Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im badischen landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Karlsruhe. Kechtsverbindliche Willenserklärungen der Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
Die Liste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts eingesehen werden.
Müllheim, den 20. November 1922.
Badisches Amtsgericht.
Rünchen. Geuossenschaftsregister. I. Veränderung.
1. Wohnungsgenossenschaft Mün⸗ chen eingetragene Genossenschaft mit keschränkter Haftpflicht. Sitz Mün⸗ chen. Die Generalversammlung vom
21. Oktober 1922 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des ein⸗ kereichten Protokolls beschlossen, besonders folgende: Haftsumme 5000 ℳ.
2. Darlehenskassenverein Gars
Inn, eingetragene Genossenschaft
it unbeschränkter Haftpflicht. Sitz
gars a. Inn. Kaspar Mitteldorf aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied Markus Größlhuber sen., Spediteur in Gars a. Inn. II. Löschung.
Zeitschriftenstelle der Münchner
Buchhändter eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ligquidation. Sitz München. München, den 22. November 1922.
Das Ametsgericht.
Neuenbürg. [92512] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: Darlehenskassen⸗ Verein Beinberg eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Beinberg. Datum des Statuts: 28. Oktober 1922. Gegenstand des Unternehmens: Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem (Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßigliegende Gelder verzinslich anzu⸗ egen. Außerdem kann derselbe für seine Mittglieder den gemeinschaftlichen Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsgegenstände so⸗ wie den gemeinschaftlichen Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse vermitteln. Mit dem Verein kann eine Srarkasse verbunden werden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor⸗ steher bezw. den Vorsitzenden des Auf⸗ schtsrats im Amtsblatt des Oberamts⸗ bezirks. Rechtsverbindliche Willens⸗ erklärung und Zeichnung für den Verein ersolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Bei Anlehen von 100 ℳ und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vor⸗ stand dazu bestimmte Vorstandsmitglieder. Mitglieder des Vorstands sind: Georg Pfrommer, Bauer, Vorsteher des Vereins, Michael Keck, Bauer, Stellvertreter des⸗ selben, Gottlieb Aldinger, Bauer, Jakob Keller, Goldarbeiter, Christian Roller, Ftuismacher, sämtlich in Beinberg. (Die Ginsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet.)
Den 15. November 1922.
Württ Amtsgericht Neuenbürg. Dürr, Obersekretär.
——
Offenbach, Main. [92521] In das Genossenschaftsregister wurde heute die Bau⸗Arbeitsgemeinschaft „Heimstätte“ Offenbach am Main, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Offenbach a. M. eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Erwerb von Gelände und die Erbauung von Einfamilienhäufern für die Miglieder. Die Haftsumme beträgt 6000 ℳ pro Geschäftsanteil. Den Vor⸗ stand bilden: 1. Nikolaus Lipponer, 2. Georg Röhrlein, 3. Bernhard Epymann, alle in Offenbach. Das Statut ist vom 5. Oktober 1922. Die Veröffentlichungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern, im Offenbacher Abendblatt und in der Offenbacher Zeitung. Willens⸗ erklärungen und die Zeichnung des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Sffenbach a. M., den 8. November 9902
9—2.
[92510]
Hessisches Amtsgericht
—C— —
.
Oanabrück. [92522]
In das Genossenschaftsregister ist am 12. Oktober 1922 eingetragen die Volks⸗ badegesellschaft für Osnabrück und ümgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Osnabrück. Das Statut ist am 31. Juli 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Badeanstalten. Die Beteiligung an ver⸗ wandten Unternehmungen ist zulässig. Ebenso ist die Ausdehnung des Geschäfts⸗ betriebes auf Personen, welche nicht Mit⸗ glieder sind, zulässig. Vorstandsmitglieder sind: Bürgervorsteher W. Prechelt, Turn⸗ lehrer E. Sievers, Ingenieur W. Pieper, Stadtbauführer Wilhelm Marp und Rechtsanwalt Dr. Kreft, sämtlich in Oenabrück. Höhe der Haftsumme 200 ℳ. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft durch Ein⸗ rückung in das Osnabrücker Tageblatt
Ragnit. 192526]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 3 bei dem Bud⸗ wether Darlehnskassenverein folgen⸗ des eingetragen:
Der Geschäftsanteil eines jeden Mit⸗ glieds ist von 10 ℳ auf 1000 ℳ erhöht — § 31 —. Die Befugnisse der Gene⸗ ralversammlung — § 23 — und die Ob⸗ liegenheiten des Vorstands — § 15 — sind bezüglich des Prozentsatzes der zu zahlenden Provisionen und Zinsen abge⸗ ändert.
