jahr läuft vom 1. Juli 5eo . Juni. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienst⸗ stunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht Ottmachau.
Plettenberg. [90459] In unser Genossenschaftsregister ist zu dem Bürgerlichen Konsumverein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Plettenberg eingetragen: Der Schlosser Ewald Klein ist durch Tod aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle der Kauf⸗ mann Heinrich Brocksieper in den Vorstand gewählt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. November 1922 ist die Haftsumme eines jeden Ge⸗ nossen auf 1000 ℳ erhöht. Plettenberg, den 7. November 1922. Das Amtsgericht.
Ratzebuhr, Pomm. [90460]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Elektrischen Ueberlandzentrale Lottin e. G. m. b. H. am 14. No⸗ vember 1922 eingetragen:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 10. Juli 1922 beträgt die höchste Zahl der Geschäftsanteile 1800.
Ratzebuhr, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
Remscheid. [90461]
In das Genossenschaftsregister ist am 14. November 1922 bei der Seva Edekn Einkaufsverein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Remscheid — Nr. 7 des Reg. — folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. November 1922 ist die Haft⸗ summe auf 10 000 ℳ erhöht und die Be⸗ teiliung auf bis 30 Geschäftsanteile zu⸗ gelassen.
Durch vorstehenden Beschluß sind auch §§ des Statuts 9, 10 (Geschäftsanteil), [I (Haftsumme), 8 (Verpflichtung zum Erwerb von Geschäftsanteilen) geändert.
Amtsgericht in Remscheid.
Rosgstock, Mecklb. [90462]
In das Genossenschaftsregister ist heute zur Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Vogtshagen, ein⸗ getragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen:
Das Amt der Liquidatoren Lehrer Rein⸗ hold Zahl und Hofbesitzer Wilhelm Röbcke zu Vogtshagen ist nach Beendigung der Liquidation beendigt. Die Genossenschaft ist erloschen.
Rostock, den 13. November 1922.
Das Amtsgericht.
—.
Schleswig. [90463]
In unser ö“ ist bei der Genossenschaft „Schleswig⸗Hol⸗ steinische Landesgenossenschaftskasse, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Kiel heute folgendes eingetragen:
Durch Beschluß oer Generalversamm⸗ lung vom 28. Oktober 1922 sind die §§ 1 und 14 des Statuts dahin ab⸗ geändert, daß die Firma in „Schleswig⸗ Holsteinische Landesgenossenschafts⸗ bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, geändert und die Haftsumme auf 10 000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht ist.
Schleswig, den 13. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Schwerin, HMecklb. [90464]
In das Genossenschaftsregister ist zur Lieferungsgenossenschaft selbständi⸗ er Seiler beider Mecklenburg eute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Mai 1922 sind Geschäftsanteil und Haftsumme auf 1000 ℳ erhöht.
Schwerin, den 3. November 1922.
Das Ametsgericht.
Seelow. [90465]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 53, betreffend die Elektrizitäts⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Sophienthal eingetragen worden: Reinhold Hielscher ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist Karl Sachs in Sophienthal getreten.
Seelow, den 2. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Seelow. [90466]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7, betr. die Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Ortwig folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Mai 1922 ist § 37 Abs. I und III des Statuts folgendermaßen geändert:
I. Der Betrag, bis zu welchem sich die einzelnen Genossen mit Einlagen be⸗ teiligen können, der Geschäftsanteil, wird auf 4900 ℳ festgesetzt.
III. Jeder Genosse ist verpflichtet, 1000 ℳ einzuzahlen.
Seelow, den 2. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Sensburg. [90467]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 16a bei der Viehverwer⸗ tungsgenossenschaft Sensburg e. G. m. b. H. zu Sensburg heute folgendes eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Gutsbesitzers Fiedler ist der Gutsbesitzer Otto Poganski in den Vor⸗ stand gewählt.
Sensburg, den 31. Oktober 1922.
