1922 / 270 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 29 Nov 1922 18:00:01 GMT) scan diff

gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wahr⸗ burg“ eingetragen: Die Haftsumme ist auf 2000 erhöht, die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 75 festgesetzt. Die Bekanntmachungen erfolgen in den „Ge⸗ nossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der Landwirtschaftlichen Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle (Saale), eingetragener Verein.“ Stendal, den 20. November 1922. Das Amtsgericht.

Trier. [92544]

In das Genossenschaftsregister Nr. 36, betreffend Gewerbebank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Trier, ist heute folgendes ein⸗ getragen worden: Max Dreher und August Schieffers, beide Bankvorstand in Trier, sind zu stellvertretenden Vorstandsmit⸗ gliedern bestellt. 8

Trier, den 16. November 1922.

Das Amtsgericht. 12.

Vietz. [92545]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Ein⸗ kaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren zu Vietz,

Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes einge⸗

tragen worden:

Nach Verteilung des Genossenschaftsver⸗ mögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Vietz, den 20. November 1922.

Das Amtsgericht.

Waldshut. [92547] Genossenschaftsregistereintrag O.⸗Z. 24 zur „Gewerbebank Tiengen e. G. m. b. H.“. August Sehringer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Waldshut, den 7. November 1922. Das Amtsgericht. 1.

Welden. [92549]

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen Flosser Spar⸗ und Darlehenskassen⸗Verein, e. G. m. u. H., Sitz Floß: Mit Beschluß der Generalversammlung vom 12. November 1922 wurde Aenderung des Statuts nach des eingereichten Protokolls be⸗ schlossen.

Weiden i. O., den 22. November 1922.

Das Amtsgericht.

Wennigsen, Deister. [92550 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetra⸗ genen Genossenschaft Haushaltsverein Wichtringhausen und Umgegend, e. G. m. b. H. in Wichtringhausen, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 100 erhöht. Der Geschäftsanteil ist auf 100 erhöht. Amtsgericht Wennigsen, 16. 11. 1922.

Wennigsen, Deister. [92551] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Genossenschaft Haushaltsverein Bar⸗ singhausen und Umgegend, e. G. m. b. H. in Barsinghausen, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1000 erhöht Der Geschäftsanteil ist auf 1000 erhöht. Amtsgericht Wennigsen, den 16. November 1922. [92560] Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 26 bei Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Zielenzig und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Zielenzig N. M., folgendes eingetragen: Sp. 4: Der Geeschaftsanteil ist auf 1000 erhöht. Zielenzig, den 20. November 1922. Das Amtsgericht.

ielenzig. In unser

Zielenzig. [92561]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 34 bei Schermeiseler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. zu Schermeisel folgendes ein⸗ getragen worden:

Der Eigentümer August Koch ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Alisch in Schermeisfel gewählt.

Zielenzig, den 20. November 1922. Amtsgericht.

Das

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

St. Goar. 1 193402] In das Musterregister ist eingetragen

worden:

Nr. 2. Adam Scotti, Versiche⸗ rungsoberinspektor in Oberwesel, ein Briefbogen mit Falzart für Druck⸗ sachen, Geschäftspapiere usw. in Brief⸗ form ohne Briefumschlag und Zunge mit beliebig vielen Einlagen, Flächenerzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7 November 1922, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten.

St. Goar, den 14. November 1922.

Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

aunschweig. [93403] Das Kontursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Arthur Kraft, ier, alleinigen Inhabers der Firma Kraft & Matthias, hier, ist nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins auf⸗

gehoben. Braunschweig, den 1. November 1922.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 5.

Dortmund. [9340⁴] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Menken & Kaiser zu Dortmund wird auf deren Antrag eingestellt, nachdem sämtliche beteiligte Gläubiger ihre Zu⸗ stimmung zur Aufhebung erteilt haben. Amtsgericht Dortmund.

Düren, Rheinl. Beschluß. [93405]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Gewerkschaft „Hamburg“, mit dem Sitz zu Gotha und einem Ver⸗ waltungssitz zu Juntersdorf, wird ein⸗ gestellt, da eine die Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.

Düren, den 9. November 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 6. Foerster.

Düren, Rheinl. Beschluß. [93406]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Merken, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht m Merken, wud nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Düren, den 14. November 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 6. Foerster.

Erfurt. [93407] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Privatmanns Robert Zange⸗ meister in Erfurt wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Erfurt, den 23.

November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 9.

Leipzig. [93408]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Sächs. Deckenbaugesellschaft wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Leipzig, den 23. November 1922.