Der Beschluß der Generalversammlung befindet sich Blatt 91 der Registerakten.
Ragnit, den 15. November 1922. 8
Das Amtsgericht. Ragnit.
In unser Genossenschaftsregister heute unter Nummer 16 bei dem Spar⸗ und Darlehnskassenverein c. G. m. u. H. in Neudorf folgendes eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Staatsförsters Hugo Schweiger in Stimbern ist der Besitzer Heinrich Paulat in Sassupönen gewählt.
Das Statut ist im § 46 dahin abge⸗ ändert, daß der Geschäftsanteil von 10 ℳ auf 100 ℳ erhöht ist.
Der Beschluß der Generalversammlung vom 29. Oktober 1922 befindet sich Bl. 29 der Registerakten.
Ragnit, den 17. November 1922. Das Amtsgericht. Riedlingen. [92528]
Im Genossenschaftsregister wurde bei der Molkereigenossenschaft Zell, ein⸗ getragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Zell ein⸗ getragen:
Die Genossenschaft wurde durch Beschluß der Generalversammlungen vom 9. und 15. Oktober 1922 aufgelöst. Der Betrieb der Molkerei wurde nicht eröffnet; es ist deshalb weder Vermögen vorhanden, noch sind Verbindlichkeiten entstanden. Eine Liquidation und die Bestellung von Liquidatoren fällt daher weg.
Den 17. November 1922.
Württ. Amtsgericht Riedlingen Bezirksnotar Gruber.
Salder. [92530]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Broistedter Dreschgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Broistedt, heute eingetragen, daß Friedrich Kreie und Heinrich Markworth aus dem Vorstande ausgeschieden und an deren Stelle Land⸗ wirt August Meverding und Landwirt Otto Alpers aus Broistedt gewählt worden sind.
Salder, den 11. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
Schleswig. [92532]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Hav⸗ etoftloit heute folgendes eingetragen:
Aus dem Vorstande ist ausgeschieden: Hufner Karl Marxen in Havetoftloit und an seiner Stelle neugewählt Hufner Georg Schmidt⸗Holländer daselbst.
Schleswig, den 18. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
schleusingen. [92533]) Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister wurde
heute bei dem unter Nr. 24 verzeichneten Einkaufsverein der Kolonialwaren⸗
händler Schleusingen, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, zu Schleusingen eingetragen: An Stelle des alten Statuts ist das neu⸗ gefaßte am 13. November 1922 getreten. Die Firma lautet jetzt: Edeka Groß⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen jetzt in der Zeit⸗ schrift Edeka Deutsche Handels⸗Rundschau“ Berlin. Die Haftsumme ist auf 6000 ℳ erhöht, die Zahl der Geschäftsanteile auf einen herabgesetzt. , Schleusingen, den 16. November 1922. Das Amtsgericht. Schleusingen. [92534] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 19 verzeichneten ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Bischofrod und Umgegend, einge⸗ tragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, zu Bischofrod (Kreis Schleusingen) eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Bischofrod⸗Leng⸗ feld und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Das Geschäftsiahr beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezem⸗ ber. Die §§ 21, 37 Abs. 1 des Statuts sind geändert. Hufschmied Wilhelm Gladitz in Bischofrod ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Der Schulze Gott⸗ lieb Fritz in Bischofrod ist zum Vor⸗ standsmitglied gewählt.
