194487] Deutsche Induftrie⸗Gesellschaft Aktiengefellschaft in Regensburg.
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Donners⸗ tag, den 28. Dezember 1922, Vorm. 11 uhr, zu Regensburg in der Fürstlich Thurn und Taris'schen Domänenkammer stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ein.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts pro 1920/,21, Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos
2. Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3. Beschlußfassung verlust.
4. Wahlen zum Anfsichtsrat.
Die Herren Aktionäre, welche an der Generalversamm lung teilzunehmen beabsich⸗ tigen, wollen ihre Artien spätestens am dritten Werktage vor der General⸗
über den Jahres⸗
versammlung bei der Gesellschaft gegen
Empfangnahme der Stimmkarte hinter⸗ legen.
Regensburg, den 25. November 1922. Deutsche Inbustrie⸗Gesellschaft A. G. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
Josef von Mallinckrodt.
[94932]
Die Aktionäre der Kuhnert⸗Turbo⸗ werke Aktiengesellschaft in Meißen werden hierdurch zu der am Freitag, den 22. Dezember 1922, 12 Uhr, im Sitzungssaal des Bankhauses Gebr. Arnhold, Dresden, Waisenhausstraße 18 /22, stattfindenden 23. ordentlichen Gene⸗ ralversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Vorlegung und Genehmigung des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1921/22.
.Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
Beratung und Beschlußfassung über eine Erhöhung des Grundkapitals um ℳ 4 000 000 durch Ausgabe von 4000 neuen Stammaktien über je ℳ 1000 Nennbetrag unter Ausschluß des gesetz⸗ lichen Bezugsrechts der Aktionäre und über die Einzelheiten der Begebung. „Beschlußfassung über Aenderungen des
Gesellschaftsvertrags. (§ 5: Höhe und Einteilung des Grundkapitals, entsprechend der zu Punkt 3 zu be⸗ schließenden Kapitalserhöhung; § 18: Erhöhung des Stimmrechts der Vor⸗ zugsaktien; § 19: Erweiterung der Gewinnberechtigung der Vorzugs⸗ aktien). 5. Zuwahlen zum Aufsichtsrat. Zu Punkt 3 und 4 der Tagesordnung findet neben der Beschlußfassung der Ge⸗ neralversammlung je eine gesonderte Be⸗ schlußfassung der Stamm⸗ und Vorzugs⸗ aktionäre statt. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗ näre, welche ihre Aktien ohne Dividenden⸗ scheinbogen oder die diesbezüglichen Depot⸗ scheine der Reichsbank oder eines deutscher otars spätestens am 19. Dezember 1922 mährend der üblichen Geschäfts⸗ stunden in Dresden bei dem Bankhause Gebr. Arnhold.
in Berlin bei dem Bankhause Gebr. Arnhold,
in Meißen bei der Gesellschaftskasse
hinterlegen. 1 Meißen a. E., den 30. November 1922.
Kuhnert⸗Turbowerke Aktiengesell schaft.
Urbach. Fritze.
[94957] Aktienbrauerei Wulle, Stuttgart.
Zu der am 23. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, im Friedrichsbau (gotischer Saal) in Stuttgart stattfindenden 26. ordentlichen Generalversamm⸗ lung laden wir die Herren Aktionäre hiermit höflich ein.
Tagesordnung:
1. Entgegennahme des Geschäftsberichts,
des Jahresabschlusses und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. b Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. Aufsichtsratswahl. .Aenderung folgender Paragraphen des Gesellschaftsvertrags: § 4: Gegenstand des Unternehmens. §§ 17, 18, 20, 21 und 23: Zu⸗ sammensetzung, Befugnisse und Be⸗ züge des Aufsichtsrats. § 25: Stimmrecht der Vorzugs⸗ aktien. § 39: Bekanntmachungen.
Gemäß § 25 der Satzungen ist jeder Aktionär zur Teilnahme an der General⸗ versammlung berechtigt, welcher spätestens mit Ablanf des vierten erktags vor der Versammlung seine Aktien bei der Gesellschaft selbst, bei dem Bankhaus Doertenbach & Co. G. m. b. H. in Stuttgart, Dresdner Bauk Filiale Stuttgart, bei der Mittel⸗ deutschen Creditbank in Frankfurt a. M. oder bei einem Notar hinterlegt, bis nach der Generalversammlung beläßt und im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ein genaues Nummernverzeichnis der hinterlegten Aktien spätestens mit
Ablauf des vierten Werktags vor
der Versammlung bei einer der vor⸗
bezeichneten n einreicht. I 28. Vorstand.
Stuttgart, den ovember 1922. Der Aufsichtsrat.
p
sscheinen
[94587⁄2 Eschweiler Dampfziegelei und Bau⸗Actiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der am Sonnabend, den 13. Januar 1923, 2 Uhr Nachmittags, im Bürogebäude der Gesellschaft, Eschweiler, stattfindenden or⸗ dentlichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
L Abänderung des Geschäftsjahrs und dementsprechend des § 7 des Gesell⸗ schaftsvertrags. 1 Geschäftsbericht.
Feststellung und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1922 bis 30. Juni 1922. IV. Entlastung des Aufsichtsrats und
Vorstands. 8 “ V. Wahlen. . VI. Verschiedenes. 8 Eschweiler, den 27. November 1922.
Dr. F. Besgen.
* III.
[94939]
Wicking'sche Portland⸗Cement⸗
und Wasserkalkwerke Act. Gef.
Münster i. W.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden
wir hiermit zu einer außerordentlichen
Generalversammlung auf Mittwoch,
den 20. Dezember 1922, Nach⸗
mittags 5 Uhr, in das Hotel „Der
Fürstenhof“ zu Münster i. W. ergebenst ein.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Aktienkapitals um bis zu nom. ℳ 35 000 000 unter Aus⸗ schluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre.
Satzungsänderungen:
a) Eine der Erhöhung des Grund⸗ kapitals entsprechende Aenderung des § 4 Abs. I des Gesellschaftsvertrags,
b) Aenderung des § 10 (Ermächti⸗
ung des Aufsichtsratsvorsitzenden zum bschluß von Verträgen mit Vor⸗ standsbeamten).
