1922 / 273 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 02 Dec 1922 18:00:01 GMT) scan diff

dersammlung vom 22. Oktober 1922 Anlage zu [15] der Registerakten sind die §§ 2 und 26 des Statuts abgeändert. Die Haftsumme ist auf 5000 erhöht. Parchim, den 23. November 1922. Mecklenburgisches Amtsgericht.

Passaun. 1 [93495] 1. Eingetragen wurde die Genossen⸗ schaft: Bangenossenschaft der Be⸗ amten der Justizbehörden Passau's, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht; Sitz Passan. Vorstandsmitglieder: Hopfner, Wilhelm. Landger.⸗Obersekretär, Henninger, Andreas, Landger.⸗Obersekretär, Karl, Adolf, Ge⸗ fängnisoberverwalter, in Passau; Statut vom 2. November 1922; Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb von Grund⸗ stücken und Erbbaurechten sowie der Bau oder Erwerb von Häusern zur Beschaffung billiger und gesunder Wohnungen, deren Verwaltung und Vermietung an die Ge⸗ nossenschaftsmitglieder; die Haftsumme be⸗ trägt 2000 ℳ, die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile zehn. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, er vertritt die Ge⸗ nossenschaft gerichtlich und außergerichtlich und zeichnet für diese rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift hinzufügen. Ver⸗ öffentlichungsorgan ist die Donauzeitung in Passau.

2. Eingetragen wurde bei:

a) Rotthaler Elektrizitätswerk Kühnham, e. G. m. u. H. in Kühn⸗ ham: In der Generalversammlung vom 5. Oktober 1922 wurden die Statuten nach Maßgabe des eingereichten Protokolls geändert.

b) Darlehenskassenverein Leoprech⸗ ting, e. G. m. u. H. in Büchlberg: In der Generalversammlung vom 10. Sep⸗ tember 1922 wurden die Statuten ge⸗ ändert.

e) Darlehenskassenverein Breiten⸗ berg, e. G. m. u. H. in Breiten⸗ berg: In der Generalversammlung vom 27. August 1922 wurden die Statuten geändert.

Passau, den 23. November 1922.

Amtsgericht, Registergericht.

Prorzheim. [93496] Genossenschaftsregistereintrag.

Konsum⸗Verein für Büchenbronn und Umgegend e. G. mit beschr. Haft⸗ pflicht in Büchenbronn. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 29. Oktober 1922 wurde das Statut in den §§ 10 und 33 (Haftsumme und Ge⸗ schäftsanteil) abgeändert. Die Haftsumme ist auf 3000 erhöht. Goldarbeiter Jakob Kratz ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und Goldarbeiter Wilhelm Bohnenberger in Büchenbronn in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Pforzheim. Rahden, Westtr. [93497]

Bei der Ziegeleigenossenschaft Haß⸗ lage, eingetragene Genossenschaft m. b. H., ist heute in unser Genossen⸗ schaftsregister eingetragen worden:

Vom 1. Januar 1923 an fällt das Ge⸗ schäftsjahr mit dem Kalenderjahr zu⸗ sammen.

Rahden, den 18. November 1922.

Das Amtsgericht.

Ratzeburg, Lauenb. [93498]

Am 14. November 1922 ist in das Genossenschaftsregister unter Nr. 20 die durch Satzung vom 30. August 1922 er⸗ richtete Genossenschaft unter der Firma Wirrtschaftsvereinigung der Garnison Ratzeburg (Ansbildungs⸗Bataillon und Minenwerfer⸗Kompagnie Inf.⸗ Regt. 6) eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ratze⸗ burg eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist: Ge⸗ meinsamer Einkauf von Lebensmitteln mit dem Zweck, den Genossen wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Lauenburgischen Zeitung. schäftsjahr laͤuft vom 1. Oktober bis 30. September. 4000 ℳ. Vorstandsmitglieder sind: Major Fritz Lübcke, Unterfeldwebel Rudolf Reth⸗ meyer, Tischlermeister Christian Petersen, Unterfeldwebel Hermann Kloth, Feld⸗ webel Otto Beyer, sämtlich in Ratzeburg.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Ratzeburg.