Schleusingen, den 17. November 1922. Das Amtsgericht. Schönau, Wiesenthal. [92535]
Im Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 23. Oktober 1922 errichtete Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft des Bauernvereins Utzenfeld e. G. m. b. H. in Utzenfeld einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Crzeugnisse. Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗
und in die Freie Presse in Osnabrück. Die Einsicht der Liste der Genossen ist
E 6 e rs während der Dienststunden des Gerichts
etel. Amtsgericht Osuabrück.
folgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Vereins⸗ blaͤtt des Bad. Bauernvereins Freibhurg.
3000 ℳ. s
8' Höchste Zahl der
Hastsumme
8
Geschältzanteile iu 10. Der Voritand
besteht aus drei Mitgliederu: Emil Butz, Gustav Karle und Johann Georg Kiefer, alle Landwirte in Utzenfeld Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht durch Beifügung der Namensunterschrift von zwei Vorstands⸗ mitgliedern unter der Firma. Die Ein⸗ sicht der Genossenliste ist vührend der Dienststunden jedem gestattet.
Schönau i. W., den 11. November 1922.
Badisches Amtsgericht.
schönebeck, Elbe. [92536]
In das Genossenschaftsregister Nr. 5 ist heute bei der „Zichoriendarre Biere, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Biere eingetragen, daß die Haftsumme auf 10 000 ℳ, der Geschäftsanteil auf 1000 ℳ erhöht ist. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen in den „Genossenschaftlichen Nach⸗ richten des Verbandes der landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaften der Provinz Sachsen zu Halle a. S.“
Schönebeck a. E., den 11. November
1922. Das Amtsgericht. Spandan. [92539] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 61. der landwirt⸗ schaftlichen Produktions⸗, Wirt⸗ schafts⸗, Bau⸗ und Spargenossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Brieselang, folgendes eingetragen worden: Zu Liquidatoren sind bestellt: Ivachim Lüdke, Spandau, Fritz Hinz, Brieselang, Alfred Manker, Brieselang.
Spandan, den 17. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7. Steinau, Oder-. [92541] Bei dem in unserm Genossenschafts⸗ register unter Nr. 8a eingetragenen Hoch⸗ bauschwitzer Spar⸗ und Darlehns⸗ tassenberein zu Hochbauschwitz ist heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Juli 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Alfred Winderlich, Karl Heidloff und Bernhard Ecke in Hochbauschwitz. Die Willenserklärungen und Zeichnung erfolgen
durch sämtliche Liquidatoren. Amtsgericht Steinau a. O., den 11. November 1922.
———
Waldbröl. [92546]
In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist heute unter Nr. 83 die durch Statut vom 9. November 1922 errichtete Elektrizitätsgenossenschaft Wilber⸗ hofen und Rossel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Wilberhofen eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Ma⸗ schinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haftsumme beträgt 30 000 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile 50.
Den Vorstand bilden: 2) Gottfried Kammerich, Fabrikant, Dattenfeld, b) Wil⸗ helm Gauchel, Landwirt, Rossel, c) Franz Koch, Gastwirt, Wilberhofen, d) Peter Happ, Landwirt, Wilberhofen, e) Gerhard Diedrich, Maurer, Rossel.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Waldbröl, den 17. November 1922.
Das Amtsgericht.
boi
Warendorf. [92548]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 40 die Genossenschaft „Gemeinwohl“, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Freckenhorst, eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Auch können zur För⸗ derung des Unternehmens seitens der Mit⸗ glieder Spareinlagen gemacht werden.
Das Statut ist am 13. März 1921 festgestellt. 1
Die Haftsumme für jeden Genossen⸗ geschgft cgte beträgt 200 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile für den einzelnen Genossen beträgt zehn.
Vorstandsmitglieder sind: Fabrikschreiner Josef Meier, Weber Bernard Heckmann, Weber Heinrich Arens, Weber Carl
b r, sämtlich zu Freckenhorst.
Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Deutschen Reichsanzeiger und im Neuen Emsboten.
mindestens zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist jedem während der Dienststunden Gerichts gestattet.
