zwei Vorstandsmitglieder zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschriften hinzufügen.

f) Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich verfreten.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet Pasewalk, den 10. November 1922. Das Amtsgericht.

Pferzhelm. [90202 Genossenschaftsregistereintrag. Einkaussgenossenschaft der Fri⸗

seure, e. G. m. beschr. H. in Pforz⸗

heim. Durch Beschluß der General⸗

versammlung vom 22 Oktober 1922

wurde das Statut in § 24 abgeändert.

Die Haftsumme ist auf 500 ℳ erhöht.

Amtsgericht Pforzheim.

Pirmasens. [90203] Genossenschaftsregistereintrag. Einkaufsgenossenschaft der Bäcker⸗

Innung, eingetragene Geupssenschaft

mit beschränkter Haftung, Sitz

Pirmasens. Durch Generasversamm⸗

lungsbeschluß vom 16. Mai 1922 wurde

an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Heinrich Fluch der Bäckermeister

Otto Heil in Pirmasens in den Vorstand

gewählt.

Pirmasens, den 10. November 1922. T as Amtsgericht.

—

P ven zlan. [90204] In unser Genossenschaftsregister ist heute 69 der Uckermärlischen Geflügelzucht Genossenschaft e. G. m. b. H. in Prenzlaun folgendes eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist er⸗ lo 8. Prenzlan, den 10. November 1922 Das Amtsgericht.

Prüm. [90205]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Siedlungsgenossen⸗ schaft zu gemeinnützigen Zwecken eingetragene Genossenschaft 88 be⸗ schränkter Haftpflicht zu Prüm heute eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. Oktober 1922 ist der Ge⸗ schäftsanteil auf 3000 ℳ und die Haft⸗ summe auf 15 000 ℳ erhöht.

Prüm, den 11. November 1922.

Das Amtsgericht. 8

Rehna, Mecklb.

In das Genossenschaftsregister ist heute zum Vorschußverein zu Rehna, e. G. m. u. H., folgendes eingetragen worden: Die Firma lautet nunmehr Vorschuß⸗ Verein zu Rehna, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Durch die Beschlüsse der Ge⸗ neralversammlung vom 3. Januar 1921 und vom 15. März 1922 ist der Vorschuß⸗ Verein in 88 Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt und die Satzung geändert worden. Der Geschäfts⸗ anfeil jedes Mitgliedes ist auf 500 ℳ fesigesetzt. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile, mit denen sich ein Mitglied

teiligen kann, beträgt 10 (zehn).

Rehna, den 1. November 1922.

Das Amtsgericht.

Roda, S.-A. [90207]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17 Gemeinnütziger Banu⸗ verein Roda S.⸗A., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Roda, eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Adolf Tänzer der Tischler Paul Geithner in Roda in den Vorstand gewählt worden ist.

Roda, den 7. Nopember 1922.

Thüringisches Amtsgericht. Saalfeld, Saale. [90208]

In unser Genossenschaftsregister ist Nr. 14 bei dem Korbmacherverein eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Kranichfeld eingetragen worden:

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 31. Oktober 1922 sind die §§ 5 Abs. 2, 11 Abs. 1 und 2, 15, 51 Vereinsvertrags nach Maßgabe des eingereichten Protokolls ge⸗ ändert. U. a. ist bestimmt: Die vom Gesetz vorgeschriebenen Bekanntmachungen sind in der Thüringer Landeszeitung „Deutschland“ in Weimar aufzunehmen. Sollte diese Zeitung eingehen, so bestimmt der Verbandsvorsitzende die statt ihrer zu Zeitung. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile wird auf 100 bestimmt.

Saalfeld (Saale), den 14. November

1922 Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4. [90209]

Schirgiswalde.

Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters, die Konsum⸗ und Wirtschaftsgenossen⸗ schait für das obere Spreetal, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sire in Kirschan betreffend, ist die Erhöhung der Haftsumme eines jeden Genossen auf 2000 ℳ eingetragen worden.