3. Feuerversicherungsangelegenheiten.
Aktionäre, welche an der Versammlung
teilnehmen wollen, haben ihre Aktien
spätestens am 16. Dezember 1922
bei unserer Hauptkasse in Münster i. W.
oder den nachgenannten Stellen zu hinter⸗
legen, und zwar mit einem doppelten, nach
[Nummern geordneten Verzeichnis, wovon
eins als Legitimation zurückgegeben wird. 1. Essener Ereditanstalt, Essen, und deren Filialen (Westfälischer Bankverein, Münster). Deutsche Bank, Berlin. . Osnabrücker Bank, Osnabrück. Dresdner Bank, Filiale Münster. Beckumer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. b. H. in Beckum i. W.
Münster i. W., den 28. November 1922. Wicking'sche Portland⸗Cement⸗ und Wasserkalkwerke.
Der Vorstand. R. ten Hompel.
[94919]
Sächsische Maschinenfabrik vorm.
Rich. Hartmann Aktiengesellschaft. Bekanntmachung.
Wir kündigen hiermit zur NRück⸗ zahlung auf, soweit die Tilgung nicht bereits durch Auslosung erfolgt ist, 3 1. für den 1. Juli 1923 die hypothekarisch sichergestellte mit 4 ½ % verzinsliche und zu 103 % rückzahlbare in 3000 Stück Teilschuldverschreibungen t 1e 1000 ℳ und 4000 Stück Teilschuld⸗ verschreibungen zu je 500 ℳ eingeteilte Anleihe unserer Gesellschaft vom Januar 1901 über 5 Millionen Mark,
2. für den 1. Oktober 1923 die hypothekarisch sichergestellte mit 4 ½ % verzinsliche in 400 Stück Teilschuld⸗ verschreibungen zu je 1000 ℳ und 500 Stück Teilschuldverschreibungen zu je 500 ℳ eingeteilte zum Nennwerte rück⸗ zahlbare Anleihe der von uns durch Fusion übernommenen Aktiengesellschaft in Firma Oscar Schimmel & Co. Actien⸗ gesellschaft in Chemnitz vom Dezember
1903 in Höhe von 650 000 ℳ.
Wir bieten den Inhabern unserer Teil⸗ schuldverschreibungen außerdem gegen Rück⸗ gabe der Teilschuldverschreibungen und Finsscheinbogen die sofortige Auszahlung des Rückkaufwertes zuzüglich Zinsen bis zum obengenannten Kündigungstermin an.
Die Stücke sind mit Erneuerungs⸗ scheinen und mit noch nicht fälligen Zins⸗ einzureichen. Zur Einlösung später fällig werdender Zinsscheine, die nicht mit eingereicht werden, wird der ent⸗ sprechende Betrag zurückbehalten werden.
Rückzahlung erfolgt
in Chemnitz: 8 bei der Kasse unserer Gesellschaft, bei der Filiale der Dresdner Bank, bei der Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, in Dresden: bei der Kasse unseres Werkes Dresden, bei der Dresdner Bank, b bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Abt. Dresden, in Leipzig:
bei der Dresdner Bank in Leipzig, bei der Allgemeinen Deutschen
Credit⸗Anstalt, in Berlin:
bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft,
bei der Dresdner Bank,
bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank. Chemnitz, den 27. November 1922.
Sächsische Maschinenfabrik vorm.
Rich. Hartmann Aktiengesellschaft.
Dr. Krüger. Dr. Döhne.
Hierdurch laden wir unser Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sammlung für Freitag, den 22. De⸗ zember 1922, Nachmittags 5 Uhr, nach dem Sitzungszimmer der Vereinsbank Akt.⸗Ges. in Frankenberg, Sa, unter Be⸗ zugnahme auf die nachstehende Tages⸗ ordnung ein.
Tagesordnung: 1. Bericht. 2. Kapitalerhöhung. 3. Statutenänderung.
Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind dieienigen Aktio⸗ näre berechtigt, die ihre Attien bei der Gesellschaftskasse in Frankenberg oder bei der Vereinsbank A.⸗G., Franken⸗
berg, oder bei einem deutschen Notar spätestens am dritten Werktage vor der Generalversammlung während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegen und rechtzeitige Hinterlegung durch Hinter⸗ legungsschein nachweisen.
Frankenberg, Sa., den 27. November
922. F. Ernst Jäger Aktien⸗Gesellschaft.
Der Vorstand. äger. Gaitzsch.
—* 8 ₰
[51954 Leimfabrik Lichtenfels vorm. Andr. Ultsch Nachf. A. G., Lichtenfels.
In der am 3. November 1922 stattge⸗ fundenen außerordentlichen Generalver⸗ sammlung wurde beschlossen, das Aktien⸗ kapital von ℳ 3 000 000 auf ℳ 6 000 000 durch Ausgabe von ℳ 3 000 000 neuen Stammaktien mit Dividendenberechtigung
ab 1. Juli 1922 zu erhöhen.
Das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre ist ausgeschlossen.
Die Eintragung der Kapitalerhöhung in das Handelsregister ist erfolgt.
Die neuen Aktien wurden von einem Konsortium übernommen, das sich ver⸗ pflichtet hat, solche den alten Vorzugs⸗ und Stammaktionären in der Weise zum Bezuge anzubieten, daß auf je ℳ 1000 alte Aktien ℳ 1000 junge Aktien zum Kurse von 200 %, zuzüglich 6 % Zinsen aus dem ausmachenden Betrage vom 1. Juli 1922 bis zum Bezugstage bezogen werden können.
Wir fordern hiermit die Herren Aktionäre auf, das Bezugsrecht bei Ver⸗ meidung des Ausschlusses in der Zeit vom 1. Dezember 1922 bis 15. Dezember 1922 einschließlich bei der
Bayerischen Disconto & Wechsel⸗Bank
A. G., Nürnberg, Bayerischen Disconto⸗ & Wechsel⸗Bank A. G., Filiale Bamberg, Bayerischen Disconto & Wechsel⸗Bank A. G., Filiale Lichtenfels, während der üblichen Geschäftsstunden geltend zu machen.