Unter Nr. 41 die Dampfdresch⸗Ge⸗ nossenschaft Twillingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht
Füchtorf, eingetragen mn.
schaft müssen durc
des
(zggaozr egent⸗
stand des Unternehmens ist das Dreschen
Getreides und das Schneiden
Willenserklärungen für die Genossen⸗
8
Brennholzes für die Mitglieder der Ge⸗ nossenschaft. Das Statut ist am 16. Juli 1922 festgestellt. 1 Die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil beträgt 3000 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile des einzelnen Ge⸗ nossen beträgt 12. . Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Josef Holtkämper zu Twillingen, Landwirt Wilhelm Böckenholt zu Füchtorf, Dorf⸗ bauerschaft, Landwirt Ludwig Heseker zu Twillingen.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen in der landwirtschaftlichen Zeitung für Westfalen und Lippe unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Unter Nr. 6, betreffend die Waren⸗ dorfer Kreditbank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Warendorf. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, mit welchen sich ein Genosse beteiligen kann, beträgt 20. Die Haftsumme wird auf 5000 ℳ
Unter Nr. 2, betreffend die Bäuer⸗ liche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Füchtorf, eingetragene Ge⸗ nyossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Füchtorf. Die Haftsumme ist auf 3000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht.
Warendorf, den 2. November 1922.
Das Amtsgericht.
Wwittenberg. Bz. Halle. [92552]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 36 eingetragenen Genossen⸗ schaft Edeka, e. G. m. b. H. in Witten⸗ berg, folgendes eingetragen:
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 20. An Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgeschiedenen Kaufmanns Karl Grille aus Wittenberg ist der Kaufmann Arno Böttcher aus Bitterfeld gewählt worden. Die §§ 32 Absatz 5 und 9, 34 Absatz 1 und 39 des Statuts sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. September 1922 geändert.
Wittenberg, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht.
Wittenberg, Bz. Halle. 192553]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 39 eingetragenen Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Elster, Jessen und Umgegend, e. G. m. b. H. in Elster folgendes eingetrogen:
Die Haftsumme beträgt 2000 ℳ. §§ 44 Abf. 1 und 46 des Statuts sind durch Be⸗ schlüuß der Generalversammlung vom 8. Oktober 1922 geändert. 1
Wittenberg, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht. Wittenberg, Bz. Halle. [92555]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 59 eingetragenen Beamten⸗ Wirtschaftsgenossenschaft für Witten⸗ berg und Umgegend, e. G. m. b. H. in Wittenberg folgendes eingetragen:
Die Haftsumme beträgt 3000 ℳ. § 6 der Satzung ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 23. Oktober 1922 geändert. An Stelle des Oberzollsekretärs Karl v. Ehrlich ist der Justizsekretär Bruno Kops in den Vorstand gewählt worden.
Wittenberg, den 11. November 1922.
Das Amtsgericht.
wittenberg, Bz. Halle. [92554] Im Genossenschaftsregister ist heute bei
der unter Nr. 57 eingetragenen Firma
Landbund Kornhaus Wittenberg,
e. G. m. b. H. in Wittenborg, folgen⸗
des eingetragen: Direktor Otto Menzel in Wittenberg
ist in den Vorstand gewählt. Wittenberg, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
—
Wolfenbüttel. [92556] In das Genossenschaftsregister ist bei
der Genossenschaft Beamten Consum
Verein zu Wolfenbüttel, e. G. m.
b. H. in Liqnidation, heute eingetragen,
daß die Firma nach Beendigung der
Liquidation erloschen ist. Wolfenbüttel, den 13. November 1922.
Das Amtsgericht.
Wolfenbüttel.
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft 8-e ⸗Verein getragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 12. November 1922 ist 1. der § 33 der Satzungen dahin abgeändert: Der Ge⸗ schäftsanteil wird auf 1000 ℳ festgesetzt. 2. An die Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitgliedes Fricke ist der Bahnwirt Hermann Fuest in Leiferde gewählt.