Mehlauken. [93409]

In der Konkurssache Grutsch wird Ter⸗ min zur Prüfung einer nachträglich ange⸗ meldeten Forderung, zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen ꝛc. auf den 16. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr, anberaumt. Die Schlußrech⸗ nung und das Schlußverzeichnis können auf der Gerichtsschreiberei eingesehen werden.

Mehlauken, den 16. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Neustadt. HMaardt. [93410] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Creditverein Haßloch, e. G. m. u. H. in Haßloch wurde mit Gerichtsbeschluß vom Heutigen nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Neustadt a. Hdt., den2! November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Rüstringen. [93411] Dreessen, Konkurs wird nach Schluß⸗ termin aufgehoben. Amtsgericht Rüstringen, den 21. November 1922.

(Stuttgart.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Hugo Hochstetter, Kauf⸗

haltung des Schlußtermins aufgehoben. Stuttgart, den 25. November 1922. Amtsgericht Stuttgart Amt. Notar⸗Prakt. Amos.

Urach.

Im Konkurse über das Dr. Friedrich Schamberger, Che⸗ mikers, früher in Urach, ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung und zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der Schlußtermin auf Montag, den 18. Dezember 1922, Nachmittags 2 ½ Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht bestimmt.

Urach, den 25. November 1922.

Das Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[93426] Deutsch⸗dänischer Tiertarif.

Vom 1. Dezember 1922 an wird ebenso wie dies für Wagenladungen seit dem 22. September 1922 der Fall ist (siehe Berichtigungsblatt vom 22. Sep⸗ tember 1922) auch bei Aufgabe einzelner Stücke lebender Tiere die Fracht auf der deutschen Strecke in deutscher Währung (Pfennig) und auf der dänischen Strecke in dänischer Währung (Oere) berechnet.

Die dadurch bedingten Aenderungen des Tarifs werden in einem Berichtigungsblatt zum Tarif durchgeführt.

Vom gleichen Tage an werden die Sätze der Schnittafel B der innerdeutschen Erhöhung entsprechend um 150 vH erhöht.

Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen.

Altona, den 23. November 1922.

Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

[93427] Deutsch⸗schwedischenorwegischer Gütertarif Teil II. Deutsch⸗dänischer Gütertarif Teil II.

Die in den Schnitttafeln A (im Tarif 574 auch Schnitttafel A 1) der Tatifnachträge vom 15. Oktober 1922 (Tarif 574 Nach⸗

trag IY, 580 Nachtrag III) enthaltenen

manns in Feuerbach, wurde nach Ab⸗

[93413] Vermögen des

deutschen Schnittfrachtsätze werden vom 1. Dezember 1922 an um 500 vH erhöht. Die erhöhten Schnittfrachtsätze sind aus einer besonders herausgegebenen Ein⸗ rechnungstafel, gültig vom lI. Dezember 1922 an, zu entnehmen. Durch diese Ein⸗ rechnungstafel wird die am 1. November 1922 in Kraft getretene „Einrechnungstafel zur Erhöhung der deutschen Schnittfracht⸗ sätze vom 15. Oktober 1922 um 140 vH“ aufgehoben.

Nähere erteilt kehrsbüro.

Altona, den 23. November 1922.

Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

[93428] Staats⸗ und Privatbahngütertarif⸗ Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 treten in den Entfernungen der Duis⸗ burger Bahnhöfe Aenderungen und Er⸗ gänzungen ein, die durch den nächsteu Tarif, uud Verkehrsanzeiger bekannt⸗ gegeben werden. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auͤskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 21. November 1922. [Reichsbahndirektion. Sc. Tar. 10/128.

[93429] Deutsche Eisenbahngüter⸗ und Tier⸗ tarife, Teile I und II.

Mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 werden sämtliche Frachen im Güter⸗ und Tierverkehr (einschl. der Ausnahmetarife jedoch nicht der Ausnahmetarife 142 für frisches Stein⸗ und Kernobst und 15 für frische Kartoffeln —), ferner die tarif⸗ mäßigen Mindest⸗ und Sonderfracht⸗ beträge, die Neben⸗ und örtlichen Ge⸗ bühren erhöht. Die Durchführung ge⸗ schieht teils durch Neuausgabe der Tarife oder durch Tarifnachträge, teils durch eine Umrechnungstafel. und zwar im all

Auskunft unser Ver⸗

all⸗ gemeinen in der Weise, daß auf die No⸗ vembersätze 150 % auefgeschlagen werden. Näheres ergibt sich aus de einzelnen Tarifen. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des §6 E⸗V.⸗O. (s. R.⸗G⸗Bl 1914, S. 455) genehmigt worden. Die neuen Tarifdruck⸗ sachen können ab Ende November 1922 von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Aus unftei der deutschen Reichsbahn, (Bahnhof Alexanderplatz), käuflich bezogen werden.

