Klötze. [89655
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 25 eingetragenen Hengst⸗ haltungsgenossenschaft Kusey und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Kusey, heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Ottober S ist die Haftsumme auf 100 000 ℳ erhöht.
Klötze, den 11. November 1922.
Das Amtsgericht.
[89656 hiesige Genossenschaftsregister November 1922 eingetragen
Köln.
In das st am 9. worden:
Nr. 244 bei Rheinische Ban⸗ und Produkrivgenossenschaft „Grund⸗ sein“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Köln: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 22. Oktober 1922 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. Paul Jaeschke, Lambert Grüttner Wund Emil Merten in Köln, Worringer Straße 44, sind zu Liquidatoren ernannt. Zur Abgabe von Willenserklärungen sind zwe⸗ Liquidatoren berechtigt, odie bei der Zeichnung der nunmehrigen Liquidations⸗ firma ihre Namensunterschrift hinzuzu⸗
fügen haben.
Nr. 306 bei Baugenossenschaft Kriegerheimstätte Köln⸗Rath, ein⸗ getragene Genöossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Köln: Die Genossenschaft ist durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 16. August 1922 auf⸗ gelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder sind Liquidatoren.
Amtsgericht Köln. Abteilung 24. Kosel, O. S. [89640]
Im Genossenschaftsregister eingetragen am 6. November 1922 bei Nr. 6⸗ 1 Sied⸗ inngsgenossenschaft Cosel O/S. und Umgegend, cingetragene Genossen⸗ schaft m. b. H.: Alois Bittmann und Karl Kupsernagel sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an deren Stelle Kreis⸗ amtssefretär Josef Morcinkowski in Kosel und Rektor Valentin Lissek in Klodnitz
getreten. Amtsgericht Kosel.
Labes. [89657]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 13 bei der Spiritus⸗ Brennerei⸗Genossenschaft Polchow A, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, heute ein⸗ getragen:
Der Gutsbesitzer Rudolf Thiele in Riegbaum und der Bauerhoßsbesitzer Hermann Wilde in Polchow sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle der Landwirt Otto Wussow in Polchow und der Gutebesitzer Werner Thiele in Riegbaum in den Vorstand gewählt.
Labes, den 5. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Genossenschaftsregi⸗ er 9 heute unter Nr. 43 bei der „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Horst, eingetragene Genossenf schaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Horst bei Teschendorf, Bez. Stettin“ einge⸗ tragen worden:
Die Haftrumme ist auf 1000 ℳ erhöht und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 500 festgesetzt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. September 1922 sind ferner §§ 14, 37, 38, 39 und 45 der Satzung geändert worden.
Labes, den 28. Oktober 1922.
Das Amrsgericht.
Labes. [89659]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr 4 — Mollkereigenossenschaft Wan⸗ gerin, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wangerin — heute eingetragen worden:
Gutshesitzer Nudolf Thiele in Rieg⸗ baum ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle. Bauerhofsbesitzer Hemrich Lutzke in Ruhnow in den Vor⸗ stand gewählt.
Labes, den 30. Oktober 1922.
Das Amtsgericht
Labes. In unser
Langen, n2. Darmstadt. [89660]
In unser CI1I“ Band 11 wurde heute unte bei der Langener Volksbank e. G. m. b. H. in Langen folgendes eingetragen:
Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht Der Geschäftsanteil beträgt 1000 ℳ. Be⸗ kanntmachungen erfolgen jetzt in der Zeit⸗ L1A1“ oder im e Stat tuts sind
Langen, den 11. November 1922.
Hessisches Amtsgericht. Meiningen. [89661]
Bei der Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗ vereinigung für das Tischlerhand⸗ werk, hier, Nr. 30 des Genossenschafts⸗ registers, wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Mai 1922 ist der § 38 des Statuts dahin geandert, daß an Stelle des Re⸗ gierungsblatts der „Werrabote“ in Meiningen zur Veröffentlichung der Be⸗ kanntmachungen dient. An Stelle des ausgerchiedenen Tischlermeisters Schütz ist der Tischlermeister Carl Hiob in Mei⸗ ningen als Vorstandsmitglied gewählt worden
Meiningen, den 11. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
Nenwied. [89662] In unfer Genossenschaftsregister Nr. 69 ist bei der Landwirtschaftlichen 6
zugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Meinborn heute einge⸗ tragen worden: Durch Beschluß der ge.
neralversammlung vom 1. Oktober 1922 1. Haftsumme auf dreitausend Mark erhöht. Neuwied, den 20. Oktober 1922. Das Amtsgerccht. 1.