Amtsgericht Schirgiswalde, den 4. Novemver 1922.

Seelow. [90210]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 56 eingetragenen Elek⸗ trizitäts⸗ und Maschinengenossen⸗ schaft Zechin⸗Ausbau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, zu Zechin eingetragen worden: Der Landwirt Max Enderlein ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Heinrich Blume in Zechin⸗ Ansbau in den Vorstand gewählt worden

celow, den 14. September 1922 Amtsgericht.

[90206]%

Siegburg [90211]

In das Genossenschaftsregister ist am 14. November 1922 bei dem Sieglarer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Sieglar eingetragen:

„DurchGeneralversammlungsbeschluß vom

November 1922 ist die Firma geändert 8 Sieglarer Volksbank, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, und der Ge⸗ schäftsanteil erhöht.

Amt tsgericht Siegburg.

Simmern. [90212]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 42 des Registers der Raven⸗ giersburger Spar und Darlehns⸗ kassenverein eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschränkter Hastpflicht in Ravengiersburg eingetragen worden. Daselbst ist ferner folgendes eingetragen worden:

Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderrichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtung zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitalieder, insbesondere: 1. der gemeinschaftliche Besug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Vorstand: Aloys Dünzen, Lehrer, Ver⸗ einsvorsleher, Rudolf Klein, Ackerer, Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers, Jakob Heinz, Ackerer, Jakob Forster, Ackerer, Abam Klein, Ackerer, alle in Ravengiers⸗ burg.

Satzung vom 8. Oktober 1922. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Raiffeisenboten in Koblenz. Das Ge⸗ schäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu⸗ sammen.

Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willens⸗ erklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Ver⸗ eins oder zur des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Simmern, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. Steinach, S.-Mein. [90213]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Glashütte zu Steinheid e. G. m. b. H. in Stein⸗ heid unter Nr. 11 eingetragen worden:

Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung: a) einer Glashütte, b) einer Kartonfabrik, zu a zur Herstellung von Glasröhren, zu b zur Herstellung von Kartons und der Vertrieb der Erzeugnisse an die Genossenschaftsmitglieder auf ge⸗ meinschaftlichem Wege.

Steinach, S.⸗M., den 30. Oktober 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung II.

Stendal. [90214]

In unser Genossenschafts gregister ist heüte unter Nr. 80 eingetragen: „Alt⸗ märkischer vadec eelanv Mein Stendal, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Stendal. Das Statut ist am 17. August 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der “ guter Pflanzkartoffeln durch gemeinschaftliche Einrichtungen und Maß⸗ nahmen und der gemeinschaftliche Absatz der von den Mitgliedern gewonnenen Kartoffeln. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Altmärkischen Tageszeitung“’, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung im „Deutschen Reichsanzeiger“. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Vorstandsmitglieder sind: Gutsbesitzer W Walter Schulze, Könnigde, Landwirt Heinrich Eckhorst, Bismark, Gutsbesitzer August Vinzelberg, Belkau. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder dergestalt, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Stendal, d den 14. November 1922.

Das Amtsgericht.

Stralsund. [90215]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 50 eingetragen die „Einkaufs⸗ genossenschaft Stralsunder Kolonial⸗ warenhändler, mit beschränkter Haftpflicht“ zu Stralsund. Das Statut ist vom 20. Oktober 1922. Gegenstand des Unternehmens ist: Der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betriebe an die Mitglieder. Die Er⸗ richtung dem Kolonialwarenha endel dienen⸗ der Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder sowie die Förderung der Inter⸗ essen des Kleinhandels. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma durch den Vorstand in der Zeit⸗ schrift „Edeka, Deutsche Handelsrundschau“.

Kaufleute

Vorstandsmitglieder sind die G Ewald

Erich Behl Reinhold Kruse Hover, sämtlich in Stralsund. Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Sie zeichnen durch Beifügung ihrer Namenunterschriften zu der Firma. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet Stralsund, den 15 November 1922 Das Amtsgericht.