Die Ausübung des Bezugsrechts ist an den Schaltern der Bezugsstellen provisions⸗ frei. Soweit jedoch die Ausübung auf dem Wege der Korrespondenz erfolgt, wird die übliche Bezugsprovision in An⸗ rechnung gebracht.
Bei Ausübung des Bezugsrechts sind für jede Aktie ℳ 2000 zuzüglich 6 % Zinsen hieraus ab 1. Juli 1922 bis zum Bezugstage, und Schlußnotenstempel zu bezahlen.
Für die geleisteten Zahlungen werden Quittungen erteilt, gegen deren Rückgabe die neuen Aktien nach Fertigstellung aus⸗ gehändigt werden. E
Den An⸗ und Verkauf von Bezugs⸗ rechten vermitteln die Bezugsstellen.
Lichtenfels, im November 1922.
Aufsichtsrat und Vorstand der Leimfabrik Lichtenfels vorm. Andr. Ultsch Nachfolger A. G., Lichtenfels.
[94928] 1 Kriegshilfsbank für Kleinhändler und Gewerbetreibende, Aktien⸗Gesellschaft i. Liqu., Bremen.
Einladung zur 7. ord. General⸗ versamml. am 30. Dezember d. J., Vorm. 11 Uhr, im Sitzungsz. d. Darmst. und Nationalbank, Bremen.
Tagesordnung:
Genehm. d. Schlußabrechnung, Entlast.
an den Aufsichtsrat u. d. Liquidatoren.
Bremen, den 28. November 1922.
Heinrich W. Müller, Vors. d. Aufsichtsrats.
7) Riederlasfung . von Rechtsanwälten.
[94504]
Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Haas ist heute in die Liste der bei dem Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen.
Aachen, den 24. November 1922.
Der Landesgerichtspräsident.
[94467] V
In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Amandus Maager eingetragen worden.
Hermsdorf (Kynast), den 23. No⸗ vember 1922.
Das Amtsgericht.
[94922
In die Liste der bei dem hiesigen Ge⸗ richt zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor a. D. Dr. Walter Schwidtal in Hindenburg, O. S., ein⸗ getragen worden.
Amtsgericht Hindenburg, O.⸗S.,
den 23. November 1922.
[94468] In der Liste der Rechtsanwälte des
Amtsgerichts, hier, ist Rechtsanwalt
Meitzen am 24. November 1922 ge⸗
löscht worden.
Königsberg, Pr., den 24. November
1“ Das Amtsgericht.
[94469]
In der Liste der bei dem Obersten Landesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechtsanwalts, Geheimen Justizrats Dr. Karl Buh⸗ mann in München infolge seines Ab⸗ lebens gelöscht worden.
München, den 23. November 1922.
Der Präsident des Bayer. Obersten Landesgerichts: v. Unzner.
9) Bankausweife.
[94563]
Stand der Badischen Bank
vom 23. November 1922. Aktiva.
3 022 930
67 286 300 8 518 120 833 373 634,8
608 000
Metallbestand .. . . Nhefa efühgehe und Darlehenskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand
Lombardforderungen. “ W“ 815 257] Sonstige Aktiva 1 919 825 118 ͤ 2 834 449 361 ‚58 Passiva.
94917]
Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt, Köln⸗Kalk.
In der heutigen ordentlichen Haupt⸗ versammlung wurde die für das Geschäfts⸗ jahr 1921/22 zu zahlende Dividende auf die Stammaktien auf 20 % festgesetzt. Die Dividende auf die Vorzugsaktien beträgt 6 %. Sie kann mit
ℳ 120 für jede der Aktien von 1 bis 5000 im Nominalbetrag von ℳ 600 gegen Auslieferung des Dividenden⸗ scheins Nr. 38,
ℳ 240 für jede der Atien von 5001 bis 19 250 im Nominalbetrag von ℳ 1200 gegen Auslieferung des Dividenden⸗ scheins Nr. 26,
ℳ 240 für jede der Aktien von 19 251 bis 25 000 im Nominalbetrag von ℳ 1200 gegen Auslieferung des Divi⸗
dendenscheins Nr. 3,
ℳ 240 für jede der Aktien von 31 001 bis 46 000 im Nominalbetrag von ℳ 1200 gegen Auslieferung des Divi⸗ dendenscheins Nr. 2,
ℳ 60 für jede der Vorzugsaktien von 25 001 bis 31 000 im Nominalbetrag von ℳ 1000 gegen Auslieferung des Dividendenscheins Nr. 3,
vom 20. November d. J. an bei dem A. Schaaffhausen’'schen Bank⸗
verein A. G. in Köln und dessen Filialen,
der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin,
der Commerz⸗ und Privatbank in Berlin und Köln,
der Direction der Discontogesell⸗ schaft in Berlin und Essen,
der Dresdner Bank in Berlin, Köln und Frankfurt a. Main und
an der Kasse unserer Gesellschaft in Empfang genommen werden.
Köln⸗Kalk, den 20. November 1922.
9 Der Vorstand. Eck.
Basson.
8 E19u11.“—“ —e 8 8 aaans. 8 28 ve.
10 500 000 2 625 000 34 000 000 200 000 209 744 900
2 538 452 863 %
Grundkapital ... 1 Reservefonds 1. . . . „ IJI v Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ sa ema Sonstige Passiva . ..38 926 598,1
58
ℳ [2 834 449 361 58
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 12 190 375,30.
[94565) Bekanntmachung.
Die schwedische Staatsangehörige Ella Margaretha Kristensson, geboren am 2. Januar 1899 in Berlin, und gegen⸗ wärtig wohnhaft in Zeuthen, beabsichtigt, mit dem deutschen Reichsangehörigen Walter Walther, geboren am 17. März 1889 in Pößneck⸗Jüdewein, und gegen⸗ wärtig wohnhaft in Berlin, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unterzeichneten Behörde spätestens am 11. Dezember 1922 anzumelden.