Nienburg, Weser. [89663]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 42 die Nienburger Creditbank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Nienburg an der Weser eingetragen Das Statut ist vom 2. November 1922. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Befriedigung der geldlichen Bedürfnisse der Mitglieder und Ausführung aller damit zusammenhängenden Geschäfte. Vor⸗ standsmitglieder sind: 1. Viehhändler Leo Weinberg in Nienburg, 2. Viehhändler Wilhelm Lippe in Nienburg, 3. Bank⸗ vorstand Heinrich Rothschild in Nienburg 4. Viehhändler Paul Beermann in Nien⸗ burg. Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Bekannt⸗ machungen werden durch einmalige Ein⸗ rückung in der Harfe⸗Nienburg, im Stolzenauer Wochenblatt und in sonstigen etwa vom Vorstand noch zu bestimmenden Tagesblättern veröffentlicht unter der Firma der Genossenschaft.
Amtsgericht Nienburg, W., den 8. November 1922.
ofmfenbach. Mailn. [89664] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Bäuerlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗ Genossenschaft e. G. m. b. H. in Obertshausen in Liquidation eingetragen: Die Vertretungsbefugnis datoren ist beendigt. Offenbach a. M., den 9 November 1922. Hessisches Amtsgericht.
Opladen. [89665] Im Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 26, betr. die Landwirtschaftliche
Bezugs⸗ & Absatzgenossenschaft e. S
m. b. H. in Landwehr, am 11. No⸗
vember 1922 eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. September 1922 ist der Geschäftsanteil auf 5000 ℳ, die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil auf 10 000 ℳ festgesetzt. §§ 14 Ziff. 6, 37 des Statuts sind entspre chend geändert.
Amtsgericht Opladen.
ortelsbu urg. [89666]
In das Genossenschaftsregester ist heute bei dem Schüterheim Ortelsburg, eingetragener Genvssenschaft mit be⸗ schränkter Hafrpflicht in Ortelsburg, eingetragen: Der Seminarlehrer Max Kuschel ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und der Lehrer Otto Thimm aus Georgensguth an seiner Stelle in den Vorstand gewählt.
Ortelsburg, den 8. November 1922.
Das Amtsgericht.
Paderborn. “
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Beamten⸗Wirt⸗ schaftsverein Paderborn, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Paderborn (Nr. 53 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der vaußerordentlichen Generalversammlunge n vom 19. Oktober, 7. November 1922 sind die §§ 6, 7, 16 und 18 des Statuts geändert bezw. er⸗ gänzt worden.
Die Haftsumme ist auf 3000 ℳ ’
Paderborn, den 8. Novpvember 1922
Das Amtsgericht.
—.-—
Reinheim, Hessgsen. [89668] In unser Genosse nschaftsregister wurde heute bei dem Spar⸗ und Creditverein, e. G. m. b. H. zu Brenusbach ein⸗ getragen: Durch schluß der General⸗ versammlung vom 15. Oktober 1922 ist die Haftsumme für jeden, erworbenen Ge⸗ schäftsanteil auf 6000 ℳ erhöht und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf zehn festgesetzt worden. Weiter wurde das Statut in verschiedenen Punkten geändert. Reinheim, den 10. November 1922. Hessisches Amtsgericht.
der Liqui⸗
Reinheim, MHessen. [89669] In unser Genossenschaftsregister wurde unserm 13. Februar 1922 bei der Land⸗ wirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. zu Habitz⸗ heim, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 7. Januar 1922 ist die höchste Zahl der Ges chäftsanteile, auf welche ein Fabl ge sich beteiligen kann, auf zehn fest⸗ gesetzt worden. Im übrigen wurde das Statut mehr⸗ fach geändert. Reinheim, den 13. November 1922. Hessisches Amtsgericht.