Wolfenbüttel, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht. Würzburg. [92558]
Lieserungs⸗ und Einkaufsgenossen⸗ schaft für das Schmiede⸗ und Wag⸗ nergewerbe in Unterfranken, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Würzburg. Die Genossenschaft wurde durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 14. Oktober 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind: Hans
[92557]
zu Twillingen, Gemeinde
Stark, Wagnermeister, und Heinrich Wittwer, Schmiedemeister, beide in Würz⸗ Würzburg, den 8. November 1922. Regi sterauu Würzburg
Würzburg. [92559] Mainschiffahrts⸗Genossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Würz⸗ burg. Die außerordentliche General⸗ versammlung vom 30. Septem er 1922 hat eine Aenderung des Staluts nach näherer Maßgabe des eingereichten Pro⸗ tokolls beschlossen. Die Haftsumme beträgt nunmehr 6000 ℳ — sechstausend Mark —. Würzburg, den 8. November 1922. Registeramt Würzburg.
11) Konkurse.
Berlin. 94055] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Fremde⸗Presse, G. m. b. H. in Berlin, Luisenstraße 31, wird noch erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Berlin, den 8. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 83. — N. 25. 20.
Dresden. [94056] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kanufmanns Max Türpe in Dresden⸗A., Hindenburgstr. 17 IV, der in Dresden⸗N., Kamenzer Straße 41, unte der nicht eingetragenen Firma Türpe & Co. den Handel mit chemisch⸗technischen Pro⸗ dukten betrieb, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vons 17. Oktober 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom selben Tage bestätigt worden ist. Amtsgericht Dresden, Abteilung II, den 24. November 1922.
Rottwell. [94057]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ernst Stegmann, Allein⸗ inhabers der Firma Ernst Steg⸗ mann, Württ. Uhrengroßhandlung in Schwenningen, wurde heute wegen Massemangels eingestellt.
Den 24. November 1922.
Amtsgericht Rottweil. Not.⸗Prakt. Harr. “
Stendal. 194058] Im Konkurse über die Handelsgesell⸗ schaft Süßmilch & Ziemba in Tanger⸗ hütte ist Schlußtermin auf den 15. De⸗ zember 1922, Vorm. 10 Uhr, be⸗ stimmt. Amtsgericht Stendal.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[94059)] Deutsch⸗dänischer Verbands⸗Kohlentarif. Am 1. Dezember 1922 tritt Nachtrag XXIII mit erhöhten deutschen Schnitt⸗ sätzen in Kraft, die den im deutschen Binnenverkehr vom 1. Dezember 1922 au gültigen Frachtsätzen entsprechen. Nähere Auskunft erteilt unser Ver⸗ kehrsbüro. Altona, den 23. November 1922. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[94061] Mitteldeutsch⸗Bayerischer Güterverkehr.
Mit Geltung vom 1. Dezember d. J. werden die Stationen Brieske und Sedlitz b. Senftenberg der Reichsbahndirektion Halle in den direkten Güterverkehr mit dem rechtsrh.⸗bayerischen Netz der Reichs⸗ bahn sowie mit den bavyerischen Strecken der Lokalbahn⸗Aktiengesellschaft München und mit der Schaftlach⸗Gmund⸗Tegernseer Eisenbahn einbezogen. Näheres bei den beteiligten Abfertigungen.
Erjurt, den 21. November 1922.
Reichsbahndirektion.
[94060] Mitteldeutsch⸗südwestdeutscher Gütertarif.
Am 1. Dezember 1922 werden die Stationen Kläden (Kreis Osterburg) im Bezirk der R.⸗B.⸗D. Hannover sowie Brieske und Sedlitz b. Senftenberg im Bezirk der R⸗B.⸗D. Halle (Saale) mit den ihrer Anlage entsprechenden Be⸗ schränkungen in den Tarif aufgenommen. Näheres bei den beteiligten Abfertigungs⸗ stellen.
Erfurt, den 24. November 1922.
Reichsbahndirektiovn.
[94062] Deutsche Reichsbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarife Teil I und II.
Am 1. Dezember 1922 tritt eine weitere Erhöhung des Expreßguttarifs um 150 vom Hundert ein. Die Mindestfracht beträgt vom gleichen Tage ab 225 ℳ.
Erfurt, im November 1922.
Reichsbahndirektion.