1 as Amtsgericht. 8
8 “
sgensburg. [90468]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 25 a bei dem Konsum⸗Bau⸗ und Sparverein Alt⸗Ukta, e. G. m. b. H. in Alt Ukta heute folgendes ein⸗ getragen:
Der Invalide Gottlieb Jescheniak ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Tischler Fritz Myska in den Vorstand gewählt.
Sensburg, den 7. November 1922.
Das Amtsgericht.
Siegen. [90469]
In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen:
Unter Nr. 58 am 1. November 1922 bei der Firma Siegbank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Betzdorf, Zweigstelle Frenden⸗ berg, Kreis Siegen, in Freudenberg (Kreis Siegen): Die Haftsumme ist auf 1500 ℳ, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile auf 50 erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Juni 1922. Gemäß dem Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 27. Juni 1922 ist der § 38 des Statuts dahin geändert worden, daß für die Bekanntmachungen an Stelle der Betzdorfer Volkszeitung die Rheinisch⸗ Westfälische Volkszeitung oder deren Rechtsnachfolgerin tritt.
Unter Nr. 15 am 1. November 1922 bei der Firma Eisenbahn⸗Konsum⸗ verein zu Siegen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Siegen: Die Haftsumme ist auf 500 ℳ erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. September 1922.
Siegen, den 1. November 1922.
Das Amtsgericht. Solingen. [90470]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 40 eingetragen: Schleifstein⸗Be⸗ zugs⸗Genossenschaft Solingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Schleifsteinen und anderen Werkzeugen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ. Das Statut ist am 7. Oktober 1922 festgestellt. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma mit Unterzeichnung zweier Vor⸗ standsmitglieder und bei den vom Auf⸗ sichtsrat ausgehenden Einladungen zur Generalversammlung durch dessen Vor⸗ sitzenden in der Bergischen Arbeiterstimme und im Solinger Volksblatt. Werden die Veröffentlichungen in diesen Blättern unmöglich, so hat der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsrats ein anderes Blatt solange zu bestimmen, bis durch Beschluß der Generalversammlung andere Blätter bestimmt sind. Willenserklärungen für die Genossenschaft müssendurch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Zeich⸗ nungen erfolgen in der Weise, daß mindestens zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endet am 30. Juni. Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt: Ernst Kaiser, Schleifer in Solingen, Schützenstraße 63, Karl Mußhoff, Schleifer in Gräfrath⸗Ketzberg 9, Walter Dorp, Schleifer iu Höhscheid, Josefstraße 5. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts edem gestattet.
Amtsgericht Solingen,
den 6. November 1922.
Steele. [90471] bei Nr. 17 eingetragen, daß die Spar⸗ und Bangenossenschaft in Steele⸗ Rott, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. August 1922 aufgelöst Liquidatoren die Bergleute Anton und Willibald Meiwes in Steele hpstellt sind. Steele, den 4. November 1922. Das Amtsgericht.
Steinbach-Mallenberg.
Werkzeugzangenindustrie zu Stein⸗ I und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Steinbach⸗Hallen⸗ berg, folgendes eingetragen: Zangen⸗Industrie zu Steinbach⸗Hallen⸗ berg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Steinbach⸗Hallen⸗ berg. Gegenstand des Unternehmens: Ausführung von Exportaufträgen. Die Satzung vom 6. April 1922 ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 6. Sep⸗ tember 1922 geändert. Steinbach⸗Hallenberg, den 14. No⸗ vember 1922. Das Amtsgericht.
Stepenitz. [90473
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Pribbernow, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Pribbernow“, eingetragen worden:
Der Hauptlehrer i. R. Hermann Stern⸗ berg und der Pastor Franz Döring sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An⸗ deren Stelle sind der Gemeindevorsteher Paul Radloff und der Landwirt Rudolf Schmidt in Pribbernow getreten. Amtsgericht Stepenitz, 9. November 1922.