Röbel. [89670]
Zu unserm Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 12 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein Vipperow, e. G. m. u. H., in Vipperow, heute eingetragen: Die Satzung ist im § 46 dahin geändert, daß der Geschäftsanteil auf 5000 ℳ er⸗ höht und eine andere Regelung der Ein⸗ zahlung, betreffend Höhe und Zeit der⸗ selben, bestimmt ist, wie aus der Anlage zu (32] ersichtlich ist.
Röbel, den 13 November 1922
Mecklenburgisches Amtsgericht.
Sechleswig. [89671]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Zweckverband der Meiereien des Kreises Sch hleswig. e. G. m. b. H. in Schl. vwig, heute folgendes eingetragen:;
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Sep⸗ tember 1921 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Hufner Max Tönnsen in Schaalby und Thomas Lammers in Bollingstedt.
Schleswi g, den 10. November 1922
Das Amtsgericht. ““ 5.
Schleswig. 89672]
In unser Genossenschaftsregi ist bei Genossenschaft, Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. H. in Schuby, folgendes eingetragen:
Aus dem Vorstand ist ausgeschieden: Parzellist Hans Friedrich Will in Schuby. und an seiner Stelle neugewählt Land⸗ mann Heinrich Jensen in Neukrug.
Schleswig, den 11. November 1922
Das Amtsgericht Abteilung 5.
Seidenberg. [89673]
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 12, „Trocknerei Bellmannsdorf e. G. m. b. H. in Bellmannsdorf“, fol⸗ gendes eingetragen: § ⸗8 Satz 2 der Satzung ist dahin geändert: Die Haftsumme beträgt zehntansend Mark pro Anteil. Seidenberg, Q .⸗L., den 25. Oktober 1922. Das Amts gericht.
Soest. [89674]
Im Genossenschaftsregister Nr. 28 ist heute zu der Lieferungs⸗ und Ein⸗ kaufsgenossenschaft der Schuhmacher für Spoest und Umgegend G. m. b. H. eingetragen:
Der Schuhmachermeister Anton Schlüter ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Ortober 1922 seines Postens als
Vorsitzend der des Vorstands enthoben und aus dem Vorstand ausgeschieden.
Soest, den 8. Növeiber 1922.
Das Amtsgericht.
Soramn, N. EL. [89675]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein zu Soran, N. L., eingetragene Genpssenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht eingetragen worden: Die Hastsumme ist auf 1500 ℳ erhöht. “
Sorau, den 8. November 1922.
Das Amtsgericht.
Spandau. [89679) In unser Genossenschafsregister ist heute unter Nummer 12 bei der Spar⸗ und Darlehuskasse, eintragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Falkenhagen, folgendes ein⸗ getragen worden: Otto Wolff ist s dem Vorstand aus⸗ geschi⸗ eden. An seiner Stelle ist der Bauerngutsbesitzer Paul Böttcher in Faltenogen in den Vorstand gewählt. Spandan, den 3. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Spandam. [89676]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 58 bei der Elektri⸗ zitäts⸗Genossenschaft Neu⸗Finken⸗ krug folgendes eing etragen worden:
Die Genossenschaft ist, nachdem die Zahl der Genossen weniger als sieben beträgt, auf Antrag des Vorstands aufgelöst.
Spandau, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
[89677]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 47 bei der Ge⸗ nossenschaft des Ofens etzergewerbes zu Spandau und Umgegend folgendes eingetragen worden:
Die §§ 11, 12, 13 sind durch Beschluß — der Gengralversammin uing vom 17. Februar 1922 geändert.
Sp andau, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Spandan. [89678] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 24 bei dem Veltener Bankverein eingetragene F schaft mit beschränkter Haftöflicht, Velten, folgendes deG worden: Die ist auf 5000 ℳ er⸗ höht. Die §§ 47, 48, 49 des Statuts sind durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 18. August 1922 geändert. Spandan, den 10. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Stolpen, Sachsen. [89680] Auf Blatt 11 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein? angen wolmsdorf, eingetragene Geuossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Langen⸗ wolmsdorf, ist heute eingetragen worden: 1. daß die Gutsbesitzer Cletus Grützner und Paul Frenzel in Langenwolmsdorf aus dem Vorstande ausgeschieden und daß die Gutsbesitzer Erwin Wagner und Willi Große, daselbst, Mitglieder des Vor⸗ stands sind; 2. daß das Statut abge⸗ ändert worden ist. Amtsgericht Stolpen, 8. November 1922.
