuldners Diese nach der Fassung des § 4 Abs. 1 Satz 1 für die Steuecrpflicht notwendige Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn die Aktiengesellschaft zwar ihren satzungsmäßigen der Sitz (§ 182 Abf. 2 Ziff. 1 des Handelsgesetzbuchs) im 8 “ aber im Ausland hat. (Urteil vom 23. Juni 1922
A 112/22.)
3. Zur Verpflichtung des Steuerpflichtigen, die Prüfung seiner Geschäftsbücher durch Steuerbeamte in den Geschäfts⸗ räumen und ein den üblichen Geschäftsstunden vornehmen Nach § 162 Abs. 9 der Reichsabgabenordnung kann das Finanzamt prü en, ob die von dem Steuerpflichtigen zu führenden Aufzeichnungen vorschriftsmäßig geführt werden. Es
Beamten beauftragen, die
Aktionäre gegebe
im Inland liegt.
kann weiter gemäß § 198 a. a. O. seinen uftre Geschäftsräume des Steuerpflichtigen in den üblichen Geschäftsstunden
Steuerrechtlich ist der angeführte Gesichtspvunkt ohne Belang, weil das Steuergesetz eine Begrenzung des eigenen Bedarfs nicht vorsieht Allerdings werden zu hohe Anmeldungen von Deputatkohlen den Steuerbehörden Veranlassung geben können, den Sachverhalt darauf⸗ ob die Gewährung der Kohle in der Tat für den
Die von einer Aktiengesell⸗
Inland, den
(Urteil vom
Bücher des Steupflichtigen 1922 V A 280/21.)
wartet wird.
zur Verfügung zu stellen.
VA 233/22.)
zu betreten und diese Prüfung vorzunehmen. die üblichen Geschäftsstunden anzusehen sind, sagt § 198 nicht. Verlangen des Beamten, ihm die Bücher noch gegen 9 Uhr Abends vorzulegen, ist aber jedentalls unberechtigt. Sinne des § 198 a. a. O. sind die Räume, in denen die in Frage kommenden Geschäfte geführt werden. Führt ein gewerblicher Betrieb seine Buchführung in besonderen Büroräumen, so sind für die Buch⸗ führung daher nur die Büroräume als Geschäftsräume und nur die Bürostunden als übliche Geschäftsstunden anzusehen.
Geschäftsstunden die Stunden seiner Bürozeit.
Welche Stunden als Das
Denn Geschäftsräume im
; — t Wenn die im Büro geführt werden, sind die üblichen (Urteil vom 9. Juni
4. Erhebung der erhöhten Umsatzsteuer aus Entgelten für die von einem Hotel den Gästen gewährten Bäder. Die Entgelte für Bäder die ein Hotel seinen Gästen in den allen Gästen gegen Entgelt zur Verfügung stehenden Badezimmern verabrescht, sind erhöht umsatzsteuerpflfchtig. gesetzes folgt, sind der erhöhten Umsatzsteuer auch die Entgelte für Bedienung und sonstige Nebenleistungen selbst bestimmt den Begriff der Nebenleistungen nicht Verkehrsauffassung zu bestimmen. leistungen sind hiernach solche Leistungen zu währung im Zusammenhang mit der Beherbergung und neben der⸗ selben im Beherbergungsgewerbe üblich ist und von den Gästen er⸗ Hierzu gehört auch die Gewährung von Bädern, da es im Beherbergungsgewerbe allgemein üblich ist auch solche den Gästen Dabei ist es unerheblich, ob das Bad in einem mit dem Zimmer des Gastes zusammenhängenden, nur von ihm zu benutzenden, oder in einem der allen Gästen zur Verfügung stebenden Badezimmer verabreicht wird.
Wie aus § 28 Abs. 2 des Umsatzsteuer⸗ unterworfen. Das Gesetz Er ist nach sonstigen Neben⸗ verstehen, deren Ge⸗
Unter
(Urteil vom 11. Juli 1922
aber Sache der für die Kohlenbewirtschaftung zuständigen Stellen.
2 22
8
9) Handelsregister.