90—
[94063]
Nr. . Tfv. 1101 Ansnahme⸗ tarif 6 für Steinkohlen usw., gültig vom 1. Februar 1922.
Am 1. Dezember 1922 tritt zum vor⸗ bezeichneten Ausnahmetarif der Nach⸗ trag 10 in Kraft; er enthält außer kleinen Aenderungen neue um etwa 150 v. H. erhöhte Frachtsätze der Frachtsatzzeiger 1. und 2. Die Sätze des Frachtsatzzeigers 3 vom 1. Oktober 1922 (Nachtrag 7) bleiben unverändert. Die verkürzte Veröffent⸗ lichungsfrist gründet sich auf die vorüber⸗ gebende Aenderung des § 6 der Eisen⸗ bahnverkehrsordnung.
Reichsbahndirektion Essen, 8 V 6/179
vom 24. November 1922
“
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660
Mhk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Bebhnbbaer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 50 Mk.
Tel.: Geschäftsstelle 3
Schriftleitung Zentr. 10 986,
2 71 4 Reichsbankgirokonto. 82 2
entr. 1573.
116
tlin, Donnerstag, den 30. November, Abends. Postschecetonto: Berlin 41821. 192
2
80 8 . 2 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Indeezele 160 Mhk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
9*
1u“
2
einzelne Beilagen werden nur gege
Inhalt des amtlichen Teiles:
Ernennungen ꝛc.
Verordnung über das Inkrafttreten des Kapitalverkehrsteuer⸗
gesetzes.
Bekanntmachung, betreffend den Uebergang einer G. m. b. H.
9* das S
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der ichnung eine Futtermischu ng. 8 Beseichteenng Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend das Inkrafttreten der 12. abge
änderten Ausgabe der Deutschen Arzneitare 1922 für das
preußische Staatsgebiet Zeitungsverbot. Handelsverbotee.
5
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der technische Hilfsarbeiter im Reichspatentamt D Klages ist zum Regierungsrat ernannt 1
1“
Es ist versetzt worden zum 7. Dezember d. J.: der Direktor bei der Reichsbank Kulka in Gleiwitz unter Ernennung zum Reichsbankdirektor und Uebertragung der Stelle des Ersten Vorstandsbeamten an die mit dem gleichen Tage neu zu eröffnende Reichsbankstelle in Beuthen O. S.; vom gleichen Zeitpunkte ab ist dem Direktor der Reichs⸗ geee 9 . üller in Beuthen die Stelle des Zweiten Vorstandsbeamten der mmächsti Rei s “ s der demnächstigen Reichsbankstelle 8 dem Direktor der Reichsbanknebenstelle Ramke in Duisburg⸗Meiderich die Stelle des Zweiten Vorstandsbeamten der Reichsbankstelle in Gleiwitz — beiden zunächst interimistisch — übertragen worden.
D öö
8 C 2 8 .“ über das Inkrafttreten des Kapitalverkehrsteuer⸗
gesetzes.
Vom 23. November 1922. V (Veröffentlicht in der am 30. Novemher 1922 ausgegebenen Nr. 78 des RGBl. Teil S. 885.)
Auf Grund des § 89 Abs. 1 des Kapitalverkehrsteuer⸗ besehes 8. April 1922 (RGBl. S. 339) si ö estimmt:
C
Der § 62 des Kapitalverkehrsteuergesetzes tritt mit dem
Dage der Verkündung dieser Verordnung in Kraft. Im
übrigen tritt das Kapitalverkehrsteuergesetz, soweit es nicht
bereits gemäß § 89 Abs. 1 mit Wirkung vom 1. September
1921 in Kraft getreten ist, am 1. Januar 1923 in Kraft. Berlin, den 23. November 1922.
23
Magerkohlen (westlich 2
ssh⸗ n Barbezahlung oder vorherig einschließlich des Portos abgegeben. —
e Ein
sendung des Betrages
— —.
⏑—
abgeändert in Marke Goliath“.