Berlin, den 27. November 1922. Königl. Schwedische Gesandtschaft.
[94567]
Wir haben die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen. Etwaige Gläu⸗ biger wollen sich melden. Spicher Terraingesellschaft m. b. H. in Spich. Hermann Wolff, Elberfeld, Platzhof⸗
straße 19.
111*“*“
Rhein ist aufgelöst.
945668 Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank, Filiale Chemnit ist der Antrag gestellt worden: 400 090 000 ℳ neue Aktien zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Chemnitz, den 24. November 1922.
Die Zulassungsstelle 1 der Wertpapier⸗Börse zu Chemnitz. Heberer, Vorsitzender. 5
[858752 Bekanntmachung. 1 Die Tuch & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haäaftung zu Köln am Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Köln am Rhein, den 4. November 1922. Der Liquidator der Tuch & Co. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Georg Tuch, Severinstraße 219/221. [85876]3 Bekanntmachung.
Die N. Bloch & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Köln am Rhein ist aufgetöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Köln am Rhein, den 4. November 1922. Der Liquidator der N. Bloch & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation: Georg Tuch, Severinstraße 219/221.
[90876] 5
Die Gläubiger der aufgelösten Adler⸗ Metallwerke, G. m. b. H., Klein⸗ schmalkalden, haben ihre Ansprüche bei der Liquidation anzumelden. 8
[91531]
Die Firma Treviris⸗Fahrradwerke, G. m. b. H., Trier, ist aufgelöst. Die Glänbiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. “
Trier, den 29. Oktober 1922.
Der Liquidator der Treviris⸗Fahrradwerke: Jacob Schmitz.
“
[89879]
Die Karl Lahn jr. Eisenwaren⸗ Großhandlung G. m. b. H. ist durch Gesellschafterbeschluß vom 21. September 1921 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei den unter⸗ zeichneten Liquidatoren anzumelden.
Breslau, Frankfurter Straße 100, den 14. November 1922.
Die Liquidatoren der Karl Lahn jr. Eisenwaren⸗Großhandlung G. m. b. H. in Liquidation: Martin Mehrländer. Karl Lahn. Elise Cohn.
[88221] 1 Die Gesellschaft zur Feeh von Gerbstoffen m. b. H. in Köln ist
aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Der Liqnidator: Justizrat Dr. Ströhmer, Köln, Friesenplatz 16 II.
[93596] ““ Sächsischer Stahl⸗ und Eisenhandel Gesellschaft mit beschränkter Haftung,
Leipzig. Die Gesellschaft ist anfgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Leipzig, den 24. November 1922. Der Liquidator: H. van den Daele. rrnaunmngnÜneennm.
19959 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Johann Vogelheim in Meggen is gaßs gelöft. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. 1
Meggen, den November 1922.
Johann Vogelheim G. m. b. H.
in Ligu. Johann Vogelheim, Liquidator.
25
90.
[93649) Bekanntmachung.
Die Frankfurter Großhandels⸗ Einfuhrgesellschaft m. b. H. in Frankfurt a. M. ist aufgelöst. 1
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Frankfurt a. M., den 9. November 1922. Frankfurter Großhandels⸗ Einfuhrgesellschaft m. b. H.
in Liqnidation. Geo Zink, Liquidator. [85078]
Die Firma „Haus Mozart Immv⸗ bilien⸗Gesellschaft m. b. H.“ zu Köln ist in Liquidation getreten. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Köln, den 31. Oktober 1922.
Der Liqnidator:
Morgenstern, Hochstadenstraße 35. [89177]
Die Firma Max Gabriel & Co. G. m. b. H. in Hamburg ist durch Gesellschafterbeschluß aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Glänbiger der Gesellschaft wollen sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator melden.
Hamburg, den 13. November 1922.
Erwin Mühleck, Neuerwall 61.
[86847]
Die Gesellschaft Möbelheim Levi Gesellschaft mit beschränkter Haftung iu Altona ist aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. 8
Emil Korn, Liquidator,
Hamburg, Glockengießerwall 8.
durch Beschluß vom 9. November 192
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beitage
8 8 9 8
8 1u1“
zm Deutschen Reichsanzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger
Berlin. Donnerstag, den 3
Nr. 271.
— —
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der
9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. Warenzeichenbeitage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
0. November
1922
——————‿·,„—pzß
Betanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
straße 32, dezogen werden.
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
SW. 48, Wilhelm⸗
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ preis beträgt 360 ℳ für das Vierteljahr. — Einzeine Nummern kosten 35 ℳ. g. für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 ℳ
— Anzeigenpreis
——
—
—
— —
—
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 271 A, 2718 und 271 C ausgegeben.
☛ Befrisftete
Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse. die Schlußziffern binter dem Komma die .“ Gruppe.) .
az]) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt. a, 12. G. 53 495. Dr.⸗Ing. W. Groß, Breslau, Michaelisstr. 104. Verfahren
ur Herftellung eines Belages für Tafel⸗
erde. la, 23. B. 95 006. Jofeph Bernard u. Claude Vibert, Paris; ertr.. Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Drehschleuder mit Wafsfer⸗ umlauf zum Sortieren “ oder ungleichartiger Massen. 9. 7. 20. Frank⸗ reich 2. 12. 15. 4a, 18. S. 56 050. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Beleuchtungskörper für indirekte oder halbindirekte Beleuchtung. 4. 4. 21. 4 b, 8. E. 28 022. Elsa Eberl, geb. eiller, Schloß Grünwald b. München. lende zum Dämpfen des Lichtes bei Beleuchtungskörpern mit oberem glocken⸗ c. dgl. förmigem Schirm. 24. 4. 22. 4g, 32. B. 102 895. Sven Gunnar Brogren u. Kaleb Karlsson, Gothenburg; Vertr.- A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Brenner für Fänets⸗ Stoffe. 23. 12. 21. Schweden 7. 2. 21. 4g, 44. D. 38 978. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks, und Hütten⸗Akt.⸗ Ges. u. Gustav Winckler, Humboldtstr. 18, Dortmund. neidbrenner mit Sauer⸗ vhtelung 6.. 49, 51. Sch. 63 161. Jean Schulmeyer, hectefurt a. M., Niedenau 58, u. Peter ildmann, Klein Schwalbach. Kochherd mit zur Erhöhung der Heizkraft von gas⸗ förmigem Brennstoff zugeführter Preß⸗ 81 Puf. z. Pat. 353 367. 14. 10. 21. 5 b, 6. K. 80 444. Hugo Klerner, Gelsenkirchen, Schalkerstr. 164. Beim 1u“ stillsetzende Preßluftkeilhaue.