Aachen. [89461] In das Handelsregister wurde heute die Firma „Joseph Spork“ in Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Joseph Spork daselbst eingetragen. Ge⸗ chaftszweig: Tuchkommissionsgeschäft. Geschäftsräume: Frankenstraße 6. Aachen, den 10. November 1922. 8 Das Amtsgericht. 5. ““ Aachen. [89462] In das Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsgesellschaft „Koenig & Gerbecks“ in Aachen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. Aachen, den 10. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
—
Aachen. [89467] In das Handelsregister wurde heute die irma „Robert Hoffmann & Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗
tung, Filiale Aachen“ in Aachen, als
“ der Firma Robert
Hoffmann & Co. Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Dresden ein⸗
getragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Handel mit Papier, Papierwaren und ähnlichen Waren. Die Gesellschaft ist befagt gleichartige oder ähnliche Unter⸗ nehmungen zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen oder ihre Vertretung zu über⸗ nehmen. Stammkapital: 960 000 ℳ, Ge⸗ chäftsführer: Hans Leo Viktor Wöhler, frich Julius Wöhler, Gerhard Leopold
Wöhler und Conrad Walter Wöhler alle
Kaufleute in Dresden. Dem Hans Bollig
und der Julie Bertaut beide in Aachen,
ist mit Beschränkung auf den Betrieb der
Zweigniederlassung Aachen Gesamtprokura
in der Weise erteilt, daß sie nur in Ge⸗
meinschaft miteinander die Firma der
Zweigniederlassung zeichnen und vertreten önnen. Der Gesellschaftsvertrag ist am
22. April 1922 errichtet. Die Gesellschaft
wird durch zwei Geschäftsführer oder durch
einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Die Ge⸗ sellschafter Hans Leo Viktor Wöhler,
Erich Julius Wöhler, Gerhard Leopold
Wöhler und Conrad Walter Wöhler, vor⸗
genannt, haben als ihre Einlage das ihnen
gehörige, unter der Firma Robert Hoff⸗ mann & Co. betriebene Handelsgeschäft, eine Papiergroßhandlung, mit allen Aktiven und Passiven nach dem Stande vom
31. Dezember 1921 dergestalt in die Ge⸗
sellschaft eingebracht, deß das Handels⸗
beschäft ab 1. Januar 1922 für Rechnung
r Gesellschaft mit beschränkter Haftung geführt gilt. Der Wert dieses Einbringens ist auf 960 000 ℳ festgesetzt, wovon je
240 000 ℳ als Stammeinlage jedes der
genannten Gesellschafter verrechnet sind.
Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗
Co.
2
—.
sfolgen nur durch den Deutschen 5
anzeiger. Geschäftsräume: Corneliusstr Aachen, 10. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. [89469
In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Robert Hoffmann & Co. Filiale Aachen“ in Aachen, Zweig⸗ niederlassung der Firma Robert Hoff⸗ mann 8 89. 6 W ein⸗ etragen: Das Handelsgeschäft ist mit der Pb seit dem 20. Ma⸗ scha auf die neu⸗ gegründete Gesellschaf „Robert Hoffmann & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Filiale Aachen“, in Aachen über⸗ gegangen.
Aachen, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aachen. [89460]
In das Handelsregister wurde am 22. September 1922 bei der Firma „Automobil & Zubehör Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen eingetragen: Durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 28. Juli 1922 ist der Ge⸗ sellschaftsvertrag abgeändert Das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft ist um 260 000 ℳ auf 360 000 ℳ erhöht worden. Die Ge⸗ sellschaft bestellt beliebig viele Geschäfts⸗ führer. Die Gesellschaft wird vertreten entweder durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen C Der Geschäftsführer Louis Chauvel in Aachen ist abberufen. Die Prokura des Karl Schikaneder in Aachen ist erloschen Peter Goldhausen, Kauf⸗ mann in Aachen, ist zum Geschäftsführer bestellt. Daselbst wurde heute ferner folgendes eingetragen: Nikolaus Fissette, Kaufmann in Magstricht, ist zum weiteren Geschäftsführer bestellt. Der am 22 Sep⸗ tember 1922 als Geschäftsführer ein⸗ getragene Karl Schikaneder in Aachen ist inzwischen als solcher abberufen.
Aachen, den 11. November 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aachen. 8 [89463]
In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Winkler & Fischer Internationale Transport⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen, Zweianiederlassung der Firma
Transport⸗Gesellschaft schränkter Haftung in Berlin, ein⸗ getragen: Dem Fritz Hanisch in Berlin ist Prokura erteilt Aachen, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. 5. Aachen. [89464] In das Handelsregister wurde heute die am 11. Oktober 1922 begonnene offene Handelsgesellschaft „Internationale Transporte Bloemers & Co.“ mit dem Sitze zu Herzogenrath eingetragen. Persönlich haftende Gesellschafter sind: Bernhard Gerhard Bloemers, Kaufmann
Winkler & Fischer, Internationale mit be⸗
in Heerlen (Holland), Karl de Weldige,
Kaufmann in Herzogenrath. Geschäfts⸗
zweig: Internationale Bahntransporte.