Tost. 8 2 1290474] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 12, Landwirtschaftliche
An⸗ und Verkaufsgenossenschaft des
ist und zu
[90472) In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 18 Handwerkergenossenschaft der
Kreisverbandes Tost⸗Gleiwitz e. G. m. b. H. in Tost, folgendes eingetragen worden: Der Kaufmann Fritz Rosenthal und der Häusler Alexander Rolnik sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Oberrevisor August Gmyrek in Gleiwitz und der Landwirt Ignatz Pyschik in Boguschütz gewählt. Amtsgericht Tost, den 7. November 1922. velbert, Kheinl. [90475] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 bei dem Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler „Ein⸗ kovel“ e. G. m. b. H., Velbert, fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt gemäß Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. Oktober 1922 „Ein⸗ kovel“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Lebens⸗ mittelgroßhandlung in Velbert“. Velbert, den 13. November 1922. Das Amtsgericht.
Wächtersbach. [90476] In unser Genossenschaftsregister wurde
heute bei Nr 12 „Konsum⸗ u. Spar⸗
genossenschaft in Schlierbach u. Um⸗
gebung, e. G. m. b. H. in Schlier⸗
bach“ die Erhöhung der Haftsumme von
ℳ 200 auf ℳ 2000 eingetragen. Wächtersbach, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
Wernigerode. [90478]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 die Genossenschaft in Firma „Beamten⸗Wirtschaftsbund, Wernigerode, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, mit dem Sitz in Wernigerode, eingetragen. Die Statuten sind am 1. November 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirtschafts⸗ bedürfnissen aller Art im großen und Ab⸗ gabe im kleinen an die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 500 ℳ. Die höchste Anzahl der Geschäftsanteile ist 10. Vor⸗ standsmitglieder sind: Richard Liebach, Reinhold Arndt, Friedrich Schulze in Wernigerode, Otto Thomas, Nöschenrode. Die Bekanntmachungen erfolgen durch das Wernigeröder Tageblatt und die Wernige⸗ röder Zeitung, falls eine oder beide Zeitungen eingehen, durch den Reichs⸗ anzeiger bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt. Willenserklä⸗ rungen sind für die Genossenschaft ver⸗ bindlich, wenn sie mindestens zwei Vor⸗ standsmitglieder unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, die auch durch mechanischen Aufdruck hergestellt werden kann, durch Namensunterschrift vollziehen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der des Gerichts jedem ge⸗ tattet.
Wernigerode, den 11. November 1922. Preußisches Amtsgericht. Wernigerode. o477
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei Nr. 17, „Gemeinnütziger Bau⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Werni⸗ gerode, eingetragen: Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juli 1922. sind die §§ 31, 4, 7, 82 des Statuts ge⸗ ändert worden.
Wernigerode, den 15. Novemberl922.
Preußisches Amtsgericht. Abteilung 3.
[90479] Wiecehl. Kr. Gummersbach. Im hiesigen Genossenschaftsregister ist
heute unter Nr. 59 eingetragen worden: 8 Elektrizitätsgenossenschaft In unser Genossenschaftsregister ist heute
Hömel und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Hömel bei Nümbrecht.
Das Statut ist am 3. September 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung von Hömel und Um⸗ gegend mit elektrischer Energie. Die Haft⸗ summe beträgt 100 ℳ. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ zeitung. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
Den Vorstand bilden: 1. Wilhelm Sträßer II., Landwirt in Hömel, 2. Her⸗ mann Lang, Lehrer in Hömel, 3. Carl Stöcker III., Landwirt in Wirtenbach, 4. Wilhelm Zimmerscheidt, Landwirt in Breitewiese, 5. Wilhelm Seinsche, Land⸗ wirt in Haan.
Die Einsicht in die Liste der Genossen st 1seg der Dienststunden jedem ge⸗
attet.
Wiehl, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht. Windecken. [90480]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 die „Marköbeler Dresch⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, mit dem Sitz in Marköbel eingetragen worden.
Das Statut datiert vom 6. August 1922. Gegenstand des Unternehmens ist Dreschen des selbstgebauten Getreides der Mit⸗ glieder mit der Dreschmaschine. Die Maschine kann auch für andere Zwecke gebraucht werden, worüber die Mitglieder⸗ versammlung zu bestimmen hat.