Berlin, den 7. November 1922. Der
We
J. A.: Nik.
. 1 81
Umsatzsteuer:
Rheinisch⸗Westfälisches Fettkohlen: ördergruskohlen.. örderkohlen.. Melierte Kohlen.. Bestmelierte Kohlen Stückkohlen... Few. Nüß .. IEöö III. IV 8 1“ eee1111“ Gas⸗ und Gasflam mkohlen:
Flammförderkohlen..
Gasflammförderkohlen..
Generatorkohlen..
Gasförderkohlen .
Stückkohlen..
gew. Nuß I.. II
EII. I.
Eßkohlen: Fördergruskohlen. Förderkohlen 25 % Förderkohlen 35 % Bestmelierte 50 % Stückkohlen.. gew. Nuß I.. 8 TI * Feinkehleun Magerkohlen (östliches
E111“ 8 8
Re
örderkohlen 25 % —
örderkohlen 35 % Bestmelierte 50 % Stückkohlen ... geto. Nuß I . . . TI1“
„ „
Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.
Bekanntmachung. 8
Auf Grund des Gesetzes über die Abwicklung der Kriegs⸗ gesellschaften (RGBl. 78 vom 29. Juli 1921 S. 942) erkläre ich hierdurch, daß mit dem heutigen Tage die folgende Gesellschaft mit ihren Aktiven und Passiven auf das Reich übergeht:
Ausfuhr⸗G. m. b. H. i. L., Berlin SW. 68, Friedrich⸗
straße 210.
Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellschaft wird die Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin 1“ dast wvird straße 9, beauftragt.
Berlin, den 30. November 1922.
Der Reichsschatzminister. J. A.: Dr. Mackensy.
—.—
Bekanntmachung.
8 Die Bezeichnung der der Firma Futterkalkwerk „Voll⸗ kraft Naumann &K Herrmann, Leipzig⸗Mockau, durch Erlaß vom 30. April 1921, Journal⸗Nr. vV/6 M. — 450, genehmigten Mischung „Gewürzter kohlensaurer Futterkalk“, veröffentlicht
Re Fördergruskohlen.. Förderkohlen 25 %. ehöbe 35 %.
elierte 45 % Stückkohlen.. gew. Anthrazit Nuß I
11
„(T . 8 IV ungew. Feinkohlen.. gew. Feinkohlen... Schlamm⸗ u. minderw. minderw. Feinkohlen Schlammkohlen 111“1“ Mittelprodukte und Nachwaschkohler Feinwaschberge. .... . 16
2
. . 2
oks: Großkoks I. 8 II
8 III Gießereikoks. Brechkoks I. II 1 III- 8 Koks, halb ges. und halb gebr. Knabbel⸗ und Abfallkoks 8 Kleinkoks, gesiebt.. .. Perlkoks, gesiebrbt. .
im Deutschen Reichsanzeiger, Jahrgang 1921 Nr. 102,
“ “ 8“ 1 8 8
Koksgrus
. 0
ͤ. . . 33 874,—
4““
vier)
vöer):
“
Reichsminister für Ernährung und L 1
Bekanntmachung
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 29. No⸗ vember 1922 gelten ab 1. Dezember 1922 folgende Brenn⸗ stoffverkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und
22 325,— 22 763,— 24 125,— 25 613,— 30 104,— 30 789,— 30 789,— 30 789.— 29 663,— 28 559,— 23 250,—
22 753,— 23 910,— 24 799,— 25 935,— 30 104,—
. . ö3ö30 789, . . ö889ö— 9 6 „ 2⸗ . 9 663 W Ne 1C1“ Nuͤßgruskohlen 3 “ gew. Feinkohlen
r22508 . 22 325,—
220
. . . . . .. öö 161“”
9
. . . 89 186,—
. 33 874,— . 32 395,— . 29 663.— . 21 875,—
„76— . 24 726,— . 30 950,— . 34 486,— . 32 589,— . 29 663,—
21 413,—
22 099,— ℳ 22 537,—
22 763,—
23 898,—
C 33 725,— ℳ 37 999,— E“ 27 852,— . 21 187,— „
.. . 21 689,—
Feinkohlen:
1
8542,— ℳ E““ 5 623,—. 2464,—
. „ 33 272,— ℳ . . 33 048,— „ ö“ . . 89 806,— ,59 808,— „ . . 57095,— „ .. 32 600,— „ . . 34 692,— „ . . 34 467,—
. .34 233,— „ . 32 600,— „
“ 8
durch Erlaß vom 7. November 1922 — IV/3 M. — 663 —
„Gewürzter kohlensaurer Futterk u“ 8
Z11“
83
Die neuen Verkaufspreise für die übrigen 2 ff werden noch I x 1I11
Die in der Bekanntmachung vom W. April 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten auch für die vorgenannten Brennstoffverkaufspreise. Berlin, den 30. November 1922. “
Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Brecht. Löffler.