Aachen, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. [89465]
In das Handelsregister wurde heute bei der ossenen Handelsgesellschaft „Maas & Nolte, Zweigniederlassung Aachen“ in Aachen als Zweigniederlassung der Firma „Maas & Nolte“ in Hagen i. W. eingetragen: Die Prokura des Alfred Heidner ist erloschen. Dem Leopold Lay in Aachen ist mit Beschränkung auf den Betrieb der Zweigniederlassung Aüchen Einzelprokura erteilt.
Aachen, den 11. November 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aachen. [89466]
In das Handelsregister wurde heute eingetragen: „Automobil⸗ Handels⸗ Aktien⸗Gesellschaft“ mit dem Sitze zu Aachen. Der Gesellschaftsvertrag ist am 2. November 1922 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Ankauf und Verkauf von Kraftwagen, Motor⸗ rädern nebst Zubehörteilen sowie die Vornahme von Reparaturen an Kraft⸗ wagen und Motorrädern, ferner der Be⸗ trieb solcher Geschäfte, welche nach dem Ermessen des Aufsichtsrats mit dem Zweck der Gesellschaft im Zusammenhang stehen Das Grundkapital beträgt 3 000 000 ℳ. Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern. Sind zwei oder mehr Vorstandsmitglieder vor⸗ handen, so ist zur Vertretung der Gesell⸗ schaft die Mitwirkung von zwei Vor⸗ standsmitgliedern oder eines Vorstands⸗ mitglieds in Gemeinschaft mit einem Prokuristen erforderlich. Der Aufsichtsrat kann jedoch bestimmen, daß ein be⸗ stimmtes Vorstandsmitglied für sich allein die Gesellschaft vertreten kann. Alleiniger Vorstand der Gesellschaft ist Leo Pering, Kaufmann zu Aachen. Als nicht ein⸗ getragen wird bekanntgemacht: Das Grundkapital ist eingeteilt in 3000 Aktien von je 1000 ℳ Die Aktien lauten auf den Inhaber und werden zum Nennbetrag ausgegeben. Die Vorstandsmitaglieder werden durch den Aufsichtsrat bestellt und abberufen. Der Aufsichtsrat ist auch be⸗ fugt, stellvertretende Vorstandsmitglieder zu bestellen und abzuberufen. Die Be⸗ rufung der Generalversammlung der Aktionäre geschieht durch einmalige Be⸗ kanntmachung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Die Veröffentlichung muß so erfolgen, daß zwischen dem Tage der Be⸗ kanntmachung und dem Tage der Ver⸗ sammlung mindestens drei Wochen liegen Alle von der Gesellschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen durch einmalige Veröffentlichung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger, sofern das Gesetz nicht eine mehr⸗ malige Bekanntmachung vorschreibt. Gründer der Aktiengesellschaft sind: 1. Anton Rütgers, Kaufmann, 2. Ehefrau
Leo Pering ohne Stand 3. Antonie Rütgers, ohne Stand, 4. Dr. jur. Hans Rütgers, Kauf⸗ mann, und 5. Adam — genannt Adolf — Schroiff, Kaufmann, alle zu Aachen. Die Gründer haben sämtliche Aktien über⸗ nommen. Als Mitglieder des ersten Auf⸗ sichtsrats sind bestellt: 1. Josef Rütgers, Rechtsanwalt in Köln, 2. Mieczislaus Klawek, Bankdirektor in Aachen und 3. Jules Nissenne, Kaufmann in Verviers (Belgien). Von den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücken, insbesondere von dem Prüfungsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats, kann bei dem Gericht Ein⸗ sicht genommen werden. Die Geschäfts⸗ räume der Gesellschaft sind Hindenburg⸗ straße 77. Aachen, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. [89468]
In das Handelsregister wurde heute bei der Aktiengesellschaft „Aachener Bank für Handel und Gewerbe“ in Aachen eingetragen: Die nach dem Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 27. Juni 1922 beschlossene Erhöhung des Grundkapitals um höchstens zwölf Millionen Mark ist nunmehr auch für den Restbetrag von sechs Millionen Mark erfolgt und durchgeführt. Das Grund⸗ beträgt jetzt achtzehn Millionen Mark. Durch Beschluß des Vorstands und Aufsichtsrats vom 30. Oktober 1922 ist auf Grund der durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 27. Juni 1922 erteilten Ermächtigung der Gesellschafts⸗ vertrag dementsprechend abgeändert. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Die neuen 5000 Stück auf den Namen lautenden Aktien im Nennbetrag von je 1200 ℳ sind zum Kurse von 150 % aus⸗ gegeben und für das Geschäftsjahr 1922 halb dividendenberechtigt. Das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre ist aus⸗ geschlossen.