Rüstringen. [93499]

In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts Rüstringen ist heute zur Ge⸗ nossenschaft Konsum⸗ und Sparverein für Rüstringen und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Rüstringen, folgendes eingetragen worden:

Nachdem der Kaufmann W. Schmit⸗ tinger aus dem Vorstand ausgeschieden und die Zahl der Vorstandsmitglieder von drei auf vier erhöht ist, sind in der Ge⸗ neralversammlung vom 9. Oktober 1922 als Vorstandsmitglieder neugewählt: der Kaufmann Cord Meyer, Rüstringen und der Kaufmann Karl Becker, Rüstringen.

Rüstringen, den 16. November 1922.

Das Amtsgericht. Schmalkalden. 194975]

In das Genossenschaftsregister ist zu

Nr. 12 bei dem Konsumverein für

Schmalkalben und Umgegend, ein⸗ Fepgber Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht zu Schmal⸗ kalden, eingetragen: Es wurden die §§ 44 (Geschäftsanteil) und 49 (Reservefonds) abgeändert.

Schmalkalben, den 27. November 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

schwelm. [93500] „IFJn unser Genossenschaftsregister Nr. 18 ist heute bei der „Westfalia Genossen⸗ schaft selbständiger Fleischer des Kreises Schwelm zur wirtschaftlichen Förderung des Fleischergewerbes, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Schwelm i. W. eingetragen, daß die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren beendigt sst. Die Firma ist demzufolge im Genossen⸗ schaftsregister gelöscht. Schwelm, den 7. November 1922. Das Amtsgericht.

Siegburg. [93501]

In das Genossenschaftsregister ist am 20. November 1922 bei der Wohnungs⸗ baugenossenschaft Troisdorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Troisdorf eingetragen: Für den ausgeschiedenen Jakob Störmer ist der Kaufmann Ferdinand Becker in Troisdorf in den Vorstand ge⸗

wählt. Amtsgericht Siegburg.

Steinbach-Hallenberg. [93502]

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 folgendes eingetragen: Vereinigte Schraubenziehererzeuger Thüringens, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Steinbach⸗Hallenberg. Gegenstand des Unternehmens: 1. gemeinsame Be⸗ schaffung der zur Ausübung des Gewerbes erforderlichen Materialien und Abgabe derselben im einzelnen an die Mitglieder, 2. die . Festsetzung der Preise für die fertigen Erzeugnisse der Genossen⸗ schaft angehörenden Mitglieder, 3. ver⸗ trauliche gegenseitige Aussprache über Ge⸗ schäfts⸗ und Berufserfahrungen, 4. gemein⸗ schaftliche Wahrnehmung und Vertretung aller den Beruf interessierenden Fra en.

Vorstand: Adolf Holland⸗Letz Etein⸗ bach⸗Hallenberg. Oskar Holland⸗Cunz in Steinbach⸗Hallenberg, Alfred Mäder in Schmalkalden.

Satzung vom 10. November 1922. Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen bedient sich die Genossenschaft des „Stein⸗ bach⸗Hallenberger Anzeigers“ in Steinbach⸗ Hallenberg und des „Thüringer Haus⸗ freundes“ in Schmalkalden. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, wenn es sich um Einberufung der Generalversammlungen handelt, von dem Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsrats oder Vorstands, je nachdem wer Einberufer ist.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Rechtsverbindliche Erklärungen müssen unter der Firma der Genossenschaft von zwei Vorstandsmitgliedern unterschrieben werden. Der Vorstand vertritt die Ge⸗ nossenschaft gerichtlich und außergerichtlich.

Steinbach⸗Hallenberg, den 20. No⸗ vember 1922.

Das Amtsgericht.

Stolp, Pomm. In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 102 Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Velsow, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Velsow eingetragen worden: Die §§ 2, 3, 14, 37, 38, 39 und 45 der Satzung sind geändert. Der Geschäftsanteil ist auf 300 ℳ, die e den auf 3000 erhöht. Die Zahl der Geschäftsanteile, die erworben werden können, ist auf 300 festgesetzt. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse ausgedehnt. Stolp, den 20. November 1922. Das Amtsgericht. Stolp, Pomm. [93504]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 75 Ländliche Spar⸗

Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zietzen eingetragen worden: Ernst Wolter ist aus

Das Ge⸗

Die Haftsumme beträgt

und Darlehnskasse Zietzen, ein⸗

dem Vorstand ausgeschieden, und in ihn an seiner Statt der Viertelbauer Theodor Schiewer aus Zietzen gewählt worden. Stolp, den 21. November 1922. Das Amtsgericht.

