8 v11““ e
gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Wein⸗ 5 r., wurde heute eingetragen: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt die Gutsbesitzer Max Zabel und Arthur Thürigen in Weinböhla. Meißen, am 24. November 1922. Das Amtsgericht.
Namslau. [94644] In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 83 eingetragen die Elek⸗ trizitätsgenossenschaft Deutsche Vor⸗ stadt Namslau e. G. m. b. H. in Namslaun Deutsche Vorstadt. Das Statut ist vom 15. Oktober 1922. Haft⸗ sfumme: 1000 ℳ. Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile: 300. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. der Bau und die Unter⸗ haltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elek⸗ trischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. die gemeinsame Errichtung der Anschlußanlagen nach einheitlichen Be⸗ dingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ chaft und Zeichnung von zwei Vorstands⸗ mitgliedern im Genossenschaftsblatt des Reichslandbundes, bei dessen Eingehen bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mit⸗ glieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Vorstandsmitglieder sind: Bauunternehmer Wilhelm Feige, Landwirt Karl Peter, Landwirt Richard Kalesse, sämtlich in Namslau Deutsche Vorstadt. Die Liste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts von jedem eingesehen werden. Amtsgericht Namslan, den 30. Oktober 1922.
Neumarkt, Schles. [94645]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1 des Registers bei der Genossenschaft „Nimkauer Molkerei e. G. m. u. H. in Nimkau“ am 20. November 1922 folgendes eingetragen worden:
Ceet heger Hellmich und Amtsrat Zirpel sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden, an ihrer Stelle sind der Erb⸗ E1““ Otto Himmelscher in Bisch⸗ dorf und der Fleischermeister Richard Spitze in Nimkau in den Vorstand ge⸗ wählt worden.
Amtsgericht Neumarkt (Schles.).
Oppeln. [94646]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 84 einge⸗ tragenen Elektrizitäts⸗Genossenschaft Bierdzan, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 8. Oktober 1922 ist der § 11 Abs. 2 und § 37 Abs. 1 des Statuts abgeändert. Die Haftsumme beträgt jetzt 6000 ℳ. Amts⸗ gericht Oppeln, den 21. November 1922.
Oppeln. 1G [9464 In unser Genossenschaftsregister sst heute bei der unter Nr. 114 eingetragenen Genossenschaft „Selbsthilfe, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Oppeln, folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Geschäftsführers Be⸗ triebsleiters Josef Okon in Oppeln ist der Gewerkschaftssekretär Bernhard Hart⸗ mann ebenda in den Vorstand eingetreten. 1.““ Oppeln, den 24. November 22.
Osnabrück. [94648]
Am 24. November 1922 wurde in das Genossenschaftsregister bei dem Konsum⸗ und Sparverein für Osnabrück und Umgegend, eingetragene Genossen⸗
schlusses Bl. 137 fg. der Registerakten. Die Haftsumme eines jeden Genossen ist auf 5000 ℳ erhöht worden. Amtsgericht Pirna, den 23. November 1922.
[94652] Rantzaun b. Barmstedt, Holst. Eintragung in das Genossenschafts⸗ register bei Nr. 17, Soldaten⸗Sied⸗ lungs⸗Genossenschaft „Livland“ e. G. m. b. H. in Lentföhrden Lager II, Grünhof: An Stelle des Landwirts Ernst Schwede ist der Landwirt August Lindenberg in Lentföhrden, Grünhof, in den Vorstand gewählt worden. Rantzan, den 13. November 1922. Das Amtsgericht.
[94653] Rantzau b. Barmstedt, Holst. Eintragung in das Genossenschaftsregister. Unter Nr. 18, Soldaten⸗Siedlungs⸗ genossenschaft „Riga“ e. G. m. b. H. in Bokelsessermoor in Liqui⸗ dation: Zigarrenmacher Franz Fleig und Landwirt Heinrich Thies sind als Liqui⸗ datoren ausgeschieden und für sie die Landwirte Gustav Hachmann und Wilhelm Bokelmann in Bokelsessermoor als Liqui⸗ datoren gewählt worden. Rantzau, den 17. November 1922.