Stuhm. [89681] In unser Genossenschaftsregister ist bei
der Nr. 20, Schrosper Molkerei⸗
genossenschaft, folgendes eingetragen
worden: Nach dem Verkauf der Molkerei
und der Verteilung des Vermögens ist die
Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Stuhm, den 31. Oktober 1922.
Das 2 misgericht.
Spandan.
Syke. [89682] Bei der Elektrizitätsgenossenschaft Felde, eingetragene Genossenschaft ht beschränkter Haftpflicht in Felde, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: Die Haftsumme ist auf 8000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. März 1922. Amtsgericht Syke, den 4. November 192222.
Wendisch Buchholz. [89683]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14 (Klein⸗Köris'er Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Klein Köris) folgendes eingetragen worden:
Franz Kossatz ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Ernst Rodominsky getreten.
Wendisch Buchholz, den 13. No⸗
Das Amtsgericht.
vember 1922. Zweibrücken. “
Firma Spar⸗ Darlehnskassen⸗
verein, e. G. m. 8 H. Sitz: Käs⸗
hofen. Vorstandsänderung. C“
Jakob Müller. Neu best tellt: Karl Voll⸗
mar I., Landwirt in Krehe n, Vorsteher. Zweibrücken, den 13. November 1922
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Gotha. [89778] Ueber das Vermögen des Fabrikanten Huldreich 21. alleiniger Inhaber der Firma „Maschinenfabrik Nang & Griesbach, Bufleben“ in Buf⸗ leben ist am 11. November 1922, Vorm. 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkureverwalter: Bücherrevisor Rudolf Christ in Gotha. Anmeldefrist: 26. Januar 3192 23. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: 2. Dezember 1922, Vorm. 11 Uhr. Prüfungstermin: 2. Februar 1923, Vorm. 11 Uhr. Gotha, den 11. N. mPecnbre 1922. Thüringisches Amtsgericht.
[89684]
L S.-A. [89779]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns und Geschäfts⸗ inhabers Paul Walter Krause in Mockern ist nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben worden. Altenburg, 13. Nov. 1922. Der Gerichtsschreiber des Thür. Amtsgerichts.
Dresden. [89780]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Walter Hans Karl Krugler in Dresden⸗N., Königs⸗ brücker Straße 4, der unter der nicht ein⸗ getragenen Firma Krugler & Petermann einen Papierhande l betrieben hat, wird hierdurch aufgehoben, nagedem der im Ver⸗ gleichstermine vom 13. Oktober 1922 an⸗ genommene 1“ durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist.
Amtsgericht Dresden, Abteilung U,
den 15. November 1922.
Ebersberg. Beschluß. (89781] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schapfl, Thomas, Müller in Steffelmühle, wird, als durch die Schlußverteilung beendet, aufgeboben. Ebersberg, den 13. November 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Ebersberg
Mamabhmmß. [89782] Das Kon kursve rfahren über das Ver⸗ mögen des Sattlers und Tapezierers Bernhard Klaus Heinrich Siebken wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 16. November 1922. Das Amtsgericht, Abteilung für Konkurs⸗ aSHeo.
—- —-—
Hellbronn, Neckar. [89783] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen 1. der Firma A. Z. Lampen⸗ vertrieb Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Co., Kommanditgesell⸗ schaft in Heilbronn, 2. des Georg Müller, Hutgeschäftsinhabers in Heilbronn, wurde durch Beschluß von heute nach Abhaltung des Schlußte ermins aufgehobe n. Den 14. November 1922. Amtsgericht Heilbronn. Obersekretär Mezger.
Hillesheim, Eifel. [89784] Beschluß.
Das Konkursverfahren Wilhelm Frei⸗ schmidt, Jünkerath, wird gemäß § 202 Abs. 1 K.⸗O. eingestellt.
Hillesheim (Eifel), den 14.9 1922.
November
Das Amtsgericht.