Aachen, den 11. November 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Adorf, Vogtl. [89470] Auf Blatt 50 des Handelsregisters, die Fene G. F. Wunderlich in Bad lster betreffend, ist heute eingetragen worden: Der Kaufmann Maximilian Wunderlich in Bad Elster ist infolge Ab⸗ lebens ausgeschieden. Die Firma lautet künftig: G. F. Wunderlichs Erben mit dem Sitze in Bad Elster. Das Handelsgeschäft ist von a) Katharina enny verw Wunderlich, geb. Lang, in ad Elster, b) Irma verehel. Hessel, geh. Wunderlich, in Oelsnitz. c) Gertrud ledige Wunderlich in Bad Elster. d) dem Studenten Gustav Alfred Wunderlich in Bad Elster zur Fortführung übernommen worden Die Gesellschaft 1” am 1. Sep⸗ tember 1922 errichtet worden. Die unter b und e Genannten sind von der Ver⸗ tretung der Gesellschaft ausgeschlossen. Amtsgericht Adorf, am11. November 1922
A2
Mathilde geborene Rütgers,
Ahlden, Aller. [89471] „In das hiesige Handelsregister Abt. B ist zu der unter Nr. eingetragenen Aktiengesellschaft Deutsche Kaliwerke Zweigniederlassung in Hülsen mit dem Sitz in Hülsen, Kreis Fallingbostel heute folgendes eingetragen: Der Bergassessor Dr. Paul Hecker in Berlin⸗Charlotten⸗ burg ist zum Vorstandsmitglied in der Weise bestellt, daß er die Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem zweiten Vor⸗ standsmitglied oder einem Prokuristen vertreten kann. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist ferner Abschluß von Inter⸗ essenten⸗, Verwaltungs⸗ und Betriebs⸗ gemeinschaftsverträgen und ähnlichen Ver⸗ trägen mit anderen Unternehmungen. Dem Kaufmann Hans Schuͤster in Kleinfurra ist Gesamtprokura erteilt. Der General⸗ direktor Wilhelm Kain ist gestorben.
Ahlden, 30. 10. 22. Das Amtsgericht. Altenburg, S.-A. [89475]
In das Handelsregister Abt. A ist bei Kr. 568 — offene Handelsgesellschaft in Firma Auto⸗Reparaturhalle Alten⸗ burg Meinhold & Co. mit dem Sitze in Altenburg — eingetragen worden, daß die Gesellschaft aufgelöst und die Firma erloschen ist.
Altenburg, den 10. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1. Altenburg. S.-A. [89474]
Ins Handelsregister Abt. A ist heute bei Nr. 197 (Firma Louis Henkss Nachflgr. (O. Ladisch) Wagner & Engert in Altenburg) eingetragen worden, daß die Firma in Louis Henkß Nachflgr. geändert ist. b
Altenburg, den 11. November 1922. Thüringisches Amtsgericht, Registergericht.
Altenburg, S.-A. [89472]
In das Handelsregister Abt. A ift heute unter Nr. 677 die Firma Fritz Linke Baumeister in Altenburg und als ihr Inhaber der Baumeister Carl Fritz Linke daselbst eingetragen worden.
Altenburg, am 11. November 1922. Thüringisches Amtsgericht, Registergerich
Altenburg, S.-A. [89473] In das Handelsregister Abt. A i heute bei Nr. 554 — offene Handels gesellschaft in Firma Borkowski & Weiske in Liquidation in Alten⸗ burg — eingetragen worden, daß die Firma erloschen ist. Altenburg, den 13. November 1922. Thüringisches Amtsgericht, Registergericht.
Amberg. [89476] 88e Wild, Inh. Johann Wild, gfabrikant in Furth i. W. isches Peüf Sitz: Furth i. W. whhe Amberg den 8. November 1922. Ukla, Riemenverbindergesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗
tung. Sitz: Cham. Die Gesellschaft ist eine solche mit beschränkter Lenlcaf
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