Aller. [90217] In das Genossenschaftsregister ist am 2 August 1922 bei der Spar⸗ und Darlehnskafse, eingetr. Genossen⸗ schaft mit unbeschr. Haftpflicht in Beppen folgendes eingetragen worden: Der Gastwirt Georg Kuhlenkamp in Beppen ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden, an seine Stelle ist der An⸗ bauer Heinri ch Maaß in Beppen getreten Amtsgericht Verden, 8 den 15. November 1922.

w ald by.. [90216] In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist heute unter Nr. 80 die ducch Statut vom 28. September 1922 errichtete Elektrizitäts⸗ Genossenschaft Hal⸗ scheid eingetragene Genossenschaft mit beschrändter Haftpflicht in Hal⸗ scheid, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: und werteilung von elektrischer sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haft⸗ i. beträgt 10 000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 50 Den Vorstand bilden: 1. Karl Gerhards, Landwirt in Bellingen, 2. Heinrich Mertens, Gastwirt in Halscheid, 3. Martin Klein, Landwirt in Tistelshausen, 4. Heinrich Weiper, Bergmann in Halscheid, 5. Wilhelm Isenhardt, Landwirt in Halscheid. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt in Neuwied Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem drei- Mit⸗

vVerden,

Bezug Arbeit

glieder ihre Namensunterschrift der Firma

der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet. Waldbröl, den 6. November 1922. Das Amtsgericht.

Waldbröl. In das

[90218] Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute unter Nr. 81 die durch Statut vom 1. Oktober 1922 er⸗ richtete Elektrizitätsgenossenschaft Oberwarnsbach eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft. pflicht in Oberwarnsbach eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteikung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hier⸗ zu notwendigen Anlagen und Maschinen und die “ von Geräten.

Die Haftsumme beträgt 20 000 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile 5.

Den Vorstand bilden: a) Heinrich Stentenbach, Landwirt, Oberwarnsbach, b) Julius Greb, Landwirt, Oberwarns⸗ bach, c) Wil helm Greb, Landwirt, Seifen, d) Friedrich Schramm, Landwirt, Ort⸗ seifen, e) Clemens Schneider, Landwirt, Niederellingen.

Die Betanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Wald⸗ bröler Zeitung.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beif fügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen is in den Dienststunden des Gerichts gestattet.

Waldbröl, den 8. November 1922

Das Amtsgericht.

Waldbröl. [90219]

In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 35 bei dem Brücher⸗ mühler Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht zu Brücher⸗ mühle, folgendes eingetragen:

§ 41 des Statuts ist gzändert. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ glieds Dresbach aus Brüchermühle ist der Kautmann Friedrich Wilhelm Schütz aus Heischeid gewählt. Beschluß der General⸗ versammlung vom 3. Oktober 1922.

Waldbröl, den 10. November 1922.

Das Amts sgericht.

Waldenburg, Schies. [90220]

In unser Gen offenschaftsregister ist am 13. November 1922 bei Nr. 31 „Allge⸗ meiner Konsumverein für das Nieder⸗ B“ Industriegebiet E. G. m. b. H. in Rensalzbrunn, Kreis K Walden⸗ burg“, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22 Oktober 1922 sind die §§ 44 Absatz 1, 2 und 3, 46 und 49 der Patzung g geändert worden.

Der Geschäftsanteil jedes Mitglieds ist auf 2000 ℳ und die Haftsumme auf 2000 ℳ erhöht worden.

Amtsgericht Waldenburg, Schles.

Weida. [90221]

Ins Genossenschaftsregister ist heute beim Konsumverein zu Weida, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Weida — Nr. 3. — eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5 November 1922 ist die Haftsumme auf 3000 ℳ erhöht. Die E erfolgen nur in der r Zeitung „Ostthüringer Tribüne“ (Weidaer Volksblatt).

