4 ½ % mit 103 % rückzahlbare

Teilschuldverschreibungen der Stanz⸗ und Emaillirwerke vormals

Carl Thiel & Söhme Akt.⸗Ges.

Bei der beute durch den Notar Herrn Dr. von Brocken, hier, vorgenommenen Verlosung der obengenannten Anleihe sind die nachstehend verzeichneten Teil⸗ schuldverschreibungen ausgelost worden. “ werden vom 2. Jannar 1923 a öe bei der Lübecker Privat⸗ ank,

in Hamburg bei der Commerz⸗ und

Privat⸗Bank eingelöst.

Nr. 7 14 15 34 67 95 118 141 148 152 189 204 224 300 337, 15 Stück zu ℳ 1000. 8

Lübeck, den 28. November 1922.

Stanz⸗ und Fmaillirwerke vormals Carl Thiel & Söhne Aklt.⸗Gef.

[96057] 8

Wir laden die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft hiermit zu einer am Mittwoch, den 20. Dezember 1922, Vor⸗ mittags 11 Uthr, in Berlin, im Ge⸗ schäftshause der Deutschen Bank, Eingang Mauerstr. 39 I, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung mit folgender Tagesordnung ein: 1. Beschlußfassung über eine Kapitals⸗ erhöhung unter Ausschluß des gesetz⸗ lichen Bezugsrechts der Aktionäre, Festsetzung der Einzelheiten bezüglich Art und Umfang der Kapitalserhöhung sowie ihre Durchführung.

. Aenderung der in Frage kommenden Paragraphen der Gesellschaftssatzung gemäß dem Beschluß zu 1.

3. Wahlen zum Aufsichtsrat. Aktionöre, welche ihr Stimmrecht aus⸗ üben wollen, haben ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterleaungsscheine späütestens am 17. Dezember 1922 während der Geschäftsstunden bei dem Vor⸗ stand der Gesellschaft, Berlin N. 39, Lpnarstr. 5/76, bei einem deutschen Notar oder bei der Deutschen Bank, Effekten⸗ kasse, Berlin W. 8, Bebrenstr 8/13,

bei der Commerz⸗ und Privatbank A.⸗G., Effektenkasse, Berlin W. 8, Charlotten 47,

bei der Essener Credit⸗Anstalt in Essen⸗Ruhr.

bei der J. F. Schröder Bank, Kommanditgesellschaft a. Aktien, Bremen, beivdem Bankhause Marx & Gold⸗ schmidt in Mannheim mit einem doppelten Nummernverzeichnis zu hinterlegen. Die Bescheinigung über die erfolgte Hinterlegung bei einem Notar muß

und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

[94012] Die Mitglieder des Consum⸗Vereins Miechowitz e. G. m. b. H. zu Miechowitz O. S. werden zu einer ordentlichen Generalversammlung für Sonntag, den 17. Dezember er., Nachm. 4 Uhr, ins Brollsche Vereinszimmer hiermit eingeladen. Tagesordnung: 1. Vorlegung der Jahresrechnung. Be⸗ schlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Erübrigungsverteilung und die dem Vorstand uu erteilende Entlastung für das Geschäftsjahr 1921/22.

dern. (es scheiden aus: turnusgemäß die Herren Piontek und Mehrländer, Wieczorek infolge Wegzuges.) „Verlesung des Berichts über die am 6. Oktober 1921 stattgefundene gesetz⸗ liche Revision. 4. Satzungsänderung. (§ 22, Ziff. 2 und § 64.) 5 Mitteilungen. Miechowitz, den 25. November 1922. Consum⸗Verein Miechowitz e. G. m. b. H. Der Aufsichtsrat. Thomas, Vorsitzender.

[92379] 38 Konsum⸗Verein Osmünde E. G. m. b. H. Sonntag, den 3. Dezember, Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, im Lokal des Herrn Oschse Gröbers ordentliche General⸗

versammlung.

Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstands Geschäftsjahr 1921/22.

2. Bericht des Aufsichtsrats. 3. Genehmigung der Bilanz lastung des Vorstands.

4. Wahl des Vorstands und der Aufsichts⸗ ratsmitglieder, welche statutengemäß ausscheiden. 3

. Aenderung der §§ 6, 7, 44 Statuts.

Revisionsbericht.

7. Anträge der Mitglieder nach § des Statuts. 1.“

Verschiedenes.

Der Vorstand. Hentze. Apel. Einkaufsgenossenschaft der Elektromobil⸗Droschkenbesitzer Groß⸗Berlin e. G. m. b. H. Einladung.

über das

und Ent⸗

des

spätestens am 19. Dezember 1922 im Besitz des Vorstands sein. Berlin, den 1. Dezember 1922.

Dr. Paul Meyer, Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Cuno Feldmann, Vorsitzender. [89381] Nene Tiergarten Tattersall A.⸗G. Bilanz ver 31. Dezember 1921. Aktiva. Grundstückskonto 1 413 241 50 Gebäudekonto .1 278 125/98 Pferdekonto.. 137 270 Mobiliarkoututo.. 49 826 Wagenkonto ..... 2 740 Sattel⸗ und Geschirrkonto 26 140 Stallutensilienkonto ... 57 235 Kautionkonto. “ 1 825 Kontokorrentkto., Debitorenn 391 106 Schmiedekonto . .. 1 000 Kassakonto . .... 70688 Prov.⸗Genossensch.⸗Bank Sicherheitskonto Starpel 500 000 Separatkonto... ... 500 000 Gewinn⸗ u. Verlustkonto: . Verlustvortrag aus dem Vorjahr. 211 086,50 Verl. pro 1921 5 055,72

216 142 25 N

Passiva. Aktienkapitalkonto...