Stolp, Pomm. [93505]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 126 Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Darsin, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Darsin eingetragen worden: Die §§ 2, 14, 37, 38, 39 und 45 der Satzung sind geändert. Der Geschäftsanteil ist auf 300 ℳ, die Haftsumme auf 3000 erhöht. Die Zahl der Geschäftsanteile, die erworben werden können, ist auf 200 festgesetzt. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den d landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus⸗ gedehnt. 8

Stolp, den 21. November 1922.

Das Amtsgericht.

Stolp, Pomm. 1 [93506]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 24 Stolper Vieh⸗ verwertungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Stolp eingetragen worden: Die §§ I1 und 37 der Satzung sind geändert. Geschäfts⸗ anteil und Haftsumme sind auf 1000 erhöht. Stolp, den 23. November 1922.

Das Amtsgericht.

[93503)

Sgtolp, Pomm. 1. 3507]

In unserem Brnossenschaftsregihne ist heute bei Nr. 69 Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Podewilshanusen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Podewils⸗ 7* eingetragen worden: Die §§ 2, 37, 38, 39 und 45 der Satzung sind ge⸗ ändert. Die Zahl der Geschäftsanteile, die erworben werden können, ist auf 300 festgesezt. Stolp, den 23. November 1922. Das Amtsgericht.

Uchte. [93508] Ins Genossenschaftsregister 17 Land⸗ wirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft e. G. m. u. H. in oysinghausen ist heute eingetragen: An Stelle des Wilhelm Teuteberg ist Heinrich Kollhorst in Hoysinghausen in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Uchte, den 17. November 1922.

Wanzleben, Bz. Magdeb. [93509] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 22, „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Stemmern und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Stemmern, u. a. folgendes eingetragen: Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen künftig nur in den Ge⸗ nossenschaftlichen Nachrichten. Wanzleben, den 15. November 1922. Das Amtsgericht.

Wattenscheid. [93510]

In unser Genossenschaftsregister ist zur Nr. 15 am 21. November 1922 bei der Wirtschaftsgenossenschaft der Orts⸗ gruppe Wattenscheid der Reichs⸗ vereinigung ehemaliger Kriegs⸗ gefangener e. G. m. b. H. ein⸗ getragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Juli 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind: a) Berg⸗ mann Josef Bien zu Wattenscheid, b) Anstreicher August Riepert zu Watten⸗ scheid, c) Bergmann Paul Schubert zu Günnigfeld.

Amtsgericht Wattenscheid.

Wennigsen, Deister. [93511] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. u. H. in Gehrden ein⸗ getragen: Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Durch Beschluß vom 25. September 1921 hat sich die Genossenschaft in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Haftsumme beträgt 1000 für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Ge⸗ nosse beteiligen kann, ist zehn.

Amtsgericht Wennigsen, den 8. 11. 22.

Zerbst. [93512]

Unter Nr. 71 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die durch Statut vom 22. Juli 1922 errichtete 1 h. aArbs schaft Buko, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Buko bei Coswig (Anhalt) ein⸗ getragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Erzeugung elektrischer Energie und deren Verteilung an die Mitglieder. Die Höhe der Haftsumme beträgt 1000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile fünfzig. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern: Hüfner Friedrich Görisch, Landwirt Albert Möbius, Landwirt Franz Sparfeld, sämtlich in Buko. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands werden durch zwei Mitglieder abgegeben. Die Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft in den Ge⸗ nossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Zerbst, den 17. November 1922.

Anhaltisches Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Bonn. 3 [94086] In das Musterregister ist heute ein⸗ etragen worden: Nr, 840, Firma Jean alterscheidt & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bonn, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend eine Zeichnung von Füllvorrichtung für Füllfederhalter, Fabriknummer 37, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 3. No⸗ vember 1922, Vormittags 9 ¾ Uhr. Vonn, den 15. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 9.

11) Konkurse.