Weida, den 14 November 1922.

Thüringisches Amtsgericht.

Karl S

Weiden. [90222] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Darlehenskassenverein Premenreuth, e. G. m. u. H.“, Sitz: Premenreuth. Karl Höcht aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu bestelltes Vorstandsmitglied: Michael Höcht, Premenreuth Weiden i. O., den 13 November 1922. Das Amtsgericht. Weinsberg. [90224]

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen bei dem Darlehenskassen⸗ verein:

1. Lehrensteinsfeld, e. G. m. u. H. in Lehrensteinsfeld: An Stelle des früheren Schultheißen Arnold wurde Hans Rößler, Schultheiß in Lebrensteinsfeld, als Vereinsvorsteher gewählt.

2 Maienfe ls, e. G. m. u. H. in Maienfels: An Stelle der Vorstands mitglieder Waldbi⸗ üßer, Braun und be wurden gewählt: Imanuel Bauer, Schult⸗ heiß in Maienfels, zugleich als Vereins⸗ vorsteber, Christian Dietrich I., Landwirt in Busch. August Schmidgall Hirschwirt in Maienfels. Das Vorstandsmitglied5 zchmidgall, Landwirt in Busch, ist zum Stellvertreter des Vereinsvorstehers gewählt.

Den 14. November 1922

Amts 88b ht Ws F.hrtegr, O. S. Gwinner. Wer adisch muchhoz. 23]

In unser Genossenschaftsregister ist . geute bei Nr. 1 (Vorschußkasse Wendisch Buchholz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wendisch Buchholz) folgendes ein⸗ getragen worden:

Erich Prochnow und Paul Paulick sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle Arthur Schuler und Fritz Kuhlig getreten.

Wendisch Buchholz, vember 1922.

Das Amtsgericht.

“

[90223

[90225] Wolwirstedt, Bz. Magdeb.

Im Genossenschaftsregister „Ländliche Spar⸗ und Darlehnstkasse Farsleben, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Farsleben“ ist cheute eingetragen:

Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht,

der Geschäftsanteil auf 500 ℳ.

Wolmirstedt, den 29. Okto Das Amtsgericht.

ber 1922.

8 „ c 11) Konkurse.

Gotha. [90331] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fritz Griesbach in Bufleben v. Gotha ist am 13. November 1922. Nachmittags 12 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden Konkursverwalter: Bücherrevisor Rudolf Christ in Gotha. Anmeldefrist: 26. Januar 1923. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 2. Dezember 1922, Vorm. 10 Uhr. Prüfungstermin: 2. Fe⸗ bruar 1923, Vorm. 11 Uhr. Gotha, den 11. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. I.

Ahrensbök. [90332

Der Konkurs Fidelins, echrensbsr, ist wegen Kosten mangels durch Beschluß vom 10. November 1922 eingestellt.

Ahrensbök, den 14. Nopember 1922.

Das Amtsgericht. Bad Salzuflen.

In dem Konkursverfahren L eindemeyer wird unter Bezugnahme auf di e Bekannt⸗ machung vom 9. Fierenher 1922 in Nr. 98 des Staatsanzeigers noch bekannt⸗ gemacht, daß zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des Konkursverwalters oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die in § 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände Termin auf eimersgg. den 7. Dezember 1922, Vormittags 9 ½ Uhr, anberaumt ist

Bad Salzuflen, den 16. November 1922

Lippisches Amtsgericht I. Blankenese. [90334]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Witwe des Tapeziers Friedrich Franz, Marie Franz geb. Främcke, in Blankenese wird auf Antrag des Erben der Gemeinschuldnerin eingestellt, nachdem sämtliche “ welche Forderungen angemeldet haben, zugestimmt haben.

Bengensig, den 4. November 1922.

Das Ar ntsgericht.