5 , 6. N. 19 988. Alfred Nauck, Berlin, Köllnisches Ufer 54. Gesteinbohrhammer mit Luftverdichter. 4. 6. 21. 5 b, 6. R. 53 807. Wilhelm Rexroth, Lütgendortmund. Bohrhammer. 25. 8. 21. „ 9. M. 76 090. Maschinenfabrik „Westfalia“ A. G., Gelsenkirchen. Ver⸗ fahren zum Schrämen mittels Stangen⸗ bbhen, die auf ihrem Bett ver⸗ hiebbar sind. 5. 12. 21. 6f, 2. R. 54 494. Gasser & Brauchli, St. Gallen; Vertr.: C. Clemente, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Sterilisieren, Weingrünmachen u. dgl. von ässern. 25. 11. 21. 1 a, 14. St. 30 858. Heinrich Cötüt cc Witten a. Ruhr. Pilgerschritt⸗Universal⸗ Rohrwalzwerk. 17. 11. 17 7a, 17. D. 41 811. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. Vorrichtung zum seben und Weiterbefördern von Walz⸗ stäben u. dgl. 27. 5. 22. 7a, 17. D. 42 228. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. Vorrichtung zum Heben und Weiterbefördern von Walz⸗ hgn dgl.; Zus. z. Anm. D. 41 811. 7 b, 7. K. 71 474. Fritz Korb, Leipzig, Dorfstr. 1. Maschine zum autogenen Schweißen von Rundnähten an Rohren. 24. 12. 19. 7 b, 14. D. 41 555. Louis Duperron, Le Port des Bois, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zum LvöG des bei der Herstellung von Rohren ver⸗ wendeten Kernes aus pulverförmigem Werkstoff aus den Rohren und zum Ab⸗ saugen des beim Ausstoßen hervorgerufenen Staubes. 3. 4. 22. 7d, 6. B. 97 049. Ernst Gideon Bek, Pforzheim, Schwarzwaldstr. 7. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Ringen für Ketten und Kettengeflecht mittels Fuger und Dorn. 26. 11. 20. 8 b, 9. St. 34 915. Julius O. von Stetten, Philadelphig; Vertr.: Max agner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, 81 Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtun zum Formen von Strümpfen u. dgl. 1. 9. 21. V. St. Amerika 6. 5. 15. 8b, 9. St. 34 916. Julius O. von Stetten, Philadelphia; Vertr.: Max Wagner u. Dr.⸗Ing. G. Beeeting. Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Formen von Strümpfen u. dgl.; Zus. Anm. St. 34 915. 1. 9. 21. V. St. Amerika 16. 6. 16
Sb, 12. G. 57 020. C. A. Gruschwitz Akt.⸗Ges., Olbersdorf i. Sa. Verfahren zum Betriebe von Rauhmaschinen. 10.4. 22. e, 3. H. 81 484. The 88 Suction Sweeper Company, Ltd., London; Vertv.: Dr. P. Breitenbach, Pat.⸗Anw., Düssel⸗ dorf. Abnehmbarer Ansatz für Staub⸗ sauger zum Befestigen eines Schlauches. 23. 6. 20. V. St. Amerika 9. 10. 16. 10c, 2. K. 79 357. Karl Krafft, Bischofs⸗ wiesen b. Berchtesgaden. Verfahren und Vorrichtungen zum Auslegen und Fördern von Torf u. dgl.; Zus. z. Anm. K. 75 293. 110. 28 D. 41 043. Erna D 6, 26. D. . 3. Erna Droge, geb.
Smelkowski, Leipzig⸗Gohlis, Metzer Straße 8. Kartothekkasten. 12. 1. 22. 11e, 28. F. 51 553. Paul Furkert, Dresden, Barbarastr. 52. Schubkasten zur Aufnahme von eschäftspapieren, Karteikarten, Geldscheinen u. dgl. 13. 4. 22. 12h, 2. S. 57 340. Gebr. Siemens & Co., Berlin⸗Lichtenberg. Verfahren zur Herstellung großer Elektroden durch Stampfen; Zus. z. Anm. S. 52 925. 19. 8. 21.
122i, 17. C. 27 122. Rhenania, Verein Chemischer Fabriken A. G., und Dr. B. C. Stuer, Aachen. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Reduktionsprodukten von Schwefeldioxyd. 20. 12. 17.
12 k, 1. W. 57 139. Dr.⸗Ing. Bruno Waeser, Magdeburg, Bötticherstr. 1. Ver⸗ fahren zum Abtreiben von Ammoniak aus lih wässrigen Lösungen mittels Luft. 121, 6. B. 100 648. üsch Ani lin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahien zur rstellung von Alkali⸗ nitraten unter nutzung von Alkali⸗ chloriden. 13. 7. 21.
121, 13. W. 60 866. Dr. Adolf Wipfler, Ladenburg a. N. Verfahren zur Her⸗ stellung von Alkalihydroxyden und ⸗carbo⸗ naten. 20. 3. 22.
12/, 10. R. 49 311. Eloi Ricard, Melle, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Amvälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt g. M., u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Verfahren zur Her⸗ stellung von Aceton⸗ und Butylalkohol durch Vergärung von Kohlehydraten. 15. 1. 20. Frankreich 8. 8. 17.
12“, 26. T. 24 493. Plauson's Forschungs⸗ institut G. m. b. H., Hamburg. Ver⸗ b gn Herstellung von Kunstharzen.