Nanuen. [89785] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Sprenger und Schulz in Nauen wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins bisn durch aufgehoben. Nanen, den 13. November 1922. Das Amtsgerich
Rosslaun, Anhalt. Beschluß. In Sachen, betr. Konkursverfahren „Pantermühl⸗ Termin zur Anhörung der Gläubigerver⸗ sammlung über Einstellung des Konkurs⸗ verfahrens wegen Mangel einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkurs⸗ masse auf den 9. Dezember 1922, Vormittags 9 Uhr., bestimmt. Roszlau, den 13 Nor vember 1922. Froeli 18 Rosslau, Anhalst.
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Nichard Ri ehle
[89786]
[89787]
in Rostlau, Akazienstraße 2, ist zur Ab⸗
nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur gr hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der
8 (Sbite 26)
Genschow“ wird ein
Verteilung zu berücksichtigenden 8 rungen, der Schlußtermin auf den 12. zember 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. Roßlan, den 14. November 1922. (Unterschrift), Justizsekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Spandau. [89788] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kanfmanns Hans
Molesch in Spandau ist zur Prüfung
nachträglich angemeldeter Forderungen und infolge eines von dem Gemeinschuldner
gemachten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Vergleichstermin auf den
15. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Spandau, Potsdamer Straße 18, Zimmer
Nr. 10/11, anberaumt. Der Vergleichs⸗ vorschlag ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗
teiligten niedergelegt.
Spandau, den 16. November 1922 Das Amtsgericht. Abteilung 7.
—
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[89792]
Güterverkehr zwischen Deutschland einerseits, TLänemart, Schweden und Norwegen andererseits. Verbandsgütertarif, Teil I, Abteilung A.
Mit sofortiger Gültigkeit treten folgende
“ gen in Kraft
a) Artikel 13 Zusatzbestimmung 4 erhält shlgenge Fassung: 4. Der Betrag der Nachnahme ist bei Sendungen in der Richtung nach den nordischen Léändern in Markwährung, in der umgekehrten Richtung in der Kronen⸗ währung des Versandlandes anzugeben.*) In der Richtung von Dänemark sind zutolge dänischer Regierungsverordnung Nach⸗ nahmen bis auf weiteres nur bis zu folgenden Höchstbeträgen zulässig:
bei Gütersendungen 200 Kronen,
bei lebenden Tieren in Wagenladungen 10 Kronen;
b) die dazu gehörige Fußnote erhält folgende Fassung:
Im deutsch⸗dänischen Tierverkehr bei Stückgutf endungen bis auf weiteres wie bisher in beiden Richtungen in Mark⸗ währung anzugeben. In der Nicht, ung von Dänemark sind zufolge dänischer Re⸗ gierungsverordnung Nachnahmen bis auf weiteres nur bis zum Höchstbetrage von 10 ℳ zulässig. 2
2. In der zu Artikel 38 Ziffer 4 (Seite 40) gehörigen Fußnote ist hinter den Worten: „Im deutsch⸗dänischen Tier⸗ verkehr“ einzuschalten: „bei Stückgut⸗ sendungen.“
Altong, den 3. November 1922.
Reichsbahndirektion,
namens der Verbandsverwaltungen. [89789] Süd harz Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 20. November 1922 ab wird der im Uebergangsverkeh ör bestehende Zuschlag zur Lieferfrist für Eil⸗ und Fracht⸗ gut auf drei Tage erhöht und auf den Durchgangsrer tebe über die Südharz⸗ Eisenbahn von und nach Stationen der Halberstadt⸗Blankenburger Eisenbahn aus⸗ gedehnt.
Mit dem gleichen Tage werden die Be⸗ stimmungen für die Umlad dung, von Gütern ergänzt. Näheres durch die Dienststellen. Die Maßnahmen sind von der Landes⸗ aufsichtsbehörde genehmigt.
Berlin, den 16. November 1922. Centralverwaltung für Secundär⸗ bahnen.
Herrmann Bachstein
[89790] Braunschweig⸗Schöninger und Oschersleben⸗ Schöninger Eisenbahn. Am 1. Dezember 1922 werden die Personenfahrpreise wie bei der Reichs⸗ bahn um 100 vH erhöht Braunschweig, den 16. November 1922. Die Direktion. [89793] Deutsch⸗österreichischer Personen⸗ und Gepöückverkehr über die Tschecho⸗Slowakei. (Tarif vom 20. September 1921.)