———gg

Dresden. [90335] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Ka ismanns Iohannes Kurt

Ott Seibt in Firma Rrahl & Seibt

in Dresden wird nach Abhaltung des

Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amisgericht Abteilung IUI,

den 14. November 1922.

——ö

G 1.1 mma.

0999] [903 933931

[90336] as Konkursr verfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Sächsische Thon⸗ B8 A lktiengesellschaft in Brandis wird ach Abhaltung des Schlußte mins hierd aufgehoben.

Amltsgericht Grimma, den 13. November 1922. Heidelberg.

Das Kontursverfahren des Lokon 1 6. D. Karl beschluß vom

den 13. No⸗

[90337] r den Nachlaß

11 November 1922 nach Abbaltung des Schlußtermins und nach Vornahme der Schlußverteilung aufgehoben Heidelberg, den 13. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts IL.

Hünchen. [90338] Amtsgericht München, Konkursgericht.

Am 13. November 1922 wurde das unterm 29. Juli 1921 über das Vermögen des Handelsmanns Jos seph Stumpf, Großhandlung für Wasch⸗, Putz⸗ und Toiletteartikel in München, Plinganserstraße 1˙2 eröffnete Konkurs⸗ verfahren als durch Zwangsvergleich be⸗ endet aufgehoben. Vergütung und Aus⸗ lagen des Konkursverwalters und der Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokoll ersichtlichen Beträge festgesetzt.

München, den 14. Nopember 1922. Gerichtss chreiberei des Amtsgerichts. Schlüchtern. Ez. Cassel. [9032 91

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Ziegelwerke Camner 3, Gesel lschaft mit beschräntter Haft ung, zu Sannerz, ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht en Ver⸗ mög gensstücke sowie Festsetzung des Honorars des Verwalters, der Schlußtermin auf den 8. D dezember 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.

Schlüchtern, den 14. November 1922. Das Amtsgericht. Stockach. [90340]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Elektrotechnikers Walter Bens in Crefeld wurde nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Stockach, den 13. November 1922. Gerichtsschreiberei des Bad. Amtsgerichts.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ lanbekan ntmachungen der Eisenbahnen.

[90341]

Mit Wirkung vom 25. November d. J. wird Nr. 10 des Tarifverzeichnisses dahin geändert, daß die Reichsbahn allgemein

oder für einzelne Richtungen oder für

nzelne Güterarten ist, bei Ueber⸗ üllung der Ladegleis e auf den zoll⸗ inländischen Güterbahnhösfen von Ham⸗ burg Hgbf. die Entladung von Wagen⸗ ladungen auf den Behelfsladegleisen im Veddel⸗Peute⸗Gelände (Tarifstation Wil⸗ belmsburg), ferner bei Ueberfüllung a) des Güterschuppens, b) der Ladegleise in Ham⸗ burg⸗Barmbeck die Abnahme von a) Stück⸗ gut⸗ b) Wagenladungen auf einem zoll⸗ inländischen Bahnhofe von Hamburg Hobf. zu verlangen (§§ 15a und r24 a).

Für alsbaldiges Inkrafttreten dieser Tarifbestimmungen ist die vorübergehende Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O. maß⸗ gebend.

Altonag, den 16. November 1922.

Reichsbahndirektion.

—

[90342] Stagats⸗ und Privatbahngütertarif.

Am 1. Dezember 1922 wird die Station „Pfannenberg“ der Freien⸗Grunder Eisen⸗ bahn⸗Aktiengesell schaft als Tarifstation in den oben genannten Tarif einbezogen. Näheres enthält der nächste Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger.

Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier,

Bahnhof Al⸗ lexanderpe atz.

Berlin, den 16. November 1922.

Re ichsbahndirektlon. 8c. Tar. 10/126.

[90343] Tfv. Nr. 2540 a, Vorläufiger Tarif für ven deutsch⸗österreichischen Personen⸗ und Gepäckverkehr über süddentsch⸗österreichische Grenz stationen, Heft K, gültig vom 1. Dezember 1921.