Ein Geschäftsanteil beträgt 500 ℳ, die höchste Zahl derselben 50.
Den Vorstand bilden folgende Personen: 1. Landwirt Ludwig Heinrich Gärtner in Marköbel, 2. Landwirt Karl Krauch in Marköbel, 3. Landwirt Philipp Meer⸗ bott in Marköbel, 4. Landwirt Friedrich Wilhelm Schneider II in Marköbel, 5. Landwirt Johannes Goy in Hirzbach.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. 8
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. 8
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Windecken, den 9. November 1922.
Das Amtsgericht.
Witzenhausen. 8 [90481]
In das Genossenschaftsregister Nr. 5 ist bei dem Hundelshäuser Darlehns⸗ kassenverein, e. G. m. u. H. zu Hundelshausen, am 10. November 1922 eingetragen: Der Steinrichter Peter Pflüger zu Hundelshausen und der Lehrer Reinhard Dittmar zu Dohrenbach sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stellen der Gipsbruchbesitzer Orth zu Hundelshausen und der Land⸗ wirt Johannes Bretthauer zu Dohrenbach getreten.
Amtsgericht, Abt. I, Witzenhausen.
Worms. [90482] Im Genossenschaftsregister des hiesigen Gerichts wurde heute bei der Firma „Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossen⸗ schaft der Schneidermeister von Worms und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, Sitz Worms, eingetragen: Durch Bäisschtuß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Oktober 1922 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind die seitherigen Vorstandsmitglieder. Worms, den 15. November 1922. Hessisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Beuthen, O. S. [90758]
In das Musterregister ist unter Nr. 24 für den Stukkateur Johann Ambrosy in Roßberg eingetragen worden: Ein Tintenschreibzeug aus Hartgips und Kunst⸗ marmor darauf stehend ein hohler imitierter schwarzer Kohlenblock, in dessen Vorder⸗ seite ein loses Wappenschild sitzt, auf dem
Kohlenblock ein Adler mit leicht geöffneten
Schwingen, neben dem Kohlenblock rech; und links abnehmbare Aschenbecher, Ge⸗ schäftsnummer M Nr. 4, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 3. August 1922, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Beuthen, O. S., den 10. November 1922.
[90759]
Am 30. Oktober 1922 ist eingetragen: Nr. 461. Aktiengesellschaft für phar⸗ mazeuntische Bedarfsartikel vormals Georg Wenderoth, Cassel, 50 Mo⸗ delle, Papierpackungen, Fabriknummern 9530 — 9534, 9535 a und b, 9536 — 9539, 9540 a und b, 9541 a und b, 9542 — 9549, 9550 — 9552, 9554 — 9559, 9561 — 9567, 9568 a und db, 9570 — 9571, 9951 a, b und c, 9952 — 9955, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Oktober 1922, Vormittags 9 Uhr 40 Minuten. B
Am 31. Oktober 1922 ist eingetragen: Nr. 462. Aktiengesellschaft für phar⸗ mazeuntische Bedarfsartikel vormals Georg Wenderoth, Cassel, 21 Mo⸗ delle, Papierpackungen, Fabriknummern 9957— 9969, 9971, 9973 — 9979, Fläͤchen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 31. Oktober 1922, Vormit⸗ tags 11,55 Uhr.
Amtsgericht, Abteilung 13, Cassel.
Neheim. [90760] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 101. Atlas Maschinenbaun G. m.
b. H. in Neheim, vier Modelle für
dunkelgefärbte Möbelnägel mit eng anein⸗
anderliegender aufgeprägter Punktierung,
Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am
6. November 1922, Nachmittags 12 Uhr
15 Minuten.
Neheim, den 14. November 1922. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Altenburg, S.-A. [90761] Ueber das Vermögen des Tischlers Willy Karl Wohlfarth in Alten⸗ burg ist am 18. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Verwalter: R.⸗A. Gabler in Altenburg. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Dezember 1922. Ablauf der An⸗ meldefrist: 15. Dezember 1922. Erste Gläubigerversammlung: 15. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin: 12. Januar 1923, Vormittags 10 Uhr. Altenburg, den 18. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Thüringischen Amtsgerichts. Abteilung 1.