Vom 20. November d. J. ab wird die
Mindestfracht für Gepäck auf der deutschen Reichsbahn (Nachtrag IV vom 1. No⸗ vember 1922, Schnittafel I) von 15 ℳ auf 40 ℳ erhöht. (R.⸗B.⸗D. Breslau, zu⸗ gleich namens der 88gg Verwaltungen am 14. November
Eisenbah ndirektit on Breslau.
[89791]
Rheinisch⸗Bayerischer Güterverkehr. Tarif vom 1. August 1922. Mit sofortiger Wirksamkeit wird be⸗
richtigt:
a) in der Entfernungstaf el Ider Vertr für Walpertshofen auf:
Ingolstadt München⸗ Hbf. Laim für Sendungen nach Walpertshofen. 59 für Sendungen von
Walvertshofen . . 68.
b) in der Entfernungstafel II die . fernung Nierstein —Würzburg Hbf. von nn auf e Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet 18 auf die vor⸗ übergehende Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O.
Bl. 1914 S. 155). nehen, den 10. Nord ember 1922. beim Reichsverkehrs⸗
Tarisamt 3 8 weigstelle Bayern Mü
ministerinm, 6 in
Der Bezugspreis beträgt viertelfährlich 660 Mh.
für Berlin außer en für Selbstabholer llhelmstraße Nr. 32.
Alle Postanstalten nehmen Bestellun an; den Postanstalten und Zeitungsve auch die Geschäftsstelle SW. 48,
Einzelne Nummern kholten 50 Mk.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
8 Anzeigenpreis für den RNaum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mk. einern 3 gespaltenen Einheitszeile 270 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeiger
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Reichsbankgirokonto.
Nr. 263.
Berlin, Montag, den 20. November, Abends.
—
1922
Poftscheckkon nto: Berlin 41 821.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Baehze hhtung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc
Vetanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Erledigung eingegangenen Petitionen.
Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels.
Bekanntmachung über das Ergebnis der Abstimmung in Ober⸗ schlesien.
I Ergebnis der . tagswahl im Wahlkreis Nr. 10 (Oppeln) am 19. November 1922.
vetcuntmacg ung, betreffend Errichtung einer Reichsbankstelle in
euthen
Bekanntmachung über die Preise der Patentschriften.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 76 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil I.
von beim Reichstag
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Entei gnungsr echts. Bek kanntmachung über Einschränkungen des Wertpapier⸗ und im Gesch häftsbetriebe der Preußischen Zentral⸗ genossenschaf tskasse. Hande lsverbote.
Amtliches.
Dentsches 9 Reich.
Der Ministerial amtmann Natus ist zum Kanzler in Alexandrien ernannt worden.
—
Bei der Chemisch⸗Te chnischen Reichsanstalt ist der wissen⸗
schaftliche Hilfsarbeiter Dr.⸗Ing. Haid zum ö und
Mitglied dieser Anstalt ernannt wor ve
..“
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: der Oberregierungsrat Richtsteig, bisher in Elberfeld, als Abteilungsleiter der Reichsbahndirektion nach Essen, der Ober⸗ regierungsbaurat Aldinger, bisher in Weiden (Obpf.), als Referent zur Reichsbahndirektion nach Wärsbneg die Re⸗ gierungsbauräte Karl Becker, bisher in Elberfeld, als Vor⸗ stand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Magdeburg, Rein⸗ gruber, bisher in Hannover, zum Eisenbahnzentralamt nach Berlin, und Nestlle, bisher in Waldeshut, zum Eisenbahn⸗ betriebsamt 2 nach Cottbus
Bekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Auf Grund des § 9 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (RGBl. S. 500) du der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20.; Dezember 1919 (RCBl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1.