Mit Gültigkeit vom 1. De 1922 tritt der Nachtrag VI in Kraft. Er enthält die erhöhten, vom 1. Dezember an söt,gen Schnittfahrpreise der Deutschen Reichsbahn in der tatsächlich einzuhebenden Höhe.

(B.⸗A. München 3/8). [90344] 1— ETfv. Nr. 2540 b. Vorlänfiger Tarif für 8 deutsch⸗österreichischen

588 ud Gepäckverkehr über nisch böterreichische Grenz⸗ stationen, Heft R, gültig vom 1. Mai 1922.

Mit Güͤltigkeit vom 1. Dezember 1922 tritt der Nachtrag V in Kraft. Er enthält die erhöhten, vom 6 Deze ember an gültigen Schnittfahrpreise d Deutschen

kei 6 zbahn in der tatsächlich denh uhebenden

(. A. München Q 3 823 2).

2— —

Eise ern— Siegener Fisenbahn. Binnentarif.

Ab 1. Dezember 1922 werden die Fahr⸗ preise wie bei der Reichsbahn vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde um 100 vH erhöht. Die Abkürzung der Ver⸗ öffent stlichungsfrist gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung des § 6 der Eisen⸗ bahn ⸗Verkehrs⸗Ordnung (=RGBl. 1914 S. 455).

Auskunft Direktion.

Siegen, den 15. November Die Direktion,

erteilt die unterzeichnete

zember

Der Bezugspreis vree; vierteljährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;

Einzelne Nummern hosten 30 Mh.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 8”

für Berlin außer den Postanstalt a und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

2]

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 Mhk. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers. Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelnummern oder einzelne Beitagen werden nur gegen Sex dbe borherige des Portos abgegeben.

“

Inhalt des amtlichen Teiles:

1.“ Deutsches Reich.

Frhtsiteeengaen 78s Exequaturerteilungen.

Verordnung über künstliche Düngemitt el.

Verordnung über die Umlage von Superphosphat. Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Nr. 1 des Ver⸗ zeichn sses der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herst tellung genehmigt worden ist.

Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium.

Bekanntmachung, betreffend Erledigung beim Reichstag ein⸗ gegangener Petitionen.

Bekanntmachung, betreffend Schwefelsäurepreise.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.

Verordnung über das Inkrafttreten des Gesetzes betreffend die Wahlen zu den Provinziallandtagen und zu den Kreistagen vom 3. Dezember 192 20, hinsichtlich der Wahlen zu den Kreistagen für die Kreis se Neustadt, Oppeln, Kreuzburg, Leobschütz und Kosel.

Aufhebung eines Zeitungsverbots.

Bekanntmachung, betreffend Aenderung der allgemeinen Be⸗ stimmungen der Deutschen Arzneitaxe 1922, 11.

P Ergebnisse der La ndi tagswahlen des Wahlkreises r. 9 (Oberschlesien).

Amtliches.

Deutsches Reich.

Reichsbank ist ernannt der bisherige Reichsbank⸗ in Mayen zum Reichsbankrat unter Ueber⸗ Stelle des Vorstands der Reichs banknebenstelle

kassier’ tragung daselbst.

Dem Chilenischen Konsul in Berlin Hernan Edwards und dem Königlich Schwedischen Vizekonsul in Magdeburg Wilhelm Jo op ist namens des Reichs das Exe equatur erteilt worden. v

Vom. 20. MGnee er 1922.

Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der T oltsernährung vom 22. Mai 1916 (RGBl. S. 401) /18. August 1917 (RGBl. S. 823) und der §88§ 7 und 10 der Verordnung dien künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet⸗

Artikel I. b86 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (-RG Bl S. 999) in der Fassung der Verordnungen van 2 Dezember 1921 und 21. Juni 1922 (=GBl. 1921 S. 1537; 922 1 S. 523) erhält folgende Fassung:

Beim Weiterverkaufe dürfen den Höchstpreisen für 100 Kilo⸗ gramm folgende Beträge zugeschlagen werden: a) bis zu 40 ℳ, wenn in Mengen von weniger als 5000 Kilo⸗ gramm verkauft wird; bis zu 60 ℳ zuzüglich 7 vH des Rechnungsendbetrags, wenn die Ware vom Lager ab verkauft und versandt wird oder wenn ab Waggon verkauft wird; im Falle des Ver⸗ kaufs ab Waggon ist jedoch die Erhebung des Zuschlags von 7 vH ausgeschlossen, wenn nicht die Ladung an mehrere Bezieher verteilt wird.

Artikel II.

Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (7RGBl. S. 999) anliegende „Liste der Düngemittel und Preise“ wird wie folgt geändert:

1. Im Abs. „A Suvperphosphate“ in der Fassung der Verordnung vom 4. November 1922 (REBl. 1 S. 844) werden folgende Aende⸗ rungen vorgenommen:

Im Abs. 1 wird die Zahl „200“ durch die Zahl „400‧, Im Abs. 4 wird die Zahl „40“ durch die Zahl r„500 und die Zahl „500“ durch die Zahl „ 950“ ersetzt.

2. In Abs. 3 des Abs. „C Knochenmehl“ in der Fassung der Verordnung vom 4. November 1922 (-GBl. 1 S. 844) wird die Zahl .40“ durch die Zahl „500“ und die Zahl „500“ durch die

ahl „950“ ersetzt. Jah Artikel III.

Artikel II § 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Dünge⸗ mittel vom 5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Ver⸗

ordnungen vom 21. Juni, (RGBl. I S. 523, 832, 844) erhält

8 3

3 0.

Der Höchstpreis für w jasserlösliche Phosphorsäure in diesen ℳb, der Höchstpreis für Stickstoff Für das Kilogramm Kali in jeweiligen ab Frachtausgangsbahnhof ein

Mischungen beträgt 525 912,40 ℳ für das Kilogramm. diesen Mischungen darf außer 20 prozentiges Kalidüngesalz Zuschlag von 64,10 ℳ berechnet werden.

Artikel 1V.

dem

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 8 November 1922 ab

in Kraft.

Berlin, den 20

November 1922.

Der Reichsminister für und Landwirkschaft.

31. Oktober und 4. t folgende Fassung:

November 1922 Verordnung

über die Umlage von Superpho Vom 20. November 1922. Auf Grund des § 5 der Verordnung über die einer Preisausgleichsstelle für phosphorsäurehaltige Dünge⸗ mittel vom 9. März 1922 (ABl. I S. 239) werden mit Wirkung vom 20. Nove ge 1922 ab bis auf weiteres folgende Umlagebeträge festgesetzt: für 1 Kilogrammprozent wasserlösliche Phosphorsäure (PzOs) im Superphosphat 125. ℳ. 1 Berlin, den 20. November 1922 Der Reichsminister für E

svba,

Preise für

Verordnung Fassung der eesnec n vom 4.

1

über künstliche Düngemittel

dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, 2n vom 3. August 1918 (ℳCBl. S.

November 1922

Bekanntmachung.

deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des § 8 der 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der

(Deutscher Reichsanzeiger Nr. 251) folgende Fassung:

Genehmigte Bezeichnung des Düngemittels

Firma

Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen

Besondere B

1. Rhenania⸗ phosphat

Rhenania, Verein chemischer Fabriken A.⸗G.,

Aachen

eEl

446 ℳ für 1 Kilogrammprozent Gesamt⸗ phosphorsäure.

525 ℳ für 1 Kilogrammprozent zitronen⸗ säurelösliche Phosphorsäure. Besondere Lieferungsbedingungen:

Höchstpreis gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Klein⸗ bahnstation. Bezahlung:

Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 14 % Gesamtphosphorsäure, hiervon mindestens 75 % zitronensäurelöslich, oder mit mindestens 12 % zitronen⸗ säurelöslicher Phosphorsä ure.