Berlin, den 23. November 1922.

Reichsbahndirektion namens der beteiligten Verwaltungen.

[93430] Deutsche Eisenbahntarife, Teile I Tfv. 1 a, b, 1500, 2000).

Am 1. Dezember 1922 treten in Kraft:

1. zum Deutschen Ce senbahngütertarif, Tarif 1 A, gültig vom 1. Februar 1922, der Nachtrag IV;

2. zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil 1B, gültig vom 1. Februar 1922, der Nachtrag X; b

3. zum Deutschen Eisenbahntiertarif, Teil I, gültig vom 1. Oktober 1922, der Nachtrag III;

4. zum Deutschen Eisenbahnpersonen⸗ und Gepäcktarif, Teil I, gültig vom 1. Oktober 1922, der Nachtrag III.

Die Nachträge entbalten Aenderungen der Eisenbahnverkehrsordnung nebst Aus⸗ führungsbestimmungen der Anlage C zur E.⸗V.⸗O., der Allgemeinen Tarifvorschriften nebst Gütereinteilung und des Neben⸗ gebührentarifs. Neben Frachtermäßigungen und sonstigen Verkehrserteichterungen treten auch Tariferhöhungen een. Nähere Auskunft eerteilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisenbahnverwaltungen Die Aenderungen der Ausführungs⸗ bestimmungen zur Eisenbahnverkehrs⸗ ordnung sind gemäß § 2 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung genehmigt ebenso die ver kürzte Veröffentlichungsfrist auf Grund der vvrübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (s. R⸗G⸗Bl. 1914, S. 455). Druckabzüge der Nach⸗ träge können ab Ende November von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunstei der deutschen Reichsbahn (Bahnbhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden.

Berlin, den 23. November 1922.

Reichsbahndirektion als geschäftsführende Direktion. 141à471 5a e ebhe.n8.

[93431] Staats und Privatbahngüterverkehr Tfv. 5.

Am 1. Dezember d. J. wird die Station Buskow der Paulinenaue⸗Neu⸗ ruppiner Eisenbahn in den Tarif auf⸗ genommen.

Näheres enthält der Gemeinsame Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger.

Auskunft geben auch die Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 24. November 1922. Reichsbahndirektion. 8c Tar. 7/181.

[93414] Butzbach⸗Licher Eisenbahn.

Mit Gültigkeit ab 1. Dezember d. J. werden die Beförderungssätze im Güter⸗, Tier⸗ und Expreßgutverkehr erhöht.

Vom gleichen Tage ab erfährt der Personenverkehr gegenüber der Bekannt⸗ machung, vom 16. d. M. eine weitere Erhöhung.

Nähere Auskunft erteilt die Bahn⸗ verwaltung in Butzbach (Oberh.).

Berlin, den 24. November 1922.

Der Vorstand.

[93415) Binnengütertarif der Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn. Am 1. Dezember d. J. werden ent⸗ sprechend dem Vorgehen der Reichsbahn die Expreßgut⸗, Tier⸗ und Gütertarife um rund 150 vH erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tariferhöhungen gründet

sich auf die vorübergehende Aenderung des §6 der E.⸗V.⸗O. (R.⸗G⸗Bl. 1914 S. 455). Eschershausen, den 26. November 1922. Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Die Direktion.

[93416]

Freien Grunder Eisenbahn.

Ab 1. Dezember d. J. werden die Personen⸗, Gepäck⸗, Güter⸗ und Tier⸗ tarife im gleichen Umfang wie bei der Reichsbahn erhöht. G

Vom gleichen Zeitpunkt wird die Eisen⸗ erzgrube „Pfannenberg“, die bisher zur Tarifstation „Unterwilden“ gehörte, als selbständige Tarifstation mit der Bezeich⸗ nung „Pfannenberg“ eingerichtet.

Die Aenderungen werden durch den Tarifnachtrag X durchgeführt.

Nähere Auskunft erteilt die zeichnete Direktion.

Frankfurt a. M., den 25. November 1922.

Freien Grunder Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Die Direktion.

[93417] Bekanntmachung der Greifswald⸗Grimmener Eisenbahn.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Frachtsätze im Expreßgut⸗, Güter⸗ und Tierverkehr um 150 vH er⸗ höht. Die bereits bekanntgegebene, zum gleichen Tage eintretende Erhöhung im Personenverkehr von 100 vH wird eben⸗ falls auf 150 vH ausgedehnt.