1 125 000 Hypotheken: Grundkred.⸗Bk.

1 400 000 1 000 000

Am Sonntag, den 10. Dezember 1922, Vorm. 9 Uhr, findet im Hotel „Nordischer Hof“, Invalidenstraße 126, eine außerordentliche Generalver⸗ sammlung der Einkaufsgenossenschaft der Elektromobildroschkenbesitzer Groß⸗Berlins, e. G. m. b. H., Chausseestraße 8, statt. Tagesordnung: 1. Erhöhung der Genossenschaftsanteile. 2. Verschiedenes. Anträge zur Generalversammlung sind drei Tage vor der Versammlung schriftlich einzureichen. Fritz Dippel. Georg Kleinert. Max Sommer.

[95971] Vereinigung Berliner

Eierimporteure e. G. m. b. H.

Die Mitglieder obiger Genossenschaft werden hiermit zur Generalversamm⸗ lung, welche am 9. Dezember 1922, Nachmittags 4 Uhr, in den Räumen der Genossenschaft, Burgstraße 29, statt⸗ findet, eingeladen. Tagesordnung: 1. Satzungsänderungen, insbesondere §§ 2, 4. 8 und 13 der Statuten. Beschlußfassung über Aufnahme⸗ anträge neuer Mitglieder. 6 . Wahl des Vorstands. . Wahl des Aufsichtsrats. 5. Verschiedenes. Der Vorstand. Paechter. Rosenberg.

Provinzial⸗Gen.⸗Bank . Dt. Bank, Sicherheitskonto Kontokorrentkto., Kreditoren 1 525 359. 4 575 359 Gewinn⸗ und Verlustkonto. Debet. Zinsenkonto... Hypothekenzinsenkonto . . Stallut.⸗Kto. 10 % Abschr. Mob.⸗Kto., 10 % Abschr. Sattel⸗ und Geschirrkonto, 10 % Abschreibung... Handlungsunkostenkonto. Lohn⸗ und Gehaltskonto Furage⸗, Pensionskonto. Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag vom Vorjahr

52 507 94 250 6 359 5 536

2 904 58 696 27 073 54 394

211 086

552898— Kredit.

Reit⸗ und Fahrkonto..

Mirtekonto . . . ...

Fr cests 114“ ewinn⸗ und Verlustkonto: Verlust per 19212

721 75 95 252 98 200 691 05

216 142 22 52808— Berlin, den 16. Oktober 1922. Der Vorstand. Israel. Der Aufsichtsrat der

525 000

[95718] 898 zugelassenen Rechtsanwälte wurde

hier eingetragen.

[95720]

ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

1922.

[95962]

Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wurde der Gerichtsassessor a. D. Behr mit dem Wohnsitze in Köln ein⸗ getragen.

9 Niederlaffung n. von Rechtsanwälten.

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ ute der Rechtsanwalt Dr. Karl Kerber

Amtsgericht Düsselbdorf, den 25. November 1922.

Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Scheele

Frankfurt a. M., den 21. November Der Landgerichtspräsident.

In die Listen der bei den unterzeichneten

Dr. Siegfried

Wahl von drei Aufsichtsratsmitglie⸗

In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Andres von hier ge⸗ löscht worden.

Bad Oeynhausen, den 29. November

1922. Preußisches Amtsgericht. [95719] “ Der Rechtsanwalt Paul Wagner in Cöthen ist heute auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Amtsgericht Cöthen zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden Cöthen, den 30. November 1922 Anhaltisches Amtsgericht.

195717]

Der Rechtsanwalt Gustav Adolf Wehlert, jetzt in Jena, Thüringen, ist in der Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts gelöscht worden.

erborn, den 25. Nopember 1922. Das Amtsgericht.

—--—

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[95593]

Von der Bayerischen Vereinsbank Filiale Augsburg, Augsburg, und der Deutschen Bank Filiale Augsburg, Augs⸗ burg, wurde im Nachgang zu der am 10. Oktober 1922 erfolgten Antrags⸗ veröffentlichung heute der Zusatzantrag gestellt, weitere —

ℳ 5000 000 neue, auf den In⸗ haber lautende Stammaktien der Hanfwerke Füssen⸗Immen⸗ stadbt A.⸗G., Füssen, Nr. 34 601 bis 39 600 mit Gewinnberechtigung für das Geschäftsjahr 1922, —

zum Handel und zur Notierung an der Augsburger Börse zuzulassen.

Augsburg, den 29. November 1922.

Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg. Epstein, Rosenbusch, Vorsitzender. Schriftführer.

[95594]

Von der Deutschen

Firma S. Bleichröder, Antrag gestellt worden,

ℳ 50 000 000 Stammaktien der

Neuen Dampfer⸗Compagnie zu

Stettin, Nr. 1— 50 000 zu je

ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 29. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

Bank und der hier, ist der

[95595]

Von den Firmen Mendelssohn & Co.

und E. L. Friedmann & Co,, hier, ist der

Antrag gestellt worden,

ℳ 170 000 000 Aktien mit Divi⸗ dendenberechtigung ab 1. Januar 1922, Nr. 1 — 30 000 zu je ℳ 600, Nr. 30 001 — 110 000 zu je ℳ 1200, Nr. 110 001 — 166 000 zu je ℳ 1000, und

ℳ 135 000 000 neue Aktien mit Dividendenberechtigung ab 1. Juli 1922, Nr. 166 001 — 213 500 zu je ℳ 1200, Nr. 213 501 — 291 500 zu je ℳ 1000,

der Bayerischen Vereinsbank in München und Nürnberg

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 30. November 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[95596]

Von der Dresdner Bank, Deutschen

Bank und der Darmstädter und National⸗

bank Kommanditgesellschaft auf Aktien,

hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 144 000 000 neue Stamm⸗ altien der Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation in Berlin⸗ Treptow, Nr. 156 601 — 300 600 zu je ℳ 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 30. November 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin Kopetzky.

[95597] 8 888

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank

Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge⸗

stellt worden,

ℳ 42 000 000 neue Stammaktien der Hackethal⸗Draht⸗ und Kabel⸗ Werke Aktiengesellschaft in Brink bei Hannover, Nr. 68 001 — 110 000 zu je ℳ 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 30. November 1922.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[95598]

Von der Berliner wT1121“ und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 45 000 000 neue Stammaktien der Oberschlesischen Kokswerke & Chemische Fabriken Altien⸗

Gesellschaft zu Berlin, Nr. 40 001

bis 85 000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, der 30. November 1922.

Main ist aufgelöst. Die Gläubiger

[95599) Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗ furt und der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft Filiale Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

ℳ 88 000 000 Aktien, 88 000 Stück

über je ℳ 1000, Nummer 1 bis

88 000 der Dr. Paul Meyer

Aktiengesellschaft in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 29. November 992.

Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [95600) Bekanntmachung.

Von der Firma Jacob Wolff & Co., Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

ℳ 10 000 000 neuer, auf den In⸗

haber lautender Aktien (10 000 Stück zu je ℳ 1000 Nr. 10 001 bis 20 000, mit Dividende ab 1. Juli 1922), der Hotel⸗Aktien⸗Gesellschaft in München zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den29. November1922. 8 Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[95601]

Von der Sächsischen Staatsbank Zwickau, der Zwickauer Stadtbank Aktiengesellschaft und der Vereinsbank Abteilung der All⸗ gemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Zwickau ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 15 000 000 5 % Teilschuld⸗

verschreibungen der Gewerkschaft Gottes Segen in Lugan, 600 Stück zu je 5000 ℳ Nr. 1 — 600, 3000 Stück zu je 2000 ℳ Nr. 601 — 3600, 6000 Stück zu je 1000 ℳ Nr. 3601 bis 9600,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Zwickau, den 28. November 1922. Zulassungsstelle der Zwickaner Börse.

A. Harms zum Spreckel.

[95508]

Verein zur Förderung zeitgemäßer Rechtspflege und Verwaltung „Recht und Wirtschaft“ E. V. Einladung zur siebenten Mitglieder⸗

versammlung auf Sonntag, den

17. Dezember 1922, Vormittags

10 Uhr, in Berlin, Wilhelmstraße 67.

Tagesordnung: 1. Bericht über die Tätigkeit des Vereins im Jahre 1922. 2. Kassenbericht. 3. Antrag auf Einstellen des scheinens der Zeitschrift. 4. Antrag auf Auflösung des Vereins. Berlin, Wetter a. d. Ruhr, No⸗ vember 1922. Die Vorsitzenden: Dr. Düringer. Dr. Kipp. Dr. Jordan.

[93603]

Die Firma Tebbe & Co. G. m. b. H., Dortmund, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Der Liquidator: Tebbe.

[95966]

Die Firma: Dipl. Ing. Max Hoff⸗ mann & Co. G. m. b. H. Lübeck, Mühlenbrücke 9, ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. November 1922 aufgelöst. Die bisherigen Ge⸗ schäftsführer sind zu Liquidatoren bestellt.

Etwaige Forderungen sind zu richten an: J. Hoffmann, Lübeck, Mühlen⸗ brücke 9, R. Brehmer, Lübeck, Moltke⸗ straße 22.

Dipl. Ing. Hoffmann & Co. G. m. b. H. in Liquidation. [6121602 Bekanntmachung.

Die „Silka Chemische Gesellschaft mit

beschränkter Haftung“ in Frankfurt am

der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. „Frankfurt am Main, den 28. Juni

Der Liquidator der „Silka Chemische Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Frankfurt am Main in Liquidation: Otto Riegel. [95964] Der Sparstrumpf eceselschaft m. .„ ⸗

Die Gesellschafterversammlung am 30. November 1922 hat die Liquidation beschlossen. Zum Liquidator wurde der Kaufmann Walter Rudolf Dorn, Bremen, Am Deich 125, bestellt. Forderungen sind nach Bremen, Kleine Fuhrleute⸗ straße 9—10, zu richten.

[92042] Bekanntmachung.

Die Firma Franz Dyckerhoff & Sohn m. b. H. in Hüthum ist durch Beschluß der Geselischafter vom 4./14. No⸗ vember 1922 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich zu melden.

Hüthum. den 20. November 1922.

Der Lignidator:

189880]

Die Firma Gustav Bark & Co., G. m. b. H. in Nüruberg, ist auf⸗ gelöst. Wir fordern etwaige Glänbiger auf, sich zu melden.

Nürnberg, den 14. November 19222.

Hoffmann, Wolfinger als Liquidatoren. 8 [90877) Benachrichtigung.

Die Gesellschafter der Firma F. Kaim & Sohn, Pianofortefabrik, G. m. b. H. in Kirchheim u. T. hat am 20. Mai 1922 die Auflösung der Ge⸗ sellschaft beschlossen.

Hiervon werden die Gläubiger der Gesellschaft mit der Aufforderung benach⸗ richtigt, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Oberamtsstadt Kirchheim⸗Teck (Würt⸗ temberg), den 17. November 1922.

F. Kaim & Sohn G. m. b. H. i. 8. Ernst Kaim.

(86847]

Die Gesellschaft Möbelheim Levi Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Altona ist aufgelöst und in Liqnidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Emil Korn, Liquidator, Hamburg, Glockengießerwall 8.

[92436]

Die Wertschein⸗Postkarten⸗Verlag G. m. b. H. ist aufgelöst. Ich fordere die Glänbiger auf, etwaige Forderungen bei mir anzumelden. E. Kreßner, Verlin⸗ Friedenan, Illstr. 9.

[92041]

Laut Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 22. Juli 1922 ist die Hochsee⸗ und Küstenfischerei G. m. b. H. in Bremerhaven aufgelöst und der Kauf mann Hans Bösch aus Lehe zum Liqui dator ernannt. Etwaige Forderungen sind bis zum 31. Dezember an den Liquidator einzureichen.

Bremerhaven, den 20. November 1922

[85875]

Die Tuch & Co. beschränkter Haäaftung zu Köln am Rhein ist ausgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Köln am Rhein, den 4. November 1922 Der Liquidator der Tuch & Co. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung

in Ligqguidation: Georg Tuch, Severinstraße 219/22 [858760) Bekanntmachung.

Die N. Bloch & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Köln am Rhein ist aufgelöst. Die Glänbige: der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. 1

Köln am Rhein, den 4. November 1922 Der Liquidator der N. Bloch & Cie Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation: Georg Tuch, Severinstraße 219/221.

[62040]

Auto⸗Indnstrie & Apparate bau G. m. b. H., Cannstatt, Karlsr. 18. Laut Gesellschafterversammlungsbeschluß vom 14. Januar 1922 wurde beschlossen, die Firma Auto⸗Industrie & Apparate⸗ bau G. m. b. H., Cannstatt, Karlstraße 18. aufzulösen und werden hiermit die Glänbiger und Schuldner der Firma aufgefordert, evtl. Ansprüche an die Firma sofort anzumelden und Verbindlichkeiten zu bezahlen. Zum Liquidator ist der

Bekanntmachung. Gesellschaft mit

Metallwerke, 1— SSe. haben ihre Ansprüche

Franz Dyckerhoff.

seitherige Mitinhaher Herr Fabrikant Albert Ebner, Stuttgart, Sonnenberg⸗ straße 8, bestellt.

[945711 Der unterzeichnete Geschäftsfüährer der Terraingesellschaft Neues Westend viertel G. m. b. H. in München macht hierdurch bekannt, daß durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 30. Juli 1921 das Stammkapital um ℳ 75 000 — m. W. Fünfundsiebzigtausend — herabgesetzt worden ist. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. München, den 30. Juli 1921. August Kuchenmeister Landesökonomierat.

[90876] 68 Die Gläubiger der aufgelösten Adler⸗ G. m. b. H., Klein⸗

ei der Liquidation anzumelden.

[92040]

Die Viktoria⸗Theater Grundstücks⸗ ges. m. b. H. Breslau und die D. K.

Grunderwerbsges. m. b. H. Breslau sind aufgelöst.

Alle Gläubiger der Gesellschaften

werden aufgefordert, sich bei diesen zu melden.

Breslau, den 25. September 1922. Hilde bra nd als Liquidator.

[89448]

„Degezet“ G. m. b. H., Cannstatt. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst.

Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bis 31. Dezember 1922 beim Unt zeichneten zu melden. “

Der Liguidator: Eugen Hänsler, Stuttgart, Alleenstraße.

[95602]

gelöst. zu melden. 8 Leibpzig, den 27. November 1922.

Zuntassungsstelle

Nenen Tiergarten Tattersall A.S. Direktor Strüůbind. Glitscher

TE1ö1 ez . IMacn. 819 8,5,8 8

Amts⸗ den

und Landgericht Köln, 2. November 1922.

an der Börse zu Berlin. Kopetzköovb.

Die Firma Kühlhaus Zentrum G. m. Leipzig Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sic

b. H. in ist auf⸗

bei ihr

11AA“ als Liquidator der Firma Kühlhaus⸗Zentrun Gesellschaft mit beschränkter H

— üööö —6ö veng „% . W. * Ceonen 18

lage

bei

Erste Zentr zum Deutschen Reichsanzei

“

Berlin, Sonnabend, den 2. Dezember

al⸗Handelsregister⸗Beilage— ger und Preußischen Staatsanzeiger

—

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗,

der Eisenbahnen enthalten sind,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

elsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗

bentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin — ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 30 ℳ — Anzeigenpreis

für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗

straße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Hand preis beträgt 360 ℳ f

„ 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

88

“

für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 ℳ (vom 4. Dezember ab 300 ℳ)

—

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 273A, 273 ü, 2730C und 2730 ausgegeben.

2☛ Befristete Anzeigen müfsen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.. ☚

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

keine Prämienreservefonds sind, aus denen sie die auf die Prämienreserve der Versicherten rechnungsmäßig nach dem Geschäftsplan entfallenden Zinsen berechnen und versteuern können.

1. Zur Kapitalertragsteuerpflicht der Zinsen, die bei Ver⸗ sicherungsunternehmungen auf die Versicherten rechnungsmäßig nach dem Geschäftsplan ent⸗

fallen. Jedes Versicherungsunternehmen,

richtetes und gestütztes, bedarf eines bestimmten Deckungskapitals für diejenigen laufenden Risiken, mit denen alle Versicherungen ihrer Art Für die Gestaltung vielerlei Möglichkeiten.

nach verbunden sind. deckungskapitals gibt es Versicherungsrecht ie

an sich hat in

„als Prämienreserve“

egriff der „Prämienreserve“

Prämienreserve ist begrifflich einem

schäftsplane“ die Rede. Für das

privaten Versicherungsunternehmungen die aus den Prämienleistungen der Versicherten zu bildende Rück⸗ bezeichnet und für enaue Vorschriften erlassen, dabei aber diese Vorschriften sowie jenen und ebenso den Begriff des „Ge⸗ schäftsplans“ nur für private Versicherungsunternehmungen eingeführt, nicht auch auf öffentliche Versicherungsunternehmungen erstreckt. Die f Sparkassenguthaben zuerachten. Der an den Versicherungsnehmer im Versicherungsfalle zu zahlende Betrag enthält in der Prämienreserve immer auch rechnungs⸗ mäßige Zinsen der aufgesparten Prämien, und diese Zinsen sind ein Kapitalertrag. Ihn will der § 2 Abs. 1 Nr. I 33 des Kapitalertragsteuer⸗ gesetzes steuerlich erfassen, und deshalb ist dort, in deutlicher Anlehnung an die nur die privaten Versicherungsgesellschaften angehende Aus⸗ drucksweise des Reichsgesetzes vom 12. Mai 1901, der versicherungs⸗ technische Ausdruck „Prämienreserve“ gewählt und von dem „Ge⸗ Versicherungsrecht ist bei seinen

Prämienreserve der

auch ein vom Staate er⸗ Sonderrechten

walter des Risiko⸗ mögens Das über 1901

eines solchen

dem vom

Reichsgesetz 12. Mai

ihre Einrichtung

nahmen kein steuerrecht ist

gleich⸗

Versicherten fallen.

gegeben, wenn

die Versicherungsgesellschaften

erscheinen.

Prämienreserve

steuernden Zinsen zahlenmäßig

Anschluß an jene,

Sicherung der Versicherungnehmer durch genaue Einzelvorschriften und Registerzwang. Prämienreserve ausgestaltet,

Das Deckungskapital ist aus diesem in der Art, daß eine der Versicherten gegeben nur als Treuhänder Versicherten einem gewissen,

der von

zugunsten Diese

begründeter Anlaß vorhanden. von wesentlicher Bedeutung,

die dem

auf nach

“ rechnungsmäßig

ist, so daß

gebundenen aus gemachten Wahrnehmungen geschöpften Mißtrauen gegen die Versicherungsgesell⸗ schaften — insbesondere ausländische — geleitete außerordentlich weit⸗ gehende Festlegung des Deckungskapitals kommt in der Schaffung der und des der Billigung seitens des Aufsichtsamts unterliegenden Geschäftsplans zum Ausdruck. Den deutschen öffent⸗ lichen Versicherungsunternehmungen gegenüber ist für derartige Maß⸗ Für das Kapitalertrag⸗ daß sich die zu ver⸗ für jeden Steuerpflichtigen berechnen lassen. Das ist nur möglich, wenn sich für jeden einzelnen Versicherten seine Prämienreserve jederzeit feststellen läßt. Zu diesem Behufe muß das Deckungskapital in einer zweckentsprechenden Form gebildet werden, und deshalb erklärt das Gesetz im § 2 Abs. 1 Nr. 13 im sich nur auf die Privatunternehmungen beziehenden versicherungsrechtlichen Bestimmungen nur dieienigen Zinsen für kapitalertragsteuerpflichtig, Prämienreserven Verst Geschäftsplan Diese Voraussetzungen und damit eine Steuerpflicht § 2 Abs. 1 Nr. I 3 des Kapitalertragsteuergesetzes sind dann nicht

Grunde als Reihe von insoweit oder Ver⸗

Ver⸗

A 85/22.)

ist bestimmt:

um mehr als 20 vpH,

dieses überschießenden

Veranlagung oder

mungen dahin erläutert:

Steuer

der ent⸗

zu legen ist.

etrags.“ n Berechnung dieses Zuschlags der Unterschiedsbetrag zwischen der Summe der Vorauszahlungen und dem Betrage der endgültigen dieser 20 vH der Summe der Vorauszahlungen zugkunde zu legen ist. Die Gesetzesvorschrift wird im § 157 a Abs. 6 der Ausführungsbestim

“““

(Urteil vom 30. Juni 1922 I

2. Berechnung der Erhöhung der Umsatzstener bei un genügender Vorauszahlung. gesetzes in der Fassung des Abänderungsgesetzes vom 8. April 1922 „Uebersteigt die am Schlusse des Steuerabschnitts vor⸗ genommene Veranlagung den Gesamtbetrag der Vorauszahlungen so erhöht sich die Steuer um 10 vH.

Im § 37 Abs. 4 des Umsatzsteuer⸗

Es sind Zweifel entstanden, ob der

Unterschiedsbetrag verringert um

„Ergibt sich bei der am Schlusse des

Steuerabschnitts vorzunehmenden Veranlagung, daß die veranlagte des Steuerpflichtigen den zahlungen um mehr als 20 vH übersteigt, so ist die Summe um 10 vH dieses überschießenden Betrags zu erhöhen.“ finanzhof hat die aufgeworfene Frage dahin beantwortet: schlag nach § 37 Absf. 4 des Umsatzsteuergesetzes ist in der Weise zu berechnen, daß ihm der Unterschiedsbetrag zwischen der Summe der nach Vorauszahlungen und dem Betrage der endgültigen Veranlagung verringert um 20 vH. der Summe der Vorauszahlungen zugrunde

Gesamtbetrag seiner Voraus

Der Reichs

Der Zu

V P 1/22)

gesetzlichen Bestimmungen der leitende Gedanke die größtmögliche

[☛

8

die Deckungskapitale der Versicherungsunternehmungen

(Gutachten vom 19. Oktober 1922.

EäAeRPTnES

49) Handelsregifte 1

Aachen. 1 [94219]

In das Handelsregister wurde heute bei der C1““ „Rheinische Handelsgesellschaft Valther Ber⸗ tram & Co.“ in Aachen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.

Aachen, den 16. November 1922.

Das Amtsgericht. 5.

Aachen. [94220]

In das Handelsregister wurde heute bei der Kommanditgesellschaft „Rhein.⸗ Westf. Gußwerk Alfred Eberhard * Cie.“ in Würselen bei Aachen, eine Zweigniederlassung der Firma „Rhein.⸗Westf. Gußwerk Alfred Eberhard & Cie.“ in Köln, ein⸗ getragen: Die Prokura des Josef Hoen ist Fheschen. Dem bisherigen Gesamt⸗ prokuristen Paul Schwellenbach in Köln

ist Einzelprokura erteilt.

Aachen, den 16. November 1922. Das Amtsgericht. 5. Aachen. [94228] In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „J. Rosier Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen eingetragen: Dem Karl Rosier, dem Otto Jost und der Else Rosier, alle in Aachen, ist Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß jeder derselben in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen der Gesellschaft die Gesellschaft vertreten und die Firma

zeichnen kann. 1 1

Aachen, den 18. November 1922.

Das Amtsgericht. 5.

Aachen. [94227]

In das Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsgesellschaft „Lepoutre & Vandenberghe“ in Aachen⸗Forst eingetragen: Die Ein⸗ tragungen vom 1. März 1917, 18. April 1917 und 11. März 1918, wonach die Zwangsliquidation der Gesellschaft an⸗ geordnet, die Liquidation der Gesellschaft beendet und die Firma erloschen ist, sin von Amts wegen gelöscht, so daß die offene Handelsgesellschaft wieder zum Entstehen gekommen ist. Persönlich haftende Ge⸗ sellschafter sind die Fabrikanten Auaust Lepoutre, Louis Lepoutre und Paul⸗ Vandenberghe, alle in Roubaix (Frank⸗ reich). Die Gesellschaft hat am 28. Juli 1903 begonnen.

Aachen, den 20. November 1922.

Das Amtsgericht. 5.

94220]

Aachen. [94226] In das Handelsregister wurde heute der „Crédit Général Iié- geois, Aktiengesellschaft“ in Aachen, eingetragen: Dem Karl Kircher und dem Rudolf Vogel, beide in Aachen, ist Ge⸗ samtprokura in der Weise erteilt, daß jeder von ihnen gemeinschaftlich mit einem Vorstandsmitgliede zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt ist. Aachen, den 21. Nobember 1922. Das Amtsgericht. 5.

dem „A.

Aachen. Im Handelsregister wurde heute die Firma „Buch Stein“ in Aachen gelöscht. I Aachen, den 23. November 1922. Das Amtsgericht. 5. Anchen. [94223] In das Handelsregister wurde heute die

am 15. November 1922 begonnene offene und ffene schränkter Haftung“,

hagen (Ostbahn). Unternehmens: Herstellung und Vertrieb von konstruktionen und gewerbliche Verwertung von Patenten und Schutzrechten. Stamm⸗ kapital: 2 000 000 ℳ. Geschäftsführer: a) Fabrikant August Teuber in Friedrichs⸗ felde, b) Ingenieur Dr Pichelsdorf, c) Kaufmann Max Brauer in Charlottenburg.

Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

EEE1161616“ „E. Fröhlich Cop.“ mit dem Sitze in Aachen ein⸗ etragen. Ferslch haftende Gesell⸗ sr die Kaufleute Erwin Fröhlich und Jakob Radermacher, beide zu “ Geschäftszweig: Konfektions⸗, Wäsche⸗, Wirk⸗ und Wollwarengeschäft. Geschäfts⸗ räume: Corneliusstr. 12. Aachen, den 23. November 1922. Das Amtsgericht. 5.

Aagchen. [94224]

In das Handelsregister wurde heute bei Schaaffhausen’schen Bank⸗ Aktiengesellschaft Filiale Aachen“ in Aachen, eine Zweignieder⸗ lassung der Aktiengesellschaft „A. Schaaffhausen’scher Bankverein Aktiengesellschaft“ in Köln, einge⸗ tragen: Die Prokuren von Ingo Wert⸗ heimer, Willy Jansen, Wilhelm Werns⸗ dorf und Christian Wille, alle in Köln, sind auf sämtliche Zweigniederlassungen ausgedehnt. Dem Anton Hammers in Köln ist Gesamtprokura für den Bereich der Hauptniederlassung und für den Be⸗ reich sämtlicher Zweigniederlassungen er⸗ teilt. Jeder der genannten Prokuristen ist in Gemäßheit des § 13 Absatz 1 des Ge⸗ sellschaftsvertrags berechtigt, die Firma der Zweigniederlassung in Aachen in Ge⸗ meinschaft mit einem Vorstandsmitgliede oder einem zweiten Prokuristen zu zeichnen.

Aachen, den 23. November 1922

Das Amtsgericht. 5.

Das

verein,

[94225]

Aachen. In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Frins & Cie.“ in Aachen eingetragen: Dem Johannes Klinkenberg in Altenberg ist Einzel⸗ prokura erteilt. Aachen, den 23. November 1922 1 Das Amtsgericht. 5.

Aachen. [94221]

In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Piepus, Missionsgesell⸗ schaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen, eingetragen: Der stellvertretende Geschäftsführer Otto Rie⸗ länder in Simpelveld ist abberufen. Otto Mombaur, Ordenspriester in Simpel⸗ veld, ist zum stellvertretenden Geschäfts⸗ führer bestellt.

Aachen, den 24. November 1922 Das Amtsgericht. 5.

Altenburg, S.-A. . 194229

In das Handelsregister Abteilung K ist hbeute unter Nr. 682 die Firma Thu⸗ ringische Kleinbeleuchtungs⸗ In⸗

dustrie Leo Soldin in Altenburg

[94222]und als ihr

Soldin, dasel

geschlossen.

Inhaber der Kaufmann Leo btt, eingetragen worden. Altenburg, am 23. November 1922.

Thüring. Amtsgericht — Registergericht.

Alftlandsberg. 94230] In unser Handelsregister B ist heute

unter Nr. 9 eingetragen:

„Gesellschaft für Maschinen, Eisen Blechkonstruktionen mit be⸗ Sitz: Neuen⸗ Gegenstand des Blech⸗

aschinen, Eisen und

Hans Cruse in

Der Gesellschafts⸗ am 13. Oktober 1922 ab⸗ Zur Vertretung der Gesell⸗ schaft sind zwei Geschäftsführer, von denen einer stets Teuber sein muß, ermächtigt.

Folgende Rechtshandlungen der Ge⸗ schäftsführer unterliegen der Genehmigung sämtlicher Gesellschafter: 1. Erwerb und Veräußerung von Grundstücken, 2. für länger als ein Jahr geschlossene Pacht⸗ und Mietverträge, 3. Bestellung von Pro⸗ kuristen und Angestellten, denen eine Ver⸗ gütung von mehr als 360 000 ℳ jährlich versprochen wird, 4. Abschluß von Ge⸗ schäften, durch welche der Gesellschaft eine größere Verbindlichkeit als 3 000 000 ℳ auferlegt wird, 5. Erhöhung und Herab⸗ setzung des Stammkapitals, 6. Beschluß⸗ fassung über sonstige Aenderungen des Ge⸗ sellschaftsvertrags.

Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Als Einlage auf das Stammkapital wird eingebracht von dem Gesellschafter Teuber sein in Neuenhagen belegenes Grundstück mit Fabrikgebäuden, Maschinen, Werk⸗ zeugen, Waren und Materialien im Werte von 1 440 000 ℳ. Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger.

Altlandsberg, den 23. November 1922.

Das Amtsgericht

Annaberg. Erzgeb. 94231] Auf Blatt 1601 des hiesigen Handels⸗ registers ist heute die Firma Paul Reichert in Buchholz und als ihr In⸗ haber der Kaufmann Paul Reichert eben⸗ da eingetragen worden. Angegebener Ge⸗ schäftszweig: Herstellung und Vertrieb von Posamenten. Amtsgericht Annaberg, den 24. November 1922.

vertrag ist

b [94232] Badschmiedeberg, Bz. Halle.

Eingetragen ist im Handelsregister A am 1. November 1922 unter Nr. 92 die offene Handelsgesellschaft „Fahrzeug⸗ u. Motorenwerk Max Kleinschmager & Co.“ in Bad Schmiedeberg. Per⸗ sönlich haftende Gesellschafter Fabrikant Max Kleinschmager daselbst und Schlosser⸗ meister Richard Petersohn in Eilenburg.

Prokurist Kaufmann Karl Friedrich in Bad Schmiedeberg. Die Gesellschaft be⸗ ginnt am 1. November 1922. Zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft sind entweder beide Gesellschafter gemeinsam oder jeder ge⸗ meinsam mit einem rokuristen er⸗ mächtigt. — Am 21. November 1922 unter Nr. 88: Die Firma Fahrzeug⸗ werke Max Kleinschmager, hier, ist erloschen. Amtsgericht Bad Schmiedeberg (Bz. Halle). Bautzen. [94233] In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: 1. Auf Blatt 118, die Bautzner Tuchfabrik Aktiengesell⸗ schaft in Bautzen betr.: Die beschlossene Erhöhung des Grundkapitals ist um weitere drei Millionen Mark, und zwar durch Ausgabe von 3000 Stammektien, durchgeführt. (Die Aktien werden zum Kurse von 500 % ausgegeben.) 2. Auf Blatt 370, die Eisengießerei & Maschinenfabrik Aktien⸗Gesellschaft in Bautzen betr.- Die Prokura des Oberingenieurs Wilhelm Stoewer in Bautzen ist erloschen. 3. Auf Blatt 673, die Firma Palast⸗Theater Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bautzen betr.: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der Geschäftsführer Josef Heuer ist aus⸗ Zum Liquidator ist bestellt der Theatersekretär Josef Heuer in Bautzen. 4. Auf Blatt 706, die Firma Ritter⸗ gutsverwaltung Schloß Lippitsch (Bautzener Lehnhof) Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Lippitsch betr.: Der Geschäftsführer Heinrich Stürmer darf die Gesellschaft allein vertreten. Zu Geschäftsführern sind bestellt die Fabrikbesitzersehefrau Elisabeth Stürmer, geb. Scheuermann, und Matilde Stürmer, Pb. Lange, in Prühlitz. Sie dürfen die Gesellschaft nur gemeinsam ver⸗ treten. 5. Auf Blatt 713, die Firma Oskar Zschuppe in Bautzen betr.: Auguste Anna verehel. Zschuppe, geb. ollan, ist ausgeschieden. Der Kaufmann heodor Oswald Zschuppe in Bautzen ist jnhaber. 6. Auf Blatt 732, die Firma Schlesisches Holzkontor August Walden in Bautzen betr.: Die Prokura des Kaufmanns Karl Hintze ist erloschen. 7. Auf Blatt 767, die Lausitzer Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Bautzen betr.: Geschäfts⸗ führer Arnold Ehlers ist ausgeschieden. Es sind bestellt der Landwirt Heinrich antscho in Schleife, O. L., zum Ge⸗ chäftsführer und der Kaufmann Jakob Hitzke in Bautzen zum stellvertretenden Ciischäftsführer Die Vertretung der Ge⸗ sellschaft steht jedem Geschäftsführer selb⸗ ständig zu. 8. Auf Blatt 847, die Firma Deutsche Cahücit⸗Werke Aktien⸗ esellschaft in Gnaschwitz betr.: Die eneralversammlung vom 18. September 1922 hat die Erhöhung des Grundkapitals um neun Millionen Mark, in 9000 auf den Inhaber lautende Aktien zu 1000 ℳ zerfallend, mithin auf 18 000 000 ℳ, be⸗ chlossen. Diese Erhöhung ist erfolgt. (Die Aktien werden zum Kurse von 200 % aus⸗ egennn.) 9. Auf Blatt 851 das Er⸗ ölchen der Firma Verlag „Unser

Blatt“ Inh. Wolfgang Kayser in Bautzen. 10. Auf Blatt 883 die Firma Eisenbeiß & Hahn in Bautzen und weiter folgendes: Gesellschafter sind der Kaufmann Berthold Alfred Eisenbeiß in Bischofswerda und der Mechaniker Paul Gustav Hahn in Bautzen. Die, Gesell⸗ schaft ist am 1. September 1919 errichtet worden. Prokura ist erteilt dem Kauf⸗ mann Otto Ritter in Bautzen. (Ge⸗ chäftszweig: Betrieb einer Metallwaren⸗ abrik, Herstellung von Druckknöpfen und Bearbeitung von Kunsthorn. Geschäfts⸗ raum: Spreegasse 4.) Amtsgericht Bautzen, 24. 11. 1922.

Belgard, Persante. [94234] Bei der unter Nr. 8 des Handels⸗ registers Abt. B eingetragenen überland⸗ zentrale Belgard, Aktiengesell⸗ schaft in Belgard a. Pers., ist ein⸗ getragen worden, daß das Grundkapital um 23 Millionen Mark erhöht ist und jetzt 50 Millionen Mark beträgt. Belgard a. Pers., den 20. November 1922. Das Amtsgericht. — [94235]

9

Bensberg. In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 32 bei „Bergische Apparatebau⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Bergisch⸗ Gladbach“ folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Versammlung der Gesellschafter vom 11. September 1922 ist der Gesellschaftsvertrag dahin ab⸗ geändert, daß das Stammkapital um 140 000 ℳ, also auf 200 000 ℳ, erhöht ist. Amtsgericht Beusberg, den 10. November 1922. Bergedorf. (94236] Eintragung in das Handelsregister. 13. November 1922:

Peter Jörgensen. Inhaber: Peter Christoffer Jörgensen, Kaufmann zu

Bergedorf. Amtsgericht Bergedorf.

Berlin. 8 [94237]

In unser Handelsregister B ist heute eingetragen worden: Unter Nr. 26 758. Alexanderstraße 9 Grundstücksver⸗ wertungs⸗Aktiengesellschaft. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Erwerb und die Verwertung des Grundstücks Alexanderstraße 9 zu Berlin. Grundkapital: 400 000 ℳ. Aktiengesell⸗ schaft. Der Gesellschaftsvertrag ist am 5. tember 1922 festgestellt. ana Vor⸗ stand ist bestellt Kaufmann Willy Müller, Berlin⸗Friedenau. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäfts⸗ stelle befindet sich in Berlin, Koch⸗ straße 6/7. Das Grundkapital zerfällt in 400 Inhaberaktien über je 1000 ℳ, die

zum Nennbetrage ausgegeben werden. Der

besteht je nach der Bestimmung des Aufsichtsrats aus einem oder mehreren Mitgliedern. Die Bestellung des Vor⸗ stands und der Widerruf von Vorstands⸗ mitgliedern erfolgt durch den Aufsichtsrat. Die Generalversammlungen werden vom Aufsichtsrat oder Vorstand einberufen

durch einmalige Veröffentlichung im