[92391] Schlesische Papvierfabrik Aktiengefellschaft, Oberweistritz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 16. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel „Der Kaiserhof“, Berlin W. 8, Mohrenstr. 1—5, stattfindenden ersten ordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
.‚Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats. Vorlage der Bilanz, Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung. Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
„Verwendung bezw. Verteilung des Reingewinns.
4. Neuwahl des Aufsichtsrats.
5. Erhöhung des Aktienkapitals 5 Millionen Mark.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung ist jeder Aktionär berechtigt welcher spätestens drei Wesktage vor der Generalversammlung bis 1 Uhr Nach⸗ mittags seine Aktien unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeichnisses, bei der Gesellschaft oder bei einer Bank oder bei einem Notar als hinterlegt, nachweist.
Oberweistritz, den 21. November 1922.
6 Der Aufsichtsrat. Georg Lewy, Vorsitzender. Der Vorstand. Lustig.
um
92370]
Lagerbierbrauerei Wernesgrün (vorm. C. G. Männel) Aet engefellschaft in Wernesgrün i. V. Hiermit laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft für Sonnabend, den 16. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, zur Teilnahme an der zwölsten ordentlichen Generalversammlung nach Plauen i. V., Siitzungssaal der Plauener Bank Aktiengeßellschaft, West⸗
straße 2, ein Tagesorduung: 1. Vorlage Geschäztsberichts der Jahresrechnung.
und 2. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung 3 und
898 Des
der Bilanz der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Gewinn⸗ verteilung. 3. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. Antrag auf Erhöhung des Aktien⸗ kapitals und Beschluf fassung über das Ausmaß derselben sFowie die Be⸗ dingungen der Ausgabe der jungen Aktien.
Sinngemäße Abänderung des § 3 des Gesellschaftsvertrags. Aufsichtsratswahl.
Stimmberechtigt in der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche bis spätestens 12. November 1922 einschließlich bei der 8
Gesellschaftskasse in Wernesgrün leen
8
., Plauener Bank Aktiengesellschaft Plauen oder Auerbach i. B. oder einem deutschen Notar ihre Aktien unter Beifügung eines Nummernverzeich⸗ nisses bis zur Beendigung der General⸗ versammlung hinterlegen. Wernesgrün i. V., den 21. No⸗ vember 1922. “ Lagerbierbranerei Wernesgrün Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. Fr. Meyer., Vorsitzender. 403 Bekanntmachung.
Punglauer Kleinbahn⸗ Aktiengesellschaft.
Gemaß § 16 des Gesellschaftsvertrags werden die Herren Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft zur ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Mittwoch, den 13. De⸗ zember 1922, Vorm. 10 ½ Uhr, in den Kreisausschußsitzungssaal (Zimmer 3) zu Bunzlau (Landratsamt) eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erstattung des Geschäftsberichts, Vor⸗ legung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Beschluß über die Reingewinns.
.Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsrats. 6 .Abänderung des § 25 der Satzung (das Recht von zwei Staatsvertretern zur Teilnahme an den Aufsichtsrats⸗
Verteilung des
[92858]
Einladung unserer Aktionäre zu einer
am Montag, den 18. Dezember 1922,
Nachmittags 4 Uhr, im Hokel Disch,
Köln, Brückenstraße, stattfindenden außer⸗
ordentlichen Generalversammlung.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Grundkapitals von ℳ 5 000 000 auf ℳ 15 000 000 durch Ausgabe von 10 000 auf den Inhaber lautenden Aktien zu je ℳ 1000, wovon 5000 Aktien den alten Aktionären zum Kurse von 125 % angehoten werden und 5000 Stück zur Ver⸗ fügung des Aussichtsrats bleiben sollen. Modalitäten der Begebung.
2. Entsprechende Aenderung des § 3 des Gesellschaftsvertrags.
In der Generalversammlung sind die⸗
jenigen Aktionäre stimmberechtigt, die ihre
Aktien oder einen von der Reichsbank oder
einem deutschen Notar ausgestellten Hinter⸗
legungsschein, in welchem die Nummern der hinterlegten Aktien anzugeben sind. spätestens am vierten Werktage vor dem Tage der Generalversammlung bei der Gesellschaft in Köln, Karolinger⸗ ring 31, hinterlegen lassen. Der Bei⸗ fügung von Gewinnanteilscheinen oder Er⸗ neuerungsscheinen bedarf es bei der Hinter⸗
legung nicht. Köln, den November 1922.
Deutsche Afbestonwerke
O. Der Aufsichtsrat. Dr. Smreker.
5]
20.
528577 — Heymann & Felsenburg Pelzwaren A.⸗G., Verlin C. 19.
Einladung zu der am 19. Dezember 1922, Vormittags 11 Uhr, in den Räumen der Darmstädter und National⸗ bank in Berlin, Behrenstraße 68/69, statt⸗ findenden außerordentlichen General⸗ versammlung.
Tagesordnung:
. Ersatzwahl zum Aussichtsrat.
2. Beschluß über Erhöhung des Grund⸗ kapitals um sechzehn Millionen Mark unter Ausschluß des gesetzlichen Be⸗ zugsrechts der Aktionäre.
Aenderung des § 4 der Statuten
dahin, daß das Grundkapital nunmehr
32 Millionen Mark und die Stückzahl
der Aktien 32 000 beträgt.
Die Herren Aktionäre, welche an der
Generalversammlung teilnehmen wollen,
werden gemäß § 15 des Gesellschafts⸗
vertrags gebeten, ihre Aktien spätestens
bis zum 16. Dezember 1922 bei dem Barmer Bankverein, Hins⸗
berg, Fischer & Comp. in Barmen der
bei der Darmstädter und National⸗
bank Kommanditgesellschaft auf Aktien in Berlin oder einer deren Filialen oder bei einem reichsdeutschen Notar
zu hinterlegen. 1 Der Hinterlegung ist ein doppeltes
Nummernverzeichnis beizufügen, wovon
eines mit dem Vermerk über die Stimmen⸗
zahl zurückgegeben wird. Dieses dient als
Ausweis um Eintritt in die Versammlung. Gerlin, den 23. November 1922.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
Schöndorff.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
genossenschaften.
[92366] Kaufmanns⸗Bank 8 eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Berlin.
Außerordentliche Generalver⸗ sammlung am Dienstag, den 5. De⸗ zember 1922, Nachmittags 2 Uhr
im Büro des Herrn Justizrats Dr.
Michaelis, Berlin W., Jägeestraße 18.
Tagesordnung: 1 Satzungsänderungen der §§ 3a, 15, 18. a) Neuer § Za: Der Geschäfts⸗ betrieb der Genossenschaft ist auf den
Kreis der Mitglieder beschränkt. b) § 15 Absatz 2 erhält hinter dem
Worte „Reingewinnes“ den Zusatz
„unter die Genossen“. 1 89 § 18 erbält folgenden Absatz 2:
sitzungen, das in der Satzung der Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft Bunzlau⸗ Modlau enthalten ist, soll h. die Satzung der Bunzlauer Klein⸗ bahn⸗Aktiengesellschaft aufgenommen werden).
. Wahlen in den Aufsichtsrat.
.Reisekosten und Tagegelder der Vor⸗
stands⸗ und Aussichtsratsmitglieder.
.Neue Festsetzung der Amtsunkosten⸗
entschädigung des Vorsitzenden des Aufsichtsrats.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche nach § 17 unseres Ge⸗ sellschaftsvertrags ihre Aktien bis späte⸗ stens den 10. Dezember 1922 ein⸗ schließlich bei der Gesellschaftskasse in Bunzlau oder bei der Handels⸗Gesellschaft oder bei
einem Notar Fenla haben. Die Bilanz nebst Gewinn⸗ liegen vom 29. November 1922 ab sellschaft in Aktionäre aus. Liegnitz, den 21. November 1922. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats Große, Oberregierungsrat.
auch in
Berliner - einem anderen öffentlichen Institute oder bei
b G und Ver⸗ lustrechnung sowie der Rechenschaftsbericht im
Der nicht dem Reservefonds über⸗ wiesene Reingewinn wird gemäß dem Beschluß der Generalversammlung unter die Genossen verteilt.
Der Vorstand. Hohenstein. Kallmann.
2 — —
7) Niederlafsung ꝛc. vone echtsanwälten.
[92382
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗
heute der bisherige Hans Zimmermann zu eingetragen worden. 1 Görlitz, den 21. November 1922. Der Landgerichtspräsident.
[92381] “
ist
8
Rechts ein
zugelassenen
Landgericht 1 November 1922
am 17.
anwälte
Hannover, den 17. November 1922.
. 2
und Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte
Görlitz
Der Rechtsanwalt Dr. W. v. Langs⸗ Geschäftszimmer des Vorstands der Ge⸗ dorff in Hannover ist in die Liste der Bunzlau zur Einsicht für die beim
88 [92380] Am 22. November 1922 wurde in die Liste der beim Amtsgericht Neustadt a. Haardt zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen: Wand, Theodor, Bürgermeister a. D. in Neustadt a. Haardt. Neustadt a. Haardt, den 22. vember 1922. Der Vorstand des Amtsgerichts.
10) Verschiedene Pekanntmachungen.
[92853] 1 Einladung zur außerordentlichen Hauptversammlung am 8. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, im Deut⸗ schen Buchgewerbehaus zu Leipzig Tages⸗ ordnung: Antrag des Vorstands auf Festsetzung eines erhöhten Mitglieds⸗ beitrags für das Jahr 1923. Leipzig, den 23. November 1922. Der Vorstand des Deutschen Buchgewerbevereins. Dr. L. Volkmann, 1. Vorsteher. rersarnasnalaomn e ,
[83941]
Die „Wilh. Hermanns G. m.
b. H.“ zu Düsseldorf ist aufgelöst.
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert,
sich bei der Gesellschaft zu melden. Stiefel, Liquidator,
Düsseldorf, Schumannstraße 80.
[86445] Die Gesellschaft m. b. H. „Lastkraft⸗ wagenbetrieb Holthaufen“ in Mül⸗ heim⸗Ruhr hat sich durch Gesellse beschluß vom 3. November 1922 auf⸗ gelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Lastkraftwagenbetrieb Holthausen. Der Liquidator: H. Heckhoff. Mülheim⸗Ruhr, Werdener Weg 42.
[89176) Bekanntmachung. Die Badische Tabakmanufaktur Noth⸗Händle Lahr in Baden Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Lahr in Baden ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Lahr, den 11. November 1922.
Die Liguidatsren der Badische Taba manufalen
Roth⸗Händle Lahr in Baden Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqnidation.
[86446] Die Mech. Leinen⸗ und Baum⸗ G. m. b. H. in Süchteln (Rhld.) ist aufgelöst. Gläubiger wollen sich melden bei dem Liquidator Herm. Drux, Köln⸗ Mülheim, Bachstraße 32. [88222] . Messingwerk Schwarzwald G. m. b. H. Die Veisammlung der Gesellschafter vom 31. Oktober 1922 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Zum alleinigen Liquidator ist der bisherige Geschäfts⸗ führer Herr Siegfried Junghans in Vil⸗ lingen bestellt worden. Gesetzlicher Vor⸗ schrift gemäß werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei dem Liquidator zu melden. Villingen, den 31. Oktober Der Liquidator: Siegfried Junghans.
2—
1922.
[92022]/ Bekanntmachung. “ Von der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale Frankfurt (Main), und der Deutschen Gold⸗ & Silberscheideanstalt, vorm. Roeßler, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 40 000 000 auf den Inhaber lautende nene Stammaktien mit Dividendenberechtigung ab 1. April 922, eingeteilt in 40 000 Stück zu je %ℳ 1090, mit Nummern 40 001 bis 80 000, der Holzverkohlungs⸗ Indnstrie Aktien⸗Gesellschaft zu Konstanz 8 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 20. November 1922.
Die Kommission 1 für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [920231 Bekanntmachung.
NVon der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft Filiale Frankfurt ist bei uns der Antraa auf Zulassung von
ℳ% 150 000 000 neuen Abtien,
150 000 Stück zu je ℳ Nr. 200 001 — 350 000, der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Atrttiengesell⸗ schaft zum Handel und zur Notierung hiesigen Börse eingereicht worden.
an
192
Die Kommission— für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [92024) Bekanntmachung.
Von der Direction der Gesellschaft Filiale Frankfurt a. M. bei uns der Antrag auf Zulassung von
Gerichtsassessor
7
Stück über je ℳ
2651
in Uerdingen (Niederrhein) zum Handel „hiesigen Börse eingereicht worden. . Frankfurt a. M., den2 1. November 1922 Die Kommission
für Zulassung von Wertpapieren
wollweberei Grambusch, Drux & Co.
1000,
der
Frankfurt a. M., den 21. November ℳ
Disconto⸗ Zwickau, den 18. November 1922. ist
ℳ 2 651 000 neuen Stammaktien, 1900,
Nr. 33 326 — 35 976, der Chemischen Fabriken vorm. Weiler⸗ter Meer
und zur Notierung an der
[92025]2 Bekanntmachung.
Von der Dresdner Bank in Frankfurt
a. M. ist bei uns der Antrag auf Zu⸗
lassung von B z
ℳ 6 000 000 neuen Stammaktien, ! Stück 6000 über ie ℳ 1000, Nr. 3001 — 3300 6301 — 12 000, mit I Gewinnanteilberechtigung ab 1. Ja⸗ nuar 1922 der Schriftgießerei D. Stempel Aktiengesellschaft, Frankfurt a. M.,
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M.,den 21. November 1922.
Die Kommission 1 für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[92027]
Von dem Bankhaus A. Spiegelberg
in Hannover ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 916 800 neue Aktien der Aktien⸗Bierbrauerei Falkenkrug zu Falkenkrug bei Detmold (764 Stück zu ℳ 1200, Nr. 1251 bis 2014)
zum Handel und zur Notiz an der hiesigen
Börfe zuzulassen. 8
Hannover, den 20. November 1922
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hannover. Bollmann.
Von den Bankhäusern Gottfried Herz⸗ feld, Max Mevyerstein und der Darm⸗ städter und Nationalbank, Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, Filiale Hannover, sämtlich in Hannover, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
ℳ 8000 000 neue Stammaktien der Maschinen⸗ und Fahrzeug⸗ fabriken Alfeld⸗Delligsen A.⸗G. zu Alfeld⸗Leine (8000 Stück über se ℳ 1000 Nr. 12 001 bis 20 000)
zum Handel und zur Notiz an der hiesigen
Börse zuzulassen. 3
Hannover, den 20. November 1922.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hannover. Bollmann.
[92029]% Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. ℳ 9 500 000 neue Stamm⸗ aktien, mit halber Dividendenberech⸗ tigung für 1922, 9500 Stück zu je ℳ 1000 Nr. 6001 — 15 500, und nom. ℳ 500 000 neue Stamm⸗ ktien, mit voller Dividenberech⸗ gung für 1922, 500 Stück zu je % 1000 Nr. 15 501 — 16 000, der Riquet & Co., Aktiengesellschaft in Gautzsch bei Leipzig, 3 zum Handel! und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Leipzig, den 16. November 1922. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig.
Steeger, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär. [92030)% Bekanntmachung. Die Dresdner Bank in Leipzig Antrag gestellt. nom. ℳ 12 300 000 neue Stamm⸗ aktien der Mechanischen Weberei A.⸗G. in Zittau, 12 300 Stück zu je ℳ 10090 Nr. 1201 — 13 500, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 17. November 1922. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[92031] Von der Süddeutschen Disconto⸗Gesell⸗ schaft A⸗G., Mannheim, ist beantragt, ℳ 20 400 690 neue Stammaktien, Stück 20 400 über je ℳ 1000 Nr. 20 001 — 40 400, der Neckar⸗ sulmer Fahrzeugwerke Aktien⸗ Gesellschaft in Neckarsulm zum Handel und zur Notierung an der Mannheimer Börse zuzulassen. Mannheim, den 21. November 1922. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim. [924341 Bekanntmachung. 1 Von der Württ. Vereinsbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 8320 Stück Genußscheinen der Vereinigten Fitzfabriken Gien⸗ gen a. Brenz, 8320 Stück üver je ℳ 509 Nr. 1 —8320, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Zulgssungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
[92032] Von der Dredner Bank Filiale Zwickau in Zwickau ist der Antrag gestellt worden, 594 000 nene Aktien der Oberhohndorf ⸗⸗ Reinsdorfer Kohleneisenbahn in Schedewitz, Stück 594 zu je ℳ 1000 Nr. 1783 bis 2376, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
hat den
Zulassungsstelle der Zwickauer Börse. A. Harms zum Spreckel.
[89448] „Degezet“ G. m. b. H., Cannstatt. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst.
Die Gläubiger werden aufgefordert, si
bis 31. Dezember 1922 beim Unter⸗
zeichneten zu melden. Der Liguidator: Eugen Hänsler,
1922,
[92038]
Zu der am Montag, den 4. Dezember Nachmittags 3 Uhr, im Tivoli stattfindenden außerordent⸗
u Greiz Gesfellschafterversammlun
ichen
werden unsere Gesellschafter hiermit höf⸗
ichst eingeladen. Tagesordnung:
1. Erhöhung des Stammkapitals von 1 Million auf 3 ½ Millionen Mark. Beschlußfassung über die Verteilung Öund das Stimmrecht der neuen Stammeinlagen.
2. Aenderung des Gesellschaftsvertrags
gemäß des den Gesellschaftern am
16 März 1922 durch Einschreibebrief
zugesandten Entwurfs mit folgenden
weiteren Aenderungen:
§ 4, statt drei Millionen Mark: dreieinviertel Millionen Mark.
§ 6, statt die Genehmigung des
Aufsichtsrats: die Genehmigung der
Geselischarter. “ § 11 Absatz 1, statt die gleichzeitig
über die Art der den Geschäftsführern:
die gleichzeitig über die Art und Höhe der den Geschäftsführern. § 13 Absatz 11, statt
Mitglieder des Aufsichtsrats: unter
die von der Mitgliederversammlung
gewählten Mitglieder des Aufsichts⸗
rats.
§ 13 Absatz 12, statt um dem Auf⸗ sichtsrat eine solche Vergütung zu gewähren: um dem von der Mit⸗ gliederversammlung gewählten Auf⸗ sichtsrat eine solche Vergütung zu gewähren. “
Zusatz zu § 16 Absatz 2, hinter entfällt eine Stimme: soweit nicht das Stimmrecht ausgeschlossen ist. Paul Koeppe & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Gera⸗Reuß.
—
[92037]
Seraphine⸗Vogel⸗Stiftung für deutsche Kunstmaler in Hildburghansen.
Ehrengaben aus der Stiftung erhalten Kunstmaler und Witwen von solchen, die ohne Schuld oder infolge von Alter oder Krankheit hilfsbedürftig sind. Sie müssen deutsche Reichsangehörige sein. Kunstmaler, die in Dresden, München oder Rom leben oder eine Zeitlang dort gelebt haben, werden besonders bedacht. Kunst⸗ malerinnen sind vom Genuß der Stiftung ausgeschlossen. 1 88 Schriftliche Gesuche sind bis 15. Fe⸗ brnar 1923 beim Stiftungsvorstand in Hildburghausen einzureichen. Vor⸗ drucke dazu sind bei der Akademie der dem Künstler⸗Unterstützungsverein München, dem deutschen Künstlerverein in Rom und dem Stiftungsvorstand in Hildburghausen zu haben. Dem Gesuch sind die Nachweise über Staatsangehörig⸗ keit, Vermögensverhältnisse, Unterstützungs⸗ bedürstigkeit und selbstschöpferische künst⸗ lerische Tätigkeit beizufügen, wie sie der Vordruck verlangt. Bei Anträgen von Witwen und Waisen sind Heirats⸗ und Geburtsurkunden mit einzureichen.
Der Vorsitzende: Lefflen, t VW
[86003] Die Mikrofarad Technische Gesell⸗ schaft m. b. H. befindet sich seit dem 23. Oktober 1922 in Liquidation. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ durch aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. 1 Der Liquidator: M. Sackewitz. [80248]
Die Hermann Reinhardt & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bremen, Philosophenweg 22, ist mit
getreten. “ Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich zu melden. Bremen, den 21. Oktober 1922. Der Liquidator: H. Reinhardt. [9203338 Bekanntmachung. 8 Die Werbedienst Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt a. Main, Bockenheimer Landstraße 47, ist aufgelöst. Liquidator ist Dr. Willy Martin, Kaufmann, Berlin⸗Wannsee, Stölpchenweg 3. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. [89449] Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 1. November 1922 ist die Firma Gütersloher Maschinen⸗ Fabrik G. m. b. H. in Gütersloh in Liquidation getreten. Etwaige Forde⸗ rungen sind bei der Gütersloher Maschinenfabrik oder deren Liqui⸗ dator H. Vornholt in Gütersloh geltend zu machen. 11“
Vereinigte Ofenbau⸗Büros,
Laut Gesellschaftsbeschluß vom 6. No⸗ vember 1922 ist die Firma aufgelöst. Zum Liquidator ist der bisherige Ge⸗ schäftsführer Herr Val Labouvie, wohn⸗ haft Düsseldorf⸗Gerresheim, Frieding⸗ straße 10, bestimmt.
[92034] 6
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, der Weltbund der Auslands⸗ deutschen, Hamburg, ist aufgelöst, und wollen sich Gläubiger melden beim Liquidator Herrn Konsul Walther Trede, i. Fa. Zarges & Trede
getragen. Der Landgerichtspräsident.
an der Börse zu Frankfurt a. M.
straße 29.
unter die
denden Künste in München und Dresden, in
dem 1. Oktober 1922 in Liquidation b get sellschaftsvertrags
“
Automat⸗Gesellschaft
eingetragen worden, daß die Vertretungs⸗
Bad Homburg v. d. Höhe. .
erdelagefenlchaff
Düsseldorf, Grafenberger Allce 411.
Hamburg, Deich⸗
Erst
—
zum Deutschen Rei
Nr. 267.
Berlin, Sonnabend, den 25. November
e Zentrat⸗Han
Der Inhalt dieser Beilage,
der
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der W
in welcher die Bekanntmachungen über 1.
1922
89 38 in welcher Eintragung ꝛc. von Vatentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güt rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und vercher Tarij. .
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1. Oeffentlich veranstaltetes Roulettespiel anstaltete Ausspielung von Geldgewinnen im stempelgesetzes. Begriff des Veranstalters der § 34 des Reichsstempelgesetzes ist steuerpflichtig der Veranstalter
der Ausspielung. Für die Frage, wer spielung die Stempelpflicht zu tragen
die planmäßige Ausführung des gesamten Unternehmens selbst oder durch andere ins Werk setzt. Dabei kommt es nicht darauf an, ob bei der Ausspielung das Geschäft auf die persönliche Rechnung des Veranstalters oder auf diejenige anderer Personen geht. Mit dem
sprachgebräuchlichen Sinne des Wortes
nicht vereinbar, wenn man als Veranstalter die anderen Personen ansehen wollte, die im Namen und Auftrag des Leiters bei der Inswerksetzung der Ausspielung hilfsweise tätig sind, oder sogar alle Personen, die durch ihre Mitwirkung anderen die Beteiligun itwirkung ermöglichen, ohne an der Inswerksetzung selbst irgendwie beteiligt zu sein. Bei der Entscheidung der Frage, wer die planmäßige Ausführung des gesamten Unternehmens Werk gesetzt hat, ist u. a. zu berücksichtigen, wer sich die wenn auch unzulässige Konzession zum Spielbetrieb hat erteilen lassen, die die tatfächliche Voraussetzung für den ungestörten Betrieb des Spieles war. Weiter kommt in Betracht, wer die Spiellokalitäten gepachtet hat, wer dem Publikum gegenüber das Unternehmen ins Werk gesetzt, den Spieltisch gestellt, das Spielpersonal engagiert, das Spiel in maßgebender Weise geleitet und die Bank geleitet hat.
an der
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
als öffentlich ver⸗ Sinne des Reichs⸗ Ausspielung. Nach
als Veranstalter der Aus⸗ hat, ist entscheidend, wer
ihre „veranstalten“ ist es aber
ist,
ins
4) Handelsregister.
Adorf, Vogtl. 92054] Auf Blatt 275 des Handelsregisters ist te die offene Handelsgesellschaft in Pirma Camphausen & Dölling in Adorf und als deren Gesellschafter die Kaufleute Walter Camphausen in Adorf und Willy Curt Dölling in Markneu⸗ kirchen eingetragen worden. Die Gesell⸗ schaft hat am 1. April 1920 begonnen. An⸗ gegebener Geschäftsnveig: Großhandlung von Musikinstrumenten und Saiten. Ge⸗ schäftsräume: Adorf, Ortsteil Be⸗ whanien 347. Amtsgericht Adorf, am 18. November 1922.
Aschaffenburg. „ 1092059]
„Kullmanun & Korndörfer Lack⸗ Farben⸗Fabrik Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in Aschaffen⸗ burg: Die Gesellschafterversammlung vom 25. September 1922 hat die Er⸗ höhung des Stammkapitals um 10 000 ℳ auf 30 000 ℳ und die entsprechende Aenderung des Gesellschaftsvertrags be⸗ schlossen. Das Stammkapital beträgt nun⸗ mehr 20 000 ℳ. Durch Beschluß derselben Gesellschafterversammlung wurde der Sitz der Gesellschaft von Aschaffenburg nach Frankfurt a. M. verlegt und § 2 des Ge⸗ dementsprechend ge⸗ ändert. Die Firma wurde antragsgemäß gelöscht
Aschaffenburg, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
—
Aschersleben. [92060]
In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 28 bei der W m e⸗ schränkter Haftung in Aschersleben
befugnis des Liquidators beendet und die Firmz erloschen ist. Aschersleben, den 17. November 1922. Preußisches Amtsgericht.
Veröffentlichung ans dem Handelsregister.
H.⸗R A 294. Louis Bonn, offene Friedrichsdorf im
aunus: Der Kaufmann Otto Mog ist als persönlich haftender Gesellschafter aus der Gesellschaft ausgeschieden und der Kaufmann Karl Ackermann senior zu Frankfurt a M. als persönlich haftender Gesellschafter in dieselbe eingetreten. Er ist allein zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
H.⸗R B 30. Holex, Schokoladen⸗, Konfitüren⸗, Fruchtkonservenfabri⸗ ken, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bad Homburg v. d. Höhe: Nach dem bereits durchgeführten Be⸗ schlusse der Gesellschafterversammlung vom 23. Oktober 1922 ist das Stammkapital um 1 000 000 ℳ erhöht worden und be⸗ träat jetzt 3 000 000 ℳ. Der § 3 des Ge⸗
dem Kapitalserhöhungsbeschluß sprechend geändert.
Bad Homburg v. d. H., den 18. No vember 1922.
Preußisches Amtsgericht. Abteilung 6.
Bad Wildungen. Bad Wildungen ist heute eingetragen
Prokura erteilt. Amtsgericht Bad Wildungen, den 15. November 1922.
Bentheim.
Johann Kuhlendahl, weigniederlassung
Essen,
Essen. Den Kaufleuten Nolte
Josef
tretungsbefugt sind. Anmtsgericht Bentheim, 1 16 November 1922. G
1“ 88
Bernburg.
feld Wilhelm⸗Felix bei Sanders⸗ leben Aug. Winter“ 8 A Nr. 426) und „Kavlinzeche, Wilhelm⸗Felix⸗
in Sandersleben (Abt. A Nr. 440)
sind im Handelsregister gelöscht.
Bernburg, den 14. November 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
Bernburg. 3 Unter Nr. 1170 der Abteilung Hanbelsrefistege ist heute die Handelsgesellschaft „Charles London“ mit dem Sitze in Bernburg eingetragen. Persönlich haftende Gesellschafter sind die Thefrau des Kaufmanns Moritz Eise⸗ mann, a geb. London, und Fräulein N“ London, beide in Bernburg. Die Gesellschaft hat am 16. Februar 1913 begonnen. Die Gesellschafter haben das unter der nicht eingetragenen Firma Charles London betriebene Geschäft durch Erbgang vom Inhaber Charles London erworben. Bernburg, den 15. November 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
A des
Bernburg. [92077] In das Handelsregister Abteilung B unter Nr. 9 ist bei der Firma „Dentsche Solvay⸗Werke, Aktiengesellschaft“ in Bernburg bheute eingetragen: „Nach dem Beschluß der außerordent⸗ lichen Universal⸗Generalversammlung vom 19. September 1922 soll das Grund⸗ kapital um bis 180 000 000 ℳ erhöht werden. Die Erhöhung ist durch Aus⸗ gabe von 180 000 auf den Namen lauten⸗ den Aktien durchgeführt. Das Grund⸗ kapital beträgt jetzt 300 000 000 ℳ.“ 80 000 Aktien sind zu je 1090 ℳ und 100 000 Aktien zu je 1100 ℳ ausgegeben. Bernburg, den 15. November 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
kellschaftsvertraags vom 30. April 1903 ist
8 8
[92067] Zur Firma Eduard Rothauge in
Ernst Rothauge in Bad Wildungen ist
G [92069]
Im hiesigen Handelsregister Abt. A Nr. 176 ist heute eingetragen die mi in Waldseite bei
ildehaus und als Inhaber derselben Kaufmann Johann Peter Kuhlendahl in
Heinrich Büscher in Essen, Gustav Kriegel in Rotenburag (Hann.) und Leo Hoffstadt
in Osterode (Ostpr.) ist Prokura derart erteilt, daß je zwei gemeinschaftlich ver⸗
[92076] Die Firmen „Kaolinzeche, Gruben⸗
Nachbargrube Aug. Winter jun.“
[92075]
offene
ent⸗
2
27
Das Roulettespiel selbst stellt sich als eine Ausspielung von Geld⸗ gewinnen im Sinne der Tarifnummer 5 des Reichsstempelgesetzes und des § 100 der Ausführungsbestimmungen dazu dar. Wenn auch das Glücksspiel im engeren Sinne, gewerbsmäßig betrieben, schlecht⸗ hin verboten ist (öffentliche Glücksspiele sind 1 betrieben), so steht dieser Umstand der Besteuerung nicht entgegen, da Rechtsvorgänge, an die das Gesetz eine Steuer ohne Rücksicht auf die ihnen etwa wegen Sittenwidrigkeit inne⸗ wohnende Nichtigkeit, mindestens dann steuerpflichtig Rechtswirkungen nicht E116“ damit eine Steuerpflicht des Glücksspiels begründet es sich handeln, indem sich der Veranstalter einer unbestimmten Anzahl von Personen zum Spiel erbietet, und das setzt allerdings auch bei der Ausspielung von Geldgewinnen, wenn nicht einen Spiel⸗ plan, so doch eine Spielregel voraus, die entweder vom Unter⸗ nehmer des Spiels einseitig aufgestellt oder durch Gewohnheit, Sitte oder Vereinbarung bestimmt ist. Das ist bei dem als Glücks⸗ spiel betriebenen Roulettespiel der Fall. Ist hiernach im Sinne des Gesetzes jedes Glücksspiel um also unter Zugrundelegung einer bestimmten Spielregel veran⸗ staltet ist, als eine Ausspielung von Geldgewinnen anzusehen, so ist nur erforderlich, daß der Gewinn in der Weise feststeht, daß der Spielvertrag, wenn er erlaubt wäre, nicht wegen Unbestimmt⸗ heit des Gegenstandes ungültig wäre.
ets
rückgängig gemacht
um eine öffentlich veranstaltete
Im übrigen
Beuthen, O0. S. [92078] „In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 1539 die Firma „Marien⸗Drogerie, Apotheker Hein⸗ rich Morys in Mikultschütz“ mit dem Ort der Niederlassung Mikultschütz und als ihr Inhaber der Apotheker Heinrich Morys in Mitultschütz eingetragen worden.
Amtsgericht Beuthen, O. S.,
den 17. November 1922.
Beuthen., O0. S. [92079] In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 1544 die Firma Paul Cohn in Beuthen, O. S., und als ihr Inhaber der Kaufmann Paul Cohn in Beuthen, O. S., eingetragen worden.
mtsgericht Beuthen, O. S.,
den 17. November 1922.
Bocholt. [92081] „In das Handelsregister Abt. A Nr. 224 ist heute bei der Firma Kayser, Liebau 81 Lotze in Bocholt folgendes einge⸗ ragen:
Den Kaufleuten Karl Danckert und Adolf Merkh zu Bocholt ist Gesamt⸗ prokura erteilt.
Bocholt, den 17 November 1922.
Das Amtsgericht.
Bochum. [92082]
Die Firmen: Els & Wille, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Adler Apotheke Karl Gley, Trulsen & Hermann, Friedrich Wolter und Laurentius Franka, sämtlich zu Bochum, sollen von Amts wegen gelöscht werden. Die Firmen bzw. deren Kacsch⸗ nachfolger werden hiervon benachrichtigt und ihnen gleichzeitig eine dreimonatige Ffese. zur Erhebung eines Widerspruchs gesetzt.
ochum, den 18. November 1922.
Das Amtsgericht.
Braunsberg, Ostpr. [92083 In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 156 die Firma Neubert & Co., Braunsberg, Neubert, Alten⸗ berg, eingetragen. Inhaber: Paul Neu⸗ bert, Kaufmann in Braunsberg, und Landwirt Hermann Altenberg aus Schwanis. Offene Handelsgesellschaft, be⸗ gonnen am 1. Oktober 1922. Braunsberg, den 8. Oktober 1922. Das Ametsgericht.
Braunsberg, Ostpr. [92084]
In unser Handelsregister Abt. A Nr. 154 ist bei der Firma Neubert und Co., Braunsberg, eingetragen: Am 8. November 1922: Der bisherige Gesellschafter Kaufmann Paul Neubert ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Ge⸗ sellschaft ist aufgelöst.
1 9 November 1922: Die Firma ist erle n.
aunsberg, den 9. November 1922.
Das Amtsgericht. Braunschweig. [92094] In das hiesige Handelsregister ist am 6. November 1922 die Firma Beck Co., hier, und als deren Inhaber der
eld, wenn es öffentlich und
wesentlich vom gewerbsmäßig
pflicht knupft,
ind, wenn
worden sind. Errichtungsvertrage die
Ausspielung der Tätigkeit der liegen. Damit, daß dies
schaft, weder zu einem
entspricht das
Max Haude, beide hier, eingetragen.
Offene See begonnen am
3. November 1922 (Cammannstraße 7). Amtsgericht Braunschweig.
Braunschweig. Im Handelsregister i Dempewolf & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, hier, am 8. November 1922 eingetragen, daß durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 29. September 1922 das Stamm⸗ kapital enf 1 000 000 ℳ erhöht und § 6 des Gesellschaftsvertrags dahin ergänzt ist, daß die Gesellschaft auch durch einen Ge⸗ schäftsführer und einen Handlungsbevoll⸗ mächtigten oder durch einen ö und einen Handlungsbevollmächtigten ver⸗ treten werden kann, sowie daß dem Kauf⸗ mann Otto Wittmann, hier, derart Pro⸗ kura erteilt ist, 706 er gemeinschaftlich mit einem Geschäftsführer oder einem Hand⸗ lungsbevollmächtigten zur Vertretung der Firma befugt ist. Seeesenftrage 18.) Amtsgericht Braunschweig.
“ [92091] In das Handelsregister ist am 11 November 1922 eingetragen die Firma Automobilwerke H. Büssing, Aftien⸗ gesellschaft mit dem Sitze in Braun⸗ schweig. Der Feseleschefteverthas ist am 2. November 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und Verwertung von Fahrzeugen aller Art, insbesondere von Motorlastwagen, Motor⸗ omnibussen und Raupenschleppern, die Betätigung in allen damit zusammen⸗ hängenden oder verwandten Fabrikations⸗ und Handelszweigen, der Erwerb und die Errichtung von Anlagen, die zur Er⸗ reichung jener Zwecke notwendig oder förderlich sind. 8
Zum Vorstande der Gesellschaft ist bestellt: der Fabrikbesitzer Max Büssing und der Fabrikbesitzer Diplom⸗Ingenieur Paul Werners, beide hier.
Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Der Auf⸗ sichtsrat kann d.1 2 daß jedes der hbeiden Vorstandsmitglieder zur alleinigen Zeichnung und Vertretung der Gesellschaft befugt sein soll.
Der Aufsichtsrat hat am 2. November 1922 die Zahl der Vorstandsmitglieder auf zwei Personen festgesetzt und beschlossen, daß jedes der beiden gegenwärtigen Vor⸗ standsmitglieder zur alleinigen Zeichnung und Vertretung der Gesellschaft befugt sein soll.
Das Grundkapital beträgt 10 000 000 Mark und ist in 10 000 Inhaberaktien zu je 1000 ℳ eingeteilt. Der Vorstand wird durch den Aufsichtsrat bestellt, der auch die Zahl der Vorstandsmitglieder bestimmt. Die Berufung der General⸗ versammlung erfolgt durch einmalige Be⸗ kanntmachung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Alle von der Gesellschaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger.
Die Aktien werden zum Nennbetrage
192095) bei der Firma
Techn iker Richard Beck und der Fabrilant
1 Ab des Reichsstempelgesetzes nach dem erhöhten Sa nicht schon dann zu entrichten, wenn Erwerb oder
von Grundstücken nicht Zweck des Unternehmens ist, sondern nur als Mittel zur Erreichung des Zweckes in den Bereich 8 sellschaft gezogen ist. Der E Veräußerung von Grundstücken kann fast bei jedem Handelsbetrieb in der Richtung der verr irn caeng des Zweckes des Unternehmens
Ronlettespiel den Merkmalen der Ausspielung als einer Ver⸗ staltung, durch welche dem Publikum gegen Entrichtung eines Einsatzes die Hoffnung in Aussicht
eestellt wird, je nach dem
d ufall abhängenden Ablauf eines bestimmten Vor⸗ gang; einen Geld⸗ oder anderen Gewinn zu erhalten. (Urteil vom . Oktober 1922 II A 86/22.)
2. Zum Begriff der Grundstückserwerbsgesellschaft im Sinne der Tarifnummer 1Ab des Reichsstempelgesetzes. Eine Gesell⸗ schaft m. b. H. hat von ihrem zur Versteuerung herangezogenen
Reichsstempelabgabe aus Tarifnummer von 7 vH eräußerung
rwerb und die
im Gesellschaftsvertrag als statutmäßiges
Recht der Gesellschaft ausgesprochen wird, werden Erwerb und Veräußerung von Grundstücken noch nicht zum Zwecke der Gesell⸗
Hauptzweck, noch zu einem Nebenzweck.
Betrieben wird der Erwerb oder die Verwertung von Grundstücken nur, wenn der Zweck des Unternehmens darin besteht. (Urteil vom 10. Oktober 1922 II A 200/22.)
1. der Geheime Baurat Dr.⸗Ing. h. c. Heeeic Büssing hier. 2. der Fa Max Büssing hier, 3. die Braun veigische utomobil⸗ industrie⸗Gesellschaft mit beschränkter ftung in Braunschweig, 4. der Fg rikbesitzer Diplom⸗Ingenieur Paul Werners hier 5. die Aktiengesellschaft Hugo Stinnes für Seeschiffahrt und Ueberseehandel in Hamburg. ““ Die Gründer haben sämtliche Aktien übernommen. Die Mitglieder des ersten Aufsichtsrats sind: 1. der Geheime Baurat Dr.⸗Ing. h. c. Heinrich Büssing hier, 2. der Kaufmann Hugo Stinnes junior. Hamburg, 3. der Hüttendirektor Walter Borbet,
Bochum,
4. der Landgerichtsrat a. D. Ewald
Leveloh, Mülheim a. d. Ruhr, 5. der Rechtsanwalt und Notar Max Thiemann hier.
Von den bei Anmeldung der Gesell⸗ schaft eingereichten Schriftstücken, ins⸗ besondere von dem Prüfungsberichte des Vorstandes, des Aufsichtsrats und der Revisoren kann bei der Gericht Einsicht genommen werden, der Prüfungsbericht der Revisoren liegt in der hiesigen Handelskammer zur Einsicht aus.
Braunschweig, den 13. November 1922.
Das Amtsgericht. 24.
Braunschweig. [92092] In das Handelsregister ist am 13. No⸗ vember 1922 die Bratmann X Co., hier, eingetragen. Gesellschafter: Kaufmann Gustav Diederich in Olden⸗ burg i. Fr. und Ehefrau des Kaufmanns Adolf Bratmann, Agnes geb. Albers, hier. Offene Handelsgesellschaft seit 7. No⸗ vember 1922 (Güldenstraße 12). Amtsgericht Braunschweig.
Braunschweig. 1 [92093] In das Handelsregister 11 am 13. No⸗
vember 1922 die Firma Walter Roh⸗
land, hier, Inhaber Kaufmann Walter
Rohland, hier (Altewiekring 24), ein⸗
getragen.
Amtsgericht Braunschweig.
“ [92096] Handelsregistereintrag Abt. A zu O.⸗Z. 155 Firma Süddeutsche Spe⸗ ditionsgesellschaft Bernhard Zipfel & Söhne in Breisach): Der Spe⸗ diteur Rudolf Zipfel ist aus der Gesell⸗ schaft ausgeschieden. reisach, den 21. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Bremen. [92097] In das Handelsregister ist eingetragen: Am 17. November 1922.
Bremer Schirmfabrik Heinrich Zan⸗ Fnberg, Bremen: Der Kaufmann Bernhard Christian Zangenberg in Osnabrück ist als Gesellschafter ein⸗ getreten. Offene Handelsgesellschaft, be⸗ gonnen am 1. August 1922.
Borcherding & Steinhoff, Bremen: Offene Handelsgesellschaft begonnen am 15. November 1922. Gesellschafter sind
Breisach.
8 Die Gründer der Gesellschaft ind: 1
die hiesigen Kaufleute Wilhelm Friedrich