6 Preußen. Ministerium für Volkswohlfahr 8 Bekanntmachung. Nachdem durch den Hern Reichsminister des Innern
eine Neuausgabe der Deutschen Arzneitare 1922 unter der Be⸗ zeichnung: 6 „Deutsche Arzneitaxe 1922, 12. abgeänderte Ausgabe. Amtliche Ausgabe“
herausgegeben worden ist, bestimme ch, daß diese Neuaus
2 .1e. 3 G 2 gabe mit Wirkung vom 1. Dezember 1928 ab für das preußische Staatsgebiet in Kraft tritt. Die 12. Ausgabe erscheint
im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung 1 er
1 g 2 nannsch Buch ung in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort zum Preise von 260 ℳ bezogen werden.
1 Der durch Nr. 3 meiner Bekanntmachung vom 18. November 1922 (Reichsanzeiger Nr. 264) bestimmte Teuerungszuschlag von 25 vH bleibt unverändert in Kraft. 8
Berlin, den 27. November 1922. Der Minister für Volkswohlfahrt J. A.: Gottstein.
Ministerium für Wissenschaft, und Volksbildung.
Der außerordentliche Professor irn — ilosophis Der erordentlie r⸗ n der philosophischen Fakultät der Universität Berlin Dr. Freiherr von Berbes brock⸗Hettersdorf ist zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Kiel, der cesdateg he a. D. Dr.⸗Ing. Ludin in Karls⸗ ruhe zum ordentlichen Professor an der Technis 8 1
2 G hnischen Hoch 2 Berlin und g der Privatdozent Dr.⸗Ing. Kaufmann zum aordentlichen Professor an der Technischen Hochschule in Hannover ernannt worden. 8 v““
Kunst
11“
8r Fsf Grund der 88 8 und 21 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 (RGBl. I. S. 585) verbiete ich hiermit das Erscheinen der „Niedersächsischen Arbeiter⸗ zeitung“ und ihres Kopfblattes „Arbeiterzeit
2„ d B “ 89 5 9 2 8 7 ₰ erzei ung für den Bezirk Hessen⸗Waldeck und Süd⸗Hannover“ in der Provinz Hannover auf die Dauer von drei Wochen vom Tage der Zustellung dieser Verfügung ab Hannover, den 29. November 1922 8
Der Oberpräsident. Noske.
Berlin, Gipsstraße 11, Handel mit Gegenständen wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
30. April 1898 in Cronsberg, wohnhaft Frankfurt
2 7 85 88 7 24b 8 urta.* . 8 .8 Nr. 12, Geschäftslokal ebenda, 8 1“ mi 3 hondeg Nahrungs⸗ rohen Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leuchtstoffen sowie jegli Ser6 en 1 Heiz, und Leuchtstoffen sowie jegliche mittel⸗ Faen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb unter⸗
8 Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhalt g unzuberlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 RGBl. S. 603) habe ich dem Bäckermeister Israel Tan nenw ald in durch Verfügung vom heutigen Tage den des täglichen Bedarfs
Berlin, den 7. November 1922. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.:
₰ 22
Froitzheim. Bekanntmachung.
9 . 432 * * 1 Althändler Friedrich Lauth, geboren
D 9 8
Dem am a, wird hiermit der Handel täglichen Bedarfs, ins⸗ und Futtermitteln aller Art, ferner
Gegenständen des
unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel
Frankfurt a. M., den 24. November 1922.