Die nachstehend aufgeführten Nummern tarifs werden, wie folgt, geändert:
des Ausfuhrabgaben⸗
Abgabe vom Werte Tarifnummer 3 8 (Hundertteile) 202 Zuckerwerk und sonstige anderweit nicht genannte
Zuckerwaren: aus ausländischem Zu Aeè““ aus inländischem Zucker.. 1““ 202b Nicht gebackene Waren mit Zuckerz usatz, z. B. Bassorin⸗ und Tragantwaren mit Zucker versetzt; Fruchtkerne, Gewürze, Kastanien, Küchengewächse, 8 Nüsse, Obst, Sämereien, Südfruchtschalen, Süd⸗ früchte und sonstige Pflanzen und Pflanzenteile, überzuckert (kandiert, glastert): mit ausländischem Zucker.. 1“ mit inländischem Zucker.. CTu“ 204 a Schokolade und Schokoladeersatzftoffe, auch mit usatz von Gewürzen, Heilmittelstoffen oder der⸗ leichen, in Tafeln oder Blöcken, auch gemahlen: mit ausländischem Zucker . . .. 11“ andere. 204b Waren, ganz oder teilweise aus Kakaomasse, pu lver, Schokolade oder Schokoladeersatzstoffen; Eichel⸗, Hafer⸗ usw. Kakao; alle diese auch mit Zusatz von Gewürzen. Heilmittelstoffen oder dergleichen: mit ausländischem Zucker. andere
einschließlich des Portos abgegeben.
Abgabe vom Tarifnummer Werte (Hundertteile)
aus 298a Tonerde, künstliche.. “ 4
845 Aluminium, geschmiedet oder g gewalzt, Stangen,
Blechen, Tafeln oder dergleichen, auch Formguß⸗ fücke in unbearbeitetem Zustand
846 Draht, rund, geplättet oder geformt ffassoniert).
849 Waren aus Aluminium, nicht unter Nr. 848 fallend,
auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht zu den seingearbeiteten Schmuckgegen⸗ ständen usw. der Nr. 887a gehören oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummenn fallen; Blattaluminium (Aluminium⸗ folie). (Druckplatten s. Nr. 874 b) .
Blei, gewalzt (Blech), auch gerollt (Rollblei), roh, abges chliffen, gefirnißt, lackiert, poliert oder mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen un⸗ edler Metalle überzogen; Fensterblei..
852 Draht aus 854a Röhren, auch in Verbindung mit unlackiertem,
poliertem Holze, Eisen, Zink oder Zinn ... aus 871a Draht (mit Ausnahme des zementierten Drabis): aus Kiheacaca0“
Außerdem wird der durch die Bekanntmachung vom 39. August 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 194 vom 31. August jest⸗ gesetzte Zuschlag erhoben.
Artikel 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 125. November 1922 in Kraft, Berlin, den 18. November 1922.
Der Reichswirtschaftsminister. Der der Finanzen. 8 ““ J. A: von Brandt.
über künstliche he 17. November 1922.
Auf Grund der Verordnung über Friegsmaßnahmen . Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (RGs
S. 401)/ 18. August 1917 (RGBl. S. 823) und des §. 8 8 Verordnung über künstl 6 Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet:
Artikel 1. ö“ 8 Abs. B Abs. 1 der der C über künstliche Dünge emittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegenden „Liste der Dünge⸗ mittel und Preise“ in der Fassung der Verordnung vom 4. November 1922 (RGBl. I S. 844) erhält folgende Fassung: B) Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel:
Preise für 1 Kilogramm⸗ prozent Stickstoff
Schwefelsaures Ammoniak: ℳ a) für gewöhnliche Waùre. 822,60 b) für gedarrte und gemahlene Warẽ .. 842,30 Salzsaures Ammoniak (Chlorammonium) 822,60 Natriumammoniumsulfat . 3 822,60
. Natrammonsalpeter mit 40 — 45 vHSteinsalz gemischt 822,60
„Kaliammonsalpeter, hergestellt aus Ammonsalpeter und Chlorkalium . . . 822,60
Daneben kann der Kaligehalt mit den für Kali im Chlorkalium geltenden behördlichen Preisen in
Rechnung gestellt werden.
.Natronsalpeter... “ Knochenmehlammonsalpeter mit mindestens 3 vH Knochenmehl.. . “
Gipsammonsalpeter (mit etwa 40 vH Gire) 8 ““ b““
10. Kalkstickst II“ 11. Blutmell.. 12. Hornmehl..
Verordnung Düngemittel.