Grimmen, den 25. November 1922.

Die Direktion.

unter⸗

[93418]

Liegnitz⸗Rawitscher Eisenbahn.

Mit Gültigkeit ab 1. A d. J. werden die Beförderungspreise im Güter⸗, Tier⸗ und Expreßgutvertehr erhöht. Nähere Auskunft erteilt die Betriebsleitung in Liegnitz.

Liegnitz, den 24. November 1922

Die Direktion.

[93434] v Vom 1. Dezember 1922 ab führt der Bahnhof Viernheim Stb. die Bezeichnung Viernheim Reichsb. Der Bahnhof liegt an der Strecke Lampertheim—Weinheim. Mainz. den 17. Rovember 1922. Reichsbahndirektion.

[93419] Bekanntmachung der Mühlhausen⸗ Ebelebener Eisenbahn.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Frachtsätze im Expreßgut⸗, Güter⸗ und Tierverkehr um 150 vH erhöht. Die bereits bekanntgegebene, zum gleichen Tage eintretende Erhöhung im Personenverkehr von 100 vH wird auf 200 vH ausgedehnt.

Mühlhausen, den 25. November 1922.

Der Vorstand. 8

[93420]

Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Oktober 1921.

Die Schnittfrachtsätze des Schnittes 1 der Tariftafeln 1 und 2 der Abteilungen A und B des Tarifs und der Nach⸗ träge III und IV werden mit Wirkung vom 16. Dezember 1922 um 16 400 % erhöht. Die Erhöhung ist in der Weise durchzuführen, daß die Sätze des Schnittes I mit 165 vervielfacht werden.

Die Bekanntmachung vom 28. Oktober 1922 Nr. 213/ T. 53/1, wonach die Schnittfrachtsätze des Schnittes I der Tariftafeln 1 und 2 um 6500 % zu er⸗ höhen sind, tritt mit 16. Dezember 1922 außer Kraft.

Sämtliche Sätze der Tariftafeln 3—13 bleiben außer Kraft.

München, den 24. November 1922.

sätze 8

[934211 Bekanntmachung. 2

Mit Genehmigung der Aufsichtsbehörden werden ab 1. Dezember 1922 die Fracht⸗ im Binnen⸗ und direkten Güter⸗ verkehr einschl. der Nebengebühren usw. in demselben Umfange wie bei den Reichs⸗

seisenbahnen erhöht.

Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist

auf Grund der vorübergehenden Aenderung

Seite 454) genehmigt.

Nähere Auskunft erteilt die nachbenannte

Direktion. 8

Nauendorf⸗Gerlebogker Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

Die Direktion.

[93422] 8

Zum 1. Dezember d. J. werden die Be⸗ förderungspreise unseres Binnenpersonen⸗ tarifs (Nr. 2119 der Tfv.) und diejenigen unseres Binnengütertarifs (Nr. 119 der Tfv.) in demselben Umfange wie bei der Reichsbahn erhöht. . h

Genehmigung auch hinsichtlich der ver⸗ kürzten Veröffentlichungsfrist ist von unserer Aufsichtsbehörde erteilt.

Neuruppin, den 23. November 1922. Direktion der Ruppiner Eisenbahn.

[93423] 8 Neustadt⸗Gogoliner Eisenbahn. Mit Gültigkeit ab 1. Dezember ds. Is.

werden die Beförderungssätze im Güter⸗,

Tier⸗ und Expreßgutverkehr erhöht. Nähere Auskuuft erteilt die Bahnver⸗

waltung in Zülz (Oberschles.).

Neustadt (Oberschles.), den 24. No⸗

vember 1922.

Der Vorstand.

[93435] Hafenordnung Cosel⸗Hafen.

Der im Nachtrag 6 enthaltene Ge⸗ bührentarif wird nebst den seither ver⸗ öffentlichten Aenderungen durch den vom 27. November d. J. ab gültigen Nach⸗ trag 7 ersetzt. Die Gebühren sind im allgemeinen um 50 vH erhöht, die Ge⸗ bühren für Rufzettel und Drucksachen zu den Sätzen des Nebengebührentarifs zum deutschen Eisenbahngütertarif in Beziehung gebracht. Stücke des Nachtrags 7 sind nach der Drucklegung bei der Stations⸗ kasse in Cosel⸗Hafen zum Preise von 35 erhältlich. Die vorzeitige Inkraft⸗ setzung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung der Eisenbahnverkehrsordnung. (RGBl. 1914 S. 455.)