Eckernförde. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Kommandit⸗ gesellschaft Felix Lichhorn & Co. in Eckernförde wird heute, am 27. No⸗ vember 1922, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Pichinot in Kiel, Sophien⸗ blatt. Erste Gläubigerversammlung am 16. Dezember 1922, Vormittags

[95052]

10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 8. Januar 1923. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 8. Januar 1923. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 10. Jannar 1923, Vor⸗ mittags 10 Uhr.

Eckernförde, den 27. November 1922.

Das Amtsgericht.

Leipzig. [95054] Ueber das Vermögen des Photo⸗ graphen, früheren 822 eines Lichtspielhauses Ernst Inlins Robert Hugo Roßberg in Leipzig⸗Leutzsch, Lindenauer Straße 20II, wird heute, am 27. November 1922, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Welcker in Leipzig, Hainstr. 6. Anmeldefrist bis zum 19. De⸗ zember 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 28. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. Dezember 1922. Amtsgericht Leipzig, den 28. November 1922.

Dresden. [95055]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Lederwarenfabrikanten Oskar Hentschel in Dresden⸗Leuben wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 5. September 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt worden ist.

Amtsgericht Dresden, Abteilung II,

am 28. November 1922.

Eckernförde. Beschluß. ([95053] Nachdem die Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hngo Colmorgen in GEckernförde, zurzeit in Kiel, beantragt und der Antrag zugelassen ist, wird zur Sicherung der Vermögensmasse 1. dem Gemeinschuldner jede Verfügung über Bestandteile der Masse untersagt, 2. die Eintragung des Sperrvermerks auf dem dem Gemein⸗ schuldner gehörigen im Grundbuch von Eckernförde Band XVII Blatt 773 ein⸗ getragenen Grundstück angeordnet. Eckernförde, den 27. November 1922. Das Amtsgericht.

Srossrudestedt. Beschluß. [95056]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Willy Litzrodt in Mittelhausen, Inhaber der Firma Willy A. Litzrodt, wird, nachdem der im Vergleichstermin vom 2. September 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtsträftigen Beschluß vom 5. September 1922 bestätigt und die Schlußrechnung genehmigt worden ist, hierdur

oben. Großrudestedt, den 20. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. I.

Herne. Beschluß. 195057]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Hellmich in Herne wird auf dessen Antrag ein⸗ gestellt, nachdem sämtliche beteiligte Gläubiger ihre Zustimmung zur Aufhebung erteilt haben.

Herne, den 18. November 1922.

Das Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[95058]

Dentsch⸗dänischer Ansnahmetarif

für Kohlen.

Am 1. Dezember 1922 werden die im Bezirk Halle (Saale) gelegenen Kohlen⸗ ruben Brieske, Grube Hansa, Schönborn b. Dobrilugk und Sedlitz b. Senftenberg als Tarifstationen eröffnet.

Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen.

Altona, den 27. November 192

Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.

[95064] 8 Deutsche Eisenbahn⸗Gütertarife, Teile II.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden aus Anlaß der angekündigten Tariferhöhungen herausgegeben:

aufge⸗

1. Heft C Ia, Frachtsatzzeiger sür die regelrechten Tarifklassen, Tfv. 3,

2. Heft C II, Ausnahmetarife, Tfv. 5,

3. der Sonderabdruck des Ausnahme⸗ tarifs für Milch (Ausnahmetarif 25 im Heft C II.

Die verkürzte Veröffentlichungsrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O. (R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455) genehmigt.

Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 27. November 1922.

Reichsbahndirektion.

[95065] 8

Brandenburgische Städtebahn⸗

Aktiengesellschaft.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember I. Is. werden im diesseitigen Binnen⸗, Per⸗ sonen⸗ und Gepäckverkehr die Fahrpreise und Frachten auf die von diesem Tage ab gültigen Sätze der Reichsbahnen erhöht.

Berlin, im November 1922.

Die Direktion.

[95059] Güterverkehr Deutsche Reichsbahn⸗ Saarbahnen.

Mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 werden die Tarifentfernungen der Station Brotterode durchweg um 35 km erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914 S. 455).

ö (Main), den 25. November

Reichsbahndirektion.