12 p, 12. F. 42 334. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von in der Seitenkette substituierten Chininqueck⸗ silberverbindungen. 21. 9. 17.
13 b, 8. L. 52 078. George Tallman Ladd, Pittsburgh, V. St. A.; Vertr.: F. A. en, haieTmm. Berlin SW. 68. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unter⸗ kessel verbindenden Röhren. 6. 1. 21. V. St. Amerika 21. 9. 14.
135, 3. C. 26 621. Edeldampf G. m. b H., bburg. Ueberhitzerrohr für Heiz⸗ rohrkessel. 10. 5. 21.
13e, 3. K. 78 412. Emil August Keller, Gelsenkirchen, von⸗der⸗Recke⸗Str. 7. Rohr⸗ reiniger 15. 7. 21.
14c, 13. A. 37 790. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Schaltung von Hilfsmaschinen⸗ abdampf, insbesondere bei Dampfturbinen⸗ antrieb. 20. 5. 22.
14c, 15. L. 52 238. Dipl.⸗Ing. Anders Marius Pedersen Lundegaard, Vanlöse b. Kopenhagen; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Turbinenstopf⸗ büchse. 29. 1. 21. Dänemark 4. 2. 20. 14h, 3. D. 42 146. Deutsche Bahcock⸗ & Wilcox⸗Dampfkesselwerke A. G., Ober⸗ hausen, Rhld. Dampfkesselanlage mit Wärmespeicher; Zus. z. Anm. D. 41 175. 22. 7. 22.
15 b, 1. H. 86 666. Hermann Hurwitz & Co., Berlin. Verfahren zur Erzeugung von Flachdruckplatten. 20. 8. 21.
15d, 8. K. 80 826. Robert Klemt, Breslau, Springerstr. 24. Gummibuch⸗ druckschnellpresse mit hin und her gehendem Druckkarren. 14. 2. 22.
158, 34. . 82 308 Arno Heyn u. Armin Breuer, Berlin, Mobstr. 79. Vor⸗ richtung zur selbsttätigen Ausschaltung der Andruckwalze von Vervielfältigungsvor⸗ richtungen und ähnlichen Kleinmaschinen. 4. 9. 20. Die Priorität auf Grund der Ausstellung auf der Herbstmesse in Leipzig vom 15. 8. 20 ist beansprucht.
15g, 27. U. 6862 Underwood Typpe⸗ writer Company, New York; Vertr.: Dr.⸗ Ing. R. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. Schreibmaschine mit abnehmbarem, den
“ tragenden Rahmen. 15g, 41. Sch. 62 736. Schreibmaschinen⸗ abrik Augsburg Akt⸗Ges., Augsburg. Typenhebel für Schreibmaschinen mit Prellschlageinrichtung.é 25 8. 21.
15g, 45. U. 7046 Uhrenfabrik vorml. L. Furtwängler Söhne Akt.⸗Ges., Furt⸗ wangen, Bad. Schaltschiene für das Schaltschloß von Schreibmaschinen. 26.5.20. 15i, 2. S. 57 922. Fa. F. Soennecken, Bonn a. Rh. Trockenvorrichtung an Kopiermaschinen. 27, 10. 21.
17a, 14. C. 29 296. rank Henry Czieslik, New AYVork; egtr. Pr. P. Breitenbach, Pat.⸗Anw. Düsseldorf. Schwimmervorrichtung zum Steuern des Arbeitsganges von Absorptionskälte⸗ P 2. 7. 20. V. St. Amerika
17e, 1. B. 100 895. Albert Bolenz, Brackel b. Dortmund. Kühlturm mit auf⸗ rechten Rieselwänden, bei denen die zwischen den Wänden liegenden Spalten für die aufsteigende Luft oben durch schräg⸗ gestellte Leitflaächen abgedeckt sind. 30. 7. 21. 1Sa, 6. D. 39 071. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. Kühldeckelanord⸗ nung für Schachtofenbegichtungsanlagen (Hochöfen o. dgl.). 7. 2. 21. 18c, 1. B. 98 929. Arthur E. Bellis, Springfield, V. St. A., u. Charles
Collins, Borough of Bronx, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. Schmelztiegel für Salzbäder zur Wärmebehandlung, ins⸗ besondere zum Härten von Metallgegen⸗ ständen. 24. 3. 21. 18c, 8. W. 61 089. Dr.⸗Ing. Karl Daeves, Feldstr. 68, u. Dipl.⸗Ing. Bruno Weißenberg, Mendelsohnstr. 14, Düssel⸗ dorf. Verfahren zur Herstellung von nach⸗ weislich hoch beanspruchbaren, aus einem Stück bestehenden oder zusammengesetzten, insbesondere geschweißten, eisernen Bau⸗ 18 8
Ha, 10. . 64 272. Hugo Schwartz⸗ kopff, Berlin⸗Friedenau, Odenwaldstr. 5 Schienenbefestigung auf (zschwellen mittels Schwellenschrauben. 1. 3. 22. 2Oc, 13. D. 41 123. Franz Dietrich, Dolsthaida b. Mückenberg, N.⸗L. Boden⸗ entlader. 27. 1. 22. 20f, 37. W. 60 308. Westinghouse⸗ Bremsen⸗Gesellschaft m. b. H., Hannover. Elektrisch und durch Druckluft betätigte 11““ 19. 1. 22. England 20k, 9. S. 59 354. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Aus einem wagerechten Arm und einer Stützstrebe bestehender Ausleger für die Aufhängung von Kettenlinien⸗Fahr⸗ leitungen elektrischer Bahnen. 3. 4. 22. 20k, 14. S. 56 372. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Neben dem Gleis verlegte Stromschiene “ für elektrische Bahnen. 201, 3. S. 59 444 Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Anordnung zur Beleuchtung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen mit Anhänge⸗ wagen bei Verwendung zweier Betriebs⸗ spannungen. 11 4. 22. 20l, 21. A. 34 170. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Triebwerk für elektrische Fahrzeuge mit Blindwelle; Zus. z. Pat. 364 713. 7. 10. 20. Za, 65. S. 56 278. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Wähler für selbsttätige Fernsprechanlagen. 28. 4. 21. Zla, 66. F. 50 081 Dr. Lee de Forest, New YVork; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Cl. Clemente, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Entladungsröhre zur Erzeugung oder Ver⸗ stärkung elektrischer Schwingungen. 31. 8. 21. V. St. Amerikg 3. 2. 16. 2Iag, 66. G. 47 317. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Anordnung zur mehrfachen Frequenz⸗ steigerung mittels ruhender Frequenztrans⸗ formatoren. 26 10. 18 21a, 68. G. 51 672. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Aus einer gerichteten und einer ungerich⸗ teten Antenne bestehende Empfangsanord⸗ nung für drahtlose Telegraphie und Tele⸗
phonie. 6. 8. 20.