Oppeln, den 21. November 1922. Reichsbahndirektion (Oberschlesische Eisenbahnen).

[93424] Eisern⸗Siegener Eisenbahn. Binnentarif.

Ab 1. Dezember 1922 werden die Tarifsätze des Güterverkehrs nach dem Vorgehen der Reichsbahn vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde um 150 vH erhöht und die örtlichen Gebühren (Abschnitt II. D. 2. A und B des Tarifs) denen der Reichsbahn gleichgestellt. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des § 6 E.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914 S. 455). Auskunft erteilt die unter⸗ zeichnete Direktion.

Siegen, den 25. November 1922.

Die Direktion.

[934255 Bekanntmachung der Stralsund⸗Tribseer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden die Frachtsätze im Expreßgut⸗, Güter⸗ und Tiervertehr um 150 vH er⸗ höht. Die bereits bekanntgegebene, zum gleichen Tage eintretende Erhöhung im Personenverkehr von 100 % wird ebenfalls auf 150 vH ausgedehnt. Stralsund, den 25. Nobember 1922.

Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., Z. B.

Der Vorstand.

93432]

Tarif für die Beförderung von Personen, Reisegepäck und Expreßgut im Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorortverkehr.

Mit genannten

Gültigkeit vom 1. Verkehr erhöht.

Dezember 1922 e F. r Die neuen Preise betragen künftig in der 1. Preisstufe

werden die Fahrpreise im vor⸗

für Einzelkarten 2. Klasse 30 ℳ, 3. Klasse 20 ℳ, für Monatskarten 2. Klasse 720 ℳ,

3. Klasse 480 ℳ.

Einzelkarten in der 2. Klasse um 6 ℳ, in

in der 2. Klasse um 120 ℳ, in der 3. Klasse um 80 ℳ. bahnverkehr werden die Preise der ersten Preisstufe erhoben. 2 wie bisher die Hälfte der Monatskartenpreise,

monatskarten betragen Wochenkarten feste Gebühr bestimmungen B Lagergeld für

zu § 32

bes. Ausf.⸗Best. 1 zu § 47 E.⸗V.⸗O. vorgesehenen

3. Klasse ein Viertel der Preise für die Beförderung eines Fahrrades (vgl. besondere Eisenbahnverkehrsordnung) beträgt künftig Reisegepäck (bes. Ausf.⸗Best. zu § 34 E.⸗V⸗O.) 48 ℳ.

In jeder weiteren Preisstufe erhöhen sich die Preise bei den

der 3. Klasse um 4 ℳ, bei den Zeitkarten Im Stadt⸗ und Ring⸗ Die Preise der Schüler⸗ die Preise der der Monatskarten 3. Klasse. Ausführungs⸗ 30 ℳ, das Die in der Frachten für Beförderung von

Leichen nach Buch und Stahnsdorf⸗Friedhof betragen künftigt:: unter 1a 1: 88 ℳ, 168 ℳ, 272 ℳ, 8

1 8 2:

1 b 1:

. 1 b 2: Die in der bes. gebühr beträat 1445 ℳ.

2064 112 ℳ, 1 2800 ℳ.

Ausf⸗Best. 4 zu § 47 E.⸗V.⸗O. angegebene Des

216 ℳ, 328 ℳ,

Die vorstehenden Tarifänderungen werden im Verfügungswege durchgeführt.

Die Torifänderungen und die verkürzte

Eisenbahnverkehrsordnung bezw. auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6

Veröffentlichungsfrist sind gemäß § 2 der

der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455) genehmigt.

Berlin, den 24. November 1922.

Reichsbahndirektion.

8 1

[93433

Deutsch⸗österreichischer Personen⸗ und Gepäckverkehr ühber die Eschechoslowakei (Tarif vom 20. September 1921). Vom 1. Dezember dieses Jahres ab sind die Fahrpreise der deutschen Reichs

bahn (vergl. Nachtrag IV vom 1. November 1922,

Die Gepäckfracht wird vom gleichen Zeitpunkt ab von 0,15 auf 0,40 für 10 kg

und 1 km erhöht.

Der bereits vom 20. November dieses Jahres ab von 20 auf

40 erhöhte Mindestsatz für die Gepäckfracht wird beibehalten. Die in tschecho⸗ slowakischer Währung in die tschechoflowakischen Erhebungssätze eingerechneten Anteil’

der deutschen Reichsbahnstrecke sonderen abgesehen.

(R. B. D

20. November 1922).

Breslan, den 21. November 1922.

