1922 / 265 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Nov 1922 18:00:01 GMT) scan diff

[91538] Unsere diesjährige ordentliche Ge⸗ neralversammlung findet am Sams⸗ tag, den 16. Dezember 1922, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, in dem Verwaltungs⸗ gebäude unserer Gesellschaft in Mann⸗ heim⸗Neckarau statt. Tagesordnung: .Vorlage des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Beschlußfassung und Verwendung des Reingewinns

„Entlastung des Vorstands und Auf⸗

sichtsrats.

. Festsetzung Ver⸗ gütung an den Aufsichtsrat.

Nach § 7 Abs. 3 der Statuten ist die Ausübung des Stimmrechts davon ab⸗ hängig, daß die Aktien mindestens drei Werktage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaft oder bei fol⸗ genden Stellen hinterlegt werden:

Süddentsche Disconto⸗Gesellschaft

A.⸗G., Mannheim,

Bankhaus E. Ladenburg, Frank⸗

Bayerische Vereinsbank, München.

Aktiengesellschaft für Seilindustrie vormals Ferdinand Wolff,

Mannheim⸗Neckarau. Der Vorstand.

einer besonderen

[91544]

Nüscke & Co. Schiffswerst, Keffelschmiebe und Maschinen⸗ bau⸗Anstalt Aktiengefellschaft in

Steitin.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden gemäß § 13 des Gesellschaftsvertrags zu der am Sonnabend, den 16. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, in der Börse hierselbst stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung

eingeladen. Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstands und Auf⸗ ssiichtsrats sowie Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1921/22. Genehmigung der Bilanz, der Ge⸗

winn⸗ und Verlustrechnung und Be⸗

schlußfassung über Gewinnverteilung. 3. Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrat. „Aenderungen des Gesellschaftsvertrags: § 1. (Druckrehlerberichtigung.) § 3. (Formelle Ergänzung bezügl. des Stimmrechts.) 4. (Streichung.) § 5. (Bestellung des Vorstands.) §§ 6 und 7. (Vertretungsbefugnisse.) §*˙8. (Mindestzahl der Aufsichts⸗ ratsmitglieder.) § 10. (Berufung und Beschluß⸗ fähigkeit des Aufsichtsrats.) § 11. (Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats) § 12. (Aufsichtsratsbezüge, formelle Aenderungen.) § 14. (Aktienhinterlegung.) 8§§ 19 und 20. (Streichung, Ueber⸗ gangsbestimmungen.) Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien späte⸗ stens bis zum 12. Dezember d. J. einschließlich im Büro der Gesellschaft, Post⸗ straße 18/20, oder beim Bankhause Wm. Schlutow, Stettin, oder beim Bankhause & Co., Köln, zu hinterlegen.

Stettin, den 20. November 1922.

Der Vorsitzende des Anfsichtsrats: Hermann Schneider.

.

Deichmann

[91394]

Auf Grund von § 3 der Anleihe⸗ bedingungen unserer 46 % igen Anleihe vom Jahre 1910 kündigen wir hiermit den noch im Umlauf befindlichen Rest der ursprünglich ℳ/ 2090 000 be⸗ tragenden 4 ½8 % Teilschuldverschreibungen zur Rückzahlung für den 30. Sep⸗ tember 1923.

Die Einlösung erfolgt gemäß § 5 der Anleihebedingungen mit einem Zuschlage on 2 % des Nennwertes, also zu 102 %, om 30. September 1923 an gegen Aus⸗

ndigung der Stücke mit den noch nicht fälligen Zinsscheinen und dem Erneuerungs⸗ hein bei der Kasse der Gesellschaft sowie bei der Dresdner Bank in Dresden und der Deutschen Bank Filiale Dresden und den sonstigen

Niederlassungen der Dresdner Bank und der Deutschen Bank nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

Die Verzinsung der Teilschuldverschrei⸗ bungen hört mit dem 30. September 1923 auf.

Werden spater fällige Zinsscheine nicht . jefert so wird deren Betrag vom Kapitalbenrage gekürzt und zur Einlösung der Zinsscheine zurückbehalten.

Der Betrag gekündigter Teilschuld⸗ verschreibungen, die binnen zehn Jahren,

vom Tage der Fälligkeit an gerechnet, nicht zur Einlösung vorgelegt worden sind, verfällt zugunsten der Gesellschaft. Wir erklären uns bereit, die Einlösung der gekündigten Teilschuldverschreibungen durch unsere Einlösungsstellen schon von jent ab unter Gewährung der Stück⸗

zinsen bis zum 30. September 1923 vorzunebmen.

Dresden, den 18. November 1922.

Aktiengesellschaft vorm. Seidel & Naumann.