Zla, 68. S. 57 594. Siemens &£ Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schaltungsanordnung zur Steue⸗ rung eines polarisierten Relais. 9. 9. 21. 21a, 71. H 89 171. Dr. Erich F. Hnth G. m. b. H. und Dr Ludwig Kühn, Wilhemstr. 130/132 Berlin. Verfahren und Cinrichtung zur Messung des Ver⸗ hältnisses von Anodenwechselstrom zu Gitterwechselspannung von Dreielektroden⸗ röhren. 16. 3. 2.
21 b, 6. S. 59 186, Siemens Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Galvanisches Element. 13. 3. 22. 21 b, 17. M. 76 241. Louis de Mont⸗ morency Cattley, Llandaff b. Cardiff, Engl.; Vertr.- Dr.⸗Ing Geißler,
22
zur Herstellung von Bleisammler⸗ elektreden. 31. 12. 21. Großbritannien 21 , 23. T. 24 706. Kobe und Shinroku Nakao, Micken, Jap.; mann u. Dipl.⸗Ing. E Vorwerk, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Elektrischer Polanschlüssen. 7. 12. 20. lIc, 5. S. 56 425. Siemens & Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zum Ausgleich der Schwankungen des Scheinwiderstandes 21c, 21. K. 78 364. Josef König, Grünscheidt b. Engelskirchen i. Rhld. drähte u. dgl. 9. 7. 21. 21c, 22. W. 59 876. Julius Weber, de Elektrischer Stecker. 17. 11. 21. Z1c, 27. St. 33 841. Stieghan, Braunschweig, Wilhelmstr. 68. Grundplatte. 12. 20 Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Anordnung von Vertei 18 24. 10. 21. Schuckertwerke G. m. b. H. Siemensstadt b. Berlin. Schaltung für ö bremsung. 25. 3. 22. 21c, 57. B. 93 856. “ m⸗ ordnung zur örtlichen Beschränkung des Störungsgebietes in Leitungsnetzen mit 21 c, 57. S. 60 315. Siemens⸗ Schgcee G. m. b. H., Siemensstadt 10. 7. 22. 21c, 59. H. 83 967. August Hölscher, schaft Hergersbausen &. Co., Dortmund. Mehrfachsicherung mit von zwei Seiten 21c, 59. H. 89 049. August Hölscher, Kubstr. 10 u. Westdentsche Handelsgesell⸗ Mehrfachsicherung mit von zwei Seiten verwendbarer Patrone; Zus. z. Anm. 21d, 34. A. 35 808. Aktiengesellschaft Brown Boveri & Cie., Bedencenschaft Käfertal. Einrichtung zur Speisung ron Gleichrichtern, die über Transformatoren „48. K. 78 343. Koch & Sterzel, Dresden. Hochspannungskerntransfor⸗ mit in einer Ebene liegenden Schenkeln. 181 59 301.
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren 10. 1. 21. Minato Tsuji, Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing. See⸗ Sammler mit diagonal gegenständigen Halske, Akt.⸗Ges., von Pupinleitungen. 13. 5. 21. Anschlußklemme für elektrische Leitungs⸗ Heidelberg ⸗Kirchheim. 27. riedrich Z1e, 27. V. 16 937. Voigt &, Haeffner 21c, 50. 59 335. Siemens⸗ Asynchronmotoren mit Gegenstrom⸗ tricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. parallelen Leitern. 28. 4. 20 Berlin. Spannungsrückgangsschalter. Kuhstr. 10, u. Westdeutsche Handelsgesell⸗ verwendbarer Patrone. 24. 1. 21. schaft Hergershausen & Co., Dortmund. H. 83 967. 18. 7. 21. Vertr.: Robert Boveri, Mannheine⸗ in 81 geschaltet sind. 4. 7. 21. mator für Drehstrom in Sternschaltung 21e, 11. S. Siemens &
lske, Akt.⸗Ges., Siemenzstadt b.
erlin. EETö“ 24. 3. 22. 21 e, 15. W. 60 428 Dr. Franz Wrede, Charlottenburg, Kaiserdamm 86. Trieb⸗ syostem für Elektrizitätszähler nach dem Ferraris⸗Prinzip. 9. 2. 22. ZlIg, 11. P. 38 681. Julius Pintsch, Akt.⸗Ges., Berlin. Gleichrichterröhre mit selbständiger Glimmentladung und einer die Anode umhüllenden Kathode. 3. 11. 19. 219, 15. M. 74 750. C. H. F. Müller, Spezialfabrik für Röntgenröhren, Ham⸗ burg. Durch Wärmestrahlung F Anode für Röntgenröhren. 8. 8. 21. 21g, 20. E. 24 785. Gustay Engisch, Biel⸗Bienne, Schweiz; Vertr.: Hermann Schadock, Berlin⸗Wilmersdorf, Lauen⸗ burger Straße 21. Verfahren zur Ge⸗ winnung unterbrochener elektrischer Ströme mittels Selens. 14. 1. 20. 21h, 12. M. 74 915. Richard Mack, Berlin ⸗Tempelhof, Dreibundstr. 45. Elektrische Widerstandsschweißmaschine zum Schweißen sowohl von gradlinigen als auch krummlinigen Nähten. 22. 8. 21. 22h, 2. W. 57 545. Dipl.⸗Ing. Richard Weithöner, Wandsbek. Verfahren zur 78 de1gs eines Grundierungsmittels.