Reichenbach, Schles. [94654]
In unserem Genossenschaftsregister ist am 27. November 1922 bei der unter Nr. 51 eingetragenen Elektrizitäts⸗ genossenschaft, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Schobergrund solgendes ein⸗ getragen worden:
Der § 51 der Satzung vom 1. Sep⸗ tember 1921 ist dahin geändert, daß die öffentlichen Bekanntmachungen im Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt Neu⸗ wied ergehen.
Amtsgericht Reichenbach i. Schl.
Rheine, Westf. [94655]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der Konsumgenossenschaft „Eintracht“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Rheine folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. September 1922 sind die §§ 42, 44, 46 und 55 des Statuts geändert. An Stelle von Kaiser, Kedzia und Mörsdorf sind der Gewerkschaftssekretär Friedrich Artkötter, Rheine, der Werkmeister Peter Röhlen. Rheine, und der Geschäftsführer Georg Hemme, Emsdetten, in den Vorstand eingetreten. Die Haftsumme beträgt jetzt 1000 ℳ.
Rheine, den 20. November 1922.
Das Amtsgericht.
Ribnitz. [94656] In das Genossenschaftsregister ist unter dem 27. November 1922 (Nr. 38) die
Edeka⸗Großhandel eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ribnitz eingetragen. Das Statut vom 26. November 1922 befindet sich zu [1] der Akten.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betriebe an die Mitglieder, 2. die Er⸗ richtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma in der Zeitschrift „Edeka Deutsche Handels⸗ Rundschau“, Berlin. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Vor⸗ standsmitglieder ihre Namenzsunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen Der Vorstand besteht aus den Kauf⸗
““ v“
worden: Die oöͤffentlichen Bekanntmachungen
“ 1 8
der Genossenschaft erfolgen fortan durch die „Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein“. Segeberg, den 27. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
Segeberg. [92538]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Meiereigenossenschaft, e. Gen. m. u. H., in Rickling eingetragen worden:
Hermann Semmelrogge ist ausgeschieden und für ihn der Hufner Heinrich Dohse in Rickling in den Vorstand gewählt worden.
Segeberg, den 6. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stargard, Pomm. [94660] In das Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 121 (Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Zimmermanns⸗ horst) eingetragen: Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 250 festgesetzt Stargard i. Pomm., den 23. No⸗ vember 1922. Das Amtsgericht.
Staufen. [94661]
Lieferungs⸗ und Einkaufsgenossen⸗ schaft der Schuhmachermeister, G. m. b. H., Krozingen, G.⸗R. O.⸗Z. 29: Statutenänderung: Die öffentlichen Be⸗ kanntmachungen erfolgen künftig in der Süddeutschen Schuh⸗ und Lederzeitung in Wasenweiler.
Staufen, den 24. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stendal. [94662]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 38 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Eichstedt“ eingetragen: Fried⸗ rich Westphal ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An seiner Stelle ist der Acker⸗ mann August Goethe in Eichstedt in den Vorstand gewählt. Die Haftsumme ist auf 30 000 ℳ erhöht.
Stendal, den 24. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stendal. [94663]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen „Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Borstel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Borstel, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 3000 ℳ erhöht.
Stendal, den 24. November 1922.
Das Amtsgericht.
——
Storkow, Mark. [94664]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 23 einge⸗ tragenen Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Alt⸗Hartmannsdorf, e. Gn. m. b. H., zu Alt Hartmanns⸗ dorf eingetragen:
Walter Holpert ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Büdner Wilhelm Massenthe in Alt Hartmannsdorf in den Vorstand gewäͤhlt. Storkow (Mark), den 23. November
1922.
Das Amtsgericht. Traunstein. [94665] Genossenschaftsregister.
Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft für das Schneidergewerbe Wasser⸗ burg E. G. m. b. H. Für Kronner, Franz, wurde Thimoteus Winkler, Schneidermeister in Soyen, als Schrift⸗ führer in den Vorstand gewählt. Die Haftsumme wurde auf 4000 ℳ erhöht. Traunstein, den 23 November 1922.
Das Registergericht.