2 Niedergrund (Nachtrag 1V, Schnittafel 11) bleiben unverändert. Berichtigungsblattes zum Nachtrag IV vom 1. November 1922 wird

D. Breslau zugleich namens der beteiligten

Landesgrenze Bodenbach Tetschen Von der Herausgabe eines be⸗

Reichsbahndirektivon.

Verwaltungen vom

für die Umschlagstele

Die

Schnittafel I) zu verdoppeln.

über die Verkaufspreise und den Reichs

des § 6 (RGBl. I Seite 390) nach Anhörung des Beir⸗ h

S 8 22 al horung des Beirats le V -2 kaufspreise und der Reichsanteil hedeezwer von Süßstoff wie folgt bestimmt:

sulfinid durch die Deutsche Süßstoff⸗Gesellschaft m. b

Absatz durch die Saccharinfabr F Lis

b Saccharinfabrik A. G. vormals Fahlberg, L in Magdeburg⸗Südost an die nach § Fah herg. Sn ggf. gesetzes Bezugsberechtigten.

durch die Deutsche Duleingesellschaft m. b. H. in Berlin⸗Britz:

8

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 . Postanstalten nehmen Bestellung ““ 2.nn außer en Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr Einzelne Nummern hosten vetrage Tel.: . 2

Nr. 32.

Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Reichsbankgirokonto.

Nr. 270.

0

2 Anzeigenpre’s für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mhk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270

Se

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Mittwoch, den 29. November, Abends. Postschecktonto⸗ Berlin 41821.

Einzelnummern od

er einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vor

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Verordnung zur Erhöhung der patentamtlichen Gebühren

N 6 ; 1 Verordnung über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für

8 2 8 Absatz von Süßstoff. rlaß, betreffend Auflösung des Versor 3 8 8 g des Versorgungsamts Swine⸗ 1“ die bei der Versteuerung von Aus⸗ skohlen vom 16. 2 nber naßgebe S-eere i ovember ab maßgebenden Vergleichs⸗ Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe einer 5. Serie der bwheeg zu 1000 vom 15. September d. J anntmachungen der Kaliprüfungsstelle über Zuerken E öIö“; G er 8 Beteiligungsziffern. 8 Rüegteeeg en

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Behnhrenorhn n für approbierte Aerzte und Zahnärzte. 6 Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln. Verbot einer periodischen Druckschrift. G“ Handelsverbot. I11

rF „§& Amtliches. Dentsches Reich. .“ Verordnung zur Erhöhung der patentamtlichen Gebühren. Vom 25. November 1922. (Veröffentlicht in der am 28. November ausgegebenen Nr. 34 des RGBl. II. Teil S. 789.) 78 5 24 . 1 Gemäß Artikel VII des Gesetzes zur Erhöhung der patent⸗ amtlichen Gebühren vom 27. Juni 1922 (RGBl. II S. 619 werden die in den Artikeln II bis V vorgesehenen Gebühren⸗ sätze mit Zustimmung des Reichsrats auf das Fünffache erhöht . .“ da sind für alle Gebühren maß⸗ 2 die nach dem Inkrafttreten dieser Verorkd äll 8 fttret ser Verordnung fällig Q 4 4 8 Ist eine Gebühr bis zu einem Zei Gebüh einen itpunkt zu zahlen, der innerhalb eines Monats nach dem Inkrafttreten dieser Ver⸗ Sußg liegt, so kann, sofern die Gebühr in dem erhöhten etrage dieser Verordnung zu entrichten ist, der Unterschied sütihen der bisherigen und der erhöhten Gebühr bis zum Ab⸗ 8 88— Monats seit dem Inkrafttreten nachgezahlt werden. 1 ie vlng wirkt auf den Zeitpunkt zurück, in welchem er d dem bisherigen Gebührensatz entsprechende Betrag gezahlt ist Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1922 in ft. Berlin, den 25. November 1922 G

Der Reichsminister der Justiz. Dr. Heinze.

Verordnung den inländischen Absatz von Süßsto

Mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 Abs. 1 des Süßstoffgesetzes

werden auf Grund vom 8. April 1922

für den inländischen Absatz

I. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Benzoesäure⸗ .H. in Berlin.

„. .