Frankfurt, Main. [90762] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kohlenhändlers Jakob Reiser jun. in Frankfurt a. Main, Hedderichstraße 43, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 4. Juli 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 11. Juli 1922 be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Frankfurt a. M., den 13. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Frankfurt, Mafn. -aee
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Modewarenhändlers Christian Schatz in - Frankfurt a. Main, Mainzer Landstraße 258, wird nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Schlußverteilung aufgehoben.
Frankfurt a. Main, den 15. November 1922
Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Halle., Saale. [90764] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Spar⸗ und Darlehnskasse des Vereins für kathl. Kaufleute und Beamte e. G. m. b. H. in Halle in Lig. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Halle a. S., den 16. Nopember 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Kirchen. [90765]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Sieg⸗Rheinischen Leder⸗ und Treibriemenwerke G. m. b. H. in Betzdorf wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Kirchen, den 15. November 1922.
Das Amtsgericht.
München. b [90766] Amtsgericht München. Konkursgericht.
Am 13. November 1922 wurde das unterm 13. Juli 1920 über das Vermögen
zertgesellschaft m. b. H., in München eröffnete Konkursverfahren als Schlußverteilung beendet aufgehoben. Ver⸗ gütung und Auslagen des Konkursverwalters und der Mitglieder des Gläubigerausschusses wurden auf die aus dem Schlußtermins⸗
München, den 17. November 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
München. [90767] Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 13. November 1922 wurde das unterm 31. Mai 1921 über das Vermögen des Zigarrengeschäftsinhabers Georg Rauschmeier in München eröffnete Konkursverfahren als durch Zwangsver⸗ gleich beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters und der Mitglieder des Glänbigerausschusses wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokolle ersichtlichen Beträge festgesetzt. München, den 17. November 1922.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Nürnberg. [90768] Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 17. November 1922 1. die Konkursverfahren a) über das Vermögen
Alfred Ehrlich in Nürnberg, obere Mentergasse 1, als durch Zwangsvergleich, b) über den Nachlaß der verstorbenen Weichenstellersehefrau Anna Wurm, zuletzt in Nürnberg, Hammerstraße 8, wohnhaft, als durch Schlußverteilung, c) über das Vermögen des Elektro⸗ technikers Viktor Traut in Nürn⸗ berg, Dallingerstraße 1/III, als durch Schlußverteilung beendigt, aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Passau. [90769]
Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Krämerin Therese Hartl in Passau ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens⸗ stücke, ferner zur Prüfung der nachträͤglich angemeldeten Forderungen anberaumt auf Freitag, den 15. Dezember 1922, Vorm. 10 Uhr, im Zimmer Nr. 30 des Amtsgerichts.
Passau, den 15. November 1922.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
In ob. Konkurs ist vorhanden eine Teilungsmasse von 18 000 ℳ. Die Aus⸗ und Absonderungsansprüche betragen 1601, 80 ℳ, die Masseschulden 2159,20 ℳ, Massekosten 8900 ℳ. Von den bevor⸗ rechtigten Forderungen zu 7701,25 ℳ kommen nur 5339 ℳ und die nicht bevor⸗ rechtigten Forderungen von 183 602,833 ℳ überhaupt nicht mehr zum Zuge.
Passaun, Sedanstraße 20/1, den 15. No⸗ vember 1922.
Schwarzmann, Konkursverwalter.
v [90770] Schwarzenberg, Sachsen.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Handelsmanns Anton Arno Michel in Schwarzenberg wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Ver⸗ gleichstermine vom 22. September 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 22. September 1922 bestätigt worden ist.
Amtsgericht Schwarzenberg, den 8. November 1922.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[90771] Butzbach⸗Licher Eisenbahn.