Verden, Aller. 18108s
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Verdener Bank, eingetr. Ge⸗ nossenschaft mit beschr. Haftpflicht zu Verden folgendes eingetragen worden:
““
Generalversammlung vom 22. Oktober
1922 ist die Haftsumme für jeden Ge⸗ schäftsanteil auf 5000 ℳ festgesetzt worden. Zeitz, den 24. November 1922. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hof. [95994]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen:
Bd. I Nr. 1384 und 1385. Porzellan⸗ fabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktien⸗ gesellschaft Filiale Kronach in Krouach hat für das unter Nr. 1384 eingetragene Flächenmuster K 477 und für die unter Nr. 1385 eingetragenen Muster für plastische Erzeugnisse Nr. 1080/1 — 6, die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet. —
Hof, den 30. November 1922.
Das Amtsgericht. 8
Hohenstein-Ernstthal. [95995]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 383. Offene Handelsgesellschaft in Firma J. G. Böttger in Hohenstein⸗Ernstthal, ein verschlossenes Paket mit vier Mustern für baumwollene gewebte Diwandecken und Dekorationsstoffe sowie für baumwollene bedruckte Tischdecken und Stoffe. Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 2641, 2688, 2699 und 5157, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. November 1922, Vor⸗ mittags 11 ¼ Uhr.
Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal,
den 30. November 1922.
Limbach, Sachsen. [95996] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 649. Firma Emil Fischbach,
Wirkwarenfabrik in Wittgensdorf,
2 Muster für Fabrikzeichen, offen, Flächen⸗
muster, Geschäftsnummern 1 u. 2, Schutz⸗
frist fünfzehn Jahre, angemeldet am
20. November 1922, Vormittags 8 Uhr.
Amtsgericht Limbach, 30. November 1922.
Pulsnitz, Sachsen. [95997]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Am 13. November 1922: Nr. 506, Firma R. E. Schöne in Ohorn, ein versiegeltes Paket enthaltend Bandgewebe, Nrn. 1055, 1056, 1057, 1058, 1113, 1114. 1146, 948/7280, 1218/7280, 7459, 7519, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. November 1922, Mittags 12 Uhr.
Am 24. November 1922: Nr. 507, Firma C. G. Großmann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Groß⸗ röhrsdorf, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 12 Flächenmuster, und zwar sechs Stoffmuster, Fabrik⸗Nrn. 45/46, 54/46, 55/46, 84/46, 10652, 10653, ein Wischtuch⸗ muster, Fabrik⸗Nr. 53/46, ein Handtuch⸗ muster, Fabrik⸗Nr. 83/46, ein Tevppich⸗ muster, Fabrik⸗Nr. 11097, ein Kinder⸗ lätzchenmuster, Fabrik⸗Nr. 11098, zwei Zeichnungen (Deckenmuster), Fabrik⸗Nrn. 89/46 und 90/46, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. November 1922, Vorm. 10 Uhr 30 Min. Amtsgericht Pulsnitz, am 30. November 1922.
Sayda, Erzgeb. [95998] In das hiesige Musterregister ist einge⸗ tragen worden: Nr. 275. Bruno Oswald Reuther, Holzdrechsler in Steinhübel, a) der verliebte Neger, b) der verliebte Junggeselle, offen, Geschäftsnummer zu a
r. 1, zu b Nr. 2, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei IJahre, angemeldet am 23. November 1922, Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Sayda, 30. November 1922.
Wlesbaden. [95999] In unser Musterregister wurde heute
Frist 3
rungen bis zum 23. Dezember 1922.
gemeiner Prüfungstermin am 10. Ja⸗
nuar 1923, Vormittags 10 Uhr. Eckernförde, den 30. November 1922.
Däs Amtsgericht. [96002]
Hamburg. 6
Ueber das Vermögen der Firma „Nordica“ Handelsgesellschaft der Elektro⸗Industrie mit beschränkter Haftung in Liquidation, Geschäfts⸗ lokal: Hamburg, Esplanade 6, wird heute, Mittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücherrevisor G. M. Kanning, E“ 9 III. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. De⸗ zember d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 26. Januar k. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 20. De⸗ zember d. J., Vorm. 11,35 Uhr. Allgemeiner Prü fungstermin den 21. Fe⸗ bruar k. J., Vorm. 11,10 Uhr.