A. Verbrauchersüßstoff 1. H⸗Packung (Inhalt 1 ¼ g zu 75 vH) 2. G⸗Packungen in Tabletten zu 20 vH 1ö1“1“ 3 53,— zu 200 Stütk . . . . .. 105,— 88 560. Gewerbesüßstoff (zu 75 vH) 1 1. A⸗Packung (Inhalt 20 g).. 4 450,— 2. B⸗Packung (Inhalt 50 ). 1. 118 3. C⸗Packung (Inhalt 100 g . 2 250,— 4. D⸗Packung (Inhalt 500 g)) 11 250,— II. Verkaufspreise (ab Fabrik) für Benzoesäuresulfinid beim

B.

8 1131“”“

4 Abs. 1 und 2 des Süßstoff⸗

1. Röhrchen mit 25 Stück Tabletten . Röhrche it 25 Stück Tabletten 9,70 2. Röhrchen mit 5 g Kristallsüßstoff zu 75 vo 74,60 3. Gläser mit 25 g Kristallsüßstoff zu 75 vH 391,50 9 8 8 ;5 g5 vrEe: 8. 8 b III. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Dulein

zu 20 vH

einschließlich des Portos abgegeben.

Be““ Packung zu 1009 1.u““ Packung zu 200 Packung zu 400 g Pack zu 800 g . IV. Reichsanteil vom inländischen Absatz Verbrauchersüßstoff in H⸗Packungen (IA 1). Verbrauchersüßstoff in G⸗Packungen (IA 2). ““ Süßstoff gemäß § 4 Abs. 1 und 2 He⸗ ““ von jedem Kilogramm Süßstoff 100 vH Dulcin (1II) 11“ L von jedem Kilogramm.

.

. 2„

Se¹

von Süßstoff:

HSndoã—

Der Reichsminister der Finanzen. Der Reichsminister für Ernährung und

1 Landwirts J. A.: Dr. Heukamp. irtschaft.

9 8 .,7 8 . Auflösung des Versorgungsamts Swinemünde.

Mit dem 1. April 1923 wird das V =wugmäad⸗ Bngegs⸗ 3 as Versorgungsamt

Zum gleichen Zeitpunkt wird der Bezirk dieses Amts Uene, i.e gh. 8s gleichzeitig in den Bereich des

gungsamts Anklam übergeht des Versorgungs⸗ amts Stettin zugelegt. 88 8 E Berlin, den 27. November 1922.

Dier Reichsarbeitsminister. V.: Dr. Geib.

28 n. 8 18

Bekanntmachung.

Nachstehend werden die gemäß § 9 I S ach nd: gen § 9 Abs. 1 Satz 2 Kohlensteuergesetzes bei der Versteuerung nncse bes kohlen vom 16. November 1922 ab maßgebenden Ver⸗ gleichswerte bekanntgegeben: F. 8 1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle des nier inis westfälischen Steinkohlenbergbaues. 8 ve gersbefaisc. 2. Steuerwert einer Tonne Hausbrandbriketts d mitteldeutschen Braunkohlenbergbaues. 8 26 8 316,38 Berlin, den 27. November 1922.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Ernst.

Sekanntmachung, ““ etreffend die Aus gabe einer 5. Serie der Reichs⸗ banknoten zu 1000 Mark vom 15. 111“

Von den Reichsbanknoten zu 1000 mit dem vom 15. September 1922 wir 8 20. mit dem Datum gegeben werden. d demnächst eine 5. Serie aus⸗

Sie bhg fasgenb⸗ Merkmale:

Das Papier ist weiß und trägt ein über die ganze Flä sich wiederholendes, natürliches Wasserzeichen in Nläche T“ von 5 8 mm Durchmesser.

Die Nummer in der linken oberen Ecke der Vorder⸗ seite ist in violetter Farbe gedruckt. 1 Berlin, den 22. November 1922. 1

Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp.

1“

er Die Kaliprü ungsstelle 13. Oktober 1922 üfungest

Der Levershauser Bergb s s f 8 r Bergbaugesellscha 5. H. 8 n Hg wird für ihren Schacht hieha Ptg ve evershau en gemäß § 83e Absatz 2 der Verordnung vom 22. Ok⸗ tober 1921, betreffend Abänderung der Vorschriften zur Durchführun Gesest über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Jul B et eil igungsziffer in Höhe von 0,3163 Tausendsteln 8 Vir düfs vom 1. März 1922 zuerkannt, unbeschadet der auf Grund 5 88 7. g. O. vorzunehmenden Aenderungen. Sie entspricht vom Hundert der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke. Berlin, den 24. November 1922.