Der Feinheitsgrad bei Gesamtphosphorsäure mindestens

90 % auf dem Sieb A K 100. Bei Lie cferung in

Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf⸗

schlag von 950 ℳ für 100 kg und bei Lieferung in

Papiersäcken ein Aufschlag von 500 ℳ r 100 kg

1ö1““ 8 116“ 8

Barzahlung ohne Abzug. berechnet werden.

e Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 20. November 1922 ab in Kraft.

den 20. November .

P

ekanntmachung.

Gemäß Beschluß des Reichs kohlenverbands vo vember 1922 85 ab 16. stoffverkaufspreise je Tonne

November 1922

Umsatzsteuer:

I. Rheinisch⸗

Steinkohlenbriketts

Nr.

Bekanntmachung des

I. Klasse “ 8 8

II ESI“ 1 8 III. Klasse 2. 9 9 . 0 90 98 90 5 0

II. Aachener Steinkohlensyndikat Cschweifer;

Bergwerksverein Vollbriketts. 111“ 6“

III. Niedersä bfisches Kohlensyndikat:

Steinkohlenbriketts Obernkirchen . .. . Steinkohlenbriketts Ibbenbüren...

IV. Sächsisches Steinkohlensyndikat:

Steinkohlenbriketts (Morgenstern und Glück⸗ aurxb“

V. Riederschlesischer Kehlenih

Steinkohlenbriketts C und

Wenceslaus) . “

Die in der Bekanntmachung vom 28. 1920 (Reic 8⸗ anzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten 8ns für die vorgenannten Brennstoffverkaufspreise.

Berlin, den 20. November 1922.

Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. 59 . . . . . .

Keil. Loeffler.

folgende Brenn⸗ die Tonne einschließlich Kohlen⸗ und 8 1 in Mark

Westfälisches Kohlensyndikat

Eisenwirtschaftsbundes.

Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 über die Regelung

Grund⸗ 14. No⸗ preise

Frachtgrundlag

Petrattzroteisen 111““ 143 365 l ießereiroheise .. . 110 173 Oberhausen Gießereiroheis sen II. . 110 103 6 23 917 ESiegerländer Zusatzeifen, weiß 108 732

8 23 680. 3 . „ meliert 108 932 Siegen grau . 109 132 1

Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen V

ℳ 24 156,

Siegerländer Hütten, weiß .111 665

ℳ 25 000, 8 8 5 meliert 111 865

24 300. grau 112 065

Siegerländer Zessemereisen . 102 034

Puddeleisen .. 8 102 034

Stahleisen, Siegerländer Qualität 102 034

Kupferarmes Stahleisen .. 142 697 Stahleisen mit max. 0,2 % Cu.. . 122 365

Spiegeleisen mit 6 —8 % Mangan. 110 93 ¼ ℳ 24 524. 3 „ 8 — 10 % 5 8 110 994

1 10 — 12 % „ . 7111 1449

n at: Gießereiroheisen III, Luxemburger ℳ 26 999. Qualität... 8 105 465 Gießereiroheisen I,

Qualität E1 105 265

105 065

141 005

Gießereiroheisen äö . 260 576

Qualität... Temperroheifen von der Duisburger

*)216 982 165 014

ab Hütt

ℳ 26 919, 26 054.

„

Luxemburger buremburger

Kupferhütte, grau, großes Format. Ferromangan, 11“

Ferrosilizium, 10 % ig E 116““

*) Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von 20 000 ℳ für ein englisches Pfund; sie erhöhen oder ermäßigen

sich um 1 8,50 ℳ bei Ferromangan 80 %

der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung u16“

ab 16. November 1922

“

folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosillzium festgesetzt worden:

für jeden Punkt, um den sich der Durchschnittsgeldkurs für November bei⸗ “ oder unten Cühert.