2Zi, 2. S. 54 848. Ferdinand Sichel, Kommanditgesellschaft, Hannover⸗Linden, u Dr. Ernst Stern, Hannover. Ver⸗ fahren zur Herstellung eines kleisterartigen rodukts aus Stärke; Zus. z. Pat. 49 280. 26. 11. 20.
23 b, 1. M. 74 785. Percy Matber, London; Vertr.: A. Ohnimus, e Karlsruhe. Verfahren und Einrichtung
Ur Destillation von Erdöl u dgl. 11.8.21. roßbritannien 18. 8. 20. 24c, 10. S. 57 508. La Socisté P. de Lachomette Villiers & Cie. u. Jules enri Brodin, Lyon, Frankr.; Vertr.: Dr. d. Michaelis, Pat Berlin W. 35. Gasbrenner mit Mischraum. 9. 9. 21. 24g, 5. B. 103 012. Hugo Böckmann, Braunschweig, Wabestr. 30. Entaschung von Feuerungen. 4. 1 22. 24i, 5. S. 51 445. Vojtech Seidner, Rajec, Mähren; Vertr.: Dr. Ing. R. Reißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW 11. Unterwindkammerfeuerun mit Vor wärmung des sünsecrekes HGE1“ Oesterreich 8 1. 19 24k, 3. H. 88 256. Adolf Hermans, Essen, Weißenburgstr. 4. Flammrohrein⸗ hauten. 27. 12. 21. 241, 2. W. 58 081. Ernst Waldmann u. Stefan Hokky, Budapest; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Sägemehlofen, der aus einem Mantel mit einsetzbaren Kübeln besteht. 18. 4. 21. 241l, 5. Z. 13 0965 Dr. Heinz Zikel, Charlottenburg, Mommsenstr. 45. Ver⸗ fahren zum Erwärmen der Luft in ge⸗ schlossenen Räumen. 5. 5. 22. 25a, 30. N. 20 816. Maurice Jean Nicolas, Paris; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Ver⸗ fahren zur Begrenzung entstandener Löcher in Wirkwaren. 18. 2. 22. Frank⸗
reich 4. 3. 21. 25 b, 5. H. 83 662. Alb. & E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. Kronenschläger für Fleche⸗ und Klöppelmaschinen 27.12.20. 27 b, 8. K. 77 168. Knorr⸗Bremse, Akt.⸗Ges., Berlin⸗Lichtenberg. Schmier⸗ vorrichtung für Kompressoren. 13. 4. 21 22 b, 9. E. 27 901. Ehrhardt. & Sehmer Akt.⸗Ges., Saarbrücken. Vor⸗ richtung zur Sicherung gegen Drucküber⸗ schreitungen in den einzelnen Stufen mehr⸗ stufiger Kompressoren. 31. 3. 22. 278, 3. W. 48 972. C. H. Wheeler Manufacturing Company, Philadelphia; Vertr.: Dr. p Breitenbach, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. Ejektor mit einer aus zwei latten bestehenden Ringdüse. 17. 2. 17. „St. Amerika 6. 12. 16. e. 5 25 89 The veee Tanning Machinery Company, Peabody, Mass., 9. St. A.; Vertr.: Paul Müller, at.⸗Anw., Berlin SW. 11. Maschine zum Ausschlichten und Polieren von Häuten und Leder. 20. 8. 21. V. St. Amerika 28b, 23 . 51 739. Fortuna Werke, Spezialmaschinenfabrik G. m. b. H., Cannstatt⸗Stuttgart. Ringmesser in Lederabschärfmaschinen. 6. 5. 22. 3 28b, 25. H. 91 169. August Hermes, Leipzig, Delitzscher Str. 7 F. Selbsttätig ein⸗ und ausnadelnder Aufgabetisch für Fellbearbeitungsmaschinen. 16. 9. 22. 29a, 2. B. 102 468. Fritz Bauch Landeshut i. Schles. Fahrbare oder orts⸗ feste Flachsausarbeitungsanlage. 24. 11. 21 29a, 2. K. 80 153. Alexander Karnat, Königsberg i. Pr., Hintertragheim 21. Vorrichtung zum Brechen und Reinigen von Flachs. 14. 12. 21. 30 5, 1. F. 50 706. Daniel Fernkorn, Frankfurt ga. 8 Tauentzienstr. 2. Elektrischer Antriebsmotor für zahnärzt⸗ 88⸗ de aesarseat 3. 2.21 30 b, 6. B. 105 199. Julius Büttner, Bruchfeldstr. 9 und Heinrich Scherer, Spessartstr. 14, Frankfurt a. M. Vor⸗ richtung zur Befestigung von Metallkronen auf Zahnresten im Mund. 6. 6. 22. Soe, 6. 5 Möf Keller n. o Koch, öbeln. kedizingebiß. 8510. 21. p G 30f, 18. P. 41 916. Rudorff Simon & Co. G. m. b. H., Berlin. Röhren⸗ stativ für Röntgen⸗, insbesondere Vaginal⸗ 80rhsanen n,4 2. 30h, 12. J. . Dr. Paul Wustrow u. Dr. Carl Jacobsen, I. Nenc — Ver⸗ fahren zur Herstellung eines Lackes zur Unterfüllung unter Silikatzementzahn⸗ füllungen. 13. 4. 21. 30 k, 13. W. 60 597. Amsterdam; Vertr.: Bueren, Pat.⸗Anw., I zur zuft. 27.
atmender 812 1 Sch. 65 355. Sch
31a, 1. . 65 355. ürmann⸗Ofen H. Düsseldorf. Kupolofen.
315, 10. S. 57 563. Friedrich . nagel, Mannheim, Alp Fütser 8* 8
ann Maag, Kleinsteinbach b. urlach. Rüttelformmaschine; Zus. z. B1c, 16. W. Theo 8- kirch. Differdingen,
M.,
Simon Wijnberg, Dipl.⸗Ing. G. Berlin SW. 11. Erwärmung einzu⸗ 2. 22. Holland