[95060] 1

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 erhält der an der Bahnstrecke Falkenberg —Kohlfurt gelegene Bahnhof 2. Klasse Elsterwerda, Oberlaus. Bf., die Bezeichnung Elsterwerda⸗Biehla, der an der Bahnstrecke Berlin—Dresden gelegene Personenhaltepunkt Elsterwerda Nord die Bezeichnung Biehla, der an der Bahn⸗ strecke Berlin Dresden gelegene Bahn⸗ hof 1. Klasse Elsterwerda Berl.⸗Dresd. Bf. die Bezeichnung Elsterwerda, der an der Bahnstrecke Merseburg— Schafstädt gelegene Bahnhof 3. Klasse Lauchstedt die Bezeichnung Lauchstaedt und der an der Bahnstrecke Jüterbog Nauen Bahnhof 3. Klasse Treuenbrietzen Stb. die Bezeichnung Treuenbrietzen.

Halle (Saale), im November 1922.

Reichsbahndirektion.

[95062] 3 Köln⸗Bonner Eisenbahnen.

Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 tritt im Binnen⸗ und Wechselverkehr der Köln⸗Bonner Eisenbahnen gleich wie bei den deutschen Reichseisenbahnen eine Er⸗ höhung der Frachten⸗ und Nebengebühren von etwa 150 % ein.

bühren erhöht. Ein besonderer Nachtrag wird nicht herausgegeben. Nähere Auskunft erteilt das Verkehrs⸗ büro und die beteiligten Güterabfertigungen. Köln, den 28. November 1922. Die Direktion.

[95063] 85 den Güterverkehr mit Geestemünde Fe re über Blexen Tarifverz. Nr. 312, Abschnitt II treten am Dezember 1922 neue, erhöhte Tarifsätze in Kraft. Näheres ist auf den Stationen zu er⸗ fahren. Oldenburg, den 28. November 1922. AKFieichsbahndirektion.

[95061] Wechselgüterverkehr Sachsen Bayern (rechtsrh. Netz), Tarifheft 7 B. Mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 werden die Entfernungen für die an den Reichsbahndirektionsbezirk Erfurt über⸗ gegangenen Stationen Gera (Reuß) Süd,

Vom 1. Dezember 1922 ab sind die Ent⸗ fernungen für diese Stationen im Ver⸗ kehre mit den bayerischen (rechtsrhein.) Stationen in dem von diesem Zeitpunkte an gültigen neuen Mitteldeutsch⸗Baye⸗ rischen Gütertarif enthalten. Dresden, am 29. November 1922. . Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung.

[95066]

im Verkehr mit Greifswald⸗ Grimmen .. im übrigen..

Stralsund⸗Triebseer Mit Genehmigung des Herrn Reichsverkehrsmini Frachtzuschläge ab 1. Dezember d. J. wie folgt erhöht:

für Eil⸗ und Frachtstückgut

36,— 22,—

für Kohlen in für die übrigen

11,— pro 100 kg

100

Straisund, den 28. November 1922 Der Vorstand.

[95067]

Greifswald⸗Grimmener Eisenbahn.

Mit Genehmigung des Herrn Reichsverkehrsministers werden die besonderen

Frachtzuschläge ab 1. Dezember d. J. wie folgt erhöht:

für Eil⸗

8 Frachtstückgut im Verkehr mit der Stral⸗

smund⸗Tribseer Eisenbahn. im übrigen

48,—

8

und für Kohlen in für die übrigen

Wagenladungen

14—

7,50 pro 100 kg 15,—

.⁴ . 20 2ℳ 9 4 Grimmen, den 28. November 1922.

Die Direktion

[95068.

Mühlhausen⸗Ebelebener Eisenbahn. Mit Genehmigung des Herrn Reichsverkehrsministers werden mit Gültigkeit

vom 1. Dezember 1922 die besonderen Frachtzuschläge wie folgt erhöht:

Eilstückgut Stückgut

15,— 100,.— 50,— s

im Verkelr mit Ebeleben 30,— i“ Mühlhansen, den 28. November

Kohlen in übrige Wagenladungen Wagenladungsgüter 6,— pro 100 kg 100 1922.

j Der Vorstand.

Ferner werden auch die örtlichen Ge.

Weida Ost und Zwötzen Ost aufgehoben.

ters werden die besonderen

Wagenladungen Wagenladungsgüter

Wagenladungsgüter

gelegene

8

deaselbst.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern hosten 50 Mk.

8 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mh. (vom 4. Dezember ab 300 Mk.), einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 Mhk. (vom 4. Dezember ab 500 Mh.).