992,50
822,60 822,60 822,60 731,90
30,— 740,30
Artikel II. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 16. November 1922 ab in Kraft. Berlin, den 17. November 1922. Der Reichsminif ster für Ernährung und Landwirtschaft. L
“
e ka hn tmnchuun
Der “ hat in seiner heutigen Plenarsitzung be⸗ schlossen, die zu dem von den Abgeordneten Hergt und Genossen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung des Umsa steuergesetzes, eingegangenen Petitionen durch die
Besch saßsteüfrgen über den genannten Gesetzentwurf für er⸗ ledigt zu erklären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.
Berlin, den 17. November 1922. Der Direktor beim Reichstag. J. V.: Galle.
““
über die uUmrechnung fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels Grund des 4 des Wechselstempelgesetzes vom 1909 (=GBl. S. 825) in Verbindung mit § 3. bergangsgesetzes vom 4. März 1919 (REBl. und Artikel 179 Abs. 2 der Verfassung des Reichs vom 11. August 1919 (KGBl. S. 1383) werden die in der Verordnung über die fremder Währungen bei der Berechnung des Wechselstempels vom 25. Oktober 1922 (Zentralblatt für das Deutsche Reich von 1922 S. 1005) festgesetzten Mittelwerte für die Umrech⸗ nung der in anderer als Re ichswährung ausgedrückten Beträge aufgehoben und für die nachstehend genannten Währungen bis auf weiteres folgende Mittelwerte festgesetzt: Pfund Sterlin cher Frank. belgischer Frank 2 schweizerischer Frank v“ 1“ 900,— Leu . 1 36,— finnische Mark 1“ 170,— deutsch⸗ “ Krone . 0, tschechische Krone ... Krone “ holländischer Gulden schwedische Frohte . dänische Krone.... norwegische Krone .. polnische Mark türkischer Piaster . argentini'cher Peso (Gold) argentinischer Peso (Papier) chilenischer Peso (Papier) brasilianischer Milreis ... apanisches Nean bulgarische Lerwa . Ver. Staaten Dollar . 1 mexikanischer Goldpeso (Golddollar) lettlandischer Rubel iII1 jugoslawischer Dinar.. . jugoslawische Krone .. . ... Diese Verordnung tritt am 25. November 1922 in Berlin, den 14. November 1922. Der Reichsminister der Finanzen Hermes.
Bekanntmachung über das Ergebnis der Abstimmung in Oberschlesien.
Auf Grund des § 3 des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 18 der Reichs verfaffung vom 8. Juli 88 (RGBl. I1 S. 545) in Verbindun g mit § 25 des G Webes über den Volks⸗ entscheid vom 27. Juni 1921 (RGBl. S. 790) fag. hiermit bekanntgegeben:
Das Wahlvrüfungsgericht beim Reichstag hat in seiner Sitzung vom 6. November 1922 die Abf stimmung in der preußischen Provinz Oberschlesien am 3. September 1922 darüber, ob ein Land Obe rschlesien gebildet wer den soll, für gültig erkannt.
Es betrug
die Zahl der in die Stimnliste G Stimm⸗ berechtigten.. 11
die Zahl der abgeg ebe nen Stimmscheine Lup“
mithin die Gesamtzahl der Stimmberechtigten. 720 736
Von den abgegebeneu Stimmzetteln waren ungültig 3 998
gültig 1 “ .568 341 Von den gültigen Stimmen lauteten
gegen ein besonderes Land Oberschlesien (Nein⸗Sti mmen) 517 812
für ein besonderes Land Sberschlesien (Ja⸗Stimmen) 50 529
Berlin, den 18. November 1922. D Reichsminister des
J. V. Welser.
Vorläufiges raehnt
der Reichstagswahl im Wahlkreis Nr. 10 (Oppeln) am 19. November 1922.
Nach Meldung des Kreiswahlleiters ist das folgende vor⸗ läufige Ergebnis der Reichstagswahl am 19. No⸗ vember 1922 im Wahlkreis 10 (Oppeln) ermittelt worden:
Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen überhaupt 500 707*) hiervon entfallen auf:
a) Deutsche demokratische Partei. Mithin gewählt: 0 Abgeordnete. 11 912 Reststimmen für Reichswahlvorschlag Nr. 3.
8 *) Aus 27 Wahlbezirken liegt das Ergebnis noch nicht vor.
. 27 200,— ℳ 380,—
1 100,— 250,— „
2
2 390,— 1 600,— 1 200 —
v9228988a2 82
Innern
11 912