Dem Vorgehen der Reichsbahn folgend, erhöht die Butzbach⸗Licher Eisenbahn ab 1. Dezember 1922 ihre Beförderungspreise im Personenverkehr um 100 %.
Berlin, den 16. November 1922.
Der Vorstand.
[90772]
Liegnitz⸗Rawitscher Eisenbahn. Ab 1. Dezember d. J. werden die Be⸗ förderungspreise im Personenverkehr erhöht. Nähere Auskunft erteilt die Betriebsleitung in Liegnitz.
Liegnitz, den 16. November 1922. Die Direktion.
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der „Endeka“, Neue dentsche Kon⸗
durch
protokolle ersichtlichen Beträge festgesetzt.
des Kaufmanns Abraham genannt
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Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 50 Mhk.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
0
h genpreis für den RNaum einer 5 gespaltenen Einheitszeile] 2 160 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 265. RNeichsdantgtrokonto. Berlin, Donnerstag, den 23. November, Abends. Poftscheckronto: Berkin 41821.
1922
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Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Eö über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen
in Kanada.
S betreffend Auflösung des Versorgungsamts Osterode,
stpr.
Bekanntmachung, betreffend Festsetzung des Preises für aus⸗ ländischen Weizen auf Grund der Weltmarktpreise für Weizen zum Lieferungstermin 31. Oktober 1922.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Bayreuth.
Handelsverbot. 1
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 33 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil II.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Beschluß über Ernennung von Mitgliedern des Landesgesund⸗ heitsrats.
Verfügung, betreffend Aenderung der Gebührenordnung der Katasterverwaltung.
Verfügung, betreffend Aenderung der Gebührenordnung der Katasterverwaltung für die Hohenzollernschen Lande.
Bekanntmachung, betreffend einen Lehrgang zur Ausbildung von Turn⸗ und Sportlehrerinnen in Spandau.
Bekanntmachung, betreffend Einberufung des Provinzialland⸗ tags der Provinz Westfalen. ö“
Aufhebung eines Zeitungsverbots. G b
ö andelsverbote.
Der Ministerialamtmann Hofrat Rosenau ist zum Kan der Deutschen Botschaft in Madrid ernannt worden.
Der Regierungsobersekretär Guhl, der Eisenbahnober⸗ inspektor Petermann, der Eisenbahninspektor Goeritz, der Amtmann beim Reichsfinanzhof Foelsch und die Postinspektoren Baudemann und Domscheit sind zu Ministerialamtmännern
im Rechnungshof des Deutschen Reichs ernannt
4 Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnung in Kanada. 8 1 Vom 15. November 1922. IUunnter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutze der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (RGBl. S. 441) 1 hierdurch bekanntgemacht, daß in Kanada deutsche Waren⸗ bezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Waren⸗ bezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Berlin, den 15. November 1922. Der Reichsminister der Justiz. J. V.: Dr. Josl.
8 8
Auflösung des Versorgungsamts Osterode, Ostpr.
Mit dem 1. Juli 1923 wird unter Auflösung des Ver⸗ ore igsmns Osterode, Ostpr., der Bezirk dieses Amts dem es Versorgungsamts Allenstein zugelegt.
Berlin, den 17. November 1922. Der Reichsarbeitsminister J. V.: Dr. Geib.
—
Bekanntmachung zgetreidestelle, betreffend Festsetzung des Preises für ausländischen Weizen auf Grund der Weltmarktpreise für Weizen zum Liefertermin 31. Oktober 1922.
Gemäß § 26 Satz 3 und § 1 Satz 2 des Gesetzes über die Regelung des Verkehrs mit Getreide vom 4. Juli 1922 (ASBl. S. 537 und 549) wird bestimmt: Der Preis für ausländischen Weizen, der der Errechnung des Geldersatzes bei nicht rechtzeitiger Erfüllung der Getreideumlage zum Liefertermin 31. Oktober 1922 zugrunde zu legen ist, wird im Ein⸗ derständnis mit dem Herrn Reichsminister für Ernährung und Land⸗
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88
einschließlich des Portos abgegeben.
wirtschaft auf Grund der Weltmarktpreise für Weizen auf 250 000 ℳ (zweihundertundfünfzigtausend Mark) für 1000 kg festgesetzt.