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Berlin SW.

Reichsbankgirokonto. Ber

lin, Sonnabend, den 2. Dezember, Abe

nd

8, Wilhelmstraße Nr. 32.

E“ 111A4“ Z

Inhalt des amtlichen Teiles: 8 Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.

Verordnung über künstliche Düngemittel.

Bekanntmachung, betreffend Preise für Monopoltrinkbranntwein.

Bekanntmachung über Brennstoffverkaufspreise.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypothekenbank in Ludwigshafen.

Handelsverbot. Erste Beilage.

Entscheidungen der Filmoberprüfstelle sowie der Filmprüfstellen in Berlin und München.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung, betreffend eine Sitzung des Landeswahlaus⸗ scusses.

Handelsverbot.

111“

. Amtliches. Deutsches Reich.

8 Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: der Regierungsrat Steffler, bisher in Königsberg (Pr.), zur Reichsbahndirektion Osten nach Berlin, die Regierungs⸗ bauräte Lauser, bisher in Stettin, als Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion nach Altona, Manker, bisher in Harburg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nach Luckenwalde, Martin Luther, bisher in Berlin, als Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion nach Stettin, Andrae, bisher in Annaberg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Halle (Saale), Friedrich Müller, bisher in Gießen, als Mitglied

der Reichsbahndirektion nach Frankfurt (Main), Budde, bisher

in Oppeln, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Essen, Euler, bisher in Betzdorf (Sieg), als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 nach Gießen, Jonas, bisher in Duisburg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nach Betz⸗ dorf (Sieg), Max Kuhn, bisher in Görlitz, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Oppeln, Erbe, bisher in Koblenz, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Osnabrück, Winde, bisher in Oelde, zur Reichsbahndirektion nach Altona, TDimpe, bisher in Hannover, zur Reichsbahndirektion nach Oldenburg, Betz, bisher in Glückstadt, als Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts nach Münster (Westf.), Heinrich Schumacher, bisher in Münster (Westf.), als Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts 5 nach Berlin, Hoenike, bisher in Dortmund, als Vorstand des Eisenbahnmaäschinenamts nach Osnabrück und Heydemann, bisher in Schneidemühl, zum Eisenbahnausbesserungswerk nach Wittenberge.

Uebertragen ist: den Regierungsbauräten Leopold in Oppeln die Stellung als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 daselbst und Heineck, bisher im Reichsverkehrsministerium in Berlin, die Stellung als Vorstand des Eisenbahnbe triebsamts 3

Der Regierungsrat Paetzolt, bisher Mitglied der Reichs⸗ bahndirektion Osten in Berlin, ist in gleicher Eigenschaft der Reichsbahndirektion Berlin überwiesen.

Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.

Auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnung vom 25. Januar 1917 (-GBl. S. 74) wird bestimmt:

Die Gültigkeit der durch meine Bekanntmachung vom 17. November 1922 (vergl. Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 262

vom 18. November 1922) festgesetzten Preise für Zement reicht bis ein⸗ schließlich 30. November 1922.

Vom 1. Dezember 1922 ab werden die bisherigen Preise infolge ingetretener Kohlenpreis⸗ und Frachterhöhungen bis auf weiteres in achstehend angegebener Weise erhöht.

Zement im Sinne dieser Bekanntmachung sind Portlandzement, Eisenportlandzement, Hochofenzement, Schlackenzement und zement⸗ ihnliche Bindemittel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasser⸗ agerung nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/qgem

haben. Die Umsatzsteuer ist in diesen Preisen mitenthalten.

A) Für dieLieferungen an private Zementabnehmer: a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes:

Höchstpreis vom 19. November 1922 ab. 225 724,— I88 8 1 38 ““ Höchstpreis vom 1. Dezember 1922 ab 345 724,—

b) Im Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Zementverbandes einschl. der Verkaufsvereinigung Rheinischer Hochofenzement⸗

werke: Höchstpreis vom 19. November 1922 ab . . 218 724,— Suschlaag Höchstpreis vom 1. Dezember 1922 ab 328 724,—

e) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes:

Höchstpreis vom 19. November 1922 ab. 229 724,— Nauner HSHhöchstpreis vom 1. Dezember 1922 ab 359 724,—