(Siegel.) 8

8 Die Kaliprüfungsstelle. h“ Heckel. v““ Vorstehende Entscheidung ist der Leverhauser Bergbau⸗

gesellschaft m. b. H. in Ha 95 gestellt worden. H. in Hannover am 25. November d. J. zu⸗

hat in ihrer Sitzung am

759,— 1 504,—

2 997,— 1ö1“ 963,— -“ 3 050,— 4 325,— 9 200,—

750,—

15 0 12 971,—

Westfälischen

unterzeichneten Oberbergamts 8 49 L zum Gebrauch 8 sicht der Bergbehörde 9 in den der

Die Kaliprüfungsstelle hat i 13. Oktober 1922 entschteden:

Bühler Bergbauges Büh! g gesell Hannppver wird für ihren EEE gemäß § 83 e Absa

ihrer Sitzung am Der u 1 H. in t 2 der Beerrde⸗ Blecbef 1 2 der V ung vom 22. Oktober hetreffe Abänderung der Vorfchriften zur Durchführung des öbö e.eg 8r Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919, eine Be⸗ iligungsziffer in Höhe von 0,2109 Tausendsteln mit vom 1. März 1922 zuerkannt, unbeschadet 8 84 g. a. O. vorzunehmenden Aenderungen. Sie entspricht vom Hundert der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke. Berlin, den 24. November 1922. (Siegel.) Die Kaliprüfungsstelle. Heckel. Vorstehende Entscheidung ist der Bü⸗ sellschaf steh eidung r Bühler Bergbaugesellscha m. b. H. in Hannover am 27. November d. J. vaßeftenl ““ .. 8. MMae .

Preußen. Finanzministerium. Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in

Kolberg ist zum 1. April 1923 1— 1 . 8 1923 zu besetzen. Meld 1. Februar 1923 an den Regierungspräsidenten in Käelin 10

den vorgesetzten Regierungspräsidenten.

Ministerium für Volkswohlfahrt,. 111“*“ etreffend Abänderung der Gebührenork approbierte Aerzte und Zahnärzte . 15 Mä, 122 (Min.⸗Bl. für Volkswohlfahrt S. 185)

Auf Grund des § 13 Abs. 3 der Bekanntmachung, be⸗

treffend den Erlaß einer Gebührenordnung bi

Aerzte und Zahnärzte vom 15. März 19b2 fürm ch bibiefhe Volkswohlfahrt S. 185) und der Ziffer 10 des Abschnitts I der vorgenannten Gebührenordnung sowie in Berücksichtigung einer zwischen dem Wirtschaftlichen Verbande deutscher Zahn⸗ ärzte und den Krankenkassenhauptverbänden zustande gekommenen neuen Vereinbarung bestimme ich:

Die unter Nr. 5 meiner Bekan r. 1 ntmachung vom 20. Juli 1922 Ihatss Kenteia. eeen 8 Karifs IV der Bebühren⸗ 1 festgeleg erder Vi Juli 1922 hane den paste 2-s; n mit Wirkung vom 1. Juli 1922 .Zifter 3: Oertliche Betäubung. Der Betrag für di 8 sjektion wird von 10 auf 15. erhöht. 2. Ziffer 5 b: Füllung ohne Vorbehandlung. 30 wird auf 35 erhöht. 3. Ziffer 5c: Der Zuschlag für 10 auf 15 erhöht. Berlin, den 18. November 1922. Der Minister für Volkswohlfahrt. J. V.: Schneidt.

Ix. In⸗

Der

Satz von

Silikatfüllungen wird von

Ministerium für Wissens N. schaft,

1nd Lolfrhilgnege Lung

Der Rektor Nolte in Aachen ist zum 1e

Stolberg, Regierungsbezirk Aachen, mnasggn 8

I.“ * 3 8

Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.

Der Brück ühzüu 8 ini 11“ zVulcan der Rheinisch⸗ 2 its⸗Zündschnurfabrik Ernst in Krefeld⸗Linn wird hiermit für den Bezirk des . Auf⸗ unterstehenden Betrieben zugelassen. 1 G“ Merkmale des Zündmittels: Herstellende Firma: Rheini äli Sicherheits⸗Zi Ferlenenae Verrnoh eheinisch Westfällsche Sicherheits⸗Zünd⸗ 2. Sitz der Firma: Krefeld⸗Linn. .“ 4 een een in Krefeld⸗Linn. chnung des Zündmittels: Brückenglühzü 5. Fheßcefche Beschcffenheit: Undsa aug Usaanger nulaan,,. chlorat und einem Teil Kohle: Zündkopf aus Azetylenkupfer. B) Verwendungsbereich: Gesamter Bergbau des Oberbergamtsbezirks Halle (Saale), den 26. November 1922.

8

Halle (Saale).

Preußisches Oberbergamt. Cleff.