Berlin, den 21. November 1922.
Der Präsident der Reichsgetreidestelle. Merz.
über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Mit Ministerialentschließung von heute ist genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde Bayreuth mit 6 vH verzinsliche Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrag von 50 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 1000, 5000, 10 000, 20 000 und 50 000 Mark, in den Ver⸗ kehr bringt. 8 “
München, den 21. November 1922.
Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf v. Spreti.
Auf Grund der Bekanntmachung zur vönad vnzuverlaͤssiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (7GBl. Seite 603 ff.) in der Fassung vom 27. November 1919 (nGBl. Seite 1909) untersage ich dem Geschäftsmann Isaak Tennen⸗ baum gen. Marmor in Gotha, Querstraße 22, geboren am 14. April 1893 in Rohatvyn (Oesterreich), den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Nahrungs⸗ und Genußmitteln aller Art, wegen Unzuverlässigkeit des Handelstreibenden in bezug auf den Handelsbetrieb. Gotha, den 20. November 1922. Der Stadtdirektor. Dr. Scheffler. “
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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 33 des Reichsgesetzblatts Teil II enthält
das Gesetz über die Abgaben auf dem Kaiser⸗Wilhelm⸗ Kanal vom 5. November 1922,
eine Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes, be⸗ treffend die Gebühren für die Benutzung des Kaiser⸗Wilhelm⸗ Kanals, vom 20. Juni 1899 (NCBl. S. 315 ff.) vom 14. No⸗ vember 1922,
eine Bekanntmachung über die Errichtung einer Abrech⸗ nungsstelle im Scheckverkehr vom 14. November 1922 und
eine Bekanntmachung über den Schutz deutscher Waren⸗ bezeichnungen in Kanada vom 15. November 1922.
Berlin, den 22. November 1922.
Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Preußen.
Beschluß über Ernennung von Mitgliedern des Landes⸗ gesundheitsrats.
Auf Grund des Beschlusses über die Bildung eines Landes⸗ gesundheitsrats für Preußen vom 30. April 1921 (Gesetzsamm⸗ lung Seite 369) werden zu Mitgliedern des Landesgesundheits⸗ rats ernannt:
1. der Hofrat Professor Dr. Hahn, Direktor des hygienischen Instituts der Universität Berlin, 2. der Regierungs⸗ und Medizinalrat Dr. Pusch in PS Oppeln. Berlin, den 6. November 1922. Das Preußische Staatsministerium Braun. Hirtsiefer.
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Finanzministerium. Verfügung,
betreffend Aenderung der Gebührenordnung der Katasterverwaltung vom 17. Juni 1920.
Die Gebührenordnung der Katasterverwaltung vom 17. Juni 1920 in der Fassung vom 14. August 1922 wird wie folgt geändert: 1. Ziff. 1 bis 6, 11 bis 16, 18, 19, 21 bis 24, 28 bis 31, 33, 34, 37, 40 a, 42 bis 67, 68 a, 76 bis 78, 89 bis 93 und 96. Die Gebührensätze werden verdreifacht. Die erhöhten Gebühren treten unter sinngemäßer Anwendung der Vorschriften unter Nr. 9 der Verfügung vom 13. Mai 1922 K. V. 2. 829 — am 1. Dezember 1922 in Kraft. Berlin, den 14. November 1922. Der Preußische Finanzminister. A.: Wolffram.
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Verfügung, betreffend Aenderung der Gebührenordnung der Katasterverwaltung für die Hohenzollernschen Lande
vom 20. Mai 1921.
„Die Gebührenordnung der Katasterverwaltung für die Hohenzollernschen Lande vom 20. Mai 1921 in der Fassung vom 14. August 1922 wird wie folgt geändert:
1. Ziff. 1 bis 6, 10 bis 15, 17, 18, 20 bis 23, 25 bis 28, 31 bis 34, 36 bis 38, 41, 45, 49 bis 74, 75a, 83 bis 85 und 98 bis 102. Die Gebührensätze werden verdreifacht.