[901543] Niedersächsische Kunstweberei Aktiengesellschaft, Hamburg. Hierdurch laden wir die unserer Gesellschaft zu einer ordentlichen Nachmittags 2 ½ Uhr, saale der Martins & schaft, Hamburg, Banksstraße 58, ein. Tagesordnung:

gesellschaft vertrags, durch welchen unter

schaft übertragen wird. Punkt wird neben dem der Generalversammlung sonderte Abstimmung der der Stammaktien und der aktien stattfinden.

eine

Aktionäre berechtigt,

einen darüber lautenden Hinterlegungs⸗ Notars be

haben. Hamburg, den 20. November 1922.

Dr. Dormann.

[91542] Hamburg.

unserer Gesellschaft zu der am Sonn⸗ abend, Nachmittags 3 Uhr, in den Ver⸗ waltungsräumen der Gesellschaft, Banks⸗ straße 58, stattfindenden 3. außerordent⸗

einzuladen. Die Tagesordnung wird noch inner⸗

gegeben. Erforderlichenfalls müssen über die einzelnen Punkte der Tagesordnung neben der allgemeinen Abstimmung die Inhaber der Stammaktien und der Vor⸗ zugsaktien gesondert abstimmen. Behufs Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung müssen die Mäntel der Aktien oder die von der Reichsbank ausgestellten Devpotscheine oder die amtliche Bescheinigung über die bei einem deutschen Notar ge⸗ schehene Hinterlegung nebst einem doppelten Nummernverzeichnis spätestens am 11. Dezember 1922 bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Hansa⸗

Bank Aktiengesellschaft, Hamburg, gegen eine Bescheinigung hinterlegt werden und bis zum Schlusse der General⸗ versammlung hinterlegt bleiben. Die Be⸗ scheinigung, in der die Stimmenzahl an⸗ gegeben wird, dient als Legitimation zum Eintritt in die Generalversammlung für den genannten Aktionär. Hamburg, den 20. November 1922. Der Aufsichtsrat der Martins & Bloch Aktiengesellschaft. Martin, Notar, Vorsitzender.

[90788] Elertrizitäts⸗Werke der Argen A.⸗G., Wangen i. A.

Die ordentliche Generalversammlung vom 2. Oktober 1922 hat beschlossen, das Grundtapital um 3 200 000 durch Ausgabe von 3200 Stück neuen auf den Inhaber lautenden Stammaktien à 1000 zu erhöhen. Die jungen Aktien sind für das Geschäftsjahr 1922/,23 zur Hälfte dividendenberechtigt, im übrigen den alten Stammaktien gleichgestellt. Nachdem nun die Kapitalserhöhung im Handelsregister eingetragen ist, werden die Inhaber der alten Stammaktien aufge⸗ fordert, das Bezugsrecht auf drei Mil⸗ lionen neue Stammaktien unter nach⸗ stehenden Bedingungen auszuüben: 1. Die Anmeldung hat bei Vermeidung des Ausschlusses bis zum 6. Dezember 1922 (einschließlich) in Ulm bei der Gewerbebank Ulm e. G. m. b. H., in Ravensburg bei der Filiale der Gewerbebank Ulm e. G. m. b. H., in Wangen i. A. bei der Spar⸗ und Vorschußbank Wangen e. G. m.

in Jony bei der Spar⸗ und Vor⸗

schußbank Isny e. G. m. b. H., in Leutkirch bei dem Spar⸗ und

Vorschuß⸗Verein Leutkirch e. G.

m. b. H. zu erfolgen. Mit der Anmeldung sinddie alten Aktien ohne Gewinnanteilscheinbogen zur Abstempelung vorzulegen.

2. Auf eine alte Stammaktie werden wei neue Stammaktien zum Kurse von 200 % gewährt. Bei Ausübung des Be⸗ zugsrechts ist der Bezugspreis von 6 2000 pro junge Aktie sowie der Schlußnoten⸗ stempel bar zu bezahlen.

Die Bezugsstellen sind bereit, den An⸗ und Verkauf von Bezugsrechten zu ver⸗ mitteln.

3. Ueber die erfolgte Zahlung wird seitens der Bezugsstellen eine Quittung erteilt, gegen deren Rückgabe nach Fertig⸗ stellung die neuen Aktien ausgegeben werden. Die Bezugsstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der Kassenquittung zu prüfen. Wangen i. A., 17. November 1922. Elektrizitätswerke der Argen A.⸗G.