Die Zementverbände stellen für die vorgenannten Abnehmer in den einzelnen Verkaufsstellen Stationsfrankopreise in Rechnung, die je nach Lage der Empfangsstation auf Grund der tatsächlichen oder der Durchschnittsfrachten bemessen und von mir auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Etwaige Ueberschüsse oder Fehlbeträge sind auf meine Anordnung bei der Berechnung späterer Stationsfrankopreise aus⸗ zugleichen. Diese von den einzelnen Verbänden in Rechnungz gestellten Stationsfrankopreise gelten für 10 000 kg Zement ohne Verpackung und sind somit die Zementhöchstpreise im Sinne des Höchstpreisgesetzes vom 4. August 1914 (RGBl. S. 339) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914, vom 22. März 1917 und der Verordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. 1914 S. 516, 1917 S. 253, 1920 S. 9).

Für den durch den Handel erfolgenden Kleinverkauf wird noch folgendes bestimmt:

Falls über die in diesem Kleinhandelsverkehr zu den obigen Höchstpreisen zu erhebenden Zuschläge zwischen Verbraucher⸗ und Händler⸗ verbänden in den einzelnen Bezirken Vereinbarungen nicht zustande⸗ kommen, beträgt der Zuschlag: 1

1. Bei Abgabe bis zu 50 Sack (je 50 kg Inhalt) nicht mehr 2. bis zu 100 Sack nicht mehr als 20 vH, 3. bis zu 199 Sack nicht mehr als 10 vH.

Auch die sich durch diese Zuschläge ergebenden Preise gelten als

Höchstpreise im Sinne der oben angeführten Gesetzesbestimmungen.

B) Für unmittelbare Lieferungen an die Staats⸗ verwaltung für Staatsbauten gelten dem⸗ entsprechend folgende Preise:

a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes b225 654 + 120 000 = 345 654 b) Im Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Zement⸗ verbandes .218 654 + 110 000 = 328 654 c) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes 229 654 + 130 000 = 359 654 „Diese Preise sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne des Höchst⸗ preisgesetzes. 1 In Zukunft eintretende Kohlenpreiserhöhungen bedingen eine Erhöhung der Zementpreise derart, daß jede Kohlenpreiserhöhung für 10 000 kg, entsprechend ihrem prozentualen Anteil an der Zement⸗ erzeugung, in Anrechnung zu bringen und den Zementpreisen zu⸗ zuschlagen ist. Hierbei sind die vom Reichskohlenverband für den Bezirk des Rheinisch⸗Westfälischen Kohlensyndikats festgesetzten Höchst⸗ preise (einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer) zugrunde zu legen. In Zukunft auf den deutschen Reichseisenbahnen eintretende Kohlenfrachterhöhungen sollen ebenfalls eine Erhöhung der Zement⸗ preise bedingen, die auf ähnliche Werlse berechner wirdtrt.ͤ Berlin, den 30. November 1922. Der Reichswirtschaftsminister. V.: Dr. Trendelenburg

8 1 88 8b 8 Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 1. Dezember 1922.

Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (RCBl. S. 401)/ 18. August 1917 (RGBl. S. 823) und des § 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (REBl. S. 999) wird verordnet:

Artikel I.

Im Abs. B der der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (-GBl. S. 999) anliegenden „Liste der Dünge⸗ mittel und Preise“ in der Fassung der Verordnungen vom 4. und 17. November 1922 (RGBl. I S. 844 und 883) werden folgende Aenderungen vorgenommen:

a) Abs. 1 erhält folgende Fassung: 8

8

B) Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel: Preise für 1 Kilogramm⸗ 8“ 88 prozent Stickstoff 1. Schwefelsaures Ammoniak: a) für gewöhnliche Ware... 1334,10 b) für gedarrte und gemahlene Ware . . 1366,— Salzsaures Ammoniak (Chlorammvnium).. 1334,10 .Natriumammoniumsulft .qä. 1334,10 . Natrammonsalpeter mit 40 —45 vH Steinsalz gemischt 1334,10 „Kaliammonsalpeter, hergestellt aus Ammonsalpeter und Chlorkaliuukumu 111 Daneben kann der Kaligehalt mit den für Kali . im Chlorkalium geltenden behördlichen Preisen in Rechnung gestellt werden. 1 ¹ Knochenmehlammonsalpeter mit mindestens 3 vH 1114XX“ 1334,10 . Gipsammonsalpeter (mit etwa 40 vH Gips) . 1334,10 . Ammonsulfatsalpeterrr .. 1334,10 1“ . 1187,— 116... 8 30,— 1. 4 1200,70 b) In den „Besonderen Lieferungsbedingungen für 1 bis 10“ werden im Abs. 3 (Zu 1 bis 9) die Worte „550 ℳ“ durch die Worte „1100 ℳ“ und im Abs. 6 (Zu 10) die Worte .440 ℳ“ durch die

Worte „880 ℳ“ ersetzt. 2..

6

V 1 Artikel II. Ddiese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 ab in Kraft.

Berlin, den 1. Dezember 1922.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft b11“;

Bekanntmachung.

Mõnter Bezug auf § 97 des Gesetzes über das Branntwein⸗ monopol vom 8. April 1922 wird bekanntgemacht:

Vom 4. Dezember d. J. ab betragen die Preisefür Monopol⸗ trinkbranntwein mit einem Weingeistgehalt von 35 Raumhundertteilen. . . 1050,— je Flasche 40 3 1““

5185 5 C E“ von ¾ Liter Inhalt einschließlich Flasche.

Die zu diesen Preisen zur Ausgabe gelangenden Monopol⸗ erzeugnisse tragen die neuen Preisaufschriften. Eine Nacherhebung des Preisunterschiedes für die bei den Wiederverkäufern vor⸗ handenen Bestände findet nicht statt. Diese Bestände sind dem⸗ entsprechend zu den aufgedruckten Preisen zu verkaufen. Unbeschädigte leere Flaschen mit dem Stempel „Monopol“ im Boden, die nicht zur Aufbewahrung anderer Flüssigkeiten gedient haben, werden durch die Wiederverkaufsstellen vom Publikum zum Preise von 45 je Flasche zurückgenommen.

Berlin, den 1. Dezember 1922.

Reichsmonopolverwaltung für Branntwein.

Steinkopff. 1 Bekanntmachung. Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 29. No⸗ vember 1922 gelten ab 1. Dezember 1922 folgende Brenn⸗ stoffverkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer:

I. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat.

Steinkohlenbriketts: vdo““

III. 0, 6. 6 966 6n 66 66. 6 6 86 59 41 556,— II. Aachener Steinkohlensyndikat. 1. Eschweiler Bergwerksverein⸗ Anthrazit: I. Sorte Gtüde . . . . IIEDD 1IBTTODODO IIG 99hh)h III B = Grus 0 20 mm.. Würfel A = Nuß I. 1I1I1 38 138,— 8 CZE11I 36 946,— Nuß n IV . 29 458,— 1 Ferltohlen 28 457,— einkohlen = 0/5 mm 25 278,— Halbfettkohlen: I. Sorte = Stücke. TTI 70 % . II B 50 % . Würfel A Nuß I. 36 820,— 8. B J111 37 136,— 0C III . 36 145,—— IV 31 613,— 10 mm 25 278,—

30 434,— 26 758,— 24 868,— 22 808,— 22 425,— 36 946,—

-

30 434,— 28 105,— 27 288.——

HUIUHUUI-

Nuß Feinkohlen Fettkohlen:

1

30 434,— 27 238,—

10 = 23 813,—

Nuß 1/I1/III . 34 763,—

Feinkohlen 10 mm 25 771,—

Koks: Hochofenkoks... Gießereikoks... Koksasche.. Brechkoks I/II . 39 168,— 8 II . . 38 993,— 2. Gewerkschaft Nordstern: örderkohlen .... 32 207,— ewaschene Nußkohlen. 36 381,— Großkolks 49 395,— Koksgrus 11“ . . .„ . 20 408,— III. Niedersächsisches Kohlensyndikat. 1. Gesamtbergamt Obernkirchen: Schmiedekohlen. Nußkohlen II1 „. . .... Kotetohlen6 Nees 2 und Schlammkohlern Magerförderkohlen.. Magernußkohlln . Großkoks ..

36 998,— 37191 6,— 21 522,—

31 986,— 23 248,— 31 880,— 23 186,— 26 115,— 29 035,— 37 852,—