2. Die erhöhten Gebühren treten unter sinngemäßer Anwendung
der Vorschriften unter Nr. 9 der Verfügung vom 17. Mai
1922 — K. V. 2. 837 — am 1. Dezember 1922 in Kraft.
Berlin, den 14. November 1922. 1 Der Preußische Finanzminister. J. A.: Wlfkram.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Oberförsterstellen Prinzwald, Reg.⸗Bez. Allen⸗ stein, Zanderbrück, Reg.⸗Bez. Schneidemühl, Grumsin, Reg.⸗Bez. Potsdam, Carzig, RNeg.⸗Bez. Frankfurt a. O., Grünhaus, Reg.⸗Bez. Stettin, Schleusingen, Reg.⸗Bez. Erfurt, Jesberg, Reg.⸗Bez. Cassel, sind zum 1. April 1923 zu besetzen.
eingehen. “
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Namens des Preußischen Staatsministeriums sind der Studienrat Rautert am Kaiserin Augusta⸗Gymnasium in Koblenz und der Studienrat Franz am Gymnasium in Glatz zu Oberstudienräten ernannt worden. „Der bisherige Seminardirektor Dr. Rücker in Breslau ist zum Regierungs⸗ und Schulrat ernannt und der Regierung in Liegnitz überwiesen worden.
Deer bisherige Kreisschulrat Dr. Sturm in Gummersbach ist zum Regierungs⸗ und Schulrat ernannt und der Regierung in Arnsberg überwiesen worden.
Der bisherige Kreisschulrat Otto zum Regierungs⸗ und Schulrat ernannt Frankfurt a. O. überwiesen worden.
Die Wahl des Direktors Hester an dem Gymnasium in Sigmaringen zum Studiendirektor des Realgymnasiums in Benrath ist bestätigt worden.
und der Regierung in
Bekanntmachung.
An der Preußischen Hochschule für Leibesübungen (Landes⸗ turnanstalt) in Spandau beginnt am 5. April 1923 ein Lehrgang zur Ausbildung von Turn⸗ und Sport⸗ lehrerinnen. Die Ausbildung dauert voraussichtlich 12 Monate.
Meldungen der in einem Lehramte stehenden Bewerbe⸗ rinnen sind bei der vorgesetzten Dienstbehörde spätestens bis zum 1. Februar 1923 anzubringen. Bewerberinnen, die im Schuldienste nicht beschäftigt sind, haben . Meldung bei der für ihren Wohnort zuständigen gierung, die in Berlin wohnenden bei dem Polizei⸗ präsidenten hierselbst ebenfalls bis zum 1. Februar 1923 einzureichen. Den Meldungen sind die im § 3 der Aufnahme⸗ bestimmungen vom 22. Juni 1912 (Zentralbla S. 510) ver⸗ zeichneten Schriftstücke geheftet beizufügen. Die Meldung selbst ist mit diesen Schriftstücken nicht zusammenzuheften. Die Auf⸗ nahmebestimmungen werden auf Erfordern von den für die Meldung zuständigen Behörden abgegeben. 1
Die endgültige Aufnahme in die Hochschule ist von dem Bestehen einer Prüfung abhängig, bei der u. a. die in § 4 der Bestimmungen vom 22. Juni 1912 genannten Uebungen verlangt werden. 8
Bedürftigen Bewerberinnen können zur Erleichterung ihrer wirtschaftlichen Lage während der Ausbildungsdauer auf Antrag Beihilfen gewährt werden, und zwar durch Zuwendung barer Mittel (vergl. §§ 5 und 6 der Bestimmungen) oder durch den Nachweis preiswerter Unterkunft und Verpflegung.
Berlin, den 14. November 1922. Der Preußische Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbilding
Bewerbungen müssen bis zum 27. Dezember 1922
ihre Re⸗
in Frankfurt a. O. ist