Deckert. Baeseler. 1

Aktionäre

außer⸗ Generalversammlung auf Sonnabend, den 16. Dezember, im Sitzungs⸗ Bloch Aktiengesell⸗

Genehmigung eines vom Vorstande unter Zustimmung des Aufsichtsrats mit dem Vorstande der Martins & Bloch Aktien⸗

abgeschlossenen Fusions⸗

Aus⸗

schluß der Liquidation das gesamte

Vermögen der Niedersächsischen Kunst⸗

weberei Aktiengesellschaft gegen Ge⸗

währung von Aktien der übernehmenden

Gesellschaft auf die genannte Gesell⸗

ꝛUeber diesen

Beschluß

ge⸗

Inhaber

Vorzugs⸗ Zur Ausübung des Stimmrechts in der

Gencralversammlung sind nur diejenigen

welche spätestens

am dritten Werktage vor dem Tage der Versammlung ihre Aktien bezw. schein der Reichsbank oder eines deutschen

i der Hansa⸗Bank A. G., Hamburg, Bohnenstraße 6, hinterlegt

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

Martins & Bloch Aktiengesellschaft Wir beehren uns, die Herren Altionäre den 16. Dezember 1922,

lichen Generalversammlung ergebenst

halb der gesetzmäßigen Frist bekannt

[91940] Magnet Motoren Aktien⸗Ges.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 14. De⸗ zember 1922, Nachmittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Internatio⸗ nalen Handelsbank, Hausvogteiplatz 8/9, stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals um 2 000 000 und Festsetzung der Bedingungen der Aktienausgabe.

2. Satzungsänderungen entsprechend der Beschlußfassung zu 1.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind nach § 16 der Satzungen nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens Montag, den 11. Dezember 1922, während den üblichen Geschäftsstunden bei nuserer Gesellschaft oder bei der Internatio⸗ nalen Handelsbank, Hausvogteiplatz 8/9, hinterlegt oder dort bis zu diesem Termin den Hinterlegungsschein uüͤber ihre bei der Reichsbank oder einem deutschen Notar hinterlegten Aktien eingereicht haben. “*“ den 23. November 922.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Gottwalt Müller.

[91784] Padische Film Aktien⸗ gesellschaft Heidelberg.

Die Aktionäre werden zu einer am Donnerstag, den 14. Dezember d. J., Nachm. 3 ½ Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen des Notariats II Heidelberg, Rohr⸗ bacher Straße 17, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals um acht Millionen Mark durch Ausgabe von 3000 Stück Aktien Nr. 2001 5000, lautend über je 1000 ℳ, 400 Stück Aktien Nr. 5001 5400, lautend über je 10 000 ℳ, und von 50 Stück Aktien Nr. 5401 5450, lautend über je 20 000 ℳ, sämtliche Aktien auf den Inhaber ausgestellt. Das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre ist aus⸗ geschlossen.

Ferner Festsetzungen der Bedin⸗ gungen für die Ausgabe der Aktien, insbesondere Festsetzung des Mindest⸗ kurses.

Ermächtigung an den Vorstand und Aufsichtsrat, die Aktien zu begeben

2. Genehmigung des Erwerbs der Firma Badische Filmvertrieb G. m. b. H.

1

3. Aufsichtsratswahlen.

Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben nach § 23 unseres Gesellschaftsvertrags bis spätestens 10. Dezember bei der Ge⸗ sellschaftskasse oder bei dem Bankhaus Albert Purmann in Mannheim bezw. Heidelberg oder bei einem Notar

a) ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien einzureichen,

b) ihre Aktien bei obigen Stellen zu hinterlegen und bis zum Schluß der Generalversammlung bei den Hinter⸗ legungsstellen zu belassen.

Heidelberg, den 20. November 1922. Der Aufsichtsrat der Badischen Film Aktiengesellschaft.

Albert Purmann, Vorsitzender.

[91782] Westdeutsche Kalkwerke Aktiengefellschaft, Köln.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 19. De⸗ zember 1922, Mittags 12 Uhr, im Sitzungssaale der Deutschen Bank, Filiale Köln, in Köln stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: Beschlußfassung über:

1. die Erhöhung des Aktienkapitals um 4 700 000 Stammaktien und 300 000 Vorzugsaktien mit er⸗ höhtem Stimmrecht durch Beschluß der Generalversammlung und durch in gesonderter Abstimmung gefaßte Beschlüsse der Aktionäre jeder Gattung;

Unmandlung der bisherigen Vorzugs⸗ aktien von 300 000 in Stammaktien durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung und durch in gesonderter Ab⸗ stimmung zu fassenden Beschluß der bisherigen Vorzugsaktionäre;

die zur Durchführung der Erhöhung notwendigen Aenderungen der §§ 2, 2 2 und 18 der Satzungen;

Aenderung des § 6 der Satzungen, betreffend die Zahl der Aussichtsrats⸗ mitglieder;

5. Wahlen zum Aufsichtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Abstimmung in der Generalversammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien spä⸗ testens fünf Tage vor der General⸗ versammlung

bei der Gesellschaft oder

bei den Rheinisch⸗Westfälischen Kalk⸗ werken zu Dornap oder

bei der Deutschen Bank, Filiale Köln, in Köln

zu hinterlegen. Die gesetzliche Befugnis, die Aktien bei dem Notar zu hinterlegen wird hierdurch nicht berührt.

Köln, den 20. November 1922.

Der Vorstand.

[917322 8 lag“* 8 Filmindustrie und Lichtspiel⸗ Actien⸗Gefellschaft zu Leipzig.

Hierdurch laden wir die Aktionäre

16. Dezember 1922,

abend, den im Konferenzsaale

Nachmittags 5 Uhr, Lonfere! des Hotels Kaiserhof zu Berlin, Wilhelm⸗ und Zietenplatz, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung mit nachfolgender Tagesordnung ein: 1. Beschlußfassung über die Erhöhung des Aktienkapitals um bis zu 44 Millionen Mark Stammaktien auf bis zu 50 Millionen durch Ausgabe von bis 44 000 Stammaktien zu je 1000 unter Festsetzung der Begebungsbedingungen.

2. Satzungsänderung.

Zuwahl zum Aufsichtsrat.

„Frmächtigung des Vorstands zur Aus⸗

führung der von der Generalver⸗ sammlung gefaßten Beschlüsse.

Die Aktienhinterlegung hat bis Donners⸗ tag, den 14. Dezember 1922, Mittags 12 Uhr, beim Bankhaus A. Vogel, Naumburg a. Saale, bei der Gesell⸗ schaftskasse Vertriebszentrale Berlin, Charlottenstraße 4, oder bei einem dent⸗ schen Notar zu erfolgen. Die Hinter⸗ legung ist durch Quittung der Hinter⸗ legungsstelle nachzuweisen.

Leipzig, den 20. November 1922.

Der Aufsichtsrat. Dr. jur. Vogel. loff. Firmans.

Gang

) Niederlassung a. von Rechtsanwälten.

[91734]

Der Rechtsanwalt, Bürgermeister a. D. Herbert Ludwig Müller, jetzt in Ham⸗ burg, führt jetzt den Familiennamen Müller⸗Döring.

Bad Oldesloe, den 6. November 1922.

Das Awtsgericht.

10) Verschiedene Pekanntmachungen.

90292] Bank für Hans⸗ & Ernndbesitz m. b. H. Fürth.

Die Herren Gesellschafter werden hier⸗ mit zu der am 7. Dezember 1922, Vorm. 11 ½ Uhr, im Gesellschafts⸗ zimmer des Restaurants Union in Fürth stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Jahr 1921. Be⸗ schlußfassung hierüber.

2. Antrag auf Entlastung des Geschäfts⸗ hrers.

Fürth, den 15. November 1922. Der Geschäftsführer: Bauer.

10s1ol Landgefellfchaft

mit beschränkter Haftung, Premen. Nachdem die Gesellschafterversammlung vom 3. August 1922 die Auflösung der Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, sich zu melden. Bremen, den 20. November 1922. Die Geschäftsführer: Geo J. Bechtel. J. Seidenzahl.

[91525]

Von der Firma S. Bleichröder, hier,

ist der Antrag gestellt worden,

26 500 000 neue Aktien der Bremer Linoleumwerke Delmen⸗ horst in Delmenhorst Nr. 5501 bis 32 000 zu je 1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

VBerlin, den 18. November 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [91526]

Von der Firma Delbrück Schickler & Co.,

hier, ist der Antrag gestellt worden,

16 000 000 neue Aktien der „Archimedes“ Actien⸗Gesell⸗ schaft für Stahl⸗ und Eisen⸗ Industrire in Berlin und Breslanu, Nr. 6151 22 150 zu je 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen. Berlin, den 18. November 1922. 8 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. 8

.“

[91527]

Von der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, Berliner Handels⸗Gesellschaft, der Firma S. Bleichröder, der Darm⸗ städter und Nationalbank Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt

worden,

13 500 000 neue Stamm⸗ aktien der Deutsch⸗Atlantischen Telegraphengesellschaft zu Berlin Nr. 24 001 37500 zu je 1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 18. Nov

Zulassungsstelle au der Börse zu Berlin.

92—.

Schnuch. C. Breuuer.

Kopetzky.

unserer Gesellschaft zu einer am Sonn⸗

Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft und der Firma S. Bleichröder, hier, ist der Antrag gestellt worden,

15 600 000 neue Aktien der Preußischen Central⸗Boden⸗ kredit⸗Aktiengesellschaft in Berlin, Nr. 67 001 80 000, zu je

1200 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen. Berlin, den 18. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz k v.

[91529] 1“

Von den Firmen Gebr. Arnhold, Arons

K Walter und dem Berliner Bankinstitut Joseph Goldschmidt & Co,, hier, ist der Antrag gestellt worden,

58 400 000 neue Stammaktien der Sachsenwerk, Licht⸗ und Kraft⸗ Aktiengesellschaft in Dresden, Serie I Nr. 55 001 113 400 zu 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen. Berlin, den 18. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[91530] 1 Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Abteilung Dresden in Dresden und dem Bankhaus Gebr. Arnhold in Dresden ist der Antrag gestellt worden, nom. 19 500 000 neue Stamm⸗ aktien der Dresdner Gardinen⸗

gesellschaft in Dresden, 19 500 Stück über je 1000, Lit. I. Nr. 10 501 14 500, Lit. M. Nr. 14 501. bis 19 500, Lit. N Nr. 19 501 bis 22 500, Lit. O Nr. 22 501 30 000. zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 20. November 1922. Die Zulassungsstelle bei der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

[90402] .

Borchers Metallgefellschaft m. b. H., Hamburg 24, ist aufgelöst. Evtl. Glänbiger wollen sich melden beim Liquidator, Lübecker Str. 101 P.

[90403]

25. Oktober 1922 ihre Auflösung be⸗ schlossen. Die Gläubiger werden auf⸗ gesordert, ihre Ansprüche anzumelden.

Die Liquidatorin: Frau Clara Frie dheim.

[90871] Die Straus & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin NW. 87, Kaiserin⸗Augusta⸗Allee 8, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 17. November 1922. Der Liquidator der Firma: Fritz Berlin.

[90872] 8—

Die Strans & Cie. Gesellschaft

mit beschränkter Haftung in Köln,

Melchiorstraße 19, ist aufgelöst. Die

Glänbiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

Köln, den 17. November 1922.

Der Liquidator der Firma: Fritz Berlin.

8

[84772]

Die „Bergische Handelsges. m. b. H. in Opladen“ ist in Liquidation getreten. Liquidatoren sind die bisherigen Geschäftsführer Ewald Buscher in Op⸗ laden und Albert Oehlmann in Reisholz.

[858731 Bekanntmachung.

Die Süddeutsche Pensionsbetriebs⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München ist aufgelöst. Die Glän⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

München, den 2. November 1922.

Der Lignidator der Süddentschen Pensionsbetriebs⸗ Gesellschaft m. b. H. in Liqnidation; Dr. Anton Heidemann.

[88784]

Die Firma Beuthener Lichtspiele G. m. b. H. zu Beuthen i. Oberschl. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Berlin, Friedrichstraße 22, den 10. No⸗ vember 1922.

Der Liquidator: Paul Erdmann.

[86845]

Die Trockenmilch⸗Verwertungs⸗ Gesellschaft m. b. H. ist ansgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin W. 66, Mauerstraße 77, im November 1922.

Der Liquidator der Trockenmilch⸗ Verwertungs⸗Gesellschaft m. b. H. Alfred Günthel.

[86846]

Die Deutsche Condensmilch⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin W. 66, Mauerstraße 77, November 1922.

Der Liquidator der Deutsche

Condensmilch⸗Gesellschaft m. b. H.: Alfred Günthel.

8I1

D 1

und Spitzen⸗Manufactur, Actien⸗

7

1u.“

Die unterzeichnete Gesellschaft hat am

P. Hüttmann G. m. b. H.

für Gassauger.

führvorrichtung

.“ 8

Zentral⸗H

. andelsregister⸗ zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen

Beilage Staatsanzeiger

1922

Nr. 265. 1““

Berlin. Donnerstag, den 23. November

Der Inhalt dieser Beilage, rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9 ver Chenbahmen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in ei

in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, . Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. nem besonderen Blatt unter dem Titel

2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

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Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

9 Patente.

Die Ziffern links bexichnen die Klasse, die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)

a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten

Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Ae, 14. K. 71 390. Josef Schade, Essen⸗ West, Oberdorfstr. 41. Signaleinrichtung 19. 12. 19. 4, 6. K. 80 907. Fritz Kluge, Berlin, Simplonstr. 29 a. Gasglühlichtbrenner mit röhrenförmig ausgebildetem Glüh⸗ körperträger. 20. 2. 22. 4g, 34. K. 75 762. Dipl.⸗Ing. Hans Koppel, Berlin, Rankestr. 21. Brenner für Petroleumglühlicht. 28. 12. 20. Ag, 49. W. 59 504. Paul Wulf, Ham⸗ burg, Grovestr. 25. Gasglühlichtbrenner. 26. 9. 21 Fa, 4. W. 60 115. Westrheinische Tief⸗ bohr⸗ und Schachtbau⸗Gesellschaft m. b. H., Hückelhoven, Kr. Erkelenz. Bohrgestänge⸗ Verbindung. 19. 12. 21. 5 b, 7. S. 56 380. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Zroiflüglige Bohrschneide für Gestein; Bus. 3 Pat 355 921 10, 5. 21. 5b, 9. M. 77 728. Maschinenfabrik „Westfalia“ A. G., Gelsenkirchen. Schrämstange. 8. 5. 22.

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Charles Knight.

Berlin⸗Tempelhof, Germaniastr. 141. Verfahren zur Herstellung von Sacharin 12. 12. 21 Schw 81. 1 21

12r, 1. B. 94 896. C. Barbet & Fils & Cie., Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Benzol aus Waschölen. 3. 7. 20. Frankreich

592*

5. 9. 13.

13c, 23. M. 75 523. Paul Müller, Weißenfels a. S. Sicherheitsvorrichtung zur Ueberwachung des Wasserstandes in Dampfkesseln; Zus. z. Pat. 343 590. 24 10. 21. 13f, 1. M. 71 575. Messer & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. Verfahren zum Lösen von Heizröhren in der Rohr⸗ wand. 26. 11. 20.

13ãy, 6. K. 76 379. Manfred Köhn, Göttingen. Innenfeuerung zur Flüssigkeits⸗ erhitzung mittels gasförmigen oder flüssigen Brennstoffs. 14. 2. 21.

4c, 12. P. 40 232. Charles Algernon Parsons, Wallsend⸗on⸗Tyne, Northumber⸗ land, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen. E. Meißner, Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Turbine mit Pfeilradgetriebe. 8. 7. 20. Groß⸗ britannien 1. 11. 17.

18a, 11. A. 35 620. Aktiengesellschaf Charlottenhütte, Niederschelden, Kr. Siegen, u. Hermann Wiebe, Kreuzthal. Winderhitzer mit freistehendem Brenn⸗ schacht. 6. 6. 21.

18ec, 1. L. 52 500. C. Lorenz, Akt.⸗Ges., Berlin⸗Tempelhof, u. Karl Schmidt, Berlin⸗Südende, Potsdamer Str. 22. Vorrichtung zum Glühen und Schmelzen, insbesondere zum Härten von Eisen durch Einwirkung eines durch ein Solenoid er⸗ zeugten Wechselfeldes. 2. 3. 21.

19a, 23. A. 36 740. Aktiebolaget Malcus Holmquist, Helmstad, Schwed.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. Hänge⸗ gleis aus zwei T-Eisen mit Zwischenraum, deren abstehende Schenkel als Laufbahn dienen. 7. 12. 21. Schweden 7. 12. 20. 20a, 14. Sch. 63 188. Karl Schmidt u. Oskar Thoma, Theresiengrube b. Beuthen, O. S. Haspel⸗Förderung. 20. 10. 21. 20 b, 14. M. 73 023. Reinhold Matzke, Nowawes. Ventilator mit Dampfturbine zur künstlichen Zugerzeugung. 23. 3. 21. 20c, 13. 39 901. Franz Dietrich, Dolsthaida, Post Mückenberg. Oeffnungs⸗ und Schließgetriebe für Bodenselbst⸗ entlader. 27. 6. 21. 20c, 13. H. 90 252. Otto Hentschel, Bremen, Humboldtstr. 114. Klappen⸗ verschluß für die Entladeklappen von Selbstentladern. 22 20c, 15. F. 51 453. Berlin, Landshuter Str. 3. Selbstentlade⸗ wagen. 28. 3. 22. 20e, 25. D. 41 835. Deutsche Werke Akt.⸗Ges., Berlin. Befestigungsvorrich⸗ tung für Eisenbahnpuffer. 31. 5. 22. 20e, 25. D. 41 836. Deutsche Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Eisenbahnpuffer.

81 5. 22. 20e, 25. D. 41 837. Deutsche Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Röhrenpuffer fi Eisenbahnfahrzeuge. 31. 5. 22. 20i, 11. S. 59 611. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schutzeinrichtung gegen Fremdströme bei Wechselstromsignalantrieben. 29. 4. 22. 2la, 39. F. 50 607. Rudolf Fries, Berlin⸗ Schöneberg, Wartburgstr. 23. Vorrichtung zum Verhindern des unbefugten Tele⸗ phonierens beim automatischen Telephon; Zus. z. Anm. F. 49 750. 19. 11. 21. Zla, 39. Sch. 61 646. Irma Schmidt, geb. Tewes, Hamburg, Claus⸗Groth⸗ Stvaße 31 a. Vorrichtung zum seolbst⸗ tätigen Aufwickeln der Schnur von Fern⸗ sprechapparaten. 7. 5. 21. Zla, 39. Sch 62 531. Irma Schmidt, geb. Tewes, Hamburg, Claus⸗Groth⸗ Straße 31 a. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Aufwickeln der Schnur der Fern⸗ sprechapparate; Zus. z. Anm. Sch. 61 646. 21. 6. 21. 21a, 69. M. 76 385. Marconi's Wireleß Telegraph Company, Ltd., London; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. Anordnung für drahtlose Nach⸗ richtenübermittlung. 13. 1. 22. Groß⸗ britannien 3. 3. 21. 21ec, 21. A 36 687. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Anschluß⸗ klemme für elektrische Leitungen 30.11.21. 21ec, 21 B 102 846. Eugen Brandl u. Eugen Simmendinger, Aarau, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Huß, Pat.⸗Amv., Berlin SW. 61. Freileitungsmuffe. 0 12. 21 21c, 21. E. 27 551. Otto Eschle, Triberg, zubenlose Klemmverbindung

Oscar Fiesinger,

für

für Abzweigdosen u. dal. 21c, 22 E. 26 492. Dorfhain, Bez. 23. 4. 21. 2ec, 33. Sch. der, Berlin,

3492. . K. C Dresden.

Maybach⸗Ufer

elektrische Wanddurchführungsleiter, 11“

llinger,

Steckkontakt.

59 195. Edmund Schr

48 /51.

Schalter, bei welchem die Kontaktgebung durch Quecksilber oder andere flüssige Leiter

erfolgt. 27. 8. 20.

citäts⸗Gesellschaft, Berlin.

Allgemeine Elektri⸗ Schützen⸗

steuerung von Elektromotoren für Um⸗

kehrantriebe. 5. 4. 22. werke G. m. b. H.,

Berlin. Verfahren zum Leonardantrieben. 18. 1.

Siemensst

Siemens⸗Schuckert⸗

98 b adt b.

Stillsetzen von 20

218, 18. A. 37 304. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Verfahren zur

Verbesserung der lierter elektrischer Leiter und zur

ärmeablseitumg

N.

g iso⸗ Fermei⸗

dung schädlicher Lufträume in ihrer Um⸗

gebung. 9. 3. 22 21d, 19. A.

Berlin, Wilhelmstr. 6.

trische Maschine mit Kühlung durc

08. 33 842. Armais Arutunianz, Geschlossene elek⸗

21d, 19. A. 34 731. Armais Arutunianz, Berlin, Wilhelmstr. 6. Geschlossene elek⸗

trische Maschine in wagerechter

Anord⸗

nung mit Kühlung durch Oel; Zus. 3.

Anm. A. 33 842. 15. 1. 21.

21d, 48. A. 34 251. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft. Berlin. Wechselstrom⸗

Transformator für hohe Strom

stärken

mit Niedervoltspulen, deren einzelne aus

dünnen Blechstreifen Blechpakete unter Zwischenstücken durch ammengehalten sind. 21d, 49. P. 41 586. Akt. Ges., Chemnitz.

Benutzung

Pöge Elektr Regeltransfo

Schrauben

zusammengesetzte

von zu⸗

rmator

zur Regelung von Wechselspannungen mit

an Kollektor⸗Segmente angeschl Windungen. 3 21

21d, 49. Reihenschaltung von brauchern (Motoren).

Einrichtur 19 6 21

21e, 9. Sch. 62 483. Dr.⸗Ing. Winfried

Anordnung zur

elektrischer

Isaria Zählerwerke

Unterlager für 20

O. Schumann, Jena. Messung und Kontrolle Spannungen gegen Erde. ZIe, 24 F. 22 792 Akt.⸗Ges., München

Elektrizitätszähler. 24. 6

ossenen

P. 42 296. Pöge Elektricitäts

g zur

Wechselstromver⸗

.. 21e, 26. S. 58 948. Siemens & Halske,

Akt.Grf. Elektrischer Widerstand.

21e, 27. H. 88 612. Dr. Evich F G. m. b. H. Berlin.

Siemensstadt b.

Verfahren

Berlin. 18. 2. 22.

Huth

zur

Untersuchung der elektrischen Leitfähigkeit von Stoffen, insbesondere von elektrischen

Iolationsmaterialien. 28. 1. 22. Z1e, 27. J. 22 154. Isaria⸗Zäh A. G., München.

Elektrizitätszäh.

blerwerke

ler zur

Messung der elektrischen Arbeit unter Be⸗ rücksichtigung des Leistungsfaktors. 8.11.21.

le, 27. J.

A. G., München. stehend aus zwei Zählern, von der eine die algebraische Summe von und Blindverbrauch der induktiv bel

22 171. Isaria⸗Zählerwerke Zähleraggregat,

be⸗ nen der

Wirk⸗ asteten,

der andere die gleiche Größe der kapazitiv belasteten Anlage mißt. 10. 11. 21.

21e, 27. A. G., München. 80. 12 21

21g, 3. S. 57 830. Siemens & Akt.⸗Ges., Siemensstadt Elektromagnetisches 5. 10 8 21g, 3.

9 D.

W. 59 470.

J. 22 310. Isaria⸗Zählerwerke Elektrizitätszähler.

Berlin.

Schrittschaltwerk.

Rudolf Wetzer,

Pfronten b. Kempten (Bayern). Kontakt⸗

einrichtung für triebe. 19. 9. 21. 21g, 4. T. 25 447 Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. Charlottenburg. Relais. 10. 6. 21. 21g, 15. H. 76 970. m. Berlin, u. Dr. Hensches bader Str 5 b. Röntgenröhre Elektronen⸗Entladung. 5. 5. 19. stedt, Hannover. Friedastr 14. Ve zur Herstellung von Farbstoffen. 2. 22e, 6. L 53 697. Dr. Ing. K. stedt, Hannover Josephstr 24. Ve zur Herstellung von Farbstoffen. 2. 22h, 3. F. 47 166. Farbwerke Meister Lucius & Brüning, Höchst Verfahren zur Darstellung von harzen. 5. 7. 20 Hamburg, Eilbecktal 4.

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elektromagnetische

. 7 Franzens⸗ mit reiner

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Telephon Apparat

Elektromagnetisches

Dr. Erich F. Huth

Erich

Lehm⸗ rfahren 8. 21 Lehm⸗ rfahren 8. 21. vorm g. M. Kunst⸗

Zetter,

Verfahren zur

Herstellung von Tauchlacken, insbesondere

8

zum Verkapseln von Flaschen. 8. 12. 21. 8 8 8 u“ I

23, 5. T. 20 020. Felix Carl Thiele, Oklahoma City, Okla, V. St. A., u. Carl Cordes, Magdeburg, Moltkestr. 12 b; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Umwand⸗ lung schwerer Kohlenwesserstoffe in niedriger siedende, spezifisch leichtere Produkte. 28. 7. 14.

23c, 2. B. 92 063. H. Th. Böhme, Chemnitz i. Sa. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Fettlösungsmittels. 19.12.19. 24 k, 2. V. 15 408. Heinrich Vogt, Karlsruhe, Nelkenstr 23. Flammrohrkessel. 25. 3. 20. 2Ga, 1. B. 100 839. Giuseppe Becca⸗ lossi, Mailand; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Clemente, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zur Erzeugung von gas⸗ förmigem Brennstoff. 26. 7. 21.

2Ga, 8. G. 52 016. Dipl. Ing. Dr. Rudolf Geipert, Berlin⸗Mariendorf, Großbeerenstr. 5/27. Kammerofen; Zus. z. Pat 280 811 2. 10 20.

256b, 30. B. 102 917. Heinrich Bonnat, Siegen, Westf. Apparat zur Erzeugung von Azetylen unter höherem Druck. 21 12. 21

26 d, 1. A. 31 154. Allgemeine Ver⸗ gasungs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗ Wilmersdorf. Regler für Vorrichtungen S Tieftemperatur⸗Teer⸗Gewinnung. 28, 12. R. 55 400. Fa. Gust. Rafflen⸗ beul, Schwelm i. Westf. Lederwalze. 30, 6. K. 80 270. Karl Köhler, Ham⸗ burg, Humboldtstr. 13. Richt⸗ und Streck⸗ vorrichtung für den Fuß. 24. 12 21.

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30e, 5. A. 35 946. Petronella d'Acierno, geb. Mabellini, Zürich; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Krankenbett mit zwangläufig bemeglichem Spucknapf. 21. 2. 21.

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3Sa, 4. Strelitz⸗Alt. Tisch für Vielblattband⸗

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3 9-a, 11. D. 37 848. The Dunlop Rubber Limited, London;

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43a, 36. Z. 11 412. Dornier⸗Metall⸗ bauten G. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Claudius Dornier, Ludwigshafen a. B. Vorrichtung zur Registrierung der Flug⸗ zeiten von Flugzeugen. 20. 2. 20. 44a, 25. F. 47 264. Otto Berlin⸗Steglitz, Poschingerstr. 28. nadel. 9. 3. 18.

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—.

Fehler, Steck⸗

82 67,911. Company, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Trautmann u. Dipl.⸗Ing Klein