Hamburg, den 24. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Karlsruhe, Baden. [96003]
Ueber das Vermögen des Schreiner⸗ meisters Hermann Bastian und dessen Ehefrau Emilie, beide zuletzt in Karls⸗ ruhe, Kaiserallee 101, zurzeit unbekannt wo abwesend, wurde heute, am 27. No⸗ vember, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Leopold Friedberg, Karlsruhe, Kriegstr. 122. Anmeldefrist bis zum 20. Januar 1923. Erste Gläu⸗ bigerversammlung: Dienstag, den 19. Dezember 1922, Nachmittags 4 Uhr, Prüfungstermin: Dienstag, den 6. Februar 1923, Nachmittags 4 ½ Uhr, vor dem Badischen Amtsgericht Karlsruhe, Akfademiestr. 8, 3. Stock, Zimmer Nr. 252. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 20. Januar 1923.
Karlsruhe, den 27. November 1922.
Gerichtsschreiberei des Badischen Amtsgerichts. A II.
Leipzig. [96004] Ueber das Vermögen des ehemaligen Zigarrenhändlers Julius Wilhelm Paul Voigt, früher in Bitterfeld, jetzt in Leipzig⸗Gohlis, Gottschall⸗ straße 2 a, III, wird heute, am 30. No⸗ vember 1922, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand⸗Rhode⸗Straße 23. Anmeldefrist bis zum 18. Dezember 1922. Wahl⸗ und Prüfungsterminm am 29. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. De⸗
zember 1922.
Amtsgricht Leipzig, Abt II A¹,
den 30. November 1922.
Dresden. [95539] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Ernst Johann
Heinrich Lange in Dresden, Cana⸗
lettostraße 22, wird nach Abhaltung des
Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung II,
den 28. November 1922,.
Dresden. [96005]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Photographen Wilhelm Reinhold Carl Korge in Dresden, Johannesstr. 17, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Dresden, Abteilung II,
den 29. November 1922.
Frankenberg, Sachsen. [96006]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zigarrenfabrikanten Ednard Arno Pertuch in Franken⸗ berg wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Sächs. Amtsgericht Fraukenberg, am 25. No⸗ vember 1922.
Nr. 275. Reichsbankgirokonto.
8 9 Benzohob5
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 50 Mk.
nwan Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Einzelnummern oder einzelne
Berlin, Dienstag, den 5
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 300 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Dezember,
Postscheckkonto: Berl
1922
—qxneumn.
Abends.
Beilagen werden nur gegen einschlie
Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages ßlich des Portos abgegeben.
Dentsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe. betreffend private
Bekanntmachung, nehmungen. Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Gesetz über Aenderungen des Beamtendiensteinkommensgesetzes und des Volksschullehrerdiensteinkommensgesetzes. —8 Erteilung einer Markscheiderkonzession. 8
Handelsverbot.
Versicherungsunter⸗
Amtliches.
Dentsches Reich.
88 Der Herr Reichspräsident hat durch Erlaß vom 30. v. M.
dem Senatspräsidenten beim Reichsgericht Dr. Hagens die nachgesuchte Entlassung aus dem Amt eines Vorsitzenden des
Staatsgerichtshofs zum Schutze der Republik zum 31. De⸗
zember d. J. erteilt und den Senatspräsidenten beim Reichs⸗ gericht Dr. Schmidt zum Vorsitzenden dieses Gerichtshofs mit Wirkung vom 1. Januar 1923 ab ernannt.
7
Es ist ernannt: der Abteilungspräsident Dr. Albrecht
in Hamburg zum Finanzgerichtspräsidenten in Hamburg und der Oberregierungsrat Dr. Knäbel in Leipzig zum Abteilungs⸗
präsidenten in Leipzig.
1“
Bekanntmachung,
betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arznei⸗
taxe. (Zweiter Nachtrag zur zwölften abgeänderten
Ausgabe der Deutschen Arzneitare 1922.)
25,— „ 106,— 9,70; 81,— 40,50 61,— n
„ 29 9 20 7 . 10 Amygdalae amarae decorticatae . 10 Amygdalae dulces decorticatae
„
Cantharides..
Fructus Foeniculi Fructus Myrtilli . G1“ Gummi arabicum
„ Gutti
Herba. Herba- Herba Herba Herba Herba Herba Herba Herba Herba Herba
„ Herba
Abrotani .
Serpylli.
14““
Absinthii.. Bursae Pastoris Capilli Veneris Centaurii..
Fumariae
Genistaa. . Hyperici 8 S“ Plantaginis.. Polygoni avicularis
„
„ 2) Lycopodium .
Macis
Mastix
„ „
ZE““
Myrrha .. Olibanum .. Pasta Guarana. Piper album.
„ 8 2 Piper nigrum . .
29 „ öö11 Pulpa Tamarindorum
Radix Althaeae
„
Radix
8 Asari. .
„ .
Radix Genianae ..
Radix Ipeca cuanhae
Radix Ratanhiae . Radix Sarsaparillae Radix Senegae . . .
11’“
9 2 Resina Pini.. Rhizoma Galangae. Rhizoma Iridis.. Rhizoma Rhei .
18 1“ Rhizoma Tormentillae Rhizoma Zedoariee
Secale
cornutum . 8 8
„ 1“
8 8 11“ Secale cornutum ad dispensationem
-VJSS=SSSS
— - — DOS
92 92 92 98 92 92 -2 -2 92 92 92 90 -2 92 92 92 -2 92 92 082 98 928 02 92 00 92 92 02 02 92 092 90 92 02 09 92 92 092 02 992 92 92 09 92 00 90 90 90 982 00 98 90 00 0 90
durch Entscheidung vom 12./28. September 1922 3. die Allba, Allgemeine Lebensversicherungs⸗Bank Aktiengesell⸗ schaft zu Berlin; durch Entscheidung vom 25. April/30. September 1922 4. die Oder⸗Rhein Versicherungs⸗Aktiengesellschaft in Breslau zum Betriebe der Feuerversicherung (einschließlich der Ver⸗ sicherung gegen Mietsverlust und Betriebsunterbrechung infolge Brand, Blitzschlag und Explosion) sowie der Einbruchdiebstahl⸗, Wasserleitungsschäden⸗ und Aufruhrversicherung; durch Entscheidung vom 10. Oktober 1922 388 “ Lebensversicherungsbank Aktiengesellschaft in München; durch Entscheidung vom 12. September/16. Oktober 1922. 6. die Barmenia, Versicherungsbank für Mittelstand und Beamte V. a. G. in Barmen, unter Anerkennung als kleinerer Verein im Sinne des § 53 a. a. O.; durch Entscheidung vom 10./27. Oktober 1922 7. die Neue Stuttgarter Lebensversicherungsbank, Aktiengesellschaft in Stuttgart; durch Entscheidung vom 10. Oktober/3. November 1922 8. die Neue Gothaer Lebensversicherungsbank a. G. in Gotha, 9. die Leipziger Lebensversicherung Aktiengesellschaft in Leipzig; durch Entscheidung vom 10. Oktober/4. November 1922 10. “ Lebens⸗Versicherungs⸗Aktiengesellschaft in öln; durch Entscheidung vom 3. August/6. November 1922 11. den Deutschen Begräbnis⸗Versicherungsverein auf Gegenseitig⸗ keit in Berlin unter Anerkennung als kleinerer Verein im Sinne des § 53 a. a. O.
B. folgende Bestandsveränderungen gemäß § 14. a. a. O. genehmigt: durch Entscheidungen vom 3. August 1922 1. die Uebertragung des gesamten Versicherungsbestandes ein⸗ schließlich aller Forderungen und Rechte der Familien⸗Kranken⸗ versicherung des Vereins der Deutschen Kaufleute zu Berlin, Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit in Berlin, auf die Kranken⸗ und Begräbniskasse des Vereins der Deutschen Kauf⸗ leute, Ersatzkasse in Berlin, . 2. den zwischen der Allgemeinen Kranken⸗ und Sterbekasse der Metallarbeiter V. a. G. in Hamburg und der Kranken⸗ und Harmonie in Essen abgeschlossenen Verschmelzungs⸗ vertrag, 3. den zwischen der Kranken⸗ und Sterbekasse für selbständige Handwerker und Gewerbetreibende in Hamburg und der Kranken⸗Unterstützungs⸗ und Sterbekasse der selbständigen Hand⸗ werker im Bezirk der Handwerkskammer in Hannover abge⸗ schlossenen Verschmelzungsvertrag. 8
Berlin, den 1. Dezember 1922. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. Scharmer. b“ — 8 9
Bekanntmachung des Eisenwirtschafts bundes.
schaft mit beschränkter Haftpflicht leuten Wilhelm Reichert, Walter Schack Die Genossenschaft ist durch Beschluß der unter Nr. 213 folgendes eingetragen: 8 in Osnabrück eingetragen: Durch e Enie Voß, saͤmtlich in Ribnitz 8 Generalversammlung vom 19. November Urheber Firma Eduard Grohé in Geislingen. [96007]
4 z WI Wiesbaden, ein Umschlag mit sechs Ab⸗ „Wühog, Württ. Hohenzoll. Zentral⸗ Beschluß der Generalversammlung vom Jeder Genosse kann bis zu zehn Ge⸗ 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind Füdegen von Mer en für Deckelgriffe büro für Holzbeschaffung à⸗Ver⸗
15. Oktober 1922 ist das Statut geändert, äftsanteile erwerben, die Haftsumme für bestellt: 1. Tischlermeister Johann Kern⸗ 1 1 See b19I je 3000 ℳ erhöht. — Kontrolleur August tausend Mark. (2). 3. Auktionator Diedrich Krüger, 4. Tischler⸗ plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 850 lingen 59 U 189 88 des Schluß⸗ Wesele in Osnabrück ist zum Vorstands⸗ Die Einsicht der Liste der Genossen meister Otto Kindt, sämtlich in Verden. bis 855, Schutzfrist drei Fahre, angemeldet Vollzug der Schlußverteilung mitglied bestellt. ist in den Dienststunden jedem gestattet. * Die Sie. hr sind nur gemeinsam 30 cgcege 1“ an geiglingen den 30. November 1922, 8 Amtsgericht E Ribnitz, den 27. November 1922. efugt, Willenserklärungen abzugeben und Wiesbaven, den 23. November 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. sten. 94644
Das Amtsgericht. für die Genossenschaft zu zeichnen. 8. n, de t 18 1 8 . 1 4 Das Amtsgericht. Abteil 1. Obersekretär Trißler. In unfer Genossenschaftsregister ist heute Minteln. [94657] Amtsgericht Berden, 27. November 1922. misgerich eilung bsseaasb asa ed.⸗
Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 1. Dezember 1922 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesetzt worden:
504,— „
959 „ 9. „ 5 37,50 Semen Arecae.. 10 810 Semen Foenugraeci 10 .nr 2 77 100 173— Semen Lini.. 1 “ 10
5 20 g 100 43; Semen Nigellae 3 10 182— Semen Papaveris 10
Semen Sinapis.. 10 98,— 100
18. II 27 2) 8 1 , Semen Strychni . 1
13“
8 Garbo animalis.
2 — — SSS=WOe:Sg
„ n 8 Carbo Spongiae
2) 2— Carrageen. Caryophylli.. Catech3at..
-— — —SDSSS=0
Grund⸗
8 preise Sorte die Tonne
in Mark
H * 1 8 8 8
Cortex Canellae albae Frachtgrundlage
Cortex Cascarillae .. [960081 Cortex Chinaea.
bei der unter Nr. 9 eingetragenen Ge⸗ 94667) Zeitz. nossenschaft Landwirtschaftliche Be⸗ Das Konkursverfahren über das Ver⸗ zugsgenossenschaft, e. G. m. u. H., Hechthausen, folgendes eingetragen: Der Rittergutsbesitzer Dietrich Mar⸗ schalck von Bachtenbrock ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und statt seiner der Altenteiler Claus Beckmann in Koppel in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Osten, 25. November 1922.
Pirna. [94650]
Auf Blatt 13 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend den Spar⸗ Krebdit⸗ und Bezugsverein Wünschendorf, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Wünschen⸗ dorf, ist heute eingetragen worden: Der Gutsbesitzer Alwin Müller ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Zum Mitglied des Vorstands ist bestellt der Gutsbesitzer Erwin Nake in Wünschendorf. Amts⸗ gericht Pirna, den 24. November 1922.
bei der Firma Gemeinnützige Ban⸗ genossenschaft Eigenherd, e. G. m. b. H. in Rinteln eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Oktober 1922 der § 19 des Statuts geändert ist.
Amtsgericht Rinteln, 20. 11. 1922.
Rotenburg, Hann. [94658] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Landwirtschaftlichen Bezugsgenossenschaft e. G. m. u. H. in Rotenburg i. Hann. (Nr. 1 des Registers) folgendes eingetragen worden: Der Geschäftsanteil eines jeden Genossen ist auf 5000 ℳ festgesetzt. § 27 der Statuten ist geändert.
Amtsgericht Notenburg i. H.,
den 24. November 1922.
Rügenwalde. [94659] In unser Genossenschaftsregister ist bei der dort unter Nr. 11 verzeichneten
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist Worbis.
l
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 30 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Gerterode ec. G. m. b. H. eingetragen, daß die Haftsumme 1000 ℳ beträgt, Wilhelm Hartung in Gerterode aus dem Vorstand ausgeschieden und der Bäcker Heinrich Schäser in Gerterode neu in den Vorstand gewählt ist.
Worbis, den 13. November 1922.
Das Amtsgericht.
Wüstegiersdorf. [94668] In unser Genossenschaftesregister ist heute bei der unter Nr. 6 eingetragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H.
in Erlenbusch folgendes eingetragen worden: Fabrikbesitzer Hermann Schöckel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an feine Stelle Kaufmann Paul Heinzel in Tann⸗ hausen getreten.
Wüstegiersdorf, den 23. November 1922.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 607. Arthur Plöttner, Firma in Theissen, ein Eierkarton für Cam⸗ pherineier, der auf der Innenseite die Aufschrift trägt: Das Et des Columbus, Campherinei Atlas, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
gemeldet am 15. November 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten. „Nr. 608. Wünsch & Pretzsch, Firma in Zeitz, eine Ledertuchrückenlehne, ge⸗ steppt, zu Klappwagen Nr. 670, in einem versiegelten Umschlage, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 25. November 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr 35 Minuten. Zeitz, den 30. November 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
mögen des Dampfsägewerksbesitzers
Willy Ernst Meyer, alleinigen In⸗ habers der Firma „Arthur Meyer Nachf.“ in Fraureuth wird auf Antrag des Gemeinschuldners eingestellt, nachdem dieser die Zustimmungserklärung aller Gläubiger zur Einstellung beigebracht hat. Greiz, den 30. November 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung II.
Holzminden. . [96009] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der früheren Hotelbesitzerin Terlinden, Berta geb. Daniel, in Holzminden ist nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben.
Holzminden, den 24. November 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Mörs. [96010] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des früheren Wirtes Alois Jelouschek in Meerbeck wird das Ver⸗
149,—
8,40; s 15.—
xX Chinae Calisayae 82. 3 72 Cinnamomi .
— —6 — — — 98 98 92 -2 92 40 92 92 992 92 92 92 992 99 982 98 92 92 92 99 92 992 52 08 92 002
— —₰½
2) Condurango
„* Frangulae . 1b „ * Granati Cortex Quillaiae. .
Cortex Simarubae
.
2) 1— 2) Flores Lamii
Flores Sambuci
2. 2) 8 2) 5 Glores Verbasci Folia Betulae
„ 8 „„ . Stipitis Dulcamarae 8 Tragacantha. . .
Diese Preisänderungen treten m zember 1922 ab in Kraft.
.* . 2„ .— 2
Berlin, den 4. Dezember 1922.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Dammann.
Bekanntmachung.
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung hat I. innerhalb seiner durch § 2 des Ges⸗
Versicherungsunternehmungen vom 12. S. 139) gegebenen Zuständigkeit
A. folgende Versicherungsunternehmungen gemäß § 4 a. a. O. zum Geschäftsbetrieb im Deutschen Reiche zuge⸗
lassen, und zwar:
92 92 92 0 92 92 D92 92 92 92 N2 902 12 992 90 92
it Wirkung
es über die privaten ai 1901 (RGBl.
174 460 156 665
Hämatitroheisen.. Gießereiroheisen TI.... Giezereiroheisen IIr. . . . . . 156 595 Siegerländer Zusatzeisen, weiß.. 184 443
V
Oberhaufen
. G““ 185 443
6 1 J 186 443 Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen
Siegerländer Hütten, weiß ... 189 499%
190 499
meliert.. 1ö1“” grau . . 191 499 Siegerländer Bessemereisen ... 172 792 “ Puddeleisen .. .. 172 792 Stahleisen, Siegerländer Qualität. 172 792 Kupferarmes Stahleisen . . .. 173 792 Stahleisen mit max. 0,2 % Cu.. . 173 292 Spiegeleisen mit 6 —8 % Mangan . 181 692 181 752
0⁰ 181 902
„ 8-—1 7% . . E1“ 149 538 149 338
89 07
Gießereiroheisen III, Luyxemburger Qualität . . .
Gießereiroheisen IV, v4“ Gießereiroheisen V, . Lugxemburger
Luxemburger
durch Entscheidung vom 3. August /2. September 1922 1. die Renten⸗, Witwen⸗ und Waisenkasse des Deutschen Einzel⸗ handels a. G. in Berlin unter Anerkennung als kleinerer Verein im Sinne des § 53 a. a. O.; Kupferhütte, grau, großes Format. ’ 1 durch Entscheidung vom 12. September 1922 Ferromangan, 80 % ig. . *)320 406 8 2. die Karlsruher Lebensversicherungsbank, Aktien⸗Gesellschaft in 8 50 % ig. *)290 548 Oberhaufen Karlsruhe; . 111“ biöbibFerrosilizium, 10 % ig ab Werk
Pirna. [94651] Molkerei ssenschaft N 1 Auf Blatt 24 des Genossenschafts⸗ olkereigenossenschaft Neuenhagen, 8 Eckernförde. [96001] fahren mangels Masse eingestellt. EE“ “” ir.N. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Mörs, den 23. November 1922. „Lopid’“ Wirtschaftsgenossenschaft Haftsumme ist auf 1500 ℳ erhöht. Zeitz. 194669) Hugo Colmorgen in Eckernförde Das Amtsgericht. der Bäcker⸗Innungen der Amts⸗ Rügenwalde, den 17 November 1922 In unser Genossenschaftsregister ist beik wird heute, am 30. November 1922, Plön. [96011] hauptmannschafr Pirna, eingetragene Das Amtsgericht. ‧29„ der unter Nr. 48 eingetragenen Länd. Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren Das Konkursverfahren über das Ver⸗ Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ 1 lichen Spar⸗ u. Darlehnskasse eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Pichinot mögen des Zigarrenhändlers Wilhelm pflicht in Pirna, ist heute eingetragen Segeberg. [92537) Bergisdorf, eingetragene Genossen⸗ in Kiel, Sophienblatt. Erste Gläubiger⸗ Burmeister in Plön wird nach Abhal⸗ worden:; Das Statut ist durch Beschluß In das Genossenschaftsregister ist bei schaft mit beschränkter Haftpflicht versammlung am 16. Dezember 1922, tung des Schlußtermins aufgehoben. vom 27. September 1922 in §§ 29, 32 der Meiereigenossenschaft, e. Gen. in Bergisdorf, heute folgendes ein⸗ Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest Plön, den 28. November 1922. abgeändert worden. Abschrift des Be⸗m. u. H. in Fehrenbötel eingetragen getragen worden: Durch Beschluß der mit Anzeigepflicht bis 16. Dezember 1922.] Das Amtsgericht. 1
Volia Hyoscy ami Qualität. “ Temperroheisen von der Duisburger
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