sachverständige Beratung der Finanz⸗ behörden bei der Ausführung der Steuer⸗ gesetze. Die Harttsumme beträgt 100 ℳ Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 20. Vorstandsmitglieder sind: Hof⸗ besitzer Hermann Schulte in Ankum, Hofvesitzer Theodor Schmidt in Ankum, Hofbesitzer Heinrich Wingerberg in Tütingen, Hofbesitzer Gregor Geers in Grovern. Das Statut ist am 28. September 1922 festgestellt. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, durch die „Nachrichten für den Kreis Bersenbrück in Ankum. Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Generalversammlung der „Deutsche Reichs⸗ anzeiger“ an die Stelle. Das Geschäfts⸗ jahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden ihre Namensunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft bei⸗ fügen. Die Einsicht der viste der Ge⸗ nossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Bersenbrück, den 7. Novem ber 1922.

Bleden kopf. [91271] In das Gnossenschaftsregister ist unter Nr. 52 die Buchenau⸗Elmshausen⸗ Friedensdorfer Dreschgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Buchenau einge⸗ tragen worden:

Der Gegenstand des Unternehmens ist, das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen, die Maschine kann auch für andere Zwecke gebraucht werden, worüber die Mitglieder⸗ versammlung zu bestemmen hat.

Die Vorstandsmitglieder sind: 1 Andreas Damm, Bürgermeister in Elmshausen, Vorsteher, 2. Johannes Schmidt 12., Landwirt in Buchenau, Vorsteherstell⸗ vertreter, 3. Johannes Freiling, Landwirt in Friedensdorf.

Die Satzung lautet vom 11. September 1922. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehben im Hinterländer Anzeiger in Biedenkopt. Sie sind, wenn sie mit recht⸗ licher Wirkung für die Genossenschaft ver⸗ bunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstanes für die Genossenschaft bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher zu zeichnen

Die Zeitdauer der Genossenschaft ist unbeschraäͤnkt. Das Geschäftéjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Jahres.

Die Genossenschaft wird durch den Vor⸗ stand gerichtlich und außeigerichtlich ver⸗ treten. Der Vorstand hat mindestens durch zwei Mitglieder seine Willens⸗ erklärungen kundzugeben und für die Ge⸗ nossenschaft zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist wahrend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet

Biedenkopf, den 10. November 1922.

Das Amtsgericht.

Bochum.

Eintragung in das Genossenschafts⸗

register des Amtsgerichts Bochum am 14. November 1922.

Bei der Einkaufsgenossenschaft der Friseure von Bochum und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Bochum: Die Hauptversammlung vom 21. Sep⸗ tember 1922 hat die Haftsumme auf 3000 ℳ erhöht. Gn.⸗R. 61. Bochum. [91273] Eintragung in das Genossenschafts⸗ register des Amtsgerichts Bochum

am 15. November 1922:

Die Genossenschaft Westfalen⸗Treu⸗ hand eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz ist Bochum. Gegenstand des Unternehmens ist die Durchsuhrung und Förderung solcher geschäitlichen Maßnahmen, durch welche die wirtschaf liche Sicherstellung der Unternehmen und Betriebe der Mit⸗ glieder gewährleistet wird. Die Haft⸗ summe beträgt 1000 ℳ. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 10)0. Vorstandsmit⸗ glieder sind Svndikus Bernhard Ostwald zu Bochum und Bücherrevisor Karl Lud⸗ wig Keck zu Essen. Die Satzung ist vom 27. September 1922. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft ergehen unter dem Namen der Genossenschaft welchen die Unterschrift von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, oder, wenn die Bekanntmachung vom Aufsichtsrat aus⸗ geht, die Unterschrift des Vorsitzenden bei⸗ zufügen sind. Verkündungsblatt ist das jeweilige amtliche Kreisblatt des Stadt⸗ freises Bochum. Ist die Aufnahme darin unmöglich, so bestimmt die Generalver⸗ sammlung ein anderes Blatt. Das Ge⸗ schäftsjahr beginnt am 1. April und endigt am 31. März. Sind mehr als zwei Vorstandsmitglieder bestellt, so sind je zwei von ihnen zur Vertretung der Ge⸗ nossenschaft berechtigt. Schriftliche Willens⸗ erklärungen geben die Vorstandsmitglieder ab, indem sie der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Unterschrift beifügen. Gn.⸗R. 85. Bochum. [91874] Eintragung in das Genossenschafts⸗ register des Amtsgerichts Bochum

am 16. November 1922.

Bei der Tierzuchtgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Stiepel: Die Hauptversammlung vom 24. Oktober 1922 hat die Haftsumme auf 3000 ℳ erhöht. Wilhelm Brune ist aus dem Vorstand ausgeschieden und der Platz⸗ und Maurermeister Albert Althaus zu Stiepel zum Vorstandsmitglied bestellt worden — Gn.⸗R. 82.

22 82

Borken. Westf. [91444]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 24 Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Heiden, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Heiden — heute eingetragen:

„Das im § 40 Ziffer 4 der Satzung bezeichnete Eintrittsgeld ist auf 50 (fünfzig) Mark festgesetzt. Das im § 43 Absatz 1 der Satzung bezeichnete Ge schäftsjahr fällt nunmehr mit dem Ka⸗ lenderjahr zusammen, beginnt also mit dem 1. Januar und endet mit dem 31. Dezember.“

Ferner ist daselbst heute eingetragen: „An Stelle des ausgeschiedenen Vereins⸗ vorstehers Johann Naßmacher ist der Schuhmachermeister Johann Temminghoff und an Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds A. Klinkenbusch der Bahn⸗ arbeiter Hermann Siems in den Vorstand getreten, und zwar Temminghoff als Vereinsvorsteher.

Borken (Westf.), den 11. November

1922. Preußisches Amtsgericht.

Brake, Oldenb. [91875]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Braker Bank, einge tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Brake ein⸗ getragen worden:

Bierverleger Christian Creybohm und Steuerinspeftor Carl Braun sind aus dem Vorstand ausgeschieden und der Bankbeamte Aloys Rink, Brake, die Bankiers Fritz Großmann und Erich Münter aus Bremen sind in den Vor⸗ stand eingetreten. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Jult 1922 sind die §§ 2, 14, 17, 27, 34 und 37 der Statuten geändert.

Brake, den 15. November 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung II.

Bremen. [91445]

In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen:

Am 14 November 1922:

Straßen⸗ und Tiefbaugenossen⸗ schaft „Brema“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Bremen: In der General⸗ versammlung vom 16. September 1922 ist das neue Statut [25] beschlossen. Aus demselben wird hervorgehoben: Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen in der „Allgemeinen Seeinsetzer⸗ zeitung“. Die Haftsumme beträgt für jedes Mitglied ℳ 1000.

Bezugs⸗ und Abfatz⸗Vereinigung der Geflügelzüchter von Burg & Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht i. Liquid., Burg b. Breomen: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren sowie die Liquidation ist beendet, gleichzeitig ist die Firma erloschen.

Amtsgericht Bremen.

Brotterode.

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Einkaufsverein der Kolonialwaarenhändler zu Brotte⸗ rode und Umgegend, e. G. m. b. H. in Brotterode in Liqu. heute einge⸗ tragen: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Brotterode, den 17. November 1922. Das Amtsgericht. Frankfurt, Main. [91457]

Veröffentlichung

aus dem Genossenschaftsregister.

Wäsche⸗Herstellungs⸗ und Ver⸗ triebsgenossenschaft der Süddent⸗ schen Wäscherei⸗Verbände einge⸗ tragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Frank⸗ furt a. Main. In das hiesige Ge⸗ nossenschaftsregister ist am 13. November 1922 eingetragen die Wäsche⸗Herstellungs⸗ und Vertriebsgenossenschaft der Süd⸗ deutschen Wäscherei⸗Verhände eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Frankfurt a. Main. Das Statut ist vom 12. Oktober 1922. Gegenstand des Unternehmens ist die Her⸗ stellung und der Vertrieb von Wäsche aller Art durch die Mitglieder. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern, und wenn sie vom Aufsichts⸗ rat ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichts⸗ rats, in dem vom Hauptverbande deutscher gewerblicher Genossenschaften in Berlin herausgegebenen „Deutschen Genossen⸗ schaftsblatt“. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekannt⸗ machung in demselben unmöglich, so tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichs⸗ anzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Willenserklärungen und die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder, indem sie zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist auf der Gerichtsschreiberei während der Dienststunden jedem gestattet. Die Haftsumme beträgt 2000 ℳ. Ein Genosse darf nicht mehr als 500 Ge⸗ schäftsanteile besitzen.

Frankfurt a. Main, den 13. No⸗ vember 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 16. Frankfurt, Main. [91879]

Veröffentlichung

aus dem Genossenschaftsregister.

Genossenschaft: Lieferungsgenossen⸗ schaft der Optiker des Handwerks⸗

[91876]* mn ilders.

Verteilung des erloschen. 18 a. Main, den 16. November

2 Preußisches Amtsgericht Abteilung 16. Geseke.

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 11 eingetragenen Ein⸗ kanfsverein der Kolonialwaren⸗ händler in Geseke e. G. m. b. H. eingetragen: A. Münstermann ist aus dem Vorstand geschieden; Josef Bartscher ist dafür eingetreten.

Der Geschäftsanteil ist laut Beschluß vom 6. November 1922 auf 10 000 ℳ erhöht. 1

Geseke, den 17. November 1922.

Das Amtsgericht. Gnhrau. Bz. Breslau. [91881]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1, „Guhrauer Bankverein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Guhrau, eingetragen worden: Die Vertretungs⸗ befugnis des Vorstandsmitglieds Max Dohndorf ist erloschen.

Amtsgericht Guhrau, den 18. Nov. 1922 Haynanu, Schles. [91883]

In das Genossenschaftsregister — Nr. 21 — ist heute bei dem „Haynauer Bank⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Haynau in Schlesien“ folgendes ein⸗ getragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. März 1922 ist die Haft⸗ summe auf 1000 ℳ und die Höchstzahl, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, auf 25 erhöht.

Das Statut ist unterm 8. März 1922 neugefaßt.

Haynau, den 16. November 1922.

Das Amtsgericht.

Haynau, Schled. [91884 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Conradsdorfer Spar⸗ und Darlehenska senverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftyflrcht“ in Konrads⸗ dorf, folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. September 1922 wurde der 15 des Statuts dahin geändert daß der Vorstand nunmehr aus fünf Mitgliedern besteht. Als neue Vorstandsmit lieder wurden der Gutsbesitzer Paul Bunzel und der Gutspächter Alfred Tietze, beide in Konradsdorf, gewählt.

Ferner ist der Wirtschaftsinspektor Wilhelm Brusig in Petersdorf aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Stellenbesitzer Oswald Schmidt in Ueberschar zum stellvertretenden Vor⸗ sitzenden gewählt.

Haynau, den 17. November 1922. Das Amtsgericht.

[91885

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsum⸗ und Spar⸗ genossenschaft für Tann und Um⸗ gegend e. G. m. b. H. in Tann Rhön) — Nr. 11 des Registers — heute solgendes eingetragen worden:

An Stelle des Johann Schmidt ist Valentin Schmidt zu Tann als Kassierer gewählt worden.

Hilders, den 3. November 1922.

Das Amtsgerächt.

Landau, PFalz. [91470]

Neu eingetragen wurde am 16. No⸗ vember 1922 die durch S atut vom 9. November 1922 errichtete Genossenschaft „Kolonialwarengroßhandel Haardt e. G. m. b. H.“ mit don Sitz in Landan. Gegenstand des Unterneymens ist: 1. der Einkauf von Waren auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und deren Avb⸗ gabe zum Handelsbetriebe an die Mit⸗ glieder; in Ausnahmesällen kann auch an Nichtmitglieder Ware abgegeben werden; 2. die Errichtung dem Kolonialwaren⸗ handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder; 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die Bekanntmachungen der Genosseaschaft er⸗ folgen unter der Firma in der „Edeka Deutsche Handels⸗Rundschau“, Berlin. Haftsumme: 30 000 ℳ; höchste Zahl der Geschäftsanteile: 10. Der Vorstand be⸗ steht aus drei Mitgliedern: Lorenz Zitz⸗ mann, Heinrich Peters Eduard Lieberich in Landau. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift hinzu⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichis jedem gestäattet.

Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Westheim. In den Vorstand wurde neu gewählt: Jatob Rösch, Land⸗ wirt in Westheim, an Stelle des aus⸗ geschiedenen Karl Franck.

Landau, Pfalz, 17. November 1922. Das Amtsgericht. Lindlar. [91476]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 42 eingetragen worden:

Elektrizitätsgenossenschaft Linde, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz der Ge⸗ nossenschaft Linde. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemein⸗ same Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie von dem Elektrizitäts⸗ werk Berggeist und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. die gemeinsame Exrrichtung

kammerbezirks Wiesbaden, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be. schränkter Haftpflicht. Die Vollmacht der Liquidatoren ist nach vollständiger

der Anschlußanlagen nach einheitlichen Bedingungen und der gemeinsame Bezug sämtlicher Materialien, Beleuchtungs⸗

[91880]

Genossenschaftsvermögens körver, Glühbirnen, Motoren usw. Die

Haftsumme betjägt 5000 ℳ. Die höchste zulässige Anzahl der Geschärtsanteile beträgt 100, außer den Pflichtanteilen. Die Mit⸗ glieder des Vorstands sind: Wilhelm Raffelsiefen in Linde, als Vorsitzender, Robert Winterschladen in Unterkotten Johann Bosbach in Reudenbach. Statut vom 1. November 1922. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma mit der Unterzeichnung zweier Vorstandsmitglieder in der Lind⸗ larer Zeitung. Sollte diese Zeitung ein⸗ gehen, so tritt an deren Stelle das amt⸗ liche Kreisblatt so lange, bis die General⸗ versammlung eine andere Zeitung bestimmt hat. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Lindlar, den 6. November 1922. Das Amgericht. mn,——ö——

Nürnberg. [91488] Genossenschaftsregistereinträge. 1. Beamten⸗Wohnungsbauverein

Nürnberg⸗Fürth, e. G. m. b. H.,

gemeinnützige Genossenschaft in

Nürnberg.

In der Generalversammlung vom 27. Oktober 1922 wurde eine Aenderung der Satzung beschlossen. Aus dem Vor⸗ stand sind ausgeschieden die Vorstands⸗ mitglieder Appel und Schumacher. Neu⸗ gewählt wurden: Gustav Hager, Wilhelm Scheuenstuhl, Ernst Daumerlang in Nürnberg und Hermann Memmel in Fürth

2. Konsumverein für Röthenbach b. Schweinau und Umgegend, e. G. m. b. H. in Liquidation in Nürn⸗ berg.

Die Liquidation und die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren ist beendet Die Firma ist erloschen.

3. Darlehenskassenverein Winkel⸗ haid und Umgebung, e. G. m. u. H. in Winkelhaid.

Aus dem Vorstand sind ausgeschieden: Stefan Kraußer, Georg Konrad Gott⸗ schalk, Johann Abraham und Paul Grasser. Als Vorstandsmitglieder wurden neugewählt: Johann Bauer in Richt⸗ hausen, zugleich als Vereinsvorsteher, Konrad Albrecht in Winkelhaid, zugleich als Vorsteherstellvertreter. Johann Per! in Winkelhaid und Johann Brunner in Penzenhofen.

Närnberg, den 10. November 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

11) Konkurse.

M.-Gladbach. [92438] Ueber das Vermögen der Schreiner Carl Buscher zu M.⸗Gladbach, Als⸗ straße 25, und Peter Schieren zu M.⸗Gladbach⸗Dahl 83 ist heute, am 21. November 1922, Vormittags 10,30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist Rechtsanwalt Hahn in M.⸗Gladbach. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 10. Dezember 1922. Anmeldefrist bis zum 15. Januar 1923 Erste Gläubigerversammlung am 15. De⸗ zemder 1922, Vormittags 10 ⅛ Uhr, Zimmer Nr. 29. Prüfungstermin am 26. Jannar 1923, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 29. M.⸗Gladbach, den 21. November 1922 Das Amtsgericht. 4.

—— ———-—

Wittenberg, 122. MHalle. [92439]

Ueber das Vermögen des Schneiders Georg Plonus aus Wittenberg, Iüpenstraße 39, 3 Zt. im Unterluchungs⸗ gefängnis hier, ist heute, am 20. No⸗ vember 1922, Nachmittags 5 Uhr 30 Mi⸗ nuten, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Rein⸗ hardt in Wittenberg Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 9. Dezember 1922 einschließlich, Anmeldefrist bis 27. Januar 1923 einschließlich. Erste Glänbiger⸗ versammlung den 19. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin den 21. Februar 1923, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Wittenberg (Bez. Halle), Zimmer 29.

Weise, Rechnungsrat, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Buttstädt. Beschluß. [92440] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Carl Walther in Buttstädt wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Buttstädt. den 17. November 1922. Thüringisches Amtsgericht.

Hamburg. [92441]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen 1. der Kommanditgesellschaft in Firma Klincke & Co., 2 der Ge⸗ sellschaft in Firma „Gemela“ Getreide⸗, Mehl⸗ und Landesprodukten⸗ Handels⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, 3. des Nachlasses des Kauf⸗ manns Walter Heinemann wird mangels Masse gemäß § 204 K.⸗O. ein⸗ gestellt.

Hamburg, den 15. November 1922.

Das Amtsgericht Abteilung für Konkurssachen.

Passau. [92442]

Der Konkurs über den Nachlaß des ver⸗ storbenen Hausbe sitzers Alois Erbers⸗ dobler von Pfennigbach wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.

Passau. [92443] Im Konkursverfahren der bayer. Schneider⸗Einkaufs⸗Genossen⸗ schaft, e. G. m. b. H. in Passau ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen geg das Schlußverzeichnis, zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Gegenstände und zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen bestimmt auf Dienstag. 19. Dezember 1922, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 30/1I1. Das Honorar des Konkursverwalters wurde auf 10 000 ℳ und seine Auslagen auf 4770,99 ℳ festgesetzt. Passan, den 21. November 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Tuttlingen. [92444] Die Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen 1 der Firma Eugen Eyrich u. Co., Kommanditgeellschaft, hier, 2. des Eugen Eyrich, Lederwaren⸗ fabrikanten, hier, wurden nach rechts⸗ kräftiger Bestätigung des Zwan svergleichs vom 5. April 1922 heute aufgehoben. Den 21. November 1922

Amtsgericht Tutelingen.

Not⸗Prakt. Huber.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗

der Eisenbahnen.

[92445] Thüringische Nebenbahnen. Am 1. Dezember 1922 erscheint zum Binnevn⸗Personen⸗ und Gepäcktarif Teil II.

Tariferhöhungen zur Ourchführun tommen. Berlin. den 20. November 1922. Centralverwaltung für Selundärbahnen. Herrmann Bachstein.

Staats⸗ und Privatbahn⸗Güter⸗ verkehr. 8

Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923, Frachterhöhbungen ebenfalls gültig vom 1. Januar 1923, werden solgende Nach⸗ träge herausgegeben:

I. zu B I Nachtrag 20.

II. zu B II Nachtrag 20.

Die Nachträge enthalten neben bereits veröffentlichten Aenderungen und Er⸗ gänzungen:

1. Aenderungen über die kürzesten deutschen Strecken im Gebiete westlich der an Polen abgetretenen Landesteile neu erstellt worden sind, soweit sie noch über jetzt polnische Strecken ge⸗ rechnet sind.

2. Aenderungen und Ergänzungen in⸗ folge Eröffnung der Neubaustrecke Schott⸗ witz — Meleschwitz.

3. Sonstige Aenderungen.

4. Ein Abdruck der neu festgesetz’en Titelblätter für die Teilbefte BI und B..

Ferner werden die Teutheste B I. 2, 4, 5, 8 und 9 neu herausgegeben. Auch er⸗ scheint ein Ergänzungsbtlatt, enthaltend ein Verzeichnis der an den einzelnen Teil⸗ hefsen B 1 und B II beteiligten Ver⸗ waltungen und Ersänterungen über die Ermittlung der Em ernungen. Näheres durch den nächsten Tarif⸗ und Verkehrs⸗ anzeiger. Auskunst geben die beterligten (Güterabfertiaungen sowie das Auskunsts⸗ büro hier, Bahnhof Aleranderplatz.

Berlin, den 20. November 1922.

Reichsbahnd rektion.

92447] Staats⸗ und Privatbahn⸗Güter⸗ verkehr, ost⸗mitteldeutsch⸗sächsischer, mitteldentsch⸗bayerischer und mittel⸗ deutsch⸗südwestdeutscher Güter⸗ verkehr.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 an werden die Entsernungen für den direkten Stückgutverkehr mit der Station Brotterode der Kleinbahn Kleinschmal⸗ kalden — Brotterode aur 70 km erhöht. Auskunft erteilen die Güterabfertigungen.

Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O. (RGBl 1914 S. 455). 1

Erfurt, den 20. November 1922.

Reichsbahndirektlon.

— 8

[92448]

Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif,

Teil II, Ausnahmetarif 6.

Ab 1. Dezember 1922 werden Brieske, Grube Hansa, Schönborn b. Dobrilugk und Sedlitz b. Senftenberg als Ge⸗ winnungsstätten in den Ausnahmetarif 6 einbezogen.

Halle (Saale), den 21. November 1922.

Reichsbahndirektion.

[92449]

und Gepäckverkehr.

Am 1. Dezember 1922 treten zu den Tarifen für den vorbezeichneten Verkehr vom 1. Februar 1922 und zum Anhang zu diesen Tarifen vom 1. Oktober 1922 Nachträge in Kraft, und zwar zum Per⸗ sonentarif der Nachtrag 1V und zum Gepäcktarif und Anhang zu den Tarifen je der Nachtrag III.

Die Nachträge enthalten die vom 1. De⸗ zember 1922 an allgemein erböhten deutschen Fahrpreise, Gepäck⸗ und Expreß⸗ gutsätze.

Näheres durch die unterzeichnete Reichs⸗ bahndirektion.

Stuttgart, den 21. November 1922.

Reichsbahndirektion 8

Passan, den 18. November 1922 Anmtsgericht Passau.

als geschäftsführende Di

Nieder⸗

planbekanntmachungen

(Tfo. 2192) der Nachtrag 10, mit welchem

der Entfernungen, die 6

Deutsch⸗Schweizerischer Personen⸗ 1

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mh (Alle Postanstalten nehmen Bestellung “ Berlin

den Postanstalten und

5

5 1 Zeitungsvertrieben für Selbstabholer

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. 88 Einzelne Nummern kosten 50 Mk.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

außer

268. Reichsbankgirotonto. Berlin, Montag, den 27.

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gef msessees; r paltenen Einheitszeile 160 Mk einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 9

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

November, Abends.

8

1u“ 1 “ Postscheckkonto: Berlin 41821.

Einzelnummern oder einzelne

Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder

einschließlich des Portos abgegeben.

vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Exequaturerteilungen. Bekanntmachung, betreffend Auflösung und Ve Ortsgruppe. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Abänderung urkunde. Bekanntmachung, von Turn⸗ und Sportlehrern in Spandau. Bekanntmachung, Reinertrag der Handelsverbot. Bekanntmachung

1

der nach Vorschrift des Gesetzes

lichten Erlasse usw.

Anzeige, betressend die Ausgabe der Nummer 50 der Preußischen

Gesetzsammlung. 88

Amtliches. Deutsches Reich.

9 8 8 „ 8 8 2, 1 Der Rechtsa bei dem Reichsgericht, Justizrat Bitter, ist zum Reichsgerichtsrat ernannt worden. Dem Königlich schwedischen Vizekonsul in

„Dem . Neustadt (Holstein) Hermann Janus, dem Konsul

1ö1“ onsul von Guatemala in Berlin Heinrich Hermann, dem columbianischen Konsul in Stuttgart Emil Landenberger und dem columbianischen Konsul in Coburg Otto Schroeder ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

—

Der Verein „Ortsgruppe Hamburg der National⸗ sozialistischen Deutschen Arbeiterpartei“ wird auf Grund der §§ 14 und 17 in Verhindung mit § 7 des Ge⸗ setzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 ver⸗

ten und aufgelöst.

Hamburg, den 25. November 1922.

Die Landherrenschaften der Geest⸗ und Marschlande

und Bergedorf. 1 Der Polizeipräsident. Dr. Campe.

Preußen.

In Abänderung der landesherrlichen Konzessionsurkunde vom 24. Mai 1886 (Amtsblatt der Regierung zu Arnsberg S. 341) wird hierdurch genehmigt, daß die Kreis Altenaer Schmalspur⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft in Lüdenscheid ihre Firma in „Kreis Altenaer Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft“ abändert und demenlsprechend auch der Gesellschaftsvertrag geändert wird. 8

Berlin, den 18. August 1922.

5 88 igust I922. “ Das Preußische Staatsministerium. Braun.

————

58

8 “

für Handel und Gewerbe. Der Gewerbeassessor Walkhoff in Witten (Ruhr) ist zum

Gewerberat ernannt und endgültig mit der Verwaltung des

Gewerbeaufsichtsamts in Witten beauftragt worden.

Ministerium

Justizministerium.

Zu Ministerialräten sind ernannt: KGRat Dr. Berg⸗

mann, OLGRat Becker aus Düsseldorf, OIRat Hartung OLGRat Dr. Weber aus Hamm und StARat Dr. Wacker⸗ mann von der StA. III in Berlin. Zu OIJRNäten sind ernannt: EStA. Dahm von der StA. L g. in Köln und LGRat Dr. Bessau aus Elbing. Rechn. Rev. Brünemann in Hamm ist zum Justizamt⸗ mann ernannt. 8

AGRat Mausolf in Charlottenburg ist zum LGDir. in

Ratibor ernannt. StARat Dr. Dobring von

des

Zu LGRäten sind ernannt: der StA. I in Berlin bei dem LG. III in Berlin, Gerössess. Dr. Wasielewski in Dortmund, die LR. Bandel und Dr.

einer Konzessions⸗ betreffend einen Lehrgang zur Ausbildung

betreffend den kommunalabgabenpflichtigen Freien Grunder Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft.

— 8 vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗

Zu AGRäten sind ernannt: GerAssess. Kahlke in Glückstadt.

—

Ratibor ernannt. ernannt.

strafanstaltsdirektor in Plötzensee ernannt.

anstaltsdirektoren Braetsch aus Beuthen O. S.

) O in Breslau von Puttkamer aus Gollnow in Cassel, Dr G

Gollnc 1 [, Dr. Lewark aus Magdeburg in Celle, die StARäte Gentz von der StA. II. in Berlin in Kiel, Dr. Bonnenberg in Köln daselbst, Haupt⸗ vogel von der StA. I in Berlin in Königsberg i. Pr., Dr Steimer aus Cassel in Naumburg a. S. “ StA. Pfotenhauer ist zum StrAnstDir. bei dem Ge⸗ richtsgefängnis in Magdeburg ernannt. „Zu Notaren sind ernannt: die NA. Sigismund Effnert in Berlin (Amtssitz im Bez. des AG. Bertin gahgdeber h Dr Siegfried Rottenstein in Duisburg, Dr. Mathias Sster⸗ mann in Bochum, Dr. Georg Pauly in Swinemünde. Im Bereich der Auflösungsbehörden für Familiengüter sind folgende Personalveränderungen zu verzeichnen: 8 Reg.⸗ unb Kulturrat vom Auflösungsamt in Berlin Bollert ist zum stellv. Mitglied ernannt; 8 Fideikommißbesitzer Graf von Pückler⸗Burg hauß in Friedland, Bezirk Oppeln, ist zum stellv. Mitglied des Auf⸗ lösungsamts Breslau ernannt; 8 dem ORegRat Dr. Engels vom Auflösungsamt in Düsseldorf ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Amt als Mitglied erteilt, und es sind ernannt: das bisherige stellv. Mitglied RegRat Mitsdoerffer zum ordentlichen Mitglied und ORegRat Gronarz zum stellv. Mitg lied desselben Auf⸗ lösungsamts: 1b 8 an Stelle des auf seinen Antrag aus dem Amt als stellv. Mitglied des Auflösungsamts in Frankfurt a. M. ent⸗ lassenen OLGRats Dr. Brandis ist OLGRat GIRat Dr Schulz zum stellv. Mitglied ernannt; dem Geh. RegRat Brach vom Auflösungsamt in Köln ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Amt als Mitglied erteilt und RegNat Dreling in Düsseldorf zum Mitglied des⸗ selben Amts ernannt. “

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Der Regierungs⸗ und Baurat Nolda ist unter Verleihung einer Regierungs⸗ und Bauratsbeförderungsstelle von Schwedt a. O. nach Magdeburg als Vorstand des Wasserbauamts 1 daselbst versetzt worden. 8 8

Ministerium für Wissenschaft, und Volksbildung.

Der Privatdozent Lic. Koepp in Halle a. S. ist zum ordentlichen Professor in der theologischen Fakultät der Uni⸗ versität in Greifswald und 8

der außerordentliche Professor in der katholisch⸗theologi⸗ schen Fakultät der Universität Breslau Dr. Löhr zum ordent⸗ lichen Professor in derselben Fakultät ernannt worden. 11““ ordentliche Professor Dr. Mewaldt in Greifswald ist in gleicher Eigenschaft in die philosophische Fakultät der Universität in Königsberg versetzt worden.

Die Wahl des Studiendirektors Osterloh an der Ober⸗ realschule II und Landwirtschaftsschule in Flensburg zum Ober⸗ studiendirektor an derselben Anstalt ist bestätigt worden.

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An der Preußischen Hochschule für Leibesübungen (Lands⸗ turnanstalt) in Spandau beginnt am 10. April 1923 ein Lehrgang zur Ausbildung von Turn⸗ und Sport⸗ lehrern. Die Ausbildung dauert voraussichtlich 12 Monate. Es ist in Aussicht genommen, etwa 120 Bewerber einzuberufen. „Für den Eintritt in die Hochschule sind die Bestimmungen über die Aufnahme in die Landesturnanstalt vom 30. Juni 1910 (Zentr. Bl. 1911 S. 661) maßgebend. Außer den im § 2 hche Bestimmungen aufgeführten Personen werden uns⸗ nahmsweise auch besonders geeignete Schulamtsbewerber, die die zweite Lehrerprüfung noch nicht abgelegt haben, zugelassen. „In der nach § 4 abzulegenden Aufnahmeprüfung werden die Eö in folgenden Uebungen geprüft: . Schwungkippe und Schwungstemm R s

F Schwungstemme am Reck (sprunghoch)

100 m Schnellauf in 13,6 Sekunden,

Hochsprung ohne Brett, 1,30 m,

Kunst

AR. Dr. Kubisch in Dorsten, Strafanstaltsdir. Poth in Anrath ist zum EStA. in StA. Robert Hecker ist zum StARat in Beuthen O. S. Strafanstaltsdirektor Polenz in Freiendiez ist zum Ober⸗ Zu IRäten bei den Strafvollzugsämtern sind ernannt:

9 FSeeh. DI 1 Sr AGRat Dr. Preuß vom AG. Berlin⸗Mitte und Strafanstalts⸗ direktor Voß aus Cassel⸗Wehlheiden in Berlin, die Straf⸗

Stabhochsprung 2 m, Kugelstoßen 7,25 kg 7 m, 2000 m Lauf in 8 Minuten, Brustschwimmen 20 Minuten, Kopfsprung aus dem Stand und mit Anlauf. E“ Bewerbern können zur Erleichterung ihrer wirtsche ichen Lage während der Ausbildungsdauer auf Antrag Beihilfen gewährt werden, und zwar durch Zuweisung barer Mittel (vergl. § 5 und 6 der Bestimmungen) oder durch den Nachweis preiswerter Unterkunft und Verpflegung.

8 Die Regierung (das Provinzialschulkollegium) wolle diese Ver⸗ fügung im dortigen Verwaltungsbezirk sogleich bekanntmachen und die G“ “ Bewerber nach Möglichkeit fördern. — eber die eingehenden Meldungen ist unter Beifü le eingehenden Meldung Beifügung der er forderlichen Papiere bis zum 15. Februar 1923 in Form e Nach⸗ . dem Muster A*) zu berichten. Die Bewerber sind in er Reihenfolge aufzunehmen, in der ihre Berücksichti gewüns aufzunehmen, r ihre Berücksichtigung gewüns wird. Fehlanzeige ist erforderlich. 8 d „Jedem Bewerber sind die Bestimmungen vom 30. Juni 1910 sowie die vorstehenden. Aenderungen und Ergänzungen mitzuteilen 8 Unter Hinweis auf die §§ 5 und 6 der Bestimmungen haben ie Bewerber zur Beurteilung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse einen Fragebogen nach dem Muster B*) auszufünen. Die Regierung (das. Provinzialschulkollegium) wolle die Angaben, insonderh hinsichtlich der Unterstützungsbedürftigkeit der Bewerber, nötigenfall E11“ 8 den zuständigen Behörden sorgfältig prüfen und Ergebnis auf dem Fragebogen vermerken. Letzte 1 1i vorzulegen. gebog jerken. Letzterer ist lose mit Die Bewerber sind ausdrücklich auf die Folgen ungenauer An⸗ ga 1 hinzuweisen. Es ist besonders darauf zu achten, daß bezüglich EE1“ * Stellvertretung sowie darüber, wie hoch die Kosten für die Stellvertretung sind und wer sie trägt, kei t Zweif — 8 e 8 e bestehen bleiben. i88Z Ich mache darauf

aufmerksam, daß die unentgeltliche Aus f an 1 75 8 ,85 8 AI. bildung an der Hochschule an sich schon eine Vergünfti ene bebe . und daß die Gewährung von Beihilfen nur entsprechend dem ein⸗ wandfrei nachgewiesenen Bedürfnisse und innerhalb der Grenzen der für 88 8 verfügbaren Staatsmittel möglich ist. 3

Lebenslauf, * nisse üusw. — nich Fragebog “ Zeug sj nsw. nicht der Fragebogen — sind von

i Bewerber zu einem hesonderen Hefte vereinigt vorzulegen.

(Unterschrift.)

Ans die Regierungen und das Provinzialschulkollegium is Berlin mit L“ einschl. der Anlagen. 1 5. 6 Abschrift zur weiteren Veranlassung hinsichtli

Abschrift 3 1t 8 1 chtlich der zu dem dortigen Geschäftsbereich gehörenden Unterrichtsanstalten. b6 insonderheit die Lehrerseminare betrifft, so mache ich von euem darauf aufmerksam, daß ein gedeihliches Fortschreiten der gegenwärtig allgemein als besonders notwendig anerkannten, Steigerung der Volkskraft durch stärkere Betonung gesunder Leibes⸗ übungen gerichteten Bestrebungen zu einem wesentlichen Teile von ’u zweckenisprechenden Ausbildung der angehenden Lehrer abhängt Hierzu ist e⸗ notwendig, daß in den Lehrerbildungsanstalten der Turn⸗ unterricht loweit als irgend möglich von Lehrern erteilt wird welche dazu besonders vorgebildet und befähigt sind. “ — Berlin, den 15. November 1922. .“

Der Minister für Wis h. Kunst und Volksbildung. Doe itz. 8

Bektannimacchg . § 46 des Kommungalabgabegesetzes vom 14.

8 Gemã Juli 1893 (Gesetzsamml. S. 152) wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß das im laufenden Jahre kommunalabgabe⸗ pflichtige Reineinkommen der Freien Grunder Eisenbahn⸗ A ktiengesellschaft aus dem Betriebsjahre 1921. auf 127 500 ℳ festgesetzt worden ist. “ Frankfurt (M.), den 23. November 1920. 111““ Der Eisenbahnkommissar.

J. V.: Lütthe.

88 S

Der Mülheim a. d. Ruhr, Fröhelstraße 5 8

1 Feulh . d. Ruhr, Fröbelstraße 5, wohnenden Händleri

Fran Joh Betamvvel iowte ihrer dochter hescden etampel wird jeder Handel mit Lebensmitteln wegen

me gehnekannnet gemäß §§ 1 und 5 der Bekanntmachung

5 Ulung zuverlässiger Personen vom Hande v

jemter 1915 unterh g; ger Personen vom Handel vom 23. Sep⸗

Mülheim a. d. Ruhr, den 21. November 1922.

Der Oberbürgermeister. J. A.: Wohlf ahrt.

G Nach Vorschrift des Gesetzes 1I 1872 S. 357) find EE vom 10. April 1872 (Gesetzsamml.

Erich Winter in Magdeburg.

Weitsprung mit Anlauf 4,75

22. Mai 1922, betreff

1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom le Genehmigung